DE20120723U1

DE20120723U1 - Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte

Info

Publication number: DE20120723U1
Application number: DE20120723U
Authority: DE
Original assignee: E Make Co Ltd
Current assignee: E Make Co Ltd
Priority date: 2001-12-10
Filing date: 2001-12-21
Publication date: 2002-03-14
Anticipated expiration: 2011-12-22
Also published as: US20030106475A1

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 12 26 ■ D-85542 Kirchheim b. München

20/12/2001 Deutsches Gebrauchsmuster
E-MAKE CO., LTD
DE-4246

ABSTÜTZVORRICHTUNG FÜR EINE ABLAGEPLATTE
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Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Abstützkonstruktionen und insbesondere eine Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte.

Hintergrund der Erfindung

Wegen geringen Wohnraumvolumens muss jeder Platz in dem Raum effektiv ausgenutzt werden. Deshalb werden Ablageplatten gewöhnlich an vielen Plätzen verwendet, um Gegenstände auf engem Raum abzulegen. Die Ablageplatte wird jedoch oft nicht benutzt, und muss verstaut werden. Deshalb besteht eine besondere Nachfrage nach einer neuartigen Ablageplatte, die, je nach Wunsch, aufgeklappt und weggeklappt werden kann. All diese Vorhaben können von einer gut durchdachten Ab-Stützkonstruktion erfüllt werden.

Die Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte vorbekannter Art ist in Fig. 1 dargestellt. Die Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte umfasst im Wesentlichen eine Platte 90

European Patent and Hausen 5b P.O. Box 12 26

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zum Ablegen von Gegenständen und einen Abstützbereich 91. Der Abstützbereich 91 weist zwei Bügel 911 auf. Jeweils ein Ende des Bügels 91 ist schwenkbar mit einem Ende des anderen Bügels verbunden und ein anderes Ende ist schwenkbar mit einer Platte 90 verbunden und die Platte 90 ist schwenkbar mit einer Befestigungsfläehe 92 verbunden. Beim Abwinkein des Abstützbereiches 91, kann die Platte 90 verschwenkt werden, so dass die Platte 90 horizontal aufgeklappt und die Platte 90 vertikal verstaut wird.

Die oben genannte, vorbekannte Technik hat jedoch kaum das Vermögen, schwere Gegenstände zu tragen. Da die Befestigung schwenkbar ist, kann der Abstützbereich, wenn die zwei Bügel 911 unerwarteter Krafteinwirkung ausgesetzt werden oder nicht vollständig ausgeklappt sind, leicht abgewinkelt werden, so dass die Platte 90 abkippen wird. Dadurch werden die Gegenstände von der Platte 90 herunterfallen. Darüber hinaus, wenn die vorbekannte Technik zusammengebaut wird, sollen zwei Enden des Abstützbereiches 91 an der Platte 90 und genau an der Befestigungsfläche 92 befestigt werden, andernfalls, nachdem die Platte 90 aufgeklappt ist, kann sie nicht vollständig horizontal ausgerichtet werden, und die Eigenschaft Gegenstände aufzunehmen, geht komplett verloren.

Zusammenfassung der Erfindung

Dementsprechend ist eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Abstützvorrichtung 1 für eine Ablageplatte zu schaffen, wobei die Platte, je nach Wunsch, horizontal oder vertikal angeordnet werden kann. Deshalb ist sie platzsparend und zweckdienlich.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte zu schaffen, die leicht zusammengebaut werden kann. Die Konstruktion jedes einzelnen Bauteiles ist einfach und kostengünstig. 30

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

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Um die Aufgabe zu erfüllen, schafft die vorliegende Erfindung eine Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte, die eine Basis, einen Abstützbereich, eine Platte und ein Paar Bolzen aufweist. Die Basis weist ein Paar stückartige Körper auf, die mit einer vorbestimmten Entfernung beabstandet und an einer Wand befestigt sind. Der Abstützbereich ist an den zwei stückartigen Körpern ausgestaltet und umfasst eine obere Gleitführung und eine untere Gleitführung. Die Platte ist rechtwinkelig mit einer Breite, die einer Entfernung zwischen den zwei stückartigen Körpern entspricht. Das Paar Bolzen entspricht dem Abstützbereich und ist an den Seiten der Platte angebracht. Die Platte kann, je nach Wunsch, horizontal oder vertikal angeordnet werden. Deshalb ist sie platzsparend und zweckdienlich.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine schematische Perspektivansicht einer vorbekannten Abstützvor

richtung für eine Ablageplatte.

