DE2017534B - Brillengestell - Google Patents

Description

Die 1 ''i'l'iiuluiiu betrifft cm Brillengestell aus einem Voidencil. einem l'aai Schlülenbiigeln und die Schiälenbügcl mil dem Vordeileil verbindenden Scharnieren.

Der übliche Arger mil einem gewöhnlichen Brillengestell beslehl darin, daß dieses nach längerer YVrweiidungsdauer auf der Nase des Benutzers nach imlcn mischt. Dies wird dadurch verursacht, daß die Schläienbügel vom Kopf vveugebogen werden, oder dadurch, dall die Schläienbügel gespreizt werden infolge Lockerung der Schrauben, welche das Scharnier /wischen den Schläfenbügeln und dem Vorderteil des Gestells festhalten. Die Schläienbügel können zurückgebogen uiul die Scharnieisehrauben angezogen werden, um die richtige llaltekraft des Gestells wiederherzustellen. Nach kurzer Zeil biegen sich die Schläfenbügel wieder auf. oder die Scharnieisehrauben lockern sich, so daü das Geslell wieder von der Nase des Benutzers nacL· unten rutscht.

Hs ist bekannt, das Rutschen der Brillengestelle durch verschiedene Einrichtungen zu verhindern. Bei diesen !Einrichtungen wird eine Druckeinrichtung verwendet, welche einen Druck auf die Schiäfenbügel des Gestells ausübt, um die Schläfenbügel gegen den Kopf des Benutzers zu drücken, damit das Gestell jederzeit in der richtigen Stellung gehalten wird. Die bisher bekannten Diuckeiniichtuniien sind mil dem Gestell fest verbunden, wie z. B. in den USA.-Patentschriften 2 550 348 und 3 001 200 beschrieben. Die Druekeinrichtung wncl meist in Verbindung mit dem Gestell hergestellt, d. li., du* Drue'einrichtung und das Gestell sind miteinander vereinigt, und der Benutzer kauft die Kombination.

Die Druckeinrichiung ist nicht leicht an vorhandene Gestelle anpaßbar, und der Benutzer muß demgemäß ein neues Gestell kaufen, wenn er ein Gestell haben will, das in der richtigen Stellung auf seinem Kopl bleibt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache [Einrichtung zu diesem Zweck zu schaffen, »lic au! ilen Schläfenbügeln angeordnet oder nach Belieben abgenommen weiden kann, ohne daß hierzu irgendwelche Werkzeuge erforderlich sind.

Die Erfindung geht aus von einem Brillenuestell aus einem Vorderteil, einem Paar Schläfenbügeln und die Schläfenbügel mit de. ι YOrdertcil verbindenden Scharnieren. Ausgehend von diesem Brillengestell sieht die !Erfindung zur Lösung der gestellten Aulgabe ein Brillengestell vor. das iiekennzeichnet ist durch ein elastisches I lauptteil. das sich dicht und abnehmbar an den Schläfenbügel anpaßt und diesen wenigstens teilweise iiiiT-clilicBt. sowie durch ein ländliches elastisches Fingerteil, das von dem Haupttcil "!einigen wird und sich von diesem nach vorne erstreckt, wobei das elastische Fingerteil so geformt ist. d'il.'i es mil dem Linie des Vorderteils des Gestells nur in !Eingriff kommt, wenn sich der Schläfenbügel im wesentlichen in der geöffneten Stellung befindet, so daß auf diesen ein ihn in Schließstellung drückendes Drehmoment ausgeübt wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bestimmter derzeit bevorzugter Ausführungsformen derselben unter Bezugnahme auf die Zeichnung, in welcher zeigt

F i g. I eine sHiaubildliche Ansicht eines Brillengestells mit der auf den Schläfenbügeln des Gestells angeordneten Druckeinrichtung gemäß der Erfindung, wobei sich die Schläfenbügel in der Offenstellung befinden und die Druckeinrichlung einen Druck auf die Schläienbügel ausübt, um dieselben in die Schließstellung, zu drücken, die

F i ti. 2 und 2 A eine schaubildliehe Ansicht clei Druckeiniichiuug gemäß Fig. I. die getrennt \om Brillengestell dargestellt ist,

Fig. 3 eine schaubildliehe Ansicht eines Teil-, eines Brillengestells, welche eine andere Aiisführungsl'orm der Druckeinriditimg gemäß der Frfindtng darin stellt, und

F i g. 4 eine schaubildliehe Ansicht eines Teils eines Brillengestells, welche noch eine andere Ausführungsl'orm der Druckeinrichtu.'iü gemäß der Lrfindun·; darstellt.

