DE20206311U1 - Möbelrahmen und Federhalterung dafür - Google Patents

Description

ROICK₁ Reinhard, CA
GM04.387.8DE

MÖBELRAHMEN UND FEDERHALTERUNG DAFÜR

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Möbelrahmen mit einem ersten Rahmenteil, einem vom ersten Rahmenteil nach vorn beabstandetes zweites Rahmenteil, einer langgestreckten Feder, die sich mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende im wesentlichen zwischen den Rahmenteilen erstreckt, und je einer Federhalterung zum Halten der Enden der Feder, wobei die Federhalterungen an den beabstandeten Rahmenteilen befestigt sind sowie eine Federhalterung.

Beim Bau von Sesseln, Couchen oder anderen Typen von Sitzgelegenheiten und Möbeln werden Möbelfedern vom Typ der Wellenfeder, Schraubenfeder oder Blattfeder für eine Polsterhalterung verwendet. Die Federn sind häufig auf Spannung an hölzernen oder metallischen Rahmenteilen befestigt, indem Befestigungsklemmen aus Kunststoff verwendet werden, die angenagelt, geheftet oder anderweitig direkt an.den Rahmenteilen kraftschlüssig befestigt wurden. Die Befestigungsklemmen sind so aufgebaut, dass ein Ende der Feder festgehalten wird, wodurch sie mit dem Rahmenteil verbunden ist.

US-Patent 5,409,198 offenbart eine Befestigungsklemme, mit der Enden von Wellenfedern an Metallrahmenteilen zu befestigen sind. Diese Befestigungsklemme ist mit einem nach vorn offenen Schlitz versehen, der hinter einen Ansatz an dem Rahmenteil eingeschoben wird, und mit einem nach hinten offenen Schlitz oder einer Ausnehmung versehen, um das Ende der Feder in der Anordnung eines Sitzflächenrahmens zu halten, wobei eine Windung an der Spitze der Feder in den nach hinten offenen Schlitz eingelegt wird. Sobald die Feder so angeordnet ist, wird deren Ende durch die Befestigungsklemme gegen eine Vorwärtsbewegung durch die Federspannung bzw. auch durch eine Federspannung erzeugende Belastungskräfte, die ein auf dem Möbel Sitzender ausübt.

Bei normalen Befestigungsklemmen oder Federhalterungen besteht eine Schwierigkeit darin, dass sie typischerweise als eine unhandliche Konstruktion

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ausgebildet sind. Um eine Verformung und den Ausfall der Befestigungsklemme zu vermeiden, wenn Belastungskräfte auf die Federn aufgebracht werden, ist es insbesondere notwendig, die Befestigungsklemmen mit einer genügend großen Abmessung und Dicke herzustellen, um den Belastungen standzuhalten, die durch schwerere Benutzer aufgebracht werden. Zusätzlich zu den erhöhten Materialkosten ist die größere Abmessung von normalen Befestigungsklemmen dadurch nachteilig, dass die Befestigungsklemmen, sobald sie an einem Rahmenteil an der Verwendungsstelle befestigt sind, hervorstehende oder herausragende Vorsprünge an den Rahmenteilen der Sitzflächen, an denen sie

&iacgr;&ogr; festgemacht sind, bilden, die oft um 1,25 cm oder mehr über der

Rahmenoberfläche hervorstehen. Dies wiederum erfordert, diese Möbel mit zusätzlichen Lagen aus Schaumstoff oder Stoffpolstern zu versehen, die die Befestigungsklemmen bedecken, um zu verhindern, dass die Benutzer beim Sitzen die Befestigungsklemmen spüren.

Von daher liegt der Erfindung das Problem zugrunde, die Nachteile im Stand der Technik zumindest teilweise zu überwinden, indem eine verbesserte Rahmenanordnung für Sitzflächen- oder Möbel zur Verfügung gestellt wird, bei der die Enden der Sitzfedern mit den Rahmenteilen durch vergleichsweise kleinere Federklemmen oder kompaktere Haltevorrichtungen mit Rahmenteilen verbunden sind.

Das Problem wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 5 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erfasst.

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Die Lösung resultiert in einer Tragrahmenanordnung, die sowohl zur Verwendung bei der Herstellung von Sofas, Sesseln, Liegen und anderen Möbeln als auch für Sitzflächen geeignet ist, die in Flugzeug, Eisenbahnwagen, Fahrzeug und anderen Anwendungen genutzt wird und nachstehend allgemein als Sitzfläche bezeichnet wird. Die Rahmenanordnung enthält zumindest ein und typischerweise mindestens ein Paar von Rahmenteilen, eine oder mehrere Haltefedern und Federhalterungen zum Verbinden der Federn mit einem oder beiden Rahmen.

Die Rahmenteile sind typischerweise voneinander beabstandet und stellen das gesamte Rahmentragwerk für die Sitzfläche bereit. In Abhängigkeit von der beabsichtigten Anwendung der Sitzfläche können die Rahmenteile aus Formkunststoff oder stranggepreßtem Kunststoff, Stahl oder anderen Metallschienen oder -rohren gebildet sein. Im Falle von Möbeln sind die Rahmenteile jedoch in einer vereinfachten Konstruktion aus bearbeitetem Holz oder Naturholz hergestellt, wobei sie am besten ein allgemein rechtwinkliges Querschnittsprofil in einer Längsrichtung aufweisen.

&iacgr;&ogr; Die Federn können zahlreiche mögliche Ausführungen sein, die geeignet sind,

um wie eine Belastungen aufnehmende, nachgiebige Unterlage zur Polsterung und/ oder Dämpfung zu funktionieren, die in der Sitzflächenkonstruktion verwendet wird. Bevorzugte Typen von Federn, die mit der vorliegenden Erfindung zu verwenden sind, schließen elastische Bänder, langgestreckte Wellenfedern, langgestreckte Schraubenfedern sowie Kombinationen von Federn und Bändern aus Metall oder Kunststoff'zusätzlich zu anderen Federtypen ein, die zur Verwendung mit Möbeln oder anderen Sitzgelegenheiten geeignet sind.

