DE20119181U1

DE20119181U1 - Elektromotorischer Möbelantrieb

Info

Publication number: DE20119181U1
Application number: DE20119181U
Authority: DE
Original assignee: CIMOSYS AG GOLDINGEN
Current assignee: Linak AS
Priority date: 2001-11-27
Filing date: 2001-11-27
Publication date: 2002-02-21
Anticipated expiration: 2011-11-28

Description

Elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellen von Teilen eines Lattenrostes.

Durch DE 93 16 465 Ul ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art bekannt, der eine Antriebseinheit aufweist, die in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Zur Ansteuerung der Antriebseinheit sind Steuermittel vorgesehen, die in einem Gehäuse aufgenommen sind. Zur Betätigung der Steuermittel ist ein Handschalter vorgesehen, der über ein Steuerkabel mit den Steuermitteln verbunden ist.

Die erforderliche Länge des Steuerkabels ist im wesentlichen von den räumlichen Gegebenheiten am Aufstellungsort des Möbelantriebs abhängig. Ist zwischen dem Ort, an dem der Handschalter aufbewahrt wird, und dem Gehäuse, in dem die Steuermittel aufgenommen sind, eine größere Entfernung zu überbrücken, so ist ein entsprechend langes Steuerkabel erforderlich, während bei einer geringeren Entfernung nur ein entsprechend kürzeres Kabel erforderlich ist. In diesem Sinne ist es wünsehenswert, in Abhängigkeit von den räumlichen Gegebenheiten des Aufstellungsortes ein in der Länge angepaß-

tes Steuerkabel vorzusehen, was jedoch im Sinne einer rationellen Fertigung des Handschalters und des Steuerkabels nicht möglich ist. Dementsprechend wird häufig für Möbelantriebe ein Handschalter mit einem Steuerkabel verwendet, dessen Länge so bemessen ist, daß die größtmögliche erforderliche Entfernung zwischen dem Handschalter und dem Gehäuse, in dem die Steuermittel aufgenommen sind, überbrückt werden kann.

Ist das Steuerkabel länger als nach den jeweiligen räumlichen Gegebenheiten des Aufstellungsortes des Möbelantriebs erforderlich, so liegt das Steuerkabel häufig am Boden oder bildet sogar Schlaufen. Auf diese Weise ist der Komfort für den Benutzer eingeschränkt, da das zu lange Steuerkabel als störend empfunden wird.

Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß der Benutzer beispielsweise das am Boden liegende Steuerkabel versehentlich mit dem Fuß mitreißt und hierbei stürzt. Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß der Möbelantrieb beim Mitreißen des Steuerkabels beschädigt wird.

0 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der betreffenden Art anzugeben, der den Nachteil des bekannten Möbelantriebs nicht aufweist, bei dem also der Komfort für den Benutzer verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.

Die Erfindung löst die zugrundeliegende Aufgabe auf überraschend einfache Weise dadurch, daß an oder in dem Gehäuse, in dem die Steuermittel aufgenommen sind, eine Aufwickelvorrichtung für das Steuerkabel vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Lehre ermöglicht die Verwendung eines einheitlich langen Steuerkabels für eine Vielzahl von Möbelantrieben. Ist das Steuerkabel ent-

sprechend den räumlichen Gegebenheiten am Aufstellungsort des Möbelantriebs zu lang bemessen, so kann der Benutzer einen überschüssigen Teil des Steuerkabels auf die Aufwickelvorrichtung aufwickeln. Auf diese Weise ist es möglich, die zwischen dem Gehäuse und dem Handschalter zur Verfügung stehende Länge des Steuerkabels an die jeweiligen räumlichen Gegebenheiten anzupassen. Dadurch ist vermieden, daß ein zu langes Steuerkabel beispielsweise am Boden liegt oder Schlaufen bildet, so daß durch Anpassung der Länge des Steuerkabels an die jeweiligen räumlichen Gegebenheiten der Komfort für den Benutzer gesteigert ist.

