DE2017534B

DE2017534B - Glasses frame

Info

Publication number: DE2017534B
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: Lyons sen., Thomas J , Pittsburgh, Pa. (V.StA.)

Description

Die 1 ''i'l'iiuluiiu betrifft cm Brillengestell aus einem Voidencil. einem l'aai Schlülenbiigeln und die Schiälenbügcl mil dem Vordeileil verbindenden Scharnieren.The 1 '' i'l'iiuluiiu relates to a glasses frame made of one cm Voidencil. a l'aai Schlülenbiigeln and the Connecting the peeling bail with the front part Hinges.

Der übliche Arger mil einem gewöhnlichen Brillengestell beslehl darin, daß dieses nach längerer YVrweiidungsdauer auf der Nase des Benutzers nach imlcn mischt. Dies wird dadurch verursacht, daß die Schläienbügel vom Kopf vveugebogen werden, oder dadurch, dall die Schläienbügel gespreizt werden infolge Lockerung der Schrauben, welche das Scharnier /wischen den Schläfenbügeln und dem Vorderteil des Gestells festhalten. Die Schläienbügel können zurückgebogen uiul die Scharnieisehrauben angezogen werden, um die richtige llaltekraft des Gestells wiederherzustellen. Nach kurzer Zeil biegen sich die Schläfenbügel wieder auf. oder die Scharnieisehrauben lockern sich, so daü das Geslell wieder von der Nase des Benutzers nacL· unten rutscht.The usual trouble with an ordinary glasses frame make sure that this is done after a long period of time mixes on the nose of the user after imlcn. This is caused by the fact that the The head arches are bent, or by spreading the arches as a result Loosen the screws holding the hinge / wipe the temple bars and the front part of the Hold the frame. The hinge brackets can be bent back and the hinge hoods tightened, to restore the correct holding force of the frame. After a short while they bend Temple stirrups open again. or the hinged hoods loosen, so that the Geslell again from the nose of the user nacL · slides down.

Hs ist bekannt, das Rutschen der Brillengestelle durch verschiedene Einrichtungen zu verhindern. Bei diesen !Einrichtungen wird eine Druckeinrichtung verwendet, welche einen Druck auf die Schiäfenbügel des Gestells ausübt, um die Schläfenbügel gegen den Kopf des Benutzers zu drücken, damit das Gestell jederzeit in der richtigen Stellung gehalten wird. Die bisher bekannten Diuckeiniichtuniien sind mil dem Gestell fest verbunden, wie z. B. in den USA.-Patentschriften 2 550 348 und 3 001 200 beschrieben. Die Druekeinrichtung wncl meist in Verbindung mit dem Gestell hergestellt, d. li., du* Drue'einrichtung und das Gestell sind miteinander vereinigt, und der Benutzer kauft die Kombination.Hs is well known, the sliding of the glasses frames through various bodies to prevent it. A printing device is used in these! which exerts a pressure on the temple bars of the frame in order to keep the temple bars against the To push the user's head so that the frame is always held in the correct position. the hitherto known printing devices are with the Frame firmly connected, such. B. U.S. Patents 2,550,348 and 3,001,200. The printing device wncl mostly in connection with the Frame manufactured, d. li., you * Drue'einrichtung and the racks are united with each other and the user buys the combination.

Die Druckeinrichiung ist nicht leicht an vorhandene Gestelle anpaßbar, und der Benutzer muß demgemäß ein neues Gestell kaufen, wenn er ein Gestell haben will, das in der richtigen Stellung auf seinem Kopl bleibt.The printing facility is not easy to adapt to existing ones Racks adaptable, and the user must accordingly buy a new rack if he has a rack wants to have that in the right position on his Kopl stays.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache [Einrichtung zu diesem Zweck zu schaffen, »lic au! ilen Schläfenbügeln angeordnet oder nach Belieben abgenommen weiden kann, ohne daß hierzu irgendwelche Werkzeuge erforderlich sind.The invention is based on the object of providing a simple [device for this purpose, “Lic ow! ile temple bars arranged or according to Can graze at will, without the need for any tools.

