DE20120404U1

DE20120404U1 - Aufnahmebehälter für die Aufnahme von festen und/oder flüssigen Gegenständen zur Befestigung an stangenförmigen Elementen

Info

Publication number: DE20120404U1
Application number: DE20120404U
Authority: DE
Original assignee: Wenko Wenselaar GmbH and Co KG
Current assignee: Wenko Wenselaar GmbH and Co KG
Priority date: 2001-12-17
Filing date: 2001-12-17
Publication date: 2002-06-20
Anticipated expiration: 2011-12-18

Description

Düsseldorf, den 17. Dezember 2001

Unser Zeichen: 4485/OlAKll/ho (Bitte immer angeben!)

Registernummer dieses Dokumentes: Dssd/D\D8314

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Aufnahmebehälter für die Aufnahme von festen und/oder flüssigen Gegenständen zur Befestigung an stangenförmigen Elementen.

Es ist eine Vielzahl derartiger Aufnahmebehälter bekannt. Insbesondere zur Verwendungen in Duschen sind Körbe aus Metall bekannt, die an der Duschwand festgeschraubt werden. Nachteilig ist hierbei, daß die Fliesen, die üblicherweise in Duschen vorgesehen sind, angebohrt werden müssen. Insbesondere bei Mietwohnungen ist dieses nachteilig, wenn der Mieter auszieht und seinen Aufnahmebehälter mitnehmen möchte, da dann immer die Löcher vom Bohren in den Fliesen zurückbleiben. Desweiteren ist hierbei nachteilig, daß die Behälter nicht in ihrer Position verändert werden können, wenn dieses erforderlich wird.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannte Nachteile zu vermeiden.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Aufnahmebehälter zumindest abschnittsweise aus einem flexiblen Material besteht, im Benutzungszustand einen Hohlraum für die Aufnahme von Gegenständen aufweist oder umschließt und durch ein Befestigungselement an dem stangenförmigen Element befestigbar ist.

Ein derartiger Aufnahmebehälter wird nicht wie herkömmliche 1=5 Aufnahmebehälter an der Wand sondern direkt an dem stangenförmigen Element befestigt. Dies hat den Vorteil, daß dadurch keine störenden Löcher in den Wänden vorhanden sind, sofern der Aufnahmebehälter wieder entfernt werden soll.

Ein erfindungsgemäßer Aufnahmebehälter kann beispielsweise an Dusch- oder Badewannenstangen befestigt werden. Selbstverständlich ist er auch für den Einsatz beispielsweise an Teleskopregalen vorgesehen. Nach der Erfindung ist es möglich, daß er überall dort befestigt werden kann, wo stangenförmige EIemente, sei es beispielsweise in Küche oder Bad, vorgesehen sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Aufnahmebehälter und das Befestigungselement einstückig ausgebildet sind.

Hierdurch werden die Produktionskosten des Aufnahmebehälters erheblich reduziert.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand keinen Hohlraum für die Aufnahme, von nicht zum Aufnahmebehälter selbst gehörenden Gegenstände aufweist oder umschließt und der

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Aufnahmebehälter vom Käufer oder Benutzer vor oder bei der Befestigung an dem stangenförmigen Element in seine gebrauchsfertige Funktion gebracht wird.

Beim Transport eines Aufnahmebehälters mit Hohlraum könnte die Gefahr bestehen, daß dieser zusammengedrückt wird, so daß der Hohlraum seine ursprüngliche Form verliert. Gegebenenfalls ist der Aufnahmebehälter dann nicht mehr verwendungsfähig. Dadurch, daß dieser Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand keinen Hohlraum für die Aufnahme nicht zum Aufnahmebehälter selbst gehörenden Gegenstände aufweist, wird eine Beschädigung des Aufnahmebehälters beim Transport oder dergleichen ausgeschlossen. Der Aufnahmebehälter wird erst in seine endgültige Form unmittelbar vor der Befestigung an dem stangenförmigen Element gebracht, so daß diese nicht beim Transport, Kauf oder dergleichen negativ beeinträchtig werden kann. Ein weiterer Vorteil hierbei ist, daß sich die Transport- und Verpackungskosten reduzieren, so daß die Kosten für einen derartigen Aufnahmebehälter sinken.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens eine Halterung vorgesehen ist, die den Aufnahmebehälter im gebrauchsfertigen Zustand zusammenhält.

Durch dieses Halterung wird verhindert, daß sich die Form des Aufnahmebehälters bei der Benutzung beziehungsweise bei der Befestigung an dem stangenförmigen Element verändert. Die Anzahl der Halterungen sollte von der Größe und der Form des Aufnahmebehälters abhängig gemacht werden. Je größer ein Aufnahmebehälter ist, desto mehr Halterungen müssen vorgesehen sein. Entsprechendes gilt für die Form des Aufnahmebehälters. Je komplizierter die äußere Form ist, desto mehr Halterungen sind in den meisten Fällen auch für den Aufnahmebehälter erforderlich.