Die Federhalterungen werden verwendet beim Befestigen von einem und vorzugsweise beiden Enden von jeder unter Spannung stehenden Feder an den gegenüberliegenden Rahmenteilen. Insbesondere werden dort, wo zwei im allgemeinen parallele Rahmenteile im Abstand zueinander vorgesehen sind, ausgerichtete Paare von Federhalterungen, die jeweils mit einem entsprechenden Rahmenteil verbunden sind, verwendet, um die gegenüberliegenden Enden von jeder Feder in einem gespannten Zustand, der sich im wesentlichen zwischen den Rahmenteilen erstreckt, festzuhalten. Die Federhalterungen können aus Kunststoffen oder Metallen entweder durch Formen, Gießen oder besseraus stranggepresstem Kunststoff oder Aluminium gebildet sein.

Jede Federhalterung ist als eine im allgemeinen P-förmige Haltevorrichtung ausgebildet, die durch einen Ansatzteil gekennzeichnet ist, der in einen Ringteil übergeht und mit diesem einstückig ist. Der Ringteil bildet eine Bohrung oder Durchgangsöffnung, die sich seitlich quer zumindest teilweise und besser ganz durch die Federhalterung erstreckt. In einer bevorzugten Ausführung ist der

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Ringteil als zusammenhängende oder völlig geschlossene Schleife von 360° ausgebildet, um eine Federhalterung mit erhöhter struktureller Integrität zur Verfügung zu stellen und Belastungskräften von mindestens 26 kg auf jede Feder und der dadurch ausgeübten Spannung auf die Federhalterung mit größerem Verformungswiderstand zu begegnen.

Der Ansatzteil der Federhalterung ist direkt an einem der Rahmenteile durch die Verwendung eines mechanischen Befestigungselements, von Klebstoffen und/ oder Schweißung befestigt. Geeignete mechanische Befestigungselemente

&iacgr;&ogr; würden Klammern, Nägel, Schrauben, Bolzen, Nieten oder dergleichen

einschließen, die genutzt werden, um die Federhalterung mit dem Rahmenteil körperlich zu verbinden. Die Federhalterung wird am Besten mit einer flachen, oberen Fläche des Rahmenteils in einer Position so zusammengefügt, dass sich der Ringteil sowohl nach vorn erstreckt von einer vorderen, oberen Kante des Rahmenteils, die in Richtung des anderen, gegenüberliegenden Rahmenteils den engsten Abstand aufweist, als auch in einer Ausrichtung, wobei sich der Ringteil von diesem nach unten biegt. In dieser Ausrichtung ist die Federhalterung damit relativ zu dem Rahmenteil positioniert, so dass sich der Ringteil in Richtung von Belastungskräften erstreckt, die durch die Feder aufgebracht werden, wobei der Ringteil in einem Abstand zu dem gegenüberliegenden Rahmenteil hin nach vorn angeordnet ist.

Um das Zusammenfügen des Federendes mit einer zugehörigen Federhalterung zu unterstützen, können die Federn wahlweise an jedem Ende mit einem starren Haken, einem Halterelement oder einer anderen Einschnappvorrichtung versehen sein, die zum Einsetzen in die Durchgangsöffnung der Federhalterung ausgeführt ist. Um die Feder mit einem Rahmenteil zu verbinden, wird das Federende, der Haken oder die Einschnappvorrichtung einfach seitlich in die Durchgangsöffnung oder besser durch diese eingesetzt. Sobald die Feder so eingesetzt ist, hält die Spannkraft der Feder das Federende an der Federhalterung fest, wodurch sie mit dem Rahmenteil verbunden ist.

Vorzugsweise wird die Querschnittsform der Durchgangsöffnung so gewählt, um ein seitliches Verschieben des Federendes durch die Öffnung zu ermöglichen,

wenn die Feder in eine Ausrichtung bewegt wird, die bei einer Nutzung des Sitzes normalerweise nicht erreicht wird, während ihre Rückbewegung durch diese unter normalen Ruhe- und/ oder Belastungsbedingungen verhindert wird. Wenn die Feder mit einem hakenförmigen oder gebogenen Ende versehen ist, kann die Durchgangsöffnung der Federhalterung so ausgebildet sein, dass sie eine langgestreckte oder im allgemeinen elliptische Querschnittsform aufweist. Es soll jedoch deutlich werden, dass die Durchgangsöffnung mit vielfältigen Querschnittsformen einschließlich ohne Einschränkung einer kreisförmigen, unregelmäßigen, polygonalen oder tropfenförmige Querschnittsform versehen sein könnte. Wahlweise können eine oder beide der äußersten Umfangskanten der Durchgangsöffnung mit einer abgeschrägten oder nach innen schräg abfallenden Fläche versehen sein, die wie eine Eingriffsfläche wirkt und genutzt wird, um das Einsetzen des Federendes durch die Federhalterung am Anfang zu erleichtern.

Dadurch, dass eine Federhalterung vorgesehen ist, die sich von dem Rahmenteil, an dem sie befestigt ist, nach vorn in Richtung des zuzuordnenden gegenüberliegenden Rahmenteils erstreckt, ist es möglich, gegenüber dem Stand der Technik vergleichsweise kürzere Federn zu verwenden.

Zusätzlich zu den durch die Verwendung von kürzeren Federn erzielten Kosteneinsparungen kann die Verringerung der Größe und die Dicke eines notwendigen Schaumüberzugs, weil die erfindungsgemäße Federhalterung nur 0,75 cm oder weniger von der Rahmenoberfläche aufragt, und beim Federwerkstoff auch einen Gewichtsvorteil gegenüber normalen Rahmenanordnungen für Sitzflächen erreichen. Dadurch kann eine vergleichsweise leichtere Sitzflächenanordnung erzielt werden, die sich als vorteilhaft erweist, wenn der Rahmen der Sitzfläche z.B. in einem Flugzeugsitz oder anderen gewichtsempfindlichen Umgebungen verwendet werden soll.

