DE20306406U1 - Schirm - Google Patents

Description

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LO, Albert Chong-Jen
3023, Windy Knoll Ct.
Rockville, MD 20850
USA

14369 KÖ-ns
24. April 2003

SCHIRM

Die Erfindung betrifft einen Schirm, insbesondere einen solchen, bei dem der untere Rand der Schirmabdeckung sich abhebt bzw. aufwärts verläuft und die Fläche eines Tisches, auf dem der Schirm angeordnet ist, im Fall eines Zusammenklappens des Schirms nicht berührt wird.

Ein in Figur 1 gezeigter herkömmlicher Schirm umfaßt einen Fuß oder Sockel 10, einen auf dem Fuß 10 stehenden Schaft 11, einen Ringbeschlag 12 am oberen Ende des Schafts 11, eine Anzahl von Rippen 14, deren obere Enden schwenkbar mit dem Ringbeschlag verbunden sind, und eine Schirmdecke 13, die die Rippen 14 überdeckt. Ferner umfaßt der Schirm einen Ring 15, der beweglich um den Schaft 11 herum und unterhalb des Ringbeschlags 12 angebracht ist, eine Anzahl von Spreizteilen 16, deren innere Enden schwenkbar mit dem Ring in der radialen Richtung verbunden sind und deren äußere Enden jeweils schwenkbar mit jeder Rippe 14 verbunden sind, und eine Stellklappe 17 unterhalb des Rings 15 und nahe diesem.

Wenn der herkömmliche Schirm geöffnet bzw. aufgespannt wird, wird der Ring 15 entlang des Schafts 11 aufwärts bewegt und drückt die Stellklappe 17 nach unten und läuft über diese, so daß die Stellklappe 17 elastisch zur Ausgangsposition heraus freigesetzt wird, um das untere Ende des Rings 15 zurückzuhalten und den Schirm im aufgespannten Zustand zu halten. Wenn

hingegen der herkömmliche Schirm, wie in Fig. 2 gezeigt, zusammengelegt wird, wird die Stellklappe 17 nach unten gedrückt, um es zu ermöglichen, daß der Ring 15 entlang des Schafts 11 nach unten gezogen wird, wobei die Spreizteile 16 nicht gegen die Rippen 14 drücken, die sich dann zusammen mit den Spreizteilen 16 abwärts verschwenken, so daß sie im zusammengelegten Zustand nahe dem Schaft 11 liegen.

Der herkömmliche Schirm wird hauptsächlich durch den Ring 15, der entlang des Schafts 11 ..aufwärts- und abwärts gleitet, aufgespannt oder zusammengelegt, wobei der Ringbeschlag 12 unbeweglich ist. Wenn hingegen im Fall des Zusammenlegens sich ein Tisch oder ein Stuhl unter dem Schirm befindet, kann der untere Rand der Schirmdecke 13 mit der Oberfläche des Tisches oder des Stuhls in Kontakt gelangen, so daß ein Benutzer beim Zusammenlegen des aufgespannten Schirms den Tisch oder den Stuhl bewegen muß, was sehr unzweckmäßig ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schirm zu schaffen, dessen Ringbeschlag in dem Fall, daß der Schirm nach dem Aufspannen zusammengelegt wird, aufwärts bewegt wird, wobei sich die unteren Enden der Schirmdecke aufwärts bewegen und nicht mit der Oberfläche eines Tisches oder dergleichen in Kontakt gelangen, auf dem der Schirm positioniert ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einem Schirm mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schirms sind Gegenstand der Unteransprüche .

Das Merkmal der Erfindung besteht in einem oberen Schaft, an dessen oberem Ende ein Ringbeschlag angebracht ist, einer Anzahl von Rippen, deren innere Enden schwenkbar mit dem Ringbeschlag in einer radialen Richtung verbunden sind, einem unteren Schaft, an dessen oberem Ende ein Ring angebracht ist, einer Anzahl von Spreizteilen, deren innere Enden schwenkbar mit dem Ring in radialer Richtung verbunden sind und deren

