DE20308737U1 - Deckel, insbesondere Tankdeckel - Google Patents

Description

Beschreibung:

BLAU Kunststofftechnik Zweigniederlassung der Tesma Europa GmbH, Industriestr. 23, D-41516 Grevenbroich

Deckel, insbesondere Tankdeckel

Die Erfindung betrifft einen Deckel, insbesondere Tankdeckel, mit einem Handgriffteil zur Handhabung des Dekkels beim Ein- und Ausdrehen in bzw. aus einem mit dem Deckel zu verschließenden Stutzen sowie mit einem Eingriffteil für den Eingriff mit dem Stutzen zwischen einer Anfangs- und einer Endstellung, wobei das Handgriffteil gegenüber dem Eingriffteil gegen einen Widerstand einer Rasteinrichtung in Eindrehrichtung verdrehbar ist.

Zum Verschließen eines Tankstutzens sind im Stand der Technik Tankdeckel bekannt, die ein Handgriffteil zur Handhabung des Tankdeckels beim Ein- und Ausdrehen in bzw. aus dem Tankstutzen sowie ein Eingriffteil aufweisen, das zum Eindrehen des Tankdeckels in den Tankstutzen eingesteckt wird und durch das Eindrehen mit dem Tankstutzen eine formschlüssige Verbindung eingeht. Dies kann in Form eines Gewindeverschlusses oder eines Bajonettverschlusses geschehen.

Beim Verschließen des Tankstutzens mit Hilfe eines Tankdeckels ist es wichtig, daß der Tankdeckel die vorgesehe-

ne Endstellung erreicht, damit der Tank gegen Kraftstoffverlust abgedichtet ist. Um dies zu gewährleisten, geben neuere Tankdeckel bei Erreichen der Endstellung ein akustisches Signal ab, das der den Tankdeckel handhabenden Person anzeigt, daß der Tankdeckel hinreichend eingedreht ist und der Eindrehvorgang beendet werden kann. Hierfür sind das Handgriffteil und das Eingriffteil in Eindrehrichtung relativ zueinander verdrehbar, wobei jedoch ein solcher Widerstand überwunden werden muß, daß das Eingriffteil beim Eindrehen in dem Handgriff teil bis zur Endstellung mitgenommen wird. In der Endstellung des Eingriffteils kann das Handgriffteil unter Überwindung eines Widerstandes einer Rasteinrichtung weitergedreht werden. Dabei entsteht ein ratterndes Geräusch, das dem Benutzer anzeigen soll, daß die Endstellung erreicht ist.

Bei den bekannten Deckeln dieser Art ist die Rasteinrichtung so ausgebildet, daß an den Rastelementen ein hoher Abrieb entsteht, der die Funktion des in einem solchen Deckel gewöhnlich vorhandenen Über- und ünterdruckventils beeinträchtigen kann. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die Rasteinrichtung bei einem Deckel der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß der Deckel auch bei langer Nutzungsdauer einwandfrei funktioniert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Rasteinrichtung wenigstens ein Rampenpaar mit jeweils zwei komplementären, in Drehrichtung verlaufenden, in Richtung der Drehachse des Deckels vorzugsweise flächig aufeinanderliegenden Rastrampen aufweist, von denen eine

Rastrampe in Richtung der Drehachse des Deckels verschieblich geführt ist und von einer Feder in Richtung auf die andere Rastrampe kraftbeaufschlagt ist, wobei eine Rastrampe drehfest mit dem Handgriffteil und die komplementäre Rastrampe drehfest mit dem Eingriffteil verbunden sind. Grundgedanke der Erfindung ist es, wenigstens ein Rampenpaar mit zwei komplementären Rastrampen vorzusehen, die in axialer Richtung, also in Richtung der Drehachse des Deckels aufeinanderliegen und bei einer Relativbewegung zwischen Handgriffteil und Eingriffteil in Rampenrichtung übereinanderfahren. Eine solche Rasteinrichtung zeichnet sich durch weichen Anlauf zwischen den beiden Rampenpaaren und damit durch geringen Verschleiß aus. Die Funktion bleibt lange erhalten, ohne daß Abrieb entsteht, der die Funktion des Deckels beeinträchtigen könnte.

In Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die verschieblich geführte Rastrampe im Handgriffteil angeordnet ist und die andere Rastrampe im Eingriffteil fixiert ist.

Die Rastrampen haben vorzugsweise Sägezahnform mit endseitig ausgebildeten Anschlagflächen, an denen sie in Ausdrehrichtung gegeneinander anliegen, so daß beim Ausdrehen des Deckels aus dem Stutzen das Eingriffteil über diese Anschlagflächen mitgenommen wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgeschlagen, daß in Drehrichtung wenigstens zwei Paare hintereinander vorgesehen sind, und zwar zweckmäßigerweise über

den Umfang des Deckels in gleichen Winkelabständen verteilt. Die handgriffseitigen und die eingriffseitigen Rastrampen sollten dabei jeweils auf einem Rampenbauteil ausgeformt sein, das ring- und/oder scheibenförmig ausgebildet sein kann. Dabei besteht die Möglichkeit, daß die Rampenbauteile als separate Teile ausgebildet sind und bei der Montage mit einerseits dem Handgriffteil und andererseits dem Eingriffteil verbunden werden.

Die Feder ist sinnvollerweise als zentrale, sich axial erstreckende Schraubenfeder ausgebildet.

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher veranschaulicht. Es zeigen:

Figur 1 einen Vertikalschnitt durch den erfindungsgemäßen Deckel und

Figur 2 den Deckel gemäß Figur 1 ebenfalls im Vertikalschnitt, jedoch die Rasteinrichtung und das Ventil nicht geschnitten.

Der in den Figuren dargestellte Deckel 1 hat ein hutförmiges Handgriffteil 2, dessen Außenform so gestaltet ist, daß ein nach oben vorstehender Steg gebildet wird, an dem der Deckel 1 gegriffen werden kann. Das Handgriffteil 2 ist über ein Eingriffteil 3 gestülpt, das einen Eingriff sabschnitt 4 mit nach außen vorstehendem Gewindegang 5 und obenseitig anschließend einen in die Horizontale radial nach außen umgebogenen Kragen 6 aufweist. Der Kra-

gen 6 wird von dem Handgriff teil 2 mittels Schnappvorsprüngen 7, 8 unterfaßt.

In die Innenseite des Eingriffsabschnitts 4 des Eingriffteils 3 ist eine Unterschale 9 eingeklippt. Die Unterschale 9 ist auf diese Weise formschlüssig und drehfest an dem Eingriffteil 3 fixiert. Der Eingriffsabschnitt 4 weist innenseitig eine Tragschale 10 auf, die einen Ventilsitzring 11 ausbildet. Auf dem Ventilsitzring 11 liegt ein scheibenförmiger Ventilring 14 obenseitig auf. Er wird von oben durch eine erste Ventilplatte 5 beaufschlagt, die durch eine sich an der Unterschale 9 abstützende, auf Druck beanspruchte erste Ventilfeder 16 in Richtung auf den Ventilsitzring 11 gedrückt wird. Von der Unterseite wird der Ventilring 14 von einer zweiten Ventilplatte 17 beaufschlagt, die von einer sich an der Tragschale 10 abstützenden, auf Druck beanspruchten zweiten Ventilfeder 18 in Richtung auf den Ventilring 14 gedruckt wird. Dabei liegt sie so an dem Ventilring 14 an, daß sie die von ihm eingeschlossene Öffnung abdichtend umringt. Die zweite Ventilfeder 18 hat eine geringere Federkraft als die erste Ventilfeder 16.

