DE20122070U1

DE20122070U1 - Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander

Info

Publication number: DE20122070U1
Application number: DE20122070U
Authority: DE
Inventors: Eckart Dewert
Original assignee: CIMOSYS AG GOLDINGEN; Cimosys AG
Current assignee: Cimosys AG
Priority date: 2001-09-28
Filing date: 2001-09-28
Publication date: 2004-03-18
Anticipated expiration: 2011-09-29
Also published as: DE10148270C1

Abstract

Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,
mit einem Gehäuse,
mit einem in dem Gehäuse aufgenommenen Elektromotor und
mit einem mit dem Elektromotor in Wirkungsverbindung stehenden hin- und herbeweglichen Verstellelement, das teleskopartig an dem Gehäuse geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor (6) und dem Verstellelement (8) wenigstens ein Schneckenradgetriebe (30, 32; 34, 36) angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.
Möbelantriebe sind beispielsweise als Doppelantriebe zum Verstellen von Teilen von Lattenrosten allgemein bekannt, beispielsweise durch EP 0 372 032 B1 , DE 38 42 078 C2 und DE 296 07 493 U1 .
Durch EP 0 787 267 B1 ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt. Der bekannte Möbelantrieb ist als Einzelantrieb ausgebildet und weist ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse aufgenommenen Elektromotor auf. Ferner weist der bekannte Möbelantrieb ein mit dem Elektromotor in Wirkungsverbindung stehendes hin- und herbewegliches Verstellelement auf. Das Verstellelement ist bei dem bekannten Möbelantrieb als Schiebeteil ausgebildet, das auf einem Führungsprofil verschieblich geführt ist. Das Führungsprofil umgibt eine mit dem Elektromotor in Drehantriebsverbindung stehende Stellspindel, auf der verdrehsicher und in Axialrichtung der Stellspindel beweglich eine Spindelmutter angeordnet ist, an der das Schiebeteil durch in dem Führungsprofil gebildete Schlitze hindurch angreift. Die Führungsprofile sind an ihrem dem Gehäuse abgewandten Ende mittels einer Endkappe miteinander verbunden.
Ein Nachteil des bekannten Möbelantriebs besteht darin, daß er aufwendig und damit teuer in der Herstellung ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der diesen Nachteil nicht aufweist, der also einfacher und damit kostengünstiger herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
Erfindungsgemäß ist das Verstellelement teleskopartig an dem Gehäuse geführt. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher und damit kostengünstiger Aufbau mit relativ wenigen Bauteilen. Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb besonders robust im Aufbau.
Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbelantriebs besteht darin, daß er ohne Einschränkungen anstelle von Gasdruckfedern verwendet werden kann, die insbesondere bei Sitzmöbeln häufig benutzt werden. Derartige Gasdruckfedern sind aufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung sowie schwierig zu warten. Insbesondere bei unsachgemäßer Wartung besteht bei Gasdruckfedern eine hohe Verletzungsgefahr. Da sich solche Gasdruckfedern ohne weiteres durch erfindungsgemäße Möbelantriebe ersetzen lassen, sind Möbel, bei denen bisher Gasdruckfedern verwendet wurden, unter Verwendung erfindungsgemäßer Möbelantriebe erheblich kostengünstiger herstellbar, wobei die von Gasdruckfedern bekannten Verstellmöglichkeiten ohne Einschränkung erhalten bleiben. In diesem Zusammenhang besteht ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbelantriebs darin, daß der Bedienungskomfort gegenüber Gasdruckfedern erheblich gesteigert ist, da die Verstellung des Möbels nicht mehr von Hand, sondern vielmehr elektromotorisch erfolgt .
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist zur Verstellung beliebiger Möbel geeignet, insbesondere jedoch zur Verstellung von Sitzmöbeln, beispielsweise Sesseln.
Grundsätzlich ist es möglich, daß das Verstellelement ein äußeres Teil einer Teleskopanordnung bildet, wobei das Gehäuse teleskopartig in das Verstellelement eingreift. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß das Gehäuse an seiner Stirnseite eine Öffnung aufweist, in der das Verstellelement geführt ist. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau bei geringem Durchmesser des Möbelantriebs.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die lichte Weite der Öffnung in dem Gehäuse im wesentlichen dem Querschnitt des Verstellelementes im Bereich der Öffnung entspricht. Auf diese Weise ist die Öffnung in dem Gehäuse durch das Verstellelement im wesentlichen abgedichtet, so daß ein Eindringen von Staub und Feuchtigkeit in das Innere des Gehäuses zuverlässig vermieden ist.
