DE20305963U1

DE20305963U1 - Kleiderbügel

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Priority date: 2003-04-12
Filing date: 2003-04-12
Publication date: 2003-07-24
Anticipated expiration: 2013-04-13

Description

Stenger, Watzke &:Rlng : :··:··: :. »aiser-Friedrich-Ring ₇₀

PATENTANWÄLTE

D-40547 DÜSSELDORF

DIPL-ING. WOLFRAM WATZKE (- 1999) DIPL-ING. HEINZ J. RING*^C DIPL-ING. MICHAEL RAUSCH*⁰ DIPL-ING. STEFAN BRINKMANN*

Josef Makowski Patentanwälte*

Lehmheide 29 European patent attorneys⁰

47805 Krefeld

&ldquor; _., 02-1087

Uns. Zeichen Our ref. /

Ihr Zeichen Your ref.

11. April 2003

Datum

Kleiderbügel

Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel, bestehend aus einer Kleideraufnahme einerseits und einem daran angeordneten Haken andererseits, wobei die Kleideraufnahme zwei relativ zueinander verschwenkbar angeordnete Kleiderbügelarme aufweist.

Kleiderbügel der vorgenannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt und haben sich im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt. Gebildet ist ein gattungsgemäßer Kleiderbügel aus einer Kleideraufnahme einerseits und einem Haken andererseits. Der Haken dient der Aufhängung des Kleiderbügels mit oder ohne daran angeordnetem Kleidungsstück an einer Kleiderbügelaufnahme, wie beispielsweise an einer in einem Kleiderschrank angeordneten Kleiderbügelstange. Die Kleideraufnahme dient indes der Aufnahme des mit dem Kleiderbügel aufzuhängenden Kleidungsstücks, beispielsweise einem Hemd, einem Pullover, einer Jacke, einem Mantel oder dergleichen.

Regelmäßig Verwendung finden zur wunschgemäß sortierten Aufbewahrung von Kleidungsstücken die vorbezeichnete Kleiderbügel in Garderoben, in Kleiderschränken oder in dafür sonstwie ausgebildeten Vorrichtungen. Gleichwohl Kleiderbügel der vorgenannten Art aus dem Stand der Technik an sich bekannt sind, besteht nach wie vor Bedarf an die Verwendung bzw. die Handhabung des Kleiderbügels verbessernden Maßnahmen. So hat es sich beispielsweise als nachteilig herausgestellt, daß das von einem Kleiderbügel aufgenommene Kleidungsstück zum Teil nur sehr umständlich von diesem getrennt, d.h.

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Telefax 0049&xgr;&thgr;7|£&zgr;5$8·22'3'. .**. '**: .**. :*·· .··. : j ; _#j

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heruntergenommen werden kann, was insbesondere dann der Fall ist, wenn in einem gut gefüllten Kleiderschrank mit Kleidungsstücken bestückte Kleiderbügel dicht an dicht hängen. Für diesen Fall ist nämlich für eine wunschgemäße Entnahme eines bestimmten Kleidungsstückes der entsprechende Kleiderbügel durch ein möglichst weitreichendes Verschieben der dem Kleiderbügel nebengeordneten Nachbarbügel derart freizulegen, daß er zielgerichtet vom Anwender ergriffen und samt aufgenommenem Kleidungsstück dem Kleiderschrank entnommen werden kann. Im zweiten Schritt ist das Kleidungsstück sodann vom Kleiderbügel zu entnehmen, welcher dann in einem dritten Schritt für eine weitere Verwendung zurück in den Kleiderschrank gehängt werden kann. Insbesondere bei gut gefüllten Kleiderschränken ist die vorbeschriebene Art der Handhabung umständlich und aufwendig.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel der vorgenannten Art dahingehend weiterzubilden, daß dieser unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile die Möglichkeit einer vereinfachten Handhabung bietet.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch einen Kleiderbügel, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die Kleiderbügelarme mit Bezug auf den Haken nach unten oder seitwärts verschwenkbar ausgebildet sind.

