DE20308057U1 - Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank - Google Patents
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank Download PDFInfo
- Publication number
- DE20308057U1 DE20308057U1 DE20308057U DE20308057U DE20308057U1 DE 20308057 U1 DE20308057 U1 DE 20308057U1 DE 20308057 U DE20308057 U DE 20308057U DE 20308057 U DE20308057 U DE 20308057U DE 20308057 U1 DE20308057 U1 DE 20308057U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pull
- cabinet
- frame
- cabinet drawer
- out device
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47B—TABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
- A47B88/00—Drawers for tables, cabinets or like furniture; Guides for drawers
- A47B88/40—Sliding drawers; Slides or guides therefor
- A47B88/48—Drawers which can be rotated while or after sliding out
Landscapes
- Drawers Of Furniture (AREA)
- Assembled Shelves (AREA)
- Electrostatic Separation (AREA)
- Separation By Low-Temperature Treatments (AREA)
- Filters For Electric Vacuum Cleaners (AREA)
- Devices That Are Associated With Refrigeration Equipment (AREA)
- Vending Machines For Individual Products (AREA)
- Devices For Use In Laboratory Experiments (AREA)
Abstract
Description
- Bei allgemein bekannten und als Apothekerschrank bezeichneten Hochschränken ist ein in einer Mittellängsebene des Schrankkorpus durch Auszugsschienen o. dgl. geführtes Trägerteil als ein weitgehend geschlossenes Rahmengestell ausgebildet, zwischen dessen vertikalen Längsträgern jeweilige Auflageböden gehalten sind, so daß deren Zugänglichkeit in einer Vollauszugsstellung von zwei Seiten gewährleistet ist. Zur Entnahme von Gegenständen aus gegenüberliegenden Bereichen der Aufbögen ist für die Bedienperson ein zusätzliches Herumgehen um den in Vollauszugsstellung befindlichen Schrankauszug erforderlich, so daß insbesondere bei vollständiger Beladung der Auflageböden eine störungsfreie Entnahme nur mit höherem Zeitaufwand gewährleistet ist.
- Bei einer Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge gemäß
ist der Schrankauszug nur teilweise aus dem Schrankkorpus herausziehbar, wobei für eine dabei zwangsgeführte Schwenkung des Schrankauszuges eine zusätzliche boden- bzw. deckenseitige Führungsbaugruppe erforderlich ist, um die Stabilität des Schrankauszuges zu gewährleisten. Mit dieser Führungsbaugruppe sind die Möglichkeiten erreichbarer Schwenkstellungen begrenzt und ein im Schrankkorpus verbleibender Teilbereich des Schrankauszuges ist für Benutzer unbequem zugänglich. Eine Auszugsvorrichtung gemäßDE 9300364.1 U1 EP 0 821 899 A1 schlägt ebenfalls eine zwangsgekuppelte Auszieh- und Schwenkverlagerung des Schrankauszuges vor. Bei diesem wird der Trägerteil ebenfalls so verlagert, daß ein Teilbereich der Auflageböden jeweils in einer schwer zugänglichen Position innerhalb des Schrankkorpusses verbleibt. - Die Erfindung befaßt sich mit dem Problem, eine Auszugsvorrichtung für eine Hochschrankauszug zu schaffen, die mit geringem technischen Aufwand eine verbesserte Nutzung von Apothekerschränken ermöglicht, mit der hohe Gewichtsbelastungen des Schrankauszuges sicher aufnehmbar sind und die im Bereich des einfacher zugänglichen Schrankauszuges einen zuverlässigen Fingerschutz für Bedienpersonen gewährleistet.
- Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Auszugsvorrichtung für insbesondere Hochschrankauszüge mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 14 verwiesen.
- Die erfindungsgemäße Auszugsvorrichtung ist im Bereich ihrer das Rahmengestell führenden Bauteile als eine funktional erweiterte Baueinheit ausgebildet, mit der der Schrankauszug über den üblicherweise an Apothekerschränken vorgesehenen Auszugsweg eines Vollauszuges hinaus bis in eine Langauszugsstellung herausziehbar ist, in dieser die Auflageböden verbessert zugänglich sind und danach der Schrank auszug sicher rückführbar ist. Diese Langauszugsstellung ist so konzipiert, daß der gesamte Schrankauszug mit den Auflageböden in hinreichenden Abstand vor die Öffnungsebene des Schrankkorpusses gelangt, damit in dessen Bereich eine Schwenkverlagerung der Baugruppe möglich ist und mit einem dabei vorgesehenen Abstandsspalt zur Öffnungsebene hin die Anforderungen an eine zuverlässig wirksame Klemmsicherheit (Fingerschutz) gewährleistet sind.
- Mit dieser Schwenkbarkeit des vollständig aus dem Schrankkorpus herausgezogenen Schrankauszuges ist eine wesentliche Vereinfachung bei der Entnahme von Gegenständen aus den Auflageböden erreicht, da durch beispielsweise eine jeweilige 90°-Schwenkung in bzw. entgegen dem Uhrzeigersinn die Auflageböden beiderseits erreichbar sind und ein Herumgehen um den herausgezogenen Schrankauszug nicht mehr erforderlich ist.
- Anstelle der beiden durch entsprechende Verriegelungen, Anschläge oder dgl. vorgegebenen und jeweils von einer mittleren Null-Stellung entsprechend der Ein- und Ausschubebene ausgehenden 90°-Schwenkstellungen ist ebenso denkbar, die Abstützung des Schrankauszuges so zu gestalten, daß dessen Rahmengestell eine 360°-Drehung ermöglicht oder in beliebige Zwischenstellung stufenlos verlagerbar ist.
- Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen sowie der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung zeigen:
-
1 eine perspektivische Prinzipdarstellung eines Schrankkorpus, insbesondere eines Hochschrankes, mit in Auszugsstellung verlagertem Schrankauszug, -
2 eine Perspektivdarstellung ähnlich1 mit geschwenktem Schrankauszug, -
3 bis5 jeweilige Draufsichten auf den Schrankkorpus gemäß1 mit unterschiedlichen Schwenkstellungen des Schrankauszuges, -
6 eine vergrößerte Seitenansicht des Schrankkorpus ähnlich1 , -
7 eine vergrößerte Ausschnittsdarstellung des Schrankauszuges im Bereich seiner unteren Führungsteile, -
8 eine Ausschnittsdarstellung ähnlich7 mit dem Schrankauszug in Anlagestellung im Bereich der Federungsteile, und -
9 bis11 eine jeweilige Draufsicht ähnlich3 mit den oberen Führungsteilen des Schrankauszuges in unterschiedlichen Funktionsstellungen. - In
1 ist in einer Perspektivdarstellung ein insgesamt mit1 bezeichneter Schranckorpus dargestellt, der die Form eines als Apothekerschrank bezeichneten Hochschrankes aufweist. Im Innenraum des Schrankkorpus1 ist ein im Bereich einer Bodenplatte2 und einer Deckenplatte3 abgestützter Schrankauszug4 vorgesehen. Dieser Schrankauszug4 weist ein Rahmengestell5 auf, dessen vorderseitiger vertikaler Längsträger6 eine Schranktür7 trägt, so daß bei Verlagerung des Schrankauszuges4 in die nicht dargestellte Ruhestellung innerhalb des Schranckorpuses1 dessen vordere Öffnungsebene E (3 ) verschlossen ist. Wie aus1 ersichtlich, ist das jeweilige Auflageböden8 tragende Rahmengestell5 in Richtung einer senkrecht zur vorderen Öffnungsebene E verlaufenden Mittellängsebene M aus seiner innenliegenden Verwahrstellung in die dargestellte Auszugsstellung herausziehbar. Bei bekannten Apothekerschränken ist das Rahmengestell5 insbesondere mittels eine obere und eine untere Auszugsschiene bildender Führungsbauteile9 bzw.10 verlagerbar. Bei diesen Schränken wird eine Vollauszugsstellung erreicht, in der das Rahmengestell5 mit seinem hinteren vertikalen Längsträger11 im wesentlichen mit der Öffnungsebene E des Schrankkorpus1 gleichebenig verläuft. - Bei der erfindungsgemäßen Ausführung der Auszugsvorrichtung für den in einem Hochschrank
1 vorgesehenen Schrankauszug4 ist eine Abstützung vorgesehen, bei der das vollständig herausgezogene Rahmengestell5 rückseitig einen Abstandsspalt S (3 ) zur Öffnungsebene E bildet, so daß damit eine gegenüber dem bekannten Vollauszug erweiterte Langauszugsstellung des Schrankauszuges4 definiert wird. - In dieser Langauszugsstellung ist der Schrankauszug
4 schwenkbar (Bewegungspfeil B,2 ), wobei insbesondere eine Schwenkung des Rahmengestells5 um eine Hochachse H vorgesehen ist. Das Rahmengestell5 ist dabei über jeweilige Lager12 ,13 mit den vorzugsweise als Auszugsschienen ausgebildeten oberen und unteren Führungsbauteilen9 und10 verbunden. Damit ist die vertikale, mit der Mittellängsebene M' des Rahmengestells5 bzw. der Mittellängsebene M zusammenfallende Hochachse N gebildet. Um diese Hochachse N ist das Rahmengestell5 in oder entgegen dem Uhrzeigersinn (Pfeil D, D';4 ,5 ) in eine Entnahmestellung schwenkbar und aus dieser rückschwenkbar. - Mit der Langauszugsstellung ist dem Schrankauszug 4 im Bereich des Abstandsspaltes S ein definiertes Abstandsmaß vorgegeben, das so bemessen ist, daß bei einer Handhabung des Schrankauszuges
4 ein zuverlässiger Finger- bzw. Klemmschutz erreicht ist. In der Langauszugsstellung kann die Schrankbewegung auch ohne Beeinträchtigung nebengeordneter Apothekerschränke o. dgl. Einbauteile erfolgen, da auch zu diesen hin der Finger bzw. Klemmschutz gewährleitstet ist. - Mit dieser Konstruktion ist der Schrankauszug
4 in jeweilige definiert gestufte 90°-Schwenkstellungen (4 ,5 ) verlagerbar. Ebenso ist denkbar, daß der Schrankauszug4 stufenlos verlagerbar ist. In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, daß der Schrankauszug4 nach Verlagerung in die Langauszugsstellung in oder entgegen dem Uhrzeigersinn frei drehbar ist. Entsprechend den bekannten Ausführungen verlagerbarer Schrankauszüge ist sowohl die Auszugsbewegung (Pfeil Z) als auch die Schwenk- bzw. Drehbewegung (D, D') von Hand auszuführen. Denkbar ist dabei auch, einen gesonderten Antrieb (nicht dargestellt) vorzusehen. - Die Zusammenschau von
2 bis5 zeigt jeweilige definierte Schwenkstellungen des Schrankauszuges4 , wobei dieser in der Draufsicht gemäß3 in seine eine Null-Stellung definierende Auszugs- bzw. Einschubstellung (Z, Z') verlagert ist, in4 eine Schwenkbewegung D' entgegen dem Uhrzeigersinn in eine erste 90°-Stellung erfolgte und in der Darstellung gemäß5 ist die auch in2 gezeigte 90°-Schwenkstellung D im Uhrzeigersinn verdeutlicht. - In
