DE20306746U1

DE20306746U1 - Reißverschlussschieber mit Zugstück-Fixierfunktion

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Publication number: DE20306746U1
Application number: DE20306746U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-04-29
Filing date: 2003-04-30
Publication date: 2003-07-31
Anticipated expiration: 2013-05-01
Also published as: US6769156B1

Description

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Reißverschlussschieber mit Zugstück-Fixierfunktion

Die Erfindung betrifft einen Reißverschlussschieber mit Zugstück-Fixierfunktion, und insbesondere einen Selbstverriegelungs-Reißverschlussschieber, bei dem das Zugstück am Schieberkörper fixiert werden kann und nicht die Gefahr eines Anhebens des Zugstücks besteht, so dass der Reißverschlussschieber in seinem Eingriffzustand verbleiben kann.

Bezugnehmend auf Fig.l weist ein Reißverschlussschieber gemäß dem Stand der Technik einen Körper 100, ein Hakenelement 200 und ein Zugstück 3 00 auf, wobei der Körper 100 zwei Führungsnuten 101 hat, welche die Reißverschlussbänder 400 aufnehmen können. Das Hakenelement 200 ist aus einem elastischen Metallmaterial hergestellt und im Körper 100 aufgenommen, wobei das Hakenelement 200 einen Hakenabschnitt 201 aufweist, der in die Führungsnut 101 des Körpers 100 eingesetzt ist, so dass das Hakenelement 200 mit einer Zahnreihe der Reißverschlussbänder 400 in Eingriff bringbar ist und so die Eingriffsfunktion bereitstellt, wodurch, wenn sich das Zugstück 300 noch nicht bewegt und in einem Eingriffzustand ist, ein Selbstverriegelungs-Reißverschlussschieber gebildet ist. Das Zugstück 300 ist an der Oberseite des Körpers 100 schwenkbar angebracht, und ein Schwenkschaft 301 des Zugstücks 300 steht mit einem Innenrand des Hakenelements 200 in Kontakt und kann folglich, wenn das Zugstück 300 nach oben gezogen wird, das Hakenelement 200 mit seinem Hakenabschnitt 201 nach oben bewegen und vom betreffenden Reißverschlussband 400 in der Führungsnut 101 trennen. Dadurch ist der Reißverschlussschieber gleichmäßig an den Reißverschlussbändern 400 bewegbar, um die Reißverschlussbänder 400 miteinander zu kuppeln oder voneinander zu

entkuppeln.

Jedoch wird, sogar wenn der Reißverschlussschieber gemäß dem Stand der Technik in seinem Eingriffszustand ist, das Zugstück voraussichtlich dennoch von selbst angehoben und unvorsichtig bewegt, so dass der Hakenabschnitt 201 aus der Führungsnut 101 herausbewegt wird, der Reißverschlussschieber gelöst wird und eine unbeabsichtigte Bewegung auftritt, wodurch ein Trennen der Reißverschlussbänder verursacht wird und insbesondere bei einem an einem Schuh installierten Reißverschlussschieber infolge des oben Gesagten schwerwiegendere Probleme auftreten.

Ein Ziel der Erfindung ist es, einen Reißverschlussschieber mit einer Fixierfunktion für dessen Zugstück bereitzustellen, bei dem, wenn der Reißverschlussschieber in seinem Eingriffszustand ist, das Zugstück sicher am Schieberkörper fixiert ist, wodurch nicht die Gefahr eines Anhebens des Zugstücks besteht, so dass der Reißverschlussschieber in seinem Eingriffszustand verbleibt und ein Lösen und ein Auftreten unbeabsichtigter Bewegung des Reißverschlussschiebers verhindert wird.

Um die oben genannten Ziele zu erreichen, ist erfindungsgemäß ein Reißverschlussschieber mit einer Zugstück-Fixierfunktion bereitgestellt, der aufweist: einen Körper mit zwei Führungsnuten, ein am Körper angeordnetes Hakenelement, das an seinem einen Ende einen in die Führungsnut des Körpers eingesetzten Hakenabschnitt aufweist, ein Verbindungselement mit einem mit der Oberseite des Körpers gekuppelten Ende, das mit einem Innenrand des Hakenelements in Kontakt ist, ein mit dem Verbindungselement gekuppeltes Zugstück und ein Einrastmittel, das zwischen dem Körper und dem Zugstück angeordnet ist zum Einrasten und Fixieren des Zugstücks am Körper.

Die Erfindung wird nun anhand bevorzugter Ausführungsformen mit Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung detaillierter beschrieben.

Fig.l zeigt eine Längsschnittansicht eines Reißverschlusses gemäß dem Stand der Technik.

