DE20120535U1

DE20120535U1 - Bauteil zum Abdecken des Scharniers eines elektrischen Haushaltsgerätes

Info

Publication number: DE20120535U1
Application number: DE20120535U
Authority: DE
Original assignee: Whirlpool Corp
Current assignee: Whirlpool Corp
Priority date: 2000-12-21
Filing date: 2001-12-19
Publication date: 2002-04-04
Anticipated expiration: 2011-12-20
Also published as: ES1050715Y; ITMI20000711U1; ES1050715U; FR2818684A3; IT250402Y1

Description

Übersetzung

Zusammenfassung

Bauteil zum Abdecken des Scharniers eines elektrischen

Haushaltsgerätes

Ein Bauteil (1) zum Abdecken eines Scharniers eines elektrischen Haushaltsgerätes, wie z.B. eines Kühlschrankes, mit einer oder mehreren Türen, wobei das elektrische Haushaltsgerät ein fest angeordnetes Bauteil (8) aufweist, das einen Hohlraum umgibt, der durch ein bewegliches Abschlussteil oder eine Tür (7) abschliessbar ist. Das bewegliche Baueil (7) ist am feststehenden Körper durch ein oder mehrere Scharniere (2) befestigt. Das Scharnier weist wenigstens zwei Scharnierzapfen (9) auf. Ferner ist wenigstens einem der Scharniere eine Scharnierabdeckvorrichtung (1) zugeordnet, und diese Abdeckvorrichtung weist einen Körper (10) auf, der ein Teilstück (11) aufweist, welches mit dem Zapfen (9) des Scharniers (2) verbindbar ist, wobei das Bauteil (11) vor

einem Teilstück (15) gelagert ist, das geeignet ist,

wenigstens ein Scharnierteil abzudecken, um dieses

Scharnierteil zu schützen und/oder einen Einblick zu vermeiden.

• ·

Bauteil zum Abdecken des Scharniers für ein elektrisches

Haushaltsgerätes

Die Erfindung betrifft ein Bauteil zum Abdecken eines Scharniers für ein elektrisches Haushaltsgerät, entsprechend der Einleitung des Hautpanspruches.

Wie bekannt ist, weist ein elektrisches Haushaltsgerät, z.B. ein Kühlschrank mit einer oder zwei Türen oder aber eine Geschirrspülmaschine oder ein ähnliches Gerät, einen fest angeordneten Möbelkorpus auf, in dem eine oder mehrere Hohlräume vorgesehen sind.

Jeder Hohlraum weist auf einer Seite eine Zugangsöffnung auf, in Übereinstimmung mit dieser ist ein Verschlussteil vorgesehen, das gegenüber dem fest angeordneten Korpus bewegbar ist.

Dieses bewegliche Bauteil, z.B. eine Tür, ist an einer oder mehreren Stellen mittels eines Scharnieres gegenüber dem fest angeordneten Korpus montiert.

Üblicherweise weist jedes Scharnier, das die Tür gegenüber dem festen Korpus des elektrischen Haushaltsgerätes festlegt, einen Scharnierkörper auf, der aus einem oder aus mehreren beweglichen Bauteilen besteht, z.B. einem oder mehreren parallelogrammartigen Gelenkverbindungen, die vom feststehenden Korpus abstehen, auch dann, wenn der Korpus durch die Tür verschlossen ist.

-A-

Die Vorsehung von parallelogrammartigen, gelenkigen Verbindungen bringt Sicherheitsprobleme während des Einsatzes des Scharniers mit sich, denn der Benutzer kann ungewollt seine Finger in sich bildende schlitzartige Öffnungen einführen.

Ferner können Schmutz, Speisereste oder andere Teile in den Scharnierkörper eindringen, sowohl dann, wenn die Tür geöffnet ist, als auch wenn diese verschlossen ist, Tatsache, die die Funktionstüchtigkeit des Scharnieres in nachteiliger Weise beeinflusst.