Eine Variante der Erfindung resultiert in einer Ausführungsform in der Kombination eines Möbelrahmens mit einem ersten Rahmenteil, einem zweiten Rahmenteil, der von dem ersten Rahmenteil um einen Abstand nach vorn beabstandet ist, einer langgestreckten Feder, die sich in Längsrichtung von einem ersten Endteilstück zu einem zweiten Endteilstück im wesentlichen

zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenteil erstreckt, und einer Federhalterung zum Zusammenfügen des ersten Endes der Feder mit dem ersten Rahmenteil, wobei die Federhalterung an dem ersten Rahmenteil befestigt ist und einen im allgemeinen ebenen Ansatzteil aufweist, der sich von einem hinteren Ende zu einem vorderen Ende erstreckt, das in Richtung des zweiten Rahmenteils beabstandet ist, und einen die Feder festhaltenden Ringteil an dem vorderen Ende, wobei der Ringteil eine sich seitlich erstreckende Durchgangsöffnung enthält, das erste Endteilstück der Feder sich durch die Durchgangsöffnung erstreckt, und wodurch der Eingriff des ersten Endteilstücks

&iacgr;&ogr; der Feder mit dem Ringteil die Rückbewegung des ersten Endteilstücks von

diesem nach außen wesentlich verhindert.

In einer anderen Ausführungsform besteht die vorliegende Erfindung in einer Federhalterung zur Verwendung beim Befestigen eines ersten Endes einer Feder an einem Rahmenteil eines Möbels, wobei die Federhalterung ein im allgemeinen P-förmiges Halterteil aufweist, das ein Ansatzteilstück mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende einschließt; und einen die Feder festhaltenden, zusammenhängenden Ringteil, der mit dem vorderen Ende einstückig ist, wobei das hintere Ende eine ebene, untere Fläche umfasst, die zum Berührungskontakt mit einer Befestigungsfläche des Möbelrahmens angepaßt ist, und der Ringteil eine sich seitlich erstreckende Durchgangsbohrung enthält, die bemessen ist, um das erste Ende der Feder aufzunehmen und festzuhalten.

In einer weiteren Ausführungsform besteht die vorliegende Erfindung in der Kombination eines Sitzflächen- Rahmenteils, einer langgestreckten Feder mit einem ersten Endteilstück und einem zweiten Endteilstück; sowie einer Federhalterung zum Befestigen des ersten Endteilstücks der Feder an dem Rahmenteil, wobei die Federhalterung ein im allgemeinen P-förmiges Halterteil, das einen normalerweise ebenen Ansatzteil mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende umfasst, und einen eine Feder festhaltenden, zusammenhängenden Ringteil aufweist, der an dem vorderen Ende angeordnet ist, wobei der Ringteil mit dem Ansatzteil einstückig geformt ist und eine Durchgangs-

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öffnung bildet, die sich durch diesen erstreckt und so bemessen ist, um das erste Endteilstück der Feder aufzunehmen und festzuhalten.

Weitere Zwecke und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden ausführlichen Beschreibung im Zusammenhang mit einer schematischen Zeichnung von Ausführungsbeispielen deutlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Teil einer Möbelrahmenanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Schnitt-Ansicht der Möbelrahmenanordnung von Fig. 1 mit einem Schnitt längs der Linie 2-2;

Fig. 3 eine vergrößerte Teilansicht des in Fig. 2 gezeigten linken Möbelrahmens mit der an diesem befestigten Federhalterung;

Fig. 4a eine vergrößerte, perspektivische Ansicht der Federhalterung am Möbelrahmen von Fig. 1;

Fig. 4b, 4c je eine Seitenansicht von links (hinteres Ende) und von rechts

(vorderes Ende) auf die Federhalterung gemäß Fig.4a;

Fig. 4d Draufsicht auf die in Fig. 4a dargestellte Federhalterung;

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht einer Federhalterung nach einem

zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 6 eine schematische Draufsicht der Federhalterung von Fig. 5;

Fig. 7 eine schematische perspektivische Seitenansicht einer Federhalterung

gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 8 eine schematische perspektivische Seitenansicht einer Federhalterung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

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Fig. 9 eine schematische Draufsicht auf einen zusammenhängenden Streifen einer Vielzahl der in Fig. 4 dargestellten Federhalterungen vor einer Befestigung an einem Möbelrahmen; und

Fig. 10 die schematische Draufsicht auf eine Federhalterung nach einem fünften Ausführungsbeispiel der Erfindung, die die Sicherung des Federendes durch diese darstellt.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen einen Teil einer im allgemeinen mit 10 angegebenen Möbelrahmenanordnung, die bei der Herstellung von Sofas, Couchs und Sesseln genutzt wird. Die Rahmenanordnung 10 enthält ein Paar von parallelen beabstandeten Rahmenteilen 12,12', eine Wellenfeder 14 aus Stahl und ein Paar Federhalterungen 16,16' aus Kunststoff. Wie es beschrieben wird, werden die Federhalterungen 16,16' genutzt, um die Feder 14 an den Rahmenteilen 12, 12' auf Spannung festzuhalten, wobei die Feder 14 wie eine Belastungen aufnehmende, nachgiebige Unterlage zur Polsterung (nicht gezeigt) wirksam ist, die beim Bau des Sofas oder Sessels verwendet wird.

