DE202006009097U1

DE202006009097U1 - Fluid-Behälter

Info

Publication number: DE202006009097U1
Application number: DE200620009097
Authority: DE
Original assignee: SU SHUN FA; Su Shun-Fa Fongshan
Current assignee: SU SHUN FA; Su Shun-Fa Fongshan
Priority date: 2006-06-09
Filing date: 2006-06-09
Publication date: 2006-08-17
Anticipated expiration: 2016-06-10

Abstract

Fluid-Behälter (2), der in einer Papierbox (1) angebracht ist, die ein Durchgangsloch (11) besitzt, wobei der Fluid-Behälter einen Sack aufweist, der in einem unteren Abschnitt einen Auslass (22) besitzt,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Durchgangsloch der Papierbox ein Kupplungsstück (3) angebracht ist, das ein Loch (31), ein Innenende (32) und ein Außenende (33) aufweist,
dass am Innenende des Kupplungsstückes eine Membrane (20) angebracht ist, die einen Randflansch (301) besitzt, der mit einem Rand verrastet ist, der den Auslass (22) umgibt, um den Auslass abzudichten, und
dass in dem Loch des Kupplungsstückes eine Ventilvorrichtung (4) drehbar angebracht ist, wobei mindestens eine Seite der Ventilvorrichtung (4) ein Durchstechelement (45) aufweist,
wobei das Durchstechelement die Membrane durchsticht, um die Ausgabe von Fluid aus dem Fluid-Behälter zu ermöglichen, wenn die Ventilvorrichtung (4) gedreht wird.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fluid-Behälter und insbesondere einen Fluid-Behälter, der in einer Papierbox angebracht ist.
Einige Fluide werden zu Transportzwecken in einem Behälter untergebracht. Um einen Bruch des Behälters zu vermeiden, der durch einen äußeren Stoß oder einen inneren Stoß durch das Fluid selbst während des Transportes verursacht werden kann, ist der Behälter im allgemeinen in einer hochfesten Papierbox untergebracht. Eine solche Papierbox weist ein Durchgangsloch auf, in das sich ein Auslassrohr des Fluid-Behälters erstreckt. Wenn das Ziel erreicht ist, kann das im Fluid-Behälter befindliche Fluid durch das Auslassrohr ausgegeben werden. Das Auslassrohr und eine in einem Außenende des Auslassrohres vorgesehene Ventilvorrichtung erstrecken sich jedoch aus der Papierbox heraus und können folglich beschädigt werden.
Ein Vorschlag, diesen Mangel zu vermeiden, besteht darin, ein rohrförmiges Element in dem Auslassrohr und eine Dichtungsmembrane zum Abdichten des rohrförmigen Elementes vorzusehen. Ein verschiebbares inneres Rohr ist in dem rohrförmigen Element angebracht, das einen gezahnten Endabschnitt zum Verbinden mit einem Gewindeloch in dem rohrförmigen Element aufweist. Dadurch wird ein Vorstehen des Auslassrohres vermieden. Die Dichtungsmembrane wird durchstochen, um eine Ausgabe des Fluids zu ermöglichen. Die vorliegende Erfindung ist dazu vorgesehen, eine verbessere Ausbildung zum Durchstechen der Dichtungsmembrane und zur Steuerung der Fluidausgabe zu schaffen.
Ein erfindungsgemäßer Fluid-Behälter ist in einer Papierbox angebracht, die ein Durchgangsloch besitzt. Der Fluid-Behälter enthält einen Sack, der in einem unteren Abschnitt einen Auslass besitzt. Ein Kupplungsstück ist in dem Durchgangsloch der Papierbox angebracht, das ein Loch enthält. Eine Membrane ist an einem Innenende des Kupplungsstückes angebracht, die einen Randflansch besitzt, der mit einem Außenrand in Eingriff ist, der den Auslass zum Abdichten des Auslasses umgibt. Ein Ventilvorrichtung ist in dem Loch des Kupplungsstückes drehbar angebracht.
Mindestens eine Seite der Ventilvorrichtung weist ein Durchstechelement auf. Wenn der Ventilkörper gedreht wird, durchsticht das Durchstechelement die Membrane, um eine Ausgabe des Fluids aus dem Fluid-Behälter zu ermöglichen.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles der Fluid-Behälters.
Es zeigen.
1 eine räumliche Darstellung einer Papierbox und eines Fluid-Behälters gemäß der Erfindung,
2 einen Schnitt durch einen Abschnitt der Papierbox und des Fluid-Behälters gemäß der Erfindung,
3 eine räumliche Explosionsdarstellung des Abschnittes der Papierbox und des Fluid-Behälters gemäß 2,
4 eine räumliche Explosionsdarstellung zur Verdeutlichung eines Kupplungsstückes und einer Ventilvorrichtung gemäß 3,