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Eine Weiterbildung der Erfindung sieht hierbei vor, daß jede Halterung mit wenigstens einer im Aufnahmebehälter vorgesehenen Ausnehmung zusammenwirkt, wobei jede Halterung vorzugsweise durch wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens durch zwei, Ausnehmungen des Aufnahmebehälters durchführbar ist.

Hierbei ist es beispielsweise gemäß der Erfindung möglich, daß in dem Aufnahmebehälter Löcher vorgesehen sind, durch die die entsprechenden Halterungen hindurchgeführt und anschließend %5 befestigt werden.

Derartige Halterungen können verschieden ausgebildet sein. Gemäß der Erfindung ist es möglich, daß jede Halterung als Schraubelement ausgebildet ist.
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Selbstverständlich kann es auch gemäß der Erfindung vorgesehen sein, daß eine Halterung als Niete ausgebildet ist.

Gemäß der Erfindung kann es auch vorgesehen sein, daß eine Halterung als Druckknopf ausgebildet.

Die Erfindung ist nicht auf Halterungen in Form von Schraubelementen oder Nieten beschränkt. Jede andere Halterung, die die gleichen Funktion erfüllt, ist ebenfalls gemäß der Erfindung möglich.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß beim Zusammenbau des Aufnahmebehälters in seinen gebrauchsfertigen Zustand keine chemischen Stoffe, wie Klebstoff oder dergleichen, erforderlich sind.

Dies hat den Vorteil, daß der Zusammenbau des Aufnahmebehälters sehr einfach ist, so daß dieser Zusammenbau auch vom Kun-

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den oder Benutzer des Aufnahmebehälters vorgenommen werden kann. Auch wird eine gesundheitliche Beeinträchtigung der Person, die den Aufnahmebehälter zusammenbaut, vermieden, wenn keine chemischen Stoffe, wie beispielsweise Klebstoff, verwendet werden müssen.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung zur Befestigung des Aufnahmebehälters im gebrauchsfertigen Zustand sieht vor, daß an dem Aufnahmebehälter wenigstens eine Lasche angelenkt ist, die im gebrauchsfertigen Zustand des Aufnahmebehälters mit we-

t5 nigstens einer Ausnehmung, vorzugsweise schlitzförmigen Ausnehmung, des Aufnahmebehälters zusammenwirkt.

Hierbei wird eine Lasche in eine entsprechende schlitzförmige Ausnehmung hineingeführt. Vorteilhafterweise ist die Lasche an ihrem vorderen Ende etwas breiter ausgebildet als die schlitzförmige Ausnehmung, so daß ein Herausrutschen der Lasche aus der schlitzförmigen Ausnehmung ausgeschlossen wird.

Der erfindungsgemäße Aufnahmebehälter kann verschiedene Formen aufweisen. Bei einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand ein Kreissegment mit angelenktem laschenförmigen Befestigungselement bildet.

Dieser erfindungsgemäße Aufnahmebehälter ist so ausgestaltet, daß im Benutzungszustand die Außenfläche des Aufnahmebehälters einen kegelförmigen Hohlraum und das laschenförmige Befestigungselement das stangenförmige Element umschließen.

In dem kegelförmigen Hohlraum können verschiedene Gegenstände hineingelegt werden. Beispielsweise bei einem Aufnahmebehälter, der an einer Duschstange befestigt wird, kann der kegelförmige Hohlraum zur Aufnahme von Seifenflaschen oder derglei-

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chen dienen. Der kegelförmige Hohlraum sollte dann so ausgestaltet sein, daß das spitze Ende im befestigten Zustand nach unten zeigt, so daß keine Gegenstände aus dem Hohlraum herausfallen können.

Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand ein Kreisringsegment mit angelenktem laschenförmigen Befestigungselement bildet.

Die Form dieses erfindungsgemäßen Aufnahmebehälters ist so ausgestaltet, daß im Benutzungszustand die Außenflächen des Aufnahmebehälters einen kegelstumpfförmigen Hohlraum und das laschenförmige Befestigungselement das stangenförmige Element umschließen.

Bei der Benutzung eines derartigen Aufnahmebehälters beispielsweise in einer Dusche sollte dieser so befestigt werden, daß die kleiner Kreisfläche des kegelstumpfförmigen Hohlraums nach unten zeigt, damit möglichst keine Gegenstände aus dem Hohlraum herausfallen können.

Ist der kegelstumpfförmige Hohlraum an seinem unteren, kleineren Ende offen ausgebildet, kann Wasser, das in dem Aufnahmebehälter fließt, nach unten herausfließen.

