DE4004197A1

DE4004197A1 - Schnellverbindungsvorrichtung fuer moebelscharniere

Info

Publication number: DE4004197A1
Application number: DE4004197A
Authority: DE
Inventors: Eguiluz Maria Begona Blanco
Original assignee: BISAGRA TECNICA IND
Current assignee: BISAGRA TECNICA IND
Priority date: 1989-02-17
Filing date: 1990-02-12
Publication date: 1990-08-23
Anticipated expiration: 2010-02-13
Also published as: GB2232716A; JPH02261182A; IT1241174B; ES1009089Y; CA2009961A1; FR2643411A1; GB2232716B; DE4004197C2; ES1009089U; IT9067107A0; FR2643411B1; IT9067107A1; US5054164A; GB9002236D0

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnellverbindungsvorrichtung für Möbelscharniere der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art.

Scharniere für Möbel und dergleichen sind entweder von der Art, bei denen die Befestigung des gelenkigen Armes oder Flügels an der Seitenwand über starre Mittel erfolgt, so daß keine Positionseinstellung zwischen diesem Scharnierflügel und der Seitenwand möglich ist, oder von einer häufiger verwendeten Art, bei der die Befestigungsmittel zwischen dem Scharnierflügel und der Seitenwand eine Einstellung in drei unterschiedlichen Richtungen ermöglichen, nämlich eine erste Einstellung in der horizontalen Tiefe des Möbelstückes, eine zweite Einstellung hinsichtlich des horizontalen Winkels des Scharnierflügels gegenüber der Seitenwand und eine dritte Einstellung hinsichtlich der vertikalen Höhe des Möbelstückes.

Bei dieser zweiten Art von Scharnier mit Einstellmöglichkeit ist es üblich, einen Keil oder Klotz zu verwenden, der einerseits Einrichtungen zur Befestigung an der Seitenwand des Möbelstückes und andererseits Einrichtungen zur gleichzeitigen Befestigung und Positionseinstellung des Scharnierflügels gegenüber dem eigentlichen Keil oder Klotz aufweist.

Die vorstehend beschriebenen Scharniere ohne Einstellmöglichkeit weisen den Nachteil auf, daß jedesmal dann, wenn die Tür montiert oder demontiert wird, es erforderlich ist, die Befestigung des Scharnierflügels an der Seitenwand zu lösen, was nicht nur mühsam und zeitaufwendig ist und voraussetzt, daß die Befestigungsmittel lösbar sein müssen, sondern auch dazu führt, daß bei aufeinanderfolgenden Demontagen und Montagen eine fortschreitende Beschädigung der Seitenwand auftritt (die üblicherweise aus Preßspanmaterial besteht), was zusammen mit den bei der normalen Benutzung der Tür auftretenden Kräften dazu führt, daß die Befestigung gelockert wird und ein Spiel auftritt, so daß es erforderlich ist, die Anbringungsstelle des Scharniers zu wechseln.

