DE20300089U1

DE20300089U1 - Schwenkvorrichtung einer rahmenlosen Tür

Info

Publication number: DE20300089U1
Application number: DE20300089U
Authority: DE
Original assignee: SUN CHUNG CHENG
Current assignee: SUN CHUNG CHENG
Priority date: 2003-01-07
Filing date: 2003-01-07
Publication date: 2003-03-27
Anticipated expiration: 2013-01-08

Description

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Anmplde-Nr.: 203 00 089.7

^&ngr; Anmelder: SUN, CHUNG-CHENG

Unser Zeichen: 51384 DE (BE/AR)
Datum: 21.01.2003

Schwenkvorrichtung einer rahmenlosen Tür

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung einer rahmenlosen Tür.

Eine rahmenlose Tür mit besonderen Mustern wird, z. B. bei einem Badezimmer verwendet, um eine ästhetisch angenehme Wirkung bereitzustellen. Fig. 1 der Zeichnungen veranschaulicht eine herkömmliche Schwenkvorrichtung einer rahmenlosen Tür. Die Schwenkvorrichtung 1 umfasst eine Befestigungsvorrichtung 11 und zwei Klemmplatten 12A und 12B. Die Befestigungsvorrichtung 11 umfasst eine an eine Wand anzubringende Befestigungsplatte 111 und ein an die Befestigungsplatte 111 befestigtes Gehäuse 112. Das Gehäuse 112 ist zwischen den Klemmplatten 12A und 12B angeordnet. Die Klemmplatte 12B umfasst einen im Wesentlichen U-förmigen Vorsprung 121 mit zwei Schenkeln 122. Jeder Schenkel 122 umfasst einen ausgesparten Bereich 123. Eine Angel 13 ist drehbar in dem Gehäuse 112 angebracht und weist zwei Enden 131 auf, die mit der Klemmplatte 12B sicher verbunden sind, um sich damit zu bewegen. Jedes Ende 131 der Angel 13 ist abgefast, um sicher in einem zugehörigen ausgesparten Bereich 123 des Vorsprungs 121 aufgenommen zu werden. Eine rahmenlose Tür (nicht gezeigt) ist sicher zwischen den Klemmplatten 12A und 12B eingespannt, um damit zu schwenken. Die rahmenlose Tür und die Klemmplatten 12A und 12B können folglich relativ zu der Befestigungsplatte 111 geschwenkt werden.

Die Festigkeit der Angel 13 ist der entscheidende Faktor fur die ruhige Schwenkbewegung der Tür und die Sicherheit. Wenn nämlich die Angel 13 zu zerbrechlich ist, kann die rahmenlose Tür aus den Klemmplatten 12A und 12B außer Eingriff gebracht werden und folglich dem Benutzer ein Verletzung zufügen. Als eine Folge muss die rahmenlose Tür eine Prüfung von Schwenken bzw. Drehen mit bis zu beispielsweise 80.000 mal in Deutschland durchlaufen. Weiterhin ist das Gehäuse 112 fähig, aufgrund häufigem Aufprall und häufiger Reibung der Angel 13 beschädigt und/oder gebrochen zu werden.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schwenkvorrichtung einer rahmenlosen

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Tür bereitzustellen, um die vorstehend erwähnten Nachteile auszuschließen.

hi den Zeichnungen:

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht in aufgelösten Einzelteilen einer herkömmlichen Schwenkvorrichtung für eine rahmenlose Tür.

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht in aufgelösten Einzelteilen einer Schwenkvorrichtung für eine rahmenlose Tür gemäß der vorliegenden Erfindung.
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Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht in aufgelösten Einzelteilen einer Angel der Schwenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 ist eine teilgeschnittene Seitenansicht der Schwenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 5 ist eine teilgeschnittene Draufsicht der Schwenkvorrichtung in Fig. 4.

