DE2012702A1

DE2012702A1 - System zum Zuführen von gasförmigem Material in einen Flüssigkeitsstrom

Info

Publication number: DE2012702A1
Application number: DE19702012702
Authority: DE
Inventors: Richard Williams West Caldwell; Conkling William Collins Essex Falls; N.J. Jordan (V.St.A.)
Original assignee: Pennwalt Corp., Philadelphia, Pa, (V.St.A.)
Priority date: 1969-04-02
Filing date: 1970-03-17
Publication date: 1970-10-15
Also published as: DE2012702B2; GB1298875A; US3604445A; DE2012702C3

Description

Pennwait Corporation
Philadelphia (Pennsylvania, TJSA)

System zum Zuführen von gasförmigem Material in einen !Flüssigkeitsstrom

Die Erfindung betrifft Systeme zum Zuführen von gasförmigem IJaterial in einer gesteuerten Strömungsmenge von Yorratszylindern in einen Flüssigkeitsstrom. Eine wichtige Anwendung der Erfindung "betrifft Chlorungssysteme.

Sin Chloren, beispielsweise von verunreinigtem Wasser, das als Trinkwasser verwendet werden soll, wird im allgemeinen in der Weise vorgenommen, daß gasförmiges Chlor von einem Vorratszylinder' in einen kleineren Wasserstrom eingeleitet und die so erhaltene Chlorlösung in den Hauptstrom oder -körper .des zu behandelnden Wassers eingeleitet wird. Dabei wird die Menge, in welcher das Chlor pro Zeiteinheit abgegeben wird, sorgfältig so gesteuert, daß der Chlorgehalt des behandelten Wassers zuverlässig unter einem Wert bleibt,

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bei dem das Wasser giftig wäre, andererseits aber so hoch i3t, daß die gewünschte Behandlung erzielt wird. Ein Chlorungs-SAz-stem besitze eine Saugdüse rai-u einem Venturikanal oder aergieichen für den kleineren V/asserstrom. Dieser Kanal besitzt eine öffnung, durch die unter der Saugwirkung des strömenden '//assers Chlorras eingeleitet wiru. Das System billet für da3 Gas einen unterbrochenen Strömung3weg von dem Vorratszylinder bis zu aer Saugaüsenöffnung una entnält Einrichtungen zur Regelung der Strömungsmenge des OhIors längs dieses 7/eges.

In der modernen l'echr-ik wird aas für derartige Zwecke benötigte Chlor unter Drue*: in Zylindern geliefert, die eine genormte Ilenge (z. ß. 4-5,4 oder 6^ Kg) Cxilor anter Drack enthalten und mit einem Austrittsventil für das Chlor versehen sind. Aus Gründen u» a, der Bequemlichkeit und Sicherheit ist es oft zweckmäl3ig, die Saugdüse una/oier andere l^;eile des Chiorungssystems in menr Oder weniger großem Abstand von dem Vorratszylinder anzuordnen, so daß das von dem Zylinder abgegebene Chlor der Saugdüse usv/. längs eines entsprechend langen Strömungsweges zugeführt wird. j3s 3ind Ohlorungssy-3teme begannt, in denen an dem Ausxrittsventil des Zylinders oder im Bereich dieses Ventils eine Einrichtung zum Herabsetzen des Druckes des abgegebenen Chlors vorgesehen ist, damit das Chlor über längere Strecken geleitet v/erden kann, ohne daß die relativ teuren Hochdrucksohläuche benötigt werden, die zum Leiten des Chlors unter dem in dem Vorratszylinder herrschenden, erhöhten Druck erforderlich wären, und ohne daß besondere I.aßnahmen getroffen werden müssen, ur.i eine Kondensation des Chlors zu vermeiden, wie sie leicht stattfinden könnte, wenn das Chlor unter dem erhöhten Druck und

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bei gewöhnlicher Raumtemperatur über eine beträchtliche Strecke geleitet wird. In manchen bekannten Systemen ist ein Absperrorgan vorgesehen, welches den G-asströmungsweg des Systems automatisch schließt, wenn an dem Austrittsventil des Zylinders der Ohlordruck wegbleibt, so daß beim Abtrennen eines erschöpften Vorrat3Zylinders, der durch einen frischen Zylinder ersetzt werden soll, an dem genannten Eintrittsende keine Verbindung zwischen dem System und der UmgebungsatmoSphäre hergestellt wird. Das genannte Absperrorgan, kann so eingerichtet sein, daß es automatisch öffnet 1 wenn der Ohlordruck 2· B. von dem frischen Zylinder wieder vorhanden ist. .

Die vorstehend beschriebenen, bekannten Ohlorungssysteme haben den Fachteil, daß nach der Erschöpfung eines Vorratsaylinders dieser durch einen frischen Zylinder ersetzt werden muß. Sum Austausch des Zylinders muß der Betrieb de3 Systems unterbrochen werden una ist ein beträchtlicher Arbeitsaufwand, seitens der Bedienung notwendig, weil der leere Zylinder von den mit ihm verbundenen, mehr oder weniger komplizierten, schweren und empfindlichen Elementen des Systems getrennt und von ihnen wegbewegt und der frische Zylinder in Stellung gebracht unl-nit den Elementen des Systems verbunden werfen muß. Darauf nuß das System wieder in Betrieb gesetzt werden. Y/enn infolge vier Unachtsamkeit der Bedienung das System bei leerem Zylinder ir. Betrieb bleibt, führt der Ausfall aer QhI or zufuhr zn dem System dazu, ia.3 das Wasser nicht; einwandfrei behandelt wirä and. eins G-esuiiuiieits-sefahr- *s eintreten kann.

Es wäre zweckmäßig, wenn aas Chiorungssysten ununterbrochen arbeiten könnte, d. h., daß sun Austausch von Ohlorvorratssylinäern Jiie in ien Syst en durchgeführte Chlorung nicht

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unterbrochen zu werden brauchte. Ferner wäre es erwünscht, wenn die Zylinder weniger häufig ausgetauscht zu werden brauchten bzw. das System wesentlich länger als es dem Chlorgehalt eines einzigen VorratsZylinders entspricht ohne einen derartigen Austausch arbeiten könnte. Eine derartige Verlängerung der Intervalle, nach denen ein Zylinderaustausch erforderlich ist, würde mindestens in zahlreichen Fällen eine derartige zeitliche Programmierung des Austausches von Zylindern ermöglichen, daß es sehr selten oder gar nicht mehr nötig ist, einen Zylinderaustausch zu unangeneh-} men Zeiten, z. Bo in der Nacht, vorzunehmen. Ferner würde die Gefahr einer mangelhaften Chlorung infolge einer unbeabsichtigten Verspätung des Austausches eines leeren Zylinders herabgesetzt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, zum kontinuierlichen Zuführen von gasförmigem Material, z.B. Chlor, in einen Flüssigkeitsstrom ein System zu schaffen, das kontinuierlich arbeitet, weil zum Ersatz eines leeren VorratsZylinders für das gasförmige Material der Betrieb nicht unterbrochen zu werden braucht. Eine weitere Aufgabe besteht darin, ein derartiges System zu schaffen, das ohne einen Austausch von Vor- ^ ratszylindern während eines Zeitraums arbeiten kann, der we-■ sentlich länger ist, als es der Kapazität eines einzigen Vorratszylinders entspricht, so daß die Zylinder weniger

häufig ausgetauscht zu werden brauchen und diese Austauschvorgänge nach einem bequemen Programm durchgeführt werden können. Ferner besteht eine Aufgabe in der Schaffung eines derartigen Systems, in dem das Gas nacheinander von zwei üblichen Vorratszylindern abgegeben werden kann. Eine weitere

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Aufgabe bestellt in der Schaffung eines derartigen Systens, in dem die Abgabe von Gas von dem zweiten Zylinder bei der Erschöpfung des ersten Zylinders automatisch eingeleitet wird ο Ferner,hat die Erfindung die Aufgabe, ein derartiges System mit getrennten Gaseintrittsöffnungen zum Anschluß an je einen Zylinder zu schaffen, wobei jede Eintrittsöffnung mit einem Absperrorgan versehen ist, welches beim Wegbleiben des Gasdruckes aus dem Zylinder die Eintrittsöffnung schließt, und eine neue und verbesserte Einrichtung zum automatischen Wiederöffnen dieses Absperrorgans beim Wiederanlegen des Gasdruckes vorgesehen ist«,

Die Erfindung hat ferner die Aufgabe, für ein Gaszuführungssystem ein Druckminderventil zu schaffen, das auf dem Austrittsventil eines Gasvorrats Zylinders' montierbar und normalerweise geschlossen ist, aber automatisch zur Abgabe von Gas von dem Zylinder unter niedrigem Druck geöffnet wird, wenn infolge der Erschöpfung eines anderen an das System angeschlossenen GasvorratsZylinders der Systemdruck abnimmt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer■Absperreinrichtung, die auf dem Austrittsventil eines Gasvorratszylinders montierbar ist und beim Wegbleiben des Gasdruckes aus dem Zylinder schließt, wobei neue und verbesserte Mittel zum Wiederöffnen der Absperreinrichtung'beim Wiederanlegen des Gasdruckes vorgesehen sind.

Diese und andere Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Schaffung eines Systems gelöst, das zum Zuführen von gasförmigem Material zu einem Flüssigkeitsstrom von ■Vorratszylindern dient, die das gasförmige Material unter erhöhtem Druck enthalten. Das System besitzt eine Saugdüse zum Einleiten

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einer Strömung aes gasförmigen Haterials in den Flüssigkeitsstrom, einen Ziegler zur Abgabe eines Stroms ae3 gasförmigen LIaterials an die Saugdüse in einer gesteuerten I.Ienge pro Zeiteinheit, zwei Absperreinrichtungen, die mit je einem dar Zylinder verbindbar sind und eine Abgabe des gasförmigen liaterials aus den angeschlossenen Zylindern in das System unter herabgesetztem !Druck ermöglichen, wobei jede Absperreinrichtung geschlossen werden kann, ui:: diese Abgabe zu verhindern, und die Absperreinrichtungen einzeln nacheinander geöffnet werden können, so daß die Abgabe des jr gasförmigen liaterials von den beiden Zylindern nacheinander erfolgen kann, ferner zwei Leitungen, die je eine der bei- , den Absperreinrichtungen mit ainem eintrittskanal les 3eg-Ier3 verbinden, so da3 diesem das über die Abaperreinrichtungen abgegebene gasförmige I'aterial zugeführt wird.

V/enn eine derartige Anordnung von Elementen z. 3. in einen Chlorungssystem vorgesehen wird, wobei die beiden Absperreinrichtungen mit den üblichen Austrittsventilen je eines Ghlorvorrat3zylinders verbunden und axe Austrittsventile beider Zylinder offen sinä, wird die Abgabe des Chlors in das System von der. Zylinder von beiden Absperreinrichtungsn fe gesteuert. Zunächst ist die eine Absperreinrichtung offen und die andere geschlossen, so daß das Chlor in das System nur von dem Zylinder abgegeben wird, der mit der offenen Absperreinrichtung verbunden ist. Wenn dieser erste Zylinder erschöpft ist, wird die zweite Absperreinrichtung -geöffnet und wird von dem zweiten Zylinder Chlor an das System abgegeben. Während der Abgabe von dem zweiten Zylinder kann der erste Zylinder ausgetauscht v/erden, ohne daß die Chlorung in dem System unterbrochen wird. Y/enn der zweite Zylinder

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erschöpft-ist, kann der erste Zylinder geöffnet werden, damit die Ghlorung fortgesetzt werden kann. Y/eil der leere erste Zylinder erst ausgetauscht zu werden braucht, wenn der zweite Zylinder fast erschöpft ist, kann das System viel länger, und zwar fast doppelt so lange, ohne einen Austausch von. Zylindern arbeiten, als es der Ghlorkapazitat· eines einzigen Zylinders entspricht. Infolgedessen können beide Zylinder innerhalb eines relativ kurzen Seitraums ersetzt werden und kann das System dann mit Chlor gespeist werden, das von den beiden frischen Zylindern nacheinander abgegeben wird, wobei die zweite Absperreinrichtung geöffnet wird, wenn die Erschöpfung des ersten .Zylinders eintritt, und ein Austausch von Zylindern erst wieder erforderlich ist, wenn' der zweite Zylinder wieder fast erschöpft ist. Auf diese Weise kann der Austausch von Zylindern bequem programmiert werden.

Ein zusätzliches Merkmal der Erfindung besteht.darin, daß ' jede der beiden auf je einem Gasvorratszylinder montierbaren Absperrezurichtungen ein Absperrorgan besitzt, das im geschlossenen Zustand eine Gasabgabe von dem Zylinder verhindert und im- offenen Zustand eine Abgabe von Gas von dem Zylinder unter herabgesetztem Druck bewirkt, sowie eine Steuereinrichtung, welche das Absperrorgan normalerweise geschlossen hält und ea "bei einem Druckabfall in dem System öffnet. Wenn im Betrieb des hesehriebenen Systems ein Vorratszylinder Gas durch die auf ihm montierte Absperreinrichtung in das System abgibt, führt die Erschöpfung des Gasvorrats des gasabgebenden · Cylinders zu"einer Abnahme des Systemgasdruckes, so daß die Steuereinrichtung der auf dem zweiten Zylinder montierten,

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!',weiten Absperreinrichtung anspricht und deren Absperrorgan öffnet, wodurch die Gasabgabe von dem zweiten Zylinder in dar. 3,"stem eingeleitet wird. Die Umschaltung von dem ersten au:¹ den zweiten Zylinder zwecks Abgabe von Gas von den beiden Zylindern nacheinander erfolgt daher bei der Erschöpfung des orctcn Zylinders automatisch und ohne I litwirkung der Bedienung, üei der Erschöpfung des zweiten Zylinders erfolgt in i-er gleichen "/eise die automatische Umschaltung von dem KW;iten Zylinder zurück auf den frischen ersten Zylinaer.

