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Die
Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Thermosflasche und
einem Thermos-Speisebehälter.
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Durch
die gemeinsame Verbringung in ein Gehäuse und Verbindung
der Bauteile mit einem Verschlussdeckel wird ein Gefäß geschaffen,
das durch Vakuum isoliert ist. Die Flasche wird mit herkömmlichen Verschlüssen
und Bechern ausgestattet. Der Behälter bekommt einen eigenen
Deckel.
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In
der Flasche soll eine kalte oder warme Flüssigkeit, wie
Tee, Eistee oder Kaffee transportiert werden. Im integrierten Behälter
soll ein Sandwich, Joghurt im Becher, diverse Drinks aus der Kühltheke,
Schokolade, Schokoriegel ect. mitgenommen werden. Die Temperatur
der Inhalte soll dabei über einen längeren Zeitraum aufrecht
erhalten werden.
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Bisher
mussten entweder eine Thermosflasche und ein Thermos-Speisebehälter
mitgeführt werden, oder alles in einer Kühltasche
untergebracht werden. Dies stellt sich im Alltag oft als Problem
dar, weil es unhandlich sein kann.
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Die
Lösung des Problems stellt die im Anschluss als Ausführungsbeispiel
beschriebene Thermos-Kombi dar.
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Bisher
konnte noch kein Gegenstand ermittelt werden, der die Merkmale der
Thermos-Kombi besitzt.
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Stand der Technik
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Thermoskannen,
-flaschen oder -behälter dienen der Aufbewahrung oder dem
Transport von Lebensmitteln, insbesondere Getränke und
Speisen. In warmen oder kalten Zustand werden sie eingefüllt.
Der Inhalt hält über eine längere Zeit
die Temperatur mit der sie eingefüllt wurde. Heißes
bleibt heiß und kaltes bleibt kalt.
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Das
Prinzip eines Thermosgefäßes geht auf die Erfindung
von dem schottischen Chemiker Sir James Dewar zurück, der
ein Gefäß (1892) entwickelte in dem man verflüssigte
Gase aufbewahren kann. Dies war ein doppelwandiger Glaskörper
mit einem Stahlmantel. Der deutsche Physiker Adolf Weinhold erfand
einen ähnlichen Behälter (1879), dessen Innenseite
der Wände verkupfert oder versilbert waren. Der deutsche
Glastechniker Reinhold Burger bringt diese Idee um 1903 zur Marktreife
und lässt sich den Begriff Thermoskanne patentieren.
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Zwischen
den beiden Wänden des Glaskörpers, der verspiegelt
ist, befindet sich ein Vakuum, das dafür sorgt dass die
Wärmeleitung eingedämmt wird. Dieser Glaskörper
wird in einem Metall- oder Kunststoffgehäuse vor Bruch
geschürzt. Zusätzlich kann als Dämmmaterial
und/oder zum Schutz des Glaskörpers z. B. Wellpappe oder
Kork, heute auch Schaumgummi, geschäumtes Polystyrol oder
Kunststofffliese verwendet werden. Bis heute funktioniert das Prinzip.
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Eine
Neuerung brachte die Verwendung von Edelstahl oder Aluminium, woraus
heute viele Thermosflaschen hergestellt werden. Auch diese bestehen
aus einem Innenkörper und einem Außenkörper
deren Zwischenraum ein Vakuum ist. Die Innenseite der Außenwand
ist oft verspiegelt, so dass abstrahlende Wärme reflektiert
wird. Es besteht kaum Kontakt zwischen diesen beiden Wänden,
damit die Wärme nicht abgeleitet wird.
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Es
gibt Thermosgefäße für Getränke
und für Speisen. In der Form von Flaschen, Kannen, Töpfen,
Tassen und Bechern. Ferner wurden Wasserkocher und Kaffeemaschinen
entwickelt, die gleichzeitig die Temperatur halten und als Warmhaltekannen
fungieren.