Für eine sichere Befestigung des Aufnahmebehälters ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß zur Befestigung des Befestigungselementes an einem stangenförmigen Element wenigstens eine Halterung vorgesehen ist, die mit wenigstens einer im Befestigungselement vorgesehenen Ausnehmung im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters zusammenwirkt, wobei das Befestigungselement das stangenförmige Element umschließt.

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Durch die Halterung wird das Befestigungselement so befestigt, daß der Aufnahmebehälter nicht von den stangenförmigen Element herunterfallen kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht dabei vor, daß eine im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters mit dem Befestigungselement zusammenwirkende Halterung gleichzeitig zumindest abschnittsweise den Aufnahmebehälter zusammenhält.

Hierbei wird die notwendige Anzahl der Halterungen reduziert, so daß nicht unnötig viele Ausnehmungen in dem Aufnahmebehälter vorgesehen sein müssen, so daß seine Stabilität nicht durch zu viele Ausnehmungen beeinträchtig wird. Weiterhin erfolgt die Befestigung des Befestigungselementes und der Zusammenbau des Aufnahmebehälters gleichzeitig durch eine Halterung.

Damit der Aufnahmebehälter an verschiedenen stangenförmigen Elementen befestigt werden kann, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß am Befestigungselement mehrere beabstandete Aussparungen vorgesehen sind, wobei im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters eine Halterung durch eine entsprechende Ausnehmung in Abhängigkeit von der Dicke des stangenförmigen Elementes durchführbar ist.

Hierbei sollten die Aussparrungen in bestimmten Abständen am Befestigungselement vorgesehen sein. Beispielsweise bei einem Aufnahmebehälter, der für die Befestigung an einer Duschstange vorgesehen ist, sollten die Aussparrungen so ausgestaltet sein, daß das Befestigungselement im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters gängige Duschstangen einigermaßen bündig umschließt.

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Der Aufbau des Aufnahmebehälters wird dadurch erleichtert, wenn gemäß der Erfindung vorgesehen ist, daß der Aufnahmebehälter aus flexiblem Kunststoff besteht.

Kunststoff hat zudem den Vorteil, daß er unempfindlich gegenüber Wasser ist und auch schnell trocknet, sofern er naß geworden ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert.
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Dabei zeigen:

Figur 1: einen erfindungsgemäßen Aufnahmebehälter, der an einer Duschstange vorgesehen ist,
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Figur 2: einen Aufnahmebehälter im Kaufzustand,

Figur 3: eine vergrößerte Darstellung einer Halterung gemäß

Figur 1 in Explosionsdarstellung.
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In den Figur sind gleiche oder gleichwirkende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Figur 1 zeigt einen Aufnahmebehälter (2), der mittels eines Befestigungselementes (4) an einer Duschstange (6) befestigt ist.

Die äußere Form des Aufnahmebehälters (2) ist kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei die kleinere kreisförmige Fläche des Kegelstumpfes nach unten zeigt. Der Aufnahmebehälter (2) ist an seinem unteren Ende offen ausgebildet, so daß Wasser, das in dem Aufnahmebehälter (2) eindringt, nach unten abfließen kann.

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Im Kaufzustand (siehe Figur 2) ist der Aufnahmebehälter (2) so ausgestaltet, daß er keinen Hohlraum umschließt. Hier läßt sich seine äußere Fläche gut erkennen. Der Aufnahmebehälter (2) besteht aus einem Kreisringsegment (8), an dessen oberen glatten Ende (10) eine Lasche (12) angelenkt ist, die das Befestigungselement (4) bildet. In dem Kreisringsegment (8) sind sechs Ausnehmungen (14, 16) in Form von Löchern vorgesehen. Beim Zusammenbau des Aufnahmebehälters wird das Kreisringsegment (8) zusammengedreht, so daß die Ausnehmungen jeweils übereinander zu liegen kommen. Mittels von nicht dargestellten Halterungen, wird das Kreisringsegment zusammengehalten.

Das Befestigungselement in Form der Lasche (12) weist zwei weitere, ebenfalls lochförmige Ausnehmungen (20) auf. Die Lasche (12) wird so um die Duschstange (6) gelegt, daß die Ausnehmungen (20) mit den korrespondierenden Ausnehmungen (14) des Kreisringsegmentes (8) des Aufnahmebehälters (2) zusammenwirken, so daß die Halterungen (18) durch jeweils drei Löcher hindurchgeführt werden. Hierdurch wird mit einer Halterung ein Abschnitt des Aufnahmebehälters (2) zusammengehalten, gleichzeitig erfolgt eine teilweise Befestigung des Befestigungselementes (4).

Das Kreisringsegment (8) und das Befestigungselement (12) sind einstückig ausgebildet. Hierdurch wird die Herstellung dieses Aufnahmebehälters erheblich vereinfacht. Auch der Zusammenbau ist sehr viel leichter, da nur die äußeren Enden des Kreisringsegmentes zusammen mit dem Befestigungselement (12) verbunden werden müssen.