Jede Steuereinrichtung einer Absperreinrichtung kann ein P Element, -z, Bo eine biegsame Ilembran, besitzen, das auf der einen Seite eiern Systemdruck und auf der anderen Seite einem ir. wesentlichen konstanten, höheren Druck, z. B. dem atmosphärischen Druck, ausgesetzt ist und sich in Abhängigkeit von Veränderungen des Unterschiedes zwischen diesen beiden Drücken bewegen kann. Jedes Absperrorgan ist mit einen be-•.v j glichen Vernchlußstück versehen, das zum Schließen des Absp err organs dient und von der Ilembran so betätigt wird, daß bei einer Abnahme aes Syst eindrucke s die Zunahme des Differenzdr'iCive.'j "ie Jleinbranbewegung über das 7orschluß3tück ein öffnen d?o Acsperrorgans bewirkt. Jede Steuereinrichtung für ei:: Ac.-sperrorgan besitzt ferner eine Festhaltevorrichtung, k ,ixe dazu dient, auf die Ilembran eine endliche Haltekraft ™ auszuüben, die bewirkt, daß die Ilembran in einer Stellung, in welcher das Verschlußstück das Absperrorgan schließt, re(;en die Kraft des auf die ITembran wirkenden Differenzdruckes festgehalten wird. Y/enn bei der Erschöpfung eines über ein Absperrorgan Gas abgebenden Vorratszylinders der Systemdruck abr.inr.t, wird der auf die Ilerabran der anderen Absperreinrichtung zur Steuerung des anderen Absperrorgans wirkende "Jiffcren^druok so erhöht, aaß er die Haltekraft j.er zugeordnete:: :^;'e3thaltevorrichtung überwindet, so daß

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die Membran und das Verschlußstück des zweiten Absperrorgans in eine Stellung bewegt werden, in der das zweite Absperrorgan offen ist.

Jede Absperreinrichtung kann ein zweites Absperrorgan aufweisen, das ein von der Membran getragenes Verschlußstück besitzt und stromabwärts von dem ersten Absperrorgan in einem Gaseintrittskanal angeordnet ist. Das. zweite Absperrorgan · wird geschlossen, wenn sich die Membran über die Stellung hinaus bewegt, in der sich das erste Absperrorgan öffnet, ■ und die Druckdifferenz trachtet, das Verschlußstück des zweiten Absperrorgans in die Schließstellung zu bewegen· Die Steuereinrichtung für die Absperrorgane kann so eingerichtet sein, daß bei einer Bewegung des ersten Verschlußstückes in die Offenstellung und bei einer normalen Abgabe von Chlor an das System der Differenzdruck so niedrig ist, daß eine auf die Membran wirkende Vorbelastungskraft eine weitere Bewegung der Membran in die Schließstellung für das zweite Ventil verhindert, während beim Aufhören der Ohiorabgabe der auf die Membran wirkende Differenζdruck so stark ansteigt, daß das Verschlußstück des zweiten Absperrorgans in seine Schließstellung bewegt wird, so daß ein erschöpfter Zylinder von der Ab3perreinrichtung entfernt werden kann, ohne daß durch diese eine Verbindung zwischen dem System und der TJmgebungsatmoSphäre hergestellt wird, Z₀ B. wenn keine Ghlorabgabe an das System erfolgt.

Sin weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß jede Absperreinrichtung ein Umgehungs-Absperrorgan besitzen kann, das einen Gasströmungsweg öffnet, der das zwiete Absperrorgan umgeht und dessen Verschlußstück derart vorbelastet ist,

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α a id 03 _u'u_t:jön aan ivbnoapharisclisn Druck schließt, aber unter der ϊ/irkunj -lea ariiühten Druckes des aas einem Vorrats zylinder austretenden Gases öffnet, worauf es da3 G-as auf die Kioaerdruckaeito dar L'embran führt, so daß das zweite Ab-S₁J err or..an geöffnen wird, z. B. wenn unter be stimmten Betriebsbedingungen uie Absperreinrichtung an einen frischen Zylinder angeschlossen worden iot. Die Absperrorgane sina angeordnet, daß beim Wiederüffnen des zweiten Absperrorgans dio aaf das Yersch.lui3stu.ck des j]n£ehun£3-Ab3perror.van3 wirkenue Drickaifferenz so niedrig wird, aaß das "Jm^ehun^s-Absperror;;an wieder schließen kann»

In den Zeichnungen sei^t

Ji¹If;. 1 in Ansicht ein 0hlor:/.n_;vo3;-3"üen nach eirxer A-irj ^ührun;j3-forn der jürfindanv,

Fi/jα 2 i;.'i Län^sschnitt eine Abspsrreinrichtun^- des äystenr; η2.OA Vigo 1,

Fi.;. 3 in einer ähnlichen Darstellung eine andere Ausführunrsfern einer Ab-'J^erreinrichouni-.* für das System nach

7ig, 4 eine andere Au3führung3f ov:i einer Absperr einrichtung in einem Schnitt nach der Linie 4 - 4 in ϋΊ,τ. 3»

Fig. 5 in einer Stirnansicht den Regler des Systems nach "7t '- 1

JXe,. ι ,

Ί?±2· 6 den Regler nach Fig. 5 vom entgegengesetzten 3nde gesehen,

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Fig. 7 den Regler in einem Schnitt nach der Linie 7 - 7 in ?ig. 5,.. .

Pig. 8..den Regier in einen Schnitt nach der Linie 8 - Ö

in ?ig^ 5, -

Fig. 9 einen-Seil des Regiere in einem Schnitt nach der ■ Linie 9 - 9 in Pig.. 5 und

Pig. 10 in Ansicht ein Chlorungssystem nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung:,

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäß ausgebildetes Chlorungssystem 10 sum Zuführen von gasförmigem Chlor in einer gesteuerten Strömungsmenge in einen kleinen .Y/asserstrom, in dem das Chlor gelöst und in einen größeren Strom oder Körper von au "behandelndem Wasser nitgeführt wird. Chlor wird an das System von handelsüblichen Vorratszylindern abgegeben, von denen jeder zunächst eine genormte !,!enge, z, 3, 68 kg, Chlor unter einem Überdruck enthält und ein übliches Austrittsv^ntil besitzt, das geöffnet werden kann, danin; Chlor von dem Zylinder abgegeben wird., I:i dem dargestellten Ausfüh-.rungsb ei spiel sind awei derartige Zylinder 11 und 12 mit dem System über ihre Austrittsventile 14 und 15 verbunden, die .sich an den oberen Bndeii der stehenden Zylinder befinden-

Das System 10 weist swei Drucliminder- und Absperrventileinrichtungen 17 und.tö auf, die auf den Austrittsventilen 14· und 15 der Cylinder 11 und 1.2 montiert sind. Jede dieser Yentileinrichtungen besitzt ein Ventil zum Absperren dar. Abgabe .von Chlor von dem Zylinder, auf dem die Ventileinrichtuni: montiert ist und zur Abgabe von Chlor von der.

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Zylinder unter einem herabgesetzten Druck (Unterdruck), wenn das Absperrventil offen ist. Im Betrieb des Systems werden die beiden Austrittsventile 14 und 15 der zwei Zylinder in die Offenstellung gedreht, so daß die Abgabe von Chlor von beiden Zylindern nur unter Steuerung durch die Ventileinrichtungen 17 und 18 erfolgt, die so betätigt werden, daß von den beiden Zylindern nacheinander Ghlor an das System abgegeben wird.

Das System besitzt ferner einen Regler 20, der durch getrennte Leitungen, welche biegsame Schlauchstiicke 21 und 22 umfassen, mit den beiden Ventileinrichtungen 17 und 18 verbunden ist. Diese Leitungen dienen zum Zuführen von ga3förnif^ern Chlor untsr einem Unterdruck von den Ventileinrichtungen su den Reeler und münden in einen gemeinsamen G-askanal, der aircli uen Reeler führt und in der geeignete Einrichtungen zur Regelung ier Strömungsmenge des Chlors vorgesehen 3ind. Diese Einrichtungen bewirken, daß da.3 Chlor in der gewünschten Strömungsmenge aurch einen Austritt 23 de3 Reglers tritt.

Das System besitzt ferner eine Saugdüse 25» der die geregelte Chlorströmung von dem Austritt des Reglers 23 über eine ^ Leitung zugeführt wird, die ein weiteres Schlauchstück 26 enthält. Der vorstehend erwähnte, kleinere Y/asserstrom wird durch die Saugdüse geführt, in der das von dem System abgegebene, gasförmige Chlor in den Wasserstrom eingeleitet wird. Die Ventileinrichtungen 17 und 18, die Leitungen 21 und 22, der Regler 20, die Leitung 26 und die Saugdüse 25 bilden zusammen einen unterbrochenen Strömungsweg, über den das unter einen Unterdrück stehende Chlor von den Vorratszylindern 11 und 12 in den kleineren Wasserstrom eintritt. Von der Saugdüse wird ler chlorhaltige, kleinere 7/a3serstrom beispielsweise ir. üblicher, nicht dargestellter Weise in einen größe-' ren 3tr ο." oder Ilürper des su behandelnden ',Vassers abgegeben, 'ir. die.'3er. in c~r fur die Chlorun-rv üblichen V/eise Chlor zuzu-

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Die Saugdüse 25 "besitzt ein* starres Gehäuse 2.8, das in seinem oberen Teil eine Ventilkammer 29 und in seinem unteren Teil einen axialen, horizontalen Wasserströmungskanal 30 besitzt, mit dem die Kammer 29 durch eine Öffnung 31 in Verbindung steht_o In entgegengesetzten Enden des Kanals 30 sind eine Wassereintrittsdüse 32 und ein Wasseraustrittsstutzen 33 eingeschraubt» Jeder dieser Teile 32 und 33 besitzt eine axiale, horizontale Bohrung .zum !uhren eines Wasserstroms. Die Bohrung der Eintrittsdüse 32 ist stromabwärts verjüngt'und die Bohrung des Mundstückes 33 ist stromabwärts erweitert« In dem Kanal 30 sind die' einander zugekehrten Enden der Eintrittsdüse und des Mundstückes in einem kleinen Abstand voneinander angeordnet, so daß zwischen ihnen ein Spalt 34 vorhanden ist und die einander zugekehrten Mündungen ihrer Bohrungen miteinander korrespondieren. Ein durch die Bohrung der Eintrittsdüse in die Saugdüse eintretender Wasserstrom gelangt daher q_uer über den Spalt 34 in die Bohrung des Mundstückes.

Die Kammer 29 enthält ein Rückschlagventil 35 mit einer am Umfang eingespannten, biegsamen Membran 36, die sich horizontal quer durch die Kammer erstreckt, eine Ventilsitzscheibenanordnung 37» äie von der Membran getragen wird und eine die Membran durchsetzende, zentrale Ventilöffnung.38 bildet, ein ortsfestes Verschlußstück 39-, das in der Decke des Gehäuses 28 montiert ist, von ihr abwärts vorsteht und zum Schließen der Öffnung 38 an der oberen Fläche der Ventilsit zscheibenanordnung 37 angreifen kann, und eine Schrauben-Druckfeder 40, die zwischen der unteren Fläche der Scheibenanordnung 37 und einem darunterliegenden Teil des Gehäuses eingespannt ist und die Membran und die Scheibenanordnung aufwärts gegen die Stange 39 zu bewegen trachtet, um das Ventil

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zu schließen. Lie Chlorgasleitung 2o mündet oberhalb der Membran 36 in die Kammer 29 aurch einen Stutzen 41, aer in die Decke des Gehäuses eingeschraubt ist. Die Öffnung 31 mündet unterhalb der Membran in die Kammer, so daß Strömung sr;iittel aus der Leitung 26 nur durch axe Ventilöffnung 3b in die Öffnung 31 gelangen kann und das Rückschlagventil 35 daher die Strömung ies Strömungsmitteln zwischen der Leitung 25 und der Öffnung 31 steuert.

Das von der Eintrittsdüse 32 in das Mundstück 33 eintretende Wasser erzeugt an dem Spalt 34 eine Saugwirkung, so daß die Membran 3 ο gegen die Kraft der Feder 40 abw&rtsgezogen wird und das Rückschlagventil 35 öffnet und so lange offen hält, wie das Wasser strömt. Diese Saugwirkung führt dazu, daß in dem System ein Unterdruck bzw. ein Vakuum erzeugt -.ui:i gasförmiges Ohlor von den gasabgebenden Vorratszylinder 11 oder durch das System zu der Saugdüse und in dieser durch die HaLimer 29, die öffnung 31, ^nd den Kanal 30 zu den Spalt 34 angesaugt wird, in dem das Chlor in die 7asserströmung eingeleitet und mit ihr ve mis ent wird. Wenn die Wasserströraunj unterbrochen oder abgesperrt wird, hört dia Saugwirkung auf, so daß die Feder 40 das Ventil 35 schließen und kein Chlor mehr durch das Ventil 35 strömen kann. Wenn kein Wasser strönt, kann daher kein Ohlor aus dem System über die Saugdüse abgegeben werden. V/enn aus dem Kanal 30 austretendes Wasser die Saugdüse zu überschwemmen beginnt, wird durch diese Überschwemmung das Rückschlagventil 35 geschlossen und eine Überflutung des stromaufwärts von der Saugdüse befindlichen Teils des Giilorungssystems durch das Wasser verhindert.

