DE202011001816U1

DE202011001816U1 - Beleuchtungsvorrichtung

Info

Publication number: DE202011001816U1
Application number: DE202011001816U
Authority: DE
Original assignee: GROEPPLER ERWIN; Groppler Erwin
Current assignee: GROEPPLER ERWIN; Groppler Erwin
Priority date: 2011-01-21
Filing date: 2011-01-21
Publication date: 2011-04-07
Anticipated expiration: 2021-01-22

Abstract

Beleuchtungsvorrichtung zur Anordnung an transportablen Gebrauchsgegenständen, mit einem in einem Gehäuse (11) zusammen mit einer netzunabhängigen Stromversorgungsquelle (14) aufgenommenen elektrischen Leuchtmittel (16), das mit der Stromversorgungsquelle (14) verbindbar ist, wobei das Gehäuse (11) ein einstückig gebildetes Schalenelement (11) aufweist, welches zum Einsetzen und Halten des Leuchtmittels (16) ausgebildet ist und eine Lichtaustrittsöffnung (110) für das Leuchtmittel (16) anbietet und die Stromversorgungsquelle (14) derart umschließt, dass ein elektrischer Kontaktabschnitt, ein Anschlussdraht (18) des Leuchtmittels (16) in einem nicht aktivierten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung kontaktlos zwischen einer elastischen Betätigungsfläche (20) des Schalenelements (11) und einer ersten Polfläche (22) der Stromversorgungsquelle (14) gehalten ist und der Anschlussdraht (18) bei manueller Kraftbeaufschlagung der Betätigungsfläche (20) kontaktbildend die erste Polfläche (22) berührt, wobei ein randseitiger Abschnitt vorgesehen ist, welcher nahezu spielfrei die Stromversorgungsquelle (14) auf dem unterliegenden Bodenelement (12) hält, wobei die Anschlussbeine (18, 24) des Leuchtmittels (16) in der durch die Polflächen (22, 26) bestimmten...

