DE20307120U1

DE20307120U1 - Schloss

Info

Publication number: DE20307120U1
Application number: DE20307120U
Authority: DE
Original assignee: Gretsch Unitas GmbH; Gretsch Unitas GmbH Baubeschlaege
Current assignee: Gretsch Unitas GmbH; Gretsch Unitas GmbH Baubeschlaege
Priority date: 2003-04-30
Filing date: 2003-04-30
Publication date: 2003-07-10
Anticipated expiration: 2013-05-01

Description

S:\IB5DUP\DUPANM\200304\16450359-200307 08.doc

Anmelder:

Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschläge
Johann-Maus-Straße 3

71254 Ditzingen

Allgemeine Vollmacht: 1046/01-AV

16450359 30.04.2003

STE/HUT

Titel: Schloss Be s ehreibung

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlossgehäuse, einer im Schlossgehäuse drehbar gelagerten, in zwei Nusshälften zweigeteilten Drückernuss, von der die eine Nusshälfte von der einen Seite des Schlosses und die andere Nusshälfte von der anderen Seite des Schlosses betätigbar ist, mit einem Riegel mit Riegelzuhaltung, wobei die Riegelzuhaltung mittels eines Profilzylinders aus der Ruhelage in wenigstens eine Arbeitslage verschiebbar ist, mit einem mit dem Riegel und den Nusshälften gekoppelten Sperrelement, das die Riegelzuhaltung derart hintergreift, dass es von der

Riegelzuhaltung gesperrt wird, wenn sich die Riegelzuhaltung in einer Arbeitslage befindet.

Aus der EP O 801 193 Al ist ein Einsteckschloss bekannt geworden, welches eine zweigeteilte Nuss aufweist, so dass die eine Nusshälfte mit dem an der Innenseite der Tür sich befindenden Drücker und die andere Nusshälfte mit dem an der Außenseite der Tür sich befindenden Drücker betätigbar ist. Bei diesem Schloss ist der Fallenschwanz so ausgebildet, dass er entweder mit der einen oder mit der anderen Nusshälfte in Verbindung steht. Als nachteilig wird bei dieser Vorrichtung angesehen, dass der Aufbau relativ kompliziert ist und am Profilzylinder hohe Kräfte aufgebracht werden müssen, wenn die Tür verzogen ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schloss bereitzustellen, welches einen einfachen Aufbau aufweist, welches relativ einfach gesichert werden kann und bei dem eine einfache Umstellung von einem links angeschlagenen Schloss auf ein rechts angeschlagenes Schloss möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Schloss der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass ein Kupplungsstück vorgesehen ist, mittels des Kupplungsstücks das Schloss entsperrbar ist, und dass das Kupplungsstück entweder mit der einen oder mit der anderen Nusshälfte kuppelbar ist.

Das erfindungsgemäße Schloss besitzt lediglich ein einziges Kupplungsstück, welches entweder mit der einen oder mit der

anderen Nusshälfte gekoppelt ist. Mit diesem Kupplungsstück
wird beim Betätigen dieser Nusshälfte in die

Entriegelungsstellung die Riegelzuhaltung entsperrt, das heißt die Riegelzuhaltung wird aus ihrer Arbeitslage in die Ruhelage verfahren, so dass der Riegel zum Beispiel mittels einer
Treibstange zurückgeschlossen werden kann. Da lediglich ein
einziges Kupplungsstück verwendet wird, ist der Aufbau des
Schlosses gegenüber dem Stand der Technik wesentlich
vereinfacht und bietet außerdem den Vorteil, dass mittels des angebundenen Drückers nicht die Falle, sondern die
Riegelzuhaltung betätigt wird. Beim Stand der Technik kann die Falle nach wie vor mittels eines geeigneten Einbruchwerkzeugs manipuliert werden, wohingegen bei der Erfindung die
Sperrwirkung auf den Riegel wirkt, der auch mittels eines
Einbruchswerkzeuges nicht zurückgeschoben werden kann, da der Verschiebeweg versperrt ist. Mittels des Kupplungsstücks wird auch nicht der Riegel zurückgeschlossen, sondern es erfolgt
eine Entsperrung der Riegelzuhaltung, so dass der Riegel in
herkömmlicher Weise bewegt werden kann. Die am Kupplungsstück angreifenden Kräfte sind daher minimal.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das
Kupplungsstück am der Drückernuss zugewandten Ende eine erste Aufnahmeöffnung aufweist, und dass jede Nusshälfte ihrerseits eine zweite Aufnahmeöffnung aufweist, dass die Achsen der
Aufnahmeöffnungen sich parallel zur Drehachse der Drückernuss erstrecken und dass die erste Aufnahmeöffnung am
Kupplungsstück mit einer der beiden zweiten Aufnahmeöffnungen

