DE20216100U1 - Müllbox - Google Patents
MüllboxInfo
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Description
PATENTANWALT
■&ngr;« M«< ™. Koblenz, den 16.10.2002
KOBLENZ P"al
Gebrauchsmusteranmeldung
Bernd Eckart
Himmelroder-Straße 26 A
D-56564 Andernach-Miesenheim
Müllbox
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·* 9&PSgr;
Die Erfindung betrifft eine Müllbox in Form eines einseitig offenen Kastens aus Beton o. dgl. zur Aufnahme mindestens eines Mülleimers, wobei in die offene Seite mindestens eine verschließbare Tür eingesetzt ist (Oberbegriff des Anspruchs D ·
In diesen Unterlagen sind Lagebezeichnungen, wie vertikal oder horizontal, angegeben. Diese Lagebezeichnungen beziehen sich auf die endgültige Lage der ordnungsgemäß montierten und auf einer horizontalen Unterlage aufgestellten Müllbox.
Müllboxen werden bei Ein- oder Mehrfamilienhäusern zur Aufnahme eines oder mehrerer Mülleimer vorgesehen, die dann von der Müllabfuhr entnommen und ausgeleert werden. Diese Müllboxen sind außerhalb bewohnter Baulichkeiten aufgestellt, um keine Geruchsbelästigung zu bilden. Sie sind aus den gleichen Gründen mit einer Tür versehen, doch hat die Tür auch noch den Zweck, den Zugang zum Mülleimer zu versperren. Bisweilen ist die Tür sogar mit einem Schloss versehen, um zu verhindern, dass Dritte unberechtigt ihren eigenen Müll in diesem Mülleimer entsorgen.
Solche Müllboxen, wie sie auch im Oberbegriff des Anspruchs 1 aufgeführt sind, werden in der Regel als einstückiger Kasten aus Beton hergestellt, wobei eine Türzarge mit eingegossen wird. Die Tür wird entweder bei der Herstellung oder auf der Baustelle eingesetzt. Solche Müllboxen stellt beispielsweise das Betonsteinwerk Pies GmbH und Co. KG in Andernach-Miesenheim her.
Solche Müllboxen sind besonders dann, wenn sie zur Aufnahme mehrerer Mülleimer eingerichtet sind, recht schwer und werden daher mit einem Lastwagen zur Baustelle gebracht und mit einem Kran abgeladen und aufgestellt. Sie benötigen aber weder bei der Aufstellung noch später irgendeinen Verputz und stellen
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eine attraktive, dauerhafte Lösung des Problems dar. Wegen ihrer Ausmaße ist eine derartige Müllbox nicht mit dem Lieferwagen oder Pkw transportabel, und kann deshalb in der Regel auch in Baumärkten nicht angeboten werden, da die dortigen Waren in aller Regel so beschaffen sein müssen, dass sie in Pkw's oder Lieferwagen verstaut werden und besonders ohne Hebezeug am Bestimmungsort entladen werden können.
Nun ist in älteren Häusern oft keine Müllbox vorgesehen. Ferner wird in Gemeinden immer öfter eine Mülltrennung eingeführt, bei der zum Beispiel Altpapier, Hausmüll und gegebenenfalls auch Biomüll gesondert zu sammeln sind und von unterschiedlichen Müllfahrzeugen oder Müllfahrzeugen mit unterschiedlichen Sammelkammern abgeholt werden. In diesem Fall brauchen auch moderne Häuser mit Müllboxen noch weitere, zusätzliche Müllboxen.
Natürlich kann man eine Baufirma damit beauftragen, eine oder mehrere Müllbox(en) der eingangs genannten Art aufzustellen, aber dies ist bereits wegen des dazu erforderlichen Lastwagens mit Entladekran recht kostspielig.
Nun sind Müllbehälter bekannt, die einfach und billig hergestellt, in zerlegtem Zustand transportabel und von jedermann, der einige Do-it-yourself-Kenntnisse besitzt, am Benutzungsort montierbar und aufstellbar sind (DE 42 28 630 Al, DE-GM G 93 01 597.6). Diese Müllbehälter könnte man zwar soweit modifizieren, dass sie als Müllbox verwendbar wären, aber sie sind so unschön und auch wenig dauerhaft, dass die Verwendung solcher Müllbehälter allenfalls als kurzzeitige Notlösung in Frage käme. Für die Errichtung einer Müllbox aus Beton oder Mauerwerk kommt daher nach wie vor nur eine Baufirma in Frage.