Fig.2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer ersten, erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Fig.3 zeigt eine perspektivische Zusammenbauansicht der ersten, erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Fig.4 zeigt eine Längsschnittansicht der ersten, erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Fig.5 zeigt eine Längsschnittansicht der ersten, erfindungsgemäßen Ausführungsform der Erfindung, wobei das Zugstück in einer Ziehposition ist.

Fig.6 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer zweiten, erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Fig.7 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer dritten, erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Fig.8 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer vierten, erfindungsgemäßen Ausführungsform.

Bezugnehmend auf Fig.2, Fig.3 und Fig.4 ist erfindungsgemäß ein Reißverschlussschieber mit einer Fixierfunktion für dessen Zugstück bereitgestellt, wobei der Reißverschlussschieber einen Körper 10, ein Hakenelement 20, ein Verbindungselement 30, ein Zugstück 40 und ein Einrastmittel 50 aufweist. Der Körper 10 ist aus einem Metall- oder einem Kunststoffmaterial hergestellt und weist zwei Führungsnuten 11, die allmählich ineinander übergehen und dann eine vereinigte Führungsnut 11 bilden, und eine Trennwand 12 auf, wobei die Trennwand 12 zum teilweisen Unterteilen der beiden Führungsnuten 11 zwischen diesen angeordnet ist. Die Reißver-

schlussbänder 60 können über die beiden Führungsnuten 11 (in Fig.4 gezeigt) mit dem Reißverschlussschieber in Eingriff stehen. Der Körper 10 hat zum Aufnehmen des Hakenelements 20 einen Aufnahmeraum 13 und ein Durchgangsloch 14 (in Fig.4 gezeigt), wobei das Durchgangsloch 14 einen an einem Ende des Hakenelements 20 vorgesehenen Hakenabschnitt 22 aufnehmen kann. An der Oberseite des Körpers 10 sind zwei vorstehende Schwenklagersitze 15 angeformt zum Schwenken des Verbindungselements 30 und des daran angebrachten Zugstücks 40.

Das Hakenelement 20 ist aus einem elastischen Metallmaterial hergestellt. Ein Ende des Hakenelements 20 hat einen Stützabschnitt 21 und das andere Ende des Hakenelements 20 hat den Hakenabschnitt 22. Der Stützabschnitt 21 des Hakenelements 20 ist im Aufnahmeraum 13 des Körpers 10 aufgenommen, und der Hakenabschnitt 22 kann in die Führungsnut 11 des Körpers 10 eingeführt werden und mit einer Zahnreihe der Reißverschlussbänder 60 in Eingriff stehen.

Das Verbindungselement 30 ist aus einem Metall- oder einem Kunststoffmaterial hergestellt, und ein Ende des Verbindungselements 30 hat einen Schwenkschaft 31, der in den beiden Schwenklagersitzen 15 an der Oberseite des Körpers 10 drehbar gelagert ist, so dass das Verbindungselement 30 an der Oberseite des Körpers 10 schwenkbar angebracht ist. Der Schwenkschaft 31 des Verbindungselements 30 ist mit einem Innenrand des Hakenelements 20 in Kontakt, und folglich können, wenn das Verbindungselement 3 0 nach oben gezogen wird, der Hakenabschnitt 22 des Hakenelements 20 und die in der Führungsnut 11 befindlichen Reißverschlussbänder 60 voneinander getrennt v/erden. Das andere Ende des Verbindungselements 30 ist U-förmig ausgebildet, wobei an den jeweiligen Endabschnitten der U-Form jeweils ein erstes Stiftloch 32 zum Ankuppeln des Zugstücks 40 ausgebildet ist.

Das Zugstück 40 ist aus einem Metall- oder einem Kunst-

Stoffmaterial hergestellt und weist eine größere Fläche auf, auf der ein Wort, ein Muster oder ein Warenzeichen vorgesehen sein kann. Ein Ende des Zugstücks 40 weist ein zweites Stiftloch 41 auf, welches zwischen den beiden ersten Stiftlöchern 32 am anderen Ende des Verbindungselements 30 und koaxial zu diesen angeordnet ist. Ein Stiftelement 33 erstreckt sich durch die ersten Stiftlöcher 32 und das zweite Stiftloch hindurch, so dass das Zugstück 40 über das Stiftelement 33 schwenkbar am anderen Ende des Verbindungselements 3 0 befestigt ist.

