DE20300103U1 - Wärmesenkenbefestigung - Google Patents

Description

BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETÄT

Bochmcrt & Bochmtrt · P.O.B. 10 71 27 · D-2S071 Bremen

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12
80297 München

DR-ING. KARL BOEHMERT, PA(ii».i97ij

DlPU-ING. ALBERT BOEHMERT, pa(1wm»3)

WILHELM J. R STAHLBERG, BA Be.

DR.-ING. WALTER HOORMANN, Pa'.b™.

DIPL-PHYS. DR. HEINZ GODDAR,PA·,Mn»*«

DR.-ING. ROLAND LIESEGANO, pa·, MOndxn

WOLF-DETER KUNTZE, RA, Bremen. Aha*.

DIPL. -PHYS. ROBERT MÜNZHUBER. PA(IW-1993)

DR. LUDWIO KOUKER, RA B«™™ DR. (CHEM.) ANDREAS WNKLER, PA·, b™

MICHAELA HUTH-DERIO, RA. MB_nAn.

DIPL-PHYS. DR. MARION TÖNHARDT, PA'.Dcu-idor

DR. ANDREAS EBERT-WEIDENFELLER₁RABInWi.

DIPL.-ING. EVA LIESEGANO, PA·. Man*™

DR. AXEL NORDEMANN, RA₁ Bed» DIPL.-PHYS. DR. DOROTHEE WEBER-BRULS, PA·,

DIPL-PHYS. DR. STEFAN SCHOHE, PA',M4«h«n

DR.-ING. MATTHIAS PHILIPP, PA·. B^ffeid

DR. MARTIN WIRTZ, RA DO-eLtof

DR. DETMAR SCHÄFER, RA, Ekww,

DR. JAN BERND NORDEMANN, LLM., RA Bcitm

DR. CHRISTIAN CZYCHOWSKL ra BeHm

DR. CARL-RICHARD HAARMANN, RA M(fach»

DIPL-PHYS. CHRISTIAN W. APPELT, rv.uandM

PA - Palenlanwalt/Patenl Attorney RA - Rechlsanwalt/Altomey al Law * · European Paienl Attorney ⁰ - Maitre en Droit
° - licencie en Droil - Diplome dilutics Appro fondies en Conception de Produils el

Innovation

Alle zugeliucn zur Vertretung vor dem EnroplilcbtB Muteumt, AlictnK
Profcjoon*l ReprejcnUlion it the Community Trukmark Office, Alictnle

PROF. DR WILHELM NORDEMANN, RA P DIPL-PHYS. EDUARD BAUMANN, PA· DR.-INO. GERALD KLÖPSCH, PA'.oa«]*»f DIPL-OVG. HANS W. GROENING, &Rgr;&Lgr;·.&Mgr;&agr;&eegr;&agr;&eegr; DIPL-ING. SIEGFRIED SCHIRMER, PA*.B«kfcU DIPL.-PHYS. LORENZ HANEWINKEL, &rgr;&agr;'.&rgr;&lgr;&lgr;«™ DIPL-INO. ANTON FREIHERR RIEDERER V. PAAR, pa· DIPL-ING. DR. JAN TÖNNIES, PA RA &kgr;*&igr; DIPL-PHYS. CHRISTIAN BEHL. &Rgr;&agr;·.&Kgr;«1 DD¹L-PHYS. DR.-ING. UWE MANASSE, Pa·. Brno» DIPL-PHYS. DR. THOMAS L BnTNER, PA'.Beiu. DR. VOLKER SCHMrrZ, M. Juris (Oxford), RAMttndm.Pin DR. ANKE NORDEMANN-SCHIFFEU RA», ftukm DIPL-BIOL DR. JAN B. KRAUSS, PA'.Bert« DR. KLAUS TIM BRÖCKER, RA torte DR₁ANDREASDUSTMANN₁LLM₁RAPcUdM DIPL-INO. NILS T. F. SCHMID, pa· ,Mfcd™.?™ DR. FLORIAN SCHWAB, LLM., Mf ,um» DIPL-BIOCHEM. DR. MARKUS E^^TGELH.^RD, PAMflneh DIPL-CHEM. DR. KARL-HEINZ B. METTEN, pa·, Fmikiun DIPL-INO. DR. STEFAN TARUTTIS, PADd«itor PASCAL DECKER, RA Bai» DIPL-CHEM. DR. VOLKER SCHOLZ, PA Bf«™ DIPL-CHEM. DR. JÖRK ZWICKER, PA um« DR. CHRISTIAN MEISSNER, RA Mot.*«

In ZusamnKrnarbcil mit/in cooperation with DIPL-CHEM. DR. HANS ULRICH MAY. pa>.um«i

Ihr Zeichen
Your ref.