Anders als die aus dem Stand der Technik bekannten Kleiderbügel weist der erfindungsgemäße Kleiderbügel relativ zueinander verschwenkbar angeordnete Kleiderbügelarme auf, die mit Bezug auf den Haken des Kleiderbügels nach unten oder seitwärts verschwenkbar ausgebildet sind. Dies hat den Vorteil, daß die Kleiderbügelarme sowohl für eine Aufnahme als auch für eine Abnahme eines Kleidungsstückes verschwenkt werden können, wodurch eine deutliche Vereinfachung in der Handhabung des Kleiderbügels erreicht wird.

So ist es für die Entnahme eines Kleidungsstückes von einem mit nach unten abklappbaren Kleiderbügelarmen versehenen Kleiderbügels nicht weiter erforderlich, zunächst den Kleiderbügel samt aufgenommenem Kleidungsstück aus dem Kleiderschrank zu entnehmen und außerhalb des Kleiderschrankes Kleiderbügel und Kleidungsstück voneinander zu trennen, vielmehr kann der

erfindungsgemäße Kleiderbügel auch für eine Entnahme des Kleidungsstückes im Kleiderschrank verbleiben, denn kann bei heruntergeklappten Kleiderbügelarmen das Kleidungsstück in einfacher Weise vom Kleiderbügel abgestreift und dem Kleiderschrank entnommen werden. In der praktischen Handhabung kann mithin der Handhabungsschritt der Entnahme des Kleiderbügels aus dem Kleiderschrank heraus vollständig entfallen. Für eine Entnahme des Kleidungsstückes ist es nämlich lediglich erforderlich, die Kleiderbügelarme aus ihrer Gebrauchsstellung heraus in ihre Entnahmestellung zu verklappen, wobei ein solches Verklappen infolge der Gewichtskraft des auf dem Kleiderbügel ruhenden Kleidungsstückes soweit unterstützt wird, daß es für eine Kleidungsstückentnahme ausreichend ist, das Kleidungsstück zu ergreifen und in einer in Relation zum Kleiderhaken abwärts gerichteten Bewegung vom Kleiderbügel herunterzuziehen. Auch bei einem gut gefüllten Kleiderschrank kann das wunschgemäß zu entnehmende Kleidungsstück auf einfache Weise aus diesem herausgenommen werden, denn ist es im Unterschied zu den aus dem Stand der Technik bekannten Aufhängmöglichkeiten nicht erforderlich, die benachbarten Kleiderbügel desjenigen Kleiderbügels, der das wunschgemäß zu entnehmende Kleidungsstück trägt, zunächst beiseite zu schieben, um den Zugriff auf diesen Kleiderbügel zu ermöglichen. Ausreichend ist stattdessen das wunschgemäß zu entnehmende Kleidungsstück bei heruntergeschwenkten Kleiderbügelarmen von diesem abzustreifen und in einer in Bezug auf den Kleiderhaken nach unten gerichteten Bewegung dem Kleiderschrank zu entnehmen.

Für die Aufnahme eines Kleidungsstückes sind die Kleiderbügelarme des erfindungsgemäßen Kleiderbügels zunächst aus ihrer verschwenkten Entnahmeposition zurück in ihre Gebrauchsstellung zu verbringen. Alsdann kann ein Kleidungsstück aufnahmegerecht vom Kleiderbügel aufgenommen werden. Alternativ ist es auch möglich, die Kleiderbügelarme in ihrer Entnahmestellung zunächst durch die Kragenöffnung des aufzunehmenden Kleidungsstückes einzuführen und diese, sobald sie hinreichend weit in das aufzunehmende Kleidungsstück verfahren sind, in ihre Gebrauchsstellung aufzuklappen. Diese Art der Kleidungsaufnahme hat den Vorteil, daß der Kragenbereich eines Kleidungsstückes nicht unnötig geweitet wird, wenn durch diesen hindurch die Kleiderbügelarme des Kleiderbügels geführt werden. Die Aufnahme des Kleidungsstückes über den Kragenbereich anstelle über den Bundbereich hat

dabei insbesondere bei grob maschigen Kleidungsstücken den Vorteil, daß eine ungewünschte Verhakung des Kleiderbügelhakens mit dem Kleidungsstück vermieden werden kann.

