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DE202005006568U1 - Zahnbürste mit enthaltener Zahnpaste - Google Patents

Zahnbürste mit enthaltener Zahnpaste Download PDF

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DE202005006568U1
DE202005006568U1 DE200520006568 DE202005006568U DE202005006568U1 DE 202005006568 U1 DE202005006568 U1 DE 202005006568U1 DE 200520006568 DE200520006568 DE 200520006568 DE 202005006568 U DE202005006568 U DE 202005006568U DE 202005006568 U1 DE202005006568 U1 DE 202005006568U1
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toothpaste
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toothbrush
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DE200520006568
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    • A46B2200/10For human or animal care
    • A46B2200/1066Toothbrush for cleaning the teeth or dentures

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Abstract

Zahnbürste mit enthaltener Zahnpasta oder Zahngel dadurch gekennzeichnet, daß sie aus 2 Hauptteilen besteht.
Hauptteil 1 ist das Bürstenteil (2) mit den Fixiernoppen (3), der Gummimembran (1a), der Gummimembran (1b), dem Implizierkanal (7) sowie dem Zahnpasta/-gel enthaltenden Behälter (8) und dem Bürstenteilende (6).
Hauptteil 2 ist das Griffstück mit den Fixieraussparungen (4), dem angesetzten Dosierkolben (10) mit der Dichtung (9).

Description

  • Beispiel
  • Zahnbürsten üblicher Bauart werden z.Z. nur mit Zahnpasta in Tubenform o.ä. verwendet.
  • In diesem Fall wurde das Problem gelöst, indem in der Zahnbürste gleichzeitig die Zahnpasta enthalten ist.
  • Die Zahnpasta kann sowohl in der Zahnbürste vorgefüllt sein, sowie ein Nachfüllen gebräuchlicher Zahnpasten ist auch möglich. Die Zahnbürste kann sowohl als Einwegprodukt als auch als mehrmals nachfüllbar eingesetzt werden. Dies liegt im Ermessen des Herstellers.
  • Der Vorteil an dieser Zahnbürste ist ihre Kompaktheit, die es z.B. Geschäftsleuten und Reisenden ermöglicht ohne den Gebrauch von platzverschwendenden Zahnpastatuben einzusetzen.
  • Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der 1 bis 3 erläutert.
  • Es zeigen:
  • 1 in der Seitenansicht
  • 2 in der Seitenansicht als Schnitt
  • 3 als Draufsicht eines Details, die Gummimembran ( 1a,b )
  • Im Schutzanspruch 1 liegt das Problem zugrunde eine Zahnpasta mit enthaltener Zahnpasta oder Zahngel zu schaffen.
  • Es wurde gelöst, indem man in den Schaft der Zahnbürste einen Behälter erschaffen hat. Die Zahnbürste besteht aus zwei Teilen, dem Teil (2) mit Bürste, Schaft, Behälter (8), dem Amplizierkanal (7), den Fixiernoppe (3) sowie dem zweiten Teil (5), das Griffteil mit dem Dosierkolben (10), der Dichtung (9), sowie den Fixieraussparungen (4).
  • Funktionsweise
  • Bei befüllter Zahnbürste wird die Zahnpasta in den Borstenbereich impliziert, indem man das Griffstück (5) mit einer kurzen Linksdrehung aus den Fixiernoppen (3) dearretiert, danach drückt man das Griffstück, welches ein Dosierkolben (10) mit Dichtung (9) enthält in Richtung Zahnbürste, wobei dann die Zahnpasta durch den Implizierkanal (7) und durch die Gummimembran (1a) in den Borstenbereich fließt.
  • Ist der Vorgang abgeschlossen, arretiert man das Griffstück (5) durch eine leichte Rechtsdrehung mit den Fixieraussparungen (4) in die Fixiernoppen (3).
  • Der Zahnputzvorgang kann nun erfolgen.
  • Im Schutzanspruch 2 liegt zugrunde,
    das beim Ausspülen der Borsten nach dem Zähneputzen, die Gummimembran (1a) vor Einspülungen von Wasser in den Implizierkanal (7) schützt, sowie auch vor Eintrocknung der Zahnpasta im Kanal (7) für die Zeit bis zur nächsten Benutzung.
  • Die Gummimembran (1a) kann aus 4–8 Schlitzen (11a) bestehen.
  • Beim Impliziervorgang ( Druck vom Kolben (10) ) quillt die Zahnpasta durch die entstehende Öffnung der Schlitze. Ist der Vorgang beendet verschließt sich die Öffnung durch die Rückstellkraft des Gummis von selbst.
  • Im Schutzanspruch 3 liegt zugrunde,
    das bei Wiederauffüllung, der das Griffstück (5) mit dem angesetzten Dosierkolben (10) aus der Arretierung wie vorher beschrieben gelöst wird und nach hinten zum Bürstenteilende (6) herausgezogen wird. Das dabei entstehende Vakuum wird durch eine Gummimembran (1b), die Luft hereinläßt, ausgeglichen.
  • Sie besteht ebenfalls aus Schlitzen (11b), die beim Ansaugen der Luft eine Öffnung erstellen, wiederum beim Impliziervorgang ( bei Druck über den Kolben ) sich verschließen und es kann keine Zahnpasta nach außen entweichen.
  • Vom Prinzip her ist es ein Ventil mit Rückflußverhinderer. Man kann diese Membran allerdings auch durch eine Luftschraube mit Ventil aus Kunststoff ersetzen.
  • Dies liegt im Ermessen des Herstellers.