äußere Enden schwenkbar mit den Zwischenabschnitten der Rippen verbunden sind, einem inneren Rohr, das sich im oberen und unteren Schaft erstreckt und dessen oberes Ende am oberen Schaft angebracht ist, so daß diese sich zusammen aufwärts- und abwärtsbewegen, einem Griff, der an der Außenseite des unteren Schafts angebracht ist und am inneren Rohr angebracht ist, so daß sie sich zusammen aufwärts- und abwärtsbewegen, einem Griffhaken, der am unteren Ende einer Gleitrille des unteren Schafts angebracht ist, um den Griff festzuhaken, wenn der Schirm aufgespannt wird, um den Schirm in der aufgespannten Position zu stabilisieren. Beim Zusammenlegen des Schirms aus der aufgespannten Position heraus wird der Griff zusammen mit dem inneren Rohr und dem oberen Schaft aufwärts bewegt, dann werden die Rippen und die Spreizteile sämtlich abwärts nahe zum unteren Schaft verschwenkt, wobei der untere Rand der Schirmdecke die Oberfläche eines Tisches oder eines Stuhles nicht berührt, auf dem der Schirm angeordnet ist.

Die Erfindung läßt sich wie folgt zusammenfassen: Ein erfindungsgemäßer Schirm umfaßt einen oberen Schaft, einen unteren Schaft, ein inneres Rohr, eine Anzahl von Rippen und eine Anzahl von Spreizteilen sowie eine Schirmdecke. Am oberen Ende des oberen Schafts ist ein Ringbeschlag angebracht, mit dem Rippen radial geschwenkbar verbunden sind, wobei die Schirmdecke die Rippen überdeckt. Am oberen Ende des unteren Schafts ist ein Ring angebracht, der mit inneren Enden von Spreizteilen radial verbunden ist, wobei die äußeren Enden der Spreizteile schwenkbar mit dem Mittelabschnitt der Rippen verbunden sind. Das innere Rohr erstreckt sich im oberen und im unteren Schaft, ist am oberen Ende des oberen Schafts angebracht und sitzt in einer Gleitrille des unteren Schafts. Am unteren Ende der Gleitrille des unteren Schafts ist ein Griffhaken vorgesehen, der mittels eines Eingriffselements in einer aufgespannten Position des Schirms stabil positioniert werden kann. Beim Zusammenlegen des Schirms wird der Griff von Hand aufwärts bewegt, bis sich sämtliche Rippen und die Spreizteile nahe zum unteren Schaft abwärts verschwenken, wobei der untere

Rand des Schirms aufwärts bewegt wird und nicht der Oberfläche eines Tisches in Kontakt gelangt, auf dem der Schirm angeordnet ist.

Die Erfindung wird im folgenden weiter anhand eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung :

Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines herkömmlichen Schirms in aufgespanntem Zustand;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des herkömmlichen Schirms von Fig. 1 in zusammengelegtem Zustand;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schirms im aufgespannten Zustand;

Fig. 4 ist eine Seiten- und Teilschnittansicht des erfindungsgemäßen Schirms im aufgespannten Zustand;

Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht längs Linie A-A in Fig. 4;

Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht eines Handgriffs und eines Griffhakens gemäß der vorliegenden Erfindung im Einhakzustand;

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht längs Linie B-B in Fig. 4;

Fig. 8 ist eine Teilschnittansicht des zusammengelegten erfindungsgemäßen Schirms;

Fig. 9 ist eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Schirms im zusammengelegten Zustand; und

Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht längs Linie C-C in Fig. 3.

Es wird im folgenden ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schirms beschrieben, wie es in Fig. 3 und gezeigt ist. Dieser Schirm umfaßt einen oberen Schaft 2, einen unteren Schaft 3, ein Vierkantinnenrohr 4 und einen Griffhaken 5, die als Hauptteile zusammen kombiniert sind.

Wie in Fig. 10 gezeigt ist,., ist der obere Schaft 2 hohl und weist eine runde Wand und innen einen nichtrunden (Vierkant-) Abschnitt auf. Ein Ringbeschlag 20 ist am oberen Ende des oberen Schafts 2 angebracht, und die inneren Enden einer Anzahl von Rippen 22 sind schwenkbar mit dem Ringbeschlag 2 0 in radialer Richtung verbunden, wobei eine Schirmdecke 21 vorgesehen ist, um die Rippen 22 zu überdecken.

