DE20307538U1

DE20307538U1 - Wasserzuflußsteuervorrichtung

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Publication number: DE20307538U1
Application number: DE20307538U
Authority: DE
Original assignee: Yuan Mei Corp
Current assignee: Yuan Mei Corp
Priority date: 2002-12-25
Filing date: 2003-05-14
Publication date: 2003-08-07
Anticipated expiration: 2013-05-15
Also published as: GB2396683B; GB2396683A; US6609847B1; GB0310339D0

Description

Yuan Mei Corporation

No. 1, Lane 2 88, Sec.1, Lu Ho Rd.

Lu Kang Chen

Changhua Hsien

Taiwan, R.O.C

14381 KÖ-ns
14. Mai 2003

WASSERZUFLUSSSTEUERVORRICHTUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserzuflußsteuervorrichtung für Reinigungsbürsten, umfassend eine Bürste, wobei hierunter jede geeignete Bürstenausführung verstanden werden soll, ein Teleskoprohr, eine Ventilanordnung und ein drehbares Verbindungsstück, wobei die Bürste an einem Ende des Teleskoprohrs angebracht ist. Die Ventilanordnung ist über eine Muffenverbindung mit einem Außenrohr des Teleskoprohrs verbunden und besteht hauptsächlich aus einem Ventilkörper, einer Ventilmuffe und einer Schaltmuffe. Die Ventilmuffe ist an ein querverlaufendes Halteloch des Ventilkörpers angepaßt und weist einen Dichtring auf, der an einem Schutzflansch des Ventilkörpers anliegt bzw. anstößt und zwei bogenförmige Enden befinden sich an einer exzentrischen bogenförmigen Facette der Schaltmuffe über eine Führungsabschrägung. Über ihren Mechanismus kann die Schalthülse den Auslaß von Wasser leicht regulieren und ebenso genau die Menge des ausgelassenen Wassers steuern.

Es wird nun auf Fig. 1 Bezug genommen. Eine herkömmliche Wasserzuflußsteuervorrichtung für einen Sprinkler 4 besteht hauptsächlich aus einem Sprinklerkörper 41, einem Ventilkörper 42, einer Dichtscheibe 43, einer Absperrnadel 44, einem Wasserfilter 45, einem Dichtgummi 46 und einem Drehkopf 47. Der Sprinklerkörper 41 weist ein an seinem oberen Abschnitt vorgesehenes querverlaufendes Durchgangsloch 411, ein am mittleren Abschnitt angeordnetes vertikales Durchgangsloch 412 in Verbindung mit dem querverlaufenden Durchgangsloch 411, ein am obe-

ren Ende des vertikalen Durchgangslochs 411 angeordnetes Halteloch 413 und einen am oberen Abschnitt vorgesehenen, örtlich festgelegten bzw. Fixierblock 414 auf. Der Ventilkörper 42 ist mit einem Paar von an seinen beiden Seiten vorgesehenen bogenförmig ausgebildeten Enden 421, einem an jedes der bogenförmigen Enden 421 angepaßten Dichring 422 und einer am mittleren Abschnitt vorgesehenen, sich verjügenden Facette 423 versehen. Die Dichtscheibe 43 weist ein zentrales Durchgangsloch 431 auf, an dessen Innenseite eine bogenförmige Facette 432 angeordnet ist. Die Absperrnadel 44 weist eine Stange 441 am vorderen Ende, eine sich am unteren Ende der Stange 441 erstreckende bogenförmige Abschrägung 442 und ein am unteren Abschnitt vorgesehenes Kuppelloch 443 auf. Der Wasserfilter 45 ist mit einer Anzahl von örtlich festlegenden bzw. Fixierplatten 451, die sich an seinem oberen Ende erstrecken, und mit einem Sitzkörper 452 mit einem am der Unterseite vorgesehenen Filterloch 453 versehen. Der Drehkopf 47 weist eine exzentrische, bogenförmige Facette 471 auf, die an seiner Innenseite vorgesehen ist, ferner örtlich festlegende bzw. Fixierzähne 472 auf, die die exzentrische, bogenförmige Facette in einem Bogen von 90° begrenzen.

Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen. Beim Zusammenbau ist der Ventilkörper 42 in der Lage, das quergerichtete Durchgangsloch 411 des Sprinklerkörpers 41 zu durchqueren, wobei sich dessen bogenförmige Enden 421 an beiden Seiten nach außen erstrecken. Die Dichtscheibe 43, die Abstellnadel 44, der Wasserfilter 4 5 und das Dichtgummi 4 6 werden in Aufeinanderfolge in das vertikale Durchgangsloch 412 angepaßt, bis die Dichtscheibe 43 mit dem Halteloch 413 muffenverbunden ist und die vordere Stange 441 der Absperrnadel 44, die die bogenförmige Facette 432 der Dichtscheibe 43 über deren bogenförmige Abschrägung 442 abdichtet, an die sich verjüngende Facette 423 des Ventilkörpers 42 stößt. Die Absperrnadel 44 befindet sich unter Beibehaltung eines zwischenliegenden kleinen Pufferraums in engem Eingriff mit der Dichtscheibe 43, um den Auslaß von Wasser zu stoppen. Der Drehkopf 4 7 wird dann mit dem Außenum-

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fang des querverlaufenden Durchgangslochs 411 muffenartig verbunden, wobei die bogenförmigen Enden 421 des Ventilkörpers 42 an die exzentrische, bogenförmige Facette 471 des Drehkopfes 47 stoßen und der Fixierblock 414 sich in Eingriff mit den Fixierzähnen 472 befindet, um den Zusammenbau abzuschließen.

