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DE202006000381U1 - Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze - Google Patents

Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze Download PDF

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DE202006000381U1
DE202006000381U1 DE202006000381U DE202006000381U DE202006000381U1 DE 202006000381 U1 DE202006000381 U1 DE 202006000381U1 DE 202006000381 U DE202006000381 U DE 202006000381U DE 202006000381 U DE202006000381 U DE 202006000381U DE 202006000381 U1 DE202006000381 U1 DE 202006000381U1
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Abstract

Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze, mit:
einer ersten Halterung, wobei an beiden Enden der ersten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen und wobei in der Mitte einer Flanke ein rundes Loch und in der Mitte der anderen Flanke eine Öffnung für einen Bajonettverschluss vorgesehen sind;
einer zweiten Halterung, wobei an beiden Enden der zweiten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen, die in die Innenseite der zwei Flanken der ersten Halterung passen; wobei in der Mitte der einen Flanke der zweiten Halterung ein rundes Loch vorgesehen ist, das das Bajonettverschlussloch des ersten Stützarms verbinden kann, und wobei in der Mitte der anderen Flanke ein Bajonettverschlussloch vorgesehen ist, das das Rundloch des ersten Stützarms verbinden kann;
mindestens einer Spiralfeder, die zwischen der ersten und der zweiten Halterung liegt, wobei sich an beiden Seiten der Spiralfeder das erste und das zweite Ende befinden, die jeweils gegen die erste und...

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Autositze, insbesondere eine Haltevorrichtung, bei der der Sitz nach Öffnen des Schlosses langsam hochklappt und dann in einem bestimmten Winkel gehalten wird, sodass im Hohlraum unter dem Sitz bequem Sachen verstaut werden können.
  • Aufgrund der großen Anzahl an Fahrzeugen ist es in Taiwan oft schwer, einen Parkplatz zu finden. Das momentan sehr populäre Kraftfahrzeug Sukeda verfügt in seiner Karosserie über einen Hohlraum unter dem Autositz, in dem Dinge wie ein Schutzhelm verstaut werden können. Der Sitz ist an einer Seite mit einer Angel an der Karosserie befestigt, die andere Seite verfügt über ein Schloss mit Schlüssel, sodass der Sitz zugeklappt und verschlossen werden kann.
  • Beim Offnen des besagten Sitzes muss der Benutzer zuerst das Schloss öffnen und dann mit der Hand den Sitz hochziehen. Dann erst können die Dinge im Hohlraum darunter verstaut oder herausgeholt werden. Das ist zum einen unpraktisch, zum anderen kann der Sitz, wenn das Auto ungünstig steht (z.B. an einer Schräge), von allein zuklappen, wobei der Benutzer verletzt oder die Dinge, die verstaut werden sollen, herausfallen oder beschädigt werden können.
  • Deshalb hat der Erfinder der vorliegenden Erfindung aufgrund gewissenhafter Forschung eine verbesserte Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze entwickelt.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze. An der Verbindung der ersten Halterung und der zweiten Halterung befinden sich mindestens eine Spiralfeder und eine Dämpfungsvorrichtung. Durch die beiden Enden üben die Spiralfedern jeweils auf die erste und zweite Halterung Druck aus, daneben verbinden die erste und zweite Halterung jeweils die beiden Enden der Dämpfungsvorrichtung. Mit der Elastizität der Spiralfeder können die erste und zweite Halterung eine Spannung aufbauen, und die erste und zweite Halterung verbinden jeweils den Autositz mit der Karosserie des Wagens. Der Autositz klappt dann nach Offnen des Schlosses langsam auf. Die Dämpfungsvorrichtung kann die Steiggeschwindigkeit der ersten und zweiten Halterung beschränken, und somit die Verletzungsgefahr durch ein zu schnelles Auf- und Zuklappen vermeiden.
  • Bei der vorliegenden Erfindung bildet die Dämpfungsvorrichtung eine dünne Achse, sodass die Dämpfungsvorrichtung durch die Spiralefeder geschoben werden kann und so die ersten und zweiten Halterung miteinander verbindet. Auf diese Weise nimmt die Haltevorrichtung nur wenig Raum ein und kann einfach installiert werden.