Am oberen Ende des unteren Schafts 3 ist ein Ring 3 0 angebracht, der mit dem unteren Ende des oberen Schafts 2 in Kontakt steht, und das untere Ende ist fest mit einem rohrförmigen Fuß bzw. Sockel 31 verbunden. Die inneren Enden von einer Anzahl von Spreizteilen 32 sind schwenkbar mit dem Ring 30 verbunden, und die äußeren Enden der Spreizteile 32 sind jeweils schwenkbar mit einem Zwischenabschnitt der Rippen 22 verbunden. Der untere Schaft 3 ist wie der obere Schaft 2 ebenfalls hohl, wie Fig. 5 gezeigt ist, und er weist eine runde Wand und einen nicht runden (Vierkant-) Abschnitt im Inneren auf, um mit dem nichtrunden Abschnitt des oberen Schafts 2 in Verbindung zu treten.

Das innere Vierkantrohr 4 erstreckt sich, wie in Fig. 5 gezeigt ist, im oberen und im unteren Schaft 2 und 3, wobei sein oberes Ende im oberen Schaft an einem Befestigungselement 4 0 angebracht ist, das durch den oberen Schaft 2 verläuft und das Innenrohr 4 mit dem oberen Schaft 2 befestigt. Der untere Schaft 3 weist eine langgestreckte gerade verlaufende Gleitrille 33 auf, die der Vorderfläche der inneren Vierkantwand

des inneren Rohrs 4 gegenüberliegt, wie in Fig. 4 und 6 gezeigt ist. Am unteren Ende des Innenrohrs 4 ist ein Griff 41 vorgesehen und sitzt in der Gleitrille 33 des unteren Schafts 3, wobei im unteren Ende ein Haken 42 gebildet ist, wie in Fig. 3, 4 und 7 gezeigt ist. Wenn der Griff 41 von Hand abwärts- oder aufwärts bewegt wird, bewegt er ebenfalls das Innenrohr 4 synchron abwärts oder aufwärts, wie in Fig. 8 gezeigt ist. Der untere Schaft 3 weist ein Positionsloch 34 an einer zweckmäßigen Stelle im oberen Ende der Gleitrille 33 auf der Rückseite des unteren Schafts 3 auf, wie in Fig. 5, 7 und 8 gezeigt ist. Das Positionsloch 34 ist für einen Vorsprung 431 vorgesehen, der sich aus einem unteren Ende einer umgekehrt U-förmigen Feder 43 heraus erstreckt, um darin zu sitzen, wenn ein Stift 43 mit umgekehrter U-Form mit dem Griff 41 bewegt wird.

Wie in Fig. 3, 4 und 6 gezeigt ist, ist der Griffhaken 5 am unteren Außenende der Gleitrille 33 angebracht und weist einen Schwenkgriff 50 und einen umgekehrt U-förmigen Haken 51 unter dem Handgriff 50 auf, so daß dieser sich zusammen mit dem Handgriff 50 bewegt. Der umgekehrt U-förmige Haken 51 weist eine Hakenöffnung 52 auf, so daß diese dem Haken 42 des Griffs 41 entspricht und sich mit diesem verhakt, wie in Fig. 6 und 7 gezeigt ist.

Bei Gebrauch des erfindungsgemäßen Schirms, wie in Fig. 9 gezeigt ist, bewirkt ein von Hand erfolgendes Herunterziehen des Griffs 41 zusammen mit dem Innenrohr 4, daß sich der obere Schaft 2 gleichzeitig abwärts bewegt, und die Rippen 22 können durch die Spreizteile 32 allmählich druckbeaufschlagt werden, so daß sie sich nach außen aufspreizen, wobei der Winkel zwischen jeder Rippe 22 und jedem Spreizteil 32 allmählich nahezu waagerecht wird und die Schirmdecke 21 durch die Spreizteile 32 aufgeweitet wird. Wenn der Griff 41 zum unteren Ende der Gleitrille 33 gelangt, wie in Fig. 4 gezeigt ist, kann die Hakenöffnung 52 des Handgriffs 50 des Griffhakens 5 sich mit dem Haken 42 verhaken, wie in Fig. 7 gezeigt ist, wobei die