Andere zweckmäßige Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre sehen vor, daß das Gehäuse im wesentlichen stabförmig ausgebildet ist und/oder daß das Verstellelement im wesentlichen stangenförmig ausgebildet ist. Insbesondere bei einer Kombination beider Ausführungsformen ergibt sich ein besonders kompakter Aufbau des Möbelantriebs mit geringem Durchmesser.
Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Abtriebswelle des Elektromotors im wesentlichen parallel zu dem Verstellelement verläuft oder mit diesem fluchtet. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders kompakter Aufbau mit geringem Durchmesser.
Zur Verstellung des Verstellelementes mittels des Elektromotors kann eine beliebige geeignete Verstellmechanik vorgesehen sein. Um den Aufbau des Möbelantriebs besonders kostengünstig und robust zu gestalten, ist es zweckmäßig, daß zur Verstellung des Verstellelementes ein Spindeltrieb vorgesehen ist, der mit dem Elektromotor in Antriebsverbindung steht. Derartige Spindeltriebe stehen als kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung und sind besonders robust.
Grundsätzlich können der Spindeltrieb und der Elektromotor quer zur Längsrichtung des Gehäuses nebeneinander angeordnet sein. Um das Gehäuse des Möbelantriebs besonders schlank mit geringem Durchmesser auszubilden, ist es jedoch vorteilhaft, daß der Spindeltrieb und der Elektromotor in Längsrichtung des Gehäuses hintereinander angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform muß der Durchmesser des Gehäuses nur so groß sein, wie es das Teil mit dem größten Durchmesser, in der Regel der Elektromotor, erfordert.
Zweckmäßigerweise ist bei der Ausführungsform mit dem Spindeltrieb das Verstellelement mit einer Spindelmutter verbunden oder ein Teil des Verstellelementes als Spindelmutter ausgebildet, wobei die Spindelmutter verdrehsicher und in Axialrichtung verschieblich auf einer drehantreibbaren Stellspindel angeordnet ist, die mit dem Elektromotor in Drehantriebsverbindung steht. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise das Verstellelement an seinem der Stellspindel zugewandten Ende mit einem Innengewinde versehen sein und so die Spindelmutter bilden. Auf diese Weise ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Möbelantriebs weiter vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet. In kinematischer Umkehrung dieser Ausführungsform kann das Ver stellelement jedoch auch als verdrehsicher geführte Stellspindel ausgebildet sein, auf der eine drehantreibbare, mit dem Elektromotor in Drehantriebsverbindung stehende Spindelmutter angeordnet ist.
Um eine Anlenkung des Möbelantriebs an relativ zueinander zu verstellenden Teilen eines Möbels zu erleichtern, ist es zweckmäßig, daß das Verstellelement an seinem freien Ende eine erste Anlenkung für ein erstes Teil des Möbels aufweist und daß das Gehäuse an seinem dem Verstellelement abgewandten Ende eine zweite Anlenkung für ein zweites, relativ zu dem ersten Teil verstellbares Teil des Möbels aufweist. Die Anlenkungen können durch separate, mit dem Gehäuse bzw. dem Verstellelement verbundene Bauteile gebildet sein. Sie können jedoch auch einstückig mit dem Verstellelement bzw. dem Gehäuse ausgebildet sein, so daß der Aufbau weiter vereinfacht ist.
Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem Verstellelement wenigstens ein Schneckengetriebe angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Getriebeanordnung selbsthemmend ausgebildet, so daß der Elektromotor im Ruhezustand stromlos sein kann.
Ein mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehenes Sitz- und/oder Liegemöbel ist im Anspruch 12 angegeben.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten, stark schematisierten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt sind.
Es zeigt:
1 in geschnittener Seitenansicht ein er stes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelantriebs,
2 in gegenüber 1 vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus dem Bereich der Getriebeanordnung,
3 eine Ansicht von links in 2 auf die Getriebeanordnung gemäß 2,
4 in gleicher Darstellung wie 1 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs.
In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugsziffern versehen.