Das Einrastmittel 50 ist zwischen dem Körper 10 und dem Zugstück 40 angeordnet, wobei das Einrastmittel 50 ein Einrastteil 51, dass an der Außenseite eines Endes des Körpers 10 angeordnet ist, und ein Einrastloch 52 aufweist, das am anderen, freien Ende des Zugstücks 40 vorgesehen ist und dem Einrastteil 51 gegenüberliegend positionierbar ist. Wenn das Zugstück 4 0 nicht verwendet wird, kann das Zugstück 4 0 am Hakenelement 2 0 und am Verbindungselement 3 0 angeordnet werden und das Einrastteil 51 kann in das Einrastloch 52 einrasten, so dass das freie Ende des Zugstücks 40 am Hakenelement 2 0 und am Verbindungselement 3 0 angeordnet verrastet und fixiert ist. Somit stellt die Erfindung einen verbesserten Reißverschlussschieber mit einer Fixierfunktion für dessen Zugstück bereit.

Da der Hakenabschnitt 22 des Hakenelements 20 in die Führungsnut 11 des Körpers 10 eingeführt ist und an einer Zahnreihe der Reißverschlussbänder 60 in Eingriff ist, so dass sich der Reißverschlussschieber nicht bewegen kann und die Eingriffsfunktion bereitgestellt ist, mit anderen Worten, wenn das Zugstück 40 in einem Sperrzustand ist, ist der Reißverschlussschieber in einem Eingriffszustand, weshalb er Selbstverriegelungs-Reißverschlussschieber genannt werden kann. Wenn an dem Zugstück 40 gezogen wird (in Fig.5

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gezeigt), kontaktiert der Schwenkschaft 31 des Verbindungselements 30 das Hakenelement 20, so dass er dieses anhebt und zum Trennen des Hakenabschnitts 22 des Hakenelements 20 und des betreffenden, in der Führungsnut 11 befindlichen Reißverschlussbandes 60 bewegt. Dadurch kann der Reißverschlussschieber gleichmäßig an den Reißverschlussbändern 60 bewegt werden, um die Reißverschlussbänder 60 miteinander zu kuppeln oder voneinander zu entkuppeln.

Bei der Erfindung ist zwischen dem Körper 10 und dem Zugstück 40 das Einrastmittel 50 bereitgestellt, und wenn das Zugstück 40 nicht bewegt werden soll, ist der Reißverschlussschieber in einem Eingriffszustand, in welchem das Einrastmittel 50 verwendet ist, um das Zugstück 40 am Körper 10 zu verrasten und zu fixieren, so dass das so angeordnete Zugstück 4 0 das Hakenelement 2 0 und das Verbindungselement 3 0 abdeckt und nicht die Gefahr eines Anhebens des Zugstücks 4 besteht, so dass der Reißverschlussschieber in seinem Einrastzustand verbleibt. Wenn das Zugstück 40 oder das Verbindungselement 30 bewegt wird, werden der Körper 10 und das Zugstück 40 voneinander getrennt.

Ferner bezugnehmend auf Fig.6 hat das erfindungsgemäße Einrastmittel 50 eine andere Gestaltung, welche einen ersten Vorsprung 53, der jeweils an den beiden oberen Außenrändern des einen Endes des Körpers 10 vorgesehen ist, und einen zweiten Vorsprung 54 aufweist, der jeweils gegenüberliegend dazu positionierbar an zwei Außenrändern des freien Endes des Zugstücks 40 angeordnet ist, wobei zum Verrasten und Fixieren des Zugstücks 40 am Körper 10 der erste Vorsprung 53 und der zweite Vorsprung 54 ineinandergreifen können.

Ferner bezugnehmend auf Fig.7 hat das erfindungsgemäße Einrastmittel 50 eine andere Gestaltung, welche einen ersten Vorsprung 55, der an der Außenseite des einen Endes des Körpers 10 angeordnet ist, und einen zweiten Vorsprung 56

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aufweist, der gegenüberliegend dazu positionierbar am freien Ende des Zugstücks 40 vorgesehen ist, wobei zum Verrasten und Fixieren des Zugstücks 40 am Körper 10 der erste Vorsprung 55 und der zweite Vorsprung 56 ineinandergreifen können. Ferner bezugnehmend auf Fig.8 hat das erfindungsgemäße Einrastmittel 50 eine andere Gestaltung, welche ein L-förmiges Einrastteil 57, das an der Außenseite des einen Endes des Körpers 10 vorgesehen ist, und ein Einrastloch 58 aufweist, das gegenüberliegend dazu positionierbar am freien Ende des Zugstücks 40 vorgesehen ist, wobei zum Verrasten und Fixieren des Zugstücks 40 am Körper 10 das Einrastteil 57 in das Einrastloch 58 einrasten kann.