Die Figuren 2 und 3 zeigen am besten wie die Rahmenteile 12, 12' die grundlegende bauliche Auflage für die Rahmenanordnung 10 bereitstellen, die entweder aus bearbeitetem Holz oder Naturholz gebildet sind. In der in Fig. 2 gezeigten Seitenansicht weisen die Rahmenteile 12,12' ein allgemein rechtwinkliges Querschnittsprofil auf, wobei jedes parallele, ebene, obere und untere Flächen 22, 24 (Fig. 2) sowie ebene, parallele, vertikale, vordere und hintere Seitenflächen 26, 28 besitzt. Obwohl es nicht wesentlich ist, wird die obere Fläche 22 des Rahmenteils 12 am besten in eine im wesentlichen koplanare Beziehung zur oberen Fläche 22 des Rahmenteils 12' gebracht. Fig. 2 zeigt am besten die Flächen 26, 28 von jedem Rahmenteil 12,12', die allgemein senkrecht zu der oberen Fläche 22 und der unteren Fläche 24 ausgerichtet sind, wobei die vorderen Flächen 26 der Rahmenteile 12, 12' jeweils der vorderen Fläche 26 des anderen gegenüberliegenden Rahmenteils 12', 12 zugewandt sind.

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Die Fig. 1 und 2 zeigen die metallische Wellenfeder 14, die in einer Längsrichtung langgestreckt ist und auf Spannung durch das Paar von Federhalterungen 16, 16' in einer Position festgehalten wird, die sich im wesentlichen zwischen den beiden langgestreckten und voneinander beabstandeten Rahmenteilen 12, 12' erstreckt. Während zur Deutlichkeit in den Fig. 1 und 2 eine einzelne Feder 14 dargestellt wurde, soll deutlich werden, dass die Rahmenanordnung 10 typischerweise eine Anzahl von Federn 14 enthalten würde, die jeweils in einem im allgemeinen parallelen Verhältnis angeordnet und festgehalten werden durch eine entsprechende Anzahl von Federhalterungspaaren 16, 16', die eine

&iacgr;&ogr; Konstruktion aufweisen, die mit der gezeigten identisch ist. Die Wellenfeder 14

besteht aus einem einheitlichen Stück aus hochfestem Stahl mit einem Querschnittsdurchmesser d (Fig. 2), das serpentinenartig gebogen ist. Die gebogene Feder 14 besitzt eine axiale Länge, die so gewählt ist, dass sie etwa dem Abstand zwischen dem Rahmenteil 12, 12' an dem Punkt entspricht, wo die Feder verwendet werden soll und am besten am Rand geringer als der Abstand ist. Die Windungen an der Spitze oder Biegungen 30, 32 an jedem gegenüberliegenden, axialen Ende der Feder 14 erstrecken sich in einer allgemein seitlichen Ausrichtung zu einem entsprechenden letzten Spitzenteil 34, 36. Die Spitzenteile 34, 36 ganz am Ende von jeder entsprechenden Windung 30, 32 sind jeweils in Richtung zu der anderen gegenüberliegenden Windung 32, 30 in Form eines Hakens zurückgebogen.

Die Fig. 3 und 4a-d zeigen am besten eine einzelne bevorzugte Federhalterung 16 zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung, wobei die gegenüberiiegende Federhalterung 16' die gleiche Konstruktion aufweist und gemäß Fig. 2 an dem gegenüberliegenden Rahmenteil 12' in einer im wesentlichen spiegelbildlichen Anordnung befestigt ist. Die Federhalterung 16 ist als einheitlicher stranggepresster Kunststoff ausgebildet und erscheint im seitlichen Profil im allgemeinen P-förmig. In der gezeigten Orientierung ist die Federhalterung 16 in Längsrichtung langgestreckt und weist vorzugsweise eine axiale Gesamtlänge von zwischen 2 und 6 cm, am besten etwa 4 cm, auf.

Die Federhalterung 16 weist einen abgeflachten, rechtwinkligen Ansatzteil 40 auf, der durch die im allgemeinen ebenen, oberen und unteren, horizontalen

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Flächen 52, 54 skizziert ist. Der Ansatzteil 40 geht an seinem vorderen Ende (in Fig. 3 durch die Phantomlinie 56 dargestellt) in einen die Feder festhaltenden Ringteil 42 über, mit dem er einstückig ist. Der Ansatzteil 40 der Federhalterung 16 besitzt eine Dicke zwischen den Flächen 52, 54, die zwischen etwa 0,3 und 1 cm und besser etwa 0,6 cm gewählt ist. Wie es beschrieben wird, erlaubt die im allgemeinen ebene, untere Fläche 54 ihre Anordnung in direktem, nebeneinander angeordneten Kontakt mit der oberen Oberfläche 22 des Rahmenteils 12 beim Positionieren und Befestigen der Federhalterung 16 an dem Rahmenteil 12. Die obere Fläche 52 und die untere Fläche 54 besitzen eine genügende seitliche Breite, um eine tragende Fläche bereitzustellen, so dass, wenn der Ansatz 40 an der Fläche 22 befestigt ist, die seitliche Breite des Ansatzes 40 eine Drehbewegung der Federhalterung 16 in seitlicher Richtung verhindert. Für die meisten Möbelanwendungen besitzt der Halterungsansatz 40 eine bevorzugte seitliche Gesamtbreite von zwischen etwa 1 und 4 cm und besser etwa 2 cm, wobei jedoch auch Haltevorrichtungen mit abweichenden Größen in Auge gefasst werden.

Die Figuren 3, 4a und 4d veranschaulichen die obere Fläche 52, die ein Paar von parallelen, erhöhten Führungsrippen 60a, 60b im Abstand enthält, die zu einem hinteren Ende 57 der Federhalterung 16 hin beabstandet sind. Obwohl es nicht wesentlich ist, erstrecken sich die Führungsrippen 60a, 60b seitlich über die obere Fläche 52 und sind vorgesehen, um den Benutzer beim Positionieren einer Krampe 64 (Fig. 3) oder eines anderen mechanischen Befestigungsmittels zu unterstützen, das verwendet wird, um die Federhalterung 16 in der ™ gewünschten Position an dem Rahmenteil 12 zu befestigen.

