DE20300722U1

DE20300722U1 - Sitzmöbel

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Publication number: DE20300722U1
Application number: DE20300722U
Authority: DE
Original assignee: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH and Co KG
Current assignee: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH and Co KG
Priority date: 2003-01-17
Filing date: 2003-01-17
Publication date: 2003-03-27
Anticipated expiration: 2013-01-18

Description

Sitzmöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Korpus mit Seitenarmlehnen sowie einem Sitzteil mit starrer Rückenlehne, welches an Beschlagteilen gehalten ist, die am Korpus und/oder den Seitenarmlehnen befestigt sind.

Im Stand der Technik sind Sitzmöbel dieser Art bekannt. Es sind auch Sitzmöbel bekannt, bei denen eine so genannte Aufstehhilfsposition realisierbar ist. Hierzu ist im Stand der Technik jeweils zusätzlich eine Bodenstütze erforderlich, auf der sich der in die Aufstehhilfsposition angehobene Sessel auf dem Untergrund abstützt, um eine lagesichere Position zu erreichen. Eine derartige Ausbildung führt nicht nur dazu, dass sich die Konstruktion des Sitzmöbels

insgesamt verteuert, sondern durch die zusätzliche Anordnung der Bodenstütze ist es auch erforderlich, die Armlehnen des Sitzmöbels bis auf den Boden herunterzuziehen, um die Bodenstütze abzudecken und somit optisch zu verdecken und gegen Berührung zu sichern wegen Klemmgefahr für den Benutzer.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem unter Vermeidung einer zusätzlichen Bodenstütze eine Aufstehhilfsfunktion realisierbar ist, wobei das Sitzmöbel insgesamt äußerst preiswert gestaltet sein soll und zudem die Armlehnengestaltung nicht durch Bestandteile der Aufstehhilfsfunktion eingeschränkt ist. Des Weiteren soll eine mögliche Quetschgefahr für den Benutzer zwischen Bestandteilen, die der Aufstehhilfsfunktion dienen, und weiteren Bestandteilen des Sitzmöbels gemindert sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass das Sitzteil mit seinem vorderen, der Rückenlehne abgewandten Endbereich um eine erste Achse schwenkbar

an den Beschlagteilen angelenkt ist, wobei die erste Achse horizontal und parallel zur Vorderkante des Sitzteils gerichtet ist, und dass an Beschlagteilen mindestens ein Stellhebel um eine zweite Achse schwenkbar gehalten ist, die parallel zur ersten Achse gerichtet ist, wobei das erste Ende des Stellhebels im Bereich zwischen der Vorderkante und der Hinterkante des Sitzteils am Sitzteil angreift oder an diesem angelenkt ist, und das zweite Ende des Stellhebels mit einem Stellantrieb gekoppelt ist, der an Beschlagteilen befestigt ist, so dass durch Schwenkung des Stellhebels aus einer Grundstellung in eine Arbeitsstellung das Sitzteil samt Rückenlehne aus der Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition verschwenkbar ist.

Durch diese konstruktive Lösung ist eine Aufstehhilfsposition in äußerst kostengünstiger Weise zu realisieren, da lediglich das Sitzteil im vorderen Endbereich um eine erste Achse schwenkbar an Beschlagteilen des Sitzmöbels gehaltert sein muss, um die entsprechende Schwenkbewegung zum Erzielen der Aufstehhilfsposition realisieren zu können. Um diesen

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Vorgang zu automatisieren, ist die zusätzliche Anordnung des Stellhebels und des Stellantriebes erforderlich. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, das Sitzmöbel in der Grundstellung in üblicher Weise zu benutzen. Durch Betätigung des Stellantriebes kann der Stellhebel verschwenkt werden und somit das Sitzteil hinten angehoben und um die Vorderkante hochgeschwenkt werden, so dass die Aufstehhilfsposition realisiert ist. Zudem wird durch diese Konstruktion sichergestellt, dass hinsichtlich der Gestaltung der Armlehnen ein großer Freiheitsgrad besteht, da keine zusätzliche Abdeckung von Bodenstützen oder dergleichen erforderlich ist, die ansonsten bei Sitzmöbeln mit Aufstehhilfsposition notwendig sind. Auch ist die Quetsch- oder Klemmgefahr für den Benutzer weitestgehend gemindert, da die Teile, die zur Aufstehhilfsposition erforderlich sind, für den Benutzer praktisch nicht zugreiflich sind.

Eine unter Umständen bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass Beschlagteile beidseits bis zur Vorderkante des Sitzteiles verlaufen und mit dem Rahmen des Sitzteiles durch Gelenkbolzen verbunden

sind, wodurch die erste Achse gebildet ist.