Im Fall der Verwendung von Scharnieren mit Einstellmöglichkeit ergibt sich zusätzlich das Problem, daß nach irgendeiner Demontage der Tür die genaue räumliche Ausrichtung aufgehoben wird, die über diese Einstellungen erreicht wurde, was dazu führt, daß die erneute Montage sehr zeitaufwendig und mühsam ist, weil erneut die optimale Positionseinstellung erreicht werden muß. Dies ist besonders nachteilig, weil diese neue Einstellung am Aufstellort der Möbel erfolgen muß, was zu einem schlechteren Ergebnis führen kann, als es bei der Herstellung erzielt wurde.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schnellverbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine sehr schnelle Demontage und Montage beispielsweise von Möbeltüren an den Seitenwänden von Möbeln ermöglicht, wobei sichergestellt ist, daß die ursprüngliche optimale Position immer wieder ohne erneute Einstellung erreicht wird und jede Beschädigungsgefahr der Möbel vermieden wird.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Schnellverbindungsvorrichtung weist, bezogen auf eine horizontale Bezugsebene, einen unteren festen Basisteil, der an der Seitenwand des Möbels befestigbar ist, und einen oberen lösbaren Teil oder Träger auf, der mit dem Gelenkarm des Scharniers mit Hilfe beliebiger fester oder einstellbarer Mittel verbindbar ist. Das Basisteil zwei seitliche gekrümmte Vorsprünge auf den Außenseiten auf, die entlang einer gemeinsamen Querachse am vorderen Ende benachbart zum Gelenk des Scharniers angeordnet sind während am hinteren Teil des Basisteils ein Sitz angeordnet ist, der sich nach oben hin öffnet und eine Mündung aufweist, die durch zwei gegenüberstehende, in Längsrichtung verlaufende Zähne verengt ist. Diese Zähne weisen jeweils eine sich schräg nach unten erstreckende Rampenfläche und eine innere Sperrfläche auf. Der Träger weist zwei seitlich angeordnete Verriegelungsaussparungen an seinem vorderen Ende auf, die mit den gekrümmten Vorsprüngen des Basisteils in Eingriff bringbar sind, wobei am hinteren Ende des Trägers ein kastenförmiger Ansatz ausgebildet ist, der sich nach unten hin öffnet und in seiner Lage mit der Aussparung des Basisteils zusammenfällt, wenn dieses Basisteil und der Träger miteinander in Eingriff stehen. In diesem kastenförmigen Ansatz sind entlang einer querverlaufenden horizontalen Achse zwei unabhängig voneinander verschiebbare Sperrhaken angeordnet, die funktionsmäßig mit den Zähnen zusammenwirken. Diese Sperrhaken sind zurückziehbar, bis sie in der Mitte aneinander anliegen, wobei dieses Zurückziehen gegen die Wirkung einer Druckfeder erfolgt, die zwischen den Sperrhaken angeordnet ist. Die aktiven Profile dieser Sperrhaken können zusammen zwischen den Zähnen hindurchlaufen, und wenn sie sich in dem Sitz befinden, so bewirkt die Anordnung der Feder, daß die aktiven Profile der Sperrhaken in Betriebseingriff mit den Zähnen gelangen und den Träger an dem Basisteil verriegeln.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das aktive Profil der zurückziehbaren Sperrhaken funktionsmäßig komplementär zu dem Profil der Zähne und durch eine untere in Richtung auf den Mittelpunkt konvertierende Oberfläche gebildet, die durch eine obere Sperrfläche fortgesetzt ist. Wenn der Träger über seine Aussparungen an den Vorsprüngen des Basisteils in Eingriff gebracht wurde und auf das Basisteil abgesenkt wird, so erfolgt ein Eingriff der konvergierenden Flächen der Sperrhaken und der Zähne, wobei die Sperrhaken zusammengedrückt werden und in den Sitz eintreten können, bis die Sperrflächen der Zähne und der Sperrhaken miteinander in Eingriff kommen.

Auf diese Weise ist es in einfacher Weise möglich, das Scharnier mit dem an der Seitenwand des Möbelstückes befestigten Basisteil zu verbinden, weil es ausreicht, an der Vorderseite die Verriegelungsaussparungen des lösbaren Trägers mit den gekrümmten Vorsprüngen des festen Basisteils in Eingriff zu bringen, worauf am hinteren Ende ein Druck auf den lösbaren Träger ausgeübt wird, wodurch die Sperrhaken elastisch zurückgedrückt werden und in den Sitz des festen Basisteils eintreten, worauf aufgrund der elastischen Wirkung der Druckfeder der Betriebseingriff mit den Zähnen erfolgt, die die Mündung des Sitzes verengen.

Die Einfachheit und Schnelligkeit dieser Handhabung steht im Gegensatz zum Aufwand und der Schwierigkeit bei der Montage bekannter Scharniere, wobei sich zusätzlich der Vorteil ergibt, daß bei einer Demontage und erneuten Montage des Scharniers keine Einwirkung auf die Befestigung an der Seitenwand des Möbelstückes erforderlich ist und genaue Einstellungen der Position unberührt bleiben.