Das Gehäuse, in dem die Steuermittel aufgenommen sind, kann entweder das gleiche Gehäuse sein, in dem die Antriebseinheit aufgenommen ist. Das Gehäuse kann jedoch auch ein separates, räumlich getrennt von der Antriebseinheit angeordnetes Gehäuse sein, das auch als Basisstation bezeichnet wird.

Die erfindungsgemäß an dem Gehäuse angeordnete 0 Aufwickelvorrichtung ist auf einfache und kostengünstige Weise herstellbar, so daß die Herstellungskosten für einen erfindungsgemäßen Möbelantrieb bei erheblicher Steigerung des Komforts für den Benutzer gegenüber einem bekannten Möbelantrieb nur unwesentlich erhöht sind.

Die Aufwickelvorrichtung kann grundsätzlich durch ein separates, mit dem Gehäuse verbundenes Bauteil gebildet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß die Aufwickelvorrichtung in das Gehäuse 0 integriert, insbesondere einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Herstellung der Aufwickelvorrichtung besonders einfach und damit kostengünstig gestaltet. Besteht das Gehäuse beispielsweise aus einem Spritzgußteil aus Kunststoff,

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so kann die Aufwickelvorrichtung an das Gehäuse angeformt oder in dieses eingeformt werden, ohne daß gegenüber einem Gehäuse ohne Aufwickelvorrichtung die Herstellungskosten erhöht sind.

Die Aufwickelvorrichtung kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Aufwickelvorrichtung mehrere, räumlich voneinander getrennt angeordnete Vorsprünge aufweisen, um die herum das Steuerkabel schlaufenartig aufwickelbar ist. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Aufwickelvorrichtung einen Wickelkern aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist das Steuerkabel in besonders einfacher und sicherer Weise aufwickelbar.

Grundsätzlich kann die Aufwickelvorrichtung auf das Gehäuse aufbauend an diesem angeordnet sein. Um zu vermeiden, daß die Aufwickelvorrichtung über das Gehäuse hervorsteht, ist es zweckmäßig, daß das Gehäuse eine Vertiefung oder einen Hohlraum aufweist, in dem die Aufwickelvorrichtung angeordnet ist.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Vertiefung oder der Hohlraum an der Unterseite des Gehäuses angeordnet ist. Auf diese Weise ist die Aufwickelvorrichtung durch das Gehäuse verdeckt, so daß der optische Gesamteindruck des Gehäuses durch die Aufwickelvorrichtung nicht gestört wird.

Grundsätzlich kann die Vertiefung oder der Hohlraum offen ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit der Vertiefung oder dem Hohlraum sieht eine Abdeckung zum Abdecken der Vertiefung oder des Hohlraumes vor. Auf diese Weise ist die Aufwickelvorrichtung bei geschlossener Abdeckung vollständig verdeckt.

Haltemittel zum Halten der Abdeckung an dem Gehäuse können in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Um die Abdeckung auf einfache Weise an dem Gehäuse zu halten, ist es zweckmäßig, daß die Abdeckung klemmend und/oder rastend an dem Gehäuse gehalten ist.

Wenn die Aufwickelvorrichtung im Inneren des Gehäuses oder in einer Vertiefung oder einem Hohlraum angeordnet ist, so ist es zweckmäßig, daß das Gehäuse eine Durchführung zum Hindurchführen des Steuerkabels aus dem Hohlraum bzw. der Vertiefung zu dem Handschalter aufweist.

Grundsätzlich kann der Handschalter fest mit entsprechenden elektrischen Anschlüssen an dem Gehäuse verbunden sein. Um eine Montage und/oder Montage des Handschalters zu erleichtern, ist es vorteilhaft, daß in dem Hohlraum bzw. der Vertiefung eine Buchse angeordnet ist, in die ein Stecker des Steuerkabels einsteckbar ist.

Form, Größe und Material des Gehäuses sind in weiten Grenzen wählbar. Eine zweckmäßige Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Gehäuse aus Kunststoff besteht, insbesondere durch ein Spritzguß-" teil gebildet ist. Derartige Gehäuse sind besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist.