Die Ausbildung des Reglers 20 zum Regeln der Zufuhr des Chlors zu der Saugdüse ist in den Figuren 5-9 genauer dargestellt. Danach besitzt der Regler ein starres Gehäuse 4ö,

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das aus mehreren Gehäuseteilen bestellt, die durch Schrauben 49 miteinander verbunden sind. Der,untere Teil des Gehäuses besitzt einen Gaseintrittskanal 50, in den die beiden Leitungen 21 und 22 über Stutzen 51 und 52 münden, die in den Boden des Gehäuses 48 eingeschraubt sind und zur Abgabe des von den Vorrats zylindern 11 und 12 kommenden,"⁰ gasförmigen Chlors dienen. Der obere Teil des Gehäuses bildet einen weiteren Gaskanal 53» in dem eine einstellbare dosierend wirkende Blendenöffnung 54 νοχ-gesehen ist, die nachstehend weiter beschrieben wird und zur Steuerung der Strömungsmenge des durch den Kanal 53 tretenden Chlors dient.

Aus dem Kanal 52 strömt das Gas aufwärts in den Kanal 53 durch ein vertikales, abwärts verjüngtes, durchsichtiges Meßrohr 5!3, das auf dem Gehäuse 48 montiert und von der Außenseite des Heglers sichtbar ist. Das Rohr 55 steht an seinem unteren Ende mit dem Kanal 50 und an seinem oberen Ende stromaufwärts von der Blendenöffnung 54 mit dem Kanal in Verbindung. Das Rohr 55 enthält eine Schwimmer kugel 56, die susamnsn mit dem Rohr einen Strömungsmengenmesser mit veränderlichem Durchtrittsquerschnitt bildet. Wie es in Strömungsnengenmessern mit veränderlichem Querschnitt bekannt ist, hebt das in dem Rohr 55 aufwärtsströmende Gas die Schwimmer kugel in dem Rohr auf ein von dem Momentanwert der StrÖEningsmenge des Gases abhängiges ITiveau. Das Rohr ist mit einer geeignet geeichten Skala 57 versehen, die es ermöglicht, jederzeit die Stellung des Schwimmers 56 in dem Rohr als l'aß für die Strömungsmenge abzulesen.

In der in Tig« 7 gezeigten Ausfuhrungsform -wird die einstellbare Blendenöffnung 54 von einer Blendenscheibe 60 gebildet, die in dem Kanal 53 angeordnet ist und eine kreisförmige Öffnung besixst, sowie von einem mit einer Y-förmigen Kerbe

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versehenen Küken 61, das die Öffnung der Scheibe 60 durchsetzt und passend in dieser Öffnung sitzt. Das Küken 61 erstreckt sich von dem Kanal 53 auswärts durch die benachbarte Gehäusewand und ist an seinem äußeren Ende fest mit einem Knopf 62 verbunden, der auf eine an der Außenseite des Gehäuses 48 vorstehende Hülse 63 derart aufgeschraubt ist, daß durch eine Verdrehung des Knopfes von Hand das Ausmaß üer Verschraubung des Knopfes mit der Hülse verändert und das Küken gegenüber der Blendenscheibe axial verschoben wird. Der die Öffnung der Scheibe 60 durchsetzende Teil des Kükens 61 ist mit einer V-förmigen Längakii"··^ τ¹ c¹ -2¹I; C, ^ ii33ebildet, deren Tiefe und Breite zum inneren Ende des Ψ Kükens hin fortschreitend zunehmen. Die Wandungen der Kerbe begrenzen zusammen mit der Scheibe 60 die Blendenöffnung für den Gasstrom. Da sich die Abmessungen der Kerbe in der Längsrichtung des Kükens verändern, wird durch eine Axialverschiebung des Kükens relativ zu der Scheibe 60 der Querschnitt der Blendenöffnung 54 und daher die Strömungsmenge des hinaurchotrömenden Gases verändert. Gemäß Pig. 5 und 7 befindet sich der linopf 62 unmittelbar oberhalb des sichtbaren Seils des Heßrohrs 55. Während man den Schwimmer 56 in den Rohr 55 beobachtet, kann man durch Drehen des Knopfes üie Strömungsmenge des Gases verändern, bis der Schwimmer das ITiveau erreicht, das der gewünschten Strömungsmenge entspricht.

Stromabwärts von der Blendenöffnung 54 steht der Kanal 53 durch eine Öffnung 66 (Fig. 7) niit einer Ventilkammer 67 in dem Gehäuse 4ü in Verbindung. In der Kammer 67 ist ein nachstehend genauer beschriebenes, druckdifferenzabhängiges Ventil 66 angeordnet, aas einen ringförmigen Ventilsitz 70 besitzt, der gemäß Fig. 6 in der rechten Wand der Kammer 67 montiert ist. Der Sitz 70 ist mit einer Ventilöffnung 71 ausgebildet, durch die Ghlor^ras aus der Kammer 67 unter Steuerung

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durch, das Ventil 68 zu einem Gasaustrittskanal 73 gelangt, der in dem Gehäuse 48 ausgebildet ist und zu dem Gasaustritt 23 des Reglers führt. Die Leitung 26 ist mit dem Austritt 23 verbunden, der einen Stutzen aufweist, der am Austrittsende des Kanals 73 in das Gehäuse 48 eingeschraubt ist. Der Eintrittskanal 50, das Meßrohr 55, der Kanal 53» die Öffnung 66, die Kammer 67, die Öffnung 71 und der Kanal 73 bilden daher einen ununterbrochenen, durch den Regler 20 gehenden. Strömungsweg für das von der Leitung 21 oder 22 zur Leitung 26 strömende Chlor«, Das.längs dieses Weges strömende Gas tritt nacheinander durch den Strömungsmengenmesser, die Blendenöffnung 54 und das druckdifferenzabhängige Ventil 68„ - ■

Das am besten in der Pig. 8 dargestellte druckdifferenzabhängige Ventil 68 besitzt ferner eine am Umfang eingespannte, biegsame Membran 75, die eine zentrale Stützscheibenanordnung 76 trägt und sich vertikal quer durch die Kammer 67 erstreckt, ferner ein Verschlußstück 77, das von der Scheibenanordnung 76 getragen wird und von deren rechter Seite zu dem Sitz 70 vorsteht, und mit diesem zusammen einen im Querschnitt veränderlichen Ringraum für die durch die Öffnung 71 tretende Gasströmung bildet, und eine Schrauben-Druckfeder 78, die zwischen der Scheibenanordnung 76 und der rechten Wand der Kammer 67 eingespannt ist und dazu dient, die Membran und die Stange 77 von dem Sitz 70 weg in die Offenstellung zu bewegen« Die Öffnung 66 und die Ventilöffnung 71 münden beide auf der rechten Seite der Membran 75 in die Kammer 67· Der Eintrittskanal 50 steht auf der linken Seite der Membran 75 mit der Kammer 67 über einen Kanal 79 (Fig« 7) in Verbindung, so daß die stromaufwärts und stromabwärts von der Blendenöffnung 54 vorhandenen Gasdrücke auf entgegengesetzte Seiten ■ der Membran 75 wirken. In dieser Anordnung bewirkt eine Erhöhung des Druckabfalls an der Blendenöffnung, daß die

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Membran 75 und mit ihr das Versehlußstück 77 nach rechts bewegt wird, so daß der Durchtrittsquersehnitt des Ventils 6S herabgesetzt und die Strömungsmenge des aus der Blendenöffnung 54 austretenden Gases herabgesetzt wird. Eine Abnahme des Druckabfalls an der Blendenöffnung 54 hat auf das Ventil 6ö die entgegengesetzte Wirkung. Das Ventil 68 wirkt daher jeder Veränderung des Druckabfalls an der Blendenöffnung entgegen, so daß unabhängig von Veränderungen an anderen Stellen des Systems, z, B· von Veränderungen des Vakuums infolge von Veränderungen der Strömungsmenge des durch die Saugdüse tretenden Wassers, der Druckabfall an der Blendenöffnung im wesentlichen konstantg-ehalten wird, wie dies für die Aufrechterhaltung einer genau gesteuerten Strömungsmenge durch die Blendenöffnung erwünscht ist.

Das Gehäuse 48 besitzt eine v/eitere Ventilkammer ÖO, die in den Figuren 7 und ö links von der Kammer 67 angeordnet ist und ein Druelcentlastungsventil 81 enthält. Das Gaseintrittsventil 50 steht mit der rechten Seite der Kammer 00 über einen Zweig 82 de3 vorstehend erwähnten Kanals 79 in Verbindung. Die linke Seite der Kammer ÖO i3t zur Atmosphäre über eine Abzugsleitung 34 offen, die mit der Kammer ÖO über einen Stutzen 85 in Verbindung steht, der in das Austritt3ende eines das Gehäuse durchsetzenden Kanals 86 eingeschraubt ist.

Das Druckentlastungsventil 81 besitzt eine am Sand eingespannte, biegsame Membran 88, die sich vertikal quer durch die Kammer 80 erstreckt und diese in einen linken und einen rechten Raum teilt und eine zentrale Stützscheibenanordnung 89 trägt, die in der lutte von einer Ventilöffnung 90 durchsetzt ist. Auf die linke bzw. rechte Seite dieser Membran wirken der atmosphärische Druck und der Chlorgasdruck

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in dem Kanal 50 ein, so daß ein Differenzdruck erzeugt wird, der die Membran normalerweise nach rechts drückt · Eine horizontale Stange 91 erstreckt sich mit Spiel durch die Öffnung 90 und trägt links von der Öffnung 90 eine starre Scheibe 93» die so "angeordnet ist, daß sie an der linken Wand 94 der Kammer 80 angreift, um die Bewegung der Stange nach links zu begrenzen« Hechts von der Membran 83'ist die Stange zu einem V er Schluß s tück 96 verdickt, das zum Schließen der Ventilöffnung 90 dient. Zwischen der Scheibe 93 auf der Stange und der Membranscheibenanordnung 89 ist eine Schrauben-Druckfeder 9Ö eingespannt, welche die Anordnung 89 nach rechts gegen das Verschlußstüek 96 in die Schließstellung des Ventils zu drücken trachtet. Unter normalen Betriebsbedingungen wirken, der an der Membran 88 vorhandene Differenzdruck zwischen dem atmosphärischen Druck und dem OhIorgasdruck (normalerweise ein Unterdruck) und die Feder 98 derart zusammen, daß das Ventil 81 geschlossen ist. Sine zu starke Ansammlung von Chlor in dem System führt jedoch zu einem Anstieg des auf die rechte Seite der Membran 88 wirkenden Chlordrucks, so daß die Membran nach links bewegt wird, bis die Bewegung der Scheibe nach, links durch den Anschlag an der Wand 94 begrenzt wird. Danach bewirkt der erhöhte Chlordruck, auf der rechten Seite der Membran 88, daß die Soheibenanordnung gegenüber dem Versehlußstück 96 nach links bewegt und dadurch die Ventilöffnung 9I geöffnet wird. Jetzt entweicht das Chlor aus dem System durch die öffnung 91» die linke Seite der Kammer 80 und die Abzugsleitung 84 in die luft, so daß das System von dem erhöhten Chlordruck entlastet wird.

Links von der Scheibe 93 erstreckt sich die Stange 91 durch eine Bohrung 100 in der Kammerwand 94 aus dieser heraus. Außerhalb der ?/and 94 ist auf der einen Seite des Endteils

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der Stange ein Anzeiger 102 angeordnet, der eine um eine horizontale Achse gekrümmte Anzeigefläche besitzt und mittels einer Stange 103 (Pig· 9) um diese Achse drehbar an dem Gehäuse 48 gelagert ist. Ein von der Seite des Anzeigers 102 vorstehender, exzentrisch angeordneter Lappen 104 greift in eine Ringnut 105 ein, die in dem Endteil der Stange ausgebildet ist, so daß bei einer Bewegung der Stange nach links und rechts der Anzeiger zwischen zwei verschiedenen Winkelstellungen verdreht wird. Rechts von dem Verschlußstück 36 trägt die Stange 91 in der Kammer öO einen verdickten Kopf 107· Zwiscnen dem Kopf 107 und der rechten Y/and der Kammer ÖO ist ψ eine Druckfeder 10b eingespannt, welche die Stange 91 nach links zu bewegen trachtet. Bei einer normalen Zufuhr von Chlor zu dem System hält die Kraft der Feder 108 die Stange in der linken Stellung, wobei der Anzeiger 102 in einer ersten Y/inkelstellung- gehalten wird. Wenn der das System speisende Chlorvorrat erschöpft ist, bewirkt die entsprechende Zunahme dea an der Membran 80 vorhandenen Differenzdruckes, daß die Ilembran nach rechts bewegt wird, wobei sie infolge ihres Angriffes an dem Verschlußstück 96 die Stange mitnimmt und den Anzeiger 102 in eine zweite Winkelstellung verdreht.

Durch ein Fenster 110 in einer Planscheibe 111, die auf dem _ Gehäuse 48 auswärts von dem Anzeiger und im Bereich des Meß-F rohre 55 auf dem Gehäuse 48 montiert ist, kann man einen begrenzten Teil der Fläche des Anzeigers erkennen. Beim Drehen des Anzeigers zwischen der ersten und zweiten Stellung werden zwei verschiedene Teile der Anzeigefläche durch das Fenster sichtbar. Diese beiden Flächenteile sind in verschiedenen Farben gehalten, so daß durch das Fenster eine optische Anzeige erhalten wird, die besagt, ob eine Zufuhr von Chlor in dem System erfolgt oder nicht.