Bei einem Überdruck heben Ventilring 14 und die Ventilplatten 15, 17 gegen die Wirkung der ersten Ventilfeder 16 vom Ventilsitzring 11 ab. Über Öffnungen in der Tragschale 10, das Ventil sowie Öffnungen in der Unterschale 9 und dem Kragen 6 kann Gas aus dem mit dem Deckel 1 verschlossenen Tank in die Außenatmosphäre abfließen. Im Falle eines Unterdrucks hebt sich die zweite Ventilplatte

17 von dem Ventilring 14 gegen die Wirkung der zweiten Ventilfeder 18 ab, so daß über die Öffnung im Ventilring

14 und eine mittige Öffnung 19 in der ersten Ventilplatte

15 Luft in den Tank nachströmen kann.

An die obere Seite der Unterschale 9 ist eine zentrale Führungssäule 20 angeformt, die von der Unterschale 9 hochsteht und einen zylindrischen Außenmantel aufweist» Von der Führungssäule 20 wird ein Ringbauteil 21 axial, d.h. in Richtung der Drehachse des Deckels 1, verschieblich geführt. Das Ringbauteil 21 sitzt auf der Unterschale 9 und wird gegen diese mittels einer zentralen Schraubenfeder 22 gedrückt, welche sich an der Innenseite des Handgriffteils 2 abstützt. Das Ringbauteil 21 weist seitlich hochstehende Kupplungsfahnen 23, 24 auf, die - was hier nicht näher dargestellt ist - formschlüssig in entsprechende Ausnehmungen in dem Handgriffteil 2 einfassen. Auf diese Weise ist das Ringbauteil 21 drehfest, jedoch axial verschieblich mit dem Handgriffteil 2 verbunden.

Die Unterschale 9 und das Ringbauteil 21 bilden insgesamt eine Rasteinrichtung 25. Die Rasteinrichtung 25 weist über den Umfang gleichmäßig verteilt insgesamt drei Rampenpaare mit jeweils einer unteren Rastrampe 26, 27, 28, welche Teil der Unterschale 9 sind, und dazu jeweils komplementären oberen Rastrampen 29, 30, 31, die Teil des Ringbauteils 21 sind, auf. Die unteren Rastrampen 26, 27, 28 steigen im Uhrzeigersinn an, wenn der Deckel 1 von oben betrachtet wird. Die oberen Rastrampen 29, 30, 31 liegen über die gesamte Länge der unteren Rastrampen 26,

27, 28 an diesen obenseitig an. Da die Rastrampen 26 bis 31 Sägezahnform haben, bilden die unteren Rastrampen 26, 27, 28 an ihren Enden senkrecht verlaufende Anschlagflächen 32, 33 aus, an denen entsprechende Anschlagflächen der oberen Rastrampen 29, 30, 31 anliegen.

Vor und beim Eindrehen des Deckels 1 - von oben gesehen im Uhrzeigersinn - in einen mit dem Deckel 1 zu verschließenden Stutzen nehmen die Teile des Deckels 1 die gezeigte Stellung ein. In dieser Stellung liegen die oberen Rastrampen 29, 30, 31 flächig an den unteren Rastrampen 26, 27, 28 unter Einwirkung der Druckkraft der Schraubenfeder 22 an. Die Schraubenfeder 22 hat dabei eine solche Vorspannung, daß der Widerstand, der beim Eindrehen des Deckels 1 in den Stutzen zwischen Gewindegang 5 und dem entsprechenden Gewindegang des Stutzen entsteht, nicht zu einer Relativbewegung zwischen Ringbauteil 21 und Unterschale 9 und damit zwischen Handgriffteil 2 und Eingriffteil 3 führt.