  • Um Ziel der Erfindung, Technologie und Funktion besser und detaillierter zu veranschaulichen, haben wir den nachfolgenden bevorzugten Ausführungsformen entsprechende Abbildungen beigefügt.
  • 1 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der auseinandergenommenen ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 2 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der zusammengebauten ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 3 zeigt eine Schnittdarstellung der zusammengebauten ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 4 zeigt die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Benutzung bei geschlossenem Sitz.
  • 5 zeigt die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Benutzung bei geöffnetem Sitz.
  • 6 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der auseinandergenommenen zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 7 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der zusammengesetzten zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 8 zeigt eine Schnittdarstellung der zusammengebauten zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 9 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der auseinandergenommenen dritten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 10 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der zusammengesetzten dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • Die Abbildungen 1, 2 und 3 zeigen, dass die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hauptsächlich aus der ersten Halterung 1, der zweiten Halterung 2, einer Spiralefeder 3 und einer Dämpfungsvorrichtung 4 usw. besteht. An beiden Enden der Halterung 1 befinden sich im rechten Winkel dazu die Flanken 11, 12. In der Mitte der Flanke 11 befindet sich ein Rundloch 111, in der Mitte der Flanke 12 befindet sich die Öffnung für den Bajonettverschluss 121 (in der Abbildung viereckig dargestellt), die mindestens eine gerade Seite hat. An beiden Enden der zweiten Halterung 2 befinden sich ebenfalls im rechten Winkel dazu zwei Flanken 2l, 22. In der Mitte dieser Flanke 21 befindet sich ebenfalls ein Rundloch 211 und in der Mitte der Flanke 22 befindet sich die Öffnung für den Bajonettverschluss 221 (in der Abbildung viereckig dargestellt), die mindestens eine gerade Seite hat. An beiden Enden der Spiralefeder 3 erstrecken sich seitlich das erste Ende 31 und das zweite Ende 32. Die Dämpfungsvorrichtung 4 besteht aus einer Hülse 41, einem Dämpfer 42 und einem Verschluss 43. Die Hülse 41 ist zylinderförmig, wobei sich an einem Ende der Hülse ein konkaver Hohlraum 415 befindet. Im unteren Bereich des Hohlraums 415 befindet sich innen ein Konkavstück 414. Am andren Ende der Hülse 41 erstreckt sich entlang der Achse ein Bajonettverschlussstück 411 nach außen, wobei das Bajonettverschlussstück 411 dieselbe Form und Größe wie das Bajonettverschlussloch 221 hat. Dieses konvexe Bajonettverschlussstück verfügt über eine Stange 412, wobei sich in der Mitte dieser Stange 412 ein Schraubloch 413 befindet, das den Hohlraum 415 verbinden kann. Der Dämpfer 42 ist säuleförmig aufgebaut und kann in den besagten Hohlrau 415 eingesetzt werden. An einem Ende des Dämpfers befindet sich ein Konvexstück 421, das in das Konkavstück 414 der Hülse 41 eingesetzt werden kann. Am anderen Ende des Dämpfers 42 befindet sich ein flaches Konvexstück 422. Der Verschluss 43 besteht aus einer Blende 43l mit einer großen Fläche und einem Bajonettverschlusskonvexstück 432, das in der Mitte der Blende liegt und den gleichen Querschnitt hat wie das Bajonettverschlussloch 121. Auf diesem Bajonettverschlusskonvexstück 432 erstreckt sich eine Stange 433, wobei sich auf der Basis dieser Säule 433 gibt es eine Nut 434 befindet, an der anderen Seite der Säule 433 befindet sich eine weitere Nut 436, die das besagte flache Konvexstück 422 des Dämpfers 42 festhält.
