DE20306197U1 - Vorrichtung zur Einstellung von Zeitintervallen bei der Zahnpflege - Google Patents

Description

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Aktenzeichen: Gebrauchsmusteranmeldung Unser Zeichen: HM 3002 G

VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG VON ZEITINTERVALLEN BEI DER ZAHNPFLEGE

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung zur Einstellung von Zeitintervallen bei der Zahnpflege, insbesondere mit Zeitgebereinrichtungen, die mechanisch oder elektrisch betrieben werden können.

Derartige Einrichtungen sind im Stand der Technik aus der DE 100 45 353 A bekannt. Diese Druckschrift offenbart eine Zahnbürste mit einem Zeitgeber, der in einem Gehäuse untergebracht ist, das neben dem Zeitgeber einen Zahnbürstenhalter für mindestens zwei Zahnbürsten, ein Tonwiedergabegerät und ein Bildwiedergabegerät beinhaltet. Dabei gibt der eingebaute Zeitgeber in dem alles umfassenden Gehäuse ein Signal an die Klang- und/oder Lichteffekte aussendende Einheit, um diese in Betrieb zu setzen. Das Startsignal zur Einschaltung des Zeitgebers geht dabei von dem Benutzungszeitpunkt der Zahnbürste aus, die elektromagnetisch ein Signal an einen Empfänger des Zeitgebers aussendet.

Diese gesamte bekannte Vorrichtung wird für den häuslichen Gebrauch und insbesondere für den Gebrauch für Kinder, die zur gründlichen Zahnpflege erzogen werden sollen, als zu kompliziert und technisch zu aufwendig angesehen. Ein weiterer Nachteil wird darin gesehen, dass derartige Geräte im Stand der Technik im Hinblick auf den Nutzeffekt und die Anwendbarkeit zu kostenintensiv sind und dadurch nicht die Zielgruppe des Verkehrs erreicht.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zur Einstellung von Zeitintervallen eine Vorrichtung bereitzustellen, die leicht zu bedienen sowie einfach und kostengünstig in der Herstellung ist.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anbringen an beliebigen Flächen zur Unterstützung der Zahnpflege mit einer Zeitgebereinheit (1), die in vorbestimmten Zeitintervallen ein Signal abgibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) getrennt und unabhängig von anderen Gerätschaften allein die Zeitgebereinrichtung (3) umschließt und nicht wie in den bekannten Geräten Teil eines komplexen technischen Aufbaus ist, der in der Handhabung, insbesondere für Kinder, zu kompliziert ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist deshalb vorteilhaft, weil die Bedienung einfach ist und die Anschaffungskosten gering sind.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorteilhaft, die Zeitgebereinheit mechanisch oder elektrisch zu betreiben.

Ferner ist es vorteilhaft, das Gehäuse an der Rückseite mit einem Befestigungsmittel zu versehen, das vorteilhaft ein Saugnapf, ein Haken, eine Schlaufe oder ein Gehäusedurchbruch ist.

Vorteilhaft ist es ferner, dass die Zeitintervalle beliebig einstellbar sind.

Von Vorteil ist es auch, dass das Signal akustisch oder optisch ausgebildet ist.

Vorteilhaft kann das Gehäuse jede beliebige äußere Form annehmen.

Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass das Einschaltmittel ein Druckknopf ist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass das akustische Signal eine Melodie oder eine Sprache darstellt und beinhaltet.

Ferner ist es vorteilhaft, das optische Signal getrennt oder zusammen mit dem akustischen Signal einzuschalten.

Eine vorteilhafte Ausbildung des Gehäuses ist darin zu sehen, dass das Gehäuse als Gebiss ausgebildet ist.

Ferner ist es vorteilhaft, auf dem Gehäuse gut sichtbar und erreichbar eine in Minuten geeichte Scala anzuordnen, auf der mit einem Zeigerglied das Zeitintervall eingestellt wird.

Ferner ist es vorteilhaft, dass das Einschaltglied für den Zeitgeber integriert ist in das Zeiteinstellglied.