Die Erfindung geht aus von einem Brillenuestell aus einem Vorderteil, einem Paar Schläfenbügeln und die Schläfenbügel mit de. ι YOrdertcil verbindenden Scharnieren. Ausgehend von diesem Brillengestell sieht die !Erfindung zur Lösung der gestellten Aulgabe ein Brillengestell vor. das iiekennzeichnet ist durch ein elastisches I lauptteil. das sich dicht und abnehmbar an den Schläfenbügel anpaßt und diesen wenigstens teilweise iiiiT-clilicBt. sowie durch ein ländliches elastisches Fingerteil, das von dem Haupttcil "!einigen wird und sich von diesem nach vorne erstreckt, wobei das elastische Fingerteil so geformt ist. d'il.'i es mil dem Linie des Vorderteils des Gestells nur in !Eingriff kommt, wenn sich der Schläfenbügel im wesentlichen in der geöffneten Stellung befindet, so daß auf diesen ein ihn in Schließstellung drückendes Drehmoment ausgeübt wird.The invention is based on a spectacle frame consisting of a front part, a pair of temple bars and the temple bars with de. ι YOrdertcil connecting Hinges. Based on this spectacle frame, the invention seeks to solve the problem posed a glasses frame. This is characterized by an elastic main part. that is tight and removably adapts to the temple and at least partially clicBt it. as well as a rural one elastic finger part that will unite from the main part and extend forward from it, wherein the elastic finger portion is so shaped. d'il.'i it only follows the line of the front part of the frame comes into engagement when the temple bow is essentially in the open position, so that a torque pressing it in the closed position is exerted on this.

Ausführungsbeispiele der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bestimmter derzeit bevorzugter Ausführungsformen derselben unter Bezugnahme auf die Zeichnung, in welcher zeigtEmbodiments of the invention will become apparent from the following description of certain current preferred embodiments thereof with reference to the drawing, in which shows

F i g. I eine sHiaubildliche Ansicht eines Brillengestells mit der auf den Schläfenbügeln des Gestells angeordneten Druckeinrichtung gemäß der Erfindung, wobei sich die Schläfenbügel in der Offenstellung befinden und die Druckeinrichlung einen Druck auf die Schläienbügel ausübt, um dieselben in die Schließstellung, zu drücken, dieF i g. I a pictorial view of an eyeglass frame with the pressure device according to the invention arranged on the temple bars of the frame, wherein the temple bars are in the open position and the Druckeinrichlung a pressure on the Exercises Schläienbügel to press the same in the closed position, the

F i ti. 2 und 2 A eine schaubildliehe Ansicht clei Druckeiniichiuug gemäß Fig. I. die getrennt \om Brillengestell dargestellt ist,F i ti. 2 and 2A show a diagrammatic view Pressure adjustment according to Fig. I. the separate \ om Spectacle frame is shown,

Fig. 3 eine schaubildliehe Ansicht eines Teil-, eines Brillengestells, welche eine andere Aiisführungsl'orm der Druckeinriditimg gemäß der Frfindtng darin stellt, und3 is a diagrammatic view of a partial, of a spectacle frame, which uses a different standard the pressure input according to the finding therein represents, and

F i g. 4 eine schaubildliehe Ansicht eines Teils eines Brillengestells, welche noch eine andere Ausführungsl'orm der Druckeinrichtu.'iü gemäß der Lrfindun·; darstellt. F i g. 4 is a diagrammatic view of part of an eyeglass frame showing still another embodiment der Druckeinrichtu.'iü according to the Lrfindun ·; represents.