Zur Entriegelung und Trennung reicht es aus, gleichzeitig auf die beiden Druckknöpfe der Sperrhaken zu drücken, damit die aktiven Profile dieser Sperrhaken erneut aus dem Sitz austreten können, wobei diese Handhabung, bei der eine gleichzeitige Druckausübung mit zwei Fingern erforderlich ist, den Vorteil aufweist, daß diese Entriegelung nicht in zufälliger oder ungewollter Weise erfolgen kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die zurückziehbaren Sperrhaken untereinander gleich und jeder weist einen Druckknopf auf, der vorsteht und durch die entsprechende Seitenwand des kastenförmigen Ansatzes hinduchläuft. Weiterhin weist jeder Sperrhaken einen Vorsprung auf, der gleitend in einer jeweiligen querverlaufenden Aussparung oder Nut verschiebbar ist, die in der oberen Querwand des kastenförmigen Ansatzes ausgebildet ist. Diese Aussparung, deren innenliegendes oder zentrales Ende durch den Vorsprung dann erreicht wird, wenn der zugehörige Sperrhaken seine Mittelstellung erreicht, in der er an dem anderen Sperrhaken anliegt, ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß jeder Vorsprung unsymmetrisch bezüglich seiner Längsbewegungsachse angeordnet ist, die durch den zugehörigen Druckknopf hindurchläuft. Da die beiden Sperrhaken symmetrisch ausgebildet sind, sind die Vorsprünge symmetrisch gegeneinander versetzt, wobei die Bewegungsbahnen und die Aussparungen für die beiden Vorsprünge teilweise mit der Längsachse des Trägers zusammenfallen und zusammen eine gestufte Nut bilden, die in ihrem Mittelpunkt Anschläge für die einzelne Rückwärtsbewegung der Sperrhaken bildet.

Zusätzlich zur Einfachheit, die sich daraus ergibt, daß die beiden Sperrhaken gleich sind, ergibt die Anordnung der Vorsprünge und der Aussparungen den Vorteil, daß eine Symmetrie der ausgeübten Druckkräfte erreicht wird, so daß, wenn beispielsweise bei der Rückziehbewegung der beiden Sperrhaken einer der Vorsprünge vor dem anderen das Ende seiner Bewegungsbahn erreicht, die fortgesetze Ausübung der Kraft ihre automatische Umlenkung auf den anderen Sperrhaken bewirkt, der damit auch seine Bewegungsbahn vollendet.

Ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die genannte horizontale querverlaufende Achse (entlang der die Querbewegung der Sperrhaken erfolgt) durch eine Führungsstange gebildet ist, auf deren Mittelteil die Druckfeder befestigt ist und deren beiden Enden in Axialrichtung in entsprechenden Hohlräumen in den Sperrhaken verschiebbar sind.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die miteinander in Eingriff bringbaren gekrümmten Vorsprünge und Aussparungen derart geformt, daß ihre jeweiligen Profile durch einen ersten vorderen und unteren gekrümmten Abschnitt gebildet sind, der sich nach oben und nach hinten hin in einem horizontalen Zwischenabschnitt fortsetzt, der seinerseits nach hinten durch einen Schlußabschnitt fortgesetzt wird, der schräg nach unten verläuft, der etwas unterhalb des unteren Endes des gekrümmten Abschnittes liegt. Dieser gekrümmte Abschnitt vollendet im Fall der gekrümmten Vorsprünge einen Halbkreis mit vertikalem Durchmesser, wobei in unterer Fortsetzung dieses Durchmessers ein vertikaler zusätzlicher Abschnitt vorgesehen ist, während im Fall der Aussparungen vor der Vollendung des Halbkreises das untere Ende des gekrümmten Abschnittes in Form einer entgegengesetzten Abrundung mit kleinerem Radius fortgesetzt ist. Diese Abrundung geht in eine Unterkante über, die schräg aufsteigend ist. Dieses Merkmal ermöglicht eine korrekte Verbindung und einen Eingriff der Aussparungen mit den Vorsprüngen beim Absenken des Trägers und andererseits wird ein einwandfreier und sicherer Sitz und eine sichere Verbindung des lösbaren Trägers mit dem festen Basisteil erreicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen das feste Basisteil und der lösbare Träger auf beiden Seiten zur gegenseitigen Kopplung schräge Abstufungen auf, die hinter der Rastverbindung zwischen den Vorsprüngen und den Aussparungen liegen und die nach hinten hin mit einem Winkel von nahzu 90° geneigt sind. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß, wenn der betriebsmäßige Eingriff des Basisteils und des Trägers erreicht ist, die bei der Benutzung des Scharniers auftretenden Kräfte zwischen dem gekrümmten Teil jedes gekrümmten Vorsprunges (auf der Vorderseite) und jeder jeweiligen schrägen Abstufung (auf der Rückseite) aufgenommen werden können, so daß die Verriegelungsvorrichtung nicht belastet wird.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen noch näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische auseinandergezogen Ansicht, die die verschiedenen Bauteile der Schnellverbingungsvorrichtung in ihren relativen Befestigungsstellungen zeigt,

