DE20303522U1

DE20303522U1 - Absperrventil

Info

Publication number: DE20303522U1
Application number: DE20303522U
Authority: DE
Original assignee: Schell GmbH and Co KG
Current assignee: Schell GmbH and Co KG
Priority date: 2003-03-04
Filing date: 2003-03-04
Publication date: 2003-06-12
Anticipated expiration: 2013-03-05

Description

Patentanwälte

StresemannstraßelS ■ D-58095 Hagen
TM. O23 31 /9163-0 · Fax 9163-90

Anwaltsakte 03028/Y/G

Gebrauchsmuster-Anmeldung
Anmelder: Schell GmbH & Co. KG

Absperrventil

Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für den Einbau in sanitäre Apparate, insbesondere Unterputz-Spülkästen, mit einem Abgangs- und einem Zugangsstutzen, der durch eine Aufnahmebohrung in der Gehäusewand des Apparates hindurchtritt, und mit einem Flansch zur Verdrehsicherung des Absperrventils.

Toilettenanlagen werden häufig für die Spülung mit Unterputz-Spülkästen versehen. Üblicherweise sind in den Spülkästen sogenannte Eckventile als Absperrventil eingesetzt. Die Absperrventile werden im Anschluss an die Installation der Rohrleitungen und des Unterputz-Spülkastens in einen für das Ventil vorgesehenen Wandanschluss eingeschraubt. Aufgrund der beim Anschluss von Unterputz-Spülkästen engen Platzverhältnisse gestaltet sich das Einschrauben des Absperrventils in der Regel schwierig. Insbesondere in Verbindung mit flexiblen Rohrleitungen, zum Beispiel Kunststoffrohren, und Vorwandinstallationen sind Absperrventile bekannt, die im Unterputz-Spülkasten befestigt werden. Hierbei wird das Ventil durch die Spülka-

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stenwand gesteckt und mit einer Ringmutter befestigt. Um ein Verdrehen des Ventils zu verhindern, weist das Absperrventil einen asymmetrischen flanschähnlichen Bund auf, der seinerseits in eine Aufnahmeöffnung des Unterputz-Spülkastens formschlüssig eingreift. Der Ventilbund ist aus Messing und Bestandteil des Ventilgehäuses.

Die Montage des vorbekannten Absperrventils gestaltet sich jedoch aufwändig. Zum einen ist die Montage der Ringmutter bei den bestehenden Platzverhältnissen schwierig, zum anderen verursacht die Mutter zusätzliche Kosten gegenüber einer herkömmlichen Eckventilmontage. Weiterhin erfordert die Herstellung eines derartigen Ventils mit angeformtem flanschähnlichen Bund durch das Warmpressen des Gehäuses sowie weitere zusätzliche Bearbeitungsschritte einen enormen fertigungstechnischen Aufwand, was sich wiederum auf die Herstellungskosten auswirkt.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Absperrventil für den Einbau in sanitäre Apparate, insbesondere Unterputz-Spülkästen, zu schaffen, das auf die Verwendung zusätzlicher Befestigungselemente verzichtet, eine einfachere Montage ermöglicht sowie einfacher und kostengünstiger zu fertigen ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Flansch an einem Adapter angeordnet ist, in den das Absperrventil formschlüssig eingesetzt ist.

Mit der Erfindung ist ein Absperrventil für den Einbau in sanitäre Apparate, insbesondere Unterputz-Spülkästen geschaffen, das auf die Verwendung zusätzlicher Befestigungselemente verzichtet, einfach zu montieren ist und eine einfachere und kostengünstigere Herstellung ermöglicht.

In Ausgestaltung der Erfindung weist der Adapter mindestens eine Rastnase auf, die beim Einsatz des Adapters in die Aufnahmebohrung hinter die Gehäusewandung fasst. Hierdurch ist eine einfache und schnelle Möglichkeit zur Befestigung des Adapters an dem Apparat/Spülkasten geschaffen. Die so erzielte Klemmverbindung erübrigt eine aufgrund der engen Platzverhältnisse schwierige Fixierung mit einer Ringmutter.

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In anderer Ausgestaltung der Erfindung weist die Rastnase eine Einführschräge auf. Hierdurch ist die Montage des Adapters wesentlich vereinfacht.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Adapter mit einem Außengewinde versehen, auf das ein Gewindering aufschraubbar ist. Durch das Aufschrauben des Gewinderings wird die Gehäusewand zwischen Flansch und Gewindering geklemmt, wodurch eine sichere Befestigung hervorgerufen ist.

In anderer Weiterbildung der Erfindung ist der Adapter mit einer umlaufenden Nut versehen, die eine Klammer aufnimmt. In montiertem Zustand ist die Gehäusewand zwischen der Klammer und dem Flansch geklemmt gehalten, wodurch ebenfalls eine sichere und einfache Fixierung des Absperrventils ermöglicht ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Adapter eine Aufnahmebohrung auf, in der ein Steg angeordnet ist, der in eine Nut im Ventilschaft eingreift. Hierdurch ist der Adapter auf dem Absperrventil axial fixiert.