Bei geöffneter Tür ist ferner der Scharnierkörper deutlich sichtbar, Tatsache, die sich nachteiligt auf die Ästhetik des elektrischen Haushaltsgerätes auswirkt.

Aufgabe der vorstehenden Erfindung ist es, ein Abdeckteil für ein Scharnier vorzuschlagen, mit dem es ermöglicht wird, Unfälle aufgrund der aus mehreren Bauteilen bestehenden Scharniers zu vermeiden.

Eine weitere Aufgabe des Erfindung besteht darin, das Scharnier zu schützen und von Einsicht abzudecken, dies besonders für ein Scharnier, welches ein bewegliches Verschlussteil mit einem fest angeordneten Korpus verbindet und dies sowohl bei geöffnetem Bauteil als auch bei geschlossenem Bauteil.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Abdeckvorrichtung für ein Scharnier vorzuschlagen,

ET

die einfach in ihrer Herstellung und Verwendung ist.

Diese und andere Aufgaben, die für den Fachmann erkennbar werden, werden durch eine Abdeckvorrichtung für ein Scharnier entsprechend den beigfügten Ansprüchen gelöst.

Zur Verdeutlichung der vorstehenden Erfindung wird lediglich als Beispiel, aber nicht in einschränkender Weise die folgende Zeichnung beigefügt.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Vorderansicht ein Ausführungsbeispiel einer Scharnierabdeckvorrichtung entsprechend der Erfindung;

Figur 2 zeigt in einer Ansicht von hinten die Abdeckvorrichtung nach Figur 1;

Figur 3 zeigt in einer Ansicht von unten die Abdeckvorrichtung nach Figur 1;

Figur 4 zeigt in vergrösserter Darstellung das mit A gekennzeichnet Detail der Figur 3;

Figur 5 zeigt eine teilweise Draufsicht auf die Tür eines Kühlschrankes, die mit einem fest angeordneten Korpus über ein Scharnier verbunden ist, an dem die Abdeckvorrichtung gemäss Figur 1 angeordnet ist;

Figur 6 zeigt in perspektivischer Darstellung zwei Scharniere für das rechtsseitige und linksseitige Öffnen der Tür eines elektrischen Haushaltsgerätes.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnung ist ein Bauteil zum Abdecken eines Scharnieres gemäss der Erfindung allgemein

mit 1 gekennzeichnet und einem Scharnier zugeordnet, welches einen Scharnierkörper 3 und einen Scharnierzapfen 4 aufweist.

Der Scharnierkörper 3 weist im dargestellten Beispiel eine Vielzahl von im Viereck angeordneten Gelenkteilen auf, die mit 5a, 5b und 5c gekennzeichnet sind und untereinander gelenkig verbunden sind.

Diese Art von Scharnier wird z.B. von der Firma Hettig hergestellt und vertrieben.

Das Scharnier 2 ist geeignet, eine Tür (oder ein Abschlussteil 7) mit dem feststehenden Korpus 8 eines elektrischen Haushaltsgerätes zu verbinden. Besonders ist das Scharnierteil 5A der Tür zugeordnet und das Teil 5C dem Korpus 8.

Die Türe kann gegenüber dem Korpus 8 in Verschlusstellung gebracht werden, um somit den Zugang zu einem im Inneren des elektrischen Haushaltsgerätes vorgesehenen Raumes abzuschliessen. Diese Tür ist auf Scharnierzapfen 9 angeordnet.

Das elektrische Haushaltsgerät gemäß dem Ausführungsbeispiel in Figur 5 stellt einen vertikal angeordneten Kühlschrank dar.

