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DE20121013U1 - Elektrowerkzeug mit verbessertem Stromversorgungssystem - Google Patents

Elektrowerkzeug mit verbessertem Stromversorgungssystem

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DE20121013U1
DE20121013U1 DE20121013U DE20121013U DE20121013U1 DE 20121013 U1 DE20121013 U1 DE 20121013U1 DE 20121013 U DE20121013 U DE 20121013U DE 20121013 U DE20121013 U DE 20121013U DE 20121013 U1 DE20121013 U1 DE 20121013U1
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DE
Germany
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DE20121013U
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DOLKING Ltd
Original Assignee
DOLKING Ltd
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Publication date
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Publication of DE20121013U1 publication Critical patent/DE20121013U1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25HWORKSHOP EQUIPMENT, e.g. FOR MARKING-OUT WORK; STORAGE MEANS FOR WORKSHOPS
    • B25H3/00Storage means or arrangements for workshops facilitating access to, or handling of, work tools or instruments
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25FCOMBINATION OR MULTI-PURPOSE TOOLS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; DETAILS OR COMPONENTS OF PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS NOT PARTICULARLY RELATED TO THE OPERATIONS PERFORMED AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B25F5/00Details or components of portable power-driven tools not particularly related to the operations performed and not otherwise provided for
    • B25F5/02Construction of casings, bodies or handles

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Battery Mounting, Suspending (AREA)

Description

GKS & S MAXIMIUANSTRASSE 58 D-60S38 MÜNCHEN GERMANY
RECHTSANWÄLTE LAWYERS
MÜNCHEN
DR. HELMUT EICHMANN
GERHARD BARTH
DR. ULRICH BLUMENRÖDER, LL. M.
CHRISTA NIKLAS-FALTER
DR. MAXIMILIAN KINKELDEY, LLM.
SONJA SCHÄFFLER
DR. KARSTEN BRANDT
ANJAFRANKE.LL.M.
UTE STEPHANI
DR. BERND AaEKOTTE, LL. M.
DR. ELVIRA PFRANG, LL.M.
PATENTANWÄLTE PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT ATTORNEYS EUROPEAN PATENT ATTORNEYS
MÜNCHEN
DR. HERMANN KINKELDEY PETER H. JAKOB WOLFHARD MEISTER HANS HILGERS DR. HENNING MEYER-PLATH ANNELIE EHNOLD THOMAS SCHUSTER DR. KLARA GOLDBACH MARTIN AUFENANGER GOTTFRIED KUTZSCH DR. HEIKE VOGELSANG-WENKE REINHARD KNAUER DIETMAR KUHL DR. FRANZ-JOSEF ZIMMER BETTINA K. REICHELT DR. ANTON K. PFAU DR. UDO WEIGELT RAINER BERTRAM JENS KOCH, M.S. (U of PA) M.S.
BERND ROTHAEMEL DR. DANIELA KINKELDEY DR. MARIA ROSARIO VEGA LASO THOMAS W. LAUBENTHAL
BERLIN
PROF. DR. MANFRED BÖNING
DR. PATRICK ERK, M.S. (MIT)*
•PATENTANWALT
KÖLN
DR. MARTIN DROPMANN
CHEMNITZ MANFRED SCHNEIDER
OF COUNSEL PATENTANWÄLTE
AUGUST GRÜNECKER. DR. GUNTER BEZOLD DR. WALTER LANGHOFF
DR. WILFRIED STOCKMAIR (-1996)
IHR ZEICHEN/YOUR REF.
UNSER ZEICHEN / OUR REF.
DATUM / DATE
G4660-80/gr
20.12.01
DOLKING LIMITED
26F, Wing On Center
111 Connaught Road, Central
HONGKONG
ELEKTROWERKZEUG MIT VERBESSERTEM STROMVERSORGUNGSSYSTEM
GRÜNECKER KINKELDEY STOCKMAIR & MAXIMILIANSTR. 58 D-80538 MÜNCHEN GERMANY
TEL. +49 8^.212^50...·
FAX*'« 3??49 £9 22 0287 * FAXJ6R 4) J-49 59 21 8&iacgr;92 · httptffvftwv^rtineckerde
e-mail: postmaster@grunecker.de
OeUTSCHE BANK MÜNCHEN No. 17 51734 BLZ 700 700 SWIFT: DEUT DE MM
BESCHREIBUNG
Die Neuerung schlägt ein mit einem verbesserten Stromversorgungssystem versehenes Elektrowerkzeug vor, wie etwa ein Bohr-, ein Honwerkzeug o.dgl.