Ihr Schreiben
Your letter of

Neuanmeldung

Unser Zeichen Our ref.

L10155

Bremen,

23. Dezember 2002

Hung Tsi LIU, No. 29, Alley 3, Lane 240, Chung Hsing Rd., Long Tan Hsiang, Tao Yuan

Hsien, Taiwan, Republic of China

Wärmesenkenbefestigung

1. Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Wärmesenkenbefestigung, die dazu vorgesehen ist, eine Wärmesenke an einen CPU-Sockel zu befestigen und insbesondere eine solche Wärmesenkenbefestigung, die leicht beim Abnehmen der Wärmesenke gelöst werden kann.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Hollerallee 32 ■ D-28209 Bremen · P.O.B. 10 71 27 · D-28071 Bremen •.Tel5uhoe.+^i»-421,34090 -Telefax+49-421-3491768

MÜNCHEN - BREMEN - BERLItI- DÖsJbIjDORF - FRANKFURJ- BISL£FECD - JoJSdIm - KIÄl - JADBRBORM - LAI^)ShJJT - JoHENKIRCHEN

I·.* J.·JittD:/^w<Mw!baehmtft.de ·· ·* 'e-maiiDostmasterfoiboehmert.de

- ALICANTE - PARIS

BOEHMERT*& BCTEHMERr

Fig. 1 zeigt die Anwendung einer Wärmesenkenbefestigung, um eine Wärmesenke 3' an einen CPU-Sockel 2' zu befestigen, wobei die Wärmesenke 3' in engem Kontakt mit der CPU des CPU-Sockels 2' gehalten wird. Nach dieser Konstruktion besteht die Wärmesenkenbefestigung aus einer gewinkelten Klemmplatte 11' und einer vertikalen Befestigungsplatte 12'. Die gewinkelte Klemmplatte 11' weist ein hakenförmiges Ende 111' auf, das in eines der zwei Hakenlöcher 21' des CPU-Sockels 2' eingehakt ist, während das andere Ende an der vertikalen Befestigungsplatte 12' schwenkbefestigt ist. Die vertikale Befestigungsplatte 12' hat ein Ende, das an der gewinkelten Klemmplatte 11' schwenkbefestigt ist und ein anderes Ende, das in einem hakenförmigen Abschnitt 121' in dem anderen der beiden Hakenlöcher 21' des CPU-Sockels 2' eingehakt ist. Diese Struktur der Wärmesenkenbefestigung ist in ihrer Funktion nicht zufriedenstellend. Wenn sie installiert ist, kann die Wärmesenke 3 nicht in festem Kontakt mit der Oberfläche der CPU auf dem CPU-Sockel 2' gehalten werden. Weiter wird beim Abnehmen der Wärmesenke 3' ein Spezialwerkzeug benötigt, um die Wärmesenken-befestigung des CPU-Sockels 2' zu lösen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, eine Wärmesenkenbefestigung zu schaffen, die die vorgenannten Nachteile eliminiert. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wärmesenkenbefestigung zu schaffen, die die Wärmesenke auf jeden Fall in engem Kontakt mit der CPU hält, wenn sie installiert ist. Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wärmesenken-befestigung zu schaffen, die leicht gelöst werden kann. Um diese und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung zu erreichen, umfasst die Wärmesenken-befestigung einen schmalen, länglichen Endanschlag, der dazu eingerichtet ist, eine sich quer erstreckende Kerbe der Wärmesenke zu fassen, wobei der Endanschlag längs und quer sich erstreckende Endkerben an seinen zwei distalen Enden besitzt und ein rechtwinkliges Befestigungsloch in der Mitte; umfasst weiter ein längliches Sicherungselement, wobei das längliche Sicherungselement zwei gebogene Arme besitzt, die symmetrisch an seinen zwei distalen Enden vorgesehen sind, und das dazu eingerichtet ist, in zwei vertikale Kerben der Wärmesenke zu fassen, wobei die gebogenen Arme jeder eine obere Kerbe besitzen, die eine längliche Endkerbe des Endanschlags aufnehmen, ein bodenseitiges Befestigungsloch und ein di-