Es wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen. Für den Auslaß von Wasser wird der Drehkopf 4 7 zu einer Seite hin gedreht und die durch die exzentrische, bogenförmige Facette 471 des Drehkopfes 47 aktivierten bogenförmigen Enden 421 des Ventilkörpers 42 stoßen dann die Absperrnadel 44 nach unten, um die bogenförmige Abschrägung 44 2 der Absperrnadel 44 von der bogenförmigen Facette 432 der Dichtscheibe 43 zu lösen. Es werden dann zwischen der Absperrnadel 44 und der bogenförmigen Facette 432 der Dichtscheibe 43 Risse oder Spalte für das Auslassen von Wasser aufgedeckt. Währenddessen befindet sich der Fixierblock 414 unterschiedlich mit den Fixierzähnen 472 gemäß den Richtungen in Eingriff, in die der Drehkopf 47 zu dessen örtlicher Festlegung sowie zwecks Regelung der Menge des ausgelassenen Wassers bewegt wird.

Bei derartigen herkömmlichen Wasserzuflußsteuervorrichtungen für einen Sprinkler gibt es einige Nachteile. Erstens wird der Drehkopf 4 7 am Sprinklerkörper 41 leicht blockiert oder verriegelt, wenn die bogenförmigen Enden 421 des Ventilkörpers 42 gegen dessen exzentrische, bogenförmige Facette 471 stoßen können, was zu großen Schwierigkeiten bei der Montage führt. Zweitens kann die Absperrnadel 44, deren vordere Stange 441 durch den Wasserdruck nach oben gestoßen wird, so daß sie für ein indirektes Abdichten des Wasserauslasses in Eingriff mit der Dichtscheibe 43 gelangt, im Falle von niedrigem Wasserdruck am vertikalen Durchgangsloch 412 des Sprinklerkörpers 41 in diesem aufwärts und abwärts schwimmen, wobei ein wirksames Stoppen des Wasserauslasses mißlingt. Drittens kann es im Fall eines hohen Wasserdrucks schwierig sein, den Auslaß von Wasser zu regulieren. Der sich verjüngenden Facette 423 des Ventilkörpers 42, die die vordere Stange 44 für den Wasserauslaß

nach unten drückt, wirkt die durch starke Wasserströmung aufwärts gestoßene vordere Stange 441 entgegen. Demgemäß wird die Drehkraft des Drehkopfes 47 konstant herabgesetzt, was es schwierig macht, den Auslaß von Wasser zu steuern und zu regulieren. Außerdem ist es nicht einfach, die Fixierzähne 472 des Drehkopfes 47 in geeigneter Weise mit dem Fixierblock 414 des Sprinklerkörpers 41 in Eingriff zu bringen, wenn der Drehkopf 4 7 für die geeignete Wasserauslaßmenge hin und her gedreht wird. Viertens verschleißen die sich verjüngende Facette 423 des Ventilkörpers 42 und die vordere Stange 441 des Drehkörpers 44 aufgrund der erzeugten Gegenkraft leicht. Fünftens wird der Wasserauslaß leicht unterbrochen oder sogar durch Sediment blockiert, wenn die Dichtscheibe 43, die Absperrnadel 44 und auch der Wasserfilter 45 sämtlich zusammen am Sprinklerkörper 41 in diesem angepaßt bzw. eingebaut sind.

Es wird nun auf Fig. 4 Bezug genommen. Eine dort dargestellte weitere herkömmliche Wasserzuflußsteuervorrichtung besteht hauptsächlich aus einem Sprinklerkörper 1, einem Wasserabsperrkörper 2 und einem Schaltkörper 3. Der Sprinklerkörper 1 weist ein an der Unterseite vorgesehenes Wassereinlaßloch 11 und ein Kuppelloch 12, eine geneigte Haltekammer 13, ein vertikales Durchgangsloch 14 mit einer in Abfolge am oberen Ende des Wassereinlaßlochs 11 vorgesehenen Führungsrille 141 auf. Der obere Abschnitt des Sprinklerkörpers 1 ist mit einem querverlaufenden Halteloch 16 versehen, das mit dem vertikalen Durchgangsloch 14 über ein Ringaufnähmeloch 15 in Verbindung steht. Das querverlaufende Halteloch 16 weist ein Paar von an der Innenseite vorgesehenen lokalisierenden bzw. Fixierschlitzen 17 sowie ein Wasserausgangsloch 18 auf, das am oberen Ende vorgesehen ist. Der Wasserabsperrkörper 2 besteht hauptsächlich aus einem Dichtring 21, einem Wasserabsperrventil 22, einer Feder 23 und einer Federabsperrnadel 24. Der Dichtring 21, ein weicher Korkkörper, weist ein zentrales Durchgangsloch 211 mit einer umgekehrten Ecke 212 auf, die an der inneren Unterkante vorgesehen ist. Das Wasserabsperrventil, ein Rohrkörper, weist am unteren Abschnitt vorgesehene gekreuzt ange-

ordneten Rippen 221, eine sich am oberen Ende erstreckende Führungsstange 223 und eine bogenförmige Facette 222 auf, die am unteren Ende der Führungsstange 223 vorgesehen ist. Die Federabsperrnadel 24 ist mit einer Basis bzw. einem Sockel mit einer Anzahl von am Boden vorgesehenen Löchern 2411 und mit kreuzweise verlaufenden Rippen 242 versehen, die sich am oberen Ende der Basis 241 nach oben erstrecken.