Fig. 2 ist eine schematische Perspektivansicht des bevorzugten Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung.
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Fig. 3 ist eine auseinandergezogene Perspektivansicht des bevorzugten

Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 ist eine Ansicht, die zeigt, wie die Platte in dem bevorzugten Ausfüh-

rungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angehoben wird.

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Fig. 5 ist eine Ansicht, die einen Zustand der Platte zeigt, die in dem bevor

zugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angehoben wird.

Fig. 6 ist eine Ansicht, die zeigt, wie die Platte in dem bevorzugten Ausfüh

rungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verstaut wird.

Fig. 7 ist eine Ansicht, die einen Zustand der Platte zeigt, die in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verstaut wird. 10

Fig. 8 ist eine Ansicht, die zeigt, wie die Platte in einem weiteren bevorzugten

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verstaut wird.

Fig. 9 zeigt, wie die Platte angehoben wird, dies ist eine Weiterführung der

Fig. 8.

Fig. 10 ist eine Ansicht, die zeigt, wie die Platte in einem weiteren bevorzugten

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verstaut wird.

Fig. 11 zeigt eine Betätigung der Platte, dies ist eine Weiterführung der Fig. 10.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Mit Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 wird die Abstützvorrichtung 1 für eine Ablageplatte der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Abstützvorrichtung 1 für eine Ablageplatte umfasst eine Basis 12, einen Abstützbereich 14, eine Platte 16 und ein Paar Bolzen 18.

Die Basis 12 umfasst ein Paar Körperelemente 22, die mit einer vorbestimmten Entfernung beabstandet und an einer Wand 24 befestigt sind.

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Der Abstützbereich 14 ist an den zwei Körpern 22 und an den oberen Gleitführungen 42 und unteren Gleitführungen 44 ausgestaltet. Die obere Gleitführung 42 ist eine lange Öffnung, die in einer vorbestimmten Länge nach links und nach rechts verläuft. Die untere Gleitführung 44 ist eine gekrümmte Öffnung, die von einem Ende der oberen Gleitführung 42-nach unten und zu der oberen Gleitführung 42 mit einer vorbestimmten Krümmung ausgerichtet ist.

Die Platte 16 ist eine rechtwinkelige Platte mit einer Breite, die der Entfernung zwischen den zwei Körpern 22 entspricht.

Die Bolzen 18 entsprechen dem Abstützbereich 14 und sind an den Seiten der Platte 16 angebracht. Die zwei Bolzen 18 sind mit einer vorbestimmten Entfernung beabstandet und durch den Abstützbereich 14 an den oberen Gleitführungen 42 und an den unteren Gleitführungen 44 durchgesteckt. Die Entfernung zwischen den zwei Bolzen 18 ist kleiner als eine Länge der oberen Gleitführung 42 und die Entfernung zwischen den zwei Bolzen 18 ist gleich einem Krümmungsverhältnis der unteren Gleitführung 44. Daher kann die Platte 16 mittels der zwei Bolzen 18 und des Abstützbereiches 14 gleiten und verschwenkt werden, und deswegen kann die Platte 16 jederzeit ausgefahren werden und Gegenstände aufnehmen.

Eine Längsachse der oberen Gleitführung 42 ist horizontal angeordnet. Wenn die zwei Bolzen 18 in der oberen Gleitführung 42 angeordnet sind, ist eine gerade Linie zwischen den zwei Bolzen 18 parallel zu der Längsachse der oberen Gleitführung 42. Die Längsachse an der Seite der Platte 16 von den zwei Bolzen 18 ist parallel zu der geraden Linie zwischen den zwei Bolzen 18. Die Platte 16 ist, wenn sie in aufgeklapptem Zustand ist, horizontal angeordnet.

Wie es die Fig. 4 und 5 zeigen, ist die Platte 16 in Längsrichtung angeordnet. Die Platte 16 wird zuerst verschwenkt. Ein Bolzen 18 gleitet entlang der unteren Gleitführung 44 bis zu einem äußeren Ende der oberen Gleitführung 42. Dann wird die Platte 16 geschoben. Die zwei Bolzen 18 gleiten zu der oberen Gleitführung 42 und dann ist die Platte 16 ausgefahren.