Der erfindungsgemäße Kleiderbügel eröffnet somit nicht nur bei einer Entnahme eines Kleidungsstückes vom Kleiderbügel eine vereinfachte Handhabung, auch kann mit dem erfindungsgemäßen Kleiderbügel eine vereinfachte Kleideraufnahme realisiert werden, denn kann dieser bei abgeklappten und sich in Entnahmeposition befindlichen Kleiderbügelarmen auf einfache Weise über den Kragenbereich in Kleidungsstücke eingeführt werden. Sobald die Kleiderbügelarme entsprechend in das Kleidungsstück eingebracht sind, können diese in ihrer Gebrauchsstellung hochgeklappt werden, womit das Kleidungsstück wunschgemäß auf den Kleiderbügelarmen zu ruhen kommt.

Alternativ zum Vorbeschriebenen kann auch vorgesehen sein, die Kleiderbügelarme in Bezug auf den Haken des Kleiderbügels seitwärts zu verschwenken. Gemeint ist damit, daß die Kleiderbügelarme in Frontansicht auf den Kleiderbügel nach vorne oder gegebenenfalls nach hinten verschwenkbar sind. Diese Ausgestaltungsvariante eignet sich insbesondere als Reisebügel, denn kann der Kleiderbügel für einen platzsparenden Transport nicht nur eingeklappt werden, besonders ist von Vorteil, daß die auf dem Kleiderbügel befindlichen Kleidungsstücke auch bei einem Einklappen der Kleiderbügelarme auf dem Kleiderbügel verbleiben können. Auf einfache Weise können so die Kleidungsstücke beispielsweise einem Kleiderschrank entnommen und durch Verschwenken der Kleiderbügelarme gefaltet werden. Die auf diese Weise zusammengelegten Kleidungsstücke können dann samt Kleiderbügel in einem Koffer verstaut werden. Zur Entnahme der samt Kleiderbügel gefalteten Kleidungsstücke kann der Kleiderbügel beispielsweise an seinem Haken ergriffen und aus dem Koffer genommen werden. Alsdann sind die Kleiderbügelarme in die Normalstellung zu verbringen, was gleichzeitig ein Entfalten des Kleidungsstückes zur Folge hat. In vorteilhafterweise können mithin Kleidungsstück und Kleiderbügel in nur wenigen Handgriffen dem Kleiderschrank entnommen, gefaltet und in einem Koffer verstaut werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Kleideraufnahme ein Grundelement auf, an dem einerseits der Haken und andererseits die Kleiderbügelarme angeordnet sind. Vorzugsweise ist das Grundelement verstärkt ausgebildet und weist rechts- wie linksseitig des in das Grundelement eingebrachten Hakens jeweils einen Kleiderbügelarm auf, der verschwenkbar am Grundelement angeordnet ist. Für die verschwenkbare Anordnung der Kleiderbügelarme kann in Form einer Gelenkeinrichtung ein Scharnier, ein elastisches Element, ein Schwenkmittel oder dergleichen vorgesehen sein, durch dessen Zwischenordnung die Kleiderbügelarme jeweils auf- und abklappbar am Grundelement angeordnet sind. Im aufgeklappten Zustand der Kleiderbügelarme befinden sich diese in ihrer sogenannten Gebrauchsstellung und ermöglichen die wunschgemäße Aufnahme eines entsprechenden Kleidungsstückes. In heruntergeklappter Stellung der Kleiderbügelarme befinden sich diese in ihrer Entnahmeposition und ermöglichen auf diese Weise ein einfaches Abstreifen bzw. Aufziehen des Kleidungsstückes.