Der Schaltkörper 3 ist mit einem flexiblen Mittel 21, einem Ventilschalter 32, einem O-förmigen Ring 33, einem Druckbeaufschlagungsmittel 34, einem Knopf 35 und einer Kappe 36 versehen. Der Ventilschalter 32 besteht aus einer am Mittelabschnitt vorgesehehen Hauptstange 321, einem Druck- oder Stoßblock 322 mit einem Stangenansatz 3221, der am vorderen Teil, an einer Seite der Hauptstange 321 angeordnet vorsteht, und einem bogenförmigen Block 323, der an der anderen Seite der Hauptstange 321 vorgesehen ist. Eine Eingriffsrille 324 ist geeignet auf einer Seite des bogenförmigen Blocks 323 vorgesehen, so daß der O-förmige Ring 33 darin eingebracht und angeordnet werden kann, und ein Anschlagblock 325 ist auf der entgegengesetzten Seite des Druckblocks 322 angeordnet. Das Druckbeaufschlagungsmittel 34 besteht hauptsächlich aus einem Muffenstützstift 341 und einem Druck- bzw. Schiebesitz 342 mit eine Anzahl von örtlich festlegenden bzw. Fixierrippen 343, die gleichmäßig beabstandet am Außenumfang auf einer Seite des Muffenstützstifts 341 angeordnet sind. Der Knopf 35, eine hohle Abdeckung, weist eine wellenartige Schrägfacette 351 auf, von der ein Ende mit einer Anzahl von Fixierblöcken 3 begrenzt ist, die gleichmäßg beabstandet am Außenumfang vorgesehen sind. Die Kappe 3 6 weist ein Paar von Einsetzblöcken 361, die am Mittelabschnitt des Außenumfangs vorgesehen sind, eine Anzahl von vorstehenden Punkten 3 62, die gleichmäßig beabstandet auf eine Seite des Außenumfangs vorgesehen sind, und lokalisierende bzw. Fixierrillen 363 auf, die den Innenumfang begrenzen.

Es wird nun auf Fig. 5 Bezug genommen. Bei der Montage wird

das flexible Mittel 31, das mit dem Stützstift bzw. dem Stangenansatz 3221 des Ventilschalters 32 muffenverbunden ist, an das querverlaufende Halteloch 16 des Sprinklerkörpers 1 angepaßt bzw. dort eingebracht. Der Druckbeaufschlagungs- bzw. Schiebesitz 342 des Druckmittels 34 wird zum querverlaufenden Halteloch 16 geführt, bis er dort gegen den Anschlagblock des Ventilschalters 32 anschlägt. Der Knopf 35 wird mit dem Muffenstützstift 341 des Druckbeaufschlagungsmittels 34 muffenverbunden, wobei dessen Schrägfacette 351 mit den Fixierrippen 343 in Eingriff stehen. Die Fixierrillen 363 der Kappe 36 werden durch die Fixierblöcke 352 des Knopfes 35 geführt, bis die Einsetzblöcke 361 in die Fixierschlitze 17 des querverlaufenden Haltelochs 16 für die örtliche Festlegung eingesetzt werden und die vorstehenden Punkte 363 fest gegen das querverlaufende Halteloch 16 stoßen. Währenddessen wird das flexible Mittel 31 flexibel gegen den Ventilschalter 32, das Druckmittel 34 und dem Knopf 35 in Abfolge zum Anschlag gebracht. Die Fixierblöcke 3 52 des Knopfes 3 5 werden durch die Fixierrillen 365 von einem Ende der Kappe 36 aus geführt und befinden sich am anderen Ende flexibel darin angeordnet, so daß der Zusammenbau des Schaltkörpers 3 am querverlaufenden Halteloch 16 des Sprinklerkörpers 1 abgeschlossen ist.

Das Durchgangsloch 211 des Dichtrings 21 wird mit dem Führungsstützstift 223 des Wasserabsperrventils 22 muffenverbunden, wobei dessen umgekehrte Ecke 212 gegen dessen bogenförmige Facette 222 anstößt. Die Feder 23 wird an die Innenseite des Wasserabsperrventils 22 angepaßt. Die gekreuzten Rippen 221 des Wasserabsperrventils 22 werden durch das vertikale Halteloch 14 des Sprinklerkörpers 1 durchgeführt und die gekreuzten Rippen 242 der Federabsperrnadel 24 werden geführt, so daß sie gegen die Unterseite der Feder 23 anstoßen, bis die Basis 241 der Federabsperrnadel 24 fest am Kupplungsloch 12 des Sprinklerkörpers 1 in diesem geklemmt ist. Währenddessen drückt das Wasserabsperrventil 22, das durch die Feder 23 zum Anschlag gebracht ist, gegen die Dichtscheibe 21 nach oben für einen Eingriff mit dem Ringaufnahmeloch 15, wobei der Führungs

Stützstift 321 gegen die Hauptstange 321 des Ventilschalters 32 zum Anschlag gebracht ist, um den Wasserauslaß zu stoppen, womit die Montage abgeschlossen ist.

Es wird nun auf Fig. 6 Bezug genommen. Für das Auslassen von Wasser wird der Knopf 3 5 einwärts gedrückt, womit nacheinander das Druckbeaufschlagungs- bzw. Schiebemittel 34, der Ventil-Schalter 32 und das flexible Mittel 31 aktiviert werden, so daß sie sich mitbewegen. Währenddessen drückt dann der bogenförmige Block 323 des in Querrichtung mitbewegten Ventilschalters 32 den Führungsstützstift 223 des Wasserabsperrventils nach unten, wobei der Führungsstützstift 223 und die bogenförmige Facette 222 desselben aus dem Durchgangsloch 211 und der umgekehrten Ecke 212 des Dichtrings 21 gelöst werden, um Durchlässe für den Auslaß von Wasser freizusetzen. Es fließt dann durch das Wassereinlaßloch 11 des Sprinklerkörpers 1 und die Löcher 2411 der Federabsperrnadel 24 hereinkommendes Wasser durch die Haltekammer 13 und aus dem vertiklalen Durchgangsloch 14 über das freigesetzte Durchgangsloch 211 des Dichtrings 21 für den Auslaß aus dem Sprinklerkörpers 1 über dessen Wasserauslaßloch 18. Wenn der Knopf 35 vom Drücken freigegeben wird, drückt dann das flexible Mittel 31 den Ventilschalter 32 zurück und dessen bogenförmiger Block 323, der mit ihm zurückbewegt wird, hört dann auf, sich im Anschlag gegen den Führungsstützstift 223 des Wasserabsperrventils 22 zu befinden. Währenddessen drückt dann die Feder 23 das Wasserabsperrventil 22 aufwärts, wobei sich der Führungsstützstift 223 und die bogenförmige Facette 222 verschoben in Eingriff mit dem Durchgangsloch 211 und der umgekehrten Ecke 212 des Dichtrings 21 befinden. So befindet sich der Führungsstützstift 223 gegen die Hauptstange 321 des Ventilschalters 32 in Anschlag, um den Auslaß von Wasser zu stoppen.

