DE202006000381U1 - Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze - Google Patents
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Abstract
Haltevorrichtung
für aufklappbare
Autositze, mit:
einer ersten Halterung, wobei an beiden Enden der ersten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen und wobei in der Mitte einer Flanke ein rundes Loch und in der Mitte der anderen Flanke eine Öffnung für einen Bajonettverschluss vorgesehen sind;
einer zweiten Halterung, wobei an beiden Enden der zweiten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen, die in die Innenseite der zwei Flanken der ersten Halterung passen; wobei in der Mitte der einen Flanke der zweiten Halterung ein rundes Loch vorgesehen ist, das das Bajonettverschlussloch des ersten Stützarms verbinden kann, und wobei in der Mitte der anderen Flanke ein Bajonettverschlussloch vorgesehen ist, das das Rundloch des ersten Stützarms verbinden kann;
mindestens einer Spiralfeder, die zwischen der ersten und der zweiten Halterung liegt, wobei sich an beiden Seiten der Spiralfeder das erste und das zweite Ende befinden, die jeweils gegen die erste und...
einer ersten Halterung, wobei an beiden Enden der ersten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen und wobei in der Mitte einer Flanke ein rundes Loch und in der Mitte der anderen Flanke eine Öffnung für einen Bajonettverschluss vorgesehen sind;
einer zweiten Halterung, wobei an beiden Enden der zweiten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen, die in die Innenseite der zwei Flanken der ersten Halterung passen; wobei in der Mitte der einen Flanke der zweiten Halterung ein rundes Loch vorgesehen ist, das das Bajonettverschlussloch des ersten Stützarms verbinden kann, und wobei in der Mitte der anderen Flanke ein Bajonettverschlussloch vorgesehen ist, das das Rundloch des ersten Stützarms verbinden kann;
mindestens einer Spiralfeder, die zwischen der ersten und der zweiten Halterung liegt, wobei sich an beiden Seiten der Spiralfeder das erste und das zweite Ende befinden, die jeweils gegen die erste und...
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Autositze, insbesondere eine Haltevorrichtung, bei der der Sitz nach Öffnen des Schlosses langsam hochklappt und dann in einem bestimmten Winkel gehalten wird, sodass im Hohlraum unter dem Sitz bequem Sachen verstaut werden können.
- Aufgrund der großen Anzahl an Fahrzeugen ist es in Taiwan oft schwer, einen Parkplatz zu finden. Das momentan sehr populäre Kraftfahrzeug Sukeda verfügt in seiner Karosserie über einen Hohlraum unter dem Autositz, in dem Dinge wie ein Schutzhelm verstaut werden können. Der Sitz ist an einer Seite mit einer Angel an der Karosserie befestigt, die andere Seite verfügt über ein Schloss mit Schlüssel, sodass der Sitz zugeklappt und verschlossen werden kann.
- Beim Offnen des besagten Sitzes muss der Benutzer zuerst das Schloss öffnen und dann mit der Hand den Sitz hochziehen. Dann erst können die Dinge im Hohlraum darunter verstaut oder herausgeholt werden. Das ist zum einen unpraktisch, zum anderen kann der Sitz, wenn das Auto ungünstig steht (z.B. an einer Schräge), von allein zuklappen, wobei der Benutzer verletzt oder die Dinge, die verstaut werden sollen, herausfallen oder beschädigt werden können.
- Deshalb hat der Erfinder der vorliegenden Erfindung aufgrund gewissenhafter Forschung eine verbesserte Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze entwickelt.
- Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze. An der Verbindung der ersten Halterung und der zweiten Halterung befinden sich mindestens eine Spiralfeder und eine Dämpfungsvorrichtung. Durch die beiden Enden üben die Spiralfedern jeweils auf die erste und zweite Halterung Druck aus, daneben verbinden die erste und zweite Halterung jeweils die beiden Enden der Dämpfungsvorrichtung. Mit der Elastizität der Spiralfeder können die erste und zweite Halterung eine Spannung aufbauen, und die erste und zweite Halterung verbinden jeweils den Autositz mit der Karosserie des Wagens. Der Autositz klappt dann nach Offnen des Schlosses langsam auf. Die Dämpfungsvorrichtung kann die Steiggeschwindigkeit der ersten und zweiten Halterung beschränken, und somit die Verletzungsgefahr durch ein zu schnelles Auf- und Zuklappen vermeiden.