TbO*EÄMER*T«& BOEHMErV" -3-

stales Ende, das in einem hakenförmigen Abschnitt endet, der dazu eingerichtet ist, in ein Hakenloch des CPU-Sockels einzuhaken; eine Federdrahtstange, wobei die Federdrahtstange zwei gebogene Enden besitzt, die jeweils in die bodenseitigen Befestigunglöcher der gebogenen Arme des länglichen Sicherungselementes einhaken und zwei Torsionsfedern, die jeweils auf den gebogenen Enden der Federdrahtstange befestigt sind und zwischen den gebogenen Armen des Sicherungselements und der Federdrahtstange gehalten werden, eine Druckplatte, die an einer sich längs erstreckenden Endkerbe des Endanschlags befestigt ist, und die dazu eingerichtet ist, durch den Benutzer gedrückt zu werden, um das Sicherungselement von dem Endanschlag weg zu drängen und eine U-förmige Feder, die in dem rechteckigen Ansetzloch des Endanschlags befestigt ist und dazu eingerichtet ist, in eine Kerbe der Wärmesenke einzugreifen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN:

Fig. 1 ist eine entsprechende Darstellung einer Konstruktion nach dem Stand der Technik.

Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung eines Teils der Wärmesenkenbefestigung nach der vorliegenden Erfindung.

Fig. 3 ist eine Explosionsdarstellung, die die Beziehung zwischen der Wärmesenkenbefestigung und der Wärmesenke und dem CPU-Sockel zeigt.

Fig. 4 ist eine Darstellung des Zusammenbaus nach der Fig. 3.

Fig. 5 ist eine seitliche Schnittdarstellung der Anordnung der Fig. 4 in vergrößertem Maßstab.

Fig. 6 ist eine schematische Zeichnung, die den Installationsvorgang der vorliegenden Erfindung zeigt (I).

.&igr;

-A-

Fig. 7 ist eine schematische Zeichnung, die den Installationsvorgang der vorliegenden Erfindung zeigt (II).

Fig. 8 ist eine Schnittdarstellung der vorliegenden Erfindung, die die relative Positionierung zwischen dem Endanschlag und dem Sicherungselement zeigt.

Fig. 9 ist eine schematische Schnittdarstellung der vorliegenden Erfindung, die die Druckplatte im gedrückten Zustand zeigt, wobei das Sicherungselement nach oben in die längs sich erstreckenden Endkerben des Endanschlags bewegt ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

Bezugnehmend auf die Figuren 2 bis 4 wird eine Wärmesenkenbefestigung 100 dargestellt,
die aus einem Endanschlag 2, einem Sicherungselement 3, einer U-förmigen Federplatte
4, einem Druckelement 5 und einer Federdrahtstange 6 besteht.

Der Endanschlag 2 ist eine enge, längliche Platte, die sich längs erstreckende Endkerben 21 und quer erstreckende Endkerben 22 an den Enden zur Aufnahme der Sicherungselemente 3 und des Druckelementes 5 besitzt, und ein rechteckiges Befestigungsloch 23 auf der Mitte zur Aufnahme der U-förmigen Federplatte 4.

Das Sicherungselement 3 ist ein längliches Element, das zwei gebogene Arme 31 besitzt, die symmetrisch an den Enden vorgesehen sind. Die gebogenen Arme 31 haben jeweils eine Kerbe 311 an der Oberseite, die eine längliche Endkerbe 21 des Endanschlags 2 aufnimmt, ein bodenseitiges Befestigungsloch 312, das ein gebogenes Ende der Federdrahtstange 6 aufnimmt, und ein distales Ende, das in einem hakenförmigen Endabschnitt 313 endet.

Bt)ESMER? & EÖEHMEtff
-5-

Wenn die Wärmesenkenbefestigung 100 an der Wärmesenke 7 befestigt ist, wird des Endanschlags 2 in eine der Querkerben 71 eingepaßt, und die gebogenen Arme 31 des Sicherungselements 3 sind jeweils in entsprechende Vertikalkerben 72 der Wärmesenke 7 eingehakt, und die U-fÖrmige Federplatte 4 wird in einer Mittelkerbe 73 der Wärmesenke 7 eingepaßt. Wenn der Endanschlag 2 installiert ist, hält er das Sicherungselement 3 nach unten und bewirkt, dass die hakenförmigen Abschnitte 313 des Sicherungselementes 3 die jeweils in entsprechende Hakenlöcher 131 des CPU-Sockels 3 einzuhaken sind, die Wärmesenke 7 und die CPU 13 fest zusammenhalten. Weiter werden zwei Druckfedern 61 jeweils an dem gebogenen Enden der Federdrahtstange 6 befestigt und zwischen den gebogenen Enden 31 des Sicherungselementes 3 und der Federdrahtstange 6 gehalten (in den Zeichnungen ist nur eine Druckfeder 61 dargestellt). Beim Entfernen der Wärmesenkenbefestigung 100 von der Wärmesenke 7 ist das Druckelement 5 zu drücken, um das Sicherungselement 3 von dem Endanschlag 2 weg zu bewegen.

