DE20307119U1 - Schloss - Google Patents

Description

S:\IB5DUP\DUPANM\200304\16450360-20030719.doc

Anmelder:

Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschläge
Johann-Maus-Straße 3

71254 Ditzingen

Allgemeine Vollmacht: 1046/01-AV

16450360

30.04.2003 STE/HUT

Titel:

Schloss

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse, einer im Schlossgehäuse drehbar gelagerten Drückernuss und einer im Schlossgehäuse verschieblich gelagerte Treibstange, die über einen mittels der Drückernuss verschwenkbaren Nusshebel aus einer Arbeitslage in eine Ruhelage verschiebbar ist, und mit einem Getriebe zum Verschieben der Treibstange, wobei das Getriebe über einen Gabelhebel mit der Treibstange gekoppelt ist.

Schlösser sind in mannigfaltigen Ausführungsformen bekannt. Eine Variante sieht vor, dass das Schloss bei vorgeschlossenem

Riegel von einer Seite auch ohne Schlüssel dadurch geöffnet werden kann, dass der Drücker in Öffnungsrichtung betätigt, d.h. nieder gedrückt wird. Derartige Schlösser werden als Panik-Schlösser bezeichnet, und werden zum Beispiel in Fluchttüren eingebaut. Bei Bedarf kann dann auch bei verriegeltem Schloss der Riegel zurückgeschlossen werden, indem der Drücker betätigt wird. Dieser Drücker befindet sich in der Regel auf der Innenseite der Tür, wohingegen auf der Außenseite der Tür kein Drücker, sondern ein Knauf vorgesehen ist.

Aus der FR-A-2 469 537 ist ein Schloss bekannt, bei dem die Treibstange mittels eines Getriebes im Schlossgehäuse verlagert wird. Die Ankopplung der Treibstange erfolgt über einen Gabelhebel, der von Zapfen des Getriebes angetrieben wird.

Aus der DE 298 03 634 Ul ist ein mittels eines Motors angetriebenes Schloss bekannt, bei welchem die Antriebskräfte von einem Getriebe auf eine Zahnstange und von diesem auf die Treibstange übertragen werden. Wird der Drücker betätigt, dann werden die Bewegungen der Zahnstange auf das Getriebe zurückübertragen, weshalb dieses Schloss einen Freilaufzylinder benötigt. Derartige Freilaufzylinder, die von herkömmlichen Zylindern hinsichtlich der äußerlichen Merkmale nicht zu unterscheiden sind, sind jedoch teuer und mit dem Drücker müssen relativ hohe Kräfte aufgewandt werden, da das gesamte Getriebe zurückgedreht werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dieses einen einfacheren Aufbau aufweist und bequemer betätigt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Schloss der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Gabelhebel mittels des Nusshebels aus dem Getriebe auskuppelbar ist.

Beim erfindungsgemäßen Schloss sind ebenfalls eine Treibstange und ein über ein Getriebe angetriebener Gabelhebel vorhanden, über den die Treibstange im Schlossgehäuse verschoben wird. Soll das verriegelte Schloss nun mittels des Drückers geöffnet werden, so bleibt die Verbindung zwischen Treibstange und Gabelhebel bestehen und der Gabelhebel wird vom Getriebe abgekoppelt. Dies bedeutet, dass in jeder Lage der Treibstange der Gabelhebel an der Treibstange angekoppelt bleibt und daher nach einem drückerbetätigten Entriegeln des Schlosses die Treibstange nicht wie beim Mehrriegelverschluss der EP 1 098 057 Al in ihre Ausgangslage, welche der Verriegelungsstellung entspricht, zurückgeführt werden muss. Das erfindungsgemäße Schloss ist daher wesentlich bedienerfreundlicher. Außerdem ist kein Freilaufzylinder erforderlich, da das Getriebe nicht zurückgedreht wird.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Gabelkopf schwenkbar an der Treibstange gelagert. Durch diese

Schwenklagerung wird die Möglichkeit geschaffen, dass der Gabelhebel zum einen von der Treibstange mitgenommen wird, zum anderen eine Schwenkbewegung ausführen kann und daher aus dem Getriebe ausrücken beziehungsweise in das Getriebe wieder einrücken kann.