6 ist in einer vergrößerten Seitenansicht ähnlich1 der Aufbau der Führungsbauteile9 bzw.10 verdeutlicht, mit denen der vergrößerte Abstandsspalt S verwirklicht wird. Die Führungsbauteile9 ,10 sind in dieser Ausführung mit entsprechenden Auszugsschienen14 ,15 versehen, an deren Stelle auch andere Führungs- und Tragbaugruppen denkbar sind. - In den vergrößerten Ausschnittsdarstellungen gemäß
7 und8 ist das Führungsbauteil12 im Bereich der unteren Abstützung beispielhaft näher dargestellt, wobei die Abstützung des Rahmengestells5 im Bereich eines Axiallagers16 deutlich wird. - In dieser Ausführungsform ist das Axiallager
16 mit einer zusätzlichen Stützstreben18 verbunden, die rückseitig im Bereich des Führungsbauteiles9 mit einer Verriegelungsvorrichtung19 zusammenwirkt. Mit dieser Verriegelungsvorrichtung19 wird der Schrankauszug4 nach Erreichen seiner Langauszugsstellung (6 ,8 ) so blockiert, daß eine ungewollte Rückverlagerung (Pfeil Z') sicher vermieden ist. Die dargestellte Verriegelungsvorrichtung19 wirkt mechanisch, wobei ebenso denkbar ist, eine elektrische, hydraulische, pneumatisch und/oder magnetische Betätigung (nicht dargestellt) vorzusehen. - Die Verriegelungsvorrichtung
19 gemäß7 und8 ist als eine Wippe20 ausgebildet, die mittels eines Druckstiftes21 so verlagerbar ist (Pfeil C,8 ), daß im Bereich des Führungsbauteiles9 durch eine Anlage im Punkt P die Bewegungsblockierung erfolgt. - Ausgehend von der in
3 prinzipiell dargestellten Verriegelungsstellung des Schrankauszuges4 nach dessen Verlagerung aus dem Schrankkorpus1 heraus kann die Verriegelungsvorrichtung19 im Bereich des unteren Führungsbauteiles9 dadurch entriegelt werden, daß in einem Abstand A zur Hochachse H eine im wesentlichen in Richtung der Mittellängsebene M am Rahmengestell5 angreifende Stellkraft F, insbesondere von Hand, erzeugt wird und damit die entsprechende Schwenkung D' erfolgt. Bei Erreichen der vorgesehenen 90°-Schwenkstellung wird der Stift21 in eine entsprechende nicht näher dargestellte Anlagestellung verbracht, so daß eine ungewollte Rückschwenkung vermieden wird. Bei nachfolgender Einleitung einer Gegenkraft F' am Rahmengestell5 (4 ) ist das Rahmengestell5 in die der Auszugs- bzw. Einschubstellung entsprechende mittlere Riegelstellung (3 ) rückführbar und kann ausgehend von dieser auch in die nächste 90°-Stellung D weitergeschwenkt werden (5 ). Damit weist das Rahmengestell5 prinzipiell drei vorgegebene Riegelstellungen auf. - In
9 bis11 ist in einer Draufsicht der Aufbau des Führungsbauteiles10 im Bereich der Deckenplatte3 dargestellt. In diesem Bereich ist eine zweite Verriegelungsvorrichtung23 vorgesehen, mit der bei Erreichen einer jeweiligen 90°-Schwenkstellung (11 ) die Bewegungsmöglichkeit (Pfeil Z') des Rahmengestells5 in Einschubrichtung blockiert wird. Damit ist im Zusammenspiel mit der unteren Verriegelungsvorrichtung19 eine sichere Festlegung dadurch erreicht, daß die Vorrichtung19 und23 gemeinsam wirksam sind. - Vorteilhaft ist die Verriegelungsvorrichtung
23 bei der Schwenk-Verlagerung des Rahmengestells5 (10 ) so gesteuert, daß mittels jeweiliger Spann- und Anlageteile im Bereich des Führungsbauteiles10 das für die Z, Z'-Verlagerung notwendige Bewegungsspiel ausgeglichen wird und damit die gesamte Baugruppe10 eine Aussteifung erfährt, so daß seitliche Kippungen des verschwenkten Rahmengestells5 auch bei hohen Gewichtskräften sicher vermieden sind. - In
9 ist die Verlagerung des Führungsbauteiles10 in die Langauszugsstellung verdeutlicht, wobei ein das Lager13 tragendes U-Profilteil24 mittels des Führungsbauteiles10 in der Auszugsstellung gehalten ist. In einem bodenseitigen Schenkel25 des U-Profils24 ist dabei eine Nut26 vorgesehen, in die mit konstantem Abstand K ein Arretierungsbolzen21 des Führungsbauteils10 und eine Exenterbaugruppe27 eingreifen. Die Exenterbaugruppe27 weist dabei einen in der Hochachse H mit dem Rahmengestell5 verbundenen Bolzenteil28 auf, der gleichzeitig den Drehpunkt des Rahmengestells5 bildet. - In der Stellung gemäß
9 ist die Exenterbaugruppe27 in Richtung der Nut26 bis in eine die Nut26 erweiternde Führungsöffnung29 verlagert, so daß bei Einleitung der Schwenkbewegung D (10 ) mittels des Bolzenteils28 eine Schwenkkraft auf das U-Profil24 eingeleitet wird. Dabei kann das U-Profil24 im Bereich des zum Führungsbauteil10 gerichteten Arretierungsbolzens21 schwenken (Pfeil W). - Gleichzeitig erfolgt eine geringfügige Rückverlagerung (Pfeil R) des U-Profilteiles
24 zu dem hinteren Führungsbauteil10 hin und eine Rückseite30 des U-Profilteiles24 wird aufgrund dessen Schrägstellung (Winkel W) gegen ein hinteres Anlageteil32 ,32' so verlagert, daß ein Bewegungsspalt T geschlossen wird und das U-Profilteil24 am Führungsbauteil10 in eine Spannstellung (T=O,11 ) gelangt.