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So ergibt sich die Aufgabe, eine Müllbox aus Beton o. dgl. zu finden, die dazu eingerichtet ist, von Heimwerkern etwa auf einem Baumarkt erworben, mit einem Pkw oder Lieferwagen transportiert und auf der Baustelle mit allenfalls ein oder zwei Hilfskräften errichtet zu werden. Davon unabhängig hat die Erfindung aber auch die Aufgabe, eine Müllbox zu finden, die einfach und kostengünstig errichtet werden kann, gleichgültig, wie viele Mülleimer sie letztlich aufnehmen soll. Schließlich ist es auch Aufgabe der Erfindung, einen Bausatz für eine solche Müllbox zu finden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die einzelnen Seiten aus mindestens einer Platte gebildet sind, und dass jede Platte mit benachbarten Platten durch Verbindungselemente verbunden ist.
Die Müllbox ist somit erfindungsgemäß als ein Modul aus Platten und Zubehörteilen ausgebildet, die zerlegt in tragbare Einheiten kleiner Abmessung verpackt werden können, am Aufbauort aber von einer Person mit Heimwerkererfahrung, gegebenenfalls unter Mithilfe einer oder zweier Hilfskräfte, in kürzester Zeit zu einer festen, attraktiven und dauerhaften Müllbox aufgebaut werden kann.
Dabei sind lange Seiten von Müllboxen mit mehreren,
nebeneinanderliegenden Abteilen unterteilt, so dass noch
einfach handhabbare Bauteile gebildet werden, also Bauteile, die nicht zu schwer oder zu groß sind.
In dieser Weise ähnelt die erfindungsgemäße Müllbox dem in Verruf geratenen Plattenbau, also einer älteren Lehre, die kein Fachmann heute ohne erfinderisches Zutun verwenden würde.
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Die erfindungsgemäßen Verbindungselemente können dabei zum Beispiel Dübel und Schrauben sein, die in bekannter Weise wie die Nägel einer Holzkiste angebracht sind.
Im einzelnen ist bevorzugt, dass die erfindungsgemäße Müllbox eine horizontale Bodenplatte, eine horizontale Deckplatte und drei rechtwinklig aneinander angesetzte, vertikale Seitenplatten aufweist, wobei in der offenen Seite mindestens eine Blechzarge sitzt, in der eine vertikale Tür drehbar gelagert ist. Im einfachsten Fall werden diese Teile zusammen mit den Verbindungselementen zu einer Packung oder einem Gebilde verpackt. Die Bauteile sind dabei zur Errichtung eines Grundmoduls bemessen, das zur Aufnahme eines genormten Mülleimers dient. Zusätzlich können in bekannter Weise Fangschlaufen vorgesehen sein, die den Mülleimer zurückhalten, wenn er zur Aufnahme von Müll aus seinem Abteil herausgeschwenkt ist. In diesem Fall sitzen die Räder des Mülleimers in Vertiefungen oder hinter Schwellen im Boden der Müllbox, um ein störungsfreies Abkippen zuzulassen. Soll der Mülleimer entfernt werden, wird vorher die zugehörige Fangschlaufe entfernt oder zur Seite geschoben.
Unter Verbindungselementen werden auch die Elemente verstanden, die zur Befestigung der Türzarge dienen.
Im übrigen ist eine Türzarge nicht unbedingt erforderlich; die Tür kann mit Scharnierstiften auch in Bohrungen in der Boden- und Deckplatte geführt werden.
Die Verbindungselemente für die Deckplatte und die Bodenplatte jeweils mit den vertikalen Seitenplatten sind bevorzugt durch vertikale Zentrierbolzen gebildet, die in eingeformten Bohrungen dieser Platten sitzen. Dabei sitzen zwangsläufig die
Seitenplatten, die hier auch die Rückplatte (n) mit einschließen, auf der Bodenplatte auf, und die Deckplatte sitzt auf den Seitenplatten auf. Die Zentrierbolzen haben also nur die Aufgabe, die Lage der Seitenplatten festzulegen. Der Befestigung dient allein das Gewicht der Seitenplatten und der Deckplatte. Soweit Querkräfte überhaupt auftreten, sind sie gering. Natürlich muss man die Müllbox als Bauwerk und nicht als Kiste bzw. Möbelstück ansehen; ein seitliches Verschieben durch Andrücken gegen ein Seitenwand ist so unmöglich, wie es z.B. bei einer gemauerten Garage auch der Fall ist.