  • Beim Montieren werden die Flanken 11, 12 der ersten Halterung 1 außen an den Flanken 22, 21 der zweiten Halterung 2 angelegt, die Hülse 41 der Dämpfungsvorrichtung 4 wird durch die Mitte der Spiralfeder 3 geführt, dann wird die Spiralfeder 3 zwischen die erste Halterung 1 und die zweite Halterung 2 gesetzt. Mit dem Bajonettverschlusskonvexstück 411 ist die Hülse 41 im Bajonettverschlussloch 221 die Flanke 22 eingelegt. Die Säule 412 erstreckt sich durch das Rundloch 111 der Flanke 11. Dann wird die Schraube 416 mit einer Unterlegscheibe in das Schraubloch 413 der Hülse 41 geschraubt. Dann wird der Dämpfer 42 durch die Öffnung für den Bajonettverschluss 121 der ersten Halterung 1 und das Rundloch 211 der zweiten Halterung 2 in den Hohlraum 415 der Hülse 41 geführt. Das Konvexstück 421 wird in das Konkavstück 414 eingepasst, sodass eine Verbindung mit Widerstand entsteht. Am Ende befindet sich die Nut 436 des Verschlusses 43, die durch die Öffnung des Bajonettverschlusses 12l geführt wird, und das Rundloch 211 mit dem flachen Konvexstück 422 des Dämpfers 42 geklemmt. Dann kann das Bajonettverschlusskonvexstück 432 des Verschlusses 43 in dem Bajonettverschlussloch 121 der ersten Halterung 1 eingelegt werden, und erstreckt sich die Stange 433 im Rundloch 211 der zweiten Halterung 2. Ein C-förmiger Ring 435 wird in die Nut 434 eingesetzt, sodass mit der Blende 431 eine Verbindung entsteht.
  • Beim ersten Teil der vorliegenden Erfindung kann die Größe der ganzen Struktur verkleinert werden, da die Dämpfungsvorrichtung 4 in die Spiralefeder 3 eingelegt ist. Wenn beide Enden der Dämpfungsvorrichtung 4 er ersten und zweiten Halterung 1, 2 direkt verbunden werden, kann die ganze Struktur noch vereinfacht werden. Mit der Dämpfungsvorrichtung 4, die aus der Hülse 4l, dem Dämpfer 42 und dem Verschluss 43 besteht, kann die Halterung ganz einfach montiert werden.
  • Beim ersten Teil der vorliegenden Erfindung können das Bajonettverschlussloch 121 der ersten Halterung 1, das Bajonettverschlussloch 221 der zweiten Halterung 2, das Bajonettverschlusskonvexstück 432 des Verschlusses 43 und das Bajonettverschlusskonvexstück 411 der Hülse 41 rechteckig, vieleckig, ellipsenförmig und anders geformt sein.
  • In den Abbildungen 4 und 5 zeigen den ersten Teil der vorliegenden Erfindung bei geschlossenem und geöffnetem Sitz. Bei beiden Figuren ist erkennbar, dass die erste Halterung 1 und die zweite Halterung 2 den Sitz 51 mit dem Wagen 5 verbinden. Wenn das Schloss des Sitzes 51 geöffnet ist, bauen die erste und die zweite Halterung 1, 2 durch die Elastizität der Spiralfeder 3 am ersten Ende 31 und zweiten Ende 32 eine Spannung auf, sodass das Polster 51 von allein nach oben klappt. Da die erste Halterung 1 und die zweite Halterung 2 jeweils die beiden Enden der Dämpfungsvorrichtung 4 verbinden, kann die Dämpfungsvorrichtung 4 die Steiggeschwindigkeit der ersten und der zweiten Halterung 1,2 bremsen. Dadurch verringert sich die Verletzungsgefahr, die beim zu schnellen Hoch- und Herunterklappen des Sitzes besteht.
  • 6 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung des auseinandergenommenen zweiten Teils der vorliegenden Erfindung. Anhand dieser Abbildung und den 7 und 8 kann man erkennen, dass die Spiralfedern 30, 300 die Dämpfungsvorrichtung 4, die der im ersten Teil entspricht, aufnehmen. Die beiden Enden dieser Dämpfungsvorrichtung 4 verbinden die erste Halterung 1 und die zweite Halterung 2, die denen der ersten Ausführungsform gleichen. Die Spiralfeder 30, 300 hat ein erstes Ende 301, 3001 und ein zweites Ende 302, 3002. Beide Spiralfedern 30, 300 drücken mit dem zweiten Ende 302, 3002 gegen die zweite Halterung 2 und mit dem ersten Ende 301, 3001 gegen die erste Halterung 1. Auf diese Weise entsteht eine ausgewogene und feste Haltevorrichtung.