Fig. 1A und 1B jeweilige vergrößerte Ansichten einer Einzelheit, die der Fig. 1 bezüglich der Form der Aussparung 5 und

des gekrümmten Vorsprunges 3 markiert sind,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht, die die zurückziehbaren Sperrhaken 8 bei ihrer Befestigung in dem lösbaren Träger 2 zeigt, der sich in einem Anfangseingriff mit dem festen Basisteil 1 befindet,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der betriebsmäßigen Verbindung der Einheit nach Fig. 2 zusammen mit einer Abdeckkappe 15 in halbabgesenktem Zustand,

Fig. 4 eine Seitenansicht, die der Fig. 3 entspricht,

Fig. 4A eine vergrößerte Ansicht der Einzelheit, die in Fig. 4 mit einem strichpunktierten Kreis umgeben ist und den Eingriff des gekrümmten Vorsprunges 3 und der Aussparung 5 zeigt,

Fig. 5 und 6 den Fall des Voreingriffes bzw. des Eingriffes entlang der Schnittlinie 16 nach Fig. 4,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des zurückziehbaren Sperrhakens 8, der rechts in Fig. 6 angeordnet ist,

Fig. 8 eine Draufsicht von oben entsprechend der Fig. 6, wobei die Anordnung und die Betriebsstellungen der gegeneinander versetzten Vorsprünge 13 und der abgestuften Aussparung 14 gezeigt sind.

In der folgenden Beschreibung und den Figuren werden die folgenden Bezugszeichen für die nachstehend genannten Teile verwendet:

1 festes unteres Basisteil
1 a schräge Abstufung
1 b Befestigungsdübel
2 oberer entfernbarer Träger
2 a schräge Abstufung
3 seitliche gekrümmte Vorsprünge des festen Basisteils 1
3 a gewölbter Umfangsteil
3 b horizontaler Zwischenteil
3 c schräger hinterer Teil
3 d vertikaler vorderer Teil
4 hinterer Sitz des festen Basisteils 1
4 a Abschrägungen
5 vordere Verriegelungsaussparungen des lösbaren Trägers 2
5 a gewölbter Teil
5 b horizontaler Teil
5 c schräger Teil
5 d schräge Kante
6 hinterer kastenförmiger Ansatz des lösbaren Trägers 2
6 a Seitenwände des kastenförmigen Ansatzes 6
6 b Querwand des kastenförmigen Ansatzes 6
7 längsverlaufende Zähne des Sitzes 4
7 a Rampenfläche
7 b Riegelfläche
8 zurückziehbare Sperrhaken
8 a untere Rampenfläche
8 b Riegelfläche
9 querverlaufende Achse oder Führungsstange
10 Druckfeder
11 Druckknöpfe
12 axiale Hohlräume
13 versetzte Vorsprünge
14 Querbewegungsbahnen oder abgestufte Aussparung
15 Abdeckkappe
16 Schnittlinie
17 und 18 Befestigungs- und Einstellschrauben für die Längs- und Winkelstellung des Scharnierflügels.