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.Die beiden in dem System nach Figo 1 angeordneten Ventileinrichtungen 17 und 18 sind untereinander gleich, so daß es genügt, wenn die Ausbildung und Anordnung der in Fig. 2 ausführlich dargestellten Ventileinrichtung 18 erläutert wird. Diese besitzt ein Joch 115 zum Befestigen der Ventileinrichtung an dem Austrittsventil 15 des Vorratszylinders 12, ein Ventilgehäuse 116 und eine Patrone 117» die das Joch mit dem Ventilgehäuse verbindet ο

Das Joch besteht aus einem allgemein rechteckigen, starren, offenen Rahmen, der das Austrittsventil 15 umgeben kann, und ist am einen Ende an der Patrone 117 montiert, deren Eintrittsende 118 durch eine Bohrung in dem Endteil des Joches vorsteht und an dem Austrittsventil angreift. Innerhalb des Joches ist eine Klemme 120 angeordnet, deren einander entgegengesetzte Seitenränder mit Führungen 121 der Seitenteile des Joches in Gleitberührung stehen, so daß die Klemme 120 zu dem Ende 118 der Patrone hin und von ihm weg bewegbar ist. Eine Einstellschraube 123 erstreckt sich von der Klemme weg, ist mit einer Bohrung in dem von der Patrone entfernten Ende des Joches verschraubt und endet auswärts von dem Joch in einem Kopf 124« Zum Bewegen der Klemme innerhalb des Joches dreht man die Schraube 123» welche die Klemme in jeder Stel- · lung festhält, in die sie auf diese Weise bewegt worden ist. Bei auf einem Ohlorvorratszylinder 12.montiertem Joch ist das Austrittsventil 15 des Zylinders zwischen der Klemme 120 und dem Eintrittsende 118 der Patrone fest eingespannt, wobei eine Gasaustrittsöffnung 125 des Austritt-sventils mit einer Gaseintrittsöffnung 126 der'Patrone korrespondiert. Zwischen den einander zugekehrten Flächen des.Austrittsventils und der Patrone ist eine Dichtung 127, z. B. aus.Blei, eingesetzt, die eine gasdichte Abdichtung bewirkt.

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BAD

Die Patrone 117 ist ein allgemein zylindrischer, starrer , Körper mit einem geradlinigen, axialen, zentralen Gaekanal 129, der aich von einer öffnung 12o im Eintrittsende der Patrone durch diese hindurch zum entgegengesetzten oder Auotrittsende der Patrone erstreckt. Auf einer mittleren Strecke ist der lianal 129 mit einen Innengewinde versehen, mit dem ein kurzen zylindrisches Element 132 verbunden ist, das mehrere Längsoffnungen 133 für die Gasströmung besitzt. Zwischen der Eintrittsöffnung 12o und dem Element 132 ist in dem Kanal 129 ein jjllter 134 aus Glaswolle angeordnet. Aus k der Austrittsventilöffnung 125 austretendes Chlorgas strömt in der Patrone von deren Eintrittsende durch den Kanal 129 zu dem Austrittsende der Patrone, wobei das Gas nacheinander das filter 134 und das Element 132 durchströmt.

In dem Aastrittsende des Patronenkanals 129 ist ein Yentilsit zelement 135 fest angeordnet, das eine zentrale Öffnung hat, die mit dem Kanal 129 axial fluchtet und an stroniaufwärtigen Ende zu dem Element 132 hin unter Bildung einer Sitzfläche 133 für das Ventil erweitert ist» In dem Kanal 129 ist zwischen dem Element 132 und der Sitzfläche I30 ein Yerschlußstück 140 angeordnet, das zu dem Ventilsitz hin verjüngt ist und mit ihn. unter Bildung eines Druckininder- und Absperrven-P tils 142 zusammenwirkt. Das Verschlußstück 140 wird von einer Stange 143 getragen, die sich von dem Verschlußstück aufwärts durch den Kanal der Patrone in eine längsöffnung des Elements 132 erstrecKt, das als eine Führung für die Ventilstange dient, Diese erstreckt sich ferner von dem Verschlußstück abwärts durch die Ventilöffnung 137 hindurch und über diese hinaus. , Der Durchmesser der Stange 143 ist kleiner als der kleinste Durchmesser der Ventilöffnung 137, so daß zwischen der Stange und den 'Wandungen der Ventilöffnung ein Abstand vorhanden ist, durch den Chlorgas durch die Öffnung strömen kann. In

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BAD ORt(SINAt

dem Kanal 129 ist zwischen dem Element 132 und dem Verschluß stück 140 eine Schraubenfeder 145 eingespannt, welche das Verschlußstück gegen die Sitzfläche 13Ö in die Schließstellung zu bewegen trachtet,. Bei offenem Ventil 142 begrenzen das Verschlußstück 140 und.'die Sitzfläche 138 eine ringförmige Drosselöffnung, so daß dann das durch die Venti!öffnung strömende Ghlorgas gedrosselt wird, d. h., daß beim Durchströmen der Ventiloffnung der Druck des Ghlorgases von dem Überdruck, der in dem Zylinder herrscht, auf einen Unterdruck gesenkt wird. .

Das Ventilgehäuse .116 besitzt einen Ventilkörper 14-9 und einen Deckel 150, äer mit dem Ventilkörper fest verbunden ist und mit ihm eine Ventilkammer 152 bildete Eine Membran erstreckt sich vertikal durch die Kammer 152 und ist an ihrem Band awischen dem Ventilkörper 149 unl dem Deckel 150 eingespannt. Der mittlere Teil der Membrcdi ist in der Kammer verschiebbar. Die Membran 154 trennt die Kammer in ein linkes und ein rechtes AMeil (in Hg* 2), .die mit 152 a bzw» 152 b. bezeichnet sind.

Von dem Mittelpunkt der linken Wand 157 des Abteils 152 a erstreckt sich ein axialer» geradliniger Ventilkanal 156 üurch den Ventilkörper 149· Eine mit dem Ventilkörper einstückige Innengewindehülse 159 steht von der linken Außenfläche des Gehäuses gu dem Joch 115 hin längs einer horizontalen Achse vor, die mit der Achse des Kanals 156 übereinstimmt_o Der Innendurchmesser der Hülse 159 ist wesentlich größer als der des Kanals 1-5o und im wesentlichen ebensogroß wie der Außendurchmesser der Patrone 117. An seinem stromaufwärtigen Ende mündet der Kanal 156 in diese Hülse. Der von dem Joch 115 zu dem Gehäuse 116" hin vorstehende Teil der "Fläche der Patrone 117 trägt ein Außengewinde. Der gewindetragende'Teil der Patrone

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BAD

ist in die Gehäusehülse 159 eingeschraubt, so daß das Gehäuse, die Patrone und das Joch aneinander befestigt sind und das Austrittsende des Patronenkanals 129 mit dem stromaufwärtigen oder Eintrittsende des Kanals 156 korrespondiert. Der Ventilsitz 136 steht ein kurzes Stück in das stromaufwärtige Ende des in den Gehäuse befindlichen Kanals 156 vor. Die Kanäle 129 und 156 fluchten koaxial.

In dem Ventilkörper 149/ ist am stromabwärtigen Ende des Kanals 156, d. h. dem in das Abteil 152 a mündenden Ende des Kanals, ein weiterer Ventilsitz 160 montiert, der mit einer Ventilöffnung 1ö1 ausgebildet ist, die einen wesentlich größeren Durchmesser hat als die Öffnung 147 und mit dieser und dem Kanal 156 fluchtet. An ihrem stromabwärtigen Ende ist die Öffnung 161 zu dem Abteil 152 a hin erweitert, wobei sie eine Sitzfläche 163 bildet, die in der entgegengesetzten Richtung zeigt wie die Sitzfläche 138. Der mittlere Teil der Membran 154 trägt auf seiner linken Seite eine Stützscheibe 164, auf der ein Verschlußstück 165 zentriert ist, das zu der Sitzfläche 163 hin vorsteht und in dieser Richtung verjüngt ist und zusammen mit der Sitzfläche ein Rücksitzventil 167 bildet«

Das stromabwärtige Ende der Stange 143 steht von der Patrone 117 durch den Kanal 156 in das Abteil 152 a vor, so daß die Käse des von der Membran 154 getragenen Verschlußstückes 165 an der Stange 143 angreifen kann. Von dem Verschlußstück 165 steht eine weitere Stange 170 nach rechts durch die Llembran 154 und über diese hinaus und durch das Innere eines kegelstumpfförmigen VorSprunges 172 vor, der auf der rechten Außenseite des Gehäusedeckeis 150 ausgebildet ist. Das Verschlußstück 165 und die das Verschlußstück 140 tragende Stange 143 sind koaxial und so angeordnet, daß bei einer Bewegung

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der Membran 154 nach links das Verschlußstück 165 an·dem rechten, stromabwärtigen Ende der Stange 143 angreift und diese gegen die Kraft der Feder 145 nach links drückt, so daß das Ventil 142 geöffnet wird«, Durch die weitergehende Bewegung der-Membran nach links kommt das Verschlußstück zur Anlage an der Sitzfläche 163, so daß das Ventil'167 geschlossen wird. Bei der Bewegung der Membran nach rechts wird zunächst das Ventil I67 geöffnet und danach die Stange 143 von dem Verschlußstück 165 abgerückt, so.daß die Feder 145 das Ventil 142 wieder schließt. Die Membran 154 steuert somit das Öffnen und Schließen der beiden Ventile -

142 und 167. ■ „ ' ■

Ein Kanal 174 erstreckt sich von dem Abteil 152 a durch den Ventilkörper 149 und durch eine Seitenwand des Ventilkörpers¹.

Mit diesem Kanal ist die vorstehend erwähnte- Leitung 22 durch ein geeignetes Formstück 176 (Figo 1) verbunden, das in das äußere Ende des Kanals eingeschraubt ist. Der Druck in dem Chlorungssystem wird daher dem linken Kammerteil 152 a durch die Leitung 22 auf das linke Abteil 152 a übertragene Wenn beide Ventile 142 und 167 offen sind, bilden der Kanal 126 in der Patrone, die Ventilöffnung 137, der Kanal 156, die Ventilöffnung 161, das Abteil 152 a, der Kanal I74 und der

Stutzen 176 einen unterbrochenen Weg für die Strömung des |

Chlorgases von dem Austrittsventil 15 des Vorratszylinders zu der Leitung 22. '

Das rechte Abteil 152 b der in dem Gehäuse 116 angeordneten Kammer 152 steht mit der Umgebungsatmosphäre z. B. durch, einen kleinen, nicht gezeigten Siokerkanal in dem Deckel in Verbindung, so daß in dem Abteil 152 b ein im wesentlichen konstanter, atmosphärischer Druck herrscht, während in dem Abteil 152 a, wie vorstehend angegeben wurde, der in dem

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System vorhandene Druck, normalerweise ein Unterdruck, herrscht. Auf die Membran 154 wirkt daher ein Differenzdruok, der die Membran normalerweise gegen die über die Stange 143 auf die Membran übertragende Kraft der Feder 145 in Fig. 2 nach links bewegt. Unter der Wirkung dieses Differenzdruckes bewegt sich somit die Membran in eine Stellung, in der mittels der Verschlußstücke 140 und 165 das Ventil 142 offen, und das Ventil 167 geschlossen ist.

Der Abstand zwischen dem Verschlußstück 140 und dem an dem Verschlußstück 140 angreifenden, rechten Ende der Stange 143 ist so viel größer als der Abstand zwischen den .einander entgegengesetzten Sitzflächen 138 und 163, daß, wenn eines der Ventile 142 und 167 geschlossen ist, das andere notwendigerweise offen ist. Wenn die Membran in Fig. 2 so weit wie möglich nach rechts bewegt worden ist, greift das Verschlußstück 140 an der Sitzfläche 138 an, so daß das Ventil 142 geschlossen ist, während sich das Verschlußstück 16 5 im Abstand rechts von der Sitzfläche 163 befindet, so daß das Ventil 167 offen ist. Wenn die Membran 154 in Fig. 2 so weit wie möglich nach links bewegt worden ist, greift das Verschlußstück 165 an der Sitzfläche 163 an, so daß das Ventil 167 am Austrittsende des Kanals 156 geschlossen ist, und befindet sich das Verschlußstück 140 im Abstand links von der Sitzfläche 138, so daß das Ventil 142 offen ist und Gas in den Kanal 156 eintreten läßt. Zwischen diesen beiden Grenzstellungen der Membran gibt es eine Zwischenstellung, in der sich das Verschlußstück in geringem Abstand links von der Sitzfläche 138 und das Verschlußstück 165 in geringem Abstand rechts von der Sitzfläche 163 befindet, so daß beide Ventile 142 und 167 offen sin^ und das Chlor von dem Kanal 129 in der Patrone durch den Kanal 156 in die Kammer 152 a und weiter durch den Kanal 174 und die Leitung 22 in das Ohlorungssystem strömen kann.