Zusammenfassend weist ein Reißverschlussschieber mit Zugstück-Fixierfunktion einen Körper, ein Hakenelement, ein Verbindungselement, ein Zugstück und ein Einrastmittel auf. Das Hakenelement ist am Körper angeordnet und ein Ende des Hakenelements weist einen Hakenabschnitt auf, der in zwei im Körper ausgebildete Führungsnuten eingesetzt ist, die allmählich ineinander übergehen und dann eine vereinigte Führungsnut bilden. Ein Ende des Verbindungselements ist mit der Oberseite des Körpers gekuppelt und mit einem Innenrand des Hakenelements in Kontakt. Das Zugstück ist an seinem einen Ende mit dem Verbindungselement gekuppelt, und das Einrastmittel ist zwischen dem Körper und dem Zugstück angeordnet.

Wenn der Reißverschlussschieber in einem Eingriffszustand ist, kann das Zugstück am Körper verrastet und fixiert werden und es besteht nicht die Gefahr eines Anhebens des Zugstücks. Dadurch verbleibt der Reißverschlussschieber in seinem Eingriff szustand und ein Lösen des Reißverschlussschiebers sowie ein Auftreten einer unbeabsichtigten Bewegung werden verhindert.

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Claims

1. Reißverschlussschieber mit Zugstück-Fixierfunktion, aufweisend:
einen Körper (10) mit zwei Führungsnuten (11),
ein am Körper (10) angeordnetes Hakenelement (20), das an seinem einen Ende einen Hakenabschnitt (22) aufweist, der in die Führungsnut (11) des Körpers (10) eingesetzt ist,
ein Verbindungselement (30) mit zwei Enden, wobei sein eines Ende mit der Oberseite des Körpers (10) gekuppelt ist und mit einem Innenabschnitt des Hakenelements (20) in Kontakt ist,
ein mit dem Verbindungselement (30) gekuppeltes Zugstück (40) und
ein Einrastmittel (50), das zwischen dem Körper (10) und dem Zugstück (40) vorgesehen ist zum Verrasten und Fixieren des Zugstücks (40) am Körper (10).

2. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei der Körper (10) eine Trennwand (12) aufweist, die zwischen den beiden Führungsnuten (11) angeordnet ist, um die Führungsnuten (11) voneinander zu separieren.

3. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei der Körper (10) zum Aufnehmen des Hakenelements (20) einen Aufnahmeraum (13) und ein Durchgangsloch (14) aufweist, und wobei der Hakenabschnitt (22) des Hakenelements (20) im Durchgangsloch (14) aufgenommen ist.

4. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei das Verbindungselement (30) einen Schwenkschaft (31) aufweist, der drehbar an der Oberseite des Körpers (10) angebracht ist und mit dem Innenabschnitt des Hakenelements (20) in Kontakt ist.

5. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 4, wobei die Oberseite des Körpers (10) zwei vorstehende Schwenklagersitze (15) aufweist und der Schwenkschaft (31) des Verbindungselements (30) drehbar in den Schwenklagersitzen (15) an der Oberseite des Körpers (10) angeordnet ist.

6. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei das Verbindungselement (30) an seinem anderen Ende ein erstes Stiftloch (32) aufweist und das Zugstück (40) an seinem einen Ende ein zweites Stiftloch (41) aufweist, und wobei sich ein Stiftelement (33) durch das erste Stiftloch (32) und das zweite Stiftloch (41) hindurch erstreckt zum schwenkbaren Befestigen des Zugstücks (40) am anderen Ende des Verbindungselements (30).

7. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei am Zugstück (40) ein Wort, ein Muster oder ein Warenzeichen vorgesehen ist.

8. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei das Einrastmittel (50) einen Einrastvorsprung (51), der an einem Ende des Körpers (10) vorgesehen ist, und ein Einrastloch (52) aufweist, das gegenüberliegend am anderen Ende des Zugstücks (40) vorgesehen ist, und wobei der Einrastvorsprung (51) in das Einrastloch (52) einrasten kann.

9. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei das Einrastmittel (50) einen ersten Vorsprung (53, 55), der am einen Ende des Körpers (10) vorgesehen ist, und einen zweiten, gegenüberliegenden Vorsprung (54, 56) aufweist, der am anderen Ende des Zugstücks (40) vorgesehen ist, und wobei der erste Vorsprung (53, 55) und der zweite Vorsprung (54, 56) miteinander in Eingriff bringbar sind.

10. Reißverschlussschieber gemäß Anspruch 1, wobei das Einrastmittel (50) einen Einrastvorsprungsteil (57), der am einen Ende des Körpers (10) vorgesehen ist, und ein Einrastloch (58) aufweist, das gegenüberliegend am anderen Ende des Zugstücks (40) vorgesehen ist, und wobei der Einrastvorsprungsteil (57) in das Einrastloch (58) einrastbar ist.