In den Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform einer Schnellverbindungsvorrichtung für Scharniere von Möbeln gezeigt, die, wie dies insbesondere aus Fig. 1 zu erkennen ist, grundsätzlich aus einem festen Basisteil 1, das dauernd an einer Seitenwand der Möbel mit Hilfe von Befestigungsdübeln 1 b oder mit Hilfe irgendwelcher anderer Mittel befestigt ist, einen lösbaren Träger 2, einen Mechanismus für einen elastischen Eingriff, der in diesem lösbaren Träger 2 angeordnet ist, und eine Abdeckkappe 15 besteht, die an den Druckknöpfen 11 befestigt ist und auf der Vorderseite der Schrauben 17 und 18 für die Befestigung des Scharnierflügels liegt.

Das feste Basisteil 1 weist an seinem vorderen oder dem der Gelenkverbindung des Scharniers benachbarten Ende an seiner Außenseite (Fig. 1B) ausgebildete gekrümmte Vorsprünge 3 auf, die einen halbkreisförmig gewölbten Umfangsabschnitt 3 a aufweisen, der auf einen unteren vertikalen Abschnitt 3 d folgt und in einem horizontalen Abschnitt 3 b übergeht, der in einem schrägverlaufenden Abschnitt 3 c endet. Am hinteren Ende ist an diesem festen Basisteil 1 ein Sitz 4 ausgebildet, der den Betriebseingriff mit Hilfe von gegenüberliegenden längsverlaufenden Zähnen 7 erleichtert, die die obere Mündung des Sitzes 4 verengen. Diese Zähne 7 sind gemäß den Fig. 1, 5, 6 und 7 so geformt, daß sie eine äußere Rampe 7 a aufweisen, die sich in einer inneren Riegelfläche 7 b fortsetzt, die mit dem Boden des Sitzes 4 über eine Wand verbunden ist, die sich parallel zur Rampenfläche 7 a erstreckt.

Der lösbare Träger 2 weist an seinem vorderen Ende gemäß Fig. lA Verriegelungsaussparungen 5 auf, die einen gewölbten Abschnitt 5 a, einen horizontalen Abschnitt 5 b und einen schrägverlaufenden Abschnitt 5 c aufweisen und die komplementär zu der Form der gekrümmten Vorsprünge 3 sind, mit der Besonderheit, daß der gekrümmte Teil 5 a gemäß Fig. 4A nicht unterhalb des Halbkreises fortgesetzt ist, sondern in einen abgerundeten Teil 5 d übergeht, der über eine schräge Kante 5 e fortgesetzt wird, die nach oben gerichtet ist, um gemäß Fig. 2 den Eingriff mit den gekrümmten Vorsprüngen 3 während der schrägen Anbringung des Trägers 2 auf dem Basisteil 1 zu erleichtern, wobei diese Anbringung als erster Schritt des betriebsmäßigen Eingriffs erfolgt. An seinem hinteren Ende weist dieser lösbare Träger 2 einen kastenförmigen Ansatz 6 auf, der durch Seitenwände 6 a und eine obere Querwand 6 b gebildet ist, wobei dieser kastenförmige Ansatz 6 den elastischen Eingriffsmechanismus umschließt, der im folgenden beschrieben wird.

Der elastische Eingriffsmechanismus ist gemäß den Fig. 1, 5 und 6 durch zwei zurückziehbare Sperrhaken 8 gebildet, die gleich sind und die unter Einfügung einer Druckfeder 10 an den Enden einer Führungsstange 9 befestigt sind, die in einer querverlaufenden horizontalen Position angeordnet ist, derart, daß ihre Enden axial in jeweiligen Ausnehmungen 12 der Sperrhaken 8 verschiebbar sind, so daß diese Sperrhaken gegen die Wirkung der Druckfeder 10 einander genähert werden können, die diese gegen die Seitenwände 6 a drückt.