Alternativ zur vorbeschriebenen Ausgestaltungsform kann auch vorgesehen sein, daß die Kleideraufnahme zweiteilig ausgebildet ist und jeder Teil einen Kleiderbügelarm aufweist. Diese Ausgestaltungsform verfügt mithin nicht über ein Grundelement, an welchem links- wie rechtsseitig ein verschwenkbar ausgebildeter Kleiderbügelarm angeordnet ist, stattdessen ist die Kleideraufnahme zweigeteilt, wobei die beiden Teile relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind und jeder Teil einen Kleiderbügelarm umfaßt. Für eine ordnungsgemäße Aufbewahrung des Kleiderbügels samt eines von diesem aufgenommenen Kleidungsstück ist an einem der beiden Kleiderbügelteile der Kleiderbügelhaken angeordnet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist zur Arretierung der Kleiderbügelarme in Gebrauchsstellung ein Arretiermittel vorgesehen. Das Arretiermittel ist dabei bevorzugterweise als federelastisches Rastmittel ausgebildet und sorgt dafür, daß die Kleiderbügelarme nicht ungewollt aus der Gebrauchsstellung heraus in ihre Entnahmestellung verfahren können. Zur Entriegelung der Arretiereinrichtung ist eine Entriegelungseinrichtung vorgesehen, die vorzugsweise aus einer Entriegelungsplatte einerseits und einem Bedienknopf andererseits besteht. Durch einfache Betätigung des Bedienknopfes wird die mit diesem zusammenwirkende Entriegelungsplatte verfahren, wodurch die

korrespondierend zur Entriegelungsplatte ausgebildeten Arretiermittel entriegelt werden, woraufhin die Kleiderbügelarme aus ihrer Gebrauchsstellung in ihre Entnahmestellung verschwenkt werden können. Ein solches Verschwenken geschieht dabei infolge der auf die Kleiderbügel einwirkenden Gewichtskraft, die sich zum einen aus dem Eigengewicht der Kleiderbügelarme einerseits und dem Gewicht des auf dem Kleiderbügel ruhenden Kleidungsstückes andererseits ergibt. Insgesamt ist die Gewichtskraft ausreichend, daß die Kleiderbügelarme vollständig automatisch aus ihrer Gebrauchsstellung in ihre Entnahmestellung verschwenken.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kleiderbügel im Zustand abgeklappter Kleiderbügelarme in Bezug auf die Quererstreckung zum Kleiderbügelhaken einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der durch die Kragenweite des Kleidungsstückes bestimmten Durchmessers. Mit dieser Art der Ausgestaltung ist sichergestellt, daß ein Kleidungsstück sowohl auf einfache Weise vom Kleiderbügel abgestreift als auch auf diesen aufgezogen werden kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Bedienknopf zur Entriegelung des Arretiermittels von außen gut zugänglich am Kleiderbügel, vorzugsweise am Grundelement angeordnet. Auch in Gebrauchsstellung des Kleiderbügels kann der Bedienknopf so auf einfache Weise ergriffen und für die Entnahme des Kleidungsstückes betätigt werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Kleiderbügelaufnahme aus Kunststoff, Holz, Metall oder dergleichen gebildet, wobei sich insbesondere die Verwendung von Holz eignet, da dieses als naturbelassenes Material ein Atmen der auf den Kleiderbügeln aufgebrachten Kleidungsstücke ermöglicht.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kleiderbügel als Drahtgestell ausgebildet ist. Diese Ausgestaltungsform ist insbesondere aus fertigungstechnischer Sicht von Vorteil, denn kann durch einfaches Biegen eines eine hinreichende Stärke aufweisenden Drahtes der erfindungsgemäße Kleiderbügel in nur wenigen Umformschritten hergestellt werden. Vorzugsweise ist der aus einem Drahtgestell bestehende Kleiderbügel mit Kunststoff, Stoff oder dergleichen überzogen, so daß ein im Vergleich zum