Bezugnehmend auf Fig. 5 wird, da die U-förmige Federplatte 4 in der Mittelkerbe 73 der Wärmesenke 7 einpasst, nach Anbau der Wärmesenkenbefestigung 100 in der Wärmesenke 7 und dem CPU-Sockel 13, die Federkraft der U-förmigen Federplatte 4 den Endanschlag 2 und das Sicherungselement 3 zusammenhalten, um die hakenförmigen Abschnitte 313 des Sicherungselementes 3 in den Sicherungslöchern 133 des CPU-Sockels 13 zu halten.

Bezugnehmend auf die Figuren 6 bis 9 wird im installierten Zustand der Endanschlag 2 durch die Federdrahtstange 6 dazu veranlasst, das Sicherungselement 3 nach oben zu bewegen, um dadurch die hakenförmigen Abschnitte 313 der gebogenen Arme 31 des Sicherungselementes 3 nach außen zu drehen und sie sicher in den Hakenlöchern 131 des CPU-Sockels 13 zu halten. Beim Abnehmen wird die Druckplatte 5 nach innen gedrückt, um das Sicherungselement 3 nach oben in die längs sich erstreckenden Endkerben 21 des Endanschlags 2 zu bewegen, wodurch das Sicherungselement 3 veranlaßt wird, die hakenförmigen Abschnitte 313 aus den Hakenlöchern 131 des CPU-Sockels 13 zu lösen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Wärmesenke 7 leicht von dem CPU-Sockel 13 gelöst werden können.

-6-

Ein Prototyp der Wärmesenkenbefestigung mit den Merkmalen der beigefügten Zeichnungen 2 bis 9 ist konstruiert worden. Die Wärmesenkenbefestigung arbeitet sehr gut, um all die vorgenannten Aufgaben zu erfüllen und Merkmale aufzuweisen.

Obwohl ein besonderes Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail für Darstellungszwecke beschrieben wurde, können verschiedene Modifikationen und Verbesserungen vorgenommen werden, ohne von dem Erfindungsgedanken und Schutzbereich der Erfindung abzuweichen. Entsprechend ist die Erfindung nur durch die beigefügten Ansprüche beschränkt.

Claims (1)

1. Wärmesenkenbefestigung (100) zur Befestigung einer Wärmesenke (7) an einem CPU-Sockel (13), um eine CPU in dem CPU-Sockel (13) in engem Kontakt mit der Wärmesenke (7) zu halten, gekennzeichnet durch
   einen schmalen, länglichen Endanschlag (2), der dazu eingerichtet ist, in eine sich quer erstreckende Kerbe (71) der Wärmesenke (7) zu fassen, wobei der Endanschlag (2) sich längs und quer erstreckende Endkerben (21, 22) an seinen zwei distalen Enden besitzt, und ein rechtwinkliges Befestigungsloch (23) in der Mitte,
   ein längliches Sicherungselement (3), das zwei gebogene Arme (31) besitzt, die symmetrisch an seinen zwei distalen Enden vorgesehen sind und das dazu eingerichtet ist, in zwei vertikale Kerben (72) der Wärmesenke (7) zu fassen, wobei die gebogenen Arme (31) jeder eine obere Einkerbung (311) besitzen, die eine längliche Endkerbe (21) des Endanschlags aufnimmt, ein bodenseitiges Befestigungsloch (312) und ein distales Ende besitzen, das in einem hakenförmigen Abschnitt (313) endet, der dazu eingerichtet ist, in ein Hakenloch (131) des CPU-Sockels (13) einzuhaken,
   eine Federdrahtstange (6) mit zwei gebogenen Enden, die jeweils in die bodenseitigen Befestigungslöcher (312) der gebogenen Arme (31) des länglichen Sicherungselementes (3) einhaken,
   zwei Torsionsfedern (61), die jeweils auf den gebogenen Enden der Federdrahtstange (6) befestigt sind und zwischen den gebogenen Armen (31) des Sicherungselements (3) und der Federdrahtstange (6) gehalten werden,
   eine Druckplatte (5), die an einer sich längs erstreckenden Endkerbe (22) des Endanschlags (2) befestigt ist und dazu eingerichtet ist, durch den Benutzer gedrückt zu werden, um das Sicherungselement (3) von dem Endanschlag (2) weg zu drängen, und
   eine U-förmige Feder (4), die in dem rechteckigen Ansetzloch (23) des Endanschlags (2) befestigt ist und dazu eingerichtet ist, in eine Kerbe (73) der Wärmesenke (7) einzugreifen.