5 eine andere Schnittdarstellung des Abschnittes der Papierbox und des Fluid-Behälters zur Verdeutlichung der Verbindung des Fluid-Behälters und der Papierbox,
6 eine der 5 ähnliche Ansicht, wobei ein Kupplungsstück des Fluid-Behälters aus der Papierbox herausgezogen worden ist,
7 eine der 6 ähnliche Darstellung, wobei an das Kupplungsstück des Fluid-Behälters eine Leitung angeschlossen ist, und
8 eine der 7 ähnliche Darstellung, wobei eine Membrane des Fluid-Behälters durchstochen worden ist, um eine Ausgabe von Fluid aus dem Fluid-Behälter zu ermöglichen.
Gemäß 1 ist ein Fluid-Behälter 2 gemäß der Erfindung im allgemeinen zum Transport in einer Papierbox 1 aufgenommen. Die Papierbox 1 weist in einem unteren Abschnitt ein Durchgangsloch 11 auf. Der Fluid-Behälter 2 enthält einen Sack aus Kunststoffmaterial. Ein Einlass 21 ist in einer Oberseite des Fluid-Behälters 2 zum Befüllen desselben mit Fluid vorgesehen. Ein Auslass 22 ist in einem unteren Abschnitt des Sackes ausgebildet und ein Positionierelement 5 ist dazu vorgesehen, den Auslass 22 mit dem Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 fluchtend zu positionieren.
Gemäß den 2 und 3 weist das Positionierelement 5 einen Rohrabschnitt 51, der sich durch das Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 erstreckt, und einen Flansch 52 auf, der an einem Innenende des Rohrabschnittes 51 ausgebildet ist. Der Flansch 52 kann durch Verschmelzen (beispielsweise mittels Hochfrequenzstrahlen) an einem Rand fixiert sein, der den Auslass 22 des Sackes umgibt. Ein Innengewinde 512 und ein Außengewinde 511 sind jeweils an einem Innenumfang und an einem Außenumfang des rohrförmigen Abschnittes 51 ausgebildet.
Der Fluid-Behälter 2 enthält außerdem ein Kupplungsstück 3, das ein Loch 31 besitzt, und eine Ventilvorrichtung 4 ist in dem Loch 31 des Kupplungsstückes 3 angebracht. Das Loch 31 des Kupplungsstückes 3 bildet einen Durchlass, um eine Ausgabe von Fluid aus dem Fluid-Behälter 2 zu ermöglichen. Das Kupplungsstück 3 weist ein Innenende 32 und ein Außenende 33 auf. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist an dem Innenende 32 des Kupplungsstückes 3 ein Flansch 321 ausgebildet, der mit einer Membrane 30 durch Verschmelzen oder andere Schweißtechniken fest verschweißt werden kann. Die Membrane 30 weist einen Randflansch 301 auf, der mit einer Rückenfläche des Flansches 52 des Positionierelementes 5 in Eingriff ist, um den Auslass 22 des Sackes abzudichten. Alternativ kann die Membrane 30 direkt mit dem Rand des Auslasses 22 des Sackes in Eingriff sein. Gemäß 7 ist eine ringförmige Ausnehmung 331 an einem Außenumfang des Außenendes 33 des Kupplungsstückes 3 ausgebildet, das zum Verrasten mit Klemmelementen 71 einer Rohrleitung 7 vorgesehen ist.
Gemäß den 2, 4 und 5 weist die Ventilvorrichtung 4 ein halbkugelförmiges Gehäuse 41 mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt auf, an welchen jeweils ein zugehöriger oberer Zapfen 42 und ein unterer Zapfen 43 ausgebildet ist. Das Kupplungsstück 3 weist ein oberes Lagerloch 34 und ein unteres Lagerloch 35 auf, die jeweils in einem oberen und einem unteren Abschnitt des Loches 31 des Kupplungsstückes 3 ausgebildet sind, um den jeweils zugehörigen oberen Zapfen 42 und den unteren Zapfen 43 aufzunehmen. Auf diese Weise ist die Ventilvorrichtung 4 im allgemeinen in dem Loch 31 des Kupplungsstückes 3 gehalten. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist der obere Zapfen 42 an seinem Außenrand eine ringförmige Rille 421 auf, in der ein O-Ring 44 angebracht ist. Außerdem ist an einer Oberseite des oberen Zapfens 42 eine Vertiefung 422 ausgebildet, die zur formschlüssigen Verbindung mit einem Sechskant-Schraubschlüssel oder einem Schraubenzieher dient, um durch formschlüssige Verbindung mit der Vertiefung 422 die Ventilvorrichtung 4 drehen zu können. Wenn die Ventilvorrichtung 4 gedreht wird, steht der Außenrand des Gehäuses 41 über das Innenende 32 des Kupplungsstückes 3 vor, wie aus 7 ersichtlich ist. Ein Durchstechelement 45 oder ähnliches ist an mindestens einer Seite des Gehäuses 41 ausgebildet, um die Membrane 30 zu durchstechen, wenn der Ventilkörper 4 in eine Position gedreht wird, wie sie in 7 gezeichnet ist.