Bei der zweiten herkömmlichen Wassereinlaßsteuervorrichtung gibt es einige Nachteile. Erstens ist deren Aufbau kompliziert, was nicht nur bei der Montage zeitaufwendig ist, sondern auch bezüglich der Material- und Herstellungskosten un-

wirtschaftlich ist. Zweitens werden der Wasserabsperrkörper 2 und der Ventilschalter 3 über die Feder 23 bzw. das flexible Mittel 31 gesteuert. Es ist sehr unzweckmäßig, daß stets Kraft auf den Knopf 3 5 für den Wasserauslaß ausgeübt werden muß oder der Wasserauslaß wird unterbrochen. Drittens gibt es stets eine Gegenwirkung zu der über den Knopf 3 5 quer zum Ventilkörper 3 übertragenen Druckkaft zur Aktivierung des vertikalen Wasserabsperrkörpers 2 für den Auslaß von Wasser und diese wird bei dem Vorgang herabgesetzt. Im Fall eines hohen Wasserdrucks könnte aufgrund der starken Wasserströmung ein größerer Widerstand, d.h. eine größere Kraft, benötigt werden, um das durch die Feder 23 hochgeschnellte Wasserabsperrventil 22 nach unten zu drücken. Es ist so nicht einfach, den Auslaß von Wasser zu steuern und die ausgelassene Wassermenge zu regulieren. Viertens wird der gegen den Führungsstützstift 223 im Anschlag befindliche bogenförmige Block 323 zur Regulierung der ausgelassenen Wassermenge bei Gebrauch aufgrund der hierbei erzeugten konstanten Reibung leicht verschlissen. Außerdem werden die Feder 23 und das flexible Mittel 31, die sich im Wasser befinden und von diesem durchnäßt sind, leicht erodiert, so daß sie ihre Funktion der Regulierung des- Wasserauslasses verlieren, was die Wartungskosten aufgrund des erforderlichen Austausches erhöhen kann. Fünftens kann der an der Innenseite des Sprinklerkörpers 1 angepaßte bzw. eingebaute Wasserabsperrkörper 2 das glatte Auslassen von Wasser behindern.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, und ihr Ziel und Gegenstand ist, eine Wassereinlaßsteuervorrichtung zum Reinigen von Bürsten zu schaffen, die hauptsächlich aus einer Ventilanordnung besteht, wobei eine für den Einbau in ein querverlaufendes Halteloch eines Ventilkörpers vorgesehene Ventilmuffe einen gegen einen vorstehenden Flansch des Ventilkörpers anstoßenden Dichtring zum Abdichten des Wasserauslasses, und zwei bogenförmige Enden aufweist, die sich an einer exzentrischen bogenförmigen Facette einer Schaltmuffe befinden, um den Wasserauslaß sowie die Menge des ausgelassenen Wassers zu regulieren. Außerdem befinden sich bei der

erfindungsgemäßen Wassereinlaßsteuervorrichtung die beiden bogenförmigen Enden der Ventilmuffe glatt auf deren exzentrischer, bogenförmiger Facette über die Führungsabschrägung der Schaltmuffe, womit dann die Ventilmuffe keine Blockierung an der Schaltmuffe darin herbeiführt. Die Ventilanordnung ist beim Zusammenbauen der Teile vereinfacht, was die Herstellungskosten sowie die Montagezeit stark herabsetzt.

Das zweite Ziel und Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Wassereinlaßsteuervorrichtung zum Reinigen von Bürsten zu schaffen, bei der die Schaltmuffe gedreht wird, um den Dichtring der Ventilmuffe von dem vorstehenden Flansch des Ventilkörpers aus über die exzentrische bogenförmige Facette, die beide bogenförmigen Enden druckbeaufschlagt, zu verstellen, womit der Auslaß von Wasser direkt ohne irgendeine damit erzeugte Gegenkraft reguliert wird. Außerdem kann die Schaltmuffe die Menge des ausgelassenen Wassers genau steuern, was dessen Kraft stark einspart.

Der dritte Zweck und Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Wassereinlaßsteuervorrichtung zum Reinigen von Bürsten zu schaffen, bei der über die Bewegung von deren exzentrischer, bogenförmiger Facette die Schaltmuffe, die die Dichtringe auf dem vorstehenden Flansch örtlich festlegt bzw. fixiert oder von diesem fort verschiebt, für das Abdichten oder den Auslaß von Wasser den Wasserauslaß direkt und glatt ohne Verschleiß von irgendwelchen Teilen regulieren kann, was die Lebensdauer stärkt vergrößert.