  • In den 9 und 10 ist die dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung jeweils auseinandergenommen und zusammengesetzt zu sehen. Bei dieser Ausführungsform bildet die zweite Ausführungsform die Grundlage. Der Unterschied liegt darin, dass sich in der Mitte der Flanke 120 der ersten Halterung 10 und der Flanke 220 der zweiten Halterung 20 die Bajonettverschlussöffnungen 122, 222 befinden, die zwei gerade Seiten und zwei abgerundete Seiten haben. In der Mitte der zweiten Halterung 20 befindet sich eine runde Öffnung 24, die einem Schraubloch 233 der Positionsklemme 23 entspricht. Die Schraube 234 wird durch das Rundloch 24 in das Schraubloch 233 der Positionsklemme 23 geschraubt. Mit der Positionsklemme 23 werden die Enden 302, 3002 der Spiralfeder 30 und der Spiralfeder 300 festgehalten. Der Bolzen 234 kann im Schraubloch 233 unterschiedlich fest angezogen werden, wobei die Positionsklemme 23 dann auch die Spiralfeder 30 und die Spiralfeder 300 unterschiedlich fest gespannt wird. Auf diese Weise erhält man verschiedene Einstellmöglichkeiten. Die Dämpfungsvorrichtung 40 besteht aus einer Hülse 410, einem Dämpfer 42 und einem ersten und einem zweiten Verbindungsgehäuse 45, 46, wobei das erste und zweite Verbindungsgehäuse 45, 46 sowie der Dämpfer 42 in die Hülse 410 eingelegt werden. An beiden Enden des Dämpfers 42 erstrecken sich jeweils das Konvexstück 421 und das Konvexstück 422, mit denen das Konkavstück 451 und das Konkavstück 461 des ersten und des zweiten Verbindungsgehäuses 45,46 verbunden werden. Am anderen Ende des ersten und zweiten Verbindungsgehäuses 45,46 befindet sich jeweils das Konkavstück 452 und das Konkavstück 462, wobei das Konkavstück 452 ein flaches Konvexstück 433 des Verschlusses 430, das die gleiche Größe wie das Konkavstück hat, verbinden kann, und das Konkavstück 462 ein flaches Konvexstück 443 des Verschlusses 44, das die gleiche Größe wie das Konkavstück hat, verbinden kann. An einem Ende des Verschlusses 430 befindet sich eine Blende 431, die eine große Fläche hat und die die Außenseite der Flanke 120 der ersten Halterung 10 bedecken kann. An der Innenseite der Blende 431 liegen hintereinander eine Stange und ein Bajonettverschlusskonvexstück 4320, das den gleichen Querschnitt wie die Öffnung für den Bajonettverschluss 122 hat. Das Bajonettverschlusskonvexstück 4320 kann in die Öffnung für den Bajonettverschluss 122 der Flanke 120 eingelegt werden, und die Stange kann durch das runde Loch 211 der Flanke 21 der zweiten Halterung 20 strecken geführt werden: Auf diese Weise kann der Verschluss 430 die Flanke 120 der ersten Halterung 10 verbinden und bewegen. Zwischen dem Bajonettverschlusskonvexstück 4320 und dem flachen Konvexstück 433 hat der Verschluss 430 eine Nut 434, in die ein C-förmiger Ring 435 gelegt wird, der mit der Blende 431 die Flanken 120, 21 befestigen kann. An einem Ende des Verschlusses 44 befindet sich die Blende 441, die eine große Fläche hat und die die Außenseite der Flanke 11 des ersten Stützarms 10 bedecken kann. An der Innenseite der Blende 441 befindet sich ein durch eine Stange verbundenes Bajonettverschlusskonvexstück 442, dessen Querschnitt der Öffnung für den Bajonettverschluss 222 der Flanke 220 gleicht. Diese Säule erstreckt sich durch das Rundloch 111 der Flanke 11, und das Bajonettverschlusskonvexstück 442 kann in die Öffnung für den Bajonettverschluss 222 geführt werden, sodass der Verschluss 44 die Flanke 220 des zweiten Stützarms 20 verbinden und bewegen kann. Zwischen dem Bajonettverschlusskonvexstück 442 und dem flachen Konvexstück 443 befindet sich am Verschluss 44 eine Nut 444, auf die ein C-förmiger Ring 445 aufgesetzt wird, um die Blende 441 an den Flanken 11, 220 zu befestigen.