Die Lösung, die geschützt werden soll, besteht darin, die Batterie-Werkzeuge, wie etwa Bohr- und Honwerkzeuge, Hacksägen usw.,die sowohl für Berufs- als auch für Hobby- und/oder Gartenarbeiten benutzt werden, nicht mehr mit den gegenwärtig für Cordless-Werkzeuge zur Anwendung kommenden Systemen, d.h. mit im Werkzeug eingebauten Batterien oder mit einem getrennten und in einer entsprechenden Hülle enthaltenen Batterienpaket, das einstückig am Werkzeug für dessen Stromversorgung befestigt wird und von dem es zum Nachladen entfernt wird, sondern durch ein Paket Batterien zu versorgen, die in einer getrennten Hülle angeordnet sind, die am Körper angebracht, zum Beispiel am Gürtel getragen werden kann und über ein Kabel mit dem Werkzeug verbunden ist.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass sich die Neuerung - obwohl in der Beschreibung nur einige Elektrowerkzeuge genannt werden und in den Figuren ein Bohrwerkzeug dargestellt ist - auf sämtliche Elektrowerkzeugarten bezieht, darunter Bohr- und Schlagbohrwerkzeuge, elektrische Schraubenzieher, Sägen, Gattersägen, Kreissägen, Mehrzweck-Werkzeuge, Schaber, Hobel-, Fräs-, Beschneide-, Honwerkzeuge, Umlauf- und Bandhonwerkzeuge, Schmirgelwerkzeuge, Hammer, Abbruchhammer, Hobel, Klebepressen, Schrauber, Reinigungswerkzeuge, Schleifwerkzeuge, elektrische Schleifscheiben, Sauglüfter usw. sowie Elektrowerkzeuge für Hobby- oder beruflichen Gartenbau, wie etwa Rechen, Mäher, Drehmäher, Rasenmäher, Kantenstecher, Kettensägen, Heckenscheren, Astschneider, Absauger, Jätwerkzeuge usw.
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Im Vergleich zu den bekannten Lösungen, ist die Möglichkeit, das Werkzeug mit einem Paket Batterien zu versorgen, die in einer getrennten Hülle eingesetzt sind, die nicht mehr einstückig am Werkzeug befestigt ist, sondern am Körper getragen und über ein Kabel mit dem Werkzeug verbunden werden kann, bietet zahlreiche Vorteile sowohl wegen der praktischeren Anwendung des Werkzeuges, das leichter als die herkömmlichen Werkzeuge mit eingebauter Batterie ist, als auch wegen der besseren Kontrollmöglichkeit des Werkzeuges, dessen Stromversorgung bei Nichtgebrauch unterbrochen werden kann, um zu verhindern, dass das Werkzeug von Dritten benutzt wird.
Bekanntlich sind einige Werkzeuge, wie Bohrwerkzeuge, Honwerkzeuge, Hacksägen, Schrauber usw., mit einem selbständigen Batterien-Versorgungssystem versehen, wobei die Batterien in der Regel am Griff des Werkzeuges befestigt sind.
Deshalb kann das Werkzeug auch in sämtlichen Fällen benutzt werden, in denen kein Netzstrom direkt zur Verfügung steht, was allerdings ziemlich oft vorkommen kann, und zwar im Freien oder in Bauplätzen oder in Kellern oder an vielen anderen Stellen, wo man häufig Bohr-, Hobel-, Fräs-, Sägearbeiten usw. ausführen muss.
Bei der Anwendung derartiger mit Batterien selbständig gespeisten Werkzeuge haben sich jedoch einige Nachteile gezeigt, die hauptsächlich mit einer gewissen Erhöhung des Raumbedarfes und vor allem mit einer - im Vergleich zu einem ähnlichen mit Netzstrom versorgten Werkzeug - beträchtlichen Gewichtszunahme des zu benutzenden Werkzeuges zusammenhängen.