Mit Vorzug ist der Gabelhebel über einen Lenker mit dem Nusshebel verbunden. Über diesen Lenker wird die Schwenkbewegung des Nusshebels, die durch das Niederdrücken des Drückers bewirkt wird, auf den Gabelhebel übertragen, wobei jedoch die Verschiebebewegung der Treibstange beziehungsweise des mit der Treibstange verbundenen Gabelhebels durch den Lenker nicht auf den Nusshebel übertrgen wird.

Hierfür ist der Lenker erfindungsgemäß schwenkbar am Nusshebel gelagert. Außerdem weist das der Schwenklagerung gegenüberliegende Ende des Lenkers ein Langloch auf, in welches ein vom Gabelhebel abragender Bolzen eingreift. Hierdurch werden die für die Schwenkbewegung und für die Verschiebebewegung des Gabelhebels gegenüber dem Nusshebel erforderlichen Freiheitsgrade geschaffen.

Um den Gabelhebel ungestört gegenüber der Treibstange verschwenken zu können, durchgreift der Bolzen ein Langloch der Treibstange. Dabei erstreckt sich das Langloch im Wesentlichen orthogonal zur Verschieberichtung der Treibstange. Der Gabelhebel wird beim Betätigen des Drückers

und somit beim Verschwenken des Nusshebels über den Bolzen so weit verschwenkt, bis der Bolzen am einen Ende des Langlochs anliegt, so dass eine weitere Verschwenkung nicht mehr möglich ist. Wird der Nusshebel dann durch Weiterdrücken des Drückers weiterverschwenkt, dann wird der Bolzen zusammen mit dem Langloch verlagert, was bedeutet, dass die Treibstange verschoben wird. Da sich das Langloch im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung der Treibstange erstreckt, verlaufen die über den Bolzen eingeleiteten Kräfte im Wesentlichen quer zum Langloch, das heißt in Verschieberichtung der Treibstange.

Vorzugsweise besitzt das Getriebe zwei axial abstehende Zapfen, über welche der Gabelhebel angetrieben, insbesondere verschoben, wird. Diese Zapfen-Schlitz-Verbindung hat den Vorteil, dass der Gabelhebel relativ einfach aus dem Getriebe ausgerückt, das heißt von den Zapfen abgekoppelt werden kann.

Mit Vorzug stehen die beiden Zapfen von einem Getrieberad ab und liegen einander diametral gegenüber. Dabei ist der Abstand der beiden Zapfen so bemessen, dass er dem Verschiebeweg des Gabelhebels entspricht. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass der Gabelhebel nach dem Ausrücken und seiner Verschiebung innerhalb des Schlossgehäuses problemlos den anderen Zapfen umgreifen kann, da er exakt um den Abstand der beiden Zapfen verschoben wurde. Nach dem Abkuppeln der Treibstange vom Getriebe und Entriegeln des Schlosses, wird die Verbindung zwischen Treibstange und Getriebe wieder hergestellt, so dass keine zusätzlichen Maßnahmen getroffen werden müssen, um das

Schloss wieder einsatzbereit zu machen. Es muss also weder die Treibstange zurückverschoben oder das Getriebe zurückgedreht werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Schloss bei abgenommenem Gehäusedeckel und fehlendem Wechsel, wobei der Riegel des Schlosses vorgeschlossen ist;

Figur 2 das Schloss gemäß Figur 1 mit teilweise betätigtem Drücker und aus dem Getriebe ausgerücktem Gabelhebel;

Figur 3 das Schloss gemäß Figur 2 mit vollständig betätigtem Drücker mit aus dem Getriebe ausgerücktem Gabelhebel und verschobener Treibstange sowie zurückgeschlossenem Riegel; und

Figur 4 das entriegelte Schloss gemäß Figur 1 mit zurückgeschlossenem Riegel.