der Nusshälften über einen Stift oder Bolzen verbindbar sind. Diese Anbindung des Kupplungsstücks an eine der beiden Nusshälften ist relativ einfach und preiswert, da lediglich ein Stift in die entsprechenden Öffnungen eingeschoben werden muss. Der Stift dient dann gleichzeitig auch als Drehlager für das Ende des Kupplungsstücks am entsprechenden Teil der Nusshälfte.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Schlossgehäuse einen Boden und einen Deckel auf, wobei der Boden und der Deckel mit Öffnungen versehen sind, die mit den zweiten Aufnahmeöffnungen in den Nusshälften fluchten. Dabei fluchten die Öffnung am Kupplungsstück und die zweite Aufnahmeöffnung dann, wenn sich die Drückernuss in der Ruhestellung befindet. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass der die erste Aufnahmeöffnung mit einer der zweiten Aufnahmeöffnungen verbindende Stift durch Einschieben eines geeigneten Werkzeugs in die Öffnung des Bodens oder Deckels derart verschoben werden kann, dass die erste Aufnahmeöffnung mit der anderen, zweiten Aufnahmeöffnung, verbunden werden kann. Auf diese Weise wird das erfindungsgemäße Schloss zum Beispiel von einem rechts angeschlagenen Schloss zu einem links angeschlagenen Schloss gestellt. Das Schloss ist also universell einsetzbar und kann vorort bestimmungsgemäß eingestellt werden. Als Werkzeug dient zum Beispiel ein dem Durchmesser des Stiftes entsprechender Durchschlag. Vorteilhaft muss hierfür das Schloss nicht geöffnet werden.

Beim Stand der Technik gemäß der EP O 801 193 Al ist eine Umstellung nur bei geöffnetem Schossgehäuse möglich.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass beim Verdrehen der mit dem Kupplungsstück verbundenen Nusshälfte in die Entriegelungsstellung die Riegelzuhaltung aus der Arbeitslage in die Ruhelage überführt wird. Dies erfolgt aber lediglich dann, wenn von den beiden Drückern derjenige Drücker betätigt wird, der die Nusshälfte antreibt, die mit dem Kupplungsstück gekoppelt ist. Dieser Drücker befindet sich in der Regel auf der Türinnenseite.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Schloss bei abgenommenem Deckel und gedrücktem Drücker;

Figur 2 das Schloss gemäß Figur 1 in verriegelter Stellung;

Figur 3 eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts III gemäß Figur 2; und

Figur 4 einen Schnitt IV-IV gemäß Figur 3 durch die Drückernuss.

In der Figur 1 ist insgesamt mit 10 ein Schloss bezeichnet, welches als Einsteckschloss ausgebildet ist und bei dem der Deckel abgenommen ist, so dass man das Schlosseingerichte sieht. Das Schloss 10 besitzt eine Falle 12, die in der Figur 1 ins Schlossgehäuse 14 zurückgezogen ist, da mittels eines Drückers 16 eine Drückernuss 18 in die Offenstellung verdreht wird. Die Drückernuss 18 weist einen Nussfortsatz 20 auf, der an einem Fallenschwanz 22 angreift und diesen in Richtung auf eine Gehäuserückwand 24 verlagert. Die Drückernuss 18 ist außerdem mit einem Nusshebel 26 versehen, dessen gabelförmiges Ende 28 einen Bolzen 30 umgreift, der an einer Treibstange 32 befestigt ist, die in vertikaler Richtung innerhalb des Schlossgehäuses 24 verlagerbar ist. An den freien Enden 34 und 36 der Treibstange 32 können (nicht dargestellte) Zugstangen eingehängt werden, über welche (nicht dargestellte) Zusatzschlösser angetrieben werden können.