0 Es zeigt:

Fig. 1 ein stark schematisiertes Blockschaltbild eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines die Steuermit-

tel aufnehmenden Gehäuses des Möbelantriebs gemäß Fig. 1.,

Fig. 3 eine Ansicht von vorne auf das Gehäuse

gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht von oben auf das Gehäuse

gemäß Fig. 2,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch das Gehäuse
gemäß Fig. 2 und

Fig. 6 eine Ansicht von unten auf das Gehäuse gemäß Fig. 2.

Fig. 1 zeigt ein schematisches Blockschaltbild
eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2, der als Doppelantrieb ausgebildet ist und zwei Antriebseinheiten 4,6 aufweist, die in einem gemeinsamen Gehäuse 8 aufgenommen sind. Die Antriebseinheiten 4, 6 stehen in
Montageposition des Möbelantriebs 2 jeweils mit einem zu verstellenden Teil des Möbels, beispielsweise Stützteilen eines Lattenrostes, in Wirkungsverbindung. Der Möbelantrieb 2 weist ferner Steuermittel 10 auf, die in einem separaten, von dem Gehäuse 8 der Antriebseinheiten 4, 6 räumlich getrennt angeordneten Gehäuse 12 aufgenommen sind.

Zur Betätigung der Steuermittel 10 ist ein Handschalter 14 vorgesehen, der über ein Steuerkabel 16
elektrisch mit Steuermitteln 10 verbunden ist. Der
Handschalter 14 kann beispielsweise Drucktasten aufweisen,
mit Hilfe derer ein Benutzer Verstellfunktionen des Möbelantriebs 2 steuern kann. Die Steuermittel 10 0 sind über eine Steuerleitung 18 mit den Antriebseinheiten
4, 6 verbunden. Die Übermittlung von Steuerbefehlen von den Steuermitteln 10 zu den Antriebseinheiten
4, 6 kann jedoch auch drahtlos, beispielsweise
per Funk erfolgen.

In dem Gehäuse 12 sind ferner Spannungsversorgungsmittel 20 aufgenommen, die mit den Antriebseinheiten 4, 6 über eine Spannungsversorgungsleitung 22 verbunden sind. Die Spannungsversorgungsmittel 20 sind über einen Netzstecker 24 mit dem Netz verbindbar.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Gehäuses 12, das einen Ablagebereich aufweist, auf dem der Handschalter 14 bei Nichtbenutzung ablegbar ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist das Steuerkabel 16 einen als Spiralkabel ausgebildeten Abschnitt 2 6 auf.

Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Ansicht von vorn und eine Draufsicht auf das Gehäuse 12, wobei der Handschalter 14 von dem Gehäuse 12 abgenommen ist. Das Gehäuse 12 ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein Spritzgußteil aus Kunststoff gebildet.

Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch das Gehäuse 12, das im Bereich seiner Unterseite eine eingeformte Vertiefung 28 aufweist.

Erfindungsgemäß ist an dem Gehäuse 12 eine Aufwikke!vorrichtung für das Steuerkabel 16 angeordnet, die bei diesem Ausführungsbeispiel einstückig in das Gehäuse 12 integriert ist. Hierzu ist in der Vertiefung eine kanalartige umlaufende Ausnehmung 30 gebildet, deren Wandung 32 einen einstückig in das Gehäuse 8 integrierten Wickelkern bildet, auf den das Steuerkabel 16 aufwickelbar ist.

Fig. 6 zeigt eine Ansicht von unten auf das Gehäuse 12. In der Vertiefung 28 ist eine erste Buchse 34 angeordnet, die elektrisch leitend mit den Steuerndtteln 10 verbunden ist und in die ein Stecker 36 des Steuerkabels 16 einsteckbar ist, so daß auf diese Weise der Handschalter 14 elektrisch leitend mit den Steuermitteln 10 verbindbar ist und Steuerbefehle von dem Handschalter 14 zu den Steuermitteln 10 übermittelbar

sind. In der Vertiefung 28 ist ferner eine zweite Buchse 38 angeordnet, in die ein Stecker 39 der Spannungsversorgungsleitung 22 einsteckbar ist, so daß die Antriebseinheiten 4, 6 elektrisch leitend mit den Spannungsversorgungsmitteln verbindbar sind. Von der kanalartigen Ausnehmung 30 führt eine erste Durchführung 40 zu einer ersten Außenfläche 42 des Gehäuses. In entsprechender Weise führt von der kanalartigen Ausnehmung 3 0 eine zweite Durchführung 44 zu einer zweiten Außenfläche 46 des Gehäuses 12.