Als Zentrierbolzen wären etwa abgelängte Metalldrahtstifte geeignet, doch da dieses Zentrierbolzen recht eng in den zugehörigen, in die Platten eingeformten Bohrungen sitzen, wäre eine Oxidierung sehr gefährlich, weil sie die Platten sprengen könnte. Es hat sich als besonders zweckmäßig herausgestellt, dass die Zentrierbolzen als zylindrische Kunststoffstifte ausgebildet sind, denn dann sind Maßhaltigkeit, Witterungsunempfindlichkeit, geringes Gewicht und geringer Preis miteinander vereint.
Im übrigen ist bevorzugt, dass die Verbindungselemente zur Verbindung jeweils zweier Seitenplatten als Winkelstücke ausgebildet sind, die mittels Schrauben in Dübel eingeschraubt sind, die in den jeweiligen Seitenplatten sitzen. Die Bohrungen für diese Dübel sind in die Platten eingeformt, so dass diese Ausbildung wirtschaftlich sehr vorteilhaft ist.
Die Winkelstücke könnten als Gussstücke aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sein. Es ist jedoch bevorzugt, dass die Winkelstücke als Winkeleisen ausgebildet sind. Da sich die Winkelstücke im Inneren der Müllbox befinden und dem Wetter nicht ausgesetzt sind, sind einfache Winkeleisen ausreichend, zumal sie keine Biegelasten übertragen müssen.
Zwischen den Platten können vor dem Zusammenbau ein Kleberauftrag oder Klebeband aufgebracht werden, um das Eindringen von Feuchtigkeit in Ritzen zu verhindern, die frieren und letztlich die Platten auseinander sprengen könnte. Bevorzugt ist auf jeden Fall, dass mindestens an einem Teil der Auflagestellen zwischen der Deck- und/oder Bodenplatte einerseits und den Seitenplatten andererseits ein dämpfender und/oder wasserdichter Elastomerstreifen angeordnet ist.
Dieser dämpfende Streifen verhindert, dass bei der Montage die Platten zu hart aufeinanderprallen und dabei Schaden nehmen. Gleichzeitig werden etwa vorliegende Fluchtfehler ausgeglichen, und wird auch ein Vibrieren verhindert, wenn etwa in unmittelbarer Nähe Schwerverkehr vorbeiläuft. Dabei bewirkt aber der dämpfende Streifen auch gleichzeitig die Abdichtung gegenüber Feuchtigkeit. Das Andrücken an die benachbarten Flächen erfolgt dabei durch das Gewicht der Platten.
Der Elastomerstreifen kann aus Gummi bestehen, aber es hat sich besonders bewährt, das der Elastomerstreifen aus Kunststoff, insbesondere aus Silikon, besteht. Dieses Material ist über Jahrzehnte hinaus beständig und bewahrt seine dichtenden Eigenschaften.
Die Müllbox kann genau quaderförmig ausgebildet sein. Bevorzugt ist aber, dass die Deckplatte und Bodenplatte jeweils über die offene Seite und bevorzugt auch über die an diese angrenzenden Seitenplatten übersteht. Der Überhang über die offene Seite bietet einen Wetterschutz für die Tür; der Überhang über die Seitenwände sichert die Sackbohrungen für die Zentrierbolzen vor dem Ausbrechen.
Wenn die Müllbox nur einen einzigen Aufnahmeraum für einen einzigen Mülleimer bietet, dann sind bevorzugt die Seiten-, Deck- und Bodenplatten jeweils einstückig ausgebildet. Wenn dagegen die Müllbox für mehrere Mülleimer eingerichtet ist und demnach mehrere Abteile aufweist, ist es bevorzugt, dass die Deck- und/oder Bodenplatte und/oder rückwärtige Seitenwand aus einzelnen Teilplatten bestehen, von denen jede etwa die Größe einer entsprechenden Platte für eine Müllbox für nur einen Mülleimer aufweist, und dass zwischen zwei Teilplatten jeweils eine Trennplatte angeordnet ist, so dass eine Müllbox mit mehreren Abteilen zur getrennten Aufnahme mindestens zweier Mülleimer geschaffen ist. Die Teilplatten der Deck- und Bodenplatte stehen nur einseitig über. Über und unter den Trennplatten sind enge Trennfugen zwischen den Teilplatten gebildet, die Sackbohrungen zur Aufnahme von Zentrierbolzen halbieren.