Fig. 6 ist eine schematische, perspektivische Ansicht, die eine Verwendung der Schwenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit einer rahmenlosen Tür veranschaulicht.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 und 3 umfasst eine Schwenkvorrichtung 2 gemäß der vorliegenden Erfindung im Allgemeinen eine Befestigungsvorrichtung 21 und zwei Klemmplatten 22A und 22B. Die Befestigungsvorrichtung 21 umfasst eine Befestigungsplatte 211 mit mehreren Löchern 215, um an eine Wand (nicht gezeigt) angebracht zu werden. Die Befestigungsvorrichtung 21 umfasst weiterhin ein Gehäuse 212, das zwischen die Klemmplatten 22A und 22B angebracht und an der Befestigungsplatte 211 durch Schrauben 32 befestigt ist. Eine Angel 23 ist drehbar in einem senkrechten Durchgangsloch 213 des Gehäuses 212 angebracht und mit den Klemmplatten 22A und 22B sicher verbunden, um sich damit zu bewegen. Eine rahmenlose Tür (Fig. 6) ist sicher zwischen den Klemmplatten 22A und 22B eingespannt, um damit zu schwenken. Die rahmenlose Tür und die Klemmplatten 22A und 22B können folglich relativ zu der

Befestigungsplatte 211 geschwenkt werden.
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Eine der Klemmplatten, z. B. Klemmplatte 22B, umfasst einen im Wesentlichen U-förmigen Vorsprung 221 auf deren inneren Seite. Der U-förmige Vorsprung 221 weist zwei Schenkel 222 auf, die alle einen ausgesparten Bereich 223 und eine Gewindebohrung 224 in einem distalen Abschnitt davon aufweisen, wobei die Gewindebohrung 224 mit dem ausgesparten Bereich 23 in Verbindung steht.

Die Angel 23 umfasst ein oberes Ende 231 und ein unteres Ende 231. Die Angel 23 umfasst weiterhin einen Hülseneinbaubereich 232 benachbart zu dem oberen Ende 231 der Angel 23. Genauso weist die Angel 23 einen weiteren Hülseneinbaubereich 232 benachbart zu dem unteren Ende 231 der Angel 23 auf. Eine drehbare Hülse 233 ist um jeden Hülseneinbaubereich 232 angebracht und umfasst eine Nut 235 (vorzugsweise eine Spiralnut) in deren äußeren Umfang zum Aufnehmen von Schmieröl oder -fett. Jedes Ende 231 der Angel 23 weist zwei abgefaste Seiten auf, die alle eine Vielzahl von Rippen 234 aufweisen. Alternativ ist jede abgefaste Seite geprägt. Jede abgefaste Seite jedes Endes 231 der Angel 23 ist in Bezug auf eine Längsachse der Angel 23 geneigt. Ein schräger Zwischenraum 236 (Fig. 5) existiert folglich zwischen der abgefasten Seite der Angel 23 und einer zugehörigen Wand, die den ausgesparten Bereich 223 des Vorsprungs 221 der Klemmplatte 22B definiert. Eine Schraube 30 erstreckt sich durch eine jeweilige Gewindebohrung 224 in dem jeweiligen Schenkel 222 des Vorsprungs 221 der Klemmplatte 22B und ist mit den Rippen 234 oder dem geprägten Abschnitt auf der jeweiligen abgefasten Seite eines zugehörigen Endes 231 der Angel 23 reibschlüssig, wobei sie dadurch die Angel 23 mit der Klemmplatte 22B sicher in Eingriff bringt und folglich eine gemeinsame Drehung der Angel 23 und der Klemmplatte 22B erlaubt. Die andere Klemmplatte 22A ist an der Klemmplatte 22B sicher befestigt, um sich damit zu bewegen.

Das Gehäuse 212 umfasst zwei Löcher 210, durch die sich die Schrauben 32 erstrecken, wobei dadurch das Gehäuse 212 an der Befestigungsplatte 211 gesichert ist. Das Gehäuse 212 umfasst weiterhin zwei Sitze 214, jeden zum Aufnehmen eines Rücklaufmittels 34, das herkömmlich ist und deshalb nicht detailliert beschrieben ist.