Die Abdeckvorrichtung 1 für das Scharnier weist einen Körper 10 auf, der ein Teilstück 11 aufweist, das in vorteilhafter Weise über eine Rastverbindung mit dem

• ·

entsprechenden Zapfen 9 des Scharniers verbindbar ist. Der Zapfen 9 ist Bestandteil von wenigstens einem Scharnier 2, welches von Staub oder anderem Schmutz zu schützen ist, Staub der bei Ablage auf einem der Bauteile oder zwischen den Bauteilen 5A, 5B eine ordnungsgemässe Funktion des Scharnieres beeinrächtigen würde.

In vorteilhafter Weise handelt es sich um das Scharnier, das an der Oberseite der Tür 7 angeordnet ist. Sollte diese Tür auch ein unten angeordnetes Scharnier aufweisen, so kann dieses Scharnier ebenfalls durch ein Bauteil 1, wie in den Zeichnungen dargestellt, schützend abgedeckt werden.
Das Teil 11 ist von einem Bauteil 5 getragen und an einem Ende 15A des Bauteiles angeordnet.

Dieses Bauteil ist ein Teilstück oder einer ebenen Fläche 16 zugeordnet, die geeignet ist, sich über das entsprechende Scharnier 2 zu ertrecken· Insbesondere das Teil 15 ist senkrecht gegenüber dem Teil 17A des Randes 17 des Teiles oder der ebenen Fläche 16 angeordnet. Dieses Teil 17A endet in der Nähe eines gebogenen Teiles 17B des Randes 17 und ist geeignet, in der Nähe des feststehenden Bauteiles 8 angeordnet zu werden, um dadurch in vorteilhafter Weise ein einfaches Verschliessen der Tür 7 zu ermöglichen.

Das Teil 15 und das Teil 11 sind von dem gebogenen Bauteil 17B getrennt.

-.-&Lgr; IO.fr

Das Teil 11 weist im wesentlichen zylindrische Form auf und ist in 20 gegenüber der seitlichen Fläche geöffnet.
Im Inneren weist das Teil 11 im Schnitt betrachtet eine halbkreisförmige Ausnehmung 22 auf und ist geeignet, den Zapfen 9 aufzunehmen, der in die Ausnehmung über die Öffnung 20 eintritt.

Die freien Ränder HA und HB des Teiles 11 haben keinen identischen Aufbau, da der Rand HB eine Verdickung 23 aufweist, die auf die Ausnehmung 2 2 zugerichtet ist, und geeignet ist, direkt mit dem Scharnierzapfen 9 zusammenzuarbeiten und diesen zu lagern. Dank der Ausgestaltung des Teiles 11 kann sich dieses Teil elastisch verformen, sobald der Zapfen 9 eingeführt wird und sich mit dem Bauteil verbindet. Diese Verbindung erfolgt über eine Rastverbindung.

Diese Lösung führt zu einer schnellen und einfachen Montage des Körpers 10 des Teiles 1 am entsprechenden Scharnier.
Das Teil oder die Fläche 16 sind geeignet, sich längs des Scharnieres 2 zu erstrecken, über oder unter diesem Scharnier entsprechend seiner Lage gegenüber der Tür 7 (oberes Scharnier oder unteres Scharnier) und ist in der Lage das Scharnier abzudecken. Dieses Teil trägt ferner ein Endstück 25, das an einem Teil 17K des Randes 17, der dem gebogenen Teil 17B gegenüberliegt, angeordnet ist. Dieses Teil deckt ein Endstück des Scharnieres 2 ab.

Zwischen dem Teil 25 und dem Teil 15, wie oben genannt, ist ein leerer Raum 28 vorgesehen, der dazu dient, eine ordnungsgeraässe Bewegung der Tür 7 zuzulassen, welche sich während der Öffnungsbewegung mit einem oberen Bauteil 29 auch unter dem Körper 10 im leeren Raum 2 8 anordnen kann.
Dank der Vorsehung des Scharnierabdeckteiles 1, das auf einem Scharnier, das aus Gelenkteilen eines Viereckes oder ähnlichem gebildet ist, z.B. von der Firma Hettich, wird eine grössere Verwendungssicherheit gewährleistet. Gleichzeitig wird das Scharnier vor Staub oder anderem Schmutz geschützt, der in das Innere des Scharniers eintreten könnte und daurch dessen einwandfreie Funktionstücktigkeit beeinträchtigen könnte.
Ferner wird das Scharnier geschützt oder gegenüber Einblicken abgedeckt, wenigstens teilweise und mit den damit verbundenen ästhetischen Vorteilen.