- Bei der vorliegenden Erfindung bildet die Dämpfungsvorrichtung eine dünne Achse, sodass die Dämpfungsvorrichtung durch die Spiralefeder geschoben werden kann und so die ersten und zweiten Halterung miteinander verbindet. Auf diese Weise nimmt die Haltevorrichtung nur wenig Raum ein und kann einfach installiert werden.
- Um Ziel der Erfindung, Technologie und Funktion besser und detaillierter zu veranschaulichen, haben wir den nachfolgenden bevorzugten Ausführungsformen entsprechende Abbildungen beigefügt.
-
1 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der auseinandergenommenen ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. -
2 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der zusammengebauten ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. -
3 zeigt eine Schnittdarstellung der zusammengebauten ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. -
4 zeigt die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Benutzung bei geschlossenem Sitz. -
5 zeigt die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Benutzung bei geöffnetem Sitz. -
6 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der auseinandergenommenen zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. -
7 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der zusammengesetzten zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. -
8 zeigt eine Schnittdarstellung der zusammengebauten zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. -
9 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der auseinandergenommenen dritten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung. -
10 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung der zusammengesetzten dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. - Die Abbildungen
1 ,2 und3 zeigen, dass die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hauptsächlich aus der ersten Halterung1 , der zweiten Halterung2 , einer Spiralefeder3 und einer Dämpfungsvorrichtung4 usw. besteht. An beiden Enden der Halterung1 befinden sich im rechten Winkel dazu die Flanken11 ,12 . In der Mitte der Flanke11 befindet sich ein Rundloch111 , in der Mitte der Flanke12 befindet sich die Öffnung für den Bajonettverschluss121 (in der Abbildung viereckig dargestellt), die mindestens eine gerade Seite hat. An beiden Enden der zweiten Halterung2 befinden sich ebenfalls im rechten Winkel dazu zwei Flanken2l ,22 . In der Mitte dieser Flanke21 befindet sich ebenfalls ein Rundloch211 und in der Mitte der Flanke22 befindet sich die Öffnung für den Bajonettverschluss221 (in der Abbildung viereckig dargestellt), die mindestens eine gerade Seite hat. An beiden Enden der Spiralefeder3 erstrecken sich seitlich das erste Ende31 und das zweite Ende32 . Die Dämpfungsvorrichtung4 besteht aus einer Hülse41 , einem Dämpfer42 und einem Verschluss43 . Die Hülse41 ist zylinderförmig, wobei sich an einem Ende der Hülse ein konkaver Hohlraum415 befindet. Im unteren Bereich des Hohlraums415 befindet sich innen ein Konkavstück414 . Am andren Ende der Hülse41 erstreckt sich entlang der Achse ein Bajonettverschlussstück411 nach außen, wobei das Bajonettverschlussstück411 dieselbe Form und Größe wie das Bajonettverschlussloch221 hat. Dieses konvexe Bajonettverschlussstück verfügt über eine Stange412 , wobei sich in der Mitte dieser Stange412 ein Schraubloch413 befindet, das den Hohlraum415 verbinden kann. Der Dämpfer42 ist säuleförmig aufgebaut und kann in den besagten Hohlrau415 eingesetzt werden. An einem Ende des Dämpfers befindet sich ein Konvexstück421 , das in das Konkavstück414 der Hülse41 eingesetzt werden kann. Am anderen Ende des Dämpfers42 befindet sich ein flaches Konvexstück422 . Der Verschluss43 besteht aus einer Blende43l mit einer großen Fläche und einem Bajonettverschlusskonvexstück432 , das in der Mitte der Blende liegt und den gleichen Querschnitt hat wie das Bajonettverschlussloch121 . Auf diesem Bajonettverschlusskonvexstück432 erstreckt sich eine Stange433 , wobei sich auf der Basis dieser Säule433 gibt es eine Nut434 befindet, an der anderen Seite der Säule433 befindet sich eine weitere Nut436 , die das besagte flache Konvexstück422 des Dämpfers42 festhält. - Beim Montieren werden die Flanken