Der vierte Zweck und Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Wassereinlaßsteuervorrichtung zum Reinigen von Bürsten zu schaffen, bei der das durch ein niedrigeres Wassereinlaßloch des Ventilkörpers hereinkommende Wasser durch die an den Muffenkörper darin angepaßte Ventilmuffe tritt und an einem oberen Wasserauslaßloch des Ventilkörpers für den Auslaß aus einer Bürste über ein Teleskoprohr glatt ohne irgendwelche Unterbrechung herauskommt.

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Die Erfindung wird im folgenden weiter anhand eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht eines ersten herkömmlichen Reinigungssprinklers,

Fig. 2 eine Schnittansicht, die den Schließzustand des ersten bekannten Reinigungssprinklers zeigt,

Fig. 3 eine Schnittansicht, die den Wassereinlaßzustand des ersten bekannten Reinigungssprinklers zeigt,

Fig. 4 eine perpektivische auseinandergezogene Ansicht eines zweiten herkömmlichen Reinigungssprinklers,

Fig. 5 eine Schnittansicht, die den Schließzustand des zweiten bekannten Reinigungsprinklers zeigt,

Fig. 6 eine Schnittansicht, die den Wassereinlaßzustand des zweiten bekannten Reinigungssprinklers zeigt,

Fig. 7 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 8 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung beim Zusammenbau,

Fig. 9 eine Darstellung, die das Abdichten des Wasserauslasses der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Teilschnittansicht zeigt,

Fig. 10 eine Darstellung, die den Auslaß von Wasser aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Teilschnittansieht zeigt, und

Fig. 11 eine weitere Darstellung, die den Auslaß von Wasser aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer weiteren Teilschnittansicht zeigt.

Es wird nun auf Fig. 7 Bezug genommen. Die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung betrifft eine Wassereinlaßsteuervorrichtung zum Reinigen von Bürsten und umfaßt eine Verkörperung bzw. ein Ausführungsbeispiel einer Bürste 5, ein Teleskoprohr 6, eine Ventilanordnung 7 und ein drehbares Verbindungsstück 8. Die Bürste 5 weist ein gewindeversehenes Kupplungsloch 51, das an der Mitte vorgesehen ist, sowie eine durchgehende Rille 52 auf, die an einer auf der Seite befindlichen Seitenwand vorgesehen ist, damit ein Abstreich- bzw. Abstreifstreifen 53 daran angebracht werden kann.

Das Teleskoprohr, ein von der Gestalt her hohles Rohr, besteht hauptsächlich aus einer gewindeversehenen Hülse oder Muffe 61, einer Verriegelungsmuffe 62, einem Muffenrohr 63, einem Außenrohr 64 und einem Innenrohr 65 sowie einer Abdichtmuffe 66. Die gewindeversehene Muffe 61 weist ein gewindeversehenes oberes Ende 611 mit kleinerem Durchmesser und ein am unteren Ende vorgesehenes Muffenkupplungsloch 612 auf. Die Verriegelungsmuffe 62 weist einen an einem Ende vorgesehenen, gewindeversehenen Innenabschnitt 621 und einen am anderen Ende vorgesehenen, sich verjüngenen Abschnitt auf. Das Muffenrohr 63 weist eine zweckmäßig am Mittelabschnitt vorgesehene innere Ringrille 631, einen an einem Ende vorgesehenen abgestuften gewindeversehenen Außenabschnitt 632 und eine Anzahl von Stopzähnen 633 auf, die sich am oberen Ende des abgestuften gewindeversehenen Außenabschnitts 632 nach oben erstrecken. Das Außenrohr 64, mit dem das Innenrohr 65 über eine Muffenverbindung verbunden ist, ist mit einer Handgriffabdeckung 641, die sich an der Außenfläche befindet, und mit einem vorstehenden Ring 642 versehen, der sich an einem Ende befindet. Die Dichtmuffe 66 weist eine Anzahl von wasserdichten Ringen 661, die am Umfang vorgesehen sind, ein abgestuftes Kupplungsrohr 662, das an einem Ende vorgesehen ist, und eine mit Ein-

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schnitten oder Kerben versehene Rille 663 auf, die am Umfang des abgestuften Kupplungsrohrs 662 vorgesehen ist.

Die Ventilanordnung 7 besteht hauptsächlich aus einem Ventilkörper 71, einer Ventilmuffe 72 und einer Schaltmuffe 73. Der Ventilkörper 71 ist mit einer Anzahl von wasserfesten Ringen 711, die am oberen und unteren Umfang vorgesehen sind, einer kreisförmigen Rille 712, die zweckmäßig am oberen Abschnitt abgegrenzt vorgesehen ist, einem Anschlagflansch 713, der am Mittelabschnitt vorsteht, und einem querverlaufenden Halteloch 714 versehen, das zweckmäßig am unteren Abschnitt vorgesehen ist. Ein Paar von asymmetrischen und halbmond- oder sichelförmigen oberen und unteren Wasserauslaßöffnungen 7141, 7142 ist an der Innenseite des querverlaufenden Haltelochs 714 in Verbindung mit einem oberen Wassereinlaßloch 715 und einem unteren Wassereinlaßloch 716 vorgesehen, die sich jeweils an beiden Enden des Ventilkörpers 17 befinden. Die untere Wasserauslaßöffnung 7142 ist durch einen vorstehenden Flansch 7143 benachbart dem unteren Wassereinlaßloch 316 abgegrenzt. Die Ventilmuffe 72 ist mit einem Paar von bogenförmigen Enden 721, die an beiden Seiten vorgesehen sind, und einer mit Kerbungen oder Vertiefungen versehenen Ringrille 722 versehen, die auf einer Seite mit einem daran angepaßten bzw. dort angebrachten Dichtring 7221 vorgesehen ist. Die Schaltmuffe 73 ist mit einer exzentrischen bogenförmigen Facette 731, die zweckmäßig an der Innenseite angeordnet ist, einer sich am oberen Ende der exzentrischen bogenförmigen Facette 731 erstreckenden Fuhrungsabschrägung 732 sowie einer Anzahl von lokalisierenden bzw. Fixierrippen 733 ausgestattet, die zweckmäßig an der Innenseite angeordnet sind.