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Der den Vorsprung 172.-des Gehäusedeckels durchsetzende rechte !Deil der Stange 170 trägt einen zu der Achse der Stange 170 rechtwinkligen Stift 178» der sich auf beiden Seiten der Stange170 durch Schlitze 179 in dem Vorsprung 172 aus diesem heraus erstreckt. Diese Schlitze! 179 haben in der Bewegungsrichtung der Stange 170 der Membran 154 " eine solche Abmessung, daß sich der Stift mit der Stange über den ganzen durch die Membranstellungen gegebenen Bereich bewegen kann, d· h* aus der' Stellung, in welcher das Ventil 142 geschlossen ist, in die Stellung, in der das Ventil 167 geschlossen ist· Der Stift 178 ist von Hand verschiebbar und ermöglicht eine Bewegung der Membran und der Verschluß- i| stücke innerhalb des Gehäuses 149 von Hand«

Auswärts von dem Stift 178 trägt die Stange 170 eine. Anzeigehülse 181, die auf ihrer Außenfläche mit drei aneinander angrenzenden verschiedenfarbigen Bändern versehen ist, ζ. Β» von links nach rechts mit einem gelben Band 181 a, einem grünen Band 181 b und einem roten Band 181 c. Diese Hülse 181, die sich mit der Stange 170 bewegt, ist in einer Kappe 182 untergebracht, die auf dem äußeren Ende des Gehäusedeckelvorsprunges 172 montiert ist» Die Kappe besitzt einen schmalen Schlitz 163, der so angeordnet ist, daß bei einer Bewegung der Membran a^s der Stellung, in der das Ventil 142 geschlossen ist, über die Stellung, in der beide Ventile 142 und 167 of- " fen sind, in .die Stellung, in der das Ventil 167 geschlossen ist, das gelbe, grüne und rote Band der Anzeigehülse nacheinander mit dem Schlitz 183 korrespondieren, so daß eine optische Anzeige der drei Stellungen der Ventile in der Ventileinrichtung 18 erhalten wird.

Ein besonderes Merkmal der Erfindung besteht in der in l«lg_. 2 , dargestellten Ausführungsform darin, daß ein Dauermagnet

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in dem Vorsprung 172 des GehäusedeckeIs fest montiert, z. 13. eingeklebt ist, wobei seine Pole dem rechten Abteil 152 b, d, h. der Membran 154, zugekehrt sind. Die Stange 170 ist in einer zentralen Bohrung dieses Magneten verschiebbar gelagert. Auf der rechten Fläche der Membran 154 ist eine aus magnetischem Material, z. B« Eisen oder Stahl, bestehende Stützscheibe 186 befestigt, welche die Welle 170 umgibt und dem Magneten 185 zugekehrt ist. Die Pole de3 Magneten 185 ziehen die Scheibe 186 an und trachten, die Membran 154 gegen die Kraft des vorstehend erwähnten, auf die Membran wirkenden Differenzdruckes in ihrer P rechten Grenzstellung zu halten, so daß das Verschlußstück 16 5 im Abstand von der Stange 143 gehalten wird und die Feder 145 das Verschlußstück 140 in einer Stellung hält, in der das Ventil 142 geschlossen ist, so daß der Austritt von Chlor aus dem mit der Ventileinrichtung verbundenen Vorratszylinder gesperrt ist. Der Magnet 165 und die magnetische Scheibe 186 bilden daher zusammen eine Festhaltevorrichtung 187, die normalerweise die Membran 154 in einer Stellung hält, in der das von der Membran gesteuerte Ventil 142 geschlossen ist.

Diese magnetische Festhaltevorrichtung hat eine solche Kraft, *. daß bei einer Abgabe von Chlor aus dem Vorrats zylinder 11 durch die Ventileinrichtung 17 in das System 10 die Festhaltevorrichtung 187 die Membran gegen die Kraft des Differenzdruckes zwischen dem auf die rechte Seite der Membran 154 und dem auf die linke Seite der Membran 154 wirkenden Systemdruck hält, so daß das Ventil 142 der Ventileinrichtung 18 geschlossen ist und eine Abgabe von Chlor aus dem mit der Ventileinrichtung 18 verbundenen Vorratszylinder verhindert» Wenn jedoch infolge der Erschöpfung des Chlorvorrats in dem jetzt abgebenden Zylinder 11 der Systemdruck sinkt, wird der Differenzdruck an der Membran 154 der Ventileinrichtung 18 so'

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stark erhöht, daß er die Membran von der Haltekraft der Pesthaltevorrichtung 187 befreit und nach links bewegt, so daß das Ventil 142 geöffnet wird.

Solange das Gas aus dem Zylinder 11 in einer normalen Strömungsmenge in das System 10 abgegeben wird, hat der in dem System herrschende Unterdruck, mit dem aus dem Eintrittskanal 50 des Heglers über die Leitung 22 das Abteil .152 a beaufschlagt wird, einen ersten Werte Wenn sich der Chlorvorrat in dem abgebenden Zylinder 11 der Erschöpfung nähert, fällt der Systemdruck, d. h. der Druck, mit dem das Abteil 152 a beaufschlagt wird, auf einen zweiten, niedrigeren Unterdruck- \ wert, weil das weiter durch die Saugdüse 25 strömende Wasser nach wie vor eine Saugwirkung auf das System ausübt. Wenn der Systemdruck in dem Abteil 152 a der Ventileinrichtung 18 sinkt, steigt der Differenzdruck an der Membran 154 entsprechend, weil der atmosphärische Druck in dem Abteil 152 b im wesentlichen konstant bleibt. Die Pesthaltevorrichtung 187 ist zwar stark genug, um die Membran gegen den Differenzdruck zwischen dem atmosphärischen Druck und dem auf dem erstgenannten Wert befindlichen Systemdruck zu halten, aber nicht stark genug, um die Membran gegen die stärkere, nach links gerichtete Kraft ,

des Differenzdruckes zwischen dem atmosphärischen Druck und dem auf dem an zweiter Stelle genannten Wert des Systemdruckes | zu halten, so daß bei einem Aufhören der Abgabe von Chlor aus dem Zylinder 11 die Abnahme des Systemdruckes in dem Abteil 152 a dazu führt, daß die Haltekraft der magnetischen Pesthaltevorrichtung in der Ventileinrichtung 18 überwunden und die Membran 154 nach links bewegt wird und das Ventil 142 öffnet. Danach beginnt die Abgabe von Chlor in das System aus dem mit der Ventileinrichtung 18 verbundenen Zylinder 12.

Solange über eine der Ventileinrichtungen 17 und 18 Chlor in das System abgegeben wird, ist der Systemdruck in dem

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Abteil 152 a so hoch, und-die an der Membran 154 vorhandene Druckdifferenz, welche die Membran nach links zu bewegen trachtet, so niedrig, daß die Feder 145 eine weitere Bewegung der Membran nach links und damit ein Schließen des Ventils 167 verhindert. Wenn dagegen eine Erschöpfung beider Zylinder 11 und 12 eintritt oder beide an ihren Austrittaventilen abgesperrt werden, so daß die Chlorzufuhr zu dem System vollständig aufhört, führen der dadurch erzeugte Druckabfall in dem Abteil 152 a und die entsprechende Erhöhung der an der Membran 154 vorhandenen und sie nach ^ links zu bewegen trachtenden Druckdifferenz dazu, daß die " Membran ganz nach links bewegt und dadurch das Rücksitzventil 167 geschlossen wird» Nach dem Schließen dieses Ventils kann der Zylinder entfernt und durch einen frischen Zylinder ersetzt werden, ohne daß durch die Ventileinrichtung 18 Luft in das System eindringen kann.

Aus dem Vorhergehenden geht hervor, daß der zum Schließen des Ventils 167 erforderliche Differenzdruck an der Membran 154 beträchtlich höher ist als der zum Offenhalten des Ventils 142 erforderliche Differenzdruck, nachdem die Membran von der Haltevorrichtung I87 abgezogen worden ist. Da sich das Abteil 152 b unter atmosphärischem Druck befindet, P schließt das Ventil somit nur, wenn der Druck in dem Abteil 152 a beträchtlich unter einen Wert sinkt, bei dem das Ventil 142 noch offengehalten wird. Solange die normale Abgabe von Chlor an das System anhält, schließt das Ventil daher nicht. In einem Ausführungsbeispiel der beschriebenen Ventileinrichtung sind die auf das Verschlußstück 140 und die Membran 154 wirkenden Belastungskräfte derart, daß nach dem Öffnen des Ventils 142 dieses so lange offengehalten wird, wie in dem Abteil 152 a ein Unterdruck von - 48 bis - 66 cm Wassersäule herrscht. Dies ist der Druck, der in dem

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Abteil" 152 a normalerweise während der Abgabe von'Chlor an das System vorhanden ist. Das Ventil 1.67 schließt dagegen nur, wenn der Unterdruck in dem Abteil 152 a auf > etwa ~ 102 cm Wassersäule sinkt, .

Im normalen, kontinuierlichen Betrieb _des Systems wird die eine Ventileinrichtung für die Abgabe von Chlor von dem mit ihr verbundenen Zylinder automatisch geöffnet, wenn der mit der anderen Ventileinrichtung verbundene Zylinder erschöpft ist. Wie nachstehend erläutert ist, wird dabei das Ventil 167 nicht geschlossen. Selbst beim Trennen eines erschöpften und auszutauschenden Zylinders von einer Ventil- { einrichtung wird das Ventil derselben nicht geschlossen, wenn durch die andere Ventileinrichtung weiter Chlor an das System abgegeben wird. Andererseits werden die Ventile 167 der Ventileinrichtungen geschlossen, wenn beide Zylinder erschöpft werden, ehe einer von ihnen ersetzt wird, oder wenn die Austrittsventile 14 und 15 beider Zylinder geschlossen werden. Das Ventil 167 bewirkt ferner ein Schließen der Ventileinrichtung bei der Erschöpfung des zugeordneten Zylinders, wenn die Ventileinrichtung in einem System verwendet wird, das nur von einem einzigen Zylinder gespeist wird. Auch dies wird nachstehend weiter erläutert»

■ I

Als ein weiteres Merkmal der Erfindung ist in der Ventilein- richtung dem Ventil 167 ein ümgehungs-Rückschlagventil 188 vorgesehen, das die Gasströmung durch einen Kanal 189 steuert, der sich zwischen dem Kanal 156 und dem Kammerteil 152 a erstreckt und in den Kanal 156 an einer Stelle mündet, die zwischen den beiden Vent ilöfifnungen 137 und 161, d. h. stromaufwärts von dem Ventil 167 liegt. Dieses Ventil 188 besitzt eine Kugel 190, die in dem Kanal angeordnet ist und sich auf seiner stromaufwärtigen Seite gegen einen in dem Kanal angeordneten O-Ring 191 anlegt. Ebenfalls innerhalb des Kanals

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befindet sich eine Schraubenfeder 192, welche die Kugel zum Schließen des Ventils gegen den O-Ring zu drücken trachtet. Die Feder wird von einem Halteelement 193 festgehalten, das in dem Kanal 189 eingeschraubt ist.

Es wurde bereits erwähnt, daß bei geschlossenem Ventil 167 das Ventil 142 offen ist, so daß das Gas stromaufwärts von dem Ventil 167 in den Kanal 156 eintreten kann. Wenn der Chlorvorratszylinder von der Ventileinrichtung getrennt wird, tritt Luft in den Kanal 156 ein, doch kann der Druck ^ der Luft nicht die Kraft der Feder 192 überwinden und das " Umgeheungsventil 188 öffnen, so daß in dem linken Abteil 152 a ein hohes Vakuum aufrechterhalten wird und das Ventil 167 geschlossen bleibt. Wenn dagegen an die Ventileinrichtung ein frischer Chlorvorratszylinder angeschlossen wird, drückt der Überdruck des in dem Zylinder vorhandenen Chlors dieses in den Kanal 156, so daß der Gasdruck in diesem Kanal so weit ansteigt, daß er das Umgehungsventil 168 öffnen kann. Es wurde schon erwähnt, daß dieses Ventil für das in dem Kanal vorhandene Chlor auch bei geschlossenem Ventil 167 zugänglich ist, weil der Kanal 169 stromaufwärts von dem Ventil 1b7 in den Ilanal 15υ mündet. Danach strömt das Chlor durch den Kanal 169 in aas Abteil 152 a, bis der an äer LIembran 154 vor- % handene Differenzdruck so stark herabgesetzt wird, daß die Kraft der Feder 145. das Ventil 167 wieder öffnet. Danach strömt Chlor wieder durch den Kanal 156 und die Leitung 161 in die Kammer 152 a, so daß der Kanal 156 genügend druckentlastet uni dadurch der über die Kugel 190 wirkende Differenzdruck zwischen dem Kanal 156 und dem Abteil 152 a herabgesetzt wird. Infolgedessen schließt das Umgehungsventil 188 wieder und arbeitet die Ventileinrichtung wieder normal. Das Umgehungsventil 188 bewirkt somit ein automatisches Wiederöffnen der Ventileinrichtung, wenn diese mit einem gefüllten

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Ohlorvorratszylinder verbunden ist. d. Iu, wenn daa Ventil 167 unter bestimmten Betriebsbedingungen geschlossen wird und geschlossen bleibt, während der mit der Ventileinrichtung verbundene Zylinder ausgetauscht wird. Unter Betriebsbedingungen, bei denen das Ventil 167 offen bleibt, bleibt das Ventil 188 geschlossen und hat es auf die Punktion der Ventileinrichtung keinen Einfluß_o

Es wurde schon erwähnt, daß die Ventileinrichtung 17 in "ihrer Ausbildung und Funktion der Ventileinrichtung 18 entspricht und daher nicht besonders beschrieben zu wer- *

den braucht. .