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere eine manuell betätigbare Beleuchtungsvorrichtung zur Anordnung an transportablen Gebrauchsgegenständen, vorzugsweise an einem Schlüssel oder einer Geldbörse, mit einem in einem Gehäuse zusammen mit einer netzunabhängigen Stromversorgungsquelle aufgenommenen elektrischen Leuchtmittel, das mit der Stromversorgungsquelle verbindbar ist.
Stand der Technik
Aus dem Gebrauchsmuster DE 201 09 390 U1 ist eine Beleuchtungsvorrichtung dieser Art bereits bekannt, welche bevorzugt mittels einer an der Unterseite des Vorrichtungsgehäuses vorgesehenen selbstklebenden Schicht auf einer unterliegenden, geeigneten Fläche eines Gebrauchsgegenstandes, z. B. eines Schlüsselgriffs, befestigt werden kann.
Die Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse ein einstückig gebildetes Schalenelement aufweist, welches zum Einsetzen und Halten des Leuchtmittels ausgebildet ist und eine Lichtaustrittsöffnung für ein Leuchtmittel bzw. eine Öffnung zur Anordnung eines Leuchtmittels, vorzugsweise einer LED, anbietet. Das Gehäuse umschließt eine als Knopfzellenbatterie realisierte Stromversorgungsquelle derart, dass ein erster elektrischer Kontaktabschnitt, insbesondere ein Anschlussdraht, der LED in einem nicht aktivierten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung kontaktlos zwischen einer elastischen Betätigungsfläche des Schalenelements und einer ersten Polfläche dieser Knopfzellenbatterie gehalten ist und der erste Kontaktabschnitt bei manueller Kraftbeaufschlagung der Betätigungsfläche kontaktbildend die erste Polfläche berührt. Zum Zweck der Realisierung der Betätigungsfläche ist ein lichter Bereich ausgeformt, wobei dieser lichte Bereich dann das erste Kontaktelement des Leuchtmittels in einem Nicht-Kontaktzustand, beabstandet von der ersten Polfläche, hält. Zusätzlich bietet sie dem Benutzer die Möglichkeit, durch Eindrücken der Betätigungsfläche den Kontakt zwischen erstem Kontaktabschnitt und erster Polfläche herzustellen und mithin das Leuchtmittel zu aktivieren. Die Elastizität des die Betätigungsfläche realisierenden Abschnitts des Schalenelements ermöglicht dann ein Verhalten der Anordnung als Taster, d. h. ein erneutes Lösen des Kontaktes bzw. Ausschalten bei Entfall der Druckbeaufschlagung auf der Betätigungsfläche.
Um eine mechanische Fixierung der LED zu erreichen und um ein unbeabsichtigtes Verschieben der LED innerhalb des Gehäuses zu verhindern, sind einerseits die Anschlussbeine der LED in der durch die Polflächen bestimmten Ebene abgewinkelt, andererseits ist an dem Gehäuse eine Abwinklung vorgesehen, wobei die Gehäuseschale über einen Bereich von nahezu 270° der kreisförmigen Umfangskontur der Knopfzellenbatterie folgt, und sich lediglich im Bereich der LED bzw. der zugeordneten Lichtaustrittsöffnung zu einem winkeligen Vorsprung erweitert.
Nachteilig hierbei ist, dass die in DE 201 09 390 U1 bevorzugt abgewinkelte Gehäuseform die in dem Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung sowie in bzw. an der Öffnung angeordnete LED nicht richtig innerhalb des Gehäuses fixiert und mithin zwischen den an den Polflächen anliegenden Anschlussbeinen der LED und der jeweils zu kontaktierenden Polfläche an der Knopfzellenbatterie (auch während des Drückens der Betätigungsfläche) keine 100%ige Kontaktsicherheit gewährleistet ist. Die Anschlussbeine der LED sind daher in dem zwischen Gehäuseinnenwand und Knopfzellenbatterie gebildeten Zwischenraum beweglich. Überdies führt dies dazu, dass die LED innerhalb der Öffnung (Lichtaustrittsöffnung) mehr oder weniger frei verschieblich ist.
Darstellung der Erfindung
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Beleuchtungsvorrichtung aus DE 201 09 390 U1 derart weiterzubilden, dass eine 100%ige Kontaktsicherheit zwischen den Polflächen an der Stromversorgungsquelle und den Anschlussbeinen des Leuchtmittels gegeben und das Leuchtmittel innerhalb der Öffnung unbeweglich fixiert ist.
Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Danach ist eine Beleuchtungsvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Innenwandung des winkeligen Vorsprungs innerhalb des Gehäuses zumindest ein Abstandhalter vorgesehen ist, entlang dem zumindest ein Anschlussdraht des Leuchtmittels beabstandet zur Innenwandung geführt ist.
In einer besonders vorteilhaften Ausführung sind mehrere (vorzugsweise zwei) Abstandhalter beabstandet voneinander an der Innenwandung angeordnet. In einer weiteren Ausführung kann der mindestens eine Abstandhalter aber auch in der Weise ausgeführt sein, dass er an der gesamten Innenwandung des winkligen Vorsprungs entlang führt.
Vorteilhaft ist zumindest ein Abstandhalter an der Innenwandung des winkeligen Vorsprungs in der Weise platziert, dass er rückseitig der vorzugsweise verwendeten LED als Leuchtmittel an dieser anliegt. Mittels dieser Ausführung ist gewährleistet, dass die LED nicht in das Gehäuse gedrückt werden kann. Sofern – wie bevorzugt – innenseitig der Abwinklung mindestens eines Anschlussdrahtes des Leuchtmittels ein Fixierungsstift vorgesehen ist, ist das Leuchtmittel mit seinen Anschlussdrähten nunmehr gegen ein Verrutschen in jegliche Richtung gesichert, zumal die Austrittsöffnung des Gehäuses vorteilhafterweise derart ausgebildet ist, dass sich die LED passgenau in diese eingefügt.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Beleuchtungsvorrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
In den Zeichnungen zeigen
1 eine geschnittene Draufsicht der Beleuchtungsvorrichtung.
Ausführung der Erfindung
Wie aus 1 ersichtlich, sind entlang der Innenwandung des winkeligen Vorsprungs 120 innerhalb des Gehäuses 16 zwei Abstandhalter 130, 140 beabstandet angeordnet, entlang derer die beiden Anschlussdrähte 18, 24 einer LED 16 beabstandet zur Innenwandung geführt sind. Der Abstandhalter 130 ist an der Innenwandung des winkeligen Vorsprungs 120 derart platziert, dass er rückseitig der LED 16 anliegt.
Die beiden Anschlussdrähte 18, 24 sind im Winkelbereich des Vorsprungs 120 abgewinkelt, wobei innerhalb dieser Abwinklung 150 der Anschlussdrähte 18, 24 ein – vorzugsweise zylindrisch ausgeformter – Fixierungsstift 160 vorgesehen ist.
Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen.
Bezugszeichenliste

