DE20212742U1 - Matratze - Google Patents

Description

PATENT- UND RECHTSANWÄLTE MEINKE, DABRINGHAUS UND PARTNER GbR

ZUGELASSEN BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT UND GEMEINSCHAFTSMARKENAMT EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS'

PATENTANWÄLTE-JULIUS
MEINKE, DIPL-ING. WALTER DABRINGHAUS, dipl.-ing. JOCHEN MEINKE, dipl.-ing.

RECHTSANWALT

THOMAS MEINKE

ROSA-LUXEMBURG-STRASSE 44141 DORTMUND

TELEFON (0231)58 41 90 TELEFAX (0231) 14 76 70 info @ patent-recht.de

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AKTEN-NR. 245/17219 D/Dr

Anmelderin: Recticel Schlafkomfort GmbH Schlaraffiastraße 1-10, 44867 Bochum

"Matratze"

23-JUL-2003 07:40

DT. PPTENT UND MflRKENAMT

+49 89 21954608 S.03

"Matratze"

Die Erfindung richtet eich auf eine Matratze der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung, wie sie beispieleweise aus der OE 198 58 079 Al bekannt ist. Matratzen, die aus Teilen zusammengesetzt sind, wobei die in der Gebrauchslage aneinander liegenden Flächen teilweise profiliert sind, zeigen auch die DE 196 00 435 Al, DE 197 00 132 Al, DE 200 04 546 Ul, DB 201 13 701 Ul oder auch OB 2 304 037 A.

Nachteilig an dieser bekannten Art der Matratze ist aber, dass eine zur Anpassung an die individuelle Körperform des darauf Liegenden wünschenswerte Anpassung des Federverhaltens der Matratze über ihre Länge nur über Veränderungen der Struktur und des Materials der unterschiedlichen Matratzenlagen erreicht werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine mehrschichtige Matratze zur Verfügung zu stellen, deren einzelne Schichten aus homogenem Material bestehen und deren Federverhalten über die Länge in weiteren Bereichen anpassbar ist bei einfacher Herstellung der Matratze.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches l gelöst. Bei der Verwendung von Material mit unterschiedlichen physikalischen Eigenschaften in den einzelnen Schichten ergeben die durch die Profilierung entstehenden Zo-

GESAMT SEITEN

• · 4

nen unterschiedlicher Dicken der jeweiligen Teilmatratzen unterschiedliches Federverhalten der Gesamtmatratze entsprechend der Profilierung. So weist ein Bereich, in dem die Dicke der weicheren Teilmatratze größer ist als die der härteren eine geringere Gesamthärte auf als in Bereichen, in denen dies umgekehrt ist. So läßt sich bereits mit zwei Schichten ein sehr weiter Bereich von Härtegraden über die Gesamtlänge erzeugen und so eine sehr individuelle Anpassung an die Körperform erreichen.

Eine besondere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass dass die beiden Teilmatratzen aus einer umschlagsymmetrischen Querteilung zweier Blöcke, insbesondere aus unterschiedlichem Schaumstoff erzeugt sind.

Durch diese umschlagsymmetrische Teilung zweier Blöcke aus einem für Matratzen einsetzbaren Schaumstoffmaterial ist es möglich, eine weiche Teilmatratze zu einem geschnittenen Schaumstoffblock mit einer anderen Teilmatratze aus einem anderen Schaumstoffblock zu kombinieren. Durch die Symmetrie der Schnittflächen rasten diese beiden Teilstücke mit unterschiedlichen physikalischen Eigenschaften dann passgenau aufeinander. Diese Querteilung von Schaumblöcken ist im Übrigen eine vergleichsweise preiswerte Herstellungsweise der Teilmatratzen. Mit einer umschlagsymmetrischen Profilierung kann auch bei gleichen Schaumqualitäten der Teilmatratzen, beispielsweise durch den Austausch nur einer Teilmatratze, eine