11 ,12 der ersten Halterung1 außen an den Flanken22 ,21 der zweiten Halterung2 angelegt, die Hülse41 der Dämpfungsvorrichtung4 wird durch die Mitte der Spiralfeder3 geführt, dann wird die Spiralfeder3 zwischen die erste Halterung1 und die zweite Halterung2 gesetzt. Mit dem Bajonettverschlusskonvexstück411 ist die Hülse41 im Bajonettverschlussloch221 die Flanke22 eingelegt. Die Säule412 erstreckt sich durch das Rundloch111 der Flanke11 . Dann wird die Schraube416 mit einer Unterlegscheibe in das Schraubloch413 der Hülse41 geschraubt. Dann wird der Dämpfer42 durch die Öffnung für den Bajonettverschluss121 der ersten Halterung1 und das Rundloch211 der zweiten Halterung2 in den Hohlraum415 der Hülse41 geführt. Das Konvexstück421 wird in das Konkavstück414 eingepasst, sodass eine Verbindung mit Widerstand entsteht. Am Ende befindet sich die Nut436 des Verschlusses43 , die durch die Öffnung des Bajonettverschlusses12l geführt wird, und das Rundloch211 mit dem flachen Konvexstück422 des Dämpfers42 geklemmt. Dann kann das Bajonettverschlusskonvexstück432 des Verschlusses43 in dem Bajonettverschlussloch121 der ersten Halterung1 eingelegt werden, und erstreckt sich die Stange433 im Rundloch211 der zweiten Halterung2 . Ein C-förmiger Ring435 wird in die Nut434 eingesetzt, sodass mit der Blende431 eine Verbindung entsteht. - Beim ersten Teil der vorliegenden Erfindung kann die Größe der ganzen Struktur verkleinert werden, da die Dämpfungsvorrichtung
4 in die Spiralefeder3 eingelegt ist. Wenn beide Enden der Dämpfungsvorrichtung4 er ersten und zweiten Halterung1 ,2 direkt verbunden werden, kann die ganze Struktur noch vereinfacht werden. Mit der Dämpfungsvorrichtung4 , die aus der Hülse4l , dem Dämpfer42 und dem Verschluss43 besteht, kann die Halterung ganz einfach montiert werden. - Beim ersten Teil der vorliegenden Erfindung können das Bajonettverschlussloch
121 der ersten Halterung1 , das Bajonettverschlussloch221 der zweiten Halterung2 , das Bajonettverschlusskonvexstück432 des Verschlusses43 und das Bajonettverschlusskonvexstück411 der Hülse41 rechteckig, vieleckig, ellipsenförmig und anders geformt sein. - In den Abbildungen
4 und5 zeigen den ersten Teil der vorliegenden Erfindung bei geschlossenem und geöffnetem Sitz. Bei beiden Figuren ist erkennbar, dass die erste Halterung1 und die zweite Halterung2 den Sitz51 mit dem Wagen5 verbinden. Wenn das Schloss des Sitzes51 geöffnet ist, bauen die erste und die zweite Halterung1 ,2 durch die Elastizität der Spiralfeder3 am ersten Ende31 und zweiten Ende32 eine Spannung auf, sodass das Polster51 von allein nach oben klappt. Da die erste Halterung1 und die zweite Halterung2 jeweils die beiden Enden der Dämpfungsvorrichtung4 verbinden, kann die Dämpfungsvorrichtung4 die Steiggeschwindigkeit der ersten und der zweiten Halterung1 ,2 bremsen. Dadurch verringert sich die Verletzungsgefahr, die beim zu schnellen Hoch- und Herunterklappen des Sitzes besteht. -
6 zeigt eine isometrische, bildliche Darstellung des auseinandergenommenen zweiten Teils der vorliegenden Erfindung. Anhand dieser Abbildung und den7 und8 kann man erkennen, dass die Spiralfedern30 ,300 die Dämpfungsvorrichtung4 , die der im ersten Teil entspricht, aufnehmen. Die beiden Enden dieser Dämpfungsvorrichtung4 verbinden die erste Halterung1 und die zweite Halterung2 , die denen der ersten Ausführungsform gleichen. Die Spiralfeder30 ,300 hat ein erstes Ende301 ,3001 und ein zweites Ende302 ,3002 . Beide Spiralfedern30 ,300 drücken mit dem zweiten Ende302 ,3002 gegen die zweite Halterung2 und mit dem ersten Ende301 ,3001 gegen die erste Halterung1 . Auf diese Weise entsteht eine ausgewogene und feste Haltevorrichtung. - In den