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Darüber hinaus wird, wenn es gewünscht wird, die Platte 16 zu verstauen, zuerst an der Platte 16 gezogen, wie es die Fig. 6 und 7 zeigen. Einer der Bolzen 18 wird zu einem äußeren Ende der oberen Gleitführung 42 entlang der oberen Gleitführung 42 gleiten. Dann wird die Platte 16 verschwenkt. Auf diese Weise kann die Platte 16 verstaut werden. Die Abstützvorrichtung 1 für eine Ablageplatte der vorliegenden Erfindung weist die folgenden Vorteile auf:

1. Die Platte kann, je nach Wunsch, horizontal oder vertikal angeordnet werden. Deshalb ist sie platzsparend und zweckdienlich.

2. Die vorliegende Erfindung kann einfach zusammengebaut werden. Die Konstruktion jedes einzelnen Bauteiles ist einfach und kostengünstig.

In oben genannter Konstruktion hat die Längsachse der oberen Gleitführung 42 einen vorbestimmten Erhebungswinkel. Wenn die zwei Bolzen 18 in der oberen Gleitführung 42 sind, ist die verbundene Linie zwischen den zwei Bolzen 18 parallel zu der Längsachse der oberen Gleitführung 42. Die verbundene Linie zwischen den zwei Bolzen 18 und die Längsachse an der Seite der Platte 16 von den zwei Bolzen 18 sind im Winkel ausgebildet, mit einem vorbestimmten Winkel, um den vorbestimmten Erhebungswinkel der Längsachse der oberen Gleitführung 42 auszugleichen. Dadurch ist die Platte 16, nachdem sie aufgeklappt ist, horizontal angeordnet.

Wie es die Fig. 8 bis 11 zeigen, hat die Längsachse der oberen Gleitführung 42 gemäß der Konstruktion der vorliegenden Erfindung einen vorbestimmten Winkel und der Abstützbereich 14 hat außerdem eine mittlere Gleitführung 43.

Die mittlere Gleitführung 43 erstreckt sich von einem mittleren Bereich der oberen Gleitführung 42 aus. Ein Bolzen 18 kann in die mittlere Gleitführung 43 gleiten. Außer dass die Platte 16 nach dem Aufklappen horizontal angeordnet ist, hat die mittlere Gleitführung 43 einen Rückhalteeffekt, so dass eine Konstruktion erzielt wird, die sicherer und stabiler ist.

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In der Konstruktion der vorliegenden Erfindung, ist darüber hinaus die Längsachse der oberen Gleitführung 42 horizontal angeordnet, wobei der Abstützbereich 14 die mittlere Gleitführung 43 umfasst. Die Längsachse an der Seite der Platte 16 von den zwei Bolzen 18 und die verbundene Linie zwischen den zwei Bolzen 18 sind im Winkel ausgebildet. Dann hat dies einen Kompensationseffekt. Außer dass die Platte 16, nach dem Aufklappen, horizontal angeordnet ist, hat die mittlere Gleitführung 43 einen Rückhalteeffekt, so dass eine Konstruktion erzielt wird, die sicherer und stabiler ist.

Obwohl die vorliegende Erfindung mit Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist verständlich, dass die Erfindung nicht auf ihre beschriebenen Einzelheiten beschränkt ist. Verschiedene Ergänzungen und Veränderungen wurden in der vorstehenden Beschreibung vorgeschlagen, und andere werden für den Durchschnittsfachmann offensichtlich sein. Deshalb ist beabsichtigt, dass all diese Ergänzungen und Veränderungen, in dem Umfang der Erfindung, wie in den beigefügten Ansprüchen definiert, enthalten sind.