in F i g. 1 ist ein Brillengestell von bekannter Konstruktion allgemein mit K) bezeichnet, welches ein Vorderteil 12 und ein Paar Schläfenbügel 16 aufweist, die am Vorderteil durch Scharniere 18 um bekannter Ausbildung befestigt sind. Wie die Fig. 1.2 und 2 A zeigen, ist die Druckeinrichtung gemäß der Erfindung allgemein mit 20 bezeichnet und gemäß F i g. 1 an jedem Schläfenbügel In befestigt. Jede Druckeinrichtung 20 besteht au> einem ländlichen Hauptteil 22. der aus irgendeinem metallischen oder nichtmetallisehen elastischen Material geformt ist. Der Hauptleil 22 weist eine ei !sprechend bemessene U-Form auf. so daß derselbe dicht, aber abnehmbar auf den vorderen Teil des Schläfenbügels 16 paßt. Die abnehmbare Anpassung an den Schläfenbügel 16 bedeutet. daß die Druckeinrichtung 20 leicht mit der Hand vom Schläfenbügel 16 abgenommen werden kann. ohne daß hierzu irgendwelche Werkzeuge erforderlich wären. Außerdem weist die Druckeinrichtung 20 eine solche Größe auf. daß dieselbe den Schläfenbügel 16 fest umfaßt und nicht in der Längsrichtun¹: frei auf demselben gleitet, außer wenn mit der Hand genügend Kraft ausgeübt wird. Das äußere Ende 24 des Hauptteils 22 ist gegen den Steg der U-Form gebogen und relativ zum übrigen Haiiptteil entsprechend angeordnet, um einen länglichen elastischen flachen Federleil 26 dicht zu umschließen. Der Federteil 26 ist so angeordnet, daß sich derselbe vom Ilauptteil 22 gegen das Ende des Vorderteils 12 nach vorne erstreckt. Das Vorderende des Federteils 26 ist gegen die Mitte des Y'orderieils 12 derart gekrümmt, daß der Federteil mit der Außenseite des Endes des Vorderteils in Eingriff kommt, wenn sich der Schläfenbügel 16 in der vollständig geöffneten Stellung befindet. Außerdem weist der Federteil 26 eine solche form auf. daß derselbe durch den eben beschriebenen Eingriff unter Spannung gesetzt wird, um dadurch einen Druck auf den Schläfenbügel 16 auszuüben, der denselben in die Schließstellung drückt. Der auf diese Weise ausgeübte Druck ist ausreichend.

um zu bewirken, daß die Schläfenbügel 16 den Kopf des Benutzers lest umfassen, so daß das Gestell 10 jederzeit in tier richtigen Stellung verbleibt. Außerdem ist aber der auf den Scliläfenbiigel 16 ausgeübte Druck nicht so groß, daß es dem Benutzer Unbehagen bereitet. Die durch den Federteil 26 ausgeübte Größe des Drucks kann einfach eingestellt werden, indem entweder die ganze Druckeinrichtung 20 auf dem Scliläfenbiigel 16 verschoben wird (wenn beispielsweise die Druckeinrichtung vom Scharnier 18 wcgbewegt wird, wird der durch den Federteil 26 ausgeübte Druck erhöht, wenn dieses die in den F i g. I. 2 und 2 A gezeigte Form aufweist) oder indem der Hauptteil 22 in einer Stellung belassen wird und der

Federteil wie gewünscht in der einen oder anderen Richtung verschoben wird. Die Form de> l'ederleils 26 ist auch so ausgebildet, daß der Sehläienbügel 16 i'cschlossen oder geölfivi werden kann, ohne daß der ι eileiteil die Bewegung des Schläfenbügels relativ •um Vorderteil des Gestells behindert.

In Fig. 3 ist eine andere Auslührungslorm der Druckeinrichtuiig gemäß der Erfindung dargestellt. die allgemein mit 3!» bezeichnet ist. Die Druckeinrichiung30 besteht aus einem länglichen U-förmigen io •lauptieil 32 und aus einem Fedcteil 3-1, der aus einem metallischen oder nichtmetallischen elastischen Material geformt ist. Die für die Elemente der Druckeinrichlung 20 gemäß den Fig. 1,2 und 2 A gewählte Formgebung gilt auch für die Druckeinrichtuiig 30. 15 Der I lauptteil 32 ist so geformt, daß derselbe dicht, aber abnehmbar auf den Sehläfenbügel 16 paßt, während der Federteil 34 so geformt ist, daß derselbe mit dem Ende des Vorderteils 12 des Gestells in Eingriff kommt, wenn der Sehläfenbügel 16 vollständig geöff- 20 net ist, μ daß ein Druck auf den schläl'enbügel ausgeübt wird, der denselben in die Schließstellung drückt. Der Druck ist ausreichend, um zu bewirken, daß die Sehläfenbügel den Kopf des Benutzers fest umfassen, aber nicht so groß, daß dadurch Unbehagen bereitet wird.