9 und10 ist die dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung jeweils auseinandergenommen und zusammengesetzt zu sehen. Bei dieser Ausführungsform bildet die zweite Ausführungsform die Grundlage. Der Unterschied liegt darin, dass sich in der Mitte der Flanke120 der ersten Halterung10 und der Flanke220 der zweiten Halterung20 die Bajonettverschlussöffnungen122 ,222 befinden, die zwei gerade Seiten und zwei abgerundete Seiten haben. In der Mitte der zweiten Halterung20 befindet sich eine runde Öffnung24 , die einem Schraubloch233 der Positionsklemme23 entspricht. Die Schraube234 wird durch das Rundloch24 in das Schraubloch233 der Positionsklemme23 geschraubt. Mit der Positionsklemme23 werden die Enden302 ,3002 der Spiralfeder30 und der Spiralfeder300 festgehalten. Der Bolzen234 kann im Schraubloch233 unterschiedlich fest angezogen werden, wobei die Positionsklemme23 dann auch die Spiralfeder30 und die Spiralfeder300 unterschiedlich fest gespannt wird. Auf diese Weise erhält man verschiedene Einstellmöglichkeiten. Die Dämpfungsvorrichtung40 besteht aus einer Hülse410 , einem Dämpfer42 und einem ersten und einem zweiten Verbindungsgehäuse45 ,46 , wobei das erste und zweite Verbindungsgehäuse45 ,46 sowie der Dämpfer42 in die Hülse410 eingelegt werden. An beiden Enden des Dämpfers42 erstrecken sich jeweils das Konvexstück421 und das Konvexstück422 , mit denen das Konkavstück451 und das Konkavstück461 des ersten und des zweiten Verbindungsgehäuses45 ,46 verbunden werden. Am anderen Ende des ersten und zweiten Verbindungsgehäuses45 ,46 befindet sich jeweils das Konkavstück452 und das Konkavstück462 , wobei das Konkavstück452 ein flaches Konvexstück433 des Verschlusses430 , das die gleiche Größe wie das Konkavstück hat, verbinden kann, und das Konkavstück462 ein flaches Konvexstück443 des Verschlusses44 , das die gleiche Größe wie das Konkavstück hat, verbinden kann. An einem Ende des Verschlusses430 befindet sich eine Blende431 , die eine große Fläche hat und die die Außenseite der Flanke120 der ersten Halterung10 bedecken kann. An der Innenseite der Blende431 liegen hintereinander eine Stange und ein Bajonettverschlusskonvexstück4320 , das den gleichen Querschnitt wie die Öffnung für den Bajonettverschluss122 hat. Das Bajonettverschlusskonvexstück4320 kann in die Öffnung für den Bajonettverschluss122 der Flanke120 eingelegt werden, und die Stange kann durch das runde Loch211 der Flanke21 der zweiten Halterung20 strecken geführt werden: Auf diese Weise kann der Verschluss430 die Flanke120 der ersten Halterung10 verbinden und bewegen. Zwischen dem Bajonettverschlusskonvexstück4320 und dem flachen Konvexstück433 hat der Verschluss430 eine Nut434 , in die ein C-förmiger Ring435 gelegt wird, der mit der Blende431 die Flanken120 ,21 befestigen kann. An einem Ende des Verschlusses44 befindet sich die Blende441 , die eine große Fläche hat und die die Außenseite der Flanke11 des ersten Stützarms10 bedecken kann. An der Innenseite der Blende441 befindet sich ein durch eine Stange verbundenes Bajonettverschlusskonvexstück442 , dessen Querschnitt der Öffnung für den Bajonettverschluss222 der Flanke220 gleicht. Diese Säule erstreckt sich durch das Rundloch111 der Flanke11 , und das Bajonettverschlusskonvexstück442 kann in die Öffnung für den Bajonettverschluss222 geführt werden, sodass der Verschluss44 die Flanke220 des zweiten Stützarms20 verbinden und bewegen kann. Zwischen dem Bajonettverschlusskonvexstück442 und dem flachen Konvexstück443 befindet sich am Verschluss44 eine Nut444 , auf die ein C-förmiger Ring445 aufgesetzt wird, um die Blende441 an den Flanken11 ,220 zu befestigen. - Im oben beschriebenen Aufbau sind eine feste und eine regulierbare Haltevorrichtung möglich, da sich die Positionsklemme