Claims (14)
- Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere Hochschrankauszüge (
4 ), mit einem im Innenraum eines Schrankkorpus (1 ) befindlichen und vorderseitig an einem vertikalen Längsträger (6 ) eine Schranktür (7 ) o. dgl. tragenden Rahmengestell (5 ), wobei das jeweilige Auflageböden (8 ) tragende Rahmengestell (5 ) in Richtung einer senkrecht zur vorderen Öffnungsebene (E) des Schrankkorpus (1 ) verlaufenden Mittellängsebene (M) aus seiner innenliegenden Verwahrstellung in eine vor dem Schrankkorpus (1 ) befindliche Vollauszugsstellung soweit herausziehbar ist, daß das insbesondere eine obere und eine untere Auszugschiene als jeweiliges Führungsbauteil (9 ,10 ) aufweisende Rahmengestell (5 ) mit seinem hinteren vertikalen Längsträger (11 ) im wesentlichen mit der Öffnungsebene (E) des Schrankkorpus (1 ) gleichebenig verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugsvorrichtung mit einer Abstützung versehen ist, die für den Schrankauszug (4 ) eine Langauszugsstellung definiert, derart, daß das vollständig herausgezogene Rahmengestell (5 ) rückseitig einen Abstandsspalt (S) zur Öffnungsebene (E) bildet. - Auszugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) nach Verlagerung in die Langauszugsstellung (S) schwenkbar (Pfeil D, D') ist. - Auszugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandsspalt (S) ein als Finger- bzw. Klemmschutz definiertes Maß aufweist.
- Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmengestell (
5 ) über Lager (12 ,13 ) mit den als Auszugsschienen ausgebildeten oberen und unteren Führungsbauteilen (9 ,10 ) verbunden ist, diese eine vertikale, mit der Mittelachse (M') des Schrankauszuges (4 ) zusammenfallende Hochachse (H) bilden und um diese das Rahmengestell (5 ) in oder entgegen dem Uhrzeigersinn (B) in eine Entnahmestellung schwenkbar und aus dieser rückschwenkbar ist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) in jeweilige definiert gestufte Schwenkstellungen verlagerbar ist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) stufenlos schwenkbar ist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) nach Verlagerung in die Langauszugsstellung (S) in oder entgegen dem Uhrzeigersinn (B) frei drehbar ist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) von Hand oder mittels eines Antriebes schwenkbar bzw. drehbar ist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) zumindest eine nach Erreichen der Langauszugsstellung (S) eine Rückverlagerung (Z') des Rahmengestells (5 ) blockierende Verriegelungsvorrichtung (19 ,23 ) aufweist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) im Bereich der unteren und der oberen Führungsbauteile (9 ,10 ) des Rahmengestells (5 ) jeweils eine Verriegelungsvorrichtung (19 und23 ) aufweist, derart, daß diese gemeinsam eine Blockierung der Schub- bzw. Schwenkbewegung (Z'; D; D') bewirken. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schrankauszug (
4 ) im Bereich seiner Verriegelungsvorrichtung(en) (19 ,23 ) eine mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische und/oder magnetische Betätigung aufweist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (
19 ) im Bereich des unteren Führungsbauteiles (9 ) durch eine im Abstand (A) zur Hochachse (H) und im wesentlichen senkrecht zur Mittellängsebene (M') des Rahmengestells (5 ) wirkende Stellkraft (F) entriegelbar, das Rahmengestell (5 ) in der vorgesehen Schwenkstellung (D, D') verriegelbar und durch eine entsprechende Gegenkraft (F') das Rahmengestell (5 ) in die der Auszugs- bzw. Einschubstellung entsprechende Riegelstellung rückführbar ist. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (
23 ) Bereich des oberen Führungsbauteiles (10 ) mit jeweiligen bei Erreichen einer Schwenkstellung die Bewegungsmöglichkeit des Rahmengestells (5 ) in Einschubrichtung (Z') blockierenden und dabei das Bewegungsspiel (T) des oberen Führungsbauteiles (10 ) ausgleichenden Spann- und Anlagenteilen (24 ,32 ) versehen ist, die in eine Aussteifungsstellung gegeneinander verlagerbar sind. - Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verriegelungsvorrichtungen (
19 ,23 ) ausgehend von der eine Null-Stellung definierenden Auszugs- bzw. Einschubstellung jeweils bei Erreichen einer 90°-Schwenkstellung (D, D') wirksam sind, derart, daß das Rahmengestell drei vorgegebene Riegelstellungen aufweist.