komplett neuartige Matratze geschaffen werden.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Profilierung in Form einer Welle ausgebildet ist. Alternativ kann es auch vorteilhaft sein, wenn die Profilierung abschnittsweise gerade Teilstücke aufweist. Durch die unterschiedlichen Möglichkeiten der Profilierungen lassen sich sehr einfach verschiedene Härteprofile über die Matratzenlänge erzeugen. Die Profilierung in Form einer Welle hat den besonderen Vorteil, dass kontinuierliche Übergänge der einzelnen Härtebereiche entstehen, was den Liegekomfort erhöht. In anderen Bereichen der Matratze können allerdings die durch gerade Teilstücke entstehenden Bereiche mit gleicher Dichte vorteilhafter sein.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen zwei Teilmatratzen ein Federkern in Sandwichbauweise eingelegt ist. Dies ermöglicht auf einfache Weise die Einbeziehung der positiven Eigenschaften von Federkernen, ohne dass aufwendig Mehrzonen-Federkerne mit unterschiedlichen Federn und ähnlichem verwendet werden müssen, um eine Härte-Profilierung der Matratze zu erreichen. Durch die Zwischenlage einer federnden Einlage, z.B. des Federkerns, oder auch einer dünnen Matte aus festem Schaum in die Trennebene der beiden Teilmatratzen ist die Anpassung an unterschiedliche Härten leicht möglich, auch dann, wenn die beiden Teilmatratzen aus einem

identischen Material bestehen. Gleichwohl kann durch diese unterschiedlichen Arten das einzige Verhalten vorteilhaft eingestellt werden, so sollen tendentiell Frauen im Mittelbereich der Matratze tiefer einsinken als Männer, was z.B. dann erfolgt, wenn die feste Einlage entsprechend tiefer in der gesamten Matratze positioniert ist.

Eine weitere Ausgestaltung der Matratze zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Teilmatratze im Bereich der Berührungsfläche Materialausnehmungen aufweist. Solche Materialausnehmungen verändern das Dämpfungs- und Federverhalten der Matratze in diesem Bereich. Damit lassen sich zusätzliche Anpassungen der Matratzenhärte, über das hinausgehend was durch die reine Dickeprofilierung der unterschiedlichen Materialschichten erreichbar wäre, erzielen.

Eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Matratze besteht darin, dass in Seitenansicht im Schulter- und Beinbereich je ein Wellental und in der Matratzenmitte ein Wellenberg ausgebildet ist. Hierdurch ist eine besondere ergonomische Härteverteilung auf der Matratze erreicht, bei der im Schulter- und Beinbereich durch das Wellental eine weiche Matratzenhärte erreicht wird und die Körpermitte durch den Wellenberg in der Profilierung der Matratze stärker unterstützt wird.

Vorteilhaft kann es sein, wenn die Teilmatratzen lösbar miteinander verbunden sind. Hierdurch läßt sich ein weiter, ver-

änderbarer Bereich von Matratzenhärten erzielen, in dem unterschiedliche Materialien mit gleicher Profilierung vorrätig gehalten werden und für jeden Benutzer individuell kombiniert werden können, was durch die lösbare Verbindung einfach erreichbar ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

Fig. 1 eine Seitenansicht der Matratze mit einem Wellenprofil,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Matratze mit einem Wellenprofil und eingelegtem Federkern,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Matratze mit einem Profil aus abschnittsweise geraden Teilbereichen,

Fig. 4 eine Seitenansicht der Matratze mit abschnittsweise geraden Teilbereichen und eingelegten Federkernen,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Matratze mit einem Kombinationsprofil sowie in

Fig. 6 eine Seitenansicht der Matratze mit Kombinationsprofil und eingelegtem Federkern.

Die allgemein mit 1 bezeichnete erfindungsgemäße Matratze besteht, wie in Fig. 1 gezeigt, aus zwei Teilmatratzen 2 und 3 mit unterschiedlichen physikalischen Eigenschaften. Die Trennfläche zwischen den beiden Teilmatratzen 2 und 3 weist dabei ein umschlagsyitunetrisches wellenförmiges Profil auf. Die untere Teilmatratze 3 weist einen größeren Härtegrad auf als die obere Teilmatratze 2, so dass im Belastungszustand die Nachgiebigkeit der Gesamtmatratze 1 in den Bereichen der Wellentäler des Profils nachgiebiger ist als im Bereich des Wellenberges.

Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Matratze, bestehend aus der oberen Teilmatratze 2 und der unteren Teilmatratze 3, in die ein Federkern 4 zwischen den beiden Teilmatratzen eingelegt ist.

Fig. 3 zeigt eine Matratze 1 bestehend aus der oberen Teilmatratze 2 und der unteren Teilmatratze 3 mit einer abschnittsweise geraden Profilierung der Trennfläche zwischen den beiden Teilmatratzen 2 und 3. Die obere Teilmatratze 2 weist dabei im Bereich der Trennfläche Materialausnehmungen 5 auf, die das Material in diesem Bereich schwächen und dadurch die Matratze in dem Bereich der Rastausnehmungen weicher machen, was das Dämpfungsprofil der Gesamtmatratze 1 in diesen Bereich ebenfalls beeinflusst.

• · ta··· ··· a

Fig. 4 zeigt eine Matratze 1 bestehend aus der oberen Teilmatratze 2 und der unteren Teilmatratze 3, in die wieder ein Federkern 4 zwischen den beiden Teilmatratzen 2 und 3 eingeführt ist. Die Profilierung der Trennfläche entspricht dabei ebenfalls wieder im wesentlichen abschnittsweise geraden Teilen.

Die in Fig. 5 dargestellte, aus oberer und unterer Teilmatratze 2 und 3 dargestellte Matratze 1 weist eine profilierte Trennfläche in Form einer aus geraden Teilstücken bestehenden Welle auf. In diesem Fall ist die obere Teilmatratze 2 aus einem strafferen Material als die untere Teilmatratze 3 hergestellt, wodurch die Gesamtmatratze etwas nachgiebiger im mittleren Bereich wird.

Fig. 6 zeigt die Matratze 1 mit einer abschnittsweise geraden wellenförmigen Profilierung ähnlich der in Fig. 5 dargestellten, wobei hier wieder ebenfalls ein Federkern 4 zwischen die obere und die untere Teilmatratze 2 und 3 eingelegt ist.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf vorgenannten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere kann die Profilierung viele weitere Formen annehmen, um einen genauen Verlauf der Feder- und Dämpfungseigenschaften der Matratze zu erzielen. Ebenso können die unterschiedlichen Federkerne variiert werden sowie mehrere Zonen mit Ausnehmungen unterschiedlicher Ausgestaltung angelegt sein. Außerdem kann die Matratze auch aus mehr als nur zwei profilierten Schichten aufgebaut sein, wo-

durch sich eine noch feinere Beeinflussung der Matratzeneigenschaften erreichen läßt.

Claims (7)

1. Matratze (1), bestehend aus wenigstens zwei übereinander positionierten Teilmatratzen (2, 3), insbesondere mit unterschiedlichen physikalischen Eigenschaften, wobei die Berührungsflächen der Teilmatratzen (2, 3) profiliert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilmatratzen (2, 3) aus einer umschlagsymmetrischen Querteilung zweier Blöcke, insbesondere aus unterschiedlichem Schaumstoff, erzeugt sind.

2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung in Form einer Welle ausgebildet ist.

3. Matratze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung abschnittsweise gerade Teilstücke aufweist.

4. Matratze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Teilmatratzen (2, 3) ein Federkern (4) in Sandwichbauweise eingelegt ist.

5. Matratze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Teilmatratze (2, 3) im Bereich der Berührungsfläche Materialausnehmungen (5) aufweist.

6. Matratze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Seitenansicht im Schulter- und Beinbereich je ein Wellental und in der Matratzenmitte ein Wellenberg ausgebildet ist.

7. Matratze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilmatratzen (2, 3) lösbar miteinander verbunden sind.