DE20200703U1

DE20200703U1 - Fahrzeugsitzanordnung

Info

Publication number: DE20200703U1
Application number: DE20200703U
Authority: DE
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Johnson Controls GmbH
Priority date: 2002-01-18
Filing date: 2002-01-18
Publication date: 2003-06-05
Anticipated expiration: 2012-01-19

Description

10378/XII/bj

Johnson Controls GmbH Industriestraße 20 - 30 51399 Burscheid

"Fahrzeugsitzanordnung"

Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen, wobei das Sitzkissen in mindestens zwei Teile geteilt ist, und zwar in mindestens ein erstes Kissenteil und mindestens ein zweites, bewegbares Kissenteil, das in eine erste Gebrauchslage bringbar ist, bei der das erste Kissenteil und das zweite Kissenteil eine Sitzfläche bilden, die bezüglich ihrer Sitzlänge zumindest bereichsweise veränderbar ist, und wobei das zweite Kissenteil eine zweite Gebrauchslage einnehmen kann.

Aus der Druckschrift DE 43 41 929 A1 ist eine gattungsgemäße Anordnung bekannt. Ein Fahrzeugsitz weist dort eine Rückenlehne und eine mehrteilige Sitzteilpolsterung auf. Die Sitzteilpolsterung umfasst ein Basispolster, ein davor angeordnetes Zwischenpolster und davor zwei übereinander angeordnete Polsterteile, die in der Normallage von einem Erwachsenen nutzbar sind. Durch Umklappen eines oder mehrerer dieser Teile können kleine und größere Kinder auf dem Fahrzeugsitz eine bequeme Sitzposition finden. Mit dieser Anordnung ist die Sitzlänge zwischen einer Erwachsenensitzlänge und einer Kindersitzlänge veränderbar.

Aus der EP 0 701 920 A1 ist ein weiterer Fahrzeugsitz bekannt. Die Rücklehne dieses Fahrzeugsitzes ist mit einem Freiraum und einem derart umklappbaren Hilfskissen ausgestattet, dass einerseits eine Sitzgebrauchslage und andererseits eine zusätzliche Gebrauchslage erreicht werden kann. Auch das Sitzkissen ist mit einem Hilfskissen versehen, das ebenfalls umklappbar ist, jedoch nicht in einen Freiraum hinein, sondern auf das Sitzkissen selbst. Durch beide mittels Scharnieren schwenkbare Hilfskissen kann der Sitz von einer Gebrauchslage in eine andere Gebrauchslage

10378/XII/bj

gebracht werden. Diese in der Druckschrift offenbarte Konstruktion ermöglicht wahlweise eine Sitzposition oder eine Schlafposition.

Weiterhin ist in der Druckschrift DE 43 30 064 A1 ein Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne gezeigt, der über Stützkörper verfügt, damit Kinder einen ausreichenden seitlichen Halt während einer Fahrt haben. Zum Einsenken der Stützkörper parallel zur Fahrzeuglängsachse ist in einer Mittelzone der Rückenlehne eine Ausnehmung angeordnet, damit bei Nichtgebrauch der Stützkörper diese von der Aussparung aufgenommen werden können. Dieser Einsenkvorgang wird ebenfalls über eine schwenkbare Anordnung der Stützkörper in bequemer Weise ermöglicht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Fahrzeugsitzanordnung der gattungsgemäßen Art eine verbesserte Raumausnutzung des Fahrgastraumes in der zweiten Gebrauchslage zu erreichen.

Diese Aufgabe wird ausgehend von der gattungsgemäßen Fahrzeugsitzanordnung dadurch gelöst, dass die Fahrzeugsitzanordnung einen Freiraum aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das zweite Kissenteil in der zweiten Gebrauchslage verstaubar ist. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung enthalten.

