DE20207755U1 - Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben - Google Patents
Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselbenInfo
- Publication number
- DE20207755U1 DE20207755U1 DE20207755U DE20207755U DE20207755U1 DE 20207755 U1 DE20207755 U1 DE 20207755U1 DE 20207755 U DE20207755 U DE 20207755U DE 20207755 U DE20207755 U DE 20207755U DE 20207755 U1 DE20207755 U1 DE 20207755U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- dust
- chamber
- filter
- cleaning
- clean room
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 239000000428 dust Substances 0.000 title claims description 49
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 title claims description 18
- 239000007921 spray Substances 0.000 claims description 4
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims description 3
- 239000012459 cleaning agent Substances 0.000 claims description 2
- 239000007789 gas Substances 0.000 description 29
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 6
- 238000011161 development Methods 0.000 description 2
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 2
- 238000000605 extraction Methods 0.000 description 2
- 238000011194 good manufacturing practice Methods 0.000 description 2
- 239000007787 solid Substances 0.000 description 2
- 230000003749 cleanliness Effects 0.000 description 1
- 239000004744 fabric Substances 0.000 description 1
- 238000001914 filtration Methods 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 239000002245 particle Substances 0.000 description 1
- 231100000614 poison Toxicity 0.000 description 1
- 238000012545 processing Methods 0.000 description 1
- 230000000284 resting effect Effects 0.000 description 1
- 230000000717 retained effect Effects 0.000 description 1
- 239000000126 substance Substances 0.000 description 1
- 239000003440 toxic substance Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D46/00—Filters or filtering processes specially modified for separating dispersed particles from gases or vapours
- B01D46/02—Particle separators, e.g. dust precipitators, having hollow filters made of flexible material
- B01D46/04—Cleaning filters
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D46/00—Filters or filtering processes specially modified for separating dispersed particles from gases or vapours
- B01D46/66—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter
- B01D46/69—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter by means acting on the cake side without movement with respect to the filter elements, e.g. fixed nozzles
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D46/00—Filters or filtering processes specially modified for separating dispersed particles from gases or vapours
- B01D46/66—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter
- B01D46/70—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter by acting counter-currently on the filtering surface, e.g. by flushing on the non-cake side of the filter
- B01D46/71—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter by acting counter-currently on the filtering surface, e.g. by flushing on the non-cake side of the filter with pressurised gas, e.g. pulsed air
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D46/00—Filters or filtering processes specially modified for separating dispersed particles from gases or vapours
- B01D46/66—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter
- B01D46/79—Regeneration of the filtering material or filter elements inside the filter by liquid process
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
- Filtering Of Dispersed Particles In Gases (AREA)
Description
♦ »ft t »* · t»t *· ·
16/U-04/DE ·: ,· &igr; ::,. : &idigr;·
I· Mi
Die Erfindung betrifft einen Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung des Staubfilters. Dabei besteht der Staubfilter im Wesentlichen aus einer Staubkammer, Filterelementen, einer Reinraumkammer und Reinigungsdüsen, die geeignet sind, ein Gas von einem Druckgasbehälter im Gegenstrom durch die Filterelemente zu leiten und dadurch die auf den Filterelementen abgelagerten Staubteilchen zu entfernen. Die Reinraumkammer steht mit einer Abluftleitung in Verbindung.
Derartige Staubfilter sind in vielfältiger Ausführung bekannt. Sie werden an beliebige Einrichtungen angeflanscht, um aus einem austretenden Gas-Staub-Strom den Staub auszufiltern. Die Reinigung der jeweils eingesetzten Filterelemente kann periodisch und automatisiert erfolgen.
Beispielsweise gibt die EP 0708677 Bl eine Vorrichtung und Methode zum Filtern von Gasen an. Die Vorrichtung besteht aus einem ersten Sammelraum für verunreinigtes Gas und einem zweiten Sammelraum für das gefilterte Gas. Ein Strömungspfad zwischen den beiden Sammelräumen führt über Filtermittel. Die Sammelräume weisen Ein- bzw. Auslässe mit horizontalen Achsen auf. Die Filtermittel sind jeweils mit einer unten offenen vertikalen Hülle umgeben. Zur Reinigung sind Mittel zur Beaufschlagung der Filtermittel mit einem Gas-Rücksspülimpuls vorhanden.