Priority Applications (9)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20308057U DE20308057U1 (de) | 2003-05-21 | 2003-05-21 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
| DE502004000140T DE502004000140D1 (de) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
| ES04010744T ES2252717T3 (es) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Dispositivo extractor para partes extraibles de armarios, sobre todo en un armario alto. |
| AT04010744T ATE310424T1 (de) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Auszugsvorrichtung für schrankauszüge, insbesondere in einem hochschrank |
| DK04010744T DK1479318T3 (da) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Udtræksindretning for skabsudtræk, navnlig i et höjskab |
| PL04010744T PL1479318T3 (pl) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Urządzenie wysuwowe do sprzężonych szuflad szafy |
| DE202004021512U DE202004021512U1 (de) | 1990-04-03 | 2004-05-06 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
| EP04010744A EP1479318B1 (de) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
| US10/709,593 US20040232810A1 (en) | 2003-05-21 | 2004-05-17 | Pullout Device for Cabinet Drawers, Especially for a Tall Cabinet |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20308057U DE20308057U1 (de) | 2003-05-21 | 2003-05-21 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20308057U1 true DE20308057U1 (de) | 2004-07-22 |
Family
ID=32748411
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20308057U Expired - Lifetime DE20308057U1 (de) | 1990-04-03 | 2003-05-21 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
| DE502004000140T Revoked DE502004000140D1 (de) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE502004000140T Revoked DE502004000140D1 (de) | 2003-05-21 | 2004-05-06 | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank |
Country Status (7)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US20040232810A1 (de) |
| EP (1) | EP1479318B1 (de) |
| AT (1) | ATE310424T1 (de) |
| DE (2) | DE20308057U1 (de) |
| DK (1) | DK1479318T3 (de) |
| ES (1) | ES2252717T3 (de) |
| PL (1) | PL1479318T3 (de) |
Cited By (14)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007000785A1 (en) * | 2005-06-28 | 2007-01-04 | Compagnucci Holding S.P.A. | Improved frame to support pull-out and rotating racks for cabinets- |
| WO2007036971A1 (en) * | 2005-09-30 | 2007-04-05 | Compagnucci Holding S.P.A. | Built-in sliding rotating element for modular corner cabinets |
| EP1785579A1 (de) | 2005-11-10 | 2007-05-16 | JW Hannay & Co Limited | Unterstützungsgerät |
| DE202006006179U1 (de) * | 2006-04-18 | 2007-08-30 | Paul Hettich Gmbh & Co. Kg | Vorrichtung zur Erleichterung des Herausziehens eines Auszugteiles aus einem Möbelkorpus |
| EP1842453A1 (de) * | 2006-04-07 | 2007-10-10 | Wanzl Metallwarenfabrik GmbH | Verkaufsgerät |
| WO2009026613A1 (en) * | 2007-08-27 | 2009-03-05 | Andrew M Jenkins | Wardrobe storage system |
| ITMI20082202A1 (it) * | 2008-12-12 | 2010-06-13 | G L Di Gasperin Lorenzo Snc | Apparato per l'estrazione parziale e temporanea di un carrello da un mobile d'angolo |
| EP2322056A1 (de) * | 2009-11-12 | 2011-05-18 | Menuiseries Ferreyrolles | Modul für moduläre Aufbewahrungsanordnung |
| WO2017162933A1 (fr) * | 2016-03-24 | 2017-09-28 | Solystic | Module de sortie de tri pour machine de tri postal |
| EP3226723A1 (de) * | 2014-12-03 | 2017-10-11 | Grass GmbH & Co. KG | Vorrichtung zur bewegungskontrolle eines an einem moebelkorpus bewegbar aufgenommenen moebelteils sowie ein moebel mit einer solchen vorrichtung |
| WO2018033242A1 (de) * | 2016-08-19 | 2018-02-22 | Kesseböhmer Holding Kg | Auszuggestell für ein schrankmöbel |
| CN113727627A (zh) * | 2019-03-08 | 2021-11-30 | W·黑尔德 | 可旋转的壁橱柜拉出元件 |
| US20230124241A1 (en) * | 2021-10-14 | 2023-04-20 | Adrian Steel Company | Shelf system |
| EP4345030A1 (de) * | 2022-09-29 | 2024-04-03 | TSM Smartstoring AB | Auszugseinheit zur entnahme von palettierten lasten aus einer regalanlage |
Families Citing this family (41)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| KR100626459B1 (ko) * | 2004-08-26 | 2006-09-20 | 엘지전자 주식회사 | 냉장고의 개폐 장치 |
| DE202005001998U1 (de) * | 2005-02-09 | 2006-06-14 | Heinrich J. Kesseböhmer KG | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge |
| USD530118S1 (en) * | 2005-04-07 | 2006-10-17 | Accride International Inc. | Media access center |
| AT503010B1 (de) * | 2006-02-15 | 2007-07-15 | Fulterer Gmbh | Ausziehführung für ein aus einem möbelkorpus ausziehbares möbelteil |