Eine Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte umfasst eine Basis, einen Abstützbereich, eine Platte und ein Paar Bolzen. Die Basis umfasst ein Paar stückartige Körper, die mit einer vorbestimmten Entfernung beabstandet und an einer Wand befestigt sind. Ein Abstützbereich ist an den zwei stückartigen Körpern ausgebildet, die eine obere Gleitführung und eine untere Gleitführung aufweisen. Die Platte ist eine rechtwinkelige Platte mit einer Breite, die einer Entfernung zwischen den zwei stückartigen Körpern entspricht. Das Paar Bolzen entspricht dem Abstützbereich und ist an den Seiten der Platte angebracht. Die Platte kann, je nach Wunsch, horizontal oder vertikal angeordnet werden. Deshalb ist sie platzsparend und zweckdienlich. Darüber hinaus kann die Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte einfach zusammengebaut werden, und die Konstruktion jedes einzelnen Bauteiles ist einfach und kosteneffektiv.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte, umfassend:

- eine Basis mit einem Paar stückartiger Körper, die mit einer vorbestimmten Entfernung beabstandet und an einer Wand befestigt sind

- einen Abstützbereich, der an den zwei Körpern ausgebildet ist, der eine obere Gleitführung und eine untere Gleitführung aufweist; wobei die obere Gleitführung eine längliche Öffnung ist, die sich nach links und nach rechts in einer vorbestimmten Länge erstreckt; wobei eine untere Gleitführung eine gekrümmte Öffnung ist, die von einem Ende der oberen Gleitführung nach unten und in Richtung der oberen Gleitführung mit einer vorbestimmten Krümmung ausgerichtet ist;

- eine Platte, die eine rechtwinkelige Platte ist, mit einer Breite, die der Entfernung zwischen den zwei stückartigen Körpern entspricht;

- ein Paar Bolzen, die zu dem Abstützbereich entsprechend angeordnet sind, und die an den Seiten der Platte befestigt sind; wobei die zwei Bolzen mit einer vorbestimmten Entfernung beabstandet und durch den Abstützbereich an den oberen Gleitführungen und den unteren Gleitführungen durchgeführt sind; wobei die Entfernung zwischen den zwei Bolzen kleiner ist, als eine Länge der oberen Gleitführung, und die Entfernung zwischen den zwei Bolzen ist gleich einem Krümmungsverhältnis der unteren Gleitführung; dadurch kann die Platte mittels der zwei Bolzen und des Abstützbereiches gleiten und verschwenkt werden.

2. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 1, wobei eine Längsachse der oberen Gleitführung horizontal angeordnet ist; wenn die zwei Bolzen in der oberen Gleitführung angeordnet sind, ist eine gerade Linie zwischen den zwei Bolzen parallel zu der Längsachse der oberen Gleitführung und eine Längsachse an der Seite der Platte von den zwei Bolzen ist parallel zu einer geraden Linie zwischen den zwei Bolzen.

3. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 1, wobei eine Längsachse der oberen Gleitführung einen vorbestimmten Erhebungswinkel aufweist; und wenn die zwei Bolzen in der oberen Gleitführung sind, dann ist die verbundene Linie zwischen den zwei Bolzen parallel zu der Längsachse der oberen Gleitführung; wobei die verbundene Linie zwischen den zwei Bolzen und der Längsachse an der Seite der Platte von den zwei Bolzen einen vorbestimmten Winkelbereich ausbildet.

4. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 3, wobei die verbundene Linie zwischen den zwei Bolzen und die Längsachse an der Seite der Platte von den zwei Bolzen einen vorbestimmten Winkelbereich ausbilden; nachdem die Platte ausgefahren ist, und sie dadurch horizontal angeordnet ist.

5. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 4, wobei der Abstützbereich außerdem eine mittlere Gleitführung aufweist; wobei die mittlere Gleitführung einen konkaven Bereich aufweist, der sich von einem mittleren Bereich der oberen Gleitführung aus erstreckt und ein Bolzen in die mittlere Gleitführung gleitet.

6. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 5, wobei die Platte durch die mittlere Gleitführung nach dem Aufklappen horizontal angeordnet ist.

7. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 5, wobei die obere Gleitführung einen vorbestimmten Erhebungswinkel entlang einer Richtung der Längsachse aufweist.

8. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 6, wobei die obere Gleitführung einen vorbestimmten Erhebungswinkel entlang einer Richtung der Längsachse aufweist.

9. Abstützvorrichtung für eine Ablageplatte nach Anspruch 8, wobei die Längsachse an der Seite der Platte von den zwei Bolzen parallel zu der verbundenen Linie zwischen den Bolzen ist.