Besonders vorteilhaft ist es aber, dass die Teilplatte(n) zwischen mehreren Abteilen bzw. die der Rückplatte der Müllbox mit den Seitenplatten bzw. mit der Rückplatte einer Müllbox für nur ein Abteil übereinstimmt bzw. übereinstimmen. So ist die Möglichkeit geschaffen, in Modulbauweise mit möglichst wenigen Einzelteilen für eine Vielfalt von Müllboxen auszukommen.
Die Türen mit ihren Zargen sind dabei jeweils baugleich. Demnach ist es bevorzugt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abteil eine eigene Tür mit Türrahmen aufweist. Diese Bauweise hat gleichzeitig für Mehrfamilienhäuser den Vorteil, dass jede Partei nur Zugang zu ihrem eigenen Mülleimer hat.
Die Müllbox kann aufgebaut werden, wie dies oben beschrieben ist. Vorteilhafterweise ist aber vorgesehen, dass eine Rahmeneinfassung für die Deckplatte vorgesehen ist. Dies gilt
besonders für eine Müllbox mit mehreren Abteilen und somit einer Deckplatte aus mehreren Teilplatten. Die Rahmeneinfassung kann zerlegt sein und kann auch eine Abdeckung in Ziegelbauweise o. dgl. aufweisen, um eine Anpassung an den Baustil des zugehörigen Hausen zu bilden.
Bei nachgiebigem Untergrund und besonders bei einer Müllbox mit mehreren Abteilen ist es auch von Vorteil, dass ein Montagerahmen zum Aufsetzen der Müllbox auf nachgiebigem Untergrund vorgesehen ist. Dieser Montagerahmen hält auch die Teilplatten der mehrteiligen Bodenplatte zusammen. Der Montagerahmen kann aus verzinkten Stahlrohren gebildet sein und wird gegebenenfalls erst an der Baustelle zusammengefügt.
Wie schon eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung nicht nur die soeben beschriebene Müllbox, sondern auch einen Bausatz für eine Müllbox, enthaltend die diese bildenden, in den vorangehenden Ansprüchen aufgeführten Betonbauteile und Verbindungselemente. Der Bausatz kann zu einem oder mehreren Gebinden zusammengefasst werden, je nachdem, ob sie mit dem Lastwagen zur Baustelle gebracht werden oder vom Bauherrn selbst im Baumarkt erworben und mit dem Pkw oder einem Lieferwagen abtransportiert werden soll.
Der Bausatz ist bevorzugt zusätzlich mit der bzw. den Türzarge(n), den zugehörigen Schrauben und der bzw. den zugehörigen Türe(n) versehen.
Es ist auch bevorzugt, dass der Bausatz zusätzlich mit den genannten Elastomerstreifen, einer Rahmeneinfassung für die Kopfplatte und/oder einem Montagerahmen ausgestattet ist; dabei kann der Bauherr dann vor Ort entscheiden, ob er dieses zusätzlichen Bauteile verwendet oder nicht. Es ist aber auch
möglich, dieses zusätzlichen Teile in einem eigenen Gebinde zusammenzufassen, das nötigenfalls zusammen mit dem Gebinde erworben wird, das die Platten für die Müllbox enthält.
Zwei Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Müllbox werden in der beigefügten, nur ein Beispiel bildenden Zeichnung, näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Müllbox mit einem Abteil für eine einzige Mülltonne ist, in Exlosionsdarstellung,
Fig. 2 eine Müllbox mit zwei Abteilen in Explosionsdarstellung, von denen jede zur Aufnahme einer Müllbox eingerichtet ist und
Fig. 3 die fertig montierte Müllbox gemäß Fig. 2 in räumlicher Darstellung.
Um die Zeichnungen nicht zu überladen, wurden gleiche Elemente, die in einer Zeichnung mehrfach auftreten, nicht jedes Mal mit einem Bezugszeichen versehen, zum Beispiel Sackbohrungen. In allen Fig. wurden dieselben Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen.