Durch die Raumbedarf- und Gewichtszunahme des Werkzeuges wird seine Handhabung schwieriger, und zwar vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass es oft erforderlich ist, sehr genaue Arbeiten auszuführen. Dieses Problem, das sich bereits früher spüren liess, wird jetzt schärfer, wo Werkzeuge mit einer ziemlich hohen Leistung zur Verfügung stehen, die mit 24 Volt versorgt werden müssen und für die daher ein Paket mit zahlreichen, sperrigen Batterien erforderlich ist, wobei es sich in der Regel um 20 Batterien zu je 1,2 Volt handelt.
Dieses Batterienpaket hat ein beträchtliches Gewicht und, nachdem es einmal am Griff des Werkzeuges angebracht ist, wird es sehr schwer und platzraubend, vor allem für eine Person, die den ganzen Tag in vielleicht nicht sehr bequemen Stellungen arbeiten muss.
Ein weiterer Nachteil der bekannten Werkzeuge besteht darin, dass bei den bekannten Werkzeugen - obwohl einige davon mit Sicherheitsvorrichtungen versehen sind, die zum Beispiel ein Anlassen des Werkzeuges verhindern, wenn es nicht mit beiden Händen gehalten wird - für die Sicherheit des Benutzers aber nicht für die Sicherheit gegenüber Dritten gesorgt wird, wobei doch Kinder oder jedenfalls unerfahrene Personen das Werkzeug in die Hände nehmen und in unpassender Weise benutzen können, was alle denkbaren gefährlichen Folgen haben kann.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben erwähnten Nachteile, d.h. die mit der schwierigen Handhabung der durch schwere und sperrige Batterien gespeisten Werkzeuge und mit ihrer beschränkten Sicherheit gegenüber Dritten zusammenhängen Probleme, zu beseitigen und dagegen die Anwendung eines Stromversorgungssystems vorzuschlagen, das nicht mehr am Werkzeug befestigt, sondern davon getrennt und über ein Kabel damit verbunden ist.
Die Lösung sieht also vor, das Batterienpaket in eine entsprechende Hülle einzusetzen, die zum Beispiel am Gürtel befestigt werden kann, damit die Batterien über ein vorzugsweise mit einem Schnellanschluss versehenen Kabel mit dem Werkzeug verbunden werden können. Das Ergebnis ist, dass das Werkzeug viel leichter und daher auch seine Handhabung viel einfacher wird.
Zur Lösung einer weiteren der Neuerung zugrundeliegenden Aufgabe, ist die Möglichkeit vorgesehen, die Batterien vom Werkzeug zu trennen und über ein entsprechendes Kabel mit demselben zu verbinden, wodurch nicht nur die Handhabung des Werkzeuges viel leichter wird, sondern auch eine höhere Sicherheit gegen seine mehr oder weniger sachgemässen Anwendung seitens unbefugter oder unerfahrener Personen geboten wird.
Wenn sich nun der Benutzer vom Werkzeug entfernen muss, genügt es, das Speisekabel loszulösen: so wird der Benutzer das Batterienpaket, das zum Beispiel an seinem Gürtel befestigt bleibt, und den Steckerstift mitnehmen und dadurch das Werkzeug vor allem für Kinder oder unerfahrene Personen unbrauchbar machen, die das Werkzeug in die Hand nehmen und zufällig anlassen könnten, und zwar auf die Gefahr hin, dass auch andere verletzt werden. Somit kann das Werkzeug erst nach der Rückkehr des Benutzers wieder zur Anwendung kommen.
Weitere Merkmale und Einzelheiten der Neuerung werden nachstehend an Hand der beiliegenden Zeichnungen beispielsweise und nicht beschränkend näher beschrieben. Es zeigen:
Figur 1 eine schematische Ansicht eines der möglichen Werkzeuge, die
mit dem neuerungsgemässen Stromversorgungssystem mit
unabhängigen, in einem am Gürtel befestigbaren Halter angeordneten Batterien verbunden werden können,
Figur 2 eine schematische Ansicht des Werkzeuges, das mit einem neuerungsgemässen System mit unabhängigen Batterien gespeist wird, die in einem Halter mit Gürtel und Schulterriemen angeordnet sind,
Figur 3 bis 5 schematische Darstellungen einiger Anwendungsmöglichkeiten des neuerungsgemässen Werkzeuges,
Figur 6 einen Schnitt durch eine mögliche Ausbildung des Wicklers des Speisekabels für das Werkzeug.