Drahtgestellmaterial höherer Haftreibungskoffizient mit dem Vorteil zur Verfügung gestellt wird, daß auf dem Kleiderbügel befindliche Kleidungsstücke nicht zu leicht von diesem herunterrutschen können.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung anhand der nachfolgenden Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1: in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Kleiderbügel gemäß einer ersten Ausführungsform in Gebrauchsstellung;

Fig. 2: in schematischer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Kleiderbügel nach Fig. 1 in Entnahmestellung;

Fig. 3: in schematischer Ansicht von oben den erfindungsgemäßen Kleiderbügel gemäß einer zweiten Ausführungsform in Gebrauchsstellung und

Fig. 4: in schematischer Ansicht von oben den erfindungsgemäßen Kleiderbügel nach Fig. 3 in eingeklappter Stellung.

Die Figuren 1 und 2 zeigen den erfindungsgemäßen Kleiderbügel, wobei gleiche Teile in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.

Gebildet ist der Kleiderbügel 1 aus einer Kleideraufnahme 3 und einem an der Kleideraufnahme 3 angeordneten Haken 2. Der Haken 2 dient der Anordnung des Kleiderbügels 1 an einer entsprechenden Kleiderbügelstange, wie sie beispielsweise in herkömmlichen Kleiderschränken, Garderoben oder dergleichen angeordnet ist. Die Kleideraufnahme 3 dient indes der Anordnung des vom Kleiderbügel zu tragenden Kleidungsstückes. Sowohl Kleidungsstück als auch Kleiderbügelstange sind in den Figuren nicht dargestellt.

Die Kleideraufnahme 3 besteht ihrerseits aus einem Grundelement 4 sowie zwei Kleiderbügelarmen 5. Die Kleiderbügelarme 5 sind unter Zwischenordnung eines jeweiligen Gelenks 6 verschwenkbar am Grundelement 4 angeordnet. Fig. 1 zeigt hierbei den Kleiderbügel in Gebrauchsstellung, d.h. mit aufgeklappten

Kleiderbügelarmen, wohingegen Fig. 2 den erfindungsgemäßen Kleiderbügel in Entnahmeposition, d.h. mit heruntergeklappten Kleiderbügelarmen 5 zeigt.

Um sicherzustellen, daß die Kleiderbügelarme 5 aus ihrer in Fig. 1 gezeigten Gebrauchsstellung nicht ungewollt heraus in die in Fig. 2 gestellte Entnahmestellung verschwenken sind am Grundelement 4 entsprechend ausgebildeter Arretiermittel vorgesehen. Diese können über den Druckknopf 7 entriegelt werden, so daß infolge der Druckknopfbetätigung eine gewollte Überführung der Kleiderbügelarme aus ihrer Gebrauchsstellung heraus in ihre Entnahmeposition erfolgen kann.

Für die Entnahme eines auf dem erfindungsgemäßen Kleiderbügel abgelegten Kleidungsstückes ist es nicht erforderlich, zunächst den Kleiderbügel samt daran aufgehängtem Kleidungsstück aus beispielsweise einem Kleiderschrank herauszunehmen, stattdessen kann durch eine einfache Betätigung des Druckknopfes 7 eine Entsicherung der Kleiderbügelarme 5 erreicht werden, infolge dessen diese in ihre Entnahmeposition gemäß Fig. 2 verschwenken. Das Kleidungsstück kann sodann auf einfache Weise in einer in Bezug auf den Haken 2 abwärts gerichteten Bewegung vom Kleiderbügel 1 abgestreift und dem Kleiderschrank entnommen werden. Der Kleiderbügel 1 weist dabei im Zustand abgeklappter Kleiderbügelarme in Querrrichtung zum Haken 2 einen solchen Durchmesser D auf, der kleiner ist als der durch die Kragenweite eines Kleidungsstückes bestimmten Durchmessers, so daß das Kleidungsstück in jedem Fall wunschgemäß vom Kleiderbügel 1 abgestreift werden kann.