Fig. 4a veranschaulicht den Ringteil 42 der Federhalterung 16, der als völlig geschlossene 360° Schleife ausgebildet ist, die eine von Seite zu Seite quer verlaufende Durchgangsöffnung 58 bildet, die sich durch den ringförmigen Teil hindurch erstreckt. Wie beschrieben, ist die Durchgangsöffnung 58, die sich durch die Federhalterung 16 erstreckt, mit einem genügenden Durchmesser ausgebildet, um das Einsetzen des Federendes 30 durch diese zu ermöglichen. Der Ringteil 42 enthält weiter einen flachen, hintersten, unteren Umfangsansatz 61. Der Ansatz 61 erstreckt sich von dem vorderen Ende 56 des Ansatzteils 40

vertikal nach unten in einer Ausrichtung, die im allgemeinen senkrecht zu der der ebenen unteren Fläche 54 ist.

Wie in Fig. 3 gezeigt, sind die Fläche 54 und der Ansatz 61 so ausgelegt, dass die Federhalterung 14 in anstoßendem Kontakt mit den jeweiligen oberen und

vorderen Seitenflächen 22, 26 des Rahmenteils 12 positioniert werden kann. Es soll deutlich werden, dass bei dieser Ausrichtung die Fläche 54 und der Ansatz 61 als senkrechte tragende Berührungsflächen zwischen der Federhalterung 16 und dem Rahmenteil 12 wirksam sind, womit die Tendenz verringert wird, dass &iacgr;&ogr; beim Aufbringen von Belastungskräften durch die Feder 14 die Federhalterung

16 in der Längsrichtung relativ zu dem Rahmenteil 12 schwenkt oder sich nach vorn dreht. Der Erfinder hat eingeschätzt, dass, wenn die Federhalterung 16 mit einem wie eine endlose Schleife geformten Ringteil 42 einstückig mit der restlichen Federhalterung 16 versehen ist, dies erlaubt, die Federhalterung 16 kleiner als herkömmliche Federhalterungen zu machen, während doch eine erhöhte Festigkeit und Formbeständigkeit unter Federbelastungen bewirkt wird.

Vorzugsweise erstreckt sich die Durchgangsöffnung 58 vollständig durch den Ringteil 46 der Federhalterung 16. In seiner seitlichen Richtung ist der Querschnitt der Durchgangsöffnung 58 mit einer im allgemeinen elliptischen Form versehen, die in Richtung der Achse A-Ai langgestreckt ist. Die Durchgangsöffnung 58 ist zu ihrer Ausbreitungsachse A-Ai relativ zu der Richtung ausgerichtet, die von Belastungskräften und der Ebene der oberen und unteren Ansatzflächen 52, 54 in einem Winkel &thgr; von zwischen etwa 0° und 45° vorzugsweise etwa 10° und 45° und am besten etwa 30° geneigt ist. Die elliptische Querschnittsforrn der Durchgangsöffnung 58 ist mit einer Länge in der axialen Richtung der Achse A-Ai ausgebildet, die gewählt ist, um das gebogene Ende 34 der Federwindung 30 seitlich durch diese hindurch schieben zu können. Die Länge der Öffnung 58 entlang der Achse A-A₁ ist am Rand am besten größer als die maximale Abmessung Di (Fig. 3) zwischen der hinteren Kante der Federwindung 30 und dem letzten Spitzenteilstück 34 (als Phantom gezeigt). Obwohl es nicht wesentlich ist, besitzt die Durchgangsöffnung 58 vorzugsweise eine Weite Wi in einer zur Achse A-A normalen Richtung, die am

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Rand größer als der Durchmesser d (Fig. 2) der Feder 14 aber geringer als die Abmessung Di ist.

Fig. 3 zeigt die Positionierung und Befestigung der Federhalterung 16 an dem Rahmen 12. Es soll deutlich werden, obwohl es nicht wesentlich ist, dass die Federhalterung 16 vorzugsweise an der Fläche 22 des Rahmenteils 16 befestigt ist, wobei sich der Ringteil 42 in einer normalerweise nach unten gerichteten Ausrichtung in der in Fig. 3 gezeigten Art und Weise erstreckt, um sowohl die Größe, mit der die Federhalterungen 16 über den Rahmenteilen 12 vorstehen,

&iacgr;&ogr; als auch die Dicke des Überzugschaums oder anderer Polsterlagen, die

notwendig sind, um die vorhandenen Federhalterungen 16 vor einem Benutzer zu verbergen, auf ein Mindestmaß zu bringen. Bei dieser Ausrichtung ist die Federhalterung 16 an der gewünschten Stelle positioniert, wobei die untere ebene Fläche 54 des Ansatzes 40 direkt über der oberen Fläche 22 des Rahmenteils liegt. Der nach hinten weisende Ansatz 61 wird ähnlich nach hinten bewegt in einen nebeneinander angeordneten Kontakt mit dem benachbarten Abschnitt der nach innen weisenden vertikalen Fläche 26 des Rahmenteils Anschließend wird eine Krampe 64 vertikal durch den Ansatz 40 der Federhalterung zwischen den Führungsrippen 60a, 60b getrieben, so dass sie sich durch diese in einem ausreichenden Abstand in das Rahmenteil 12 erstreckt, indem die Federhalterung 16 an Ort und Stelle mechanisch festgehalten wird. In dieser Ausführung ist die Federhalterung 16 an dem Rahmenteil 12 befestigt, um das niedrigstmögliche Profil darzustellen, das weniger als 1 cm über der Fläche 22 nach oben vorsteht. Infolgedessen stellt die Federhalterung 16 keinen unbequemen Vorsprung dar, der andererseits von einem Benutzer gefühlt werden könnte. Dies wiederum bringt die Menge von Schaumstoff oder Polstermaterial, die notwendig ist, um die Federhalterung 16 zu überziehen, auf ein Mindestmaß.