Die Figur 1 zeigt ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Schloss, welches in einer Ausführungsform mit einem Riegel 12 ausgestattet ist, dieser Riegel 12 jedoch nicht unbedingt erforderlich ist, wenn das Schloss 10 über (nicht dargestellte) Zugstangen mit (nicht dargestellten) Zusatzschlössern verbunden ist, so dass die Tür oder dergleichen über die Zusatzschlösser verriegelt werden kann. Beim in der Zeichnung dargestellten Schloss 10 dient dieses als Hauptschloss und weist zudem eine Falle 14 auf, die über einen nicht dargestellten Wechsel, der von einem Drücker 16 angetrieben wird, ins Schlossgehäuse 18 zurückgeschlossen werden kann. Der Drücker 16 betätigt eine Drückernuss 20, die in bekannter Weise über einen Wechsel mit einem Fallenschwanz 22 in Verbindung steht, über welchen die Falle 14 zurückgezogen wird. Außerdem ist die Drückernuss 20 mit einem Nusshebel 24 gekoppelt, an dessen freiem Ende ein Lenker 26 schwenkbar befestigt ist. Hierfür dient ein Niet 28.

Das freie Ende des Lenkers 26 weist ein Langloch 30 auf, in welchem ein Bolzen 32 geführt ist. Dieser Bolzen 32 ragt von einem Gabelhebel 34 ab, der schwenkbar um ein Lager 36 an einer Treibstange 38 befestigt ist. Außerdem durchgreift der Bolzen 32 ein in der Treibstange 38 vorgesehenes Langloch 56, welches im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung der Treibstange 38 verläuft. Diese Treibstange 38 ist in

vertikaler Richtung innerhalb des Schlossgehäuses 18 verschiebbar gelagert. Falls das Schloss 10, wie in der Zeichnung dargestellt, mit einem Riegel 12 ausgestattet ist, wird dieser Riegel 12 über die Treibstange 38, insbesondere über eine nicht dargestellte Zapfen-Schlitz-Verbindung, angesteuert. An den freien Enden ist die Treibstange 38 so ausgebildet, dass (nicht dargestellte) Zugstangen angekoppelt werden können, über welche Zusatzschlösser angesteuert werden.

Im Schlossgehäuse 18 ist außerdem ein insgesamt mit 40 bezeichnetes Getriebe untergebracht, welches mittels eines (nicht dargestellten) Profilzylinders betätigt wird, der in die hierfür vorgesehene Aufnahmeöffnung 42 ins Schlossgehäuse 18 eingesetzt wird. Das Getriebe 40 weist ein Getriebe- oder Abtriebsrad 44 auf. Am Abtriebsrad 44 sind zwei Zapfen 46 und 48 angeformt, von denen der eine Zapfen 48 von der Gabel 50 des Gabelhebels 34 umgriffen ist.

Wird, wie in Figur 2 dargestellt, der Drücker 16 eine erste, kurze Wegstrecke 52 betätigt, dann verschwenkt die Drückernuss 20 um einen gewissen kleinen Winkelbetrag. Dadurch wird der Nusshebel 24 in Richtung des Uhrzeigersinns verschwenkt, wobei diese Schwenkbewegung über den Lenker 2 6 dem Gabelhebel 34 aufgezwungen wird. Dieser verschwenkt ebenfalls um das Lager 36, wodurch die Gabel 50 außer Eingriff mit dem Zapfen 48 kommt. In dieser Zwischenstellung ist das Getriebe 40 nicht mehr mit dem Gabelhebel 34 und somit mit der Treibstange 38 gekoppelt. Die Treibstange 38 befindet sich jedoch noch in

ihrer Arbeitslage, da sich der Bolzen 32 innerhalb des Langlochs 56 bewegt und daher keine Kräfte auf die Treibstange 38 übertragen werden. In dieser Position ist der Riegel 12 nach wie vor aus dem Schlossgehäuse 18 vorgeschlossen.