in F i g. 1 ist ein Brillengestell von bekannter Konstruktion allgemein mit K) bezeichnet, welches ein Vorderteil 12 und ein Paar Schläfenbügel 16 aufweist, die am Vorderteil durch Scharniere 18 um bekannter Ausbildung befestigt sind. Wie die Fig. 1.2 und 2 A zeigen, ist die Druckeinrichtung gemäß der Erfindung allgemein mit 20 bezeichnet und gemäß F i g. 1 an jedem Schläfenbügel In befestigt. Jede Druckeinrichtung 20 besteht au> einem ländlichen Hauptteil 22. der aus irgendeinem metallischen oder nichtmetallisehen elastischen Material geformt ist. Der Hauptleil 22 weist eine ei !sprechend bemessene U-Form auf. so daß derselbe dicht, aber abnehmbar auf den vorderen Teil des Schläfenbügels 16 paßt. Die abnehmbare Anpassung an den Schläfenbügel 16 bedeutet. daß die Druckeinrichtung 20 leicht mit der Hand vom Schläfenbügel 16 abgenommen werden kann. ohne daß hierzu irgendwelche Werkzeuge erforderlich wären. Außerdem weist die Druckeinrichtung 20 eine solche Größe auf. daß dieselbe den Schläfenbügel 16 fest umfaßt und nicht in der Längsrichtun¹: frei auf demselben gleitet, außer wenn mit der Hand genügend Kraft ausgeübt wird. Das äußere Ende 24 des Hauptteils 22 ist gegen den Steg der U-Form gebogen und relativ zum übrigen Haiiptteil entsprechend angeordnet, um einen länglichen elastischen flachen Federleil 26 dicht zu umschließen. Der Federteil 26 ist so angeordnet, daß sich derselbe vom Ilauptteil 22 gegen das Ende des Vorderteils 12 nach vorne erstreckt. Das Vorderende des Federteils 26 ist gegen die Mitte des Y'orderieils 12 derart gekrümmt, daß der Federteil mit der Außenseite des Endes des Vorderteils in Eingriff kommt, wenn sich der Schläfenbügel 16 in der vollständig geöffneten Stellung befindet. Außerdem weist der Federteil 26 eine solche form auf. daß derselbe durch den eben beschriebenen Eingriff unter Spannung gesetzt wird, um dadurch einen Druck auf den Schläfenbügel 16 auszuüben, der denselben in die Schließstellung drückt. Der auf diese Weise ausgeübte Druck ist ausreichend.in Fig. 1, a spectacle frame of known construction is generally designated by K), which has a front part 12 and a pair of temple bars 16 which are fastened to the front part by hinges 18 of known design. As FIGS. 1.2 and 2A show, the printing device according to the invention is designated generally by 20 and according to FIG. 1 attached to each temple arm In. Each printing device 20 consists of a rural body 22 formed of some metallic or non-metallic elastic material. The main part 22 has a correspondingly dimensioned U-shape. so that it fits tightly but detachably on the front part of the temple bracket 16. The removable adaptation to the temple bracket 16 means. that the printing device 20 can easily be removed from the temple bracket 16 by hand. without the need for any tools. In addition, the printing device 20 has such a size. that it firmly embraces the temple bow 16 and does not ^{slide freely on it in the longitudinal direction 1} : unless sufficient force is exerted with the hand. The outer end 24 of the main part 22 is bent against the web of the U-shape and is correspondingly arranged relative to the rest of the halftone part in order to tightly enclose an elongated, elastic, flat spring part 26. The spring part 26 is arranged so that it extends forwardly from the main part 22 towards the end of the front part 12. The front end of the spring member 26 is curved toward the center of the Y'orderieils 12 such that the spring member engages the outside of the end of the front member when the temple bracket 16 is in the fully open position. In addition, the spring part 26 has such a shape. that the same is placed under tension by the engagement just described, in order thereby to exert a pressure on the temple bar 16, which presses the same into the closed position. The pressure applied in this way is sufficient.

um zu bewirken, daß die Schläfenbügel 16 den Kopf des Benutzers lest umfassen, so daß das Gestell 10 jederzeit in tier richtigen Stellung verbleibt. Außerdem ist aber der auf den Scliläfenbiigel 16 ausgeübte Druck nicht so groß, daß es dem Benutzer Unbehagen bereitet. Die durch den Federteil 26 ausgeübte Größe des Drucks kann einfach eingestellt werden, indem entweder die ganze Druckeinrichtung 20 auf dem Scliläfenbiigel 16 verschoben wird (wenn beispielsweise die Druckeinrichtung vom Scharnier 18 wcgbewegt wird, wird der durch den Federteil 26 ausgeübte Druck erhöht, wenn dieses die in den F i g. I. 2 und 2 A gezeigte Form aufweist) oder indem der Hauptteil 22 in einer Stellung belassen wird und derto cause the temple stirrups 16 to encircle the user's head so that the frame 10 remains in the correct position at all times. In addition, however, is the one exerted on the port blade 16 Not so much pressure as to cause discomfort to the user. The size exerted by the spring member 26 the pressure can be easily adjusted by either placing the entire printing device 20 on the Sliläfenbiigel 16 is shifted (for example, when the pressure device is moved by the hinge 18 is, the pressure exerted by the spring member 26 is increased when this is the one shown in FIGS. I. 2 and 2 A) or by leaving the main part 22 in one position and the

Federteil wie gewünscht in der einen oder anderen Richtung verschoben wird. Die Form de> l'ederleils 26 ist auch so ausgebildet, daß der Sehläienbügel 16 i'cschlossen oder geölfivi werden kann, ohne daß der ι eileiteil die Bewegung des Schläfenbügels relativ •um Vorderteil des Gestells behindert.Spring part is moved as desired in one direction or the other. The form de> l'ederleils 26 is also designed so that the Sehläienbügel 16 can be closed or oiled without the ι part of the movement of the temple bracket relative • Obstructed around the front of the frame.