Anschließend an die Befestigung der Federhalterung 16 an dem Rahmenteil wird als nächstes die Federhalterung 16' an einem gegenüberliegenden Teil des Rahmenteils 12' spiegelbildlich in der gleichen Art und Weise befestigt. Es soll deutlich werden, dass beim Positionieren der Federhalterungen 16, 16' beide mit Schleifen versehenen Abschnitte 46 sich nach vorn und nach innen von den

Flächen 26 der jeweiligen Rahmenteile 12,12' zu dem anderen gegenüberliegenden Rahmenteil 12', 12 hin erstrecken. Es soll deutlich werden, dass es diese Ausführung vorteilhafterweise erlaubt, Federn 14 von vergleichsweise kürzerer Länge in der Rahmenanordnung 10 zu verwenden im Vergleich zu denen, die mit herkömmlichen Federhalterungen genutzt werden, die die Enden von Federn in einer Position vertikal über einer Rahmenhalterung befestigen.

Fig. 1 zeigt die Federn 14 mit einer Länge, die etwas geringer als der innerste Abstand zwischen den Rahmenteilen 12, 12' ist, wenn sie gespannt sind. Um

&iacgr;&ogr; die Feder 14 an der Verwendungsstelle festzuhalten, wird die Windung 30 durch

die Durchgangsöffnung 58 der Federhalterung 16 eingesetzt, indem der Haken 34 so ausgerichtet wird, dass seine maximale Abmessung Di mit der Achse A-Ai fluchtet. Die Windung 30 wird anschließend seitlich durch die Öffnung 58 in die in Fig. 1 gezeigte Position geschoben, indem das Ende der Feder 14 mit dem Rahmenteil 12 zusammengefügt wird. Anschließend an das Einsetzen der Windung 30 durch die Federhalterung 16 wird dann die zweite andere Endwindung 32 der Feder 14 an dem gegenüberliegenden Rahmenteil 12' durch die Federhalterung 16' befestigt. Um die Endwindung 32 der Feder 14 mit der Federhalterung 16' zu verbinden, wird die Feder 14 durch Ziehen in Längsrichtung gedehnt, wobei das mit Haken versehene Ende 36 der Feder 14 mit der Achse A-Ai der Durchgangsöffnung 58 der Federhalterung 16' fluchtet. Die Windung 32 wird anschließend seitlich durch die Öffnung 58 der Federhalterung 16' in die in Fig. 1 gezeigte Position geschoben. Das durch die Spannbarkeit der Feder erzeugte Spannen bewirkt, dass die Endwindungen 30, 32 zueinander nach innen ziehen, indem sie sich nach vorn in die Öffnungen 58 von jeder entsprechenden Federhalterung 16, 16' zu dem anderen gegenüberliegenden Rahmenteil 12', 12 hin ziehen. Nach dem Einschieben der Federwindungen 30, 32 durch die jeweiligen Durchgangsöffnungen 58 bewirkt die durch die Spannbarkeit der Feder 14 aufgebrachte Spannung, dass sich die letzten Windungen 30, 32 nach vorn in die Durchgangsöffnung 58 und in Eingriff mit der vordersten gebogenen Krümmung 70 (Fig. 4) von jeweils jeder Federhalterung 16, 16' bewegen. Obwohl es nicht wesentlich ist, wird zur gleichmäßigen Verteilung von Belastungskräften der Krümmungsradius der

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vorderen Krümmung 70 vorzugsweise so gewählt, dass er im wesentlichen dem Krümmungsradius der darin angeordneten Federwindungen 30 32 entspricht.

Gemäß Fig. 3 führt die Spannbarkeit der Feder 14 bei normalen Ruhezuständen dazu, dass das hakenförmige Ende 34 mit einer Seite 72 der Federhalterung 16,

die der Krümmung 70 benachbart ist, in Eingriff kommt, was die Rückbewegung der Windung 30 von der Durchgangsöffnung 58 seitlich nach außen verhindert. Der Eingriff des hakenförmigen Endes 34 mit der Seite 72 wirkt so, dass das Zurückziehen der Feder 14 von der Federhalterung 16 unter lastfreien &iacgr;&ogr; Bedingungen, wie zum Beispiel wenn das Möbel geneigt oder bewegt wird,

verhindert wird.

Das Aufbringen von Belastungskräften auf das Möbel führt dazu, dass die Feder 14 als Reaktion auf das Gewicht eines sich darauf befindlichen Benutzers (nicht gezeigt) sich nach unten wölbt. Darüber hinaus wurde herausgefunden, dass wegen der einstückigen Konstruktion des Ringteils 42 und des Ansatzteils 40 durch die Feder 14 Belastungskräfte von mindestens 26 kg und am besten bis zu 40 kg ohne Versagen oder erhebliche Verformung der Federhalterung 16 aufgebracht werden können. Typischerweise wölbt sich die Feder bei Gebrauch nach unten in Richtung des Pfeils 73 in die Position, die in Fig. 3 als Phantom dargestellt ist. Es soll deutlich werden, dass die nach unten gerichtete Wölbung der Feder 14 dazu führt, dass sich die Windung 30 und das hakenförmige Ende 34 relativ zu der Durchgangsöffnung 58 drehen. Darüber hinaus erreichen die Windung 30 und das hakenförmige Ende 34 wegen der elliptischen Querschnittsform der Durchgangsöffnung 58 bei Positionierung der Feder 14 unter Belastungskräften typischerweise eine Ausrichtung, wodurch sich das hakenförmige Ende 34 vorwärts nach unten in eine Ausrichtung erstreckt, die normalerweise senkrecht zur Achse A-Ai liegt. Es soll deutlich werden, dass diese Ausrichtung die größtmögliche Kontaktfläche zwischen dem hakenförmigen Ende 34 und der Seite 72 der Federhalterung 16 bewirkt, weil die Weite Wi der Durchgangsöffnung in dieser Richtung geringer ist als die Abmessung D-i, was die Wahrscheinlichkeit, dass die Federwindung 30 unabsichtlich von der Durchgangsöffnung 58 nach außen bewegt werden kann, weiter verringert.