Dadurch, dass das zweite Kissenteil nicht mehr im Fahrgastraum vorhanden ist, ergibt sich eine verbesserte Raumausnutzung in dem Fahrzeuginnenraum, wobei auch die Sitzlänge verändert ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Freiraum unterhalb des zweiten Kissenteils angeordnet und das erste Kissenteil ein lehnennahes Teil ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin vorgesehen, dass das lehnennahe, erste Kissenteil derart bewegbar ist, dass der Freiraum zur Aufnahme des zweiten Kissenteils frei zugänglich ist. Hierbei ergibt sich gemäß der Erfindung eine verbesserte Handhabung, wenn das erste Kissenteil um eine dem Freiraum nahe Drehachse hochklappbar und in einer hochgeklappten Stellung arretierbar ist.

10378/XII/bj ·&iacgr;· *··"

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Kissenteil derart mittels Scharnieren befestigt, dass es durch eine Schwenkbewegung in den Freiraum versenkt werden kann. Durch dieses Verschwenken ist eine Umwandlung von einem Erwachsenensitz in einen Kindersitz und umgekehrt in einfacher und bequemer Weise möglich.

Eine platzsparende erfindungsgemäße Variante besteht darin, wenn der Freiraum als Aussparung ausgebildet ist, insbesondere als Vertiefung unterhalb des Sitzkissens, wobei ein Boden des Freiraums parallel zu einer Fahrzeugbodenebene und Seitenwänden des Freiraums senkrecht zu dieser Ebene angeordnet sind.

Zweckmäßigerweise ist der Freiraum etwa in der Mitte der von beiden Kissenteilen gebildeten Sitzfläche angeordnet, wobei das zweite Kissenteil und der Freiraum derart zueinander angepasst sind, dass das zweite Kissenteil in dem Freiraum bündig eingebettet werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Kissenteil mittels Führungsmitteln derart geführt ist, dass es von der ersten Gebrauchslage, in der der Fahrzeugsitz als Erwachsenensitz nutzbar ist, in die zweite Gebrauchslage, in der der Fahrzeugsitz als Kindersitz nutzbar ist, durch eine im Wesentlichen Kipp-Schiebe-Bewegung verlagert werden kann und umgekehrt.

Besonders vorteilhaft in Bezug auf eine Kindersitzausbildung ist es, wenn die Länge des zweiten Kissenteils etwa ein Drittel der Gesamtlänge der Sitzfläche in der ersten Gebrauchslage ist, um auch eine ausreichende Oberschenkelauflage und bequeme Sitzposition zu gewährleisten. Hierbei fällt bevorzugt etwa die Vorderkante des ersten Kissenteils mit der Vorderkante des Freiraums zusammen.

Die Erfindung und vorteilhafte Ausführungen derselben werden in der Figurenbeschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz-

anordung,

• ··

I ·

10378/XII/bj ··'

Fig. 2 Prinzipdarstellungen einer ersten Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Sitzanordnung in unterschiedlichen Stellungen während des Verstauens in einem Freiraum und

Fig. 3 Prinzipdarstellungen einer zweiten Ausführungsform analog zu Fig. 2.

In den Figuren 1-3 sind gleiche Teile mit denselben Bezugsziffern gekennzeichnet.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Fahrzeugsitzanordnung, bestehend aus einem Fahrzeugsitz 1 mit einem unteren Sitzkissen 2 aus einem ersten, lehnennahen Kissenteil 3 und einem zweiten, lehnenfernen Kissenteil 4 sowie mit einer Rückenlehne 10 dargestellt. In einem Unterteil 5 ist gemäß der Erfindung ein Freiraum 6 ausgebildet. Das Unterteil 5 kann ein von einer Fahrzeugkarosserie lösbares Gestell oder ein Teil der Fahrzeugkarosserie selbst sein. Wie in Fig. 1 dargestellt ist, entspricht die Länge des Unterteils 5 der Gesamtlänge des ersten und des zweiten Kissenteils 3, 4. Der Freiraum 6 dient zur Aufnahme des zweiten Kissenteils 4 in dem Unterteil 5. Vorteilhafterweise ist der Freiraum 6 mittig unterhalb des Sitzkissens 2 angeordnet. Der Freiraum 6 ist als eine Aussparung bzw. eine Vertiefung mit einem parallel zum Sitzkissen 2 verlaufenden Boden 11 sowie einer lehnennahen parallel zu einer vertikalen Rückenlehnenebene 25 verlaufenden Seitenwand 12 und einer hierzu parallelen lehnenfernen Seitenwand 13 ausgebildet. Die Länge des lehnennahen, ersten Kissenteils 3 beträgt etwa 2/3 und die des zweiten Kissenteils 4 etwa 1/3 der Länge des Unterteils 5 bzw. der Länge des Sitzkissens 2 gemäß Fig. 1. Die Länge I des Freiraums 6 entspricht der Länge des zweiten Kissenteils 4 und die Höhe des Freiraums 6 der Dicke des zweiten Kissenteils 4. Die Rückenlehne 10, die nur schematisch dargestellt ist, verläuft zur Rückenlehnenebene 25 geneigt. Durch die Aufteilung des Sitzkissens 2 in zwei Kissenteile 3, 4 kann die erfindungsgemäße Fahrzeugsitzanordnung in zwei unterschiedlichen Arten verwendet werden, und zwar in einer ersten Gebrauchslage, siehe Fig. 1, als normaler Fahrzeugsitz und in einer zweiten Gebrauchslage, siehe Figuren 2 i, 3 i, als Fahrzeugsitz mit einer gekürzten Sitzlänge, so dass er als Kindersitz geeignet ist.