Wie aus den 2 und 3 auch ersichtlich ist, weist der Fluid-Behälter 2 außerdem einen Einrastring 6 auf, der einen Rohrabschnitt 61, der sich in das Durchgangsloch 11 erstreckt, und einen Flansch 62 an einem Außenende des Rohrabschnittes 61 besitzt. Ein Innengewinde 611 ist an einem Innenumfang des Rohrabschnittes 61 vorgesehen. Nachdem das Positionierelement 5 in das Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 eingesteckt worden ist, wird der Rohrabschnitt 61 des Einrastringes 6 in das Durchgangsloch 11 eingesteckt, wobei das Innengewinde 611 des Einrastringes 5 mit dem Außengewinde 511 des Positionierelementes 5 verschraubt wird. Folglich sind der Auslass 22 und das Kupplungsstück 3 des Fluid-Behälters 2 in dem Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 positioniert. Außerdem ist eine Kappe 36 entfernbar an dem Außenende des Positionierelementes 5 angebracht, um das Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 abzudichten. Die Kappe 36 weist einen Rand 361 auf, der in das Loch 31 des Kupplungsstückes 3 eingerastet ist, wodurch das Kupplungsstück 3 in dem Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 gehalten wird.
Bei der Verwendung, wie sie in den 1 und 5 dargestellt ist, stehen der Flansch 62 des Einrastrings 6 und die Kappe 36 über die Außenseite der Papierbox 1 vor, wobei das Kupplungsstück 3 sich in dem Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 befindet und folglich geschützt ist. Eine Beschädigung des Kupplungsstückes 3 wird folglich vermieden. Wie aus 6 ersichtlich ist, wird die Kappe 36, wenn das Ziel des Fluid-Behälters 2 erreicht ist, entfernt und das Kupplungsstück 3 aus dem Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 herausgezogen. Dann wird, wie aus 7 ersichtlich ist, eine Rohrleitung 7 an das Kupplungsstück 3 angeschlossen, wobei die Klemmelemente 71 der Rohrleitung 7 in die ringförmige Ausnehmung 331 am Außenende 33 des Kupplungsstückes 3 eingerastet werden. Folglich wirkt das Loch 31 des Kupplungsstückes 3 als ein Durchlass zum Ausgeben des Fluids aus dem Fluid-Behälter 2. Danach wird ein Werkzeug in die Vertiefung 422 der Ventilvorrichtung 4 eingesteckt, um die Ventilvorrichtung 4 zu drehen. Das Durchstechelement 45 der Ventilvorrichtung 4 durchsticht die Membrane 30, wenn die Ventilvorrichtung 4 in eine Position über das Innenende 32 des Kupplungsstückes 3 hinaus gedreht wird. Eine weitere Drehung der Ventilvorrichtung 4 erzeugt eine größere Öffnung in der Membrane 3 und erlaubt einen vollen Zugang zum Auslass 22 des Sackes, wie die 8 zeigt.
Die Ventilvorrichtung 4 kann in ihre Ausgangsstellung zurückgedreht werden, um die Ausgabe des Fluids zu stoppen, was sehr praktisch ist. Außerdem kann das Kupplungsstück 3 in das Durchgangsloch 11 der Papierbox 1 zurückgedrückt werden.
Die Ventilvorrichtung 4 kann durch andere Mittel gedreht werden. Außerdem ist die Membrane 30 nicht darauf beschränkt, mit dem Positionierelement 5 in Eingriff zu sein. Obwohl eine spezielle Ausführungsform dargestellt und beschrieben worden ist, sind jedoch eine Vielzahl Modifikationen und Änderungen möglich, ohne das Wesen der Erfindung zu verlassen.
Ein Fluid-Behälter 2 ist in einer Papierbox 1 angebracht, die ein Durchgangsloch 11 besitzt. Der Fluid-Behälter enthält einen Sack, der in einem unteren Abschnitt einen Auslass 22 besitzt. Ein Kupplungsstück 3 ist in dem Durchgangsloch der Papierbox angebracht, das ein Loch 31 enthält. Eine Membrane 30 ist an einem Innenende 32 des Kupplungsstückes angebracht, die einen Randflansch 301 besitzt, der mit einem den Auslass 22 umgebenden Rand verrastet ist, um den Auslass abzudichten. Eine Ventilvorrichtung 4 ist in dem Loch des Kupplungsstückes drehbar angebracht.
Mindestens eine Seite der Ventilvorrichtung weist ein Durchstechelemente 45 auf. Wenn der Ventilkörper 4 gedreht wird, durchsticht das Durchstechelement die Membrane, um eine Ausgabe von Fluid aus dem Fluid-Behälter zu ermöglichen.