Erreicht der Deckel 1 die vorgesehene Endstellung, wird das Eingriffteil 3 an einer weiteren Verdrehung gehindert. Das Handgriffteil 2 kann jedoch weiter in Eindrehrichtung verdreht werden. Dabei rutschen die oberen Rastrampen 26, 27, 2 8 auf den unteren Rastrampen 29, 30, 31 hoch mit der Folge, daß das Ringbauteil 21 innerhalb des Handgriffteils 2 axial unter Komprimierung der Schraubenfeder 22 gehoben wird. Dies geschieht solange, bis die oberen Rastrampen 29, 30, 31 über die gesamte Erstreckung der unteren Rastrampen 26, 27, 2 8 bewegt worden

sind, d.h. das Handgrif fteil 2 um 120° verdreht worden ist. Dann fallen die oberen Rastrampen 29, 30, 31 auf die in Eindrehrichtung nächsten unteren Rastrampen 27, 28, 26. Hierdurch entsteht ein Klick-Geräusch, das der Person, die den Deckel 1 eindreht, zusammen mit dem erhöhten Widerstand anzeigt, daß der Deckel 1 ausreichend in den Stutzen eingedreht worden ist, der Deckel 1 also seine Endstellung erreicht hat. Nach dem Loslassen des Deckels rutschen die oberen Rastrampen 29, 30, 31 auf die unteren Rastrampen 26, 27, 28 herunter, bis die gezeigte Stellung wieder erreicht ist und die oberen Rastrampen 29, 30, 31 an den Anschlagflächen 32, 33 anliegen. Beim Ausdrehen des Deckels 1 aus dem Stutzen nimmt das Handgriffteil 2 das Eingriffteil 3 über das Ringbauteil 21, die Anschlagflächen 32, 33 und die Unterschale 9 ohne Totgang mit.

Claims (9)

1. Deckel (1), insbesondere Tankdeckel, mit einem Handgriffteil (2) zur Handhabung des Deckels (1) beim Ein- und Ausdrehen in bzw. aus einem mit dem Deckel (1) zu verschließenden Stutzen sowie mit einem Eingriffteil (3) für den Eingriff mit dem Stutzen zwischen einer Anfangs- und einer Endstellung, wobei das Handgriffteil (2) gegenüber dem Eingriffteil (3) gegen einen Widerstand einer Rasteinrichtung (25) in Eindrehrichtung verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (25) wenigstens ein Rampenpaar mit jeweils zwei komplementären, in Drehrichtung ansteigenden, in Richtung der Drehachse des Deckels (1) aufeinanderliegenden Rastrampen (26, 29; 27, 30; 28, 31) aufweist, von denen eine Rastrampe (29, 30, 31) in Richtung der Drehachse des Deckels (1) verschieblich geführt ist und von einer Feder (22) in Richtung auf die andere Rastrampe (26, 27, 28) kraftbeaufschlagt ist, wobei eine Rastrampe (29, 30, 31) drehfest mit dem Handgriffteil (2) und die komplementäre Rastrampe (26, 27, 28) drehfest mit dem Eingriffteil (3) verbunden ist.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastrampen (26, 29; 27, 30; 28, 31) eines Rastrampenpaares flächig aufeinanderliegen.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die verschieblich geführte Rastrampe (29, 30, 31) im Handgriffteil (2) angeordnet ist und die andere Rastrampe (26, 27, 28) im Eingriffteil (3) fixiert ist.

4. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastrampen (26 bis 31) Sägezahnform mit endseitig ausgebildeten Anschlagflächen (32, 33) haben, an denen sie in Ausdrehrichtung gegeneinander anliegen.

5. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in Drehrichtung wenigstens zwei Rampenpaare hintereinander vorgesehen sind.

6. Deckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die handgriffseitigen Rastrampen (29, 30, 31) in die eingriffsseitigen Rastrampen (26, 27, 28) jeweils auf einem Rampenbauteil (21, 9) angeformt sind.

7. Deckel nach Ansprüch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampenbauteile (21, 9) ring- und/oder scheibenförmig ausgebildet sind.

8. Deckel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampenbauteile (21, 9) als separate Teile ausgebildet sind.

9. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als zentrale, sich axial erstreckende Schraubenfeder (22) ausgebildet ist.