In den erwähnten Figuren ist mit 1 ein Werkzeug bezeichnet, das ein Bohrwerkzeug oder eine Hacksäge oder ein Honwerkzeug oder irgendein anderes Werkzeug sein kann, das mit Batterien gespeist wird.
Die Neuerung sieht vor, dass das Werkzeug 1 durch ein Paket Batterien 2 gespeist wird, die nicht mehr im Griff oder jedenfalls im Werkzeugkörper eingebaut, sondern in einer entsprechenden Hülle 3 eingesetzt sind, die zum Beispiel am Gürtel befestigt werden kann, und zwar so, dass die Batterien über ein mit Schnellanschluss versehenes Kabel 4 mit dem Werkzeug verbunden sind.
Um das Werkzeug zu benutzen, genügt es daher, die das Batterienpaket 2 enthaltende Hülle 3 am Gürtel zu befestigen und den Steckerstift des Kabels 4 mit der am Werkzeug angeordenten Steckdose zu verbinden.
Ui::.
Die Anwendung des Bohr- oder Hon- oder eines anderen mit diesem Stromversorgungssystem versehenen Werkzeuges ist daher viel bequemer, da das ganze Gewicht des Speiseaggregats über die Befestigung am Körper des Benutzers mit dem Ergebnis getragen wird, dass das Werkzeug viel leichter ist und daher seine Handhabung viel einfacher wird.
Insbesondere bei der beruflichen Anwendung des Werkzeuges bietet die Verlegung des Gewichtes von der Hand auf den menschlichen Körper nicht nur im Sinne einer leichteren Handhabung des Werkzeuges beträchtliche Vorteile.
Die Lösung, die Battieren am Körper anzubringen und nicht mehr im Werkzeug einzubauen, ermöglicht nämlich die Verlegung eines bedeutenden Gewichtes vom Ende eines ungünstigen Hebels (Menschenarm) auf eine Stelle (Menschenkörper), wo dieses Gewicht unwesentlich wird.
Dadurch bieten sich Vorteile hinsichtlich der zur Betätigung des Werkzeuges erforderlichen Muskelkraft und der Vorbeugung eventueller pathologischer Folgen für einen berufstätigen Benutzer, wie etwa Sehnenentzündungen, Entzündungen im allgemeinen, Arthrose o.dgl.
Der Behälter der Batterien wird vorzugsweise mit Verbindern zum Anschluss an eine Nachladevorrichtung ausgerüstet, damit das Batterienpaket vom Werkzeug gelöst und nachgeladen werden kann, während man mit einem zweiten Batterienpaket weiter arbeitet.
Vorteilhafterweise ist es noch vorgesehen, dass das Speisekabel 4 auch um eine automatische Wickelvorrichtung 6 gewickelt werden kann, die gemäss Figur 6 eine automatische Rückstellung gegen Federkraft aufweist.
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Hier ist das Kabel 7 um einen Wickler 8 gewickelt, der von einer Feder 9 beaufschlagt wird, die in Richtung einer Wiederaufwicklung des Kabels wirkt.
Es ist auch ein in der Figur nicht dargestelltes Feststellelement bekannter Bauart vorgesehen, mit dem sich das Kabel in der gewünschten Lage festklemmen lässt, nachdem es zum Teil herausgezogen worden ist.
Dadurch ergeben sich gegenüber den mit Netzstrom gespeisten Werkzeugen beträchtliche Vorteile, weil man dank der Vorrichtung zum Wiederaufwickeln des Kabels, das daher die Bewegungen nicht behindert, bequemer und vor allem sicherer arbeiten kann.