7
Aufspreizposition des Schirms fest stabilisiert wird.

Hingegen wird beim Zusammenfalten des Schirms von der Aufspreizposition in die zusammengelegte Position wie in Fig. 9 gezeigt der Schwenkgriff 50 aufwärts geschwenkt, um zu bewirken, daß sich die Hakenöffung vom Haken 42 trennt und der Griff 41 aufwärts bewegt wird, und das Innenrohr 4 bewegt sich ebenfalls zusammen mit dem oberen Schaft 2 aufwärts, so daß sich die Rippen 22, die durch die Spreizteile 32 nicht druckbeaufschlagt werden, aufgrund der Schwenkverbindung mit dem Ring 30 mit den Spreizteilen 32 und dem Ringbeschlag 20 mit den Rippen 22 allmählich abwärts verschwenken können. Wenn dann der umgekehrt U-förmige Ring 43 das Positionsloch 43 erreicht, sitzt der Vorsprung 431 der umgekehrt U-förmigen Feder 43 elastisch im Positionsloch 34, was den Schirm in der zusammengelegten Position stabilisiert.

In dem Fall, daß der Schirm aufgespannt werden soll, wird der oben beschriebene Vorgang wiederholt, um den Zweck zu erreichen.

Kurz, beim Zusammenlegen des erfindungsgemäßen Schirms bewegt sich das untere Ende der Schirmdecke 21 nicht wie beim herkömmlichen Schirm abwärts, sondern es bewegt sich stattdessen aufwärts. Daher kann das untere Ende der Schirmdecke die Oberfläche eines Tisches oder eines Stuhls nicht berühren oder mit dieser in Kontakt gelangen, der zum Haltern des Schirms benutzt wird, ohne daß es erforderlich ist, den Tisch oder den Stuhl zu bewegen, damit der Schirm zusammengelegt werden kann, wann immer es erforderlich ist.

Während obenstehend ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben worden ist, ist es ersichtlich und verständlich, daß zahlreiche Abwandlungen ausgeführt werden können, und die beigefügten Ansprüche sollen sämtliche derartigen Abwandlungen überdecken, die in den Umfang der Erfindung fallen.

Claims (4)

1. Schirm, umfassend
einen oberen Schaft (2), einen unteren Schaft (3), ein Innenrohr (4), eine Anzahl von Rippen (22) und eine Anzahl von Spreizteilen (32) sowie eine Schirmdecke (21),
wobei am oberen Ende des Schafts (2) ein Ringbeschlag (20) angebracht ist, der radial schwenkbar mit Rippen (22) verbunden ist, wobei die Schirmdecke (21) die Rippen (22) überdeckt,
wobei am oberen Ende des unteren Schafts (3) ein Ring (30) angebracht ist, der radial mit den Innenenden der Spreizteile (32) verbunden ist, wobei die Außenenden der Spreizteile schwenkbar mit dem Mittelabschnitt der Rippen (22) verbunden sind,
wobei sich das Innenrohr (4) im oberen und im unteren Schaft (2, 3) erstreckt, am oberen Ende des oberen Schafts (2) angebracht ist und in einer Gleitrille (33) des unteren Schafts (3) sitzt,
wo bei am unteren Ende der Gleirille (33) des unteren Schafts (3) ein Handgriff (5) vorgesehen ist, der mittels eines Eingriffselements (42) stabil bei aufgespannter Position des Schirms positioniert werden kann,
wobei beim Zusammenlegen des Schirms der Griff (41) von Hand aufwärts bewegt wird, bis sich sämtliche Rippen (22) und die Spreizteile (32) nahe zum unteren Schaft (3) abwärts verschwenken, wobei der untere Rand der Schirmdecke aufwärts bewegt wird und nicht mit der Oberfläche eines Halteelements in Kontakt gelangt, auf dem der Schirm angeordnet ist.

