DE20119697U1

DE20119697U1 - Matratzenkörper für ein Wasserbett sowie Wasserbett hiermit

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Priority date: 2001-12-05
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Publication date: 2002-02-21
Anticipated expiration: 2011-12-06
Also published as: DE20120748U1

Description

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MATRATZENKÖRPER FÜR EIN WASSERBETT SOWIE WASSERBETT HIERMIT

Die Erfindung betrifft einen Matratzenkörper für ein Wasserbett, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, sowie ein Wasserbett, dessen Liegeflache durch einen oder mehrere derartige Matratzenkörper gebildet ist.

Matratzenkörper für Wasserbetten sind, abhängig vom Wasserbett-Typ, in verschiedenen Ausgestaltungsformen bekannt. So gibt es Single-, Dual- oder Mehrfach-Längskammer-Matratzenkörper. Beim Single-Matratzenkörper bildet der Matratzenkörper als eine Einheit die gesamte Liegefläche des Wasserbetts. Beim Dual-Matratzenkörper bilden zwei symmetrische bzw. gleichgroße Matratzenkörper nebeneinander liegend die gesamte Liegefläche, und bei Matratzenkörpern des Längskammersystems werden einzelne, vergleichsweise schmale und in Längsrichtung der späteren Liegefläche verlaufende Matratzenkörper (Längskammern) nebeneinander gelegt, um die spätere Liegefläche zu bilden.

Bei allen drei Systemen besteht das Bedürfnis bzw. der Wunsch des Benutzers, den jeweiligen Härtegrad und damit den Liegekomfort einstellen zu können. Dies erfolgt bei den herkömmlichen Wasserbetten bzw. Matratzenkörpern für Wasserbetten in der Weise, dass über den jeweiligen Befüllungsgrad des oder der Matratzenkörper die Nachgiebigkeit und damit der jeweilige Liegekomfort eingestellt wird.

Matratzenkörper für Wasserbetten haben eine zwar

flexible, jedoch formstabile Außenwandung. Dies bedeutet, dass sie nur bis zu einem bestimmten maximalen Befül-5 lungsgrad mit Wasser befüllbar sind, da sie bei einer über diesen Befüllungsgrad hinausgehenden Füllmenge diese

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Füllmenge beispielsweise durch eine Volumenausdehnung nicht mehr aufnehmen können. Der maximale Befüllungsgrad und somit die maximal erzielbare Härte eines Matratzenkörpers für Wasserbetten ist demnach begrenzt.
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Die Erfindung hat es sich demgegenüber zur Aufgabe gemacht, eine einen Matratzenkörper für ein Wasserbett so auszubilden, dass er in seinem Härteverhalten veränderbar, insbesondere härter einstellbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die vorliegende Erfindung vor, wenigstens einen im wassergefüllten Matratzenkörper angeordneten Verdrängungskörper vorzusehen, der mit einem Fluid befüllbar und dadurch in seinem Volumen veränderbar ist.

Dadurch, dass der Außenmantel oder die Außenhülle des Matratzenkörpers zwar flexibel, jedoch im Wesentlichen nicht nach außen hin erweiterbar ist, kann durch einen sich im Inneren des Matratzenkörpers angeordneten Verdrängungskörper, der nach Wunsch oder Bedarf aufgeweitet wird, auf das sich im Matratzenkörper befindliche Wasser eine Druckerhöhung ausgeübt werden, welche den Matratzenkörper vom Liegekomfort her härter einstellt. Umgekehrt kann durch eine Verkleinerung des Verdrängungskörpers eine Druckabnahme innerhalb des Matratzenkörpers erzielt werden, wodurch der Matratzenkörper als Ganzes einen weicheren oder nachgiebigeren Liegekomfort vermittelt. Unter der Annahme, dass der Matratzenkörper bis zu seinem maxi-0 mal möglichen Fassungsvermögen mit Wasser gefüllt ist, kann der Innendruck somit unter Verwendung des durch ein Fluid erweiterbaren Verdrängungskörpers über das konstruktiv an sich mögliche Druckvolumen hinaus erhöht werden, so dass die Härte des Matratzenkörpers über das konstruktiv an sich mögliche Maß hinaus erhöhbar ist.