In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist in der Aufnahmebohrung des Adapters mindestens eine Anschlagfläche angeordnet, die mit mindestens einer Anschlagfläche des Ventilschaftes korrespondiert. Hierdurch ist das Ventil in dem Adapter verdrehsicher angeordnet.

Vorteilhaft ist der Adapter aus Kunststoff hergestellt. Hierdurch werden zum einen Material- und Herstellungskosten reduziert, zum anderen wird durch die elastische Eigenschaft des Materials Beschädigungen der Armaturwandung vorgebeugt. Weiterhin führt der Einsatz von Kunststoffmaterial zu einer Gewichtsreduzierung des Absperrventils.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch ein in einen Unterputz-Spülkasten eingebautes Absperrventil;

Figur 2 einen Vertikalschnitt durch einen Adapter; Figur 3 die Ansicht eines Adapters;
Figur 4 die Ansicht eines Absperrventils ohne Adapter; Figur 5 einen Schnitt durch ein in einen Unterputz-Spülkasten eingebautes

Absperrventil in anderer Ausbildung und Figur 6 einen Schnitt durch ein in einen Unterputz-Spülkasten eingebautes Absperrventil in einer weiteren Ausbildung.

Das als Ausführungsbeispiel gewählte Absperrventil besteht aus einem Eckventil 1, das mit Hilfe eines Adapters 10, 110, 210 an einer Gehäusewand 40 befestigt ist.

Das Eckventil 1 ist ein weitgehend hohlzylindrischer Körper, der an seinem wandanschlussseitigen Ende einen Gewindestutzen 2 aufweist, der als Zugangsstutzen bezeichnet werden kann. Der Gewindestutzen 2 geht in einen Ventilschaft 3 über, der mit einer umlaufenden Nut 4 versehen ist und der im Ausführungsbeispiel zwei diametral angeordnete Anschlagflächen 5 aufweist. An seinem dem Gewindestutzen 2 abgewandten Ende ist am Ventilschaft 3 ein Anschlagbund 6 ausgebildet. Senkrecht zum Gewindestutzen 2 beziehungsweise zum Ventilschaft 3 verläuft ein Abgangsstutzen 7, an dessen freien Ende sich ein Anschlussgewinde 8 befindet. An dem dem Gewindestutzen 2 abgewandten Ende ist in das Ventil ein Innengewinde eingebracht. Dieses Ende ist mit einem Verschlussdeckel 9 versehen.

Die Gehäusewand 40 weist einen Stutzen 41 auf, in dem eine Aufnahmeöffnung vorgesehen ist. Die Aufnahmeöffnung 42 ist gebildet von einer Aufnahmebohrung 43, die auf beiden Seiten der Gehäusewand 40 von Anlagenflächen 44 und 45 umgeben ist.

Der Adapter 10, 110, 210 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet und vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Er weist eine Aufnahmebohrung 11, 111, 211 für den Ventilschaft 3 auf. In der Aufnahmebohrung 11, 111,211 ist umlaufend ein Steg 1 2, 11 2, 21 2 angeordnet, die mit der Nut 4 des Ventils 1

korrespondiert. Das Ventil 1 ist dadurch in dem Adapter 10, 110, 210 axial fixiert. Die Aufnahmebohrung 11, 111, 211 weist zwei diametral angeordnete Anschlagflächen 13, 113, 213 für die Anschlagflächen 5 des Ventils 1 auf. Außen ist der Adapter 10, 110, 210 nach Art eines Schaftes 14, 114, 214 ausgebildet, an dessen einen Ende ein Flansch 15, 115, 215 angeordnet ist. Der Flansch 15, 115, 215 hat eine weitgehend quadratische Außenkontur, wobei eine Ecke orthogonal zur Winkelhalbierenden gekürzt ist. Alle Ecken des so gebildeten Fünfecks sind abgerundet. Auf der dem freien Ende des Flansches 15, 115, 215 abgewandten Seite ist eine Flanschfläche 19, 119, 219 ausgebildet. Auf der dem Flansch 15, 115, 215 abgewandten Seite ist der Adapter 10. 110, 210 mit einer Anschlagfläche 21, 121, 221 für den Anschlagbund 6 des Ventils 1 versehen.

Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 sind rechtwinklig zur Flanschfläche 19 Rastnasen 16 angeordnet. Die Rastnasen 16 befinden sich auf der vertikalen Mittellinie des Adapters 10. Sie erstrecken sich parallel zum Schaft 14, wodurch zwischen den Rastnasen 16 und dem Schaft 14 jeweils eine Nut 20 ausgebildet ist. Die Rastnasen 16 weisen an ihren dem Flansch 15 abgewandten Ende Einführschrägen 17 auf, in deren Anschluss Rastkanten 18 in die Rastnasen 16 eingebracht sind.