In gleicher Weise trägt der erfindungsgemäße Kleiderbügel auch zu einer vereinfachten Handhabung in Bezug auf die Aufnahme eines Kleidungsstückes auf den Kleiderbügel 1 bei. Bei abgeklappten Kleiderbügelarmen können diese nämlich in einfacher Weise durch den Kragenbereich eines Kleidungsstückes hindurch in das Kleidungsstück eingeführt werden. Dabei besteht nicht die Gefahr der ungewollten Weitung des Kragenbereiches, denn ist der Durchmesser D des Kleiderbügels bei abgeklappten Kleiderbügelarmen kleiner als die Kragenweite des aufzunehmenden Kleidungsstückes. Sobald die Kleiderbügelarme 5 in das Kleidungsstück eingeführt sind, können diese aus ihrer in Fig. 2 gezeigten Position in ihrer Gebrauchsstellung nach Fig. 1 verfahren werden. Infolge dieser

Verfahrbewegung schwenken die Kleiderbügelarme 5 in die vom Kragenbereich des Kleidungsstückes ausgehenden Schulterbereiche ein und fixieren so das Kleidungsstück in seiner Lage auf dem Kleiderbügel 1. In die Gebrauchsstellung zurück verschwenkt verrasten die Kleiderbügelarme mittels der in der Fig. nicht gezeigten Arretiermittel am Grundelement 4, so daß ein ungewolltes Zurückverschwenken der Kleiderbügelarme 5 in ihre Entnahmeposition unterbunden ist. Erst durch Betätigung des Druckknopfes 7 kann in der schon vorbeschriebenen Weise ein Verschwenken der Kleiderbügelarme 5 in ihre in Fig. 2 gezeigte Entnahmeposition erreicht werden.

In den Figuren 3 und 4 ist eine zweite Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Kleiderbügels dargestellt. Gezeigt ist hier ein aus einem Drahtgestell gebildeter Kleiderbügel 1, der zwei Kleiderbügelarme 5 aufweist, die zusammen die Kleideraufnahme 3 bilden. Die Kleiderbügelarme 5 bestehen jeweils aus gebogenem Draht der mit Kunststoff, Stoff oder dergleichen überzogen ist. Anders als der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Kleiderbügel ist der Kleiderbügel nach den Figuren 3 und 4 mit seitlich verschränkbar ausgebildeten Kleiderbügelarmen 5 versehen, so daß bei eingeklappter Stellung der Kleiderbügelarme 5 diese im wesentlichen aneinanderliegen, wie dies beispielhaft in Fig. 4 dargestellt ist.

Für die verschwenkbare Anordnung der Kleiderbügelarme 5 ist ein Gelenk 6 vorgesehen, das zwischen den Verstärkungselementen 8 der Kleiderbügelarme 5 angeordnet ist. Zur Arretierung der Kleiderbügelarme 5 in Gebrauchsstellung ist ein Verriegelungselement 9 vorgesehen, das beispielsweise nach Art einer um einen Gelenkpunkt 10 frei drehbaren Lasche ausgebildet ist. An seinem dem Gelenkpunkt 10 entfernten Ende weist das Verriegelungselement 9 eine zu den Raststiften 11 und 12 korrespondierend ausgebildete Aufnahme auf. In Gebrauchsstellung gemäß Fig. 3 ist das Verriegelungselement 9 in Rastposition verbracht und ergreift mit seiner endseitig vorgesehenen Aufnahme den Raststift 12. Ein Verschwenken der Kleiderbügelarme in seitlicher Richtung, wie dies beispielhaft mit dem mit 13 bezeichneten Pfeil angedeutet ist, ist in dieser Stellung des Verriegelungselementes 9 unterbunden, so daß der Kleiderbügel 1 nicht ungewollt aus dieser Gebrauchsstellung herausgeklappt werden kann.