Wird, wie in Figur 3 dargestellt, der Drücker 16 um eine große Wegstrecke 54 verschwenkt, dann wird die Drückernuss 20 um einen großen Winkelbetrag verdreht, was zur Folge hat, dass der Nusshebel 24 weiter in Richtung des Uhrzeigersinns verschwenkt wird. Das freie Ende des Nusshebels 24 greift dann an einem von der Treibstange 38 abstehenden Anschlag 60 an. Das Weiterverschwenken des Nusshebels 24 in Richtung des Uhrzeigersinns bewirkt eine Mitnahme des Anschlags 60 und somit eine Verschiebung der Treibstange 38 aus ihrer Arbeitslage vertikal nach oben. Der Gabelhebel 34 verbleibt in seiner ausgeschwenkten Lage, wird jedoch ebenfalls, da er über das Lager 36 mit der Treibstange 38 gekoppelt ist, nach oben verschoben. Der Verschiebeweg entspricht dem Abstand 58 der beiden Zapfen 46 und 48, so dass die Gabel 50 nun dem Zapfen 46 gegenübersteht. Mit der Verlagerung der Treibstange 38 wird der Riegel 12 ins Schlossgehäuse 18 zurückgezogen, was auch für die Falle 14, an deren Fallenschwanz 22 ein entsprechender Wechsel der Drückernuss 20 angreift, zutrifft. Durch die Entkopplung von Getriebe 40 und Treibstange 38 kann das Schloss 10 in die entriegelte Lage verbracht werden, ohne dass das Getriebe 40 betätigt werden muss.

Die Figur 4 zeigt das Schloss 10 im entriegelten Zustand, wobei der Drücker 16 wiederum seine Ruhelage einnimmt, in welcher die Drückernuss 20 ihre Ausgangslage besitzt. Der Nusshebel 24 nimmt wieder seine, in der Figur 1 dargestellte Ruhelage ein, wobei aufgrund der verschobenen Position von Treibstange 38 und Gabelhebel 34 der Lenker 26 eine verschwenkte Lage einnimmt, da der Bolzen 32 nach oben verlagert worden ist. Die Gabel 50 umgreift nun den Zapfen 46, wodurch die Verbindung zwischen dem Getriebe 40 und der Treibstange 38 wieder hergestellt ist. Das Zurückschwenken des Gabelhebels 34 wird zum Beispiel durch eine nicht dargestellte Feder bewirkt.

Claims (12)

1. Schloss (10) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (18), einer im Schlossgehäuse (18) drehbar gelagerten Drückernuss (20) und einer im Schlossgehäuse (18) verschieblich gelagerten Treibstange (38), die über einen mittels der Drückernuss (20) verschwenkbaren Nusshebel (24) aus einer Arbeitslage in eine Ruhelage verschiebbar ist, mit einem Getriebe (40) zum Verschieben der Treibstange (38), wobei das Getriebe (40) über einen Gabelhebel (34) mit der Treibstange (38) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelhebel (34) mittels des Nusshebels (24) aus dem Getriebe (40) auskuppelbar ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelhebel (34) schwenkbar an der Treibstange (38) gelagert ist.

3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelhebel (34) über einen Lenker (26) mit dem Nusshebel (24) verbunden ist.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (26) schwenkbar am Nusshebel (24) gelagert ist.

5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das der Schwenklagerung gegenüberliegende Ende des Lenkers (26) ein Langloch (30) aufweist, in welches ein vom Gabelhebel (34) abragender Bolzen (32) eingreift.

6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (32) ein Langloch (56) der Treibstange (38) durchgreift.

7. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (56) sich im Wesentlichen orthogonal zur Verschieberichtung der Treibstange (38) erstreckt.

8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (40) zwei axial abstehende Zapfen (46 und 48) aufweist, über welche der Gabelhebel (34) angetrieben, insbesondere verschoben, wird.

9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zapfen (46 und 48) von einem Getrieberad (44) abstehen und einander diametral gegenüberliegen.

10. Schloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (58) der beiden Zapfen (46 und 48) so bemessen ist, dass er dem Verschiebeweg des Gabelhebels (34) entspricht.

11. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein über die Treibstange (38) angetriebener Riegel (12) vorgesehen ist.

12. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über die Treibstange (38) und Zugstangen Zusatzschlösser ankoppelbar sind.