Diese Lösung ist äußerst simpel und daher kostengünstig, wobei die Funktion hierbei ausreichend sichergestellt ist.

Um für den Benutzer die Aufstehhilfsposition noch komfortabler zu gestalten, kann vorgesehen sein, dass Beschlagteile beidseits bis zur Vorderkante des Sitzteiles verlaufen und mit dem Rahmen des Sitzteiles über Gelenkhebel verbunden sind, die ein Viergelenk bilden, so dass in der Arbeitsstellung des Stellhebels und der Aufstehhilfsposition des Sitzteiles gegenüber den Beschlagteilen angehoben ist.

Die Gelenkhebel, die ein Viergelenk bilden, sind in der Grundstellung eingeschwenkt, so dass sie nahezu parallel zur Unterfläche des Sitzteiles verlaufen. In der Aufstehhilfsposition sind sie aufgrund der Zwangsverschwenkung des Sitzteiles aufgerichtet, wodurch zusätzlich eine Anhebung der Vorderkante des Sitzteiles erfolgt, so dass die Aufstehhilfsposition für den Benutzer noch komfortabler ist.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass am Sitzteil unterseitig ein Lagerbock befestigt ist, der über einen Gelenkhebel am Stellhebel angelenkt ist, so dass der Gelenkhebel mit dem ersten Ende des Stellhebels einen Kniehebel bildet.

Bei dieser Anordnung erfolgt eine direkte Anlenkung der entsprechenden Hebel am Sitzteil, wobei der Kniehebel in der Grundstellung zusammengefaltet ist und in der Aufstehhilfsposition nahezu gestreckt ist. Eine Verlagerung über den Todpunkt hinaus ist unerwünscht, da dann das Zurückführen in die Grundstellung ohne weitere Hilfsmittel nicht möglich wäre.

Eine alternative Lösung hierzu ist dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Ende des Stellhebels eine Rolle oder ein Gleitstück befestigt ist, welche oder welches an die Unterseite des Sitzteils zum Zwecke von dessen Verschwenkung anlegbar ist.

Diese Lösung ist besonders kostengünstig und dennoch äußerst funktionell.

Eine bevorzugte Weiterbildung wird zudem darin gesehen, dass der Stellantrieb ein lineares Stellglied ist, welches mit einem ersten Hebel einer drehbaren Traverse gekoppelt ist, die unterhalb des hinteren Endes des Sitzteiles an Beschlagteilen oder am Korpus gelagert ist, dass an der Traverse ein zweiter Hebel fixiert ist, der über einen drucksteifen Zuganker mit dem zweiten Ende des Stellhebels gekoppelt ist.

Um den Sitzkomfort des Sitzmöbels noch zu verbessern, ist vorgesehen, dass unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles eine zweite drehbare Traverse an Beschlagteilen oder am Korpus gelagert ist, die mittels eines linearen Stelltriebes drehbar ist, wobei von der zweiten Traverse mindestens ein Hebel abragt, der mit Getriebegliedern, zum Beispiel Gelenkhebeln, zur Verstellung des Sitzteiles in eine Ruhestellung und/oder Fernsehstellung und/oder zur Betätigung einer ausschwenkbaren Fußstütze gekoppelt ist.

Eine solche Ausbildung ist an sich im Stand der Technik bekannt.

Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass beide Stellantriebe in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.

Eine besonders kostengünstige und funktioneile Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass beide Stellantriebe durch ein gemeinsames lineares Stellglied realisiert sind, welches aus einer Ruhelage alternativ zur Verstellung des Sitzteiles und gegebenenfalls der Fußstütze in die Ruhestellung und/oder Fernsehstellung in eine Richtung und zur Anhebung des Sitzteiles in die Aufstehhilfsposition in entgegengesetzter Richtung verstellbar ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 eine Ausführungsform eines

erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Grundstellung;

Figur 2 desgleichen bei eingeleiteter

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Überführung in die Aufstehhilfsposition;

Figur 3 desgleichen in der Aufsteh

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Figur 4 das Sitzmöbel in einer aus der

Grundstellung in die Fernsehstellung verlagerten Position;

Figur 5 desgleichen in einer in die

Ruhestellung verlagerten Position;

Figur 6 eine Variante in einer

Darstellung analog Figur 3 gesehen.

In den Zeichnungen ist ein Sitzmöbel mit einem Korpus mit Seitenarmlehnen 2 sowie einem Sitzteil 3 gezeigt, wobei an dem Sitzteil 3 rückwärtig eine Rückenlehne 4 starr, das heißt, unverstellbar,

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angeschlossen ist. Die aus dem Sitzteil 3 und Rückenlehne 4 gebildete Einheit ist an Beschlagteilen 5 gehalten, die am Korpus 1 oder den Seitenarmlehnen 2 befestigt sind.