| US20080002383A1 (en) * | 2006-06-16 | 2008-01-03 | Carl H. Schulman | Electronic component furniture construction and methods and apparatus therefor |
| AT505022B1 (de) * | 2007-03-20 | 2008-10-15 | Fulterer Gmbh | Schrank |
| DE112008001199A5 (de) * | 2007-05-08 | 2010-06-10 | Vauth-Sagel Holding Gmbh & Co. Kg | Beschlag für einen Eckschrank mit einem herausziehbaren einteiligen Tablar |
| US8246126B1 (en) * | 2007-10-19 | 2012-08-21 | Ralph Johnannes Weber | Cabinet with sliding closure panel |
| US20100171401A1 (en) * | 2008-08-16 | 2010-07-08 | Ronald Allen Larson | Drawer Box Display Container |
| US8109581B1 (en) | 2008-10-25 | 2012-02-07 | Lazenby James W | Method and apparatus for transparent shelves and drawers for kitchen cabinets |
| US20100102689A1 (en) * | 2008-10-29 | 2010-04-29 | Chambers Paul F | Accessories cabinet |
| KR20100130357A (ko) * | 2009-06-03 | 2010-12-13 | 엘지전자 주식회사 | 냉장고 |
| KR20110040567A (ko) * | 2009-10-14 | 2011-04-20 | 엘지전자 주식회사 | 분할식 선반을 갖는 냉장고 |
| DE102010004950A1 (de) * | 2010-01-18 | 2011-07-21 | Remis Gesellschaft für Entwicklung und Vertrieb von technischen Elementen mbH, 50829 | Kühlregal mit Türvorrichtung |
| US20120049713A1 (en) * | 2010-08-25 | 2012-03-01 | Tingle Bryan K | Pantry drawer slide system |
| US20120298604A1 (en) * | 2011-05-26 | 2012-11-29 | Merchant Media, Llc | Storage Rack Assembly |
| KR101899159B1 (ko) * | 2012-04-18 | 2018-10-04 | 엘지전자 주식회사 | 냉장고 |
| WO2015004694A1 (ja) * | 2013-07-10 | 2015-01-15 | パナソニックIpマネジメント株式会社 | 収納装置 |
| USD734068S1 (en) * | 2013-10-15 | 2015-07-14 | Matthew B. Dworman | Double shelving system with hidden compartments |
| CN203897769U (zh) * | 2014-05-07 | 2014-10-29 | 佛山市顺德区悍高五金制品有限公司 | 旋转高伸拉篮 |
| KR102301619B1 (ko) | 2014-05-21 | 2021-09-14 | 삼성전자주식회사 | 냉장고 |
| US9565936B2 (en) | 2014-11-07 | 2017-02-14 | Hardware Resources, Inc. | Slidable pantry pullout apparatus and method of use |
| US9723922B2 (en) | 2014-11-07 | 2017-08-08 | Hardware Resources, Inc. | Slidable cabinet pullout apparatus and method of use |
| CN104949453A (zh) * | 2015-06-30 | 2015-09-30 | 合肥华凌股份有限公司 | 一种电冰箱多层整体搁架装置 |
| US9655275B2 (en) * | 2015-09-09 | 2017-05-16 | Lenovo Enterprise Solutions (Singapore) Pte. Ltd. | Rack assemblies for server carrying and pivoting |
| GB201608087D0 (en) * | 2016-05-09 | 2016-06-22 | Walker Jason | Fire safety unit |
| US11051613B1 (en) * | 2016-05-16 | 2021-07-06 | Moduflex LLC | Server cabinet |
| US9788653B1 (en) | 2017-06-05 | 2017-10-17 | James W. Lazenby | Method and apparatus for a transparent kitchen cabinet |
| US11083312B2 (en) * | 2017-12-18 | 2021-08-10 | Easyfill Ab (Publ) | Shelf assembly |
| US12127672B2 (en) * | 2018-07-20 | 2024-10-29 | Aacraft, Inc. | Repositional storage shelf |
| CN109363370A (zh) * | 2018-09-27 | 2019-02-22 | 世塑有限公司 | 活动垂直架结构 |
| CN109953527A (zh) * | 2019-01-28 | 2019-07-02 | 世塑有限公司 | 单向转动多功能收纳架 |
| DE102019126353B3 (de) | 2019-09-30 | 2021-01-21 | Kesseböhmer Holding Kg | Schrankauszug |
| KR102369860B1 (ko) * | 2020-08-13 | 2022-03-03 | 주식회사 오엠티 | 인출 및 회전 가능한 수납장 |
| DE102020130185A1 (de) * | 2020-11-16 | 2022-05-19 | Paul Hettich Gmbh & Co. Kg | Haushaltsgerät mit einem Lagerbehälter |
| DE102021101535A1 (de) * | 2021-01-25 | 2022-07-28 | Paul Hettich Gmbh & Co. Kg | Möbelelement |
| CN112935966B (zh) * | 2021-02-26 | 2022-05-20 | 浙江大学山东工业技术研究院 | 一种方便收集碎屑的自动化打磨装置 |
| DE102022108297B3 (de) | 2022-04-06 | 2023-05-17 | Kesseböhmer Holding Kg | Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrankauszug |
| US12123642B2 (en) | 2022-06-10 | 2024-10-22 | Haier Us Appliance Solutions, Inc. | Systems for internal refrigerator organization |
| DE102023105087B3 (de) | 2023-03-01 | 2024-05-29 | Kesseböhmer Holding Kg | Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrank, mit einer Sicherungseinrichtung |
| US20240415300A1 (en) * | 2023-06-15 | 2024-12-19 | Rocket Railroad LLC | Sliding rack storage system |
Citations (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4124262A (en) * | 1978-04-28 | 1978-11-07 | Keystone Consolidated Industries, Inc. | Hardware for pivoting cabinet shelf |
| DE4207531A1 (de) * | 1991-03-12 | 1992-09-24 | Reichle & De Massari Fa | Verteiler-schranksystem fuer signal-uebertragungskabel, insbesondere glasfaserkabel |
| DE9300364U1 (de) * | 1993-01-15 | 1993-05-06 | Heinrich J. Kesseböhmer Draht- und Metallwarenfabrik, 49152 Bad Essen | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge |
| DE19631468C1 (de) * | 1996-08-03 | 1997-08-21 | Kesseboehmer Draht & Metall H | Auszugsvorrichtung für insbesondere Schrankauszüge |
| AT2503U1 (de) * | 1997-10-24 | 1998-12-28 | Fulterer Gmbh | Ausziehrahmen für hochschränke |
