DE202007006897U1

DE202007006897U1 - Türschloss

Info

Publication number: DE202007006897U1
Application number: DE200720006897
Authority: DE
Original assignee: Mayer and Co
Current assignee: Maco Technologie GmbH
Priority date: 2007-05-14
Filing date: 2007-05-14
Publication date: 2008-09-18
Anticipated expiration: 2017-05-15
Also published as: EP1992771A2; EP1992771A3

Abstract

Türschloss mit einem Schlossgehäuse (2), das eine Aufnahmeöffnung (5) für einen Schließzylinder (6) aufweist, und mit einem innerhalb des Schlossgehäuses (2) im Bereich der Aufnahmeöffnung (5) angeordneten Führungselement (14), in dem ein über den Schließzylinder (6) betätigbares Getriebeelement (13) um eine Drehachse (10) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (14) zumindest ein Halteelement (18) umfasst, durch das das Getriebeelement (13) in einer Richtung parallel zur Drehachse (10) im Wesentlichen unverschiebbar in dem Führungselement (14) gehalten wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschloss mit einem Schlossgehäuse, das eine Aufnahmeöffnung für einen Schließzylinder aufweist, und mit einem innerhalb des Schlossgehäuses im Bereich der Aufnahmeöffnung angeordneten Führungselement, in dem ein über den Schließzylinder betätigbares Getriebeelement um eine Drehachse verdrehbar gelagert ist.
Bei derartigen Türschlössern wird beim Verdrehen eines in den Schließzylinder eingeführten Schlüssels eine Sperrnase des Schließzylinders verdreht, durch die eine entsprechende Verdrehung des Getriebeelements erfolgt. Das Führungselement besitzt dabei üblicherweise eine solche Dicke, dass es zwischen einem Gehäuseboden und einem Gehäusedeckel des Schlossgehäuses eingepasst werden kann. Das in dem Führungselement drehbar gelagert und von diesem geführte Getriebeelement besitzt hingegen üblicherweise eine geringere Dicke, da es durch eine im Schließzylinder ausgebildete Durchgangsöffnung, durch die auch die Sperrnase des Schließzylinders beim Verdrehen hindurchtritt, hindurch passen muss. Aufgrund dieser verringerten Dicke ist somit in einer Richtung parallel zur Drehachse des Getriebeelements ein axiales Spiel vorhanden, das wiederum nicht zu groß werden darf, um ein sicheres Zusammenwirken des Getriebeelements mit weiteren, mit dem Getriebeelement zusammenwirkenden Getriebeelementen zu gewährleisten. Über diese weiteren Getriebeelemente, die üblicherweise als Zahnräder ausgebildet sein können, wird das Verdrehen eines Schlüssels in dem Schließzylinder in eine entsprechende Verschiebung eines Schließbolzens oder eine entsprechende Ansteuerung einer Riegelstange umgesetzt.
Um das erwähnte axiale Spiel zu begrenzen, wird daher üblicherweise im Schlossdeckel und/oder im Schlossgehäuse im Bereich der Aufnahmeöffnung für den Schließzylinder eine meist kreisförmige Einprägung ausgebildet, durch die das axiale Spiel auf einen vorgegebenen Wert verringert wird. Die Einprägung ist dabei so angeordnet, dass sie lediglich die lichte Weite zwischen dem Gehäusedeckel und dem Gehäuseboden in dem Bereich verringert, in dem das verdrehbare Getriebeelement angeordnet ist.
Problematisch an dieser Lösung ist jedoch, dass die an den Schließzylindern ausgebildeten Sperrnasen, die beim Verdrehen eines in den Schließzylinder eingeführten Schlüssels verdreht werden und dadurch eine Verdrehung des Getriebeelements bewirken, aufgrund von Fertigungstoleranzen oftmals unterschiedlich große Dicken (in einer Richtung parallel zur Drehachse) besitzen. Insbesondere kann die Dicke der Sperrnase auch größer sein als die durch die Einprägung im Schlossdeckel oder Schlossboden verringerte lichte Weite des Schlossgehäuses, so dass beim Auf- bzw. Zusperren des Schlosses ein Schleifen der Sperrnase an den Innenflächen des Schlossbodens bzw. des Schlossdeckels und damit verbunden eine unerwünschte Schwergängigkeit des Schlosses auftreten können.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Türschloss der eingangs genannten Art so auszubilden, dass unabhängig von Fertigungstoleranzen beim Herstellen der Sperrnase des Schließzylinders eine Leichtgängigkeit beim Auf- bzw. Zusperren des Schlosses gewährleistet ist.
Ausgehend von einem Türschloss der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Führungselement zumindest ein Halteelement umfasst, durch das das Getriebeelement in einer Richtung parallel zur Drehachse im Wesentlichen unverschiebbar in dem Führungselement gehalten wird.