In Fig. 1 ist eine Müllbox in Grundausstattung in Explosionsdarstellung gezeigt. Auf einer horizontalen Grundplatte 1 aus Beton, die mit Sackbohrungen 7 zur Aufnahme nicht dargestellter Zentrierbolzen versehen ist, sind drei vertikale Platten errichtet, die in ihrer Unterkante komplementäre Sackbohrungen aufweisen. Diese Platten sind aus zwei Seitenplatten 3 und einer bevorzugt ebenso ausgebildeten Rückplatte 4 ausgebildet. Diese Platten 3, 4 sitzen aufrecht und rechtwinklig aneinander angrenzend auf der Bodenplatte 1 und sind aneinander durch Winkeleisen 9 befestigt, die mit nicht dargestellten Schrauben in ebenfalls nicht dargestellten Dübeln befestigt sind, die in Sackbohrungen 8 sitzen. Auf
gleiche Weise ist in der offenen Vorderseite eine verzinkte Stahlzarge 6 befestigt, in die eine Tür schwenkbar und verschließbar eingesetzt ist. Auf dem so errichteten Gebilde ist eine Deckplatte mittels Zentrierbolzen aufgesetzt, die in Sackbohrungen 7 sitzen.
Die Boden- und Deckplatte 1, 2 sind vor der eingesetzten Türzarge 6 nach außen verlängert, um einen Schutz vor Regen und vor dem Erdreich zu bilden.
Die gezeigten Bauteile sind in einem Gebinde verpackt, das einfach transportabel ist und z.B. in einem Baumarkt erworben werden kann. Ein Heimwerker ist imstande, diese Bauteile zusammenzusetzen, gegebenenfalls mit Hilfskräften oder mit einem Hilfsgerüst.
Soweit die Außenseite der so errichteten Müllbox offene Bohrungen aufweist, können sie durch Kunststoffpropfen o. dgl. verschlossen werden.
In Fig. 2 ist eine Müllbox für zwei Müllboxen dargestellt, wobei Bauteile verwendet sind, die auch bei der Müllbox der Fig. 1 Anwendung finden, ausgenommen die beiden Boden-Teilplatten 1' , die anstelle der Bodenplatte 1 in Fig. 1 verwendet werden, und ausgenommen die beiden Deck-Teilplatten 2', die anstelle der Deckplatte 2 in Fig. 1 verwendet werden.
Jede Teil-Bodenplatte 1' und jede Teil-Deckplatte 2' entspricht in der Größe etwa der Bodenplatte 1 bzw. der Deckplatte 2' der Fig. 1.
Der Aufbau erfolgt wie der der Müllbox der Fig. 1: Die beiden Teil-Bodenplatten 1' werden durch Zentrierbolzen aneinander fixiert und horizontal verlegt. Auf diesen werden die beiden Seitenplatten 3, zwei Rückplatten 4 und zwischen diesen eine Trennplatte 3 errichtet, die mit der Seitenplatte 3 baugleich ist. Diese Platten 3, 4 werden fixiert und mittels Winkeleisen in derselben Weise aneinander befestigt, wie dies auch in Fig. 1 der Fall ist.
Zusätzlich ist eine Fixierung der aufrechten Platte 3, 4 an einem Hilfsgestell zweckmäßig. Nun werden die beiden Deck-Teilplatten 2' aneinander durch Zentrierbolzen fixiert und dann auf die aufrechten Platten 3, 4 aufgesetzt. Zwischen die Seitenplatten 3 und die Trennplatte 3 wird jeweils eine Zarge 6 mit einer Tür 5 eingesetzt. Nun ist die Müllbox mit zwei Abteilen fertig aufgestellt.
Es ist auch möglich, auf die Teil-Bodenplatten 1' zunächst ein erstes Abteil aufzubauen und an dieses dann beliebig viele, weitere Abteile anzubauen.
Die Bodenplatte 1 oder 1', 1' kann mit einem Rahmen unterlegt
werden, um in nachgiebigem Boden einen sicheren Halt zu
gewährleisten. Über der Deckplatte 2 oder 2', 2' kann ein Deckrahmen angeordnet werden.
Bezugszeichenliste
1 Bodenplatte
1' Teil-Bodenplatte
2 Deckplatte
2' Teil-Deckplatte
3 Seitenplatte
4 Rückplatte
5 Tür
6 Türzarge
7 Sackbohrungen für Zentrierbolzen
8 Sackbohrungen für Dübel
9 Winkeleisen
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Claims (17)
1. Müllbox in Form eines einseitig offenen Kastens aus Beton o. dgl. zur Aufnahme mindestens eines Mülleimers, wobei in die offene Seite mindestens eine verschließbare Tür (5) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Seiten aus mindestens je einer Platte (1, 2, 3, 4; 1', 2') sind, und dass jede Platte mit benachbarten Platten durch Verbindungselemente (9) verbunden ist.