Claims

Fluid-Behälter (2), der in einer Papierbox (1) angebracht ist, die ein Durchgangsloch (11) besitzt, wobei der Fluid-Behälter einen Sack aufweist, der in einem unteren Abschnitt einen Auslass (22) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Durchgangsloch der Papierbox ein Kupplungsstück (3) angebracht ist, das ein Loch (31), ein Innenende (32) und ein Außenende (33) aufweist, dass am Innenende des Kupplungsstückes eine Membrane (20) angebracht ist, die einen Randflansch (301) besitzt, der mit einem Rand verrastet ist, der den Auslass (22) umgibt, um den Auslass abzudichten, und dass in dem Loch des Kupplungsstückes eine Ventilvorrichtung (4) drehbar angebracht ist, wobei mindestens eine Seite der Ventilvorrichtung (4) ein Durchstechelement (45) aufweist, wobei das Durchstechelement die Membrane durchsticht, um die Ausgabe von Fluid aus dem Fluid-Behälter zu ermöglichen, wenn die Ventilvorrichtung (4) gedreht wird.
Fluid-Behälter nach Anspruch 1, der außerdem ein Positionierelement (5) aufweist, das an den Auslass (22) angeschlossen ist, wobei der Randflansch (301) der Membrane (30) mit dem Positionierelement verrastet ist, um den Auslass abzudichten.
Fluid-Behälter nach Anspruch 1, wobei die Ventilvorrichtung (4) ein halbkugelförmiges Gehäuse (41) aufweist, das einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt besitzt, an welchem ein zugehöriger oberer Zapfen (42) und ein unterer Zapfen (43) ausgebildet ist, und wobei das Kupplungsstück (3) ein oberes Lagerloch (34) und ein unteres Lagerloch (35) aufweist, die in einem oberen und einem unteren Abschnitt des Loches (31) vorgesehen sind, um den oberen Zapfen (42) und den unteren Zapfen (43) aufzunehmen.
Fluid-Behälter nach Anspruch 3, wobei der obere Zapfen (42) eine Vertiefung (22) zum Einrasten eines zum Drehen der Ventilvorrichtung (4) vorgesehenen Werkzeugs aufweist.
Fluid-Behälter nach Anspruch 2, wobei das Positionierelement (5) einen Rohrabschnitt (51), der sich durch das Durchgangsloch (11) der Papierbox (1) erstreckt, und einen Flansch (52) aufweist, der an einem Innenende des Rohrabschnittes (51) ausgebildet ist, und wobei der Flansch (52) an dem Rand fixiert ist, der den Auslass (22) umgibt.
Fluid-Behälter nach Anspruch 5, der außerdem einen Einrastring (6) enthält, der eine Rohrabschnitt (61), der sich durch das Durchgangsloch 811) der Papierbox (1) hindurcherstreckt, und einen Flansch (62) an einem Außenende des Rohrabschnittes (61) aufweist, wobei der Rohrabschnitt (61) des Einrastringes (6) mit dem Positionierelement (5) von außerhalb der Papierbox verschraubt ist.
Fluid-Behälter nach Anspruch 2, der außerdem eine Kappe (36) enthält, die an das Positionierelement (5) zum Abdichten des Durchgangsloches (11) der Papierbox (1) angeschlossen ist.
Fluid-Behälter nach Anspruch 7, wobei die Kappe (36) einen Rand (361) aufweist, der in das Loch (31) des Kupplungsstückes (3) eingerastet ist.
Fluid-Behälter nach Anspruch 1, wobei das Innenende (32) des Kupplungsstückes (3) einen Flansch (321) aufweist, der mit der Membrane (30) verrastet ist.