In Fig. 3 ist eine andere Auslührungslorm der Druckeinrichtuiig gemäß der Erfindung dargestellt. die allgemein mit 3!» bezeichnet ist. Die Druckeinrichiung30 besteht aus einem länglichen U-förmigen io •lauptieil 32 und aus einem Fedcteil 3-1, der aus einem metallischen oder nichtmetallischen elastischen Material geformt ist. Die für die Elemente der Druckeinrichlung 20 gemäß den Fig. 1,2 und 2 A gewählte Formgebung gilt auch für die Druckeinrichtuiig 30. 15 Der I lauptteil 32 ist so geformt, daß derselbe dicht, aber abnehmbar auf den Sehläfenbügel 16 paßt, während der Federteil 34 so geformt ist, daß derselbe mit dem Ende des Vorderteils 12 des Gestells in Eingriff kommt, wenn der Sehläfenbügel 16 vollständig geöff- 20 net ist, μ daß ein Druck auf den schläl'enbügel ausgeübt wird, der denselben in die Schließstellung drückt. Der Druck ist ausreichend, um zu bewirken, daß die Sehläfenbügel den Kopf des Benutzers fest umfassen, aber nicht so groß, daß dadurch Unbehagen bereitet wird.In Fig. 3, another Auslührungslorm the Druckeinrichtuiig is shown according to the invention. those generally with 3! " is designated. The Druckeinrichiung30 consists of an elongated U-shaped io • lauptieil 32 and a spring part 3-1, which is formed from a metallic or non-metallic elastic material. The shape chosen for the elements of the pressure device 20 according to FIGS. 1, 2 and 2A also applies to the pressure device 30. 15 The main part 32 is shaped so that it fits tightly but detachably on the Sehläfenbügel 16, while the spring part 34 is shaped so that the same comes into engagement with the end of the front part 12 of the frame when the port bow 16 is fully opened, μ that pressure is exerted on the Schläl'enbügel which pushes it into the closed position. The pressure is sufficient to cause the temple brackets to tightly grip the user's head, but not so great that it is uncomfortable.