&Ggr;;=:" V=Vi Of; -\A ^i:: Mi

Claims

1. Scharnierabdeckvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät, z. B. einen Kühlschrank mit einer oder mehreren Türen, wobei das genannte elektrische Haushaltsgerät einen fest angeordneten Korpus (8) aufweist, in dem eine Ausnehmung vorgesehen ist, die mit abschliessbaren Zugangsöffnungen versehen ist und durch ein bewegliches Verschlussteil oder eine Tür (7) verschliessbar ist, wobei das genannte bewegliche Teil (7) am feststehenden Korpus durch eine oder mehrere Scharniere (9) und durch wengistens zwei Scharnierzapfen (9) angeordnet ist, wobei wenigstens einem dieser Scharniere eine Scharnierabdeckvorrichtung (1) zugeordnet ist und diese dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Körper (10) aufweist, der ein Teil (11) aufweist, das geeignet ist, mit dem Scharnierzapfen (9), der in der Nähes des Scharniers (2) vorgesehen ist, verbunden zu werden, und dieses Teil (11) mit wenigstens einem Teil (15, 16, 25) fest verbunden ist und dieses Teil im wesentlichen flach aufgebildet ist und wenigstens einen Teil des Scharnieres abdeckt, um diese zu schützen und vor Blicken abzudecken.

2. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (11), welches mit dem Scharnierzapfen (9) verbunden ist, mit diesem rastartig zusammenarbeitet.

3. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (11), welches mit dem Scharnierzapfen (9) zusammenarbeitet, im wesentlichen zylindrische Form aufweist und auf einer Seite (20) geöffnet ist und eine Ausnehmung (22) aufweist, die im wesentlichen und im Schnitt Halbkreisform aufweist, und geeignet ist, den obengenannten Zapfen (9) aufzunehmen, wobei die Öffnung des Teiles (11) freie Räder (11A, 11B) aufweist und in Übereinstimmung mit wenigstens einem dieser Ränder ein Vorsprung (23) gebildet ist, der auf die oben genannte Ausnehmung (22) gerichtet ist und geeignet ist, mit dem genannten Zapfen (9) zusammenzuarbeiten.

4. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (11), das mit dem Scharnierzapfen (9) zusammenarbeitet, einem Teil (15) zugeordnet ist, welches an einem Rand (17) angeordnet ist, der Teil des ebenen Teiles (15) bildet und geeignet ist, auf wenigstens einem Teil des Scharniers (2) aufzuliegen.

5. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (15) senkrecht gegenüber dem Rand (17) des ebenen Teiles (16) angeordnet ist und ein Teilstück (11) aufweist, das geeignet ist, mit dem Scharnierzapfen (9) in Übereinstimmung mit einem seiner Enden (15A), welches vom ebenen Teil getrennt ist, zusammenzuarbeiten.

6. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (17) des ebenen Teiles (16) ein gebogenes Teil (17B) aufweist, welches geeignet ist, in Übereinstimmung mit dem festen Korpus (8) bei geöffneter Tür (7) angeordnet zu werden.

7. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das ebene Teil (16) ein Enstück (25) aufnimmt, welches von einem Teil (17K) des Randes (17) des genannten Teiles (16) aufgenommen ist.

8. Abdeckvorrichtung, nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Teil (15), welches das Teil (11) aufnimmt, das geeignet ist, mit dem Scharnierzapfen (9) zusammenzuarbeiten, und dem Endstück (25) ein Hohlraum (28) gebildet ist.