Obwohl die Fig. 3 und 4a eine Federhalterung 16 mit einer Durchgangsöffnung 58 darstellen, die im seitlichen Querschnitt elliptisch ist, ist die Erfindung nicht darauf beschränkt. Es können auch anders geformte Öffnungen verwendet werden, die jetzt deutlich werden. Als nicht einschränkendes Beispiel zeigen die Fig. 5 bis 8 Federhalterungen 16 nach anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung, in denen gleiche Bezugszahlen verwendet werden, um gleiche Elemente zu erkennen. In Fig. 5 ist die Federhalterung 16 durch eine Durchgangsöffnung 58 gekennzeichnet, die im allgemeinen im seitlichen

&iacgr;&ogr; Querschnitt kreisförmig ist. Die Durchgangsöffnung von Fig. 5 baucht sich nach

außen zu einem Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser oder abgeschrägter Fläche, die jeder Längsseite 72, 75 der Federhalterung 16 benachbart ist. Es soll deutlich werden, dass die in den Fig. 5 bis 8 gezeigten Federhalterungen an den Rahmenteilen im wesentlichen in dergleichen Weise wie die Federhalterung 16, die in Fig. 3 veranschaulicht ist, befestigt sind. Die abgeschrägte Fläche 80 der Durchgangsöffnung 58 wirkt wie eine Eingriffsfläche, an der entlang ein hakenförmiges Ende 34 der Feder 16 geschoben werden kann, um das Einsetzen der Windung 30 durch die Federhalterung 16 zu erleichtern.

Die Fig. 7 und Fig. 8 stellen zwei andere mögliche Konstruktionen für die Federhalterung 16 dar, in denen die Durchgangsöffnung 58 mit einem unregelmäßigen oder polygonalen geformten Querschnittsprofil versehen ist. In Fig. 7 weist die Durchgangsöffnung 58 einen Abschnitt 81 mit vergrößertem Durchmesser und einen Abschnitt 82 mit verringertem Durchmesser auf. Der Abschnitt 82 mit verringertem Durchmesser besitzt einen Durchmesser, der normalerweise dem Durchmesser d der Windung 30 entspricht, und ist von dem Abschnitt 81 mit vergrößertem Durchmesser durch einen sich nach innen erstreckenden verengten Abschnitt 84 dargestellt. Der verengte Abschnitt 84 ist durch ein Paar von elastisch verformbaren Stegen 86, 88 gebildet, die um eine Entfernung voneinander beabstandet sind, die gewählt ist, um im wesentlichen eine einbahnige Bewegung der Federwindung 30 (Fig. 1) vom Abschnitt 81 mit vergrößertem Durchmesser dahinter und in den Abschnitt 82 mit verringertem Durchmesser zuzulassen.

Fig. 9 zeigt die Federhalterungen 16 als Teil eines zusammenhängenden Streifens 100 von Federhalterungen gleicher Konstruktion und als stranggepresster Streifen hergestellt. In dem langgestreckten Streifen 100 sind die Längsseiten 72, 75 von benachbarten Federhalterungen 16 durch zwei Stege 102a, 102b verbunden, die durch Abreißen oder Schneiden getrennt werden können. Die Bereitstellung einer Anzahl von Federhalterungen 16 als Teil eines Streifens 100 erlaubt vorteilhafterweise ihre bequeme Lieferung an einen Verbaucher oder die automatische Positionierung und Befestigung der

&iacgr;&ogr; Federhalterungen 16 durch Verwendung eines den Kundenwünschen

angepassten Werkzeugs (nicht gezeigt), das ausgelegt ist, um die Federhalterungen 16 automatisch auszurichten und in einer gewünschten Stellung an einem Rahmenteil 12 zu befestigen. Dazu können die Streifen mit den für den Möbelrahmen passenden Abständen der Federhalterungen 16 hergestellt oder auch diese Streifen als Endlos-Magazin für eine automatische Rahmenherstellung benutzt werden.

Fig. 10 stellt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Federhalterung 16 dar, die an Ort und Stelle an einem Rahmenteil 12 befestigt ist und in der gleiche Bezugszahlen genutzt werden, um gleiche Teile zu erkennen. In Fig. 10 wird die Federhalterung 16 genutzt, um eine gebogene Endwindung 30 einer Feder 14 mit dem Rahmenteil 12 zu verbinden. Um beliebige lokalisierte Kontaktpunkte zwischen der Feder 14 und der Federhalterung 16 auf ein Mindestmaß zu reduzieren, ist die seitliche Durchgangsöffnung 58 mit einem nach hinten erhabenen, vordersten Wandungsabschnitt 110 versehen, der eine Krümmung aufweist, die im wesentlichen der Krümmung der Windung 14 entspricht. Es soll deutlich werden, dass mit dieser Ausführung beliebige durch die Feder 14 aufgebrachte Belastungskräfte im wesentlichen über die seitliche Breite des Ringteils 42 gleichmäßig verteilt werden.

Obwohl das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung die Federhalterung 14 so beschreibt, als wäre sie aus stranggepreßtem Kunststoff hergestellt, ist die Erfindung nicht darauf beschränkt. Die Federhalterungen 14 könnten auch

aus geformten oder gegossenen Kunststoffen oder Metallen sowie aus stranggepressten Metallen wie Aluminium gebildet sein.

Während die Fig. 2 und 3 eine Krampe 64 beschreiben und darstellen, die genutzt wird, um die Federhalterung an den Rahmenteilen 12 zu befestigen, ist

die Erfindung nicht darauf beschränkt. Es könnten auch andere mechanische oder sogar nicht mechanische Befestigungselemente einschließlich Leime und Klebstoffe verwendet werden. Geeignete andere Befestigungselemente würden ohne Einschränkung die Verwendung von Schrauben, Haltern oder in dem Fall, &iacgr;&ogr; wo metallische Federhalterungselemente an metallischen Rahmenteilen zu

befestigen sind, das Schweißen einschließen.