Das drehbare Verbindungsstück 8 ist mit einem am unteren Abschnitt angeordneten, mit Innengewinde versehenen Loch 81 und einem Muffenloch 82 und einem Schwenkloch 83 ausgestattet, die in Folge stufenartig am oberen Ende des mit Innengewinde versehenen Lochs 81 für die Durchführung einer Haltemuffe 84 angeordnet sind. Die Haltemuffe 84 weist einen Muffensitz 841,

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wobei ein wasserdichter Ring 8411 an diesen angepaßt an einem Ende vorgesehen ist, und eine Schwenkstange 842 auf, die am anderen Ende vorsteht. Eine Dichtscheibe 85 kann im Anschlag gegen den Muffensitz 841 angeordnet werden.

Es wird nun auf Fig. 8 Bezug genommen. Bei der Montage wird als erstes der Abstreifstreifen 53 an die Durchgangsrille 52 der Bürste 5 angepaßt bzw. dort angeordnet. Das obere Ende des Außenrohrs 64 wird aufwärts geführt und über eine Muffenverbindung mit der Innenseite des Muffenrohrs 63 verbunden, wobei der vorstehende Ring 642 sich fest in Eingriff mit der inneren Ringrille 631 oefindet. Das abgestufte Kupplungsrohr 662 der Dichtmuffe 66 wird mit einem Ende des Innenrohrs 65 muffenartig verbunden und befindet sich über die Kerbrille 631 dort angeordnet, die mit einer Anzahl von gelochten Haltepunkten 651 in Eingriff steht, die am unteren Umfang des Innenrohrs 65 vorgesehen sini. Das Innenrohr 65 wird dann durch ein Ende des Außenrohrs 64 geführt, so daß es am anderen Ende heraustritt. Die Verriegelungsmuffe 62 wird dann muffenartig mit dem oberen Ende des Innenrohrs 65 verbunden, wobei der Innengewindeabschnitt 621 mit dem Außengewindeabschnitt 632 des Muffenrohrs

63 durch Versenraubung verbunden wird, wobei die Stopzähne 633 infolge Druckbeaufschlagung eine feste Klemmung gegen das Innenrohr 65 bewirken, um dessen Anordnung zu sichern. Das obere Ende des Innenrohrs 65 befindet sich dann fest in Eingriff mit dem KupplungslDch 612 der gewindeversehenen Muffe 61, so daß die Monatge des Teleskoprohrs 6 beendet ist.

Der Ventilkörper 71 wird durch das untere Ende des Außenrohrs

64 geführt und sicher über die Kreisrille 712 muffenmäßig verbunden, die si ^h mit einer Anzahl von gelochten Fixierpunkten 643 in Eingriff befindet, die am unteren Umfang des Außenrohrs 64 angeordnet sind. Die Ventilmuffe 72 wird dann durch eine Seite des quer/erlaufenden Haltelochs 714 des Ventilkörpers 71 geführt, bis das auf der anderen Seite des querverlaufenden Haltelochs 714 heraustretende bogenförmige Ende 721 und der sich gegen den vorstehenden Flansch 7143 im Anschlag befind-

ende Dichtring 7221 die untere Wasserauslaßöffnung 7142 abdichten und so den Auslaß von Wasser stoppen. Die Schalthülse 73 wird dann zum unteren Ende des Ventilkörpers 71 geführt, bis die Fixierrippen 733 zum Anschlag gegen den Stopflansch

713 gelangen und die durch die Fuhrungsabschragung 732 geschobenen beiden bogenförmigen Enden 721 zur Anlage gegen die exzentrische, bogenförmige Facette 731 der Schaltmuffe 73 gelangen, wie in Fig. 9 gezeigt ist.

Die Schwenkstange 842 der Haltemuffe 84 wird dann durch das Schwenkloch 83 des Drehverbindungsstücks 8 geführt, wobei sich deren Muffensitz 841 im Eingriff mit dem Muffenloch 82 befindet. Die Schwenkstange 842 wird dann zum Wassereinlaßloch des Ventilkörpers 71 geführt und mittels Ultraschall oder Befestigungsmittel fest daran angebracht. Das gewindeversehene obere Ende 611 der Gewindemuffe 61 wird schließlich mit dem gewindeversehenen Kupplungsloch 51 der Bürste 5 durch Verschraubung verbunden, um die Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung abzuschließen, wie in Fig. 8, 9 gezeigt ist.

Es wird nun auf Fig. 10 und 11 Bezug genommen. Über die Anordnung der Ventilmuffe 72, die am querverlaufenden Halteloch

714 des Ventilkörpers 71 vorgesehen und dort angepaßt ist, kann die Schaltmuffe 73 den Auslaß von Wasser leicht regulieren. Bei fester Anlage gegen den vorstehenden Flansch 7143 des Ventilkörpers 71 dichtet dann der Dichtring 7221 der Ventilmuffe 72 die untere Wasserauslaßöffnung 7142 des Ventilkörpers 71 ab und stoppt so den Auslaß von Wasser. Wenn die Schaltmuffe 73 zu einer Seite hin gedreht wird, drückt dann die exzentrische bogenförmige Facette 731 der Schaltmuffe 73 beide bogenförmigen Enden 721 der Ventilmuffe 72 zur Verschiebung des Dichtringes 7221 von dem vorstehenden Flansch 7143 aus, wobei ein Spalt dazwischen in Verbindung mit der unteren Wasseröffnung 7142 für den Auslaß von Wsser aufgedeckt wird. Das durch das untere Wassereinlaßloch 716 hereinkommende Wasser gelangt dann durch die Ventilmuffe 72, den Einlaß über die untere Wasseröffung 7142 und den Auslaß über die obere Wasser-

öffnung 7141, so daß es am oberen Wasserauslaßloch 715 austritt und durch das Teleskoprohr 6 für den Auslaß an der Bürste 5 zur Reinigung strömt, ohne daß irgendeine Unterbrechung vorliegt.