Jeder Sperrhaken weist an seinem außenliegenden unteren Ende ein aktives Profil mit einer Rampenfläche 8 a und eine Sperrfläche 8 b auf, das in seiner Form der Form der längsverlaufenden Zähne 7 entspricht. Die zurückziehbaren Sperrhaken 8 weisen weiterhin jeweils einen Druckknopf 11 auf, der durch die Seitenwand 6 a vorspringt und das manuelle Niederdrücken der Sperrhaken bei der Verriegelung bzw. Entriegelung erleichtert. Die Sperrhaken weisen weiterhin einen Vorsprung 13 auf, der in Querrichtung gegenüber der Längsachse des Sperrhakens versetzt ist und in einer entsprechenden Aussparung 14 in der Querwand 6 b bewegbar ist, die mit der Aussparung 14 für den gegenüberliegenden Vorsprunges 13 eine kontinuierliche abgestufte Nut bildet, die in der Querwand 6 b des kastenförmigen Ansatzes 6 ausgebildet ist. Wenn hierbei die innenliegenden Vorderkante des jeweiligen Vorsprunges 13 an der in der Mitte liegenden Stufe der Nut 14 anliegt, so erreicht der entsprechende Sperrhaken 8 eine Betriebsstellung, in der er am Rücken des anderen Sperrhakens 8 anliegt, wobei in dieser Stellung die Verriegelung und Entriegelung über die verengte Mündung des Sitzes 4 erfolgen kann. Die Form und Anordnung der zurückziebaren Sperrhaken 8 ist eindeutig aus den Fig. 1 und 5 bis 8 zu entnehmen.

Die Funktionsweise ist sehr einfach und schnell, wie dies in den Fig. 2, 3, 5 und 6 dargestellt ist. Bei dieser Funktionsweise werden nach dem Einhaken der Aussparung 5 auf den Vorsprüngen 3 gemäß Fig. 2 die Rampenflächen 8 a der Sperrhaken 8 abgesenkt und (Fig. 2 bis 5) zur Anlage an den Rampenflächen 7 a der Zähne 7 gebracht, worauf es ausreicht, einen geringen vertikalen Druck auf den Träger 3 auszuüben, damit durch das gleitende Zusammenwirken der Rampenflächen 8 a, 7 a ohne weiteres die Sperrhaken 8 zurückgezogen werden, sodaß deren aktive Profile gemäß den Fig. 3 und 6 in den Sitz 4 eintreten, worauf die gegenseitige Verriegelung (Fig. 3 und 6) der jeweiligen Sperrflächen 8 b, 7 b erfolgt.

Das Entriegeln kann dadurch erfolgen, daß gleichzeitig mit zwei Fingern auf die beiden Druckknöpfe 11 gedrückt wird, wodurch die Sperrhaken aneinander angelegt werden. Um diese Entriegelung zu bewirken, muß notwendigerweise auf beide Druckknöpfe 11 gedrückt werden, und zwar derart, daß die Sperrhaken den Sitz 4 verlassen können. Es ist zu erkennen, daß aufgrund der vorteilhaften Anordnung der versetzten Vorsprünge 13 und der gestuften Nut 14 erreicht wird, daß, wenn die auf die Druckknöpfe ausgeübte Kraft unsymmetrisch ist und einer der Sperrhaken das Ende seiner Bewegungsbahn früher erreicht als der andere, die Niederdrückbewegung unbewußt derart fortgesetzt wird, daß der andere Sperrhaken 8 weiterbewegt wird, so daß schließlich die auf die Sperrhaken ausgeübte Kraft symmetrisch ist und die Anlage der Sperrhaken aneinander genau in der betriebsmäßigen Mittelstellung erfolgt.