Erfindungsgemäß erfolgt somit eine axiale Fixierung des Getriebeelements nicht durch eine Verringerung der lichten Weite des Schlossgehäuses, sondern dadurch, dass das Getriebeelement axial in dem Führungselement gehalten wird. Erfindungsgemäß ist es dabei nicht erforderlich, dass durch die Halteelemente eine axiale Verschiebung des Getriebeelements vollständig verhindert wird. Es ist gemäß der Erfindung ausreichend, wenn das axiale Spiel soweit verringert wird, dass auch bei einer innerhalb dieses noch vorhandenen Spiels erfolgenden axialen Verschiebung des Getriebeelements dieses sicher mit den zusammenwirkenden Getriebeelementen in Eingriff steht. Durch das Halteelement erfolgt somit eine Begrenzung der axialen Verschiebung des Getriebeelements innerhalb des Führungselements. Ein geringes axiales Spiel ist dabei sogar dienlich, damit zwischen den axialen Berührungsflächen von Getriebeelement und Führungselement keine erhöhte Reibung auftritt, die zu einer Schwergängigkeit beim Verdrehen des Getriebeelements oder sogar zu einem Verklemmen des Getriebeelements führen könnte.
Da das Getriebeelement unmittelbar durch das Führungselement selbst in seiner axialen Verschiebungsfreiheit begrenzt ist, ist keine Verringerung der lichten Weite des Schlossgehäuses durch Ausbildung der eingangs beschriebenen Einprägung erforderlich. Die lichte Weite des Schlossgehäuses kann somit ausreichend groß sein, um auch aufgrund von Fertigungstoleranzen mit übermäßiger Dicke hergestellte Sperrnasen zwischen sich aufzunehmen, ohne dass diese an den Innenflächen des Schlossbodens oder des Schlossdeckels beim Auf- bzw. Zusperren des Schlosses entlang schleifen. Somit ist auch bei übermäßig dick hergestellten Sperr nasen eine Leichtgängigkeit des erfindungsgemäß ausgebildeten Türschlosses gewährleistet.
Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Halteelement als Rastelement ausgebildet. Das Getriebeelement kann somit auf einfache Weise in das Führungselement eingesetzt und in diesem verrastet werden. Daher sind eine besonders einfache Montage und insbesondere eine Vormontage von Führungselement und Getriebeelement möglich. Während in diesem Fall das Halteelement ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann, ist es bei einer mehrteiligen, beispielsweise einer zweiteiligen Ausbildung grundsätzlich möglich, dass das Getriebeelement zunächst in eines der Teile des Führungselements eingesetzt und anschließend ein zweites Teil des Führungselements mit dem ersten Teil so verbunden wird, dass das Getriebeelement in dem Führungselement in axialer Richtung gehalten wird. Die Verbindung zwischen den beiden Teilen des Führungselements kann dabei beispielsweise durch eine Verrastung, eine Steck- oder Stiftverbindung, eine Schraubverbindung, eine Klebeverbindung oder eine sonstige geeignete Verbindungsart erfolgen.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an dem Getriebeelement eine insbesondere umlaufende Haltekante vorgesehen, die von dem Halteelement übergriffen wird. Bevorzugt kann die Haltekante dabei durch eine umlaufende Umfangsnut gebildet sein. Durch das Übergreifen der Haltekante durch das Halteelement ist gewährleistet, dass die Verschiebung des Getriebeelements in axialer Richtung zuverlässig begrenzt wird.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst das Schlossgehäuse einen Schlossboden und einen dazu beabstandeten Schlossdeckel, wobei die Dicke des Führungselements im Wesentlichen dem Abstand zwischen dem Schlossboden und dem Schlossdeckel entspricht. Das Führungselement trägt auf diese Weise zur Stabilität des Schlossgehäuses bei, während gleichzeitig das Getriebeelement eine geringere Dicke als das Führungselement besitzen kann.
Bevorzugt sind der Schlossboden und der Schlossdeckel im Bereich um die Aufnahmeöffnung herum im Wesentlichen eben ausgebildet. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist keine Einprägung in dem Schlossboden oder dem Schlossdeckel mehr erforderlich, um eine axiale Verschiebung des Getriebeelements innerhalb des Schlossgehäuses zu begrenzen. Auf diese Weise kann der bei bekannten Schlössern erforderliche zusätzliche Verfahrensschritt, durch den die Einprägung im Schlossgehäuse erzeugt wird, entfallen.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Halteelement einstückig mit dem Führungselement ausgebildet. Grundsätzlich könnte das Halteelement auch getrennt von dem Führungselement ausgebildet und an diesem befestigt sein. Durch die einteilige Ausbildung werden jedoch die Herstellungskosten verringern.
Bevorzugt sind mehrere Halteelemente, insbesondere zwei, drei oder vier Halteelemente vorgesehen. Zumindest ein Teil dieser Halteelemente kann dabei gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sein. Die Anordnung der Halteelemente ist dabei bevorzugt in Umfangsrichtung verteilt, so dass das verdrehbar gelagerte Getriebeelement an mehreren Bereichen um seinen Umfang herum gehalten wird.