  • Im oben beschriebenen Aufbau sind eine feste und eine regulierbare Haltevorrichtung möglich, da sich die Positionsklemme 23 zwischen der Spiralfeder 30, 300 und der ersten und zweiten Halterung 10, 20 befindet und die Hülse 410 mit dem ersten und zweiten Verbindungsgehäuse 45, 46 verbunden wird. Diese Haltevorrichtung ist außerdem leicht zu montieren.
  • Somit schafft die vorliegende Erfindung eine Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze, im wesentlichen bestehend aus einer ersten Halterung, einer zweiten Halterung, mindestens eine Spiralfeder und einer Dämpfungsvorrichtung. Die röhrenförmige Dämpfungsvorrichtung liegt dabei in der Spiralfeder, und die erste und zweite Halterung verbinden jeweils die beiden Enden der Dämpfungsvorrichtung, sodass eine Verbindung entsteht. Die beiden Enden der Spiralfedern stützen diese jeweils an den Halterungen, und die erste und zweite Halterung verbinden jeweils den Sitz mit der Karosserie des Wagens. Durch die Elastizität der Spiralfeder wird zwischen der ersten und zweiten Halterung eine Spannung aufgebaut, durch die der Sitz nach dem Öffnen des Schlosses nach oben gedrückt wird. Die Dämpfungsvorrichtung kann die Steiggeschwindigkeit der ersten und zweiten Halterung beschränken, sodass die Geschwindigkeit des Sitzes beim Auf- und Zuklappen geringer wird und somit die Verletzungsgefahr sinkt.
  • Der praktische Nutzen und die durch die vorliegende Erfindung eingeführten Verbesserungen für die Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze ist unstrittig. Die vorliegende Erfindung ist sicher in der Benutzung, industriell anwendbar, neuartig und fortschrittlich.

Claims (7)

  1. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze, mit: einer ersten Halterung, wobei an beiden Enden der ersten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen und wobei in der Mitte einer Flanke ein rundes Loch und in der Mitte der anderen Flanke eine Öffnung für einen Bajonettverschluss vorgesehen sind; einer zweiten Halterung, wobei an beiden Enden der zweiten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen, die in die Innenseite der zwei Flanken der ersten Halterung passen; wobei in der Mitte der einen Flanke der zweiten Halterung ein rundes Loch vorgesehen ist, das das Bajonettverschlussloch des ersten Stützarms verbinden kann, und wobei in der Mitte der anderen Flanke ein Bajonettverschlussloch vorgesehen ist, das das Rundloch des ersten Stützarms verbinden kann; mindestens einer Spiralfeder, die zwischen der ersten und der zweiten Halterung liegt, wobei sich an beiden Seiten der Spiralfeder das erste und das zweite Ende befinden, die jeweils gegen die erste und zweite Halterung drücken, so dass die erste und zweite Halterung auf- und zuklappbar sind; einer Dämpfungsvorrichtung, die aus einer Hülse, einem Dämpfer und mindestens einem Verschluss besteht; wobei die Hülse röhrenförmig ausgebildet ist und durch die besagte Spiralfeder hindurch führbar ist; wobei der Dämpfer in dieser Hülse liegt, und der Verschluss mindestens ein Ende des Dämpfers verbindet; wobei die beiden Enden des Dämpfers mit der ersten und zweiten Halterung indirekt verbindbar sind; wobei die erste und zweite Halterung jeweils den Autositz mit der Karosserie des Wagens verbinden, wobei mit der Elastizität der Spiralfeder zwischen der ersten und zweiten Halterung eine Vorspannung auftritt, so dass der Sitz nach dem Öffnen des Schlosses aufklappt; wobei die Dämpfungsvorrichtung die Steiggeschwindigkeit der ersten und zweiten Halterung für eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Sitzes beim Auf- und Zuklappen zum Verringern der Verletzungsgefahr abbremsen kann.