16/U-04/DE ·: ,· : :;,. : :
Der von den Filtermitteln durch den Gas-Rücksspülimpuls entfernte Feststoff fällt innerhalb der Hülle nach unten und wird über einen Feststoffauslass unterhalb der Vorrichtung entfernt.
Der Nachteil der bekannten Einrichtungen besteht allgemein darin, dass die Druckgasbehälter gesondert neben den Staubfiltern angeordnet sind. Speziell für den Einsatz in der Pharmaindustrie und ähnlichen Industriezweigen, bei denen mit sensiblen Stoffen umgegangen wird und erhöhte Sauberkeit erforderlich ist, sind derartige Staubfilter nicht geeignet. Entsprechende Industriezweige stellen unter dem Begriff Produkthygiene oder auch GMP (Good Manufactering Practis) hohe Forderungen an die maschinellen Einrichtungen insgesamt und damit auch an die Staubfilter.
Der Erfindung liegt damit als Aufgabe zugrunde, einen Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben anzugeben, der bei hoher Funktionsfähigkeit kompakt ausgebildet ist und hohen hygienischen Anforderungen genügt.
Die Erfindung löst die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet und werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung, einschließlich der Zeichnung, näher dargestellt.
16/U-04/DE ': ,· : :j„ : ;.· j
Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der Staubfilter, mit den Elementen Staubkammer, Filterelement und Reinraumkammer, sowie die Einrichtung zur Reinigung mit dem Druckgasbehälter in einer kompakten Einheit zusammengefasst sind. Erfindungsgemäß sind die Staubkammer, die Reinraumkammer und der Druckgasbehälter in einer geschlossenen Baueinheit axial übereinander angeordnet.
Dabei stehen die Staubkammer und die Reinraumkammer über mindestens ein Filterelement miteinander in Verbindung. Weiterhin steht mindestens eine Reinigungsdüse über ein Ventil mit dem Druckgasbehälter in Verbindung. Die erfindungsgemäße Lösung gewährleistet eine einfache glatte und hygienisch akzeptable äußere Oberfläche des Staubfilters.
In der Praxis werden in üblicher Weise meist eine Vielzahl von Filterelementen angeordnet und demzufolge auch entsprechend viele Reinigungsdüsen. Die Verbindung der Reinigungsdüsen mit dem Druckgasbehälter kann über eine entsprechende Vielzahl von Druckgasrohren erfolgen. Es ist auch möglich, die Reinigungsdüsen über ein Sammelrohr mit dem Druckgasbehälter zu verbinden.
Die Art der Filterelemente kann entsprechend den spezifischen Gegebenheiten ausgewählt werden. So sind Plattenfilter, Patronenfilter und jegliche bekannte Art gleichermaßen anwendbar.
16/U-04/DE ·: ,·:::
Die Reinraumkammer steht über eine Abluftleitung in einfacher Weise mit der Umgebung in Verbindung, z.B. führt die Abluftleitung ins Freie. Die Abluftleitung kann auch mit einer Absaugeinrichtung in Verbindung stehen, die 5. geeignet ist, dass ein permanenter Gas-Staub-Strom, meist ein Luft-Staub-Strom, durch die Filter strömt.
Die vorliegende Erfindung kann sowohl derart ausgebildet werden, dass der bei der Reinigung der Filterelemente freigesetzte Staub wieder als Produkt in den entsprechenden staubhaltigen Raum zurückfällt als auch derart, dass der ausgefilterte Staub gesondert gesammelt und entsorgt wird.
In einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 4 weist die Einrichtung zugeordnet zu dem Filterelement mindestens eine Sprühdüse für ein flüssiges Reinigungsmittel, z.B. Wasser, auf. Insbesondere bei einem Produktwechsel kann das Filterelement und die Staubkammer insgesamt gründlich ausgespritzt und damit gereinigt werden.
Die Erfindung wird nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.
Die Zeichnung zeigt einen erfindungsgemäßen Staubfilter für den Einsatz an einer pharmazeutischen Anlage im Schnitt.
In einer derartigen pharmazeutischen Anlage werden beispielsweise toxische Stoffe verarbeitet, bei denen Stäube frei werden, die nicht in die Umgebung gelangen sollen.