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Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im Detail näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1: ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) mit einer Zeitgebereinrichtung (3) ;

Fig. 2: einen Saugnapf (4) als Befestigungsmittel des Gehäuses (1);

Fig. 3: die Draufsicht auf einen Teil der Rückseite des Gehäuses (1) mit einem Gehäusedurchbruch (6);

Fig. 4: ein Ausführungsbeispiel eines Gehäuses (1) in Form eines menschlichen Mundes mit einem Gebiss (8);

Fig. 5: einen Teilausschnitt aus der Vorderseite des Gehäuses (1) mit einem Zeitintervall-Einstellglied (10) und einem Einschaltglied (11);

Fig. 6 die Frontansicht eines möglichen länglichen ovalen Gehäuses (1);

Fig. 7 die Frontansicht eines möglichen rechteckigen Gehäuses (1);

Fig. 8 die Frontansicht eines möglichen runden Gehäuses (D .

Die Fig. 1 zeigt ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die in einem einzigen Gehäuse 2 untergebracht ist. Das Gehäuse 2 beinhaltet die Zeitgebereinrichtung 3 sowie das Zeitintervall-Einstellglied 10 und das Einschaltglied 11 für den Zeitgeber 3. Die Zeitgebereinrichtung 3 kann entweder mechanisch oder elektrisch betrieben werden. Diese Einrichtungen sind kommerziell auf dem Markt bereits erhältlich. Der Zeitgeber wird ebenfalls mechanisch oder elektrisch von einem Zeiteinstellglied 10 angesteuert und erhält dadurch das vorgegebene Zeitintervall. Eingeschaltet wird die Vorrichtung mit dem Einschaltglied 10, das den Startzeitpunkt des Zeitintervalls bestimmt. Nach Ablauf des eingestellten Zeitintervalls gibt der Zeitgeber 3 ein Signal aus, wodurch ein akustisches oder optisches Signal an der entsprechenden Einheit erscheint.

Die Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Saugpfropfens 4 als Befestigungsmittel des Gehäuses 2. Der Saugpfropfen 4 weist auf der einen Seite eine Mulde 12 auf, die im Gebrauchsfall gegen die glatte Oberfläche eines Gegenstandes, an dem das erfindungsgemäße Gerät angebracht werden soll, gedrückt wird. Das andere Ende des Saugpfropfens 4 wird mit seinem Hals 13 in eine Ausnehmung 14 des Gehäuses 1 gesteckt und mit einem Nippel 15 in der Ausnehmung des Gehäuses gehalten.

Die Fig. 3 zeigt einen Teilausschnitt aus der Rückwand des Gehäuses 2 mit einer Ausnehmung 6. Die Ausnehmung 6 ist so

ausgebildet, dass durch den unteren aufgeweiteten Teil der Ausnehmung ein Schraubenkopf hindurch gesteckt wird und anschließend das Gehäuse abgesenkt wird, so dass der Schraubenschaft in dem oberen schmalen Teil der Ausnehmung 6 ruht und das Gerät in seiner vorgesehenen Position festhält.

Die Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Teils oder das Ganze eines möglichen Gehäuses für die erfindungsgemäße Vorrichtung, die in Form eines menschlichen Gebisses 8 ausgebildet ist. Dabei ist es unerheblich, ob das Gebiss einen Teil oder das Ganze des Gehäuses darstellt. Die hier nicht gezeigten Stellglieder 10 und 11 der Vorrichtung 1 sind an geeigneter Stelle anzuordnen.