Die Wirkungsweise des beschriebenen Systems ist jetzt leicht verständliche Die Eintrittsdüse 32 der Saugdüse 25 ist mit' einer nicht gezeigten, geeigneten Quelle von fließendem Wasser verbunden, die beispielsweise eine Pumpe enthält« Das liundstüclc 33 ist so angeordnet, daß es einen Wasserstrom direkt oder über nicht gezeigte Verbindungsleitungen an einen Hauptstrom oder -körper des zu behandelnden Wassers abgibt, Von der genannten Quelle strömt Wasser kontinuierlich durch die Saugdüse, wobei es nacheinander durch die Eintrittsdüse 32 und das Mundstück 33 tritt» Dieser kontinuierliche Strom erzenigt eine Saugwirkung, welche das Ventil 35 offen hält und I in allen G-äskanälen des Systems 10 einen Unterdruck erzeugt.

Zwei frische, gefüllte GhIorvorratszylinder 11 und 12 werden dadurch mit dem System verbunden, daß die Ventileinrichtungen 17 und 18. auf den Austrittszylindern 14 und 15 der Zylinder montiert werden. Die beiden Austrittsventile 14 und 15 werden in der üblichen Weise beide geöffnet, so daß die Abgabe von Chlor von beiden Zylindern nur durch die beiden Yenti !einrichtungen gesteuert wird«, Zu Betriebsbeginn werden die

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Stifte 178 beider Ventileinrichtungen von Hand in Pig. 1 und 2 ganz nach rechts gezogen, wobei die Haltevorrichtungen 187 beider Ventileinrichtungen die Druckminder- und Absperrventile 142 geschlossen halten, in diesem Zeitpunkt sind die gelben Anzeigebänder 181 a beider Ventileinrichtungen durch die Schlitze 163 der Ventileinrichtungen sichtbar, so daß angezeigt wird, daß sich beide Zylinder im Bereitsehaftszustand befinden und keiner von ihnen Chlor abgibt.

Wenn kein Chlor an das System abgegeben wird, führt die Saug-P wirkung, die durch die kontinuierliche Strömung des Wassers durch die Saugdüse 25 erzeugt wird, zu einem Anstieg des Differenzdruckes an den Membranen beider Ventileinrichtangen, worauf kurz danach die Haltekraft der Festhaltevorrichtung in einer der Ventileinrichtungen, z. B. 17» überwunden wird, so daß das Absperrventil der Ventileinrichtung 17 öffnet und die Abgabe von Chlor von dem Zylinder 11 über die Ventileinrichtung in das System beginnt. Das grüne Band der Anzeigeeinrichtung der Ventileinrichtung 17 wird jetzt durch den zugeordneten Schlitz hindurch sichtbar, so daß die Abgabe von Chlor von dem Zylinder 11 angezeigt wird. Sobald dem System in dieser Weise Chlor zugeführt wird, nimmt das Druckdiffefc rential an der Kembran der anderen Ventileinrichtung 18 ab, so daß deren Pesthaltevorrichtung das zugeordnete Absperrventil 142 weiter in der Schließstellung hält, solange von dem Zylinder 11 über die Ventileinrichtung 17 Chlor abgegeben wird.

Das in dem Zylinder 11 unter einem Überdruck befindliche ' Chlorgas wird durch die Ventileinrichtung 17 im wesentlichen unter einem Unterdruck abgegeben, weil das Gas von dem Zylinder über ein Druckminderventil abgegeben wird, das dem Ventil 142 in der Ventileinrichtung 18 entspricht. Aus der

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Ventileinrichtung 17 wird das Gas infolge der in der Saugdüse 25 erzeugten Saugwirkung durch die Leitung 21, den Regler 20 und die leitung 26 in die Saugdüse 25 gesaugt, in welcher das angesaugte Gas an dem Spalt 34· in das durch die Saugdüse strömende Wasser eintritt· Das die Saugdüse durch das Mundstück 33 verlassende Wasser enthält daher gelöstes Chlor, das für eine Chlorung des vorstehend erwähnten Haupt- . ^; etroms oder -körpers von Wasser bestimmt ist.

Während der ersten Phase des Betriebes des Chlorungssystems verstellt die Bedienungsperson durch Drehen des Knopfes 62 j dee Heglera 20 die Blendenöffnung 54 und verändert dadurch die Strömungsmenge des durch den Regler tretenden Chlors. Gleichzeitig beobachtet die Bedienungsperson die Schwimmerkugel 56 in dem Meßrohr 55· Die Verstellung erfolgt, bis die Stellung der Schwimmerkugel anzeigt, daß das Gas in der gewünschten Strömungsmenge strömt« Danach kann das System bis zur Erschöpfung des Zylinders 11 weiterarbeiten, wobei Chlor unter einem Unterdruck von dem Zylinder 11 durch die Ventileinrichtung 17 abgegeben, die Strömungsmenge des Chlors in dem Regler 20 geregell; und Chlor kontinuierlich an einen kontinuierlichen, kleineren, durch die Saugdüse tretenden Wasserstrom abgegeben wird. Wenn kein Wasser mehr durch die Saugdüse 25 strömt oder das Wasser die Saugdüse 25 zu überfluten | beginnt, schließt das Ventil 35» so daß eine weitere Abgabe des Chlore aus dem System durch die Saugdüse und eine Überschwemmung des Systems mit Wasser verhindert wird· Bei geschlossenem Ventil 35 wird auf das Chlor keine Saugwirkung mehr ausgeübt, die das Chlor durch das System saugt, so daß der Betrieb des Systems jetzt unterbrochen ist. Bei einem übermäßigen Chlorstau in dem System öffnet das Ventil 81, so daß durch die Abgabe von Chlor von dem Regler 20 über die Abaugsleitung 84 aii'die Atmosphäre eine Druckentlastung erfolgt.

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Wenn dor abgebende Zylinder 11 sich erschöpft, nimmt die Zufuhr des Chlors an das System ab, so daß der Systemdruck abnimmt β Mit dieaem Druck wird von dem Eintrittskanal 50 des Reglers über die leitung 22 die Vent ileinri clitung 18 beaufschlagt, wobei der Differenzdruck an der Kembran 154 in der Ventileinrichtung 18 soweit erhöht wird, daß die Membran von der Haltevorrichtung 187 abgezogen und das Ventil 142 geöffnet wird« Das grüne Band 181 b der Anzeigeeinrichtung in der Ventileinrichtung 1d wird durch den Schlitz sichtbar und zeigt somit an, daß der Zylinder 12 Ch₁IOr abgibt. Trotz der Erschöpfung des Zylinders 11 schließt das Hücksitzventil 167 der Ventileinrichtung 17 nicht und bleibt Ventil 142 offen, weil die Abgabe von Chlor an das System jetzt von dem Zylinder 12 fortgesetzt wird unü daher der Systemdruck, mit dem die Ventilkammer der Ventileinrichtung- 17 beaufschlagt wird, so hoch ist, daß er ein Schließen des Ventil3 167 der Ventileinrichtung 17 verhindert.

Chlor wird daher an das System von den beiaen Zylindern 11 und 12 nacheinander abgegeben. Y/enn der erste Zylinder erschöpft ist, erfolgt automatisch eine Umschaltung auf den anderen Zylinder. Das System arbeitet mit ununterbrochener Abgabe von Chlor von dem Zylinder 12 an den V/asaerstrom bis zur Erschöpfung des Zylinders 12. 7/ährend der Zylinder 12 Chlor abgibt, kann der erschöpfte Zylinder 11 durch einen frischen Zylinder ersetzt werden. Dabei zieht man den Stift der Ventileinrichtung 17 von Hand ganz nach rechts, 00 daß die Jialtevorrichtung der Ventileinrichtung 17 das Absperrventil dieser Einheit geschlossen hält. Darauf wird die Ventileinrichtung 17 von dem Zylinder-Austrittsventil Η entfernt und die Ventileinrichtung 17 auf das Austrittsventil eines frischen Cylinders aufgesetzt. Während des Austausches der Zylinder hält die Festhaltevorrichtung der Ventileinrichtung

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deren Absperrventil geschlossen, so 'daß über die Ventileinrichtung-17 keine Luft in das System eintreten kann. Dies ist wieder darauf zurückzuführen, daß die Abgabe von Chlor an das System von dem Zylinder 12 fortgesetzt wird, so daß der Differenzdruck an der Membran der Ventileinrichtung 17 zu niedrig ist,' als daß er die Membran von der Haltevorrichtung abziehen könnte. Wenn der Zylinder 11 ersetzt und das Austrittsventil des frischen Zylinders geöffnet wor-· den ist,· hält die Haltevorrichtung der Ventileinrichtung 17 deren Absperrventil nach wie vor geschlossen, so daß während der Abgabe von Chlor von dem Zylinder 12 eine Abgabe von Chlor von dem frischen Zylinder verhindert wird. Bei der Erschöpfung des Zylinders 12 wird der.dadurch bewirkte Abfall des Systemdruckes über die Leitung 21 auf die Ventileinrichtung 17 übertragen, so daß deren Membran von der zugeordneten Festhaltevorrichtung abgezogen und das Absperrventil· der Ventileinrichtung geöffnet wird« Dadurch wird automatisch die Abgabe von Chlor in das System von dem mit der Ventileinrichtung 17 verbundenen, frischen Zylinder eingeleitet und der Betrieb des Systems daher ohne Unterbrechung fortgesetzt.

Wenn beide Zylinder erschöpft sind, ehe einer von beiden ersetzt worden ist, oder wenn die Austrittsventile beider Zylinder geschlossen werden, schließen die Rücksitzventile der beiden Ventileinrichtungen 17 und 18, weil der Differenz-", druck an ihren Membranen abnimmt. Durch die Anzeigeschlitze der beiden Ventileinheiten sind jetzt die roten Anzeigebänder 181 c sichtbar, die anzeigen, daß die Rüöksitzventile geschlossen sind. Ferner dreht sich jetzt der Anzeiger■102 des lieglers 20 in eine Stellung für die Anzeige der Erschöpfung des mit dem System verbundenen ChIqrvorrats. Unter diesen Umständen bleiben die Rücksitzventile in beiden Ventileinrichtungen während des Austausches der Zylinder geschlossen, so

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daß keine Luft durch die Ventileinrichtungen in das System eindringen kann.

Wenn von keinem Zylinder Chlor in das System abgegeben wird, wie es soeben beschrieben wurde, können während eines Austausches der Zylinder die Ventile 142 der beiden Ventileinrichtungen nicht durch ihre Pesthaltevorrichtungen 187 geschlossen gehalten werden, um einen Eintritt von Luft in das System zu verhindern, wie dies bei ununterbrochenem Betrieb des Systems der Pail ist, wenn ein Zylinder ausgetauscht wird, während der andere nach wie vor in das System Chlor abgibt. Dies ist darauf zurückzuführen, daß bei einer vollständigen Unterbrechung der Abgabe von Chlor der Differenzdruck an den Membranen der Ventileinrichtungen so hoch wird, daß er die Haltekraft der Festhaltevorrichtungen überwindet und die Ventile 142 öffnet. Während eines ununterbrochenen Betriebes des Systems mit automatischer Umschaltung von einem erschöpften Zylinder auf einen vollen Zylinder haben die Ventile 167 somit keine Punktion, während sie unter den vorstehend angegebenen, besonderen Umständen die Ventileinrichtungen gegen eine Einleitung von Luft schließen.

Das beschriebene Chlorungssystem kann kontinuierlich arbeiten, ohne daß die Chlorung für den Ersatz eines erschöpften Vorratszylinders unterbrochen wird. Das Umschalten des Systems von einem erschöpften Zylinder, der mit einer Ventileinrichtung verbunden ist, auf einen frischen Zylinder, der mit der anderen Ventileinrichtung verbunden ist, erfolgt automatisch und ohne LIitwirkung der Bedienung bei der Erschöpfung des

ersten Zylinders. ' ;

In der beschriebenen Anordnung kann der Austausch von Zylindern auf angenehme Arbeitsstunden verlegt werden. Beispielswelse können bei einem kontinuierlich arbeitenden Chlorungssystem, das zwei Chlorvorratszylinder pro 24 Stunden verbraucht,

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beide Zylinder während jeder Periode von 24 Stunden am Tage mit einem relativ Kurzen Zeitabstand ausgetauscht werden und kann das System in der Nacht ohne Austausch von Zylindern arbeiten, wobei die beiden Zylinder nacheinander Chlor an das System abgeben und die Umschaltung von dem einen Zylinder zum anderen in der Nacht automatisch erfolgt.

Diese Vorteile werden bei Verwendung von üblichen Vorratszylindern von normaler Kapazität erhalten, so daß die erfindungsgemaß erzielte Verlängerung des Zeitabstandes zwischen den Zylinderaustauschvorgängen nicht die Verwendung { von ungewöhnlich großen Zylindern, erforderlich macht, die nur schwer manipuliert werden könnten und eine Abweichung von den derzeit üblichen Methoden des Abfüllens und Lieferns von Chlor bedingen wurden.

Die Steuerung der Abgabe von Chlor von den Zylindern durch druekmiftSernde Ventileinrichtungen, die auf den Zylindern montiert und durch Leitungen mit dem Hegler verbunden sind, führt zu weiteren Vorteilen. Zunächst ermöglicht es diese Anordnung, den Regler in beträchtlichem Abstand von den Chlorvorratszylindern anzuordnen, was aus Gründen der Sicherheit und der Bequemlichkeit des den Regler überwachenden Per- J sonals erwünscht sein kann. Da durch die Ventileinrichtung der Chlordruck an dem Austritt des Zylinders herabgesetzt wird, entfallen die Schwierigkeilren, z. B. die Verwendimg von Hochdruckschläuchen und die Leckgefahr, die auftreten können, wenn Chlor gas unter den erhöhten Drücken, .„die in den üblichen Vorratszylindern herrschen, über längere Streichen geführt v.ärd.