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Füllstandsanzeigen
sind keine Seltenheit mehr. Auch für die Tee- und Kaffeetafel
wollte man schöne Warmhaltegefäße haben.
So wurden entsprechende Ideen geboren, in dem man die Form der herkömmlichen Kannen übernahm.
Die Füllmengen gehen von ca. 0,35 l bis 3 l.
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Die
Ausführung kann rund, oval oder auch eckig sein, so dass
sie auch in die Aktentasche (1951) oder Damenhandtasche passt. Im
täglichen Sprachgebrauch wird kaum unterschieden zwischen
Thermoskanne und Thermosflasche.
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Ausgießen
kann man die Flüssigkeit direkt in den aufgesetzten Becher,
oder bei größeren Kannen über ein Pumpsystem.
Auch Mischsysteme (
DE
20 2006 004 167 U1 ) sind bekannt, wo sich in der Kanne
der Innenkörper zweiteilig darstellt und sich die Flüssigkeiten
beim Ausgießen entweder miteinander vermischen oder jede
für sich verwendet werden kann.
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Verschlüsse
sind Korken, mit Gewinde versehene Stopfen (Twist and Pour), Kippverschlüsse
oder Pumpsysteme.
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Ob
mit einem Becher oder mehreren Trinkgefäßen ausgestattet,
oder mit einem Solarbetriebenen Heizsystem, die Thermoskanne ist
im Alltag unentbehrlich.
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Ebenfalls
bekannt sind Thermosflaschen, wo man Getränke oben und
unten ausgießen kann, da sie mehrere Behälter
haben. (
DE 20
2005 001 847 U1 )
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Für
die Bedienung der meisten Thermoskannen oder -Flaschen benötigt
man beide Hände. So erfand man die Einhandbedienung (1964),
wo der Deckel aufgesetzt bleibt, bis dieser eingegossen ist und
die Flüssigkeitszufuhr unterbrochen wird bei Abnahme des
Bechers.
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Auch
ein Isolierbehälter ist bekannt wo sich in einem Gehäuse
zum eigentlichen Thermosgefäß noch Aussparungen
für Utensilien, Gewürze und diverses befinden.
(7803144 18.5.78)
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Eine
Doppel- oder Mehrkammer-Thermoskanne ist aus
DE 197 51 358 A1 bekannt.
Diese weist mehrere Kammern auf, die einzeln befüllt und
der Inhalt wiederum separat entnommen werden kann. Jede Öffnung wird
mit einem eigenen, passgenauen Deckel verschlossen. Die separaten
Dichtungsdeckel verfügen noch über einen Sicherungsdeckel,
der als Gesamtabdeckung dient.
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Ausführungsbeispiel
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Thermos-Kombi
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Thermos-Kombi
Bauteile
| Nummer | Bezeichnung |
| 1 | Gehäuse |
| 2 | Flasche |
| 3 | Behälter |
| 4 | Verschlussdeckel |
| 5 | Gurt |
| 6 | Seitenplatte |
| 7 | Schlaufe |
| 8 | Verschluss |
| 9 | Dichtring |
| 10 | Schale |
| 11 | Innenschale |
| 12 | Becher
innen |
| 13 | Becher
außen |
| 14 | Deckel
mit |
| 15 | Dichtung
für Deckel |
| 16 | Triskele |
| 17 | Rad |
| 18 | Abschlussplatte
für Deckel |
| 19 | 3
Schrauben nach DIN |
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Die
Grundfläche des Produkts stellt in diesem Ausführungsbeispiel
eine Ellipse dar. Aus dieser Ellipse erschließt sich das
Gehäuse 1 nach oben. In das Gehäuse 1 sind
zwei Körper eingelassen, die durch einen Hohlraum voneinander
und von den Gehäusewänden getrennt sind. Die Grundflächen
der Körper sind auf der Ellipse des Gehäuses aufgebaut
und hälftig.
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Ein
Körper ist als Flasche 2 aufgebaut mit einem Hals
an der Oberseite und einem Gewinde an der Innenseite des Halses.