[File:ANM\NO4517B1.doc] Beschreibung 05.12.01
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Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bevorzugt ist der Verdrängungskörper an einer Innenwand, insbesondere der Bodenwand, des Matratzenkörpers ausgebildet. Der Verdrängungskörper kann somit beispielsweise durch einen im Querschnitt annähernd einer positiven Sinuskurve oder eines Halbkreises verlaufend ausgebildet sein, wobei die beiden Randlinien des Verdrängungskörpers sowie seine beiden Stirnwände mit der Innenwand des Verdrängungskörpers, und hier insbesondere der Bodenwand, verbunden, beispielsweise verschweißt sind. Genauso gut kann der Verdrängungskörper im Zuge der Herstellung des Matratzenkörpers einstückig mit der Innenwand, insbesondere der Bodenwand, ausgebildet werden.

Der Verdrängungskörper kann auch ein separates Bauteil nach Art eines Schlauches oder dergleichen sein, der mit einer Innenwand und hier wieder insbesondere der Bodenwand des Matratzenkörpers in Verbindung, beispielsweise verklebt oder verschweißt ist.

Weiterhin kann der Verdrängungskörper auch ein Körper oder Bauteil sein, der von der Wasserfüllung des Matratzenkörpers allseitig umgeben ist, also gleichsam in der Wasserfüllung "schwebt". Hierbei kann aber eine Verbindung z.B. mit der Bodenwand des Matratzenkörpers beibehalten werden, z.B. mit einem Steg oder dergleichen.

0 Das Material von Matratzenkörper und Verdrängungskörper ist bevorzugt identisch, da dies vom herstellungstechnischen Aufwand her am leichtesten zu beherrschen ist.

[File:ANM\NO4517B1.doc] Beschreibung 05.12.01

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Die Fluidfüllung für den Verdrängungskörper ist bevorzugt ein Gas, insbesondere problemlos zur Verfügung stehende Umgebungsluft.

Das Gas wird gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsform von außen her durch die Wand des Matratzenkörpers hindurch in den Verdrängungskörper eingebracht, das heißt gepumpt. Hierbei ist das Gas über eine Schlauchverbindung mit einem aufhebbaren Rückschlagventil einbringbar. Ein aufhebbares Rückschlagventil, das heißt ein Rückschlagventil, dessen Wirkungsweise durch eine gezielte Manipulation von außen her aufhebbar ist, erlaubt, dass der Füllungsgrad des Verdrängungskörpers rückgängig bzw. verringerbar gemacht werden kann.

Die Schlauchverbindung steht bevorzugt mit einer Druckquelle, insbesondere einem elektrisch betreibbaren Kompressor in Verbindung.

0 Die Unteransprüche 10, 11 und 12 haben die unterschiedlichen Ausgestaltungsformen des Matratzenkörpers zum Inhalt, nämlich als Single-Matratze, Dual-Matratze oder Längskammer.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen anhand der Zeichnung.

Es zeigt:
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Fig. 1 eine schematisch stark vereinfachte Ansicht eines Matratzenkörpers gemäß einer Ausführungsform und einer Abwandlung hiervon; und

Fig. 2 eine Figur 1 entsprechende Ansicht einer weiteren Ausführungsform.