Vorteilhaft ist das Getriebeelement als Zahnkranz ausgebildet, der mit weiteren Getriebeelementen, insbesondere Zahnrädern des Türschlosses zusammenwirkt, um ein Verriegeln oder Entriegeln des Türschlosses zu ermöglichen. Bevorzugt weist dabei der Zahnkranz einen Aufnahmebereich zur Aufnahme einer Sperrnase des Schließzylinders auf. Die Sperrnase des Schließzylinders tritt in diesen Aufnahmebereich des Zahnkranzes ein und nimmt beim Verdrehen eines in den Schließzylinder eingesetzten Schlüssels den Zahnkranz so mit, dass dieser innerhalb des Führungselements um die Drehachse verdreht wird.
Vorteilhaft kann das Führungselement aus Kunststoff oder als Druckgussteil ausgebildet sein.
Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben; in diesen zeigen:
1 eine aufgerissene schematische Darstellung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Türschlosses,
2 eine Seitenansicht auf einen Teil des Türschlosses nach 1,
3 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Führungselements sowie eines Getriebeelements vor dem Einsetzen in das Führungselement,
4 eine Darstellung gemäß 3 aus einem anderen Blickwinkel und
5 das Führungselement sowie das Getriebeelement aus 4 im zusammengebauten Zustand.
1 zeigt ein erfindungsgemäß ausgebildetes Türschloss 1 mit einem Schlossgehäuse 2, das einen Schlossdeckel 3 sowie einen Schlossboden 4 umfasst. In dem Schlossdeckel 3 sowie dem Schlossboden 4 sind jeweils zwei miteinander fluchtende Aufnahmeöffnungen 5 ausgebildet, in die ein Schließzylinder 6 eingesetzt ist. Der Schließzylinder 6 besitzt eine Sperrnase 7, die beim Verdrehen eines in eine Schlüsselöffnung 8 des Schließzylinders 6 eingeführten Schlüssels 9 (2) um eine Drehachse 10 (2) verdrehbar ist.
Die Sperrnase 7 greift in einen Aufnahmebereich 11 eines als Zahnkranz 12 ausgebildeten Getriebeelements 13 ein, das in einem innerhalb des Schlossgehäuses 2 angeordneten Führungselement 14 ebenfalls um die Drehachse 10 verdrehbar gelagert ist. Das Führungselement 14 besitzt eine blockförmige Gestalt mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Lageröffnung 15, in der das Führungselement 14 angeordnet ist.
Wie insbesondere aus den 3 und 4 deutlich zu erkennen ist, besitzt die Lageröffnung 15 eine Seitenwand 16, an der drei als Rastelemente 17 ausgebildete Halteelemente 18 ausgebildet sind. Die Halteelemente 18 besitzen jeweils eine Auflaufschräge 19 (2, 3 und 4) und übergreifen eine durch eine umlaufende Umfangsnut 20 an dem Getriebeelement 13 ausgebildete Haltekante 21.
Das Getriebeelement 13 weist weiter eine Verzahnung 22 (2, 3 und 4) auf, und steht mit weiteren, als nicht detailliert dargestellte Zahnräder 23 ausgebildeten Getriebeelementen in Wirkverbindung, so dass beim Verdrehen des Schlüssels 9 um die Drehachse 10 die Zahnräder 23 über das Getriebeelement 13 angetrieben werden. Auf diese Weise können beispielsweise ein Schließbolzen 24 und/oder Treibstangenabschnitte 25 des Türschlosses 1 angetrieben werden. Die Treibstangenabschnitte 25 können dabei in üblicher Weise weitere nicht dargestellte Sperrriegel antreiben.
Aus 2 ist insbesondere zu erkennen, dass die Dicke des Führungselements 14 der lichten Weite zwischen dem Schlossdeckel 3 und dem Schlossboden 4 entspricht. Weiterhin ist zu erkennen, dass sowohl der Schlossdeckel 3 als auch der Schlossboden 4 im Bereich der Aufnahmeöffnungen 5 eben ausgebildet sind und keine in das Innere des Schlossgehäuses 2 ragenden Einprägungen besitzen. Selbst wenn, wie in 2 dargestellt, die Sperrnase 7 in einer Richtung parallel zu der Drehachse 10 deutlich dicker ausgebildet ist als das Getriebeelement 13, ist bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Türschloss 1 ein ausreichendes Spiel zwischen der Sperrnase 7 und den Innenflächen 26, 27 des Schlossdeckels 3 bzw. des Schlossbodens 4 vorhanden, so dass ein Schleifen der Sperrnase 7 an den Innenflächen 26, 27 vermieden wird. Trotz dieses parallel zur Drehachse 10 vorhandenen Spiels wird bei dem erfindungsgemäßen Türschloss 1 jedoch eine axiale Verschiebung des Getriebeelements 13 durch die Halteelemente 18 begrenzt bzw. verhindert, so dass ein sicheres Zusammenwirken des Getriebeelements 13 mit den Zahnrädern 23 gewährleistet ist.
In den 3 bis 5 ist dargestellt, dass zur Vormontage von Führungselement 14 und Getriebeelement 13 letzteres einfach in die Lageröffnung 15 des Führungselements 14 einzustecken ist, wie es durch einen Pfeil 28 angedeutet ist. Das Einstecken wird dabei durch die Auflaufschrägen 19 der Halteabschnitte 18 erleichtert. Nach vollständigem Einstecken übergreifen die Halteelemente 18 die Haltekante 21 des Getriebeelements 13, so dass dieses automatisch in der Lageröffnung 15 gesichert ist. Die Verrastung kann dabei beispielsweise durch einer flexiblen Ausbildung der Halteelemente 18 oder durch eine gewisse Nachgiebigkeit des Führungselements 14 ermöglicht werden.