In F i g. 4 ist noch eine andere Auslührungsform der Druckeinrichtung gemäß der Erfindung dargestellt, die allgemein mit 40 bezeichnet ist. Die Druckeinrichtuiig 40 besteht aus einem länglichen I lauptteil 42, der aus einem metallischen oder nichtmetallischen elastischen Material geformt ist und der U-Form aufweist, um den vorderen Teil des Schläfenbügels 16 dicht, aber abnehmbar zu umfassen. Das äußere finde 44 des Hauptteils 42 ist in entgegengesetzten Richtungen gebogen, um einen Kar.U mit offenen Enden zu bilden, in welchem ein flacher Federteil 46 verschiebbar angeordnet ist. Das hintere Ende des Fcderteils 46 ist entsprechend umgebogen, um als Anschlag für die Vorwärtsbewegung desselben zu dienen. Die Druckeinrichlung 40 ist auch mit einem sattelförmigen Haitcteil 48 versehen, der entsprechend gcforn.t ist, wie F i g. 4 zeigt, um dicht, aber abnehmbar auf das Ende des Vorderteils 12 des Gestells zu passen, ohne das Brillenglas zu behindern. Das Ende 50 des Halteteils 48 erstreckt sich über das Ende des Vorderteils 12 des Gestells hinaus und ist mit einem Schlitz 52 versehen. Der Schlitz 52 ist entsprechend bemessen, um das freie Ende des Federteils 46 in der in F i g. 4 gezeigten Weise aufzunehmen. Das Ende 50 erstreckt sich über das Ende des Vorderteils 12 des Gestells genügend weit hinaus, so daß der Federteil 46 vom Sehläfenbügel 16 weggebogen wird, wodurch der Fedcrlcil unter Spannung gesetzt wird, um dadurch einen Druck auf den Sehläfenbügel 16 auszuüben, der denselben in die Schließstellung drückt. Die Sehläfenbügel 16 werden daher den Kopf des Benutzers fest umfassen, so daß das Gestell jederzeit in Stellung gehalten wird. Die Länge des Endes 50 und die Federeigenschaften des Fedcrtcils 46 sind entsprechend „„™»i,i, .,„> cn. »5»'t:Ä ΐ: In Fig. 4 there is shown yet another embodiment of the printing device according to the invention, indicated generally at 40. The pressure device 40 consists of an elongated main part 42 which is formed from a metallic or non-metallic elastic material and which has the U-shape in order to encompass the front part of the temple bracket 16 tightly but detachably. The outer find 44 of the main part 42 is bent in opposite directions to form an open ended Kar.U in which a flat spring member 46 is slidably disposed. The rear end of the Fcdteils 46 is bent over accordingly in order to serve as a stop for the forward movement of the same. The pressure device 40 is also provided with a saddle-shaped holding part 48 which is shaped accordingly, as shown in FIG. Figure 4 shows to fit snugly but detachably onto the end of the front part 12 of the frame without obstructing the lens. The end 50 of the holding part 48 extends beyond the end of the front part 12 of the frame and is provided with a slot 52. The slot 52 is dimensioned accordingly to allow the free end of the spring part 46 in the position shown in FIG. 4 shown. The end 50 extends beyond the end of the front part 12 of the frame far enough so that the spring part 46 is bent away from the Sehläfenbügel 16, whereby the Fedcrlcil is put under tension to thereby exert pressure on the Sehläfenbügel 16, which the same into the Presses closed position. The port brackets 16 will therefore firmly encompass the head of the user so that the frame is held in place at all times. The length of the end 50 and the spring properties of the spring element 46 are correspondingly "" ™ "i, i,.,"> Cn. »5» 't: Ä ΐ:

^^r-pirrhKCS.iclM.ngdcsMai.pi-Ξ 42^Uauf dein"cliiafenbüge, .6 verändert werde,,^^ r-pirrhKCS.iclM.ngdcsMai.pi-Ξ 42 ^U on your "cliiafenbugt, .6 will be changed,"

Claims

Patent claims:

1. Spectacle frame, which has a front part, a Paai Sehläfenbügel and hinges, which the Connect Schläl'enbügel with the front part, gek e η η ζ e i c h η e 1 d u r c h an elastic main part (20, 30, 40). which adapts itself tightly and detachably to the port bracket (16) and at least this partially encloses, as well as by an elongated elastic finger part (26, 34, 46), which of the main part (20, HO, 40) is carried and extends from this to the front, wherein there-, elastic finger part (26, 34, 46) is shaped. that it is with the E.i Ie of the front part (12) of the Frame (10) only comes into eternity when the Sehläienbügel (16) is essentially in the open position Position is so that on this one pressing it in the closed position torque is exercised.

2. Spectacle frame according to claim 1, characterized in that the main part (20, 30, 40) and the elastic finger rope (26, 34, 46) firmly together are connected.

3. Spectacle frame according to claim 1, characterized in that the main part (20, 30, 40) Is elongated and has a U-shaped cross-section to close to a front To fit part of the temple bracket (16).

4. Spectacle frame according to claim I, characterized in that the main part (20, 30. 40) and the elastic finger part (26, 46) are optionally movable relative to one another in the longitudinal direction and that the elastic finger part (26, 46) is shaped so that the movement of the parts relative to one another in the longitudinal direction changes the pressure which is exerted on the Sehläfenbügel (Ky) by the elastic finger part (26, 46).

5. Spectacle frame according to claim 1, characterized in that the elastic finger part (26. 34. 46) has a curved front end.

6. Spectacle frame according to claim 1, characterized in that that a holding part (48) cooperating with the finger part (46) is provided. that is shaped like that. that it fits tightly but detachably on the front part (12) of the frame (10), and one end (50) protrudes laterally over the end of the front part (12) and one Has slot (52) that the elastic finger part (46) is shaped at its front end. that it fits into the slot (52) of the FlaltelciFs (48), as well that the holding part (48) and the finger part (46) are designed and arranged so that the Part of the finger is placed under tension in order to exert pressure on the port bracket (16), which presses it into the closed position (FIG. 4).

1 sheet of drawings