Die Treibstange 32 ist mit einem weiteren Bolzen 38 versehen, der in eine Führungsnut 40 eingreift, die an einem Riegel 42 vorcfesehen ist. Wird die Treibstange 32 aus der in der Figur dargestellten Position vertikal nach unten bewegt, dann wird

über das durch den Bolzen 38 und die Führungsnut 40 gebildete Getriebe der Riegel 42 aus dem Schlossgehäuse 24 ausgeschoben. Diese Lage des Riegels 42 ist in der Figur 2 dargestellt.

In der Figur 1 ist außerdem ein Kupplungsstück 44 gezeigt, welches sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckt und dessen oberer, das heißt der Drückernuss zugewandter, Abschnitt 46 flexibel ausgebildet ist. Dieser Abschnitt 46 besteht im Wesentlichen aus mehreren, ringförmigen Teilabschnitten. Der Nussfortsatz 20 weist eine zweite Aufnahmeöffnung 48 auf, in welche ein Stift 50 eingesetzt ist. Dieser Stift 50 durchgreift außerdem eine Öffnung 52, welche am freien Ende 54 des Kupplungsstücks 44 vorgesehen ist, was in Figur 3 dargestellt ist, wo der Nussfortsatz 20 aufgebrochen dargestellt ist. Der Stift 50 verbindet also die Öffnung 52 des Kupplungsstücks 44 und die zweite Aufnahmeöffnung 48 des Nussfortsatzes 20.

Die Drückernuss 18 ist als zweigeteilte Drückernuss ausgebildet und besitzt zwei Nusshälften 56 und 82, von denen in der Figur 3 lediglich die Nusshälfte 56 erkennbar ist. Da das Kupplungsstück 44 nur mit einer der Nusshälften, nämlich mit der Nusshälfte 56 in Verbindung steht, kann das Kupplungsstück 44 nur mit einem der beiden Drücker, in der Zeichnung mit dem sichtbaren Drücker 16, verschoben werden.

Die Figur 4 zeigt den Schnitt IV-IV durch die Drückernuss 18 und die andere Nusshälfte 82, die nicht über den Stift 50 mit

dem Kupplungsstück 44 gekuppelt ist. Der Stift 50, der die Aufnahmeöffnung 48 mit der Öffnung 52 durchgreift, verbindet lediglich die Nusshälfte 56 mit dem Kupplungsstück 44. In der Figur 4 ist zudem erkennbar, dass der Boden 84 mit einer Öffnung 86 versehen ist, über die der Stift 50 axial verschoben werden kann, ohne dass das Schlossgehäuse geöffnet werden muss. Im Deckel befindet sich eine entsprechende Öffnung, die der Aufnahmeöffnung 48 gegenüber liegt.

Wird der Drücker 16 in Öffnungsrichtung betätigt, was in der Figur 1 dargestellt ist, dann wird die Drückernuss 18, und insbesondere die Nusshälfte 56, in Richtung des Uhrzeigersinns bewegt, wodurch das Kupplungsstück 44 nach oben bewegt wird. Dadurch verschiebt sich ein Zapfen 70 in einer Führungsnut und eine Spitze 68 fährt an einer Rampe 66 der Riegelzuhaltung 62 von unten nach oben entlang. Dadurch wird die Riegelzuhaltung 62 von ihrer, in der Figur 2 dargestellten, Verriegelungsstellung nach rechts in die Freigabestellung bewegt.