11: Gehäuse/Gehäuseschale
12: unterliegendes Bodenelement
14: Stromversorgungsquelle/Knopfzellenbatterie
16: Leuchtmittel/LED
18: erster Anschlussdraht
20: elastische Betätigungsfläche
22: erste Polfläche
24: zweiter Anschlussdraht
26: zweite Polfläche
110: Lichtaustrittsöffnung
120: winkeliger Vorsprung
130, 140: Abstandhalter
150: Abwinklung an 18, 24
160: Fixierungsstift

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 20109390 U1 [0002, 0005, 0006]

Claims

Beleuchtungsvorrichtung zur Anordnung an transportablen Gebrauchsgegenständen, mit einem in einem Gehäuse (11) zusammen mit einer netzunabhängigen Stromversorgungsquelle (14) aufgenommenen elektrischen Leuchtmittel (16), das mit der Stromversorgungsquelle (14) verbindbar ist, wobei das Gehäuse (11) ein einstückig gebildetes Schalenelement (11) aufweist, welches zum Einsetzen und Halten des Leuchtmittels (16) ausgebildet ist und eine Lichtaustrittsöffnung (110) für das Leuchtmittel (16) anbietet und die Stromversorgungsquelle (14) derart umschließt, dass ein elektrischer Kontaktabschnitt, ein Anschlussdraht (18) des Leuchtmittels (16) in einem nicht aktivierten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung kontaktlos zwischen einer elastischen Betätigungsfläche (20) des Schalenelements (11) und einer ersten Polfläche (22) der Stromversorgungsquelle (14) gehalten ist und der Anschlussdraht (18) bei manueller Kraftbeaufschlagung der Betätigungsfläche (20) kontaktbildend die erste Polfläche (22) berührt, wobei ein randseitiger Abschnitt vorgesehen ist, welcher nahezu spielfrei die Stromversorgungsquelle (14) auf dem unterliegenden Bodenelement (12) hält, wobei die Anschlussbeine (18, 24) des Leuchtmittels (16) in der durch die Polflächen (22, 26) bestimmten Ebene abgewinkelt sind und an dem Gehäuse (11) eine Abwinklung vorgesehen ist, wobei die Gehäuseschale (11) über einen Bereich von nahezu 270° der kreisförmigen Umfangskontur der Stromversorgungsquelle (14) folgt und sich im Bereich des Leuchtmittels (16) zu einem winkeligen Vorsprung (120) erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Innenwandung des winkeligen Vorsprungs (120) innerhalb des Gehäuses (11) zumindest ein Abstandhalter (130, 140) vorgesehen ist, entlang dem zumindest ein Anschlussdraht (18, 24) des Leuchtmittels (16) beabstandet zur Innenwandung geführt ist.
Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innenseitig der Abwinklung (150) des mindestens einen Anschlussdrahtes (18) des Leuchtmittels (16) ein Fixierungsstift (160) vorgesehen ist.
Beleuchtungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandhalter (130, 140) auch in der Weise ausgeführt ist, dass er an der gesamten Innenwandung des winkligen Vorsprungs (120) entlang führt.
Beleuchtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandhalter (130) rückseitig des Leuchtmittels (16) in der Weise anliegt, dass das Leuchtmittel (16) gegen ein Verrutschen in das Gehäuse (11) gesichert ist.