In Figur 3 ist angedeutet, wie die Halterung (18) durch die Ausdehnung (14) des Kreisringsegmentes (8) des Aufnahmebehäl-

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ters (2) hindurchgeführt wird. Bei der Halterung (18) handelt es sich um eine Schraubverbindung. Auf der nicht sichtbaren Unterseite der Halterung (18) ist ein Stift mit einem Gewinde vorgesehen. Von der Halterung (18) wird der Stift durch die Ausnehmung (14) hindurchgeführt. Die Größe der Halterung (18) ist so groß gewählt, daß die Fläche größer ist als die Fläche der Ausnehmung (14). Auf den Stift der Halterung (18) wird ein Gegenelement in dem Hohlraum aufgeschraubt, so daß die Befestigung des Kreisringsegmentes (8) durch diese schraubenförmige Halterung (18) erfolgt.

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Claims

1. Aufnahmebehälter für die Aufnahme von festen und/oder flüssigen Gegenständen zur Befestigung an stangenförmigen Elementen, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebehälter zumindest abschnittsweise aus einem flexiblen Material besteht, im Benutzungszustand einen Hohlraum für die Aufnahme von Gegenständen aufweist oder umschließt und durch ein Befestigungselement an dem stangenförmigen Element befestigbar ist.

2. Aufnahmebehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebehälter und das Befestigungselement einstückig ausgebildet sind.

3. Aufnahmebehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand keinen Hohlraum für die Aufnahme von nicht zum Aufnahmebehälter selbst gehörenden Gegenständen aufweist oder umschließt und der Aufnahmebehälter vom Käufer oder Benutzer vor oder bei der Befestigung an dem stangenförmigen Element in seine gebrauchsfertige Funktion gebracht wird.

4. Aufnahmebehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Halterung vorgesehen ist, die den Aufnahmebehälter im gebrauchsfertigen Zustand zusammenhält.

5. Aufnahmebehälter nach 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Halterung mit wenigstens einer im Aufnahmebehälter vorgesehenen Ausnehmung zusammenwirkt, wobei jede Halterung vorzugsweise durch wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens durch zwei, Ausnehmungen des Aufnahmebehälters durchführbar ist.

6. Aufnahmebehälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Halterung als Schraubelement ausgebildet ist.

7. Aufnahmebehälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Halterung als Niete ausgebildet ist.

8. Aufnahmebehälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Halterung als Druckknopf ausgebildet.

9. Aufnahmebehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß beim Zusammenbau des Aufnahmebehälters in seinen gebrauchsfertigen Zustand keine chemischen Stoffe, wie Klebstoff oder dergleichen, erforderlich sind.

10. Aufnahmebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Aufnahmebehälter wenigstens eine Lasche angelenkt ist, die im gebrauchsfertigen Zustand des Aufnahmebehälters mit wenigstens einer Ausnehmung, vorzugsweise schlitzförmigen Ausnehmung, des Aufnahmebehälters zusammenwirkt.

11. Aufnahmebehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand ein Kreissegment mit angelenktem laschenförmigen Befestigungselement bildet.

12. Aufnahmebehälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Benutzungszustand die Außenfläche des Aufnahmebehälters einen kegelförmigen Hohlraum und das laschenförmige Befestigungselement das stangenförmige Element umschließen.

13. Aufnahmebehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebehälter im Anliefer- oder Kaufzustand ein Kreisringsegment mit angelenktem laschenförmigen Befestigungselement bildet.

14. Aufnahmebehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß im Benutzungszustand die Außenfläche des Aufnahmebehälters einen kegelstumpfförmigen Hohlraum und das laschenförmige Befestigungselement das stangenförmige Element umschließen.

15. Aufnahmebehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des Befestigungselementes an einem stangenförmigen Element wenigstens eine Halterung vorgesehen ist, die mit wenigstens einer im Befestigungselement vorgesehenen Ausnehmung im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters zusammenwirkt, wobei das Befestigungselement das stangenförmige Element umschließt.

16. Aufnahmebehälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters mit dem Befestigungselement zusammenwirkende Halterung gleichzeitig zumindest abschnittsweise den Aufnahmebehälter zusammenhält.

17. Aufnahmebehälter nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß am Befestigungselement mehrere beabstandete Aussparungen vorgesehen sind, wobei im Benutzungszustand des Aufnahmebehälters eine Halterung durch eine entsprechende Ausnehmung in Abhängigkeit von der Dicke des stangenförmigen Elementes durchführbar ist.

18. Aufnahmebehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebehälter aus flexiblem Kunststoff besteht.