16/U-04/DE
Die gefilterte Abluft ist dagegen beispielsweise für die Umwelt unbedenklich und kann ins Freie geleitet werden. Bei Bedarf kann die Abluft auch über eine Absaugeinrichtung gesteuert abgesaugt werden.
Die im Filter gesammelten Stäube sollen im Ausführungsbeispiel bei der Reinigung wieder direkt in die Anlage fallen, damit sie dort wieder in den weiteren Verarbeitungsprozess einbezogen werden.
Der Staubfilter besteht aus einer Staubkammer 1, die direkt an einem Rohrstutzen 2 der pharmazeutischen Anlage angeflanscht ist. Am oberen Bund 3 der Staubkammer 1 ist eine Reinraumkammer 4 angeflanscht. Die Reinraumkammer 4 weist einen unteren Kammerboden 5 mit einem Bund 6 auf, der passend zum Bund 3 ausgebildet ist. Koaxial zur gemeinsamen Achse 7 für die Staubkammer 1 und die Reinraumkammer 4 sind im Kammerboden 5 vier Öffnungen 8 vorhanden, in denen als Filterelement je eine Filterpatrone 9 mit zylindrischen Filterelementen aus einem Filtergewebe eingesetzt und verschraubt sind. Die Länge der Filter-20. patronen 9 entspricht etwa der Länge der Staubkammer 1.
Die Reinraumkammer 4 ist an eine Abluftleitung 10 angeschlossen, die radial an der Wandung der Reinraumkammer 4 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel führt die Abluftleitung 10 einfach ins Freie.
Oberhalb der Reinraumkammer 4 und in der Achse 7 ist ein Druckgasbehälter 11 ausgebildet.. Der Druckgasbehälter 11 weist einen Kammerboden 12 auf, der über einen Bund 13 im
Zusammenwirken mit einem entsprechenden Bund 14 an die Reinraumkammer 4 angeflanscht ist. Oben ist der Druckgasbehälter 11 mit einer Abdeckung 15 verschlossen. Die Zuführung eines Druckgases, meist Luft, in den Druckgasbehälter 11 erfolgt über eine gesonderte Zuleitung, die in der Zeichnung nicht dargestellt ist.
Im Kammerboden 12 sind, zugeordnet zu den Filterpatronen 9, Gasrohre 18 gehaltert, die bis zur Abdeckung 15 reichen. Koaxial zu jedem oberen Ende der Gasrohre 18 sind in der Abdeckung 15 Öffnungen 16 vorhanden. Die Öffnungen und die oberen Enden der Gasrohre 18 sind im Ruhezustand durch Steuerelemente von Magnetventilen 17 verschlossen. Bei Öffnung der Magnetventile 17 kann ein Druckgas aus dem Druckgasbehälter 11 in die Gasrohre 18 einströmen.
Die unteren Öffnungen 19 der Gasrohre 18 dienen als Reinigungsdüsen und sind als einfache Rohrenden ausgebildet.
In der Achse 7 führt von oben durch eine zentrische Öffnung 21 im Druckgasbehälter 11 und die Reinraumkammer 4 hindurch ein Wasserrohr 20 bis zum Kammerboden 5. Der Kammerboden 5 weist in seinem Inneren Kanäle 21 auf, die mit dem Wasserrohr 20 in Verbindung stehen. Unterhalb des Kammerbodens 5 sind ausgehend von den Kanälen 21 mehrere Sprühdüsen 22 vorhanden, die peripher um die Achsen der Filterpatronen 9 angeordnet sind.
16/U-04/DE
Die Reinraumkammer 4 ist permanent mit der Abluftleitung 10 verbunden. Ein Luft-Staub-Strom, der in die Staubkammer 1 einströmt oder ein Unterdruck in der Abluftleitung 10 führt dazu, dass der Luft-Staub-Strom durch die Filterpatronen 9 geleitet wird. Dabei wird der Staub an den Filterpatronen 9 zurückgehalten. Je nach der Menge des Staubes, die sich in der Zeiteinheit an den Filterpatronen 9 abscheidet, werden in bestimmten Zeitabständen die Magnetventile 17 geöffnet und das Druckgas, in den meisten Fällen Luft, strömt mit hoher Geschwindigkeit durch die Gasrohre 18 aus den Öffnungen 19 in den Innenraum der Filterpatronen 9. Dadurch wird vorhandener Staub im Gegenstrom von den Filterpatronen 9 abgeblasen und fällt nach unten in die Anlage zurück.