Obwohl das bevorzugte Ausführungsbeispiel die Verwendung eines hakenförmiges Ende 34 offenbart, um die Federwindung 30 in der Durchgangsöffnung 58 zu halten, sind auch andere Ausführungen möglich, um eine Entfernung der Feder 14 aus der Federhalterung 16 zu verhindern, einschließlich ohne Einschränkung die Nutzung von Ansätzen, gecrimpten Enden, Nieten oder Stiften.

Claims (13)

1. Möbelrahmen mit einem ersten Rahmenteil, einem vom ersten Rahmenteil nach vorn beabstandetes zweites Rahmenteil, einer langgestreckten Feder, die sich mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende im wesentlichen zwischen den Rahmenteilen erstreckt, und je einer Federhalterung zum Halten der Enden der Feder, wobei die Federhalterungen an den beabstandeten Rahmenteilen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federhalterung (16, 16') einen im allgemeinen ebenen Ansatzteil (40), der sich von einem hinteren Ende (57) zu einem vorderen Ende (56) in Richtung des beabstandeten Rahmenteils (12, 12') erstreckt und einen ringförmigen Teil (42) an dem vorderen Ende aufweist, wobei eine Durchgangsöffnung (58) sich von Seite zu Seite quer durch den Ringteil erstreckt und an zwei gegenüberliegenden Federhalterungen die beiden Enden (30-36) einer Feder (14) sich durch die Durchgangsöffnungen erstrecken.

2. Möbelrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (12, 12') eine im allgemeinen ebene Befestigungsfläche (22) und eine im allgemeinen ebene, vordere Kantenfläche (26) aufweist, die sich im wesentlichen orthogonal zu der Befestigungsfläche erstreckt und der Ansatzteil (40) eine ebene, untere Fläche (54) aufweist, mit dem die Federhalterung (16, 16') auf der Befestigungsfläche aufliegt und der Ringteil (42) einen im allgemeinen ebenen, hinteren Ansatz (61) enthält, der sich im allgemeinen orthogonal zu der unteren Fläche erstreckt und der ringförmige Teil an dem Rahmenteil mit dem hinteren Ansatz in Kontakt mit der vorderen Kantenfläche befestigt ist.

3. Möbelrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine zwischen den Rahmenteilen langgestreckte Wellenfeder (14) ist, mit hakenförmigen seitlich sich erstreckenden Enden (30-36) und der Rahmen aus einer Gruppe von Rahmen ausgewählt ist, bestehend aus Möbel-Sitzflächenrahmen, Flugzeug-Sitzflächenrahmen, Kraftfahrzeug- oder Fahrzeug-Sitzflächenrahmen und Eisenbahnwagen-Sitzflächenrahmen.

4. Möbelrahmen nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisches Befestigungselement (64) jeweils mit dem Ansatzteil (40) und dem ersten Rahmenteil (12) in Eingriff kommt, um die Federhalterung (16) an der Befestigungsfläche festzuhalten, wobei der Ansatzteil weiter zumindest eine Führungsrippe (60a, 60b) für die Positionierung des Befestigungselements hat, der Ansatzteil (40) eine oberste Fläche (52) der Federhalterung darstellt und sich über den Ringteil hin erstreckt.

5. Federhalterung, insbesondere zur Verwendung beim Befestigen einer Feder an einem Möbelrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem im allgemeinen P-förmigen Halterteil (16, 16'), das einen Ansatzteil (40) mit einem vorderen Ende (56) und einem hinteren Ende (57) umfasst, und einen zum Halten einer Feder (14) gestalteten geschlossenen Ringteil (42), der mit dem Ansatzteil einstückig ist, wobei das hintere Ende eine ebene, untere Fläche (54) enthält, die zum Kontakt mit einer Befestigungsfläche (22) des Möbelrahmens (12, 12') angepasst ist und der Ringteil (42) von Seite zu Seite reichende Durchgangsöffnung (58) enthält, die so bemessen ist, um ein Ende (30-36) der Feder (14) aufzunehmen und festzuhalten.

6. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatzteil (40) eine im allgemeinen ebene, obere Fläche (52) hat, die im wesentlichen parallel zu der unteren Fläche (5) ausgerichtet ist, und der Ringteil (42) sich im wesentlichen in einer Richtung von dieser oberen Fläche (52) nach unten erstreckt.

7. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (58) eine Querschnittsform aufweist, die aus einem Kreis, einer Ellipse und einem Polygon ausgewählt ist.

8. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (58) einen kantennahen Abschnitt (80) mit vergrößertem Durchmesser aufweist, wobei der kantennahe, vergrößerte Abschnitt eine Eingriffsfläche bewirkt, um das gleitende Einsetzen des Endes (30-36) der Feder (14) durch die Öffnung zu ermöglichen.

9. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (58) im Querschnitt eine im allgemeinen elliptische Form und eine Länge entlang einer unter einem Winkel zum Ansatzteil langgestreckten Achse (A-A1) aufweist, wobei die Form (W 1) am Öffnungsrand größer gewählt ist als eine Dicke (d) der Feder (14) des hakenförmigen Abschnitts(30, 32), um das seitliche gleitende Einsetzen des Endes durch die Durchgangsöffnung zu ermöglichen, wenn der hakenförmige Abschnitt mit der Achse ausgerichtet ist.

10. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse in einem Winkel von 0-45°, besser 10- 45°, vorzugsweise etwa 30° relativ zu der ebenen Fläche geneigt ist.

11. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federhalterung als Teil eines Streifens (100) aus einer Vielzahl von Federhalterungen (16) vorgesehen ist, wobei jede der Federhalterungen im wesentlichen die gleiche Konstruktion aufweist, und in der unmittelbar angrenzende Federhalterungen des Streifens (100) an unmittelbaren Seitenabschnitten (102a, 102b) miteinander verbunden sind.

12. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federhalterung als Formstück aus Kunststoff oder Aluminium gebildet ist.

13. Federhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (58) mit einem nach hinten konvexen Wandabschnitt (110) versehen ist.