[File:ANM\NO4517B1.doc] Beschreibung 05.12.01

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In den Figuren 1 und 2 bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder einander entsprechende Teile oder Elemente .
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Figur 1 zeigt im Querschnitt die Ansicht auf einen Matratzenkörper 2, der im dargestellten Ausführungsbeispiel als eine Längskammer ausgebildet sein möge, von denen eine entsprechende Mehrzahl dicht nebeneinander liegend die spätere Liegefläche des Wasserbettes bilden. Der Matratzenkörper 2 weist eine Außenwand 4 auf, welche ein Innenvolumen 6 umgibt, welches in bekannter Weise mit Wasser gefüllt ist. In dem Innenvolumen 6 befindet sich erfindungsgemäß ein Verdrängungskörper 8, der in Fig. 1 in zwei Ausgestaltungsformen veranschaulicht ist. Mit durchgezogenen Linien dargestellt ist ein Verdrängungskörper 8, der quasi als separates Bauteil nach Art eines sich in Längsrichtung des Matratzenkörpers 2 erstreckenden Schlauches ausgebildet ist, der jedoch mit einer 0 Bodenwand 10 der Außenwand 4 zumindest punktförmig oder linear in Verbindung steht. Die in Fig. 1 gestrichelt angedeutete Ausgestaltungsform veranschaulicht einen Verdrängungskörper 8', der entlang zweier Verbindungslinien 12 und 12' mit der Bodenwand 10 in Verbindung steht, also praktisch einen Halbschlauch bildet. In jedem Fall steht mit dem Verdrängungskörper 8 bzw. 8' eine Schlauchverbindung 14 in Verbindung, welche durch eine luft- und wasserdichte Anschlussstelle 16 mit dem Innenraum des Verdrängungskörpers 8 bzw. 8' in Verbindung 0 steht.

Die Außenwand 4 des Matratzenkörpers 2 ist - wie bei Wasserbetten üblich - zwar flexibel, jedoch praktisch undehnbar. Durch ein Erweitern des Innenvolumens des Ver-5 drängungskörpers 8 oder 8¹, in dem über die Schlauchverbindung 14 ein Gas, bevorzugt Umgebungsluft, eingebracht

[File:ANM\NO4517B1.doc] Beschreibung 05.12.01

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wird, um den Verdrängungskörper 8 bzw. 8' aufzuweiten, steigt somit der Flüssigkeitsdruck im Inneren des Innenvolumens 6 des Matratzenkörpers 2 an, so dass hiermit einhergehend der Härtegrad der durch den oder die Matratzellkörper gebildeten Liegefläche des Wasserbettes erhöht wird. Hierbei kann der Härtegrad des Matratzenkörpers und damit der Liegefläche über denjenigen Härtegrad hinaus erhöht werden, der mit der maximal technisch möglichen Befüllmenge des Matratzenkörpers 2 möglich wäre.

In der Schlauchverbindung 14 befindet sich bevorzugt ein Rückschlagventil, dessen Wirkung jedoch durch entsprechende Handhabung von außen her aufhebbar ist, um den Druck im Innenvolumen des Verdrängungskörper 8 bzw. 8' zu verringern.

Bei einer sogenannten Single-Matratze, welche die gesamte Liegefläche des Wasserbettes einnimmt, kann es unter Umständen angebracht sein, mehrere Verdrängungskörper 8 oder 8' vorzusehen, welche dann jeweils mit einer eigenen Schlauchverbindung 14 versehen sind, jedoch von einem einzigen Kompressor mit Umgebungsluft versorgt werden. Bei einer sogenannten Dual-Matratze, bei der zwei gleich große Matratzen nebeneinander liegend die gesamte Liegefläche des Wasserbettes ausmachen, kann es vorteilhaft sein, jede dieser beiden Dual-Matratzen mit einer eigenen Schlauchverbindung 14 und einem eigenen Kompressor zu versehen; hierdurch ist es möglich, den Härtegrad der beiden nebeneinander liegenden Matratzenhälften individueil und unabhängig voneinander einzustellen. Ist die Liegefläche des Wasserbettes aus einer Mehrzahl von sogenannten Längskammern aufgebaut, von denen jede einen eigenen Verdrängungskörper 8 bzw. 8' hat, so benötigt jeder Verdrängungskörper eine eigene Schlauchverbindung 14.