| DE19826136A1 (de) * | 1997-06-27 | 1999-01-07 | Fulterer Gmbh | Ausziehvorrichtung für Hochrschränke |
| DE19846778A1 (de) * | 1997-10-24 | 1999-04-29 | Fulterer Gmbh | Ausziehführung für Hochschränke |
| DE20119181U1 (de) * | 2001-11-27 | 2002-02-21 | Cimosys Ag, Goldingen | Elektromotorischer Möbelantrieb |
Family Cites Families (15)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US690352A (en) * | 1901-03-14 | 1901-12-31 | Boykin Roper Specialty Co | File-case drawer. |
| US941483A (en) * | 1909-06-17 | 1909-11-30 | Grand Rapids Show Case Co | Inclosed display-rack. |
| US1010950A (en) * | 1911-05-26 | 1911-12-05 | Jesse F Prather | Display and storage cabinet for shirts, &c. |
| US1482172A (en) * | 1921-01-29 | 1924-01-29 | Weis Mfg Company | Filing device for talking-machine records |
| US2650871A (en) * | 1949-05-05 | 1953-09-01 | Holderegger Hermann | Furniture provided with drawers |
| US2823973A (en) * | 1954-12-01 | 1958-02-18 | Internat Telephone And Telepho | Cabinet for electronic equipment |
| US2856450A (en) * | 1955-01-31 | 1958-10-14 | Stewart Warner Corp | Cabinet installed electronic apparatus |
| US3146048A (en) * | 1962-07-27 | 1964-08-25 | Sylvania Electric Prod | Cabinet for electronic equipment |
| FR2469149A1 (fr) * | 1979-11-15 | 1981-05-22 | France H K | Meuble de rangement |
| US4984854A (en) * | 1989-08-18 | 1991-01-15 | Delavallade Annette | Jewelry box |
| US5169221A (en) * | 1990-09-04 | 1992-12-08 | General Devices Co., Inc. | Pivotable drawer slide mount with pivot controlling guide slot |
| US6039422A (en) * | 1997-08-01 | 2000-03-21 | Butters; Rex A. | Sliding and tilting shelf drawer |
| CH693437A5 (de) * | 1997-09-03 | 2003-08-15 | Fulterer Gmbh | Ausziehvorrichtung für Hochschränke. |
| EP0940105B1 (de) * | 1998-03-04 | 2003-10-22 | Fulterer Gesellschaft m.b.H. | Ausziehvorrichtung für Hochschränke |
| DE50102968D1 (de) * | 2000-06-06 | 2004-09-02 | Fulterer Gmbh Lustenau | Ausziehvorrichtung für einen Hochschrankauszug |
-
2003
- 2003-05-21 DE DE20308057U patent/DE20308057U1/de not_active Expired - Lifetime
-
2004
- 2004-05-06 EP EP04010744A patent/EP1479318B1/de not_active Revoked
- 2004-05-06 ES ES04010744T patent/ES2252717T3/es not_active Expired - Lifetime
- 2004-05-06 DK DK04010744T patent/DK1479318T3/da active
- 2004-05-06 AT AT04010744T patent/ATE310424T1/de not_active IP Right Cessation
- 2004-05-06 PL PL04010744T patent/PL1479318T3/pl unknown
- 2004-05-06 DE DE502004000140T patent/DE502004000140D1/de not_active Revoked
- 2004-05-17 US US10/709,593 patent/US20040232810A1/en not_active Abandoned
Patent Citations (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4124262A (en) * | 1978-04-28 | 1978-11-07 | Keystone Consolidated Industries, Inc. | Hardware for pivoting cabinet shelf |
| DE4207531A1 (de) * | 1991-03-12 | 1992-09-24 | Reichle & De Massari Fa | Verteiler-schranksystem fuer signal-uebertragungskabel, insbesondere glasfaserkabel |
| DE9300364U1 (de) * | 1993-01-15 | 1993-05-06 | Heinrich J. Kesseböhmer Draht- und Metallwarenfabrik, 49152 Bad Essen | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge |
| DE19631468C1 (de) * | 1996-08-03 | 1997-08-21 | Kesseboehmer Draht & Metall H | Auszugsvorrichtung für insbesondere Schrankauszüge |
| DE19826136A1 (de) * | 1997-06-27 | 1999-01-07 | Fulterer Gmbh | Ausziehvorrichtung für Hochrschränke |
| AT2503U1 (de) * | 1997-10-24 | 1998-12-28 | Fulterer Gmbh | Ausziehrahmen für hochschränke |
| DE19846778A1 (de) * | 1997-10-24 | 1999-04-29 | Fulterer Gmbh | Ausziehführung für Hochschränke |
| DE20119181U1 (de) * | 2001-11-27 | 2002-02-21 | Cimosys Ag, Goldingen | Elektromotorischer Möbelantrieb |
Cited By (21)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2007000785A1 (en) * | 2005-06-28 | 2007-01-04 | Compagnucci Holding S.P.A. | Improved frame to support pull-out and rotating racks for cabinets- |
| WO2007036971A1 (en) * | 2005-09-30 | 2007-04-05 | Compagnucci Holding S.P.A. | Built-in sliding rotating element for modular corner cabinets |
| EP1785579A1 (de) | 2005-11-10 | 2007-05-16 | JW Hannay & Co Limited | Unterstützungsgerät |
| EP1842453A1 (de) * | 2006-04-07 | 2007-10-10 | Wanzl Metallwarenfabrik GmbH | Verkaufsgerät |
| DE202006006179U1 (de) * | 2006-04-18 | 2007-08-30 | Paul Hettich Gmbh & Co. Kg | Vorrichtung zur Erleichterung des Herausziehens eines Auszugteiles aus einem Möbelkorpus |
| WO2009026613A1 (en) * | 2007-08-27 | 2009-03-05 | Andrew M Jenkins | Wardrobe storage system |
| ITMI20082202A1 (it) * | 2008-12-12 | 2010-06-13 | G L Di Gasperin Lorenzo Snc | Apparato per l'estrazione parziale e temporanea di un carrello da un mobile d'angolo |