  2. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Hülse verschlossen ist, wobei in der Mitte der Hülse sich nach außen ein Bajonettverschlusskonvexstück erstreckt, von dem aus sich eine Stange erstreckt; wobei das Bajonettverschlusskonvexstück von innen nach außen in das Bajonettverschlussloch des zweiten Stützarms eingelegt ist, so dass die besagte Stange bei der kontinuierlichen Bewegung im runden Loch der ersten Halterung eine Verbindung bildet; wobei sich in der Mitte dieser Stange ein Schraubloch befindet. in das eine Schraube eindrehbar ist; wobei das Schraubloch und die Hülse die Flanke derselben Seite der ersten und zweiten Halterung festhalten; wobei, da das Konvexstück die Innenseite der Hülse festhält, der Dämpfer mit dem Konkavstück eine kontinuierliche Bewegung ausführen kann, wobei an der Öffnungsseite der Hülse der Dämpfer ein flaches Konvexstück aufweist; wobei der Verschluss aus einer Blende, die eine große Fläche besitzt, und einem Bajonettverschlusskonvexstück besteht, das in der Mitte der Blende angeordnet ist und auf dem sich eine Stange erstreckt; wobei das Bajonettverschlusskonvexstück von außen nach innen in das Bajonettverschlussloch der ersten Halterung eingelegt ist, so dass diese Stange bei kontinuierlicher Bewegung im Rundloch der zweiten Halterung eine Verbindung bildet; wobei in der Mitte der Stange eine Nut vorgesehen ist, auf die ein C-förmiger Ring steckbar ist, der ein Lockern und Abfallen des Verschlusses verhindert; wobei an der Stange eine weitere Nut vorgesehen ist, in die das besagte flache Konvexstück des Dämpfers einführbar ist, so dass eine kontinuierliche Bewegung möglich ist.
  3. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse innen hohl ist und zwei Öffnungen aufweist; wobei an beiden Enden des Dämpfers, der sich in dieser Hülse befindet, sich jeweils ein Konvexstück erstreckt, das jeweils ein Verbindungsgehäuse verbindet; wobei an der Außenseite der beiden Verbindungsgehäuse jeweils ein Konkavstück vorgesehen ist, in das flache Konvexstück der beiden Verschlüsse von außen einführbar ist; wobei die beiden Verschlüsse die Außenseiten der Flanken der ersten Halterung mit einer Blende bedecken, die eine große Fläche aufweist; wobei an der Innenseite der Blende der beiden Verschlüsse sich jeweils ein Bajonettverschlusskonvexstück und eine Stange erstrecken, die miteinander verbindbar sind; wobei die Stange durch das Rundloch steckbar ist und eine Verbindung bildet, wenn das Bajonettverschlusskonvexstück in das Bajonettverschlusslnch der beiden Flanken gesteckt ist und eine kontinuierliche Bewegung ausführt; wobei an dem Verbindungsteil zwischen dem flachen Konvexstück und der Säule oder dem Bajonettverschlusskonvexstück des Verschlusses eine Nut vorgesehen ist, auf die ein C-förmiger Ring aufsteckbar ist, der ein Lockern und Abfallen des Verschlusses verhindert.
  4. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung durch zwei Spiralfedern führbar ist; wobei die zwei Spiralfedern umgekehrt eingebaut sind und jeweils mit dem zweiten Ende die Mitte der zweiten Halterung und mit dem ersten Ende die Innenseite der ersten Halterung zum Bilden einer ausgewogenen und festen Stütze stützen.
  5. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Halterung ein Rundloch aufweist, in welches eine Schraube mit Positionsklemme eindrehbar ist; wobei die Positionsklemme ein Ende der Spiralfedern aufnehmen kann; wobei mit der Schraube die Positionsklemme unterschiedlich fest angezogen werden kann, so dass die Positionsklemme den beiden Spiralfedern unterschiedliche Schubkraft geben kann.
  6. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bajonettverschlussloch der Flanken der ersten und zweiten Halterung mindestens eine gerade Seite aufweist.
  7. Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bajonettverschlussloch rechteckig oder ellipsenförmig ausgebildet ist.
DE202006000381U 2005-03-29 2006-01-11 Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze Expired - Lifetime DE202006000381U1 (de)

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