5 Analog zum Dual-Matratzen-System sollten dann hierbei die Schlauchverbindungen einer jeden Liegeflächen-Hälfte zu

[File:ANM\NO4517B1.doc] Beschreibung 05.12.01

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einem gemeinsamen Kompressor geführt werden, um auch hier wiederum die einzelnen Liegeflächen-Hälften individuell in ihrer Härte einstellen zu können, indem die einzelnen Längskammern einer jeden Liegeflächen-Hälfte synchron härter oder weicher eingestellt werden.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der der Verdrängungskörper 8 allseitig von dem Wasser in dem Innenvolumen 6 des Matratzenkörpers 2 umgeben ist. Durch eine entsprechende Ausgestaltung der Außenoberfläche des Verdrängungskörpers 8 kann unter Umständen daran gedacht werden, diesen Verdrängungskörper 8 gleichzeitig als Dämpfungselement zu verwenden, welches unerwünschte Schwank- oder Schaukelbewegungen in dem Matratzenkörper 2 dämpft oder unterbindet. Die Schlauchverbindung 14 ist im Fall von Fig. 2 ebenfalls durch die Anschlussstelle 16 und durch einen Teil des Innenvolumens 6 zu dem Verdrängungskörper 8 hin geführt. Die oben unter Bezugnahme auf Fig. 1 gemachten Ausführungen treffen auf Fig. 2 gleichermaßen zu, so dass eine Wiederholung entbehrlich erscheint.

Eine zeichnerisch nicht dargestellte weitere Ausgestaltungsform, auf welche hier noch eingegangen werden soll, ist, unter dem eigentlichen Matratzenkörper und außerhalb hiervon einen Verdrängungskörper nach Art einer Luftmatratze vorzusehen, welcher bedarfsgemäß aufgeblasen oder entleert werden kann. Durch einen entsprechend stramm gestalteten Niederhalter oberhalb des Matratzen-0 körpers, beispielsweise durch eine mit Reißverschlüssen festgehaltene Vliesdecke oder dergleichen, kann durch Aufpumpen des Verdrängungskörpers unter dem eigentlichen Matratzenkörper ebenfalls eine Druckerhöhung und damit Erhöhung des Härtegrades herbeigeführt werden.

[File:ANM\NO4517B1.doc] Beschreibung 05.12.01
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Claims

1. Matratzenkörper für ein Wasserbett, gekennzeichnet durch wenigstens einen im wassergefüllten Matratzenkörper (2) angeordneten Verdrängungskörper (8; 8'), der mit einem Fluid befüllbar und dadurch in seinem Volumen veränderbar ist.

2. Matratzenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrängungskörper (8; 8') an einer Innenwand, insbesondere der Bodenwand (10), des Matratzenkörpers (2) ausgebildet ist.

3. Matratzenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrängungskörper (8; 8') mit einer Innenwand, insbesondere der Bodenwand (10), des Matratzenkörpers (2) in Verbindung ist.

4. Matratzenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrängungskörper (8) von der Wasserfüllung allseitig umgeben ist.

5. Matratzenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Material von Matratzenkörper (2) und Verdrängungskörper (8; 8') identisch ist.

6. Matratzenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidfüllung für den Verdrängungskörper (8; 8') ein Gas, insbesondere Umgebungsluft, ist.

7. Matratzenkörper nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gas von außen her durch die Wand (4) des Matratzenkörpers (2) hindurch in den Verdrängungskörper (8; 8') einbringbar ist.

8. Matratzenkörper nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gas über eine Schlauchverbindung (14) mit aufhebbarem Rückschlagventil einbringbar ist.

9. Matratzenkörper nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchverbindung (14) mit einer Druckquelle, insbesondere einem elektrisch betreibbaren Kompressor, in Verbindung steht.

10. Matratzenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß er als an die Bettengröße angepaßte Singlematratze ausgelegt ist.

11. Matratzenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß er als an die halbe Bettengröße angepaßte Dualmatratze ausgelegt ist.

12. Matratzenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß er als Längskammer ausgelegt ist, von denen eine entsprechende Mehrzahl die Bettengröße abdeckt.

13. Wasserbett, dessen Liegefläche durch einen oder mehrere der Matratzenkörper (2) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12 gebildet ist.