Außer der Regulierung des Wasserauslasses kann die Schaltmuffe 73 auch die Wasserauslaßmenge genau steuern. Wenn der Spalt zwischen dem Dichtring 7221 und dem vorstehenden Flansch 7143 weiter ist, nimmt demgemäß die Menge an ausgelassenen Wasser zu, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Über den Mechanismus kann die Schaltmuffe 73 den Wasserauslaß direkt und glatt regulieren, ohne daß irgendwelche Teile einen Verschleiß erleiden oder irgendeine Gegenkraft dabei erzeugt wird, womit die Lebensdauer stark vergrößert wird.

Zusammengefaßt: Gegenstand der Erfindung ist eine Wassereinlaßsteuervorrichtung zum Reinigen von Bürsten. Die Vorrichtung umfaßt eine Bürste bzw einen Bürstenkörper, ein Teleskoprohr, eine Ventilanordnung und ein drehbares Verbindungsstück, wobei die Bürste eine durchgehende Rille für einen Abstreifstreifen zur Anordnung darin aufweist, der an einem Ende des Teleskoprohrs befestigt ist. Die Ventilanordnung ist über eine Muffenverbindung mit einem Außenrohr des Teleskoprohrs verbunden und besteht hauptsächlich aus einem Ventilkörper, einer Ventilmuffe und einer Schaltmuffe. Die Ventilmuffe kann an einem querverlaufenden Halteloch des Ventilkörpers vorgesehen sein und weist einen in Anlage gegen einen vorstehenden Flansch des Ventilkörpers befindlichen Dichtring zum Abdichten des Wasserauslasses sowie zwei an einer exzentrischen bogenförmigen Facette der Schaltmuffe über eine Führungsabschrägung befindliche bogenförmige Enden zur Regulierung des Wasserauslasses auf. Die Schaltmuffe wird zu einer Seite gedreht, um den Dichtring von dem vorstehenden Flansch aus über die exzenterförmige bogenförmige Facette zu verschieben, wobei beide bogenförmigen Enden druckbeaufschlagt werden, so daß ein Spalt dazwischen für den Auslaß von Wasser freigelegt wird. Wenn der Spalt breiter wird, nimmt demgemäß die Menge an ausgelassenem

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Wasser zu. Über den Mechanismus kann so die Schalthülse bzw.
-muffe den Wasserauslaß direkt regulieren, ohne daß dabei eine Gegenkraft erzeugt wird, und ebenso die Menge an ausgelassenem Wasser genau steuern, wobei dessen Wirkungskraft und Stärke in hohem Maß eingespart wird.

Claims

1. Wassereinlaßsteuervorrichtung für Reinigungsbürsten mit einer Bürste (5), einem Teleskoprohr (6), einer Ventilanordnung (7) und einem drehbaren Verbindungsstück (8), wobei die Bürste (5) eine durchgehende Rille (52) für das Einsetzen eines Abstreifstreifens (53) aufweist, die an einem Ende des Teleskoprohrs angebracht ist, die Ventilanordnung (7) muffenartig mit einem Außenrohr(64) des Teleskoprohrs verbunden ist und hauptsächlich aus einem Ventilkörper (71), einer Ventilmuffe (72) und einer Schaltmuffe (73) besteht, wobei die Ventilmuffe (72) in ein querverlaufendes Halteloch (714) des Ventilkörpers einsetzbar ist und einen Dichtring (7221), der in Anlage gegen einen vorstehenden Flansch (7143) des Ventilkörpers ist, um das Auslassen von Wasser abzudichten, und zwei bogenförmige Enden (721) aufweist, die sich an einer exzentrischen bogenförmigen Facette (731) der Schaltmuffe (73) über eine Führungsabschrägung (732) befinden, um den Auslaß von Wasser zu regeln, wobei die Schaltmuffe (73) zu einer Seite drehbar ist, um den Dichtring (7221) von dem vorstehenden Flansch (7143) aus über die exzentrische bogenförmige Facette (731) zu verschieben, wobei beide bogenförmigen Enden druckbeaufschlagt werden, so daß ein Spalt dazwischen für das Auslassen von Wasser freigegeben wird.