Das lehnennahe erste Kissenteil 3, das mit seiner lehnenfernen Vorderseite 15 (Fig. 2 g) im Gebrauchszustand an eine lehnenferne Seitenkante 16 des Freiraums 6

10378/XII/bj .J. '..*

angrenzt, ist an seiner lehnennahen Hinterkante 17 nach oben schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse kann durch eine Unterteil 5 nahe Unterkante der Hinterseite 18 oder durch eine Unterteil 5 ferne Oberkante der Hinterseite 18 verlaufen. Das lehnennahe erste Kissenteil 3 ist derart bewegbar angeordnet, dass durch ein Anheben des Kissenteils 3 der Freiraum 6 zugänglich wird, denn in der ersten Gebrauchslage des Sitzkissens 2 verschließt das Kissenteil 3 den unterhalb desselben liegenden Freiraum 6. Die Unterteil 5 nahe Unterseite 19 (Fig. 2 h) ist vorzugsweise formstabil am Sitzkissen 2 ausgebildet, damit ein Einsinken einer auf diesem sitzenden Person in den Freiraum 6 verhindert und eine stabile Abdeckung des Freiraums 6 gegeben ist.

Das zweite lehnenferne Kissenteil 4 ist mit dem Unterteil 5 derart lösbar verbunden, dass es von dem Unterteil 5 abgehoben und in den Freiraum 6 verbracht werden kann. In der ersten Gebrauchslage liegt das zweite Kissenteil 4 auf dem Unterteil 5 auf und ist an diesem fixiert, wobei es mit seiner Vorderseite 20 bündig mit dem Unterteil 5 abschließt. Diese Anordnung entspricht der ersten Gebrauchslage, in der beispielsweise eine erwachsene Person bequem auf dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1 sitzen kann. Eine zweite Gebrauchslage, siehe Fig. 2 i und Fig. 3 i, weist eine verkürzte Sitzlänge auf, da das zweite Kissenteil 4 in dem Freiraum 6 verstaut ist, so dass der Fahrzeugsitz 1 als Kindersitz nutzbar ist. Durch die schwenkbare Befestigung des ersten lehnennahen Kissenteils 3 kann dieses an seinem lehnenfernen Ende angehoben werden, und zwar im dargestellten Ausführungsbeispiel um etwa 45 ° sowie in dieser angehobenen Stellung arretiert werden. In dieser angehobenen Arretierstellung ist der Freiraum 6 zugänglich, der in der ersten Gebrauchslage des Kissenteils 3 von diesem verschlossen ist.