Das Sitzteil 3 ist mit seinem vorderen, der Rückenlehne 4 abgewandten Endbereich um eine erste Achse 6 schwenkbar an den Beschlagteilen 5, insbesondere dem Gestänge 7, angelenkt. Die erste Achse 6 verläuft horizontal und parallel zur Vorderkante des Sitzteiles 3. Des Weiteren ist an Beschlagteilen 5 ein Stellhebel 8 um eine zweite Achse 9 schwenkbar gehalten, die parallel zur ersten Achse 6 gerichtet ist. Das erste Ende des Stellhebels 8 greift mittelbar oder unmittelbar im Bereich zwischen der Vorderkante und der Hinterkante des Sitzteiles 3 an der Unterseite des Sitzteiles 3 an oder ist an diesem angelenkt. Das zweite Ende des Stellhebels ist über eine Koppelstange 10 mit einem Stellantrieb 11 gekoppelt, der an Beschlagteilen 5 befestigt ist. Durch Betätigung des Stellantriebes 11 erfolgt eine Verschwenkung des Stellhebels 8 aus der Grundstellung in die Arbeits-stellung, die in Figur 3 und Figur 6

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gezeigt ist, in der nämlich das Sitzteil 3 samt Rückenlehne 4 aus der Sitzposition gemäß Figur 1 in die Aufstehhilfsposition verschwenkt ist.

Bei der Ausführungsform nach Figur 1 bis 5 verläuft die Strebe 7 des Beschlagteiles 5 beidseits des Sitzteiles 3 bis zur Vorderkante des Sitzteiles 3 und sind dort durch Gelenkbolzen mit dem Sitzteil 3 verbunden, wodurch die erste Achse 6 gebildet ist. Bei der Ausführungsform nach Figur 6 verläuft ebenso die Strebe 7 bis zur Vorderkante des Sitzteiles 3. Die Verbindung der Strebe 7 mit dem Sitzteil 3 erfolgt über eine Viergelenkkette (Gelenkhebel 12), wodurch erreicht wird, dass in der Arbeitsstellung des Stellhebels 8, wie in Figur 6 gezeigt, die Vorderkante des Sitzteiles 3 gegenüber den Beschlagteilen 5 angehoben ist, wenn die Aufstehhilfsposition eingestellt ist. Dies führt zu einem verbesserten Aufstehkomfort für den Benutzer.

Bei der Ausführungsform nach Figur 1 bis 5 ist am Sitzteil 3 unterseitig ein Lagerbock 13 befestigt, der über einen Gelenkhebel 14 am Stellhebel 8 angelenkt

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ist, so dass der Gelenkhebel 14 mit dem Ende des Stellhebels 8 einen Kniehebel bildet. Hierdurch ist die zwängungsfreie Verstellung aus der Grundstellung in die Aufstehhilfsposition ermöglicht. Der Stellantrieb 11 ist ein lineares Stellglied, welches mit einem ersten Hebel 15 einer drehbaren Traverse gekoppelt ist, die unterhalb des hinteren Endes des Sitzteiles 3 an Beschlagteilen 5 oder am Korpus drehbar gelagert ist. An der Traverse 16 ist ein zweiter Hebel 17 fixiert, der über einen drucksteifen Zuganker 10 mit dem zweiten Ende des Stellhebels gekoppelt ist. Somit ist durch Betätigung des linearen Stellgliedes die Drehung der Traverse 16 und die entsprechende Bewegung des Stellhebels 8 realisiert. Zusätzlich ist unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles 3 eine zweite drehbare Traverse 18 an Beschlagteilen 5 oder am Korpus 1 drehbar befestigt, die mittels eines weiteren linearen Stellantriebes drehbar ist, wobei von dieser zweiten Traverse mindestens ein Hebel abragt, der mit Getriebegliedern, zum Beispiel Gelenkhebeln, zur Verstellung des Sitzteiles aus der Position gemäß Figur 1 in die Position gemäß Figur 4 und in die Position gemäß

Figur 5 sowie mit einer ausschwenkbaren Fußstütze gekoppelt ist. Die beiden Stellantriebe sind in einem gemeinsamen Gehäuse 19 angeordnet. Die Stellantriebe sind über geeignete Fernbedienungen (drahtlos oder drahtgebunden) betätigbar. Die Verstellung des Sitzmöbels in die Aufstehhilfsposition gemäß Figur und Figur 3 ist nur dann möglich, wenn der lineare Stellantrieb für die Drehung der vorderen Traverse sich in Grundstellung befindet. Die beiden Stellantriebe sind durch geeignete Mittel gegeneinander verriegelt, so dass die Betätigung der Stellantriebe jeweils nur möglich ist, wenn der andere Stellantrieb sich in der Grundstellung befindet. Anstelle der dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, die Verstellung beider Traversen mit nur einem Stellantrieb zu realisieren.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 6 ist am ersten Ende des Stellhebels 8 eine Rolle drehbar gehalten, die sich an der Unterseite des Sitzteils 3 abstützt und beim Schwenken des Stellhebels 8 daran abrollen kann.