Claims (10)

  1. Zahnbürste mit enthaltener Zahnpasta oder Zahngel dadurch gekennzeichnet, daß sie aus 2 Hauptteilen besteht. Hauptteil 1 ist das Bürstenteil (2) mit den Fixiernoppen (3), der Gummimembran (1a), der Gummimembran (1b), dem Implizierkanal (7) sowie dem Zahnpasta/-gel enthaltenden Behälter (8) und dem Bürstenteilende (6). Hauptteil 2 ist das Griffstück mit den Fixieraussparungen (4), dem angesetzten Dosierkolben (10) mit der Dichtung (9).
  2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Zahnpasta/-gel enthält daß man die Zahnpasta die im Behälter (8) enthalten ist, per Dosierkolben (10) mit Dichtung (9) per Hand über das Griffstück (5) herausdrücken kann. Die Zahnpasta/-gel fließt über den Implizierkanal (7) des Bürstenteils (2) durch die Gummimembran (1a) in den Bürstenbereich.
  3. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (2) einen Behälter (8) für Zahnpasta/-gel hat.
  4. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (2) Fixiernoppen (3) an der Wandung enthält.
  5. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (2) eine Gummimembran (1a) als Schutz vor Eintrocknen, Auslaufen der Zahnpasta/-gel sowie als Schutz vor Einspülungen von Wasser bei Auswaschen enthält.
  6. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenteil (2) eine Gummimembran (1b), die eine Plastikluftschraube sein kann, als Belüftungsventil für den Wiederaufladevorgang enthält
  7. Zahnbürste nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffstück (5) Fixieraussparungen zum Arretieren des Griffstücks (5) an das Bürstenteil (2) enthält
  8. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffstück (5) einen Dosierkolben(10) der auf die/das Zahnpasta/-gel drückt, enthält.
  9. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß am Dosierkolben (10) eine Dichtung(9) angebracht ist.
  10. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß man das Griffstück (5) nach hinten herausziehen kann, um den Behälter (8) des Bürstenteils (2) mit Zahnpasta/-gel zu füllen.
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202015105354U1 (de) * 2015-10-09 2017-01-11 J.G. Hambrock Zahnbürste
GB2555614A (en) * 2016-11-04 2018-05-09 Dyson Technology Ltd Cleaning appliance

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DE202015105354U1 (de) * 2015-10-09 2017-01-11 J.G. Hambrock Zahnbürste
WO2017060474A2 (de) 2015-10-09 2017-04-13 J.G. Hambrock-Edition Zahnbürste
GB2555614A (en) * 2016-11-04 2018-05-09 Dyson Technology Ltd Cleaning appliance
GB2555614B (en) * 2016-11-04 2019-03-20 Dyson Technology Ltd Cleaning appliance

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