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Der
zweite Körper ist ein nach oben hin offener Behälter 3.
Die Flasche 2 und der Behälter 3 sind
durch einen Verschlussdeckel 4 unlösbar mit der
oberen Kante des Gehäuses 1 verbunden.
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Zur
Stabilisierung der Flasche 1 und des Behälters 2 sind
Stifte und Nuten in einem weniger gut leitenden Material vorgesehen.
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Der
Verschlussdeckel 4 ist auf der Flaschenseite 2 mit
einem Hals ausgebildet und auf der Behälterseite 3 mit
einer sich nach oben erstreckenden Wand, in Form des Behälters 3 versehen.
Im unteren Teil des Halses ist ein Gewinde eingeformt, um den Deckel 14 aufzunehmen.
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Die
Flasche 2 und der Verschlussdeckel 4 sind an den
oberen Kanten der Hälse unlösbar miteinander verbunden.
Die Wand ist zusammengeführt mit dem oberen Bereich des
Behälters 3 und ebenfalls unlösbar verbunden.
Der entstandene Hohlraum ist evakuiert. Somit ist die Isolierschicht
aufgebaut.
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Der
Verschluss 8 der Flasche 2 ist ein mit einem Gewinde
versehener Stopfen mit dem Durchmesser des Flaschen-innenhalses.
Die Gewinde sind aufeinander abgestimmt.
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Der
Verschluss 8 hat auf der Längsseite zwei Nuten,
die sich gegenüber liegen. Durch diese kann die Flüssigkeit
in der Flasche 2, nach kurzem aufdrehen des Verschlusses 8,
in ein vorgehaltenes Gefäß abfließen.
Am unteren Ende ist eine kleine Nut, die umlaufend ist, mit einem
Dichtring 9 versehen. Durch diesen hält die Flasche
die Flüssigkeit zurück und ist gegen Auslaufen
gesichert. Hierzu ist es notwendig in der Thermosinnenflasche eine
Erhebung zu konstruieren, die mit dem Dichtring 8 in Kontakt
ist.
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Der
auf die Flasche 1 aufgesetzte Deckel dient ebenfalls als
Becher 12. Dieser ist an der Innenseite mit einem Gewinde
ausgeführt, das mit dem Gewinde des Verschlussdeckels 4 abgestimmt
ist. Bei Edelstahlflaschen hat sich als Standard herausgebildet,
dass der Außenbecher 13 im Material des Flaschengehäuses ist
und der Innenbecher 12 aus Kunststoff. So auch hier. An
der Oberkante der beiden Becher sind diese unlösbar miteinander
verbunden. Hierbei stößt der Außenbecher 13 an
eine am Innenbecher 12 vorhandene, umlaufende Ringkante.
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Der
Behälter 3 ist mit einem Deckel 14 versehen.
Dieser umschließt mit einer Nut die Innen- und Außenseite
des oberen Behälters. An der Innenseite der Nut ist eine
Dichtung 15 eingeführt, die sich auch auf den
Nutabschluss erstreckt.
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Als
Funktionsprinzip ist zum Festhalten des Deckels 14 auf
dem Behälter 3 vorgesehen, dass sich die im Deckel
befindliche Triskele 16 gegen die Behälterwände
an drei Punkten verspannt. Dies wird herbeigeführt, indem
das an der oberen Deckelseite befindliche Rad 17 gedreht
wird. Somit drückt die Triskele 16 im Deckel 14 gegen
die Dichtung 15, die sich wiederum gegen die Behälterwände
drückt.
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Das
Rad 17 ist durch eine Öffnung im Deckel 14 und
mittels am Rad 17 befindlichen Stiels in die Triskele 16 eingesteckt.
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Vom
Mittelpunkt der Triskele 16 ausgehend sind an drei Seiten
der Deckelinnenwand 14 Schlitze eingeplant, damit die Triskele 16 gegen
die Dichtung 15 drücken kann.