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Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

1. Sitzmöbel mit einem Korpus (1) mit Seitenarmlehnen (2) sowie einem Sitzteil (3) mit starrer Rückenlehne (4), welches an Beschlagteilen (5) gehalten ist, die am Korpus (1) und/oder den Seitenarmlehnen (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) mit seinem vorderen, der Rückenlehne (4) abgewandten Endbereich um eine erste Achse (6) schwenkbar an den Beschlagteilen (5) angelenkt ist, wobei die erste Achse (6) horizontal und parallel zur Vorderkante des Sitzteils (3) gerichtet ist, und dass an Beschlagteilen (5) mindestens ein Stellhebel (8) um eine zweite Achse (9) schwenkbar gehalten ist, die parallel zur ersten Achse (6) gerichtet ist, wobei das erste Ende des Stellhebels (8) im Bereich zwischen der Vorderkante und der Hinterkante des Sitzteils (3) am Sitzteil (3) angreift oder an diesem angelenkt ist, und das zweite Ende des Stellhebels (8) mit einem Stellantrieb (11) gekoppelt ist, der an Beschlagteilen (5) befestigt ist, so dass durch Schwenkung des Stellhebels (8) aus einer Grundstellung in eine Arbeitsstellung das Sitzteil (3) samt Rückenlehne (4) aus der Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition verschwenkbar ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagteile (5, 7) beidseits bis zur Vorderkante des Sitzteiles (3) verlaufen und mit dem Rahmen des Sitzteiles (3) durch Gelenkbolzen verbunden sind, wodurch die erste Achse (6) gebildet ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagteile (5, 7) beidseits bis zur Vorderkante des Sitzteiles (3) verlaufen und mit dem Rahmen des Sitzteiles (3) über Gelenkhebel (12) verbunden sind, die ein Viergelenk bilden, so dass in der Arbeitsstellung des Stellhebels (8) und der Aufstehhilfsposition des Sitzteiles (3) gegenüber den Beschlagteilen (5, 7) angehoben ist.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzteil (3) unterseitig ein Lagerbock (13) befestigt ist, der über einen Gelenkhebel (14) am Stellhebel (8) angelenkt ist, so dass der Gelenkhebel mit dem ersten Ende des Stellhebels einen Kniehebel bildet.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Ende des Stellhebels (8) eine Rolle (20) oder ein Gleitstück befestigt ist, welche oder welches an die Unterseite des Sitzteils (3) zum Zwecke von dessen Verschwenkung anlegbar ist.

6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (11) ein lineares Stellglied ist, welches mit einem ersten Hebel (15) einer drehbaren Traverse (16) gekoppelt ist, die unterhalb des hinteren Endes des Sitzteiles (3) an Beschlagteilen (5) oder am Korpus (1) gelagert ist, dass an der Traverse (16) ein zweiter Hebel (17) fixiert ist, der über einen drucksteifen Zuganker (10) mit dem zweiten Ende des Stellhebels (8) gekoppelt ist.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des vorderen Bereichs des Sitzteiles (3) eine zweite drehbare Traverse (18) an Beschlagteilen (5) oder am Korpus (1) gelagert ist, die mittels eines linearen Stelltriebes drehbar ist, wobei von der zweiten Traverse (18) mindestens ein Hebel abragt, der mit Getriebegliedern, zum Beispiel Gelenkhebeln, zur Verstellung des Sitzteiles (3) in eine Ruhestellung und/oder Fernsehstellung und/oder zur Betätigung einer ausschwenkbaren Fußstütze gekoppelt ist.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stellantriebe in einem gemeinsamen Gehäuse (19) angeordnet sind.

9. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stellantriebe durch ein gemeinsames lineares Stellglied realisiert sind, welches aus einer Ruhelage alternativ zur Verstellung des Sitzteiles (3) und gegebenenfalls der Fußstütze in die Ruhestellung und/oder Fernsehstellung in eine Richtung und zur Anhebung des Sitzteiles (3) in die Aufstehhilfsposition in entgegengesetzter Richtung verstellbar ist.