| EP2201862A1 (de) * | 2008-12-12 | 2010-06-30 | G.L. di GASPERIN LORENZO S.n.c. | Vorrichtung für das teilweise und vorübergehende Herausziehen eines Eckmöbelwagens |
| EP2322056A1 (de) * | 2009-11-12 | 2011-05-18 | Menuiseries Ferreyrolles | Modul für moduläre Aufbewahrungsanordnung |
| EP3226723A1 (de) * | 2014-12-03 | 2017-10-11 | Grass GmbH & Co. KG | Vorrichtung zur bewegungskontrolle eines an einem moebelkorpus bewegbar aufgenommenen moebelteils sowie ein moebel mit einer solchen vorrichtung |
| FR3049201A1 (fr) * | 2016-03-24 | 2017-09-29 | Solystic | Module de sortie de tri pour machine de tri postal |
| WO2017162933A1 (fr) * | 2016-03-24 | 2017-09-28 | Solystic | Module de sortie de tri pour machine de tri postal |
| US10259014B2 (en) | 2016-03-24 | 2019-04-16 | Solystic | Sorting outlet module for a postal sorting machine |
| WO2018033242A1 (de) * | 2016-08-19 | 2018-02-22 | Kesseböhmer Holding Kg | Auszuggestell für ein schrankmöbel |
| DE102016009959A1 (de) * | 2016-08-19 | 2018-02-22 | Kesseböhmer Holding Kg | Auszuggestell für ein Schrankmöbel |
| DE102016009959B4 (de) | 2016-08-19 | 2018-04-26 | Kesseböhmer Holding Kg | Auszuggestell für ein Schrankmöbel |
| CN109715011A (zh) * | 2016-08-19 | 2019-05-03 | 凯斯宝马控股有限公司 | 用于柜式家具的拉出架体 |
| CN113727627A (zh) * | 2019-03-08 | 2021-11-30 | W·黑尔德 | 可旋转的壁橱柜拉出元件 |
| US20230124241A1 (en) * | 2021-10-14 | 2023-04-20 | Adrian Steel Company | Shelf system |
| US11993196B2 (en) * | 2021-10-14 | 2024-05-28 | Adrian Steel Company | Shelf system |
| EP4345030A1 (de) * | 2022-09-29 | 2024-04-03 | TSM Smartstoring AB | Auszugseinheit zur entnahme von palettierten lasten aus einer regalanlage |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP1479318A1 (de) | 2004-11-24 |
| US20040232810A1 (en) | 2004-11-25 |
| DE502004000140D1 (de) | 2005-12-29 |
| DK1479318T3 (da) | 2006-04-03 |
| ES2252717T3 (es) | 2006-05-16 |
| EP1479318B1 (de) | 2005-11-23 |
| PL1479318T3 (pl) | 2006-03-31 |
| ATE310424T1 (de) | 2005-12-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1479318B1 (de) | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank | |
| DE69415830T2 (de) | Einheit von einstellbaren regalen für händlerschaukasten | |
| EP3500133B1 (de) | Auszuggestell für ein schrankmöbel | |
| EP2720576B1 (de) | Auszugführung und auszugsvorrichtung | |
| WO2021063749A1 (de) | Schrankauszug | |
| DE102004005362B4 (de) | Regal-Boxen-System | |
| DE4224281A1 (de) | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge | |
| DE202004021512U1 (de) | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge, insbesondere in einem Hochschrank | |
| DE19712681C1 (de) | Nachttisch | |
| DE9300364U1 (de) | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge | |
| DE202008013177U1 (de) | Industrieregal mit Auszugsperre | |
| WO2024078940A1 (de) | Möbel | |
| EP0314964B1 (de) | Hängeschrank aus Stahlblech | |
| DE10106637C2 (de) | Schrank, insb. Hängeschrank für Küchen | |
| EP2353444B1 (de) | Schrankauszug | |
| EP0523424B1 (de) | Schubladenführung | |
| EP1989953B1 (de) | Beschlag für einen Eckschrank mit einem herausziehbaren einteiligen Tablar | |
| EP0774627B1 (de) | Standherd mit Schubkasten | |
| EP0048005A2 (de) | Vorrichtung zum Stapeln von Geschirr | |
| DE102008013903B4 (de) | Verfahren zur Demontage eines Einschubs, Vorrichtung zur Befestigung eines Einschubs in einem Rack sowie Sperrschalter | |
| DE202018100309U1 (de) | Eckschrankanordnung | |
| DE102020120123A1 (de) | Schrank mit vertikal verfahrbarem Innenkorpus | |
| DE102009016417A1 (de) | Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge | |
| DE102019002185B3 (de) | Möbelelement mit Schublade | |
| DE19848711B4 (de) | Schrankähnliche Anordnung mit Einschüben |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R163 | Identified publications notified | ||
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20040826 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20060511 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20090311 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20110330 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: BUSSE & BUSSE PATENT- UND RECHTSANWAELTE PARTN, DE |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KESSEBOEHMER HOLDING E.K., DE Free format text: FORMER OWNER: HEINRICH J. KESSEBOEHMER KG, 49152 BAD ESSEN, DE Effective date: 20120601 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: BUSSE & BUSSE PATENT- UND RECHTSANWAELTE PARTN, DE Effective date: 20120601 |
|
| R071 | Expiry of right |