Insbesondere bei einem Produktwechsel, kann es erforderlich sein, dass die Filterpatronen 9 gründlich von allen anhaftenden Stäuben gereinigt werden. Dazu wird über das Wasserrohr 20 Wasser, oder erforderlichenfalls eine andere Reinigungsflüssigkeit, durch die Sprühdüsen 22 auf die Filterpatronen 9 und die Wandung der Staubkammer 1 gesprüht. Das verschmutzte Wasser ist dann gesondert aus der Anlage zu entsorgen.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So ist es ohne weiteres möglich, andere Filterelemente einzusetzen und den gesamten Staubfilter an diese Filterelemente anzupassen.
Claims (2)
1. Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben im Wesentlichen bestehend aus einer Staubkammer (1), Filterelementen, einer Reinraumkammer (4), die mit einer Abluftleitung (10) verbunden ist, und Reinigungsdüsen, die geeignet sind, ein Gas von einem Druckgasbehälter im Gegenstrom zu den Filterelementen zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubkammer (1), die Reinraumkammer (4) und der Druckgasbehälter (11) in einer geschlossenen Baueinheit axial miteinander verbunden sind, dass die Staubkammer (1) und die Reinraumkammer (4) über mindestens ein Filterelement miteinander in Verbindung stehen und dass zugeordnet zum Filterelement eine Reinigungsdüse über ein Ventil mit dem Druckgasbehälter (11) in Verbindung steht.
2. Staubfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Staubkammer (1) Sprühdüsen (22) vorhanden sind, über die ein flüssiges Reinigungsmittel auf die Filterelemente und/oder die Wandung der Staubkammer (1) aufgeprüht werden kann.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20207755U DE20207755U1 (de) | 2001-05-19 | 2002-05-17 | Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10124478 | 2001-05-19 | ||
| DE20207755U DE20207755U1 (de) | 2001-05-19 | 2002-05-17 | Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20207755U1 true DE20207755U1 (de) | 2002-08-29 |
Family
ID=7685425
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20207755U Expired - Lifetime DE20207755U1 (de) | 2001-05-19 | 2002-05-17 | Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20207755U1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20309585U1 (de) | 2003-05-16 | 2003-09-18 | Intensiv-Filter GmbH & Co. KG, 42555 Velbert | Reinigungsvorrichtung für ein Bündel rohrförmiger, an ihrem einen Ende jeweils offenen ausgebildeter Filterelemente |
| WO2007149388A3 (en) * | 2006-06-19 | 2008-05-22 | Donaldson Co Inc | Air cleaner with pulse jet reverse cleaning |
| US9186612B2 (en) | 2010-01-22 | 2015-11-17 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; evacuation valve arrangements; air cleaner components; and, methods |
| DE102018122641A1 (de) * | 2018-09-17 | 2020-03-19 | Camfil Apc Gmbh | Filtersystem mit direkter Reinigungslufteinspritzung sowie Verfahren zum Abreinigen |
-
2002
- 2002-05-17 DE DE20207755U patent/DE20207755U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (13)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20309585U1 (de) | 2003-05-16 | 2003-09-18 | Intensiv-Filter GmbH & Co. KG, 42555 Velbert | Reinigungsvorrichtung für ein Bündel rohrförmiger, an ihrem einen Ende jeweils offenen ausgebildeter Filterelemente |
| US10512870B2 (en) | 2006-06-19 | 2019-12-24 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems, components, and, methods |
| WO2007149388A3 (en) * | 2006-06-19 | 2008-05-22 | Donaldson Co Inc | Air cleaner with pulse jet reverse cleaning |
| US8404021B2 (en) | 2006-06-19 | 2013-03-26 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner system; components; and, methods |
| EP2708273A1 (de) * | 2006-06-19 | 2014-03-19 | Donaldson Company, Inc. | Luftreiniger mit Impulsstrahlumkehrreinigung |
| US9108135B2 (en) | 2006-06-19 | 2015-08-18 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; components; and, methods |