Die drehbaren Hülsen 233 können eine Pufferwirkung zwischen der Angel 23 und dem Gehäuse

213 bereitstellen. Die Stoßkraft zwischen der Angel 23 und dem Gehäuse 213 wird nämlich durch die drehbaren Hülsen 233 absorbiert. Die Lebensdauer des Gehäuses 213 wird folglich verlängert und die Fallgefahr der rahmenlosen Tür und die potentielle Verletzung des Benutzers werden folglich vermieden. Die drehbaren Hülsen 233 können weiterhin durch neue ersetzt werden, nachdem sie abgenutzt sind. Eine Vielzahl von konzentrisch angeordneten drehbaren Hülsen 233 können weiterhin auf jedes Ende 231 der Angel 23 angewendet werden, um die Festigkeit der Angel 23 zu erhöhen. Schmieröl oder -fett kann in die Nut 235 jeder drehbaren Hülse 233 zugegeben werden, um eine korrekte Schmierung bereitzustellen. Das Schmieröl kann in der Nut 235 gespeichert werden und verdampft folglich nicht schnell. Der schräge Zwischenraum 236 zwischen der abgefasten Seite der Angel 23 und einer zugehörigen Wand, die den ausgesparten Bereich 223 des Vorsprungs 221 der Klemmplatte 22B definiert, stellt während der Schwenkdrehung der rahmenlosen Tür eine Pufferwirkung bereit. Die Rippen 234 oder Prägungen auf jeder abgefasten Seite jedes Endes 231 stellen eine erhöhte Eingriffswirkung mit der zugehörigen Klemmplatte 22B bereit.

Die Schenkel 222 des Vorsprungs 221 an der Klemmplatte 22B können durch zwei vorspringende Abschnitte auf einer Innenseite der Klemmplatte 22B ersetzt werden, ohne ihre Funktion ungünstig zu beeinflussen.

Claims

1. Schwenkvorrichtung für eine rahmenlose Tür, umfassend:
eine Befestigungsplatte (211), die an einer Wand sicher angebracht ist;
zwei Klemmplatten (22A und 22B), wobei eine der Klemmplatten (22B) zwei vorspringende Abschnitte (222) umfasst, wobei jeder einen ausgesparten Bereich (223) aufweist, wobei die Klemmplatten (22A und 22B) eine rahmenlose Tür dazwischen einspannen;
ein Gehäuse (212), das zwischen den Klemmplatten (22A und 22B) angebracht und an der Befestigungsplatte (211) befestigt ist, wobei das Gehäuse ein senkrechtes Durchgangsloch (213) umfasst; und
eine Angel (23), die drehbar in dem senkrechten Durchgangsloch (213) des Gehäuses (212) aufgenommen ist und zwei Enden (231) umfasst, die in den ausgesparten Bereichen (223) der vorspringenden Abschnitte (222) sicher in Eingriff sind, die eine gemeinsame Drehung der Klemmplatten (22A und 22B) und der Angel (23) erlauben;
dadurch gekennzeichnet, dass:
die Angel (23) mindestens einen Hülsenaufnahmeabschnitt (232) umfasst, der in dem senkrechten Durchgangsloch (213) des Gehäuses (214) angeordnet ist, eine bewegliche Hülse (233) um den Hülsenaufnahmeabschnitt (232) der Angel (23) angebracht ist.

2. Schwenkvorrichtung für eine rahmenlose Tür gemäß Anspruch 1, bei der jedes Ende (231) der Angel (23) zwei abgefaste Seiten umfasst, die alle eine Vielzahl von darauf gebildeten Rippen (234) aufweisen.

3. Schwenkvorrichtung für eine rahmenlose Tür gemäß Anspruch 1, bei der eine drehbare Hülse (233) eine Spiralnut (235) in deren äußeren Umfang aufweist

4. Schwenkvorrichtung für eine rahmenlose Tür gemäß Anspruch 1, bei der jedes Ende (231) der Angel (23) zwei abgefaste Seiten umfasst, wobei jede abgefaste Seite in Bezug auf eine Längsachse der Angel geneigt ist, wobei dadurch ein schräger Zwischenraum (236) zwischen jeder abgefasten Seite und einer Wand bereitgestellt wird, die den ausgesparten Bereich des Vorsprungs definiert.