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Auf
dem Deckel 14 befinden sich drei Senkbohrungen, durch die
Schrauben 19 eingebracht werden, um den Deckel 14 mit
der Abschlussplatte 18 zu verbinden.
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Die
Dichtung 15 ist durch eine Abschlussplatte 18,
die mit drei Schrauben 19 befestigt ist, in der Deckelnut 14 gehalten.
Hierfür sind an der Platteninnenseite drei runde Körper
aufgebracht in denen sich jeweils eine Gewindebohrung befindet.
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Die
Bauteile des Deckels 14 sind lösbar miteinander
verbunden, damit eine regelmäßige Reinigung gewährleistet
werden kann.
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Den
Abschluss des Gehäuses bildet eine Schale 10,
die sich in der Linie des Gehäuses 1 fortsetzt. Die
Schale ist wie der Becher 12 ausgeführt. Ein Gewinde
ist hier nicht nötig. Gegen Verschieben ist für
die Schale am Verschlussdeckel 4 eine passende Rippe ausgebildet.
Selbstverständlich kann auch eine Passverbindung geschaffen
werden, so dass sich die Schale 10 nicht unbeabsichtigt
lösen kann.
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An
der Außenschale 10 ist am Boden der äußeren
Seite eine Nut eingebracht. in diese wird der Gurt 5 eingelegt.
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In
das Gehäuse 1 sind die Seitenplatten 6 eingelassen,
die eine Anbringung eines Gurtes 5 ermöglichen.
Dieser wird in dort befindliche Schlaufen 7 eingezogen.
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Die
Thermos-Kombi kann mittels des Gurtes 5 mitgeführt
werden.
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Der
Gurt 5 hält auch die Schale 10 auf dem
Gehäuse 1. Dafür wird er in die Nut der
Außenschale 10 eingelegt.
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Wegbeschreibung
des Gurtes 5: Von Schlaufe 7 eins wird er über
die Schale 10 zu Schlaufe 7 zwei geführt.
Von dort wieder zu Schlaufe 7 eins. So wird die Schale 10 als
Gesamtdeckel durch das Eigengewicht der Thermo-Kombi geschlossen
gehalten. Dies ist auch als effektives Verschlusssystem bei Hutschachteln
bekannt.
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Der
Gurt 5 verfügt über die Möglichkeit
diese in der Länge zu verstellten. Mithilfe von einem aus
der Textilindustrie bewährten Verstellsystems, das z. B.
bei BHs häufig Anwendung findet.
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Als
integrierte Temperaturanzeige über das eingefüllte
Medium dient jeweils der obere Rand des Verschlussdeckels 4.
Dadurch dass Wärme aus dem Edelstahlgefäß an
den zusammengeführten Kanten abgeleitet wird kann man Rückschluss über
die Temperatur erhalten.
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Als
manuelle Füllstandsanzeige dient die Öffnung der
Deckel 14 und Sichtprüfung des Inhalts in Bezug auf
die Menge.
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Jede
Geometrie ist als Grundlage für das Gehäuse, die
Flasche und den Behälter denkbar.
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Für
alle Bauteile kommen Materialien infrage, die nach Norm und Unbedenklichkeit
zulässig sind für den Kontakt mit Lebensmitteln.
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Bei
Materialien ist insbesondere an Edelstahl rostfrei zu denken. Die
Norm DIN EN 12546 für Materialien und
Gegenstände in Kontakt mit Lebensmitteln-Isolierbehälter
zum Gebrauch im Haushalt sollte hierbei zur Anwendung kommen.
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Die
Kriterien Farbe, Struktur und Oberflächenbehandlungen gehen
konform mit vorgenannter Unbedenklichkeit.
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Beschreibung der Zeichnungen
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Blatt 1
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Zeichnung
1 stellt die Thermos-Kombi in der isometrischen Ansicht dar.
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In
Zeichnung 2 ist zu sehen, dass die Flasche 2 in Gehäuse 1 ist.