Für das Batterienpaket können verschiedenartige Halterungen vorgesehen werden. Ausser eines entsprechenden, an der Taille zu tragenden Gürtel, können zum Beispiel ein an einem Bein zu befestigender Behälter oder ein rucksackartig am Rücken zu tragender Behälter oder ein umzuhängender Halter mit Schulterriemen vorgesehen werden.
In Figur 2 ist erkennbar, dass die Halterung für das Batterienpaket auch aus einem besonderen Gürtel 5 mit Schulterriemen bestehen kann, der mehrere Taschen oder Aufnahmen zum Beispiel für das Zubehör des Werkzeuges, für Bohrer und Spitzen sowie Ersatzbatterien und eventuell auch eine Tasche für das Werkzeug selbst aufweisen kann.
Wie bereits erwähnt, wird durch die Möglichkeit der Trennung der Batterien vom Werkzeug, mit dem sie über das Kabel 4 verbunden werden, das Werkzeug nicht nur viel leichter in der Handhabung, sondern auch viel sicherer, da es unbefugte oder unerfahrene Personen nicht benutzen können.
Ui:
Stets auf beruflichem Gebiet kann eine Speisebatterie mit dem Arbeitsumfang angepassten Abmessungen vorgesehen werden und diese Batterie wird dann an einem mit Rädern versehenen Fahrgestell o.dgl. angeordnet und über ein lösbares Kabel mit dem Werkzeug verbunden.
Ein Fachmann auf diesem Gebiet wird dann zahlreiche Varianten wenigstens hinsichtlich der Konstruktion des Batterienhalters vorsehen, der jede beliebige Form haben und Verschlüsse sowie Taschen jeder beliebigen Art aufweisen kann.
Es können ebenfalls verschiedenartige Schnellanschlüsse zur Anwendung kommen, die sowohl am Werkzeug als auch am Speiseaggregat oder in jede andere geeignete Lage auch entlang dem Speisekabel angebracht werden können.
Sämtliche oben erwähnten Varianten und Alternativlösungen gehören zu dem durch nachstehende Ansprüche festgelegten Schutzbereich der Neuerung.

Claims (10)

1. Elektrowerkzeug der Cordless-Bauart mit einem verbesserten Stromversorgungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer entsprechenden, am Gürtel oder an einer anderen geeigneten Stelle befestigbaren Hülle angeordnetes Batterienpaket vorgesehen ist und dass die Batterien über ein Kabel mit dem Werkzeug verbunden sind.
2. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Speisekabel um eine automatische Wickelvorrichtung gewickelt ist, die mit automatischer Rückstellung gegen Federkraft versehen ist.
3. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Speisekabel mit einem Schnellanschluss versehen ist.
4. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach jedem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Halterung für das Batterienpaket ein gürtelartiger Halter vorgesehen ist.
5. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach jedem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Halterung für das Batterienpaket ein Halter mit Schulterriemen vorgesehen ist.
6. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach jedem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Halterung für das Batterienpaket ein rucksackartiger Halter vorgesehen ist.
7. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach jedem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Halterung für das Batterienpaket ein am Bein zu befestigender Halter vorgesehen ist.
8. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach jedem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Halterung für das Batterienpaket ein Gürtel mit Schulterriemen vorgesehen ist, der mehrere Taschen oder Aufnahmen für das Zubehör des Werkzeuges, wie etwa Bohrer und Spitzen sowie Ersatzbatterien und eventuell auch eine Tasche für das Werkzeug selbst aufweisen kann.
9. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach jedem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Speisebatterie mit dem Arbeitsumfang angepassten Abmessungen vorgesehen ist und dass diese Batterie in einer geeigneten Aufnahme angeordnet und über ein lösbares Kabel mit dem Werkzeug verbunden ist.
10. Elektrowerkzeug mit einem verbesserten Stromversorgungssystem nach Ansprüch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Aufnahme um ein mit Rädern versehenes Fahrgestell handelt.
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP3106565A3 (de) * 2015-05-25 2017-07-05 Chervon (HK) Limited Rückseitig montierte elektrowerkzeugsysteme und verfahren zur verwendung
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WO2020119730A1 (zh) * 2018-12-11 2020-06-18 南京德朔实业有限公司 链锯

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