Die Figuren 2, 3 veranschaulichen schrittweise die Veränderung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes von seiner ersten Gebrauchslage in seine zweite Gebrauchslage.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist das lehnenferne, zweite Kissenteil 4 mit seiner dem Freiraum 6 naheliegenden hinteren Unterkante 23, siehe Fig. 2 f, um 180 ° schwenkbar am Unterteil 5 befestigt. Hierzu können bekannte Scharniervorrichtungen oder dergleichen verwendet werden. Um das erste Kissenteil 4 verschwenken zu können, muss zunächst das lehnennahe erste Kissenteil 3, wie oben beschrieben,

10378/XII/bj

einendig nach oben geschwenkt und in dieser Lage arretiert werden, wozu nicht dargestellte bekannte Arretierungsmittel dienen können. Hiernach wird das zweite Kissenteil 4 von der ersten Gebrauchslage gemäß Fig. 2 a ausgehend um 180 ° verschwenkt, so dass es in der verschwenkten Stellung vollständig im Freiraum 6 versenkt ist. Diese Stellung ist in den Figuren 2h, i dargestellt. Nach dieser 180 ° Verschwenkung des zweiten Kissenteils 4 wird das lehnennahe Kissenteil 3 aus der arretierten Schwenklage gelöst und nach unten zurück geschwenkt in seine erste Gebrauchsstellung, in der es das im Freiraum 6 befindliche zweite Kissenteil 4 von oben vollständig abdeckt.

Ein Herausbewegen des zweiten Kissenteils 4 aus dem Freiraum 6 und die Überführung in die erste Gebrauchslage erfolgt in umgekehrter Reihenfolge mit entgegengesetzter Bewegungsrichtung.

Durch die Arretierungsmöglichkeit des ersten Kissenteils 3 in seiner einendig

hochgeschwenkten Stellung ist eine Einhandbedienung möglich, um den

erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1 in die beiden unterschiedlichen Gebrauchslagen zu verbringen.

Anstelle einer Schwenkbewegung, wie in Fig. 2 erläutert, kann das zweite Kissenteil 4 auch durch eine im Wesentlichen Kipp-Schiebe-Bewegung in den Freiraum 6 verbracht werden, wie dies anhand von Fig. 3 im Folgenden näher erläutert ist. Hierzu sind zwischen dem zweiten Kissenteil 4 und dem Unterteil 5 Führungsmittel, nicht dargestellt, vorgesehen, die eine derartige Kipp-Schieb-Bewegung ermöglichen. Die Führungsmittel sind derart ausgebildet, dass das zweite Kissenteil 4 von der ersten Gebrauchslage Fig. 3 a in die zweite Gebrauchslage Fig. 3 i durch die Kipp-Schiebe-Bewegung verlagert werden kann. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist das lehnennahe erste Kissenteil 3, wie zu Fig. 2 beschrieben, einendig hochschwenkbar gelagert und in der hochgeschwenkten Stellung arretierbar. Sobald sich das erste lehnennahe Kissenteil 3 in der hochgeschwenkten Stellung befindet, wird wie in Fig. 3 c dargestellt ist, das zweite Kissenteil 4 zunächst um seine lehnennahe Unterkante 17 hochgeschwenkt, bis es eine etwa parallele Lage zum hochgeschwenkten ersten Kissenteil 3 einnimmt. In dieser Stellung erfolgt eine Parallelverschiebung zum ersten Kissenteil 3, siehe Fig. 3 d-f, bis zu einem Anschlag des zweiten Kissenteils 4 an der lehnennahen Seitenwand 12 des Freiraums 6. Aus dieser Anschlagstellung heraus

10378/XII/bj

erfolgt eine Rück-Kipp-Bewegung mit geichzeitiger Absenkung in den Freiraum 6 bis zur Auflage des zweiten Kissenteils 4 auf dem Boden 11 des Freiraums 6. In dieser Stellung (Fig. 3 h) schließt das zweite Kissenteil 4 mit seiner Kissenoberseite bündig mit den Freiraumoberkanten ab. Die Rückbewegung des zweiten Kissenteils 4 in die erste Gebrauchslage erfolgt in umgekehrter Abfolge und Bewegungsrichtung. Durch Rückschwenkung des ersten Kissenteils 3 nimmt dieses seine erste Gebrauchsstellung ein und deckt das zweite Kissenteil 4, das sich im Freiraum 6 befindet, von oben vollständig ab. Die Rückbewegung des zweiten Kissenteils 4 aus dem Freiraum 6 heraus erfolgt in umgekehrter Reihenfolge und entgegengesetzter Bewegungsrichtung.