Da die Riegelzuhaltung 62 nun aus dem Sperrbereich nach rechts herausbewegt worden ist, kann die Treibstange 32 verfahren werden, da sie die Riegelzuhaltung 62 passieren kann.

Dies bedeutet, dass mit dem Drücker 16 (und lediglich mit diesem Drücker 16) das Schloss 10 entriegelt werden kann. Würde der andere Drücker betätigt werden, dann würde keine Verlagerung des Kupplungsstücks 44 stattfinden, da das

Kupplungsstück 44 nicht mit der diesem anderen Drücker zugeordneten Nusshälfte 82 verbunden ist, und die Treibstange 32 würde von der Riegelzuhaltung 62 an einer vertikalen Verschiebung gehindert werden. Zum Öffnen des Schlosses 10 müsste mittels eines Profilzylinders die Riegelzuhaltung 62 in die Entriegelungsstellung, das heißt, in der Figur 4, nach rechts verschoben werden.

Das erfindungsgemäße Schloss 10 kann also von einer Seite, das heißt mittels des Drückers 16, sowohl verriegelt als auch entriegelt werden, wohingegen das Schloss 10 von der anderen Seite lediglich verriegelt werden kann. Ein Entriegeln kann von dieser Seite (und natürlich auch von der anderen Seite) über den Profilzylinder erfolgen.

Eine Umstellung des Schlosses 10 auf den anderen Drücker erfolgt durch ein Verschieben des Stiftes 50, was bei geschlossenem Schlossgehäuse erfolgen kann.

;; SS

Claims

1. Schloss mit einem Schlossgehäuse (14), einer im Schlossgehäuse (14) drehbar gelagerten, in zwei Nusshälften (56, 82) zweigeteilten Drückernuss (18), von der die eine Nusshälfte (56) von der einen Seite des Schlosses (10) und die andere Nusshälfte (82) von der anderen Seite des Schlosses (10) betätigbar ist, mit einem Riegel (42) mit Riegelzuhaltung (62), wobei die Riegelzuhaltung (62) insbesondere mittels eines Profilzylinders aus der Ruhelage in wenigstens eine Arbeitslage verschiebbar ist, mit einem mit dem Riegel (42) und den Nusshälften (56) gekoppelten Sperrelement (78), das die Riegelzuhaltung (62) derart hintergreift, dass es von der Riegelzuhaltung (62) gesperrt wird, wenn sich die Riegelzuhaltung (62) in einer Arbeitslage befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungsstück (44) vorgesehen ist, mittels des Kupplungsstücks (44) das Schloss (10) entsperrbar ist, und dass das Kupplungsstück (44) entweder mit der einen oder mit der anderen Nusshälfte kuppelbar ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsstück (44) am der Drückernuss (18) zugewandten Ende (54) eine erste Aufnahmeöffnung (52) und jede Nusshälfte (56) eine zweite Aufnahmeöffnung (48) aufweist, dass die Achsen der Aufnahmeöffnungen (48 und 52) sich parallel zur Drehachse der Drückernuss (18) erstrecken und dass die erste Aufnahmeöffnung (52) mit einer der zweiten Aufnahmeöffnungen (48) über einen Stift (50) oder Bolzen verbindbar ist.

3. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (14) einen Boden (84) und einen Deckel aufweist, dass der Boden (84) und der Deckel mit Öffnungen (86) versehen sind, die mit den zweiten Aufnahmeöffnungen (48) fluchten.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (86) des Bodens (84) und des Deckels und die zweiten Aufnahmeöffnungen (48) fluchten, wenn sich die Drückernuss (18) in der Ruhestellung befindet.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass durch axiale Verlagerung des Stiftes (50) die erste Aufnahmeöffnung (52) mit der anderen, zweiten Aufnahmeöffnung verbindbar ist.

6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verdrehen der mit dem Kupplungsstück (44) verbundenen Nusshälfte (56) in die Entriegelungsstellung die Riegelzuhaltung aus einer Arbeitslage in die Ruhelage überführt wird.