23 zwischen der Spiralfeder30 ,300 und der ersten und zweiten Halterung10 ,20 befindet und die Hülse410 mit dem ersten und zweiten Verbindungsgehäuse45 ,46 verbunden wird. Diese Haltevorrichtung ist außerdem leicht zu montieren. - Somit schafft die vorliegende Erfindung eine Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze, im wesentlichen bestehend aus einer ersten Halterung, einer zweiten Halterung, mindestens eine Spiralfeder und einer Dämpfungsvorrichtung. Die röhrenförmige Dämpfungsvorrichtung liegt dabei in der Spiralfeder, und die erste und zweite Halterung verbinden jeweils die beiden Enden der Dämpfungsvorrichtung, sodass eine Verbindung entsteht. Die beiden Enden der Spiralfedern stützen diese jeweils an den Halterungen, und die erste und zweite Halterung verbinden jeweils den Sitz mit der Karosserie des Wagens. Durch die Elastizität der Spiralfeder wird zwischen der ersten und zweiten Halterung eine Spannung aufgebaut, durch die der Sitz nach dem Öffnen des Schlosses nach oben gedrückt wird. Die Dämpfungsvorrichtung kann die Steiggeschwindigkeit der ersten und zweiten Halterung beschränken, sodass die Geschwindigkeit des Sitzes beim Auf- und Zuklappen geringer wird und somit die Verletzungsgefahr sinkt.
- Der praktische Nutzen und die durch die vorliegende Erfindung eingeführten Verbesserungen für die Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze ist unstrittig. Die vorliegende Erfindung ist sicher in der Benutzung, industriell anwendbar, neuartig und fortschrittlich.
Claims (7)
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze, mit: einer ersten Halterung, wobei an beiden Enden der ersten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen und wobei in der Mitte einer Flanke ein rundes Loch und in der Mitte der anderen Flanke eine Öffnung für einen Bajonettverschluss vorgesehen sind; einer zweiten Halterung, wobei an beiden Enden der zweiten Halterung zwei Flanken im rechten Winkel abgehen, die in die Innenseite der zwei Flanken der ersten Halterung passen; wobei in der Mitte der einen Flanke der zweiten Halterung ein rundes Loch vorgesehen ist, das das Bajonettverschlussloch des ersten Stützarms verbinden kann, und wobei in der Mitte der anderen Flanke ein Bajonettverschlussloch vorgesehen ist, das das Rundloch des ersten Stützarms verbinden kann; mindestens einer Spiralfeder, die zwischen der ersten und der zweiten Halterung liegt, wobei sich an beiden Seiten der Spiralfeder das erste und das zweite Ende befinden, die jeweils gegen die erste und zweite Halterung drücken, so dass die erste und zweite Halterung auf- und zuklappbar sind; einer Dämpfungsvorrichtung, die aus einer Hülse, einem Dämpfer und mindestens einem Verschluss besteht; wobei die Hülse röhrenförmig ausgebildet ist und durch die besagte Spiralfeder hindurch führbar ist; wobei der Dämpfer in dieser Hülse liegt, und der Verschluss mindestens ein Ende des Dämpfers verbindet; wobei die beiden Enden des Dämpfers mit der ersten und zweiten Halterung indirekt verbindbar sind; wobei die erste und zweite Halterung jeweils den Autositz mit der Karosserie des Wagens verbinden, wobei mit der Elastizität der Spiralfeder zwischen der ersten und zweiten Halterung eine Vorspannung auftritt, so dass der Sitz nach dem Öffnen des Schlosses aufklappt; wobei die Dämpfungsvorrichtung die Steiggeschwindigkeit der ersten und zweiten Halterung für eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Sitzes beim Auf- und Zuklappen zum Verringern der Verletzungsgefahr abbremsen kann.