2. Reinigungsbürste, insbesondere für eine Wassereinlaßsteuervorrichtung nach Anspruch 1, umfassend eine Bürste (5), ein Teleskoprohr (6), eine Ventilanordnung (7) und ein drehbares Verbindungsstück (8), wobei die Bürste (5) ein gewindeversehenes Kupplungsloch (51), das am Zentrum angeordnet ist, und eine durchgehende Rille (52) aufweist, die an einer seitlichen Außenfläche für die Anbringung eines Abstreifstreifens (53) vorgesehen ist, wobei die Wassereinlaßsteuervorrichtung gekennzeichnet ist dadurch, daß
das Teleskoprohr (6), ein von der Gestalt her hohles Rohr, hauptsächlich aus einer gewindeversehenen Muffe (61) einer Verriegelungs- oder Absperrmuffe (62), einem Muffenrohr (63), einem Außenrohr (64), einem Innenrohr (65) und einer Dichtmuffe (66) besteht, wobei die gewindeversehene Muffe (61) ein gewindeversehenes oberes Ende (611) mit kleinerem Durchmesser und ein am anderen Ende vorgesehenes Muffenkupplungsloch (612) aufweist; wobei die Absperrmuffe (62) einen gewindeversehenen Innenabschnitt (621) aufweist, der an einem Ende vorgesehen ist, wobei ein sich verjüngender Abschnitt am anderen Ende vorgesehen ist; wobei das Muffenrohr (63) eine am Mittelabschnitt zweckmäßig vorgesehene innere Ringrille (631), einen abgestuften, gewindeversehenen Außenabschnitt (632) der am anderen Ende vorgesehen ist, und eine Anzahl von Stopzähnen (633) aufweist, die sich am oberen Ende des abgestuften gewindeversehenen Außenabschnitts (632) nach oben erstrecken; wobei das Außenrohr (64), das muffenartig mit dem Innenrohr (65) verbunden ist, eine an der Außenfläche vorgesehene Handgriffabdeckung (641) und einen am anderen Ende vorgesehenen, vorstehenden Ring (642) aufweist; wobei die Dichtmuffe (66) eine Anzahl von wasserdichten Ringen (661), die am Umfang vorgesehen sind, ein an einem Ende vorgesehenes abgestuftes Kupplungsrohr (662) und eine kerbenversehene Rille (663) aufweist, die am Umfang des abgestuften Kupplungsrohrs (662) vorgesehen ist;
die Ventilanordnung (7) hauptsächlich aus einem Ventilkörper (71), einer Ventilmuffe (72) und einer Schaltmuffe (73) besteht, wobei der Ventilkörper (71) eine Anzahl von wasserdichten Ringen (711), die am oberen und unteren Umfang vorgesehen sind, eine zweckmäßig am oberen Abschnitt abgegrenzte kreisförmige Rille (712), einen am mittleren Abschnitt vorstehenen Stopflansch (713) und ein quergerichtetes Halteloch (714) aufweist, das zweckmäßig am unteren Abschnitt vorgesehen ist; ein Paar von asymmetrischen oberen und unteren Wasserauslaßöffnungen (7141, 7142) an der Innenseite des quergerichteten Haltelochs (714) in Verbindung mit einem oberen Wasserauslaßloch (715) und einem unteren Wassereinlaßloch (716) vorgesehen sind, die an beiden Enden des Ventilkörpers (71) jeweils angeordnet sind; wobei die untere Wasserauslaßöffnung (7142) durch einen vorstehenen Flansch (7143) benachbart dem unteren Wassereinlaßloch (316) abgregrenzt ist; wobei die Ventilmuffe (72) ein Paar von auf beiden Seiten angeordneten bogenförmigen Enden (721) und eine kerbenversehene Ringrille (722) aufweist, die auf einer Seite mit einem daran angebrachten Dichtring (7221) vorgesehen ist; wobei die Schaltmuffe (73) mit einer exzentrischen bogenförmigen Facette (731) versehen ist, die sich zweckmäßig an der Innenseite angeordnet befindet, und sich eine Führungsabschrägung (732) am oberen der exzentrischen bogenförmigen Facette (731) erstreckt;
wobei das drehbare Verbindungsstück (8) ein am unteren Abschnitt vorgesehenes gewindeversehenes Innenloch (81) aufweist, wobei ein Muffenloch (82) und ein Schwenkloch (83) demzufolge schrittweise am oberen Ende des gewindeversehenen Innenlochs (81) angeordnet sind, damit eine Haltemuffe (84) hindurch geführt wird; wobei die Haltemuffe (84) einen Muffensitz (841) mit einem daran angebrachten wasserdichten Ring (8411), der an einem Ende vorgesehen ist, und eine Schwenkstange (842) aufweist, die am anderen Ende vorsteht, wobei eine Dichtscheibe (85) zum Anschlag gegen den Muffensitz (841) gebracht werden kann;
bei Zusammenbau die Ventilmuffe (72) der Ventilanordnung an das quergerichtete Halteloch (714) des Ventilkörpers (71) gebracht werden kann, bis der Dichtring (7221) der Dichtmuffe (72) zum Anschlag gegen den vorstehenden Flansch (7143) des Ventilkörpers gelangt, um den Auslaß von Wasser abzudichten, und beide bogenförmigen Enden (721) der Ventilmuffe (72) durch die Führungsabschrägung der Schaltmuffe gebracht werden können, so daß sie sich an der exzentrischen, bogenförmigen Facette zur Regulierung des Wasserauslasses befinden;
wodurch die Schaltmuffe (73) zu einer Seite gedreht wird, um den Dichtring (7221) der Ventilmuffe (72) von dem vorstehenden Flansch (7143) des Ventilkörpers aus über die exzentrische bogenförmige Facette zu verschieben, wobei die bogenförmigen Enden druckbeaufschlagt werden, so daß sie einen Spalt dazwischen in Verbindung mit der unteren Wasseröffnung (7142) freisetzen für den Auslaß von Wasser; wenn der Spalt breiter wird, die ausgelassene Wassermenge dann demgemäß zunimmt; wobei somit die Schaltmuffe (73) über den Mechanismus den Auslaß von Wasser direkt ohne Erzeugung einer Gegenkraft direkt regulieren sowie die Menge an ausgelassenem Wasser genau steuern kann, womit dessen Stärke, in großem Maße eingespart werden kann.

3. Wassereinlaßsteuervorrichtung für Reinigungsbürsten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führungsabschrägung (732) mit zweckmäßigen Winkel angeordnet ist, wobei sie sich am oberen Ende der exzentrischen bogenförmigen Facette (731) der Schaltmuffe (73) erstreckt; wodurch beide bogenförmigen Enden (721) der Ventilmuffe (72) auf die exzentrische bogenförmige Facette über die Führungsabschrägung glatt und rasch geführt werden und sich dort befinden.