2. Schirm, insbesondere nach Anspruch 1 umfassend
einen oberen Schaft (2) mit einem hohlen Innenraum, einem am oberen Ende angebrachten Ringbeschlag (20), einer Anzahl von Rippen (22), deren Innenenden schwenkbar mit dem Ringbeschlag (20) verbunden sind, und einer Schirmdecke, die die Rippen (22) überdeckt, wobei ihr unteres Ende an den Außenenden der Rippen angebracht ist;
einen unteren Schaft (3), an dessen oberem Ende eine Ring (30) angebracht ist, der in Kontakt mit dem unteren Ende des oberen Schafts (2) gelangt, einer Anzahl von Spreizteilen (32), deren Innenenden schwenkbar mit dem Ring (30) verbunden sind und deren Außenenden schwenkbar mit den Zwischenabschnitten der Rippen (22) verbunden sind, und mit einem hohlen Abschnitt im Innenraum, der mit der mit dem Innenraum des oberen Schafts (2) in Verbindung steht;
ein Innenrohr (4), das sich im oberen und im unteren Schaft (2, 3) erstreckt, an dessem oberen Ende der obere Schaft (2) angebracht ist, so daß sich diese zusammen bewegen, mit einer langestreckten, geraden Gleitrille (33), die in der Innenwand gebildet ist, einem an der Außenseite der Gleitrille (33) vorgesehenen Griff (41), der mit dem unteren Ende am Innenrohr (4) angebracht ist, wobei der Griff einen Haken (42) aufweist und sich mit dem Innenrohr (4) bewegt, wenn der Griff von Hand ab- und aufwärts in dem Fall bewegt wird, daß der Schirm aufgespannt und zusammengelegt wird; wobei der untere Schaft (3) ein Positionsloch (34) aufweist, das untere Ende des Innenrohrs (4) mit einem Eingriffselement (431) versehen ist, das dem Positionsloch (43) entspricht, so daß sich dieses mit dem Positionsloch verhakt;
einen Griffhaken (5), der am unteren Ende der Gleitrille (33) des unteren Schafts (3) eingebaut ist, mit einem verschwenkbaren Handgriff (50) und einem Einhakelement (51), wobei das Einhakelement (51) ein Einhakloch (52) für den Haken (42) des Griffs (41) für das Verhaken aufweist;
wobei der mit dem Innenrohr (4) befestigte Griff (41) von Hand entlang der Gleitrille (33) des unteren Schafts (3) abwärts bewegt wird in dem Fall, daß der Schirm aus dem zusammengelegten Zustand aufgespannt wird, das Innenrohr (4) synchron mit dem Griff (41) abwärts bewegt wird, um sich gleichzeitig mit dem oberen Schaft (2) abwärts zu bewegen, wobei sich die Rippen (22) und die Spreizteile (32) allmählich nach außen aufspreizen, bis der Griff (41) das untere Ende der Gleitrille (33) erreicht, wobei der schwenkbare Handgriff (50) des Griffhakens (5) verschwenkt wird, um es zu ermöglichen, daß das Einhakloch (52) des Einhakelements (51) mit dem Haken (42) des Griffs (41) in Eingriff tritt, um den Schirm in der aufgespreizten Position zu stabilisieren und den Aufspreizvorgang des Schirms zu beenden;
wobei der schwenkbare Handgriff (50) freigegeben wird, um es zu ermöglichen, daß sich das Einhakloch (52) vom Haken (42) des Griffs (41) in dem Fall aushakt, in dem der Schirm zusammengelegt wird, der Griff (41) von Hand aufwärts bewegt wird, um das Innenrohr (4) zusammen synchron zu bewegen, so daß der obere Schaft (2) ebenfalls, durch das Innenrohr (4) aufwärts bewegt werden kann, wobei sich die Spreizteile (32) und die Rippen (22) allählich abwärts nahe zum unteren Schaft (3) verschwenken, bis die umgekehrt U-förmige Feder (43) des Innenrohrs (4) zur Anordnung im Positionsloch (34) des unteren Schafts (3) gelangt, wobei der untere Rand der Schirmdecke ebenfalls aufwärts bewegt wird und die Oberfläche eines Gegenstandes, an dem der Schirm angeordnet ist, während des Zusammenlegvorgangs nicht berührt.

3. Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere und der untere Schaft (2, 3) eine runde Wand aufweisen und einen im Innenraum nichtrunden Abschnitt aufweisen und das Innenrohr vierkantförmig ist.

4. Schirm nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Eingriffselement für den Sitz im Positionsloch (43) des Innenrohrs (4) aus einer umgekehrt U- förmigen Feder (43) und einem am unteren Ende der Feder befestigten Vorsprung (431) besteht.