2. Müllbox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine horizontale Bodenplatte (1; 1', 1'), eine horizontale Deckplatte (2; 2', 2') und drei rechtwinklig aneinander angesetzte, vertikale Seitenplatten (3, 4) aufweist, und dass in der offenen Seite mindestens eine Blechzarge (6) sitzt, in der eine vertikale Tür (5) drehbar gelagert ist.
3. Müllbox nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente für die Deckplatte (2; 2', 2') und die Bodenplatte (1; 1', 1') jeweils mit den vertikalen Seitenplatten (3, 4) durch vertikale Zentrierbolzen gebildet sind, die in eingeformten Bohrungen (7) dieser Platten (1, 2, 3, 4) sitzen.
4. Müllbox nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierbolzen als zylindrische Kunststoffstifte ausgebildet sind.
5. Müllbox nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente zur Verbindung jeweils zweier Seitenplatten (3, 4) als Winkelstücke (9) ausgebildet sind, die mittels Schrauben in Dübel eingeschraubt sind, die in den jeweiligen Seitenplatten (3, 4) sitzen.
6. Müllbox nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelstücke als Winkeleisen (9) ausgebildet sind.
7. Müllbox nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem Teil der Auflagestellen zwischen der Deck- und/oder Bodenplatte einerseits (1, 2; 1', 2') und den Seitenplatten (3, 4) andererseits ein dämpfender und/oder wasserdichter Elastomerstreifen angeordnet ist.
8. Müllbox nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerstreifen aus Kunststoff, insbesondere aus Silikon, besteht.
9. Müllbox nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (2; 2') und Bodenplatte (1; 1') jeweils über die offene Seite und bevorzugt auch über die an dieses angrenzenden Seitenplatten (3, 4) übersteht.
10. Müllbox nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Deck- und/oder Bodenplatte (2, 1) und/oder rückwärtige Seitenwand (4) aus einzelnen Teilplatten (1', 2') bestehen, von denen jede etwa die Größe einer entsprechenden Platte für eine Müllbox für nur einen Mülleimer aufweist, und dass zwischen zwei Teilplatten (1', 2') jeweils eine Trennplatte (3) angeordnet ist, so dass eine Müllbox mit mehreren Abteilen zur getrennten Aufnahme mindestens zweier Mülleimer geschaffen ist.
11. Müllbox nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennplatte(n) (3) zwischen mehreren Abteilen bzw. die der Rückplatte (4) der Müllbox mit den Seitenplatten (3) bzw. mit der Rückplatte (4) einer Müllbox für nur ein einziges Abteil übereinstimmt bzw. übereinstimmen.
12. Müllbox nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abteil eine eigene Tür (5) mit Türzarge (6) aufweist.
13. Müllbox nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rahmeneinfassung für die Deckplatte vorgesehen ist.
14. Müllbox nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montagerahmen zum Aufsetzen der Müllbox auf nachgiebigem Untergrund vorgesehen ist.
15. Bausatz für eine Müllbox, enthaltend die diese bildenden, in den vorangehenden Ansprüchen aufgeführten Betonbauteile und Verbindungselemente (9).
16. Bausatz nach Anspruch 15, zusätzlich mit der bzw. den Türzarge(n) (6), den zugehörigen Schrauben und der bzw. den zugehörigen Türe(n) (5).
17. Bausatz nach Anspruch 16, zusätzlich mit Elastomerstreifen, einer Rahmeneinfassung für die Kopfplatte (1; 1', 1') und/oder einem Montagerahmen.
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2497724A1 (de) * | 2011-03-11 | 2012-09-12 | Hannoa Oy | Überdachung für Müllbehälter |
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2003
- 2003-07-21 DE DE10333032A patent/DE10333032A1/de not_active Withdrawn
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2497724A1 (de) * | 2011-03-11 | 2012-09-12 | Hannoa Oy | Überdachung für Müllbehälter |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
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| DE10333032A1 (de) | 2004-04-29 |
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Legal Events
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| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20030213 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20051103 |
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| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20090501 |