In F i g. 4 ist noch eine andere Auslührungsform der Druckeinrichtung gemäß der Erfindung dargestellt, die allgemein mit 40 bezeichnet ist. Die Druckeinrichtuiig 40 besteht aus einem länglichen I lauptteil 42, der aus einem metallischen oder nichtmetallischen elastischen Material geformt ist und der U-Form aufweist, um den vorderen Teil des Schläfenbügels 16 dicht, aber abnehmbar zu umfassen. Das äußere finde 44 des Hauptteils 42 ist in entgegengesetzten Richtungen gebogen, um einen Kar.U mit offenen Enden zu bilden, in welchem ein flacher Federteil 46 verschiebbar angeordnet ist. Das hintere Ende des Fcderteils 46 ist entsprechend umgebogen, um als Anschlag für die Vorwärtsbewegung desselben zu dienen. Die Druckeinrichlung 40 ist auch mit einem sattelförmigen Haitcteil 48 versehen, der entsprechend gcforn.t ist, wie F i g. 4 zeigt, um dicht, aber abnehmbar auf das Ende des Vorderteils 12 des Gestells zu passen, ohne das Brillenglas zu behindern. Das Ende 50 des Halteteils 48 erstreckt sich über das Ende des Vorderteils 12 des Gestells hinaus und ist mit einem Schlitz 52 versehen. Der Schlitz 52 ist entsprechend bemessen, um das freie Ende des Federteils 46 in der in F i g. 4 gezeigten Weise aufzunehmen. Das Ende 50 erstreckt sich über das Ende des Vorderteils 12 des Gestells genügend weit hinaus, so daß der Federteil 46 vom Sehläfenbügel 16 weggebogen wird, wodurch der Fedcrlcil unter Spannung gesetzt wird, um dadurch einen Druck auf den Sehläfenbügel 16 auszuüben, der denselben in die Schließstellung drückt. Die Sehläfenbügel 16 werden daher den Kopf des Benutzers fest umfassen, so daß das Gestell jederzeit in Stellung gehalten wird. Die Länge des Endes 50 und die Federeigenschaften des Fedcrtcils 46 sind entsprechend „„™»i,i, .,„> cn. »5»'t:Ä ΐ:

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Claims (6)

Patentansprüche:

1. Brillengestell, das ein Vorderteil, ein Paai Sehläfenbügel und Scharniere aufweist, welche die Schläl'enbügel mit dem Vorderteil verbinden, gek e η η ζ e i c h η e 1 d u r c h ein elastisches Hauptteil (20, 30, 40). das sich dicht und abnehmbar au den Sehläfenbügel (16) anpaßt und diesen wenigstens teilweise umschließt, sowie durch ein längliches elastisches Fingerteil (26. 34, 46), das von dem Hauptteil (20, HO, 40) getragen wird und sich von diesem nach vorne erstreckt, wobei da-, elastische Fingerteil (26, 34, 46) so geformt ist. daß es mit dem E.i Ie des Vorderteils (12) des Gestells (10) nur in EwigrilT kommt, wenn sich der Sehläienbügel (16) im wesentlichen in der geöffneten Stellung befindet, so daß auf diesen ein ihn in Schließstellung drückendes Drehmoment ausgeübt wird.

2. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (20. 30, 40) und das elastische Fingeneil (26. 34, 46) fest miteinander verbunden sind.

3. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (20, 30, 40) länglich ausgebildet ist und einen U-förmigen Querschnitt aufweist, um dicht auf einen vorderen Teil des Schläfenbügels (16) zu passen.

4. Brillengestell nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (20, 30. 40) und das elastische Fingerteil (26,46) relativ zueinander wahlweise in Längsrichtung beweglich sind und daß das elastische Fingerteil (26. 46) so geformt ist, daß die Bewegung der Teile relativ zueinander in der Längsrichtung den Druck verändert, der durch das elastische Fingerteil (26, 46) auf den Sehläfenbügel (Ky) ausgeübt wird.

5. Brillengestell nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Fingerteil (26. 34. 46) ein gekrümmtes Vorderende aufweist.

6. Brillengestell nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Fingerteil (46) zusammenwirkendes Haitcteil (48) vorgesehen ist. das so geformt ist. daß es dicht, aber abnehmbar auf das Vorderteil (12) des Gestells (10) paßt, und das mit einem Ende (50) seitlich über das Ende des Vorderteils (12) übersteht und einen Schlitz (52) aufweist, daß das elastische Fingerteil (46) an seinem vorderen Ende so geformt ist. daß es in den Schlitz (52) des FlaltelciFs (48) paßt, sowie daß das Halteteil (48) und das Fingerteil (46) so ausgebildet und angeordnet sind, daß das Fingerteil unter Spannung gesetzt wird, um auf den Sehläfenbügel (16) einen Druck auszuüben, de- diesen in die Schließstellung drückt (F i g. 4).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen