DE20119704U1

DE20119704U1 - Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken

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Publication number: DE20119704U1
Application number: DE20119704U
Authority: DE
Original assignee: CLOER ELEKTROGERAETE GmbH
Current assignee: CLOER ELEKTROGERAETE GmbH
Priority date: 2001-12-05
Filing date: 2001-12-05
Publication date: 2002-02-21
Anticipated expiration: 2011-12-06
Also published as: DE10201883C2; DE10201883A1

Description

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PATENTANWÄLTE

..&ngr;,. 17/39741-001

Ihr Zeichen

ROLF BOCKERMANN

DIPL.-ING.

PETER KSOLL
DR-ING. DIPL-ING.

ZUGELASSEN BEIM
EUROPÄISCHEN PATENTAMT EUROPEAN PATENT ATTORNEYS MANDATAIRES AGREES EUROPEEN

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D-44791 BOCHUM

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04.12.2001 XK/Mo

Cloer Elektrogeräte GmbH Von-Siemens-Str. 12. D-59757 Arnsberg

Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken

Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken, insbesondere von Tee, gemäß den Merkmalen im Oberbegriff von -PeteRfämspruch 1.

Ein solches Gerät zählt durch die 38 21 994 A1 zum Stand der Technik. Das Gerät umfasst ein Gerätegehäuse zur Unterbringung von Schalt- und Steuereinrichtungen sowie einen Frischwasserbehälter mit zugeordneter Heizeinrichtung zu Erzeugung von Heißwasser. Das Heißwasser wird über eine Zuleitung einem Ziehbehälter zugeführt, in dem ein Brüheinsatz mit Öffnungen angeordnet ist. In den Brüheinsatz wird das aufzubrühende Brühgut eingefüllt und mit Heißwasser beaufschlagt. Nach Ablauf einer vorbestimmbaren Zeit wird der fertige Tee über einen Auslauf im Ziehbehälter in einen Auffangbehälter überführt. Dieser Auslauf ist durch ein federbelastetes Ventil zu verschließen und durch ein Zeitschaltwerk zu öffnen. Dabei ist zwischen dem Zeitschaltwerk und dem Ventil ein lageveränderlicher Hebel angeordnet.

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Das Zeitschaltwerk hat ferner einen lösbaren Sperrer, der über einen Thermoschalter, wie einen Bimetallschalter, in seine Freigabestellung überführt wird. Hierbei dient der Thermoschalter dazu, das Zeitschaltwerk freizugeben. Nach Erreichen der Freigabestellung kann das Zeitschaltwerk zu laufen beginnen. Nach dem Ablauf des Zeitschaltwerks wird dann das Ventil des Auslaufs am Ziehbehälter geöffnet und der fertige Tee kann in den darunter befindlichen Auffangbehälter gelangen.

Zum Befüllen und zum Reinigen wird der Ziehbehälter zusammen mit dem Brüheinsatz und der Zeitschaltautomatik abgenommen. In der üblichen Handhabung im Haushalt kann so die Betätigungsmechanik für das Ventil leiden.

Insgesamt erscheint das bekannte Gerät konstruktiv und fertigungstechnisch aufwendig, insbesondere was die elektromechanische Betätigung des Auslaufventils anlangt. Auch das Bauvolumen des bekannten Geräts ist vergleichsweise groß.

Der Erfindung liegt ausgehend vom Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, ein konstruktiv und handhabungstechnisch verbessertes Gerät zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken zu schaffen, mit welchem die Zubereitung eines qualitativ hochwertigen Aufgussgetränks möglich ist. Des Weiteren soll die Erfindung ein Verfahren zur Zubereitung eines qualitativ hochwertigen Aufgussgetränks aufzeigen.

Die Lösung des gegenständlichen Teils der Aufgabe besteht nach der Erfindung in einem elektrisch betriebenen Gerät zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken mit den Merkmalen von Patentanspruch 1.

Kernpunkt der Erfindung bildet ein Filter- und Brühsystem, bestehend aus einem Mantelbehälter mit einem darin angeordneten Zieheinsatz. Erfindungsgemäß weist das Gerät einen Zieheinsatz auf, der in den Mantelbehälter einsetzbar ist. Am Boden des Zieheinsatzes ist ein Auslassventil vor-

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gesehen. Oberhalb des Auslassventils weist der Zieheinsatz einen umfangsseitig geschlossenen Sudbereich auf, über dem ein Überlauf für das Aufgussgetränk vorgesehen ist.

Zum Zubereiten eines heißen Aufgussgetränks, insbesondere von Tee, wird das Brühgut (Tee) in den Zieheinsatz gefüllt. Dies kann zweckmäßigerweise unter Nutzung einer handelsüblichen Filtertüte erfolgen.

Durch Betätigen des Einschalters wird eine erste heiße Wassermenge aufbereitet. Die notwendige Heizeinrichtung sowie Steuer- und Regelkomponenten sind bekannt und in der heute üblichen, den gesetzlichen Regeln entsprechenden Art ausgeführt und im Gehäuse des Gerätes untergebracht.

Das Brühgut wird dann im Zieheinsatz zunächst mit der ersten Wassermenge übergössen und kann eine vorbestimmbare Zeit ziehen. Hierbei entsteht ein konzentrierter Sud. Nach Ablauf der Zieh- bzw. Sudzeit wird der Sud mit einer zweiten heißen Wassermenge Übergossen. Dieses Heißwasser läuft in den Zieheinsatz. Hierbei wird der Sud zusammen mit dem Brühgut noch einmal kräftig aufgemischt, so dass die Inhaltsstoffe, wie Koffein, Aroma- und Gerbstoffe, aus dem Brühgut sehr gut ausgewaschen werden. Das Aufgussgetränk steigt dann im Zieheinsatz an, bis es zum Überlauf gelangt und von dort in den Mantelbehälter übertritt. Etwa zeitparallel öffnet dann das am Boden des Zieheinsatzes befindliche Auslassventil, so dass das fertig zubereitete Aufgussgetränk über das bodenseitige Auslaufventil des Mantelbehälters in einen Aufnahmebehälter, in der Regel eine Thermoskanne, gelangt.

Grundsätzlich kann der Überlauf für das Aufgussgetränk im Ziehbehälter verschiedenartig gestaltet sein. Für die Praxis bietet sich an, den Überlauf durch zumindest eine Öffnung, vorzugsweise eine Reihe von Öffnungen, im Zieheinsatz zu gestalten, wie dies Patentanspruch 2 vorsieht.

Zweckmäßigerweise ist das Auslassventil am Ziehbehälter temperaturgesteuert, insbesondere durch ein Bimetall gesteuert (Patentanspruch 3). Auf diese Weise kann das Auslassventil durch das heiße Aufgussgetränk selbst ausgelöst werden. Sobald nämlch das heiße Aufgussgetränk aus dem Ziehbehälter über den Überlauf das temperaturgesteuerte Auslassventil kontaktiert, geht dieses in die Offenstellung über und das fertig zubereitete Aufgussgetränk kann ablaufen.

Nach den Merkmalen von Patentanspruch 4 ist vorgesehen, dass der Zieheinsatz durch Abstandselemente im Mantelbehälter unter Ausbildung eines Spalts positioniert ist. Die Abstandselemente können grundsätzlich verschiedenartig gestaltet sein. Sie können sich sowohl am Mantelbehälter als auch am Zieheinsatz befinden. Die Abstandselemente stellen einen Spalt sicher zwischen dem Mantelbehälter und dem Zieheinsatz, über den die am Überlauf übertretende Flüssigkeit abwärts zum bodenseitigen Auslaufventil des Mantelbehälters strömen kann.

Vorteilhafterweise ist zumindest der Zieheinsatz trichterförmig ausgebildet (Patentanspruch 5). Diese Form ermöglicht die Verwendung handelsüblicher Papierfiltertüten. In diesem Fall ist zweckmäßigerweise auch der Mantelbehälter trichterförmig gestaltet.

In der vorteilhaften Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 6 ist vorgesehen, dass in der Zuleitung zwischen der Heizeinrichtung und dem Auslauf ein temperaturgesteuertes Ventil eingegliedert ist. Dieses Ventil öffnet erst dann, wenn Heißwasser der gewünschten Temperatur ansteht. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass zur Sudaufbereitung heißes Wasser mit der geforderten Temperatur benutzt wird.

Die Lösung des verfahrensmäßigen Teils der Aufgabe ist in den Maßnahmen von Patentanspruch 7 charakterisiert. Die Vorgehensweise ist bereits vorstehend erläutert. Erfindungsgemäß wird das Brühgut zunächst in einem Zieheinsatz mit einer ersten heißen Wassermenge übergössen. Dieses Ge-

misch kann dann durchziehen, so dass ein konzentrierter Sud erzeugt wird. Die Ziehzeit ist vorbestimmbar und wird mittels üblicher, insbesondere elektronischer Zeitschaltautomatiken gesteuert. Der entstandene Sud wird dann nach einer vorbestimmbaren Zeit mit einer zweiten heißen Wassermenge vermischt, worauf das Aufgussgetränk aus dem Zieheinsatz über den Mantelbehälter in einen Aufnahmebehälter überführt wird.

Auf diese Weise wird ein qualitativ hochwertiges Aufgussgetränk erzeugt. Sowohl bei Beaufschlagung der ersten Wassermenge als auch bei Zuführen der zweiten Wassermenge wird das Brühgut kräftig aufgemischt. Die Inhaltsund Aromastoffe werden intensiv ausgewaschen. Das Aroma und die Qualität des entstandenen Aufgussgetränks ist intensiv und gehaltvoll.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 in der Frontansicht ein erfindungsgemäßes Gerät, teilweise

technisch vereinfacht dargestellt;

Figur 2 ebenfalls in der Frontansicht das Filter- und Brühsystem des erfindungsgemäßen Geräts in geschlossener Ventilstellung und

Figur 3 die Darstellung gemäß Figur 2, jedoch mit geöffnetem Auslassventil am Zieheinsatz.

Figur 1 zeigt ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät, allgemein mit 1 bezeichnet, zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken, insbesondere von Tee. Die Darstellung ist teils technisch vereinfacht. Nicht dargestellt sind Steuer- und Regeleinrichtungen einschließlich Zeitautomatik und auch die elektrische Zuleitung.

Das Haushaltsgerät 1 weist ein Gerätegehäuse 2 auf, in dem die vorerwähnten Schalt- und Steuereinrichtungen untergebracht sind. Das Gerätegehäuse 2 kann aus Kunststoff, aber auch aus Edelstahl bestehen. Am Ge-

rätegehäuse 2 angegliedert ist ein Fußteil 3, auf dem ein Auffangbehälter in Form einer Thermoskanne 4 platziert werden kann. Im Fußteil 3 kann eine Warmhalteheizung 5 untergebracht sein.

Frischwasser wird in einem Wasserbehälter 6 des Gerätegehäuses 2 bevorratet. Aus diesem kann das Wasser über einen bodenseitigen Auslauf 7 mittels einer Pumpe 8 abgezogen werden. Es gelangt dann über ein gekrümmtes Rohrstück 9 zu einer Heizeinrichtung 10. In der Heizeinrichtung 10 wird Heißwasser der gewünschten Temperatur erzeugt und von dort aus über eine Zuleitung 11 einem Filter- und Brühsystem 12 zugeführt. In die Zuleitung 11 ist ein Ventil 13 eingegliedert, welches die Zuleitung 11 erst für den Durchfluss öffnet, wenn das Wasser auf die gewünschte heiße Temperatur erhitzt ist.

Das Filter- und Brühsystem 12 (vgl. auch Figuren 2 und 3) besteht aus einem Zieheinsatz 14, der in einen Mantelbehälter 15 einsetzbar ist.

Der Mantelbehälter 15 ist trichterförmig gestaltet und weist bodenseitig eine topfartige Vertiefung 16 auf, in deren Boden 17 ein Auslaufventil 18 angeordnet ist. Bei dem Auslaufventil 18 handelt es sich um ein übliches Tropfstopventil. Das Auslaufventil 18 weist einen im Querschnitt etwa ankerförmig gestalteten Ventilkörper 19 auf mit einem einen Dichtring 20 tragenden Ventilstößel 21. Der Dichtring 20 wird durch eine den Ventilstößel 21 konzentrisch umgreifende Druckfeder 22 gegen den Dichtsitz 23 gepresst. Durch Einstellen der Thermoskanne 4 wird der Ventilkörper 19 in Bildebene nach oben bewegt. Hierbei hebt der Dichtring 20 vom Dichtsitz 23 ab und das Auslaufventil 18 öffnet (in den Figuren nicht dargestellt).

Am Boden 24 des Zieheinsatzes 14 ist ein durch einen Bimetallkörper 25 temperaturgesteuertes Auslassventil 26 angeordnet. Das Auslassventil 26 umfasst einen Ventilkörper 27 mit einem ein Dichtelement 28 tragenden Ventilstößel 29. Das Dichtelement 28 ist in einer topfartigen Vertiefung 30 des trichterförmig gestalteten Zieheinsatzes 14 angeordnet. Der Ventilstößel

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29 durchgreift die Auslauföffnung 31 im Boden 24 des Zieheinsatzes 14 und steht mit seinem dem Dichtelement 28 gegenüberliegenden Ende 32 mit dem Bimetallkörper 25 in Wirkkontakt. Der Ventilstößel 29 wird konzentrisch von einer Druckfeder 33 umgriffen, die den Ventilkörper 27 mit dem Dichtelement 28 gegen den Dichtsitz 34 umfangsseitig der Auslauföffnung 31 in die Schließstellung drückt.

Unter Wärmeeinfluss, also bei Kontakt mit dem heißen Aufgussgetränk spricht der Bimetallkörper 25 an und ändert seine Form bzw. seine Lage. Diese Lageverschiebung bewirkt die Öffnung des Auslassventils 26. Der Ventilstößel 29 wird in Bildebene nach oben geschoben, das Dichtelement 28 hierbei vom Dichtsitz 34 gehoben und die Auslauföffnung 31 freigegeben (siehe Figur 3).

Der untere Abschnitt des Zieheinsatzes 14 bildet einen umfangsseitig geschlossenen Sudbereich 35. Oberhalb des Sudbereichs 35 ist ein Überlauf 36 für das Aufgussgetränk vorgesehen. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Überlauf 36 durch drei übereinander angeordnete Reihen von Durchbrechungen 37 (Lochreihen) im Zieheinsatz 14 gebildet.

An der Außenseite 38 des Zieheinsatzes 14 befinden sich Abstandseiemente in Form von schmalen, sich über die Höhe des Zieheinsatzes 14 erstreckenden Rippen 39. Diese positionieren den Zieheinsatz 14 im Mantelbehälter 15, so dass dazwischen Spalte 40 ausgebildet sind. Über die Spalte 40 kann das vom Überlauf 36 kommende Aufgussgetränk abwärts fließen.

Der Mantelbehälter 15 ist in geeigneter Weise lösbar am Gehäuse 2 befestigt und kann zum Befüllen und zum Reinigen zusammen mit dem Zieheinsatz 14 abgenommen werden. Für die Zubereitung von Tee wird dieser in eine Papierfiltertüte gefüllt und in den Zieheinsatz 14 gegeben. Der Tee befindet sich dann im Sudbereich 35 des Zieheinsatzes 14. Der Tee wird dann mit einer ersten Wassermenge Übergossen und zieht eine vorbestimmte Zeit, so

dass ein konzentrierter Teesud entsteht. Nach Ablauf der gewünschten Ziehzeit wird der entstandene Sud mit einer zweiten heißen Wassermenge Übergossen. Hierbei wird der Sud zusammen mit dem Tee kräftig aufgemischt. Demzufolge werden die Inhaltsstoffe sehr intensiv aus dem Tee ausgewaschen. Das Aufgussgetränk steigt im Zieheinsatz 14 an (Pfeil P1), bis es am Überlauf 36 übertritt (Pfeil P2) und dort über die Spalte 40 zwischen Mantelbehälter 15 und Zieheinsatz 14 abwärts läuft (Pfeil P3). Sobald der Bimetallkörper 25 vom heißen Aufgussgetränkt kontaktiert wird, öffnet das Auslassventil 26 (Figur 3) und das fertig aufbereitete Aufgussgetränk kann über das Auslassventil im Ziehbehälter 14 und das Auslaufventil 18 im Mantelbehälter 15 in die Thermoskanne 4 fließen.

Bezuqszeichenaufstellunq

1 - Haushaltsgerät

2- Gerätegehäuse

3- Fußteil

4 - Thermoskanne

5- Warmhalteheizung

6- Wasserbehälter 7 - Auslauf

8- Pumpe

9- Rohrstück

10- Heizeinrichtung

11- Zuleitung

12 - Filter- und Brühsystem

13- Ventil

14- Zieheinsatz

15- Mantelbehälter

16- Vertiefung

17- Boden v. 16

18- Auslaufventil

19- Ventilkörper

20- Dichtring 21 - Ventilstößel

22- Druckfeder

23- Dichtsitz

24- Boden v. 14

25- Bimetallkörper 26 - Auslassventil

27- Ventilkörper

28- Dichtelement

29- Ventilstößel

Claims

1. Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von heißen Aufgussgetränken, insbesondere von Tee, mit einem Gerätegehäuse (2) zur Unterbringung von Schalt- und Steuereinrichtungen sowie mit einem Wasserbehälter (6) und einer zugeordneten Heizeinrichtung (10) zur Erzeugung von Heißwasser, wobei das Heißwasser über eine Zuleitung (11) einem das aufzubrühende Brühgut aufnehmenden Zieheinsatz (14) zuführbar ist, welcher in einem Mantelbehälter (15) mit einem bodenseitigen Auslaufventil (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden (24) des Zieheinsatzes (14) ein Auslassventil (26) vorgesehen ist und der Zieheinsatz (14) einen umfangsseitig geschlossenen Sudbereich (35) aufweist, wobei oberhalb des Sudbereichs (35) ein Überlauf (36) für das Aufgussgetränk vorgesehen ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlauf (36) durch zumindest eine Durchbrechung (37) im Zieheinsatz (14) gebildet ist.

3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (26) temperaturgesteuert, insbesondere durch einen Bimetallkörper (25) gesteuert ist.

4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zieheinsatz (14) durch Abstandselemente (39) im Mantelbehälter (15) unter Ausbildung eines Spaltes (40) positioniert ist.

5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Zieheinsatz (14) trichterförmig ausgebildet ist.

6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuleitung (11) ein temperaturgesteuertes Ventil (13) eingegliedert ist.