| US10967320B2 (en) | 2006-06-19 | 2021-04-06 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; components; and, methods |
| US9757673B2 (en) | 2006-06-19 | 2017-09-12 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems, components, and, methods |
| US9737837B2 (en) | 2010-01-22 | 2017-08-22 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; evacuation valve arrangements; air cleaner components; and, methods |
| US10675578B2 (en) | 2010-01-22 | 2020-06-09 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; evacuation valve arrangements; air cleaner components; and, methods |
| US9186612B2 (en) | 2010-01-22 | 2015-11-17 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; evacuation valve arrangements; air cleaner components; and, methods |
| US11826691B2 (en) | 2010-01-22 | 2023-11-28 | Donaldson Company, Inc. | Pulse jet air cleaner systems; evacuation valve arrangements; air cleaner components; and, methods |
| DE102018122641A1 (de) * | 2018-09-17 | 2020-03-19 | Camfil Apc Gmbh | Filtersystem mit direkter Reinigungslufteinspritzung sowie Verfahren zum Abreinigen |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1669125B2 (de) | Verfahren zum Reinigen von Druckluft an Druckluftbeschaffungsanlagen von Kraftfahrzeugen sowie Kartusche hierfür | |
| DE59610237C5 (de) | Einrichtung zum Entstauben von Gas | |
| EP1938884B1 (de) | Filtervorrichtung zum Entfernen von Feinstäuben aus einem staubbeladenen Gasstrom sowie Filteranlage | |
| EP2132070B1 (de) | Druckluftversorgungseinrichtung und ventilgehäuse | |
| EP0781587A1 (de) | Einrichtung zum Entstauben von Gas | |
| DE102005039059B3 (de) | Kartusche zum Reinigen von Druckluft in Druckluftbeschaffungsanlagen von Kraftfahrzeugen | |
| EP1928574B1 (de) | Abscheider für flüssigkeiten, insbesondere kondensat, aus flüssigkeitsbeladenen, komprimierten gasen | |
| EP1965889B1 (de) | System zur gasreinigung | |
| WO2020143962A1 (de) | Filtersystem zur aufreinigung von einem mit partikeln beladenen gasstrom und anordnung zur aufreinigung von einem mit partikeln beladenen gasstrom eines fluidisierungsapparates mittels eines filtersystems | |
| EP1034830B1 (de) | Vorrichtung zur Filtration eines mit Aerosolen beladenen Gasstromes | |
| EP1495934A2 (de) | Lufttrockner | |
| DE102006036943A1 (de) | Filtervorrichtung | |
| DE19542578A1 (de) | Rückspülbare Filtervorrichtung mit Druckgas | |
| DE20207755U1 (de) | Staubfilter mit einer Einrichtung zur Reinigung desselben | |
| DE10125732B4 (de) | Filter zum Entstauben von ein partikelförmiges Gut enthaltende Prozeßluft in einer Prozeßapparatur sowie derartige Prozeßapparatur | |
| EP1009514B1 (de) | Staubfilter | |
| AT395834B (de) | Vorrichtung zum entstauben von gasen | |
| EP4045169A1 (de) | Filtervorrichtung und verfahren zum abreinigen eines filterelements einer filtervorrichtung | |
| EP1095688A1 (de) | Staubfilter | |
| DE4336870C2 (de) | Filterpatrone | |
| AT392419B (de) | Fluessigkeitsfilter | |
| DE4424232C2 (de) | Rückspülbare Filtereinrichtung | |
| DE202006005677U1 (de) | Vorrichtung zum Reinigen von Rohgas | |
| DE3519484C1 (de) | Vorrichtung zur Abscheidung von Verunreinigungen aus Flüssigkeiten | |
| DE102016121779B4 (de) | Filteranlage mit Reinigungsluftleiteinrichtung für horizontale Filterpatronen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20021002 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: GLATT SYSTEMTECHNIK GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: GLATT SYSTEMTECHNIK DRESDEN GMBH, 01277 DRESDEN, DE Effective date: 20020909 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20050808 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20080730 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20100728 |
|
| R071 | Expiry of right | ||
| R071 | Expiry of right |