Bei der Montage des Ausführungsbeispiels nach den Figuren 1 bis 3 wird der Schaft 14 des Adapters 10 von innen durch die Aufnahmebohrung 43 der Gehäusewand 40 des Spülkastens geführt, wobei der Flansch 15 formschlüssig in die Aufnahmeöffnung 42 der Gehäusewand 40 eingesetzt wird. Durch Drücken des Flansches 15 gegen die Gehäusewand 40 werden die Rastnasen 16 durch die Aufnahmebohrung 43 gedrückt, wobei sie infolge des Gleitens entlang der Einführschrägen 17 in Richtung Nut 20 bewegt werden. Sobald die Rastkante 18 hinter die Gehäusewand 40 des Spülkastens gelangt, schnellt die Rastnase 16 federnd zurück, sodass die Rastkante 18 auf dem Rand der Aufnahmebohrung 43 aufliegt. Die Rastnase 16 fasst somit hinter die Gehäusewand 40. Der Adapter 10 ist infolgedessen drehfest mit der Gehäusewand des Spülkastens verbunden. Im Anschluss wird der Gewindestutzen 2 des Eckventils 1 von der dem Flansch 15 abgewandten Seite durch die Durchführung 11 des Adapters 10 geführt, wobei die Anschlagflächen 5 des Eckventils 1 an den

Anschlagflächen 13 des Adapters 10 anliegen, bis der Steg 12 des Adapters 10 in die Nut 4 des Eckventils 1 einrastet. Das Eckventil 1 ist dadurch formschlüssig in dem Adapter 10 fixiert.

Im Ausführungsbeispiel nach Figur 5 ist der Schaft 114 des Adapters 110 an seinem dem Flansch 115 gegenüberliegenden Ende mit einem Außengewinde 122 versehen. Die Fixierung des Adapters 110 in der Gehäusewand 40 des Spülkastens erfolgt hierbei, indem der Schaft 114 durch die Aufnahmebohrung 43 geführt wird, wobei der Flansch 115 formschlüssig in die Aufnahmeöffnung 42 eingesetzt wird. Anschließend wird auf das Außengewinde 122 des Schaftes 114 ein Gewindering 30 geschraubt, bis dieser zu Anlage mit der Gehäusewand 40 kommt. Durch weiteres Schrauben zieht sich der Adapter 110 mit dem Ventil 1 weiter in die Gehäusewand 40 ein, bis die Flanschfläche 119 an der Anlagefläche 45 der Gehäusewand 40 anliegt. Die Gehäusewand 40 wird dadurch zwischen Flansch 115 und Gewindering geklemmt.

Im Ausführungsbeispiel nach Figur 6 ist der Schaft 214 des Adapters 10 mit einer umlaufenden Nut 223 versehen. Die Nut 223 dient zur Aufnahme einer Klammer Die Befestigung des Adapters 210 in der Gehäusewand 40 des Spülkastens erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Adapter 210 durch die Aufnahmebohrung 43 geführt wird, wobei der Flansch 15 ebenfalls formschlüssig in die Aufnahmeöffnung 42 eingesetzt wird. Der Adapter 210 wird soweit durch die Aufnahmebohrung 43 geführt, bis die Flanschfläche 219 an der Anlagefläche 45 anliegt. In dieser Position ist die Nut 223 vollständig durch die Aufnahmebohrung 42 hindurchgetreten. In die Nut 223 wird die Klammer 31 aufgeschoben, sodass diese bündig an der Anlagefläche 44 der Gehäusewand 40 anliegt. Die Gehäusewand 40 wird dadurch zwischen Flansch 215 und Klammer 31 geklemmt.

Claims

1. Absperrventil für den Einbau in sanitäre Apparate, insbesondere Unterputz-Spülkästen, mit einem Abgangs- und einem Zugangsstutzen, der durch eine Aufnahmebohrung in der Gehäusewand des Apparates hindurchtritt, und mit einem Flansch zur Verdrehsicherung des Absperrventils, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (15, 115, 215) an einem Adapter (10, 110, 210) angeordnet ist, in den das Absperrventil (1) formschlüssig eingesetzt ist.

2. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10) mindestens eine Rastnase (16) aufweist, die beim Einsatz des Adapters (10) in die Aufnahmebohrung (42) hinter die Gehäusewandung (40) fasst.

3. Absperrventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (16) eine Einführschräge (17) aufweist.

4. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (110) mit einem Außengewinde (122) versehen ist, auf das ein Gewindering (30) aufschraubbar ist.

5. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (210) mit einer umlaufenden Nut (223) versehen ist, die eine Klammer (31) aufnimmt.

6. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10, 110, 210) eine Aufnahmebohrung (11, 111, 211) aufweist, in der ein Steg (12, 112, 212) angeordnet ist, der in eine Nut (4) im Ventilschaft (3) eingreift.

7. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmebohrung (11, 111, 211) des Adapters (10, 110, 210) mindestens eine Anschlagfläche (13, 113, 213) angeordnet ist, die mit mindestens einer Anschlagfläche (5) des Ventilschaftes (3) korrespondiert.

8. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10, 110, 210) aus Kunststoff hergestellt ist.