Um den erfindungsgemäßen Kleiderbügel 1 in die in Fig. 4 gezeigte eingeklappte Stellung zu überführen ist das Verriegelungselement 9 zu lösen. Ist dies geschehen, so können die beiden Kleiderbügelarme 5 bedarfsgerecht verschwenkt werden. Um sicherzustellen, daß das Verriegelungselement 9 nicht frei hin und her pendelt ist am in Fig. 3 linken Kleiderbügelarm 5 ein weiterer Raststift 11 vorgesehen, in den das Verriegelungselement 9 bei Nichtgebrauch eingerastet werden kann. Gezeigt ist diese Stellung des Verriegelungselementes 9 in Fig. 4.

Der besondere Vorteil des in den Figuren 3 und 4 dargestellten Kleiderbügels 1 besteht darin, daß dieser samt eines in den Figuren nicht dargestellten Kleidungsstückes in die in Fig. 4 dargestellte Position verbracht werden kann. Das auf dem Kleiderbügel 1 befindliche Kleidungsstück wird dabei mit eingefaltet, womit sich dieser Kleiderbügel insbesondere als Reisebügel eignet, denn kann er samt zu faltendem Kleidungsstück eingeklappt und in eine Reisetasche, einen Koffer oder dergleichen gelegt werden.

Bezuqszeichenliste

1 Kleiderbügel

2 Haken

3 Kleideraufnahme

4 Grundelement

5 Kleiderbügelarm

6 Gelenk

7 Druckknopf

8 Verstärkungselement

9 Verriegelungselemente

10 Gelenkpunkt

11 Raststift

12 Raststift

13 Pfeil

D Durchmesser

Claims

1. Kleiderbügel, bestehend aus einer Kleideraufnahme einerseits und einem daran angeordneten Haken andererseits, wobei die Kleideraufnahme zwei relativ zueinander verschwenkbar angeordnete Kleiderbügelarme aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleiderbügelarme mit Bezug auf den Haken nach unten oder seitwärts verschwenkbar ausgebildet sind.

2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken an einem der Kleiderbügelarme angeordnet ist.

3. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleideraufnahme ein Grundelement aufweist, an dem einerseits der Haken und andererseits die Kleiderbügelarme angeordnet sind.

4. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleiderbügelarme jeweils unter Zwischenordnung einer Gelenkeinrichtung, vorzugsweise eines Scharnieres, verschwenkbar angeordnet sind.

5. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Arretierung der Kleiderbügelarme in Gebrauchsstellung des Kleiderbügels Arretiermittel vorgesehen sind.

6. Kleiderbügel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiermittel federbelastete Rastmittel sind.

7. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für ein Lösen der Arretiermittel eine vorzugsweise federbelastete Entsicherungseinrichtung vorgesehen ist.

8. Kleiderbügel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsicherungseinrichtung über einen von außen zugänglich angeordneten Bedienknopf verfügt.

9. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsicherungseinrichtung eine über den Bedienknopf bedienbare und korrespondierend mit den Arretiermitteln zusammenwirkende Entriegelungsplatte aufweist.

10. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienknopf am Grundelement angeordnet ist.

11. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser im Zustand abgeklappter Kleiderbügelarme in Bezug auf die Quererstreckung zum Haken einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der durch die Kragenweite eines Kleidungsstückes bestimmte Durchmesser.

12. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundelement verstärkt ausgebildet ist.

13. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken auswechselbar am Grundelement angeordnet ist.

14. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleideraufnahme aus Kunststoff, Holz, Metall oder dergleichen gebildet ist.

15. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser als Drahtgestell ausgebildet ist.

16. Kleiderbügel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Drahtgestell mit Kunststoff, Stoff oder dergleichen überzogen ist.