Die Fig. 5 zeigt einen Teilausschnitt der Frontseite des Gehäuses 2 mit den Schaltgliedern 10, 11. Ein Ausführungsbeispiel der Schaltglieder 10 und 11 ist derart ausgebildet, dass mit einem Drehknopf, auf dem eine Markierung 16 angeordnet ist, das Zeitintervall vorgegeben wird. Die Länge des Zeitintervalls ist auf einer Scala 9, die in Minuten geeicht ist, vorgegeben. Konzentrisch zur Drehscheibe des Zeiteinstellgliedes 10 ist ein Einschaltglied 11 in Form eines Druckknopfes vorgesehen. Der Druckknopf 11 bzw. das Einschaltglied 11 gibt den Startzeitpunkt des Zeitintervalls an. Nach Ablauf des eingestellten Zeitintervalls, zum Beispiel drei Minuten, erscheint auf der oben erwähnten akustischen oder optischen Einheit ein entsprechendes Signal.

Die Fig. 6 zeigt die Frontansicht eines möglichen, im wesentlichen länglichen ovalen Gehäuses 2, das im oberen Bereich ein Fenster 19 aufweist, in das Solarzellen 20 eingebaut sind, die die Stromversorgung für die elektrischen

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Bauelemente der Vorrichtung übernehmen. An der gebogenen oberen Stirnseite 21 ist ein Druckknopf 7'angeordnet, der der allgemeinen ovalen Form des Gehäuses 2 angepasst ist und zum Einschalten der Vorrichtung dient. Im mittleren Bereich der Frontseite ist ein weiterer Einstellknopf 7' zur Zeitvorgabe angeordnet, der durch einmalige Betätigung die Zeitvorgabe um eine Minute weiterschaltet. Die Grundeinstellung der Zeitvorgabe ist ein fest eingestellter Wert, z.B. 2 Minuten, der jeweils um eine Minute durch Knopfdruck erhöht werden kann. Zwischen Solarzellen 20 und dem Druckknopf 7' ist ein Display 22 angeordnet, das die eingestellte Zeitvorgabe anzeigt und nach Einschaltung der Vorrichtung 1 die noch nicht abgelaufenen Zeitvorgabe anzeigt.

In Fig. 7 ist ein Ausführungsbeispiel mit einem im wesentlichen rechteckigen Gehäuse 2 gezeigt, bei dem die Druckknöpfe 7, 7' seitlich und das Fenster 19 für die Solarzellen 20 und das Display 22 übereinander angeordnet

In Fig. 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines runden Gehäuses 2 gezeigt, bei dem die seitlichen Druckknöpfe 7, 7' und das Fenster 17 für die Solarzellen 20, sowie das Display 22 der allgemeinen runden Form angepasst sind.

Claims (18)

1. Vorrichtung (1) zur Unterstützung der Zahnpflege zum Anbringen an beliebigen Flächen mit einer Zeitgebereinheit (1), die in vorbestimmten Zeitintervallen ein Signal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) getrennt und unabhängig von anderen Gerätschaften allein die Zeitgebereinrichtung (3) und deren Stellglieder (10, 11) umschließt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitgebereinheit (3) mechanisch oder elektrisch betrieben wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) an der Rückseite ein Befestigungsmittel aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein Saugpfropfen (4) ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein Haken (5), eine Schlaufe, ein Doppelklebestreifen oder ein Gehäusedurchbruch (6) ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitintervalle einstellbar sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal akustisch oder optisch ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) jede beliebige äußere Form annehmen kann, z. B. rechteckig, oval oder rund.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschaltmittel ein Druckknopf (7) ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das akustische Signal eine Melodie oder Sprache beinhaltet.

11. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Signal getrennt oder zusammen mit dem akustischen Signal eingeschaltet wird.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) als Gebiss (8) ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass außen auf dem Gehäuse (2) eine in Minuten geeichte Scala (9) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Zeitgebereinrichtung (3) ein Zeiteinstellglied (10) verbunden ist, das äußerlich am Gehäuse (2) sichtbar ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschaltglied (11) am Gehäuse (2) angeordnet ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung mittels Solarzellen (20) oder einer Batterie (23) vorgenommen wird.

17. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Display (22) vorgesehen ist, auf dem die Grundzeiteinstellung und nach dem Einschalten die noch nicht abgelaufene Zeit angezeigt wird.

18. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitintervalle in festen Zeitabständen, z. B. minuten- oder halbminutenweise eingestellt werden.