1: Türschloss
2: Schlossgehäuse
3: Schlossdeckel
4: Schlossboden
5: Aufnahmeöffnung
6: Schließzylinder
7: Sperrnase
8: Schlüsselöffnung
9: Schlüssel
10: Drehachse
11: Aufnahmebereich
12: Zahnkranz
13: Getriebeelement
14: Führungselement
15: Lageröffnung
16: Seitenwand
17: Rastelemente
18: Halteelemente
19: Auflaufschrägen
20: Umfangsnut
21: Haltekante
22: Verzahnung
23: Zahnräder
24: Schließbolzen
25: Treibstangenabschnitte
26: Innenfläche
27: Innenfläche

Claims

Türschloss mit einem Schlossgehäuse (2), das eine Aufnahmeöffnung (5) für einen Schließzylinder (6) aufweist, und mit einem innerhalb des Schlossgehäuses (2) im Bereich der Aufnahmeöffnung (5) angeordneten Führungselement (14), in dem ein über den Schließzylinder (6) betätigbares Getriebeelement (13) um eine Drehachse (10) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (14) zumindest ein Halteelement (18) umfasst, durch das das Getriebeelement (13) in einer Richtung parallel zur Drehachse (10) im Wesentlichen unverschiebbar in dem Führungselement (14) gehalten wird.
Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) als Rastelement (17) ausgebildet ist.
Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Getriebeelement (13) eine insbesondere umlaufende Haltekante (21) vorgesehen ist, die von dem Halteelement (18) übergriffen wird.
Türschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekante (21) durch eine umlaufende Umfangsnut (20) gebildet wird.
Türschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (2) einen Schlossboden (4) und einen dazu beabstandeten Schlossdeckel (3) umfasst und dass die Dicke des Führungselements (14) im Wesentlichen dem Abstand zwischen dem Schlossboden (4) und dem Schlossdeckel (3) entspricht.
Türschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossboden (4) und der Schlossdeckel (3) im Bereich um die Aufnahmeöffnung (5) herum im Wesentlichen eben ausgebildet sind.
Türschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) einstückig mit dem Führungselement (14) ausgebildet ist.
Türschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Halteelemente (18), insbesondere zwei, drei oder vier Halteelemente (18) vorgesehen sind.
Türschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Haltelemente (18) gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind.
Türschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (13) als Zahnkranz (12) ausgebildet ist.
Türschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz eine Aufnahmebereich (11) zur Aufnahme einer Sperrnase (7) des Schließzylinder (6) aufweist.
Türschloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (14) aus Kunststoff oder als Druckgussteil ausgebildet ist.