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Hülse verschlossen ist, wobei in der Mitte der Hülse sich nach außen ein Bajonettverschlusskonvexstück erstreckt, von dem aus sich eine Stange erstreckt; wobei das Bajonettverschlusskonvexstück von innen nach außen in das Bajonettverschlussloch des zweiten Stützarms eingelegt ist, so dass die besagte Stange bei der kontinuierlichen Bewegung im runden Loch der ersten Halterung eine Verbindung bildet; wobei sich in der Mitte dieser Stange ein Schraubloch befindet. in das eine Schraube eindrehbar ist; wobei das Schraubloch und die Hülse die Flanke derselben Seite der ersten und zweiten Halterung festhalten; wobei, da das Konvexstück die Innenseite der Hülse festhält, der Dämpfer mit dem Konkavstück eine kontinuierliche Bewegung ausführen kann, wobei an der Öffnungsseite der Hülse der Dämpfer ein flaches Konvexstück aufweist; wobei der Verschluss aus einer Blende, die eine große Fläche besitzt, und einem Bajonettverschlusskonvexstück besteht, das in der Mitte der Blende angeordnet ist und auf dem sich eine Stange erstreckt; wobei das Bajonettverschlusskonvexstück von außen nach innen in das Bajonettverschlussloch der ersten Halterung eingelegt ist, so dass diese Stange bei kontinuierlicher Bewegung im Rundloch der zweiten Halterung eine Verbindung bildet; wobei in der Mitte der Stange eine Nut vorgesehen ist, auf die ein C-förmiger Ring steckbar ist, der ein Lockern und Abfallen des Verschlusses verhindert; wobei an der Stange eine weitere Nut vorgesehen ist, in die das besagte flache Konvexstück des Dämpfers einführbar ist, so dass eine kontinuierliche Bewegung möglich ist.
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse innen hohl ist und zwei Öffnungen aufweist; wobei an beiden Enden des Dämpfers, der sich in dieser Hülse befindet, sich jeweils ein Konvexstück erstreckt, das jeweils ein Verbindungsgehäuse verbindet; wobei an der Außenseite der beiden Verbindungsgehäuse jeweils ein Konkavstück vorgesehen ist, in das flache Konvexstück der beiden Verschlüsse von außen einführbar ist; wobei die beiden Verschlüsse die Außenseiten der Flanken der ersten Halterung mit einer Blende bedecken, die eine große Fläche aufweist; wobei an der Innenseite der Blende der beiden Verschlüsse sich jeweils ein Bajonettverschlusskonvexstück und eine Stange erstrecken, die miteinander verbindbar sind; wobei die Stange durch das Rundloch steckbar ist und eine Verbindung bildet, wenn das Bajonettverschlusskonvexstück in das Bajonettverschlusslnch der beiden Flanken gesteckt ist und eine kontinuierliche Bewegung ausführt; wobei an dem Verbindungsteil zwischen dem flachen Konvexstück und der Säule oder dem Bajonettverschlusskonvexstück des Verschlusses eine Nut vorgesehen ist, auf die ein C-förmiger Ring aufsteckbar ist, der ein Lockern und Abfallen des Verschlusses verhindert.
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung durch zwei Spiralfedern führbar ist; wobei die zwei Spiralfedern umgekehrt eingebaut sind und jeweils mit dem zweiten Ende die Mitte der zweiten Halterung und mit dem ersten Ende die Innenseite der ersten Halterung zum Bilden einer ausgewogenen und festen Stütze stützen.
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Halterung ein Rundloch aufweist, in welches eine Schraube mit Positionsklemme eindrehbar ist; wobei die Positionsklemme ein Ende der Spiralfedern aufnehmen kann; wobei mit der Schraube die Positionsklemme unterschiedlich fest angezogen werden kann, so dass die Positionsklemme den beiden Spiralfedern unterschiedliche Schubkraft geben kann.
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bajonettverschlussloch der Flanken der ersten und zweiten Halterung mindestens eine gerade Seite aufweist.
- Haltevorrichtung für aufklappbare Autositze nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bajonettverschlussloch rechteckig oder ellipsenförmig ausgebildet ist.
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