In 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, der ein im wesentlichen stabförmiges Gehäuse 4 aufweist, in dem ein Elektromotor 6 aufgenommen ist, der mit in der Zeichnung nicht dargestellten Spannungsversorgungsmitteln verbunden ist und durch ebenfalls in der Zeichnung nicht dargestellte Steuermittel ansteuerbar ist. Der Möbelantrieb 2 weist ferner ein Verstellelement 8 auf, das mit dem Elektromotor 6 in weiter unten näher erläuterter Weise in Antriebsverbindung steht und in Richtung eines Doppelpfeiles 10 hin- und herbeweglich ist. Das Gehäuse 4 weist an einer Stirnseite eine Öffnung 12 auf, in der das Verstellelement 8 teleskopartig an dem Gehäuse 4 geführt ist. Aus der Zeichnung ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, daß das Verstellelement 8 einen unrunden Querschnitt aufweist und daß die lichte Weite der Öffnung 12 im wesentlichen dem Querschnitt des Verstellelementes im Bereich der Öffnung 12 entspricht. Auf diese Weise ist einerseits das Verstellelement 8 gegen Verdrehung gesichert, anderer seits ist ein Eindringen von Staub oder Feuchtigkeit in das Innere des Gehäuses 4 vermieden, da das Verstellelement 8 eng in der Öffnung 12 aufgenommen ist.
Zur Verstellung des Verstellelementes 8 ist eine Verstellmechanik vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Spindeltrieb 14 gebildet ist. Der Spindeltrieb 14 weist eine mittels eines Kugellagers 16 drehbar in dem Gehäuse 4 gelagerte Stellspindel 18 auf, die über eine weiter unten anhand der 2 und 3 näher erläuterte Getriebeanordnung 20 mit dem Elektromotor 6 in Drehantriebsverbindung steht. Das dem Elektromotor 6 zugewandte, in dem Gehäuse 4 aufgenommene Ende des Verstellelementes 8 ist mit einem Innengewinde versehen und so als Spindelmutter ausgebildet, die verdrehsicher und in Richtung des Doppelpfeiles 10 beweglich auf der Stellspindel 18 angeordnet ist.
Zur Verbindung des Möbelantriebs 2 mit relativ zueinander zu verstellenden Teilen eines Möbels, das in der Zeichnung nicht dargestellt ist, weist das Verstellelement an seinem freien Ende 22 eine erste Anlenkung 24 für ein erstes Teil des Möbels auf. Ferner weist das Gehäuse 4 an seinem dem Verstellelement 8 abgewandten Ende 26 eine zweite Anlenkung 28, für ein zweites, relativ zu dem ersten Teil verstellbares Teil des Möbels auf. In Montageposition ist der Möbelantrieb 2 einerseits mit der ersten Anlenkung 24 an dem ersten Teil des Möbels und andererseits mit der zweiten Anlenkung 28 an dem zweiten Teil des Möbels angelenkt.
2 zeigt die Getriebeanordnung 20, die ein an die Abtriebswelle des Elektromotors 6 angeformte erste Schnecke 30 aufweist, die mit einem an einer Innenwandung des Gehäuses 4 drehbar gelagerten ersten Schneckenrad 32 in Eingriff steht. Mit dem ersten Schnecken rad 32 ist drehfest eine zweite Schnecke 34 verbunden, die mit einem zweiten Schneckenrad 36 in Eingriff steht. Mit dem zweiten Schneckenrad 36 ist drehfest ein erstes Zahnrad 38 verbunden, das mit einem zweiten Zahnrad 40 in Eingriff steht, mit dem die Stellspindel 18 drehfest verbunden ist. Dadurch, daß in dem Antriebsstrang zwei Schneckenradgetriebe (erste Schnecke 30 und erstes Schneckenrad 32 bzw. zweite Schnecke 34 und zweites Schneckenrad 36) vorhanden sind, ist einerseits eine hohe Untersetzung erzielt. Andererseits ist die Getriebeanordnung 20 selbsthemmend ausgebildet.
Aus 3, die eine Ansicht von links auf die Getriebeanordnung gemäß 2 zeigt, ist ersichtlich, daß die Stellspindel 18 mit der Abtriebswelle 30 des Elektromotors fluchtet.
Bei Betrieb des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 treibt der Elektromotor 4 die Stellspindel 18 an, so daß sich die Spindelmutter entsprechend der Drehrichtung der Stellspindel 18 in 1 nach links oder nach rechts schraubt, wobei sich das Verstellelement 8 teleskopartig aus dem Gehäuse 4 heraus oder in das Gehäuse 4 hinein bewegt und somit die in der Zeichnung nicht dargestellten Teile des Möbels entsprechend dem Hub der Verstellbewegung relativ zueinander verstellt.
Aufgrund seines Aufbaus ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 besonders gut als Ersatz für Gasdruckfedern geeignet. Bei dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel, bei dem der Elektromotor 6 und der Spindeltrieb 14 in Längsrichtung des Gehäuses 4 hintereinander angeordnet sind, ergibt sich eine besonders schlanke Form des Gehäuses 4 mit einem besonders geringen Durchmesser.
In 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 vor allem dadurch unterscheidet, daß der Spindeltrieb 14 und der Elektromotor 6 nicht in Längsrichtung des Gehäuses hintereinander angeordnet sind, sondern quer zur Längsrichtung des Gehäuses nebeneinander liegen. Auf diese Weise ergibt sich ein Aufbau mit größerem Durchmesser des Gehäuses 4, jedoch mit geringerer Baulänge.