Ebenso der Behälter 3. Diese teile sind mit dem
Verschlussdeckel 4 an den Oberkanten unlösbar
miteinander verbunden. Die Seitenplatte 6 und die Schlaufe 7 zum
Befestigen des Gurtes 5 sind ebenfalls zu sehen.
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Zeichnung
3 stellt den Verschluss 8 mit dem Dichtungsring 9 dar.
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In
Zeichnung 4 ist der Becher zu sehen der sich aus Außenbecher 12 und
Innenbecher 13 zusammensetzt.
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Zeichnung
5 stellt die Schale dar. Diese setzt sich aus der Innenschale 11 und
der Außenschale 10 zusammen. Die Außenschale 10 hat
an der Oberseite eine Schwalbenschwanznut, in die der Gurt 5 aufgenommen
wird.
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Die
Zeichnung 6 zeigt den Gurt 5 in der Position in der er
auf- und eingelegt wird.
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Die
Zeichnung 7 zeigt den Deckel 14 des Behälters 3.
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In
Zeichnung 8 ist die Dichtung 15 zu sehen. Die Darstellung
zeigt ebenfalls die Triskele 16 und das Rad 17 mit
denen der Deckel 14 im Behälter 3 gehalten
wird. Die Schrauben 19 sind ebenfalls zu sehen.
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Blatt 2
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Die
Zeichnung 9 zeigt alle Bauteile in der Schnittansicht.
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Die
Flasche 2, die ebenso wie der Behälter 3 von
Gehäuse 1 aufgenommen wird.
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Darauf
der Verschlussdeckel 4, der mit der Flasche 2 verbunden
ist. Ebenso mit dem Behälter 3 und dem Gehäuse 1.
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Ebenfalls
ist zu sehen der Verschluss 8 für die Flasche 2 mit
dem Dichtungsring 9.
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Der
Deckel 14 schließt sich über die Dichtung 15 mit
der Abschlussplatte 18 an den Behälter 3 an.
Zu sehen ist die Triskele 16 mit dem Rad 17. Die
Schrauben 19 zeigen sich ebenfalls.
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Die
Schale aus den Teilen Innenschale 11 und Außenschale 10 spannt
sich über das Gehäuse 1.
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In
die Außenschale 10 ist der Gurt 5 eingelegt.
Dieser zieht sich durch die Schlaufe 7, die mit der Seitenplatte 6 am
Gehäuse 1 befestigt ist.
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Der
Becher, der sich aus Innenbecher 13 und Außenbecher 12 zusammensetzt
ist zu sehen.
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Die
Zeichnung 10 stellt eine weitere Schnittansicht dar. Diesmal wird
die Thermos-Kombi in Querverlauf gezeigt.
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So
ist zu erkennen die elliptische Grundform des Gehäuses 1 und
die daraus resultierende Form für die Flasche 2 und
den Behälter 3.
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Blatt 3
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Die Stückliste der Thermos-Kombi.
| Stückliste:
Thermos_Kombi |
| Nummer | Menge | Teilenummer |
| 1 | 1 | Gehaeuse |
| 2 | 1 | Flasche |
| 3 | 1 | Behaelter |
| 4 | 1 | Verschlussdeckel |
| 5 | 1 | Gurt |
| 6 | 2 | Seitenplatte |
| 7 | 2 | Schlaufe |
| 8 | 1 | Verschluss |
| 9 | 1 | Dichtring |
| 10 | 1 | Schale |
| 11 | 1 | Innenschale |
| 12 | 1 | Becher
innen |
| 13 | 1 | Becher
aussen |
| 14 | 1 | Deckel |
| 15 | 1 | Dichtung
fuer Deckel |
| 16 | 1 | Triskele |
| 17 | 1 | Rad |
| 18 | 1 | Abschlussplatte
fuer Deckel |
| 18 | 3 | Schrauben
nach DIN |
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 202006004167
U1 [0014]
- - DE 202005001847 U1 [0017]
- - DE 19751358 A1 [0020]
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Zitierte Nicht-Patentliteratur
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