Die beschriebene Anordnung erleichtert ferner den Austausch der Zylinder, weil zum Austausch eines Zylinders von allen

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Elementen des Systems nur die Ventile inriclitung abgetrennt und bewegt werden muß und die Ventileinrichtung klein, relativ leicht und robust ausgebildet sein kann. Y/enn man beispielsweise den Regler mit der Ventileinrichtung vereinigen würde, würde die auf dem Zylinder montierte Baueinheit größer, schwerer und schwieriger zu manipulieren sein und wäre es schwerer, diese Baueinheit auf dem Zylinder zu montieren und zum Austausch des Zylinders von diesem abzunehmen* Gleichzeitig könnte diese Baueinheit bei dieser Abnahme leichter beschädigt oder in ihrer Einstellung verändert werden, weil die Instrumente des Reglers relativ empfindlich sind.

Die beschriebene Anordnung setzt ferner das Bedürfnis nach doppelt vorgesehenen Elementen für einen Betrieb mit zwei nacheinander verwendeten Zylindern auf ein Minimum herab. Es genügt, wenn die Ventileinrichtungen und die ihnen zugeordneten Leitungen doppelt vorgesehen sind, weil dies die einzigen auf den Zylindern montierten Elemente sind. Die beiden Zylinder geben Chlor durch einen einzigen Regler und eine einzige Saugdüse ab, so daß die Wirtschaftlichkeit des Systems verbessert wird.

Es hat sich gezeigt, daß eine magnetische Haltevorrichtung der in Fig. 2 mit 167 bezeichneten Art für eine automatische P Umschaltung von einen erschöpften Zylinder auf einen frischen Zylinder sehr zweckmäßig ist, doch kann man auch andersartige Haltevorrichtungen verwenden. Ei'ne derartige abgeänderte Haltevorrichtung ist in den figuren 3 und 4 gezeigt. In diesen figuren i3t eino Ventileinrichtung 1d' dargestellt, die der in Pig» 2 gezeigten Ventileinrichtung 1<3 allgemein ähnelt. Die Ventileinriciitung 1ü' besitzt einen Gehäusekörper 195 und einen Deckel 19c. Diese beiden Teile begrenzen eine Ventilkanmer 197, die durch eine vertikal angeordnete, biegsame

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BAD ORJQINAt

Membran 198 in ein linkes Abteil 197 a und ein rechtes Abteil 197 b geteilt sind₀ Das linke Abteil 197■ a stellt unter dem Systemdruck und das rechte Abteil 197 b unter dem atmosphärischen Druck. In Pig. 3 links von. der Membran kann die Ventileinrichtung 18' mit der Patrone 117 und den beiden von der Membran 198 gesteuerten Ventilen 142 (in Mg. 3 nicht gezeigt) und 167 ebenso ausgebildet sein wie die entsprechenden !eile der Ventileinrichtung 18 in Fig. 2, . .. ■ - ;

Anstelle der magnetischen. Festhaltevorrichtung 187 besitzt die Ventileinrichtung 18' jedoch eine mechanische Festhai- * tevorrichtung 200, die mit einem Kippgelenk versehen und rechts von der-Membran 198 in dem Abteil 197 b angeordnet ist ο Die Festhalte vorrichtung 200 wirkt auf eine. Stange 201, die von der Membran 1g8 horizontal nach rechts vorsteht, und besitzt einen langgestreckten, flachen, starren Kipphebel 202 und eine Schraubenfeder 203. Der Kipphebel 202'erstreckt sich quer zu.der Stange 201 durch das Abteil 197 b und ist mit dem Gehäusedeekel19o durch eine Stange 205 schwenkbar verbunden, die auf der einen Seite der Stange 201 angeordnet ist«Infolgedessen ist der Kipphebel 202 um eine mit der Achse der Stan-« -ge 205 übereinstimmende Achse schwenkbar, die zu einer die Achse der Stange -201 enthaltenden Ebene rechtwinklig ist.· ä Ein freier Arm 207 des Kipphebels 202 steht von der Stange 205 durch eine Öffnung 210 in einer Seitenwand 211 des Gehäuse-deckels 195 nach außen vor«, Der andere Arm 212 des Kipphebels besitzt ein Loch 214, durch welches sich die Stange 201 er- ' streckt, und endet in einem Lappen 215, der in dem Abteil 197 b im Abstand von der der V/and 211 entgegengesetzten Seitenwand 216 des Gehäusedeckels angeordnet ist.

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In eine die Wand 216 durchsetzende Bohrung 219 iat ein Stutzen 218 eingeschraubt," der einen Lappen 220 trägt, der zu dem Lappen 215 des Armes 212 hin in das Abteil 197 b hin vorsteht. Die Jeder 203 erstreckt sich zwischen dein Stutzen 218 und dem lappentragenden Ende des Kipphebelarms 212 und hat einen erweiterten, äußeren Endteil, der den Lappen umgibt und an ihm angreift, und einen kleineren,, inneren Endteil,, der den Lappen 215 umgibt und an ihm angreift. Die Lappen 215 und 220 dienen zum Festhalten der entsprechenden Enden der Feder gegen eine Verschiebung relativ zu dem Stutzen 218 und dem Arm 212. Der Arm 212 und die an ihm angreifende Feder bilden zusammen ein Kippgelenk·

Infolge der Wirkung der Feder 203 auf den Kipphebel 202 kann dieser zwei stabile Stellungen einnehmen. In der ersten stabilen Stellung greift der Arm 207 an dem in Fig. 3 linken Rand 221 der Öffnung 210 an und wird er dort durch eine nach rechts gerichtete Kraft festgehalten, die von der Feder 203 auf den Arm 212 ausgeübt wird. Der zentrale i'eil des Arms greift an einer Schulter 222 an, die rechts von dem Arm auf der Stange 201 ausgebildet ist. Infolgedessen werden die Stange 201 und die Membran 19ö in ihrer am weitesten rechts befindlichen Stellung festgehalten, in der das Ventil 142 geschlossen ist. In der anderen stabilen Stellung des KipphebeIs 202 bewirkt die von der Feder 203 auf den Arm 212 ausgeübte, nach links gerichte Kraft, daß der Arm 207 gegen den in Fig. 3 rechten Rand 224 der Öffnung 210 festgehalten wird, und steht der Arm 212 im Abstand von der Schulter 222, so daß sich die Stange 201 und die Membran 19ö zum Öffnen des Ventils nach links bewegen können. Wenn sich der Kipp- > hebel aus einer dieser stabilen Stellungen über den Mittelpunkt seines über die Öffnung 210 führenden Weges hinaus bewegt, erzeugt die Feder 203 eine Kippwirkung, welche den Arm in die andere stabile Stellung bewegt.

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Die beschriebene Festhaltevorrichtung 200 arbeitet sehr ähnlich wie die Festhaltevorrichtung 187 und bewirkt, daß das Ventil 142 der Ventileinrichtung -18' geschlossen ist, wenn durch die andere Ventileinrichtung des Chlorungssy-Btems Chlor abgegeben wird, während die zur Steuerung des Ventils dienende Membran 198 zum. Öffnen des Ventils 142 automatisch freigegeben wird, wenn bei der Erschöpfung¹des mit der anderen Ventileinrichtung yerbundenen Vorratszylinders der Systemdruck sinkt« Zu Beginn des Betriebes des Systems wird die Pesthaitevorrichtung dadurch betätigt, daß der durch die Öffnung 210 zugängliche Arm 207 von Hand nach links bis zum Angriff an dem linken Band'221 der öffnung 210 bewegt wird. Infolgedessen greift der Arm 212 an ' der Schulter 222 der Stange 201 "an und werden diese und die Membran 1SÖ nach rechts in eine Stellung gedrückt, in der das Ventil 142 der Ventileinrichtung 18' geschlossen ist· Der an der Membran 198 vorhandene Differenzdruck drückt diese Membran nach links, während die auf den Kipphebel 202 wirkende Kraft der Feder 203 den Kipphebel in der Stellung hält, in der er das Ventil 142 geschlossen hält, solange der mit der anderen Ventileinrichtung des Systems verbundene Vorrat szy linder Chlor in das Systen abgibt. Bei der Erschöpfung des letztgenannten Vorrats Zylinders nimmt der Systemarucü: ab, mit dem das Abteil 197 a der Ventileinrichtung 1ü' beaufschlagt wird, und steigt infolge de se an der an der Heiabran 19^ ä vorhandene Differenzdruck, dessen über die Stangescnulter 222 auf den Kipphebelarm 212 übertragene Kraft jetzt die Kraft der Feder 203 überwindet und den Kipphebel in die in Flg. gezeigte Stellung bewegt, so daß die Stange 20t und die Kembran 198 für ihre nach links, gerichtete Bewegung zum Öffnen des Ventils freigegeben werden. Bei offenem Ventil 142 der Ventileinrichtung 18' wird Chlor durch diese* Ventileinriclitung von den mit ihr verbundenen .Zylinder· in das System abgegeben· -· ..,'V"v.·.,. :..".-; <v'" ■-■'". - ■ .-^: - , · ·.- '"

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BAD ORKälNAL

Pig, 10 zeigt ein abgeändertes Chlorungssystem gemäß der Erfindung. Dieses System ist im allgemeinen ähnlich wie das System nach Fig. 1, aber für die Abgabe von Chlor an zwei getrennte Wasserströme eingerichtet, so daß diese gleichseitig gechlort werden können. Wie das System nach Fig. 1 besitzt das System nach Fig. 10 zwei Druckminderund Absperrventileinrichtungen 17 und 1ö, die auf dem Austrittsventil 14 oder 15 je eines der beiden Chlorvorratszylinder 11 und 12 montiert sind, ferner einen Regler 20, der durch Leitungen 21 und 22 mit den Ventileinrichtungen verbunden ist und von seinem Austritt 23 Chlor über die Leitung 26 abgibt, und eine Saugdüse 25, die Chlor über die Leitung 2c empfängt.

In dem System nach Fig. 10 ist der Regler 20 im wesentlichen ebenso ausgebildet wie der Regler in den Figuren 5 bis 9, doch besitzt er eir.en Gasaustritt 226, der an den Chloreintrittskanal 50-angeschlossen ist. Aus diesem Austritt strömt uas Gas in einer Leitung 228 zun Gaseintritt 229 eines zweiten lieglers 230. Dieser ähnelt den vorstehend beschriebenen Regler 20 und "besitzt einen durchgehenden Strümungskanal für dan Gas, eir.en von außen sichtbaren Strümungsnengenmesser, eine einstellbare Blendenöffnung und ein Ventil für die Steuerung den Druckabfalls an der Blendenöffnung. Der Strömung3men(:enEieG3er, die Blendenöffnung und das Ventil sind in lern Strömungskanal für das Ga3 angeordnet und werden von dieaem nacheinander durchströmt. Von dem Austritt 232 dea

rij 230 strömt dac Gas über die Leitung 234- in eine zweite Saugdüse 23t>, die identisch mit der vorstehend beschriebenen Saugdüse 25 ist.

In .lie ο ei:: Sys ton. werden getrennte, kleinere Waaserstrücie durch die Leiden Saugdüsen 25 und 236 geleitet, in denen

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gleichzeitig Olilorgas in beide V/ass er ströme eingeleitet wird. Von dem jeweils Chlor abgebenden Zylinder 11 oder gelangt das Chlor zum Eintrittskanal des Reglers 20 und wird dann der Chlorgasstrom in diesem Kanal stromaufwärts •von dem Strömungsmengenmesser und der Blendenöffnung des Heglers 20 geteilt. Der eine Teilstrom tritt durch die Steuer- und Meßeinrichtungen des Reglers 20 hindurch und gelangt danach zu der Saugdüse 25„ Ein zweiter Teil der Strömung wird von dem Eintrittskanal des Reglers 10über die leitung 228 in den Regler 230 abgezweigt und gelangt über die Steuer- und Meßeinrichtungen, des Reglers 230 zu der Saugdüse 236. Für die den beiden Saugdüsen zugeführten i Chlorströme sind somit getrennte Regler vorhanden, doch werden diese Chlorströme von einem gemeinsamen Vorratszylinder abgegeben, d. h., beide Saugdüsen erhalten zuerst Chlor von dem einen Zylinder, nach dessen Erschöpfung erhalten beide" Saugdüsen Chlor von dem zweiten Zylinder. Die beiden Ventil einrichtungen 17 und -18 bewirken, daß. Chlor von den beiden Zylindern 11 und 12 automatisch nacheinander in der anhand des Systems nach Fig. 1 beschriebenen Weise abgegeben wird«, Da das gesamte Chlor zunächst an den Eintrittskanal der Steuereinheit 20 abgegeben wird und dieser Eintrittskanal mit dem-Zuführungsanzeiger und dem Druckentlastungsventil- dieses Reglers in Verbindung steht, braucht der Regler 230 nicht mit. einem Zuführungsanzeiger oder einem eigenen " D2?uckentlastungsventil versehen zu sein»

Die beispielsweise in Fig. 2-dargestellte Ventileinrichtung kann auch in Systemen verwendet werden, in denen Chlor von nur einem einzigen Zylinder abgegeben wird. In diesem Fall kann die automatische Festhaltevorrichtung entfallen. Die Feder 145 dient zum G-eschlossenhalten des Druckminder- und Absperrventils 142, so daß eine Abgabe von Chlor von dem

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mit der Ventileinrichtung versehenen Zylinder verhindert wird, bis das durch die Saugdüse des Systems strömende Wasser eine Saugwirkung erzeugt, die dann dazu führt, daß an der Membran 154 ein Differenzdruck vorhanden ist, der das Ventil 142 gegen die Kraft der Feder 145 öffnet, worauf Chlor unter einem herabgesetzten Druck in das System abgegeben wird. Bei der Erschöpfung des VorratsZylinders führt das Aufhören der Abgabe von Chlor in das System au einer weiteren Herabsetzung des Druckes in dem Abteil 152 a, so daß die Membran 154 weiter nach links bewegt wird und das Ventil 167 schließt. Die Ventileinrichtung kann jetzt von dem erschöpften Zylinder abgenommen und auf einem frischen Zylinder montiert werden, ohne daß eine Gefahr besteht, daß Luft in das System eingeleitet wird. Wenn das Austrittsventil des frischen Zylinders geöffnet ist, bewirkt der Druck des über dieses Austrittsventil austretenden Chlorgases, daß das Umgehungsventil 188 geöffnet wird, so daß Chlor in das Abteil 152 a eintritt und dadurch die Membran 154 nach rechts bewegt wird und das Ventil 167 öffnet, so daß die normale Abgabe von Chlor an das System durch die Ventileinrichtung wiederaufgenommen werden kann.

In einem System mit zwei Ventileinrichtungen, die auf je einem Vorratszylinder montiert sind, ist das Umgehungsventil 188 normalerweise unwirksam und sorgt eine Festhaltevorrichtung für ein automatisches Umschalten des Systems von einem Vorratszylinder auf einen anderen. Das Umgehungsventil ist aber besonders vorteilhaft, wenn die Ventileinrichtung in einem System verwendet werden soll, an das nur ein einziger Vorratszylinder angeschlossen ist, wie dies soeben beschrieben wurde. Die Anordnung dieses Umgehungsventils 188 in einer erfindungsgemäßen Ventileinrichtung trägt

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daher zu der vielseitigen Verwendbarkeit- der Ventileinrichtung bei, indem deren vorteilhafte Verwendung in Systemen mit einem oder zwei Vorratszylindern und Ventileinrichtungen ermöglicht wird.

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Claims

Patentansprüche t

System zum Einleiten eines Gases in einen Flüssigkeitsstrom, mit einer Saugdüse zum Einleiten des Gases in den Flüssigkeitsstrom und einem Gas-Strömungsmengenregler zur Regelung der Strömungsmenge des der Saugdüse zugeführten Gases, gekennzeichnet durch mindestens zwei Druckminderund Ab sperr einrichtungen (17| 18),· die mit je einer Quelle (11, 12) verbindbar sind, die das Gas unter einem erhöhten Druck enthält, wobei jede dieser Druckminder- und Absperreinrichtungen (17, 1Ö) geeignet ist, die Strömungsfc menge des über diese Einrichtung dem Gas-Strömungsmengen-"■ regler (20) zugeführten Gases zu steuern und in Abhängigkeit von dem Systemdruck bei einem Sinken desselben unter einen vorherbestimmten Wert die Abgabe von Gas von der Quelle zu unterbrechen, worauf die andere Druckminder- und Absperreinrichtung öffnet und eine Abgabe von Gas von der ihr zugeordneten Quelle gestattet.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckminder- und Absperreinrichtungen je eine Membran (154) aufweisen, die zum automatischen Öffnen der Einrichtung dient, wenn die Abgabe von Gas über die andere Einrichtung ganz oder in wesentlichen aufhört.
3. System nach Anspruch 1 oder 2, in dem die Saugdüse in an sich bekannter V/eise einen Flüssigkeitskanal (32, 33) besitzt, der iurch eine seitliche öffnung (34) mit dem Gas-S "crö nun ^mengenregler (20) in Verbindung steht und in dem ein Flüssigkeitsstrom derart an dieser seitlichen Öffnung vorbeigeführt wird, daß an ihr eine Saugwirkung erzeugt wird, dai.irch gekennzeichnet, daß das Gas von der einen oder anderen Einrichtung (17, 1ö) durch die seitliche üffr.unr ' 34} i^ üs Flüssigkeit gesau-rt wird.

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4» System nach Anspruch. 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gas-Strömungsmengenregler gekennzeichnet ist durch.ι

(a) eine einstellbare Drosseleinrichtung (62) mit einer querschnittsveränderlichen Blendenöffnung (54), die in einem Gasströmungskanal (53) des Reglers (20) angeordnet ist, und < ■

(b) eine Meßeinrichtung (75) zum Messen des an der Blendenöffnung vorhandenen Differenzdruckes und eine Steuereinrichtung (70, 76, 77,'78) zur Steuerung der Strömungsmenge des Gases in dem Gasatrömungskanal (,53) in Abhan- " gigkeit von dem genannten Differenzdruck derart, daß dieser im wesentlichen konstantgehalten wird.
5. System nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,

daß jede der Druckminder- und ATo sperr einrichtungen (17, 18) ein Ruckschlagventil (190 - 193) besitzt, das auf die Saugwirkung anspricht, die durch die durch den !Flüssigkeitskanal tretende Flüssigkeitsströmung erzeugt wird, und das so eingerichtet ist, daß es beim Aufhören der Saugwirkung den. Gasstrom absperrt, wobei der Regler (20) ein Druckentlastungsventil (88 - 90) besitzt, das auf den Gasdruck anspricht und dazu dient, bei einem Anstieg des Gasdruckes | über einen vorherbestimmten Wert Gas abzulassen.
6. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (154) auf der einen Seite dem in dem Gasströmungskanal herrschenden Druck und auf der anderen Seite einem wesentlich höheren, konstanten Druck, z. B. dem atmosphärischen Druck, ausgesetzt ist, so daß ein an der Membran vorhandener Differenzdruck auf die Membran eine Kraft ausübt, die bei einer Abnahme des in dem Gasströmungskanal

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herrschenden Druckes zunimmt und die Membran zu der ^v zweiten Stellung hin zu "bewegen trachtet, und daher im Betrieb der Differenzdruck der Haltekraft entgegenwirkt und bei einer Abnahme des Druckes in dem Gasatrömungskanal auf den herabgesetzten Wert größer wird als die HaI-tekraft.
7. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch

(a) eine zweite Saugdüse (236) zum Einleiten eines Gasstroms in einen zweiten Strom der genannten Plüssigkeit,

(b) einen zweiten Gas-Strömungsmengenregler (230) zur Abgabe eines Gasstroms an die zweite Saugdüse, wobei der zweite Gas-Strömungsmengenregler einen Gasströmungskanal besitzt, und

(c) eine Abzweigeinrichtung (226), die dazu dient, einen Seil des dem Gasströmungskanal des erstgenannten Gas-Strömungsmengenreglers zugeführten Gases zu dem Gasströmungskanal des zweiten Gas-Strömungsmengenreglers abzuzweigen, wobei die Abzweigeinrichtung eine Gasleitung besitzt, die an ihren beiden Enden in den Gasströmungskanal des ersten bzw. zweiten Gas-Strömungsmengenreglers mündet, und zwar stromaufwärts von der in dem jeweiligen GasStrömungskanal vorgesehenen Einrichtung zur Steuerung der Strömungsmenge des Gases in dem betreffenden Kanal.
8. Druckminder- und Absperrventileinrichtung für eine gesteuerte Abgabe von Gas von einem Vorratszylinder oder .

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einer anderen das Gas unter einem erhöhten Druck enthaltenden Quelle, mit

(a) einem Gehäuse (17)» <3äs auf einem GasVorratszylinder (11) montierbar ist und eine Veritilkammer (152) besitzt, ferner einen mit einer Ventilsitzfläche (13&) versehenen Ventilkanal (129, 156), der dazu dient. Gas von dem Vorratszylinder der Kammer zuzuführen, und einen Austrittskanal zum Zufuhren von Gas von der Kammer zu einer Außenleitung (21);

(b) einem Verschlußstück (140, 153, 165), das in dem Gehäuse gelagert und bis zur den Ventilkanal schließenden Berührung mit der Ventilsitzfläche (138) und von dieser weg geführt bewegbar ist, wobei das Verschlußstück und die Ventilsitzfläche zusammen ein Ventil bil den» das dazu dient, im geschlossenen Zustand-die Strö mung von Gas durch den Ventilkanal zu verhindern und im offenen Zustand den Druck des durch den Ventilkanal strömenden Gases herabzusetzen,

gekennzeichnet durch

(I) eine biegsame Kembran (154), die sich quör durch die Kammer (152) erstreckt, einen beweglichen mittleren Teil (164) besitzt und die Kammer in zwei Abteile (152 a, 152 b) teilt, wobei der Ventilkanal und der Austrittskanal in eines der Abteile münden und das andere Abteil mit einer Quelle eines im wesentlichen konstanten Druckes verbunden ist, der höher ist als der Druck in dem erstgenannten Abteil, so daß der an der Membran vorhandene Differenzdruck auf die liembran

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BAD OBIO(NAL

eine Kraft ausübt, welche den mittleren Teil der Membran zu dem erstgenannten Abteil hin zu bewegen trachtet,

(II)-eine Einrichtung (145) zum elastischen Belasten des Verschlußstuckes (HO) zu der Ventilsitzfläche (138) hin,

(III) eine Einrichtung (H3) zum Übertragen der Bewegung des mittleren Teils (164) der Membran auf das Verschlußstück (140) derart, daß dieses bei einer zu dem erst- h genannten Abteil hin führenden Bewegung des mittleren

Teils der Membran von der Ventilsitzfläche (138) wegbewegt wird, und

(IV) eine Pesthaltevorrichtung (185, 186 oder 200 - 220), die dazu dient, auf den mittleren Teil (164) der Membran eine Haltekraft auszuüben, die dem Differenzdruck entgegenwirkt und trachtet, den mittleren Teil der Membran von dem einen Abteil fernzuhalten, wobei die Pesthalte vorrichtung geeignet ist, den mittleren Teil der Membran für eine das Ventil öffnende Bewegung zu dem erstgenannten Abteil hin freizugeben, wenn die auf den Differenzdruck zurückzuführende Kraft größer ist ™ als die Haltekraft.

9· Ventileinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fe3thaltevorrichtung zwei Pesthalteglieder (185, 186) besitzt, von denen das eine (186) von dem mittleren Teil der Membran getragen und das andere (185) in dem Gehäuse montiert ist, und eines (I85) der Pesthalteglieder aus einem Körper aus magnetischem Material und das andere

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(186) aus einem Magneten "besteht, der so. angeordnet ist, daß er das eine Festhalteglied (185) in. einer solchen Richtung anzieht, daß auf den mittleren Teil eine Haltekraft ausgeübt wird, die in ihrer Richtung der auf den Differenzdruck zurückzuführenden Kraft entgegengesetzt ist *

1Oo Ventileinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Pesthaltevorrichtung ein erstes Glied (202) besitzt, das in dem Gehäuse um eine ortsfeste Achse (205) _N zwischen zwei Winkelstellungen schwenkbar gelagert ist, i eine elastische Einrichtung (203), die an einem Teil des Gehäuses und an dem ersten Glied (202) unter Bildung eines Kippgelenkes angreift und dazu dient, auf das erste Glied und damit auch auf den mittleren Teil der Membran die genannte Haltekraft auszuüben, und ein zweites Glied (201), das von dem mittleren Teil (198) der Membran getragen ist und an dem das erste Glied (202) angreifen kann, wenn dieses sich in der einen der beiden Winkelstellungen befindet, so daß der mittlere Teil der Membran von dem einen Abteil (197 b) ferngehalten wird, wobei das zweite Glied dazu dient, auf das erste Glied die Kraft zu übertragen, die auf den an der Membran vorhandenen Differenzdruek zurückzuführen ist und trachtet, das zweite Glied gegen die Wirkung der Hai- " tekraft zu der anderen der beiden Winkelstellungen hin zu bewegen, und das zweite Glied im Betrieb infolge der Bewegung des ersten Gliedes zu der anderen Winkelstellung hin freigegeben ist, so daß sich der mittlere Teil der Membran zu dem genannten einen Abteil (197 b) hin bewegen kann.

11c Druckminder- und Absperrventileinrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch

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(a) ein zweites Ventil (165)» das in dem Ventilkanal stromabwärts von der Ventilsitzfläche (138) angeordnet ist und von dem mittleren Teil (164·) derart gesteuert wird, daß es den Ventilkanal schließt, wenn sich der mittlere Teil (164) der Membran zu dem genannten einen Abteil (152 a) hin über die S-tellung hinaus bewegt, die einer Ventilöffnungsbewegung des Verschlußstiickes entspricht,

(b) einen Umgehungskanal (189)» der unter Umgehung des zweiten Ventils (165) das eine Abteil (152 a) mit einem zwischen dem zweiten Ventil (165) und der Ventilsitzfläche (13Ö) angeordneten Teil des Ventilkanals verbindet, und

(c) ein Rückschlagventil (188 - 193)» das bei einem Druckanstieg öffnet, die Gasströmung durch den Umgehungskanal steuert und ein Verschlußstilck (191) besitzt, das unter der Wirkung einer elastischen Belastungskraft steht, die es stromaufwärts in eine Stellung zu bewegen trachtet, in der es den Umgehungskanal schließt.

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