Die in den Figuren 2 i, 3 i gezeigte Gebrauchslage des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 1 kann zweckmäßigerweise als Kindersitz verwendet werden, wobei gleichzeitig ein vergrößerter Stauraum vor dem Fahrzeugsitz geschaffen wird. In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist das zweite Kissenteil 4 derart ausgebildet, dass es leicht und ohne großen Kraftaufwand in dem Freiraum 6 untergebracht werden kann. Hierzu ist eine entsprechende Verformbarkeit des Kissenteils 4 zweckmäßig.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für die Erfindung zu verstehen.

10378/XII/bj '

Bezugszeichen	Fahrzeugsitz
1	Sitzkissen
2	Erstes Kissenteil
3	Zweites Kissenteil
4	Untergestell
5	Freiraum
6	Rückenlehne
10	Boden
11	Seitenwand
12	lehnenferne Seitenwand
13	Vorderseite
15	lehnenferne Kante
16	Hinterkante
17	Hinterseite
18	Unterseite
19	Vorderkante
20	Unterkante
23	Rückenlehnenebene
25	Sitzkissenhöhe
&khgr;	Positionen
a-i	Länge des Freiraums
I

• · t ·

Claims

1. Fahrzeugsitzanordnung mit einem Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzkissen (2), wobei das Sitzkissen (2) in mindestens zwei Teile geteilt ist, und zwar in ein erstes Kissenteil (3) und ein zweites, bewegbares Kissenteil (4), das in eine erste Gebrauchslage bringbar ist, bei der das erste Kissenteil (3) und das zweite Kissenteil (4) eine Sitzfläche bilden, die bezüglich ihrer Sitzlänge zumindest bereichsweise veränderbar ist, und wobei das zweite Kissenteil (4) eine zweite Gebrauchslage einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsitzanordnung in einem Unterteil (5) einen Freiraum (6) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das zweite Kissenteil (4) in der zweiten Gebrauchslage (i) in diesem aufgenommen ist.

2. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (6) unterhalb des Sitzkissens (2) vorzugsweise unterhalb des ersten lehnennahen Kissenteils (3) angeordnet ist.

3. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kissenteil (3) derart anhebbar angeordnet ist, dass der Freiraum (6) in der angehobenen Stellung zur Aufnahme des zweiten Kissenteils (4) frei zugänglich ist.

4. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kissenteil (3) um eine dem Freiraum (6) nahen Schwenkachse einendig hochschwenkbar und in der hochgeschwenkten Stellung arretierbar und aus dieser lösbar am Unterteil (5) befestigt ist.

5. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kissenteil (4) derart um 180° schwenkbar angeordnet ist, dass es durch Schwenkbewegung um eine parallel zu einer Rückenlehnenebene (25) verlaufende Schwenkachse in den Freiraum (6) aufgenommen ist.

6. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kissenteil (4) derart am Unterteil (5) über Führungsmittel angeordnet ist, dass es von der ersten Gebrauchslage (Fig. 3a) in die zweite Gebrauchslage (Fig. 3i) durch eine Kipp- Schiebe-Bewegung (i) gebracht wird, in der das zweite Kissenteil (4) im Freiraum (6) versenkt ist.

7. Fahrzeugsitzanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (6) eine Vertiefung unterhalb des Sitzkissens (2) ist, wobei ein Boden (11) des Freiraums (6) parallel zu einer Fahrzeugbodenebene und Seitenwände (12, 13) des Freiraums (6) senkrecht zu dieser Ebene angeordnet sind.

8. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (6) etwa in der Mitte des von den Kissenteilen (3, 4) gebildeten Sitzkissen (2) angeordnet ist.

9. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kissenteil (4) und der Freiraum (6) derart zueinander angepasst sind, dass das zweite Kissenteil (4) in dem Freiraum (6) bündig aufgenommen wird.

10. Fahrzeugsitzanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des zweiten Kissenteils (4) etwa 1/3 der Gesamtlänge des Sitzkissens (2) ist.