Claims

Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse aufgenommenen Elektromotor und mit einem mit dem Elektromotor in Wirkungsverbindung stehenden hin- und herbeweglichen Verstellelement, das teleskopartig an dem Gehäuse geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor (6) und dem Verstellelement (8) wenigstens ein Schneckenradgetriebe (30, 32; 34, 36) angeordnet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) an einer Stirnseite eine Öffnung (12) aufweist, in der das Verstellelement (8) geführt ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite der Öffnung (12) im wesentlichen dem Querschnitt des Verstellelementes (8) im Bereich der Öffnung (12) entspricht.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) im wesentlichen stabförmig ausgebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (8) im wesentlichen stangenförmig ausgebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebswelle des Elektromotors (6) im wesentlichen parallel zu dem Verstellelement (8) verläuft oder mit diesem fluchtet.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verstellung des Verstellelementes (8) ein Spindeltrieb (14) vorgesehen ist, der mit dem Elektromotor (6) in Antriebsverbindung steht.
Möbelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindeltrieb (14) und der Elektromotor (6) in Längsrichtung des Gehäuses (4) hintereinander angeordnet sind.
Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (8) mit einer Spindelmutter verbunden ist oder ein Teil des Verstellelementes (8) als Spindelmutter ausgebildet ist und daß die Spindelmutter verdrehsicher und in Axialrichtung verschieblich auf einer drehantreibbaren Stellspindel (18) angeordnet ist, die mit dem Elektromotor (6) in Drehantriebsverbindung steht.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement (8) an seinem freien Ende eine erste Anlenkung (24) für ein erstes Teil des Möbels aufweist und daß das Gehäuse (4) an seinem dem Verstellelement (8) abgewandten Ende eine zweite Anlenkung (28) für ein zweites, relativ zu dem ersten Teil verstellbares Teil des Möbels aufweist.
Sitz- und/oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Möbelantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche versehen ist.