Fig. 4 zeigt die Verriegelungsstellung, in der die Abstufung 1 a und 2 a miteinander in Eingriff stehen, und zwar in der gleichen Weise wie die gekrümnten Vorsprünge 3 und die Aussparungen 5 gemäß Fig. 4a, wobei diese kombinierte Anordnung es ermöglicht, im Gebrauch auftretende Kräfte aufzunehmen, wodurch verhindert wird, daß diese Kräfte auf den Schnellverbindungsmechanismus rückwirken.

Claims

1. Schnellverbindungsvorrichtung für Möbelscharniere, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtung, bezogen auf eine angenommene horizontale Auflagefläche, ein unteres festes Basisteil (1), das an einer Möbelwand befestigbar ist, und einen oberen lösbaren Träger (2) aufweist, der mit dem Gelenkarm des Scharniers über beliebige feste oder einstellbare Mittel verbindbar ist, daß das Basisteil (1) zwei seitliche gekrümmte Vorsprünge (3) aufweist, die an den Außenseiten des vorderen Endes des Basisteils entlang einer gemeinsamen Querachse in der Nähe der Gelenkverbindung des Scharniers angeordnet sind, daß das Basisteil (1) am hinteren Ende einen Sitz (4) aufweist, der sich nach oben hin öffnet und eine durch zwei gegenüberliegende längsverlaufende Zähne (7) verengte Mündung aufweist, daß jeder Zahn im Querschnitt jeweils eine sich schräg nach unten und in Richtung auf den gegenüberliegenden Zahn erstreckende Rampenfläche (7 a) und eine innenliegende Riegelfläche (7 b) aufweist, daß der Träger (2) an seinen Seitenflächen Aussparungen (5) an seinem vorderen Ende aufweist, die auf die gekrümmten Vorsprünge (3) des Basisteils (1) aufsetzbar sind, daß der Träger (2) weiterhin einen kastenförmigen Ansatz (6) an seinem hinteren Ende aufweist, der sich nach unten öffnet und in der Eingriffsstellung zwischen dem Träger (2) und dem Basisteil (1) mit dem Sitz (4) zusammenfällt, daß in dem kastenförmigen Ansatz (6) entlang einer horizontalen Querachse (9) zwei hin- und herbeweglich befestigte Sperrhaken (8) angeordnet sind, die funktionsmäßig mit den Zähnen (7) zusammenwirken und die gegen die Wirkung einer zwischen den beiden Sperrhaken angeordneten Druckfeder (10) in eine Mittelstellung zusammendrückbar sind, in der sie aneinander anliegen, wobei die Sperrhaken (8) aktive Profile aufweisen, die zusammen in den Zwischenraum zwischen den beiden Zähnen (7) einführbar sind und in ihrer Lage in dem Sitz (4) durch die Druckfeder (10) nach außen vorgespannt werden, so daß die aktiven Profile mit der Riegelfläche (7 b) in Eingriff kommen und den Träger (2) an dem Basisteil verriegeln.

2. Schnellverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die niederdrückbaren Sperrhaken (8) die gleiche Form aufweisen und jeweils mit einem Druckknopf (11) versehen sind, der sich durch eine entsprechende Seitenwand (6 a) des kastenförmigen Ansatzes (6) erstreckt und in dieser verschiebbar ist, daß jeder Sperrhaken weiterhin einen Vorsprung (13) aufweist, der verschiebbar in einer jeweiligen Aussparung (14) angeordnet ist, die in einer oberen Querwand (6 b) des kastenförmigen Ansatzes (6) ausgebildet ist, und daß die innenliegenden, einander benachbarten Kanten der beiden Aussparungen (14) mit der entsprechenden Vorderkante des Vorsprunges (13) in Eingriff kommen, wenn die beiden Sperrhaken in der Mittelstellung Rücken an Rücken aneinander anliegen.

3. Schnellverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die querverlaufende horizontale Achse der Sperrhaken (8) durch eine Führungsstange (9) gebildet ist, auf deren Mittelteil die Druckfeder (10) angeordnet ist und deren Enden in Axialrichtung in entsprechenden Hohlräumen (12) in den Sperrhaken (8) verschiebbar sind.

4. Schnellverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmten Vorsprünge (3) und die Aussparungen (5), die mit den Vorsprüngen (3) in Eingriff bringbar sind, jeweilige Profile aufweisen, die durch einen ersten vorderen unteren gekrümmten Abschnitt (3 a, 5 a) gebildet sind, der nach oben und nach hinten hin durch einen horizontalen Zwischenabschnitt (3 b, 5 b) fortgesetzt ist, der seinerseits nach hinten hin durch einen Endabschnitt (3 c, 5 c) fortgesetzt wird, der schräg nach unten verläuft und unterhalb des unteren Endes des gekrümmten Abschnittes (3 a, 5 a) liegt, daß der gekrümmte Abschnitt (3 a, 5 a) im Fall der gekrümmten Vorsprünge (3) einen Halbkreis mit vertikalem Durchmesser vollendet, an dessen unterem Ende ein vertikaler Abschnitt (3 d) angeordnet ist, während im Fall der Aussparungen (5) der gekrümmte Abschnitt nicht bis zu einem Halbkreis ergänzt ist, sondern das untere Ende des gewölbten Teils (5 a) in einer entgegengesetzt gekrümmten Abrundung (5 d) fortgesetzt ist, die einen geringeren Radius als der gekrümmte Abschnitt (5 a) aufweist und der in eine schräg nach oben verlaufende Unterkante (5 e) übergeht.

5. Schnellverbindungsvorrichtung nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Betriebseingriff des festen Basisteils (1) mit dem lösbaren Träger (2) auf jeder Seite entsprechende schräge Abstufungen (1 a, 2 a) miteinander in Eingriff stehen, die hinter der Eingriffsposition der gekrümmten Vorsprünge (3) und der Aussparungen (5) angeordnet sind und die nach hinten hin mit einem Winkel von nahezu 90° geneigt sind.

6. Schnellverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das aktive Profil der Sperrhaken (8) funktionsmäßig komplementär zu dem Profil der Zähne (7) ist und durch eine untere, in Richtung auf die Mitte konvergierende Rampenfläche (8 a) gebildet ist, die sich in einer oberen Riegelfläche (8 b) fortsetzt, derart, daß beim Absenken des Trägers (2) auf das Basisteil (1) die konvergierenden Rampenflächen (8 a) der Sperrhaken (8) mit den Rampenflächen (7 a) der Zähne (7) in Eingriff kommen und eine Verschiebung der Sperrhaken in Richtung aufeinander hervorrufen, wenn der Träger (2) in Richtung auf das Basisteil (1) gedrückt wird, so daß die Sperrhaken in den Sitz (4) eintreten können, und daß die aktiven Profile in dem Sitz (4) durch die Druckfeder (10) auseinandergedrückt werden, so daß die Riegelflächen (8 b) mit den Riegelflächen (7 b) der Zähne (7) in Eingriff kommen und den Träger (2) an dem Basisteil (1) verriegeln.

7. Schnellverbingungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die aktiven Profile der Sperrhaken (8) und der Zähne (7) komplementär zueinander sind und jeweils durch Rampenflächen (8 a, 7 a) und an diese anschließende Riegelflächen (8 b, 7 b) gebildet sind.

8. Schnellverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Riegelflächen (7 b) der Zähne (7) und dem Boden des Sitzes (4) die Seitenwand dieses Sitzes ein Profil aufweist, das dem Profil der unteren konvergierenden Rampenfläche (8 a) des Sperrhakens (8) entspricht.

9. Schnellverbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (13) der Sperrhaken unsymmetrisch bezüglich der Querachse der Druckknöpfe (1) angeordnet sind und symmetrisch auf den beiden entgegengesetzten Seiten dieser Achse liegen, und daß die Aussparungen (14) für diese Vorsprünge (13) teilweise entlang einer Längsachse des Trägers (2) aneinander angrenzen, so daß sich eine abgestufte Nut ergibt, die in ihrem Mittelteil Anschläge für die Bewegung des Vorsprunges (13) des jeweiligen Sperrhakens (8) bildet.