Zur Inbetriebnahme des Möbelantriebs 2 wird nach Montage der Antriebseinheiten 4, 6 an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Möbel zunächst der Stekker 3 9 der Spannungsversorgungsleitung 22 in die zweite Buchse 38 eingesteckt, so daß die Antriebseinheiten 4, 6 elektrisch leitend mit den Spannungsversorgungsmitteln 20 verbunden sind. Die Spannungsversorgungsleitung 22 wird über die kanalartige Ausnehmung 3 0 und die erste Durchführung 40 zu der Außenseite 42 des Gehäuses 0 12 hin herausgeführt. Darüber hinaus wird der Stecker 36 des Steuerkabels 16 in die erste Buchse 34 eingesteckt. Eine Anpassung der Länge des Steuerkabels 16 erfolgt dadurch, daß ein überschießender Teil des Steuerkabels 16 auf den durch die Wandung 32 der kanalartigen Ausnehmung 30 gebildeten Wickelkern in übereinander liegenden Lagen aufgewickelt wird, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist. Ist die gewünschte Länge des Steuerkabels 16 erreicht, so wird der zu dem Handschalter 14 führende Teil des Steuerkabels 16 über die zweite Durchführung 44 aus dem Gehäuse 12 herausgeführt. Auf diese Weise ist die Länge des Steuerkabels 16 an die räumlichen Gegebenheiten des jeweiligen Aufstellungsortes des Möbelantriebes 2 oder die Wünsche des Benutzers angepaßt. Ggf. kann der Hohlraum 28 anschließend

durch eine klemmend oder rastend gehaltene Abdeckung verschlossen werden.

Da die Aufwickelvorrichtung in dem Gehäuse 12 aufgenommen ist, ist dessen ästhetischer Gesamteindruck durch die Aufwickelvorrichtung nicht gestört. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ermöglicht auf einfache und kostengünstige Weise eine Anpassung der Länge des Steuerkabels 16 an die örtlichen Gegebenheiten oder die Wünsche des Benutzers und ermöglicht die Verwendung eines einheitlichen Handschalters mit einheitlicher Länge des Steuerkabels 16 für eine Vielzahl von Möbelantrieben.

Claims

1. Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,
mit wenigstens einer Antriebseinheit, die in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht,
mit in einem Gehäuse aufgenommenen Steuermitteln zur Ansteuerung der Antriebseinheit und
mit einem Handschalter zur Betätigung der Steuermittel, wobei der Handschalter über ein Steuerkabel mit den Steuermitteln verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an oder in dem Gehäuse (12) eine Aufwickelvorrichtung für das Steuerkabel (16) angeordnet ist.

2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufwickelvorrichtung in das Gehäuse (12) integriert, insbesondere einstückig mit dem Gehäuse (12) ausgebildet ist.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufwickelvorrichtung einen Wickelkern aufweist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) eine Vertiefung (28) oder einen Hohlraum aufweist, in der bzw. in dem die Aufwickelvorrichtung angeordnet ist.

5. Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (28) oder der Hohlraum an der Unterseite des Gehäuses (12) ausgebildet ist.

6. Möbelantrieb nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Abdeckung zum Abdecken der Vertiefung (28) oder des Hohlraumes.

7. Möbelantrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung klemmend und/oder rastend an dem Gehäuse (12) gehalten ist.

8. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) wenigstens eine Durchführung (40, 44) zum Hindurchführen des Steuerkabels aus dem Hohlraum oder der Vertiefung (28) zu dem Handschalter (14) hin aufweist.

9. Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum bzw. der Vertiefung eine Buchse (34) angeordnet ist, in die ein Stecker (36) des Steuerkabels (16) einsteckbar ist.

10. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) aus Kunststoff besteht, insbesondere durch ein Spritzgußteil gebildet ist.