DE20118878U1 - Band mit linearer Verstellung - Google Patents
Band mit linearer VerstellungInfo
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- E05Y2900/10—Application of doors, windows, wings or fittings thereof for buildings or parts thereof
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- Mechanical Engineering (AREA)
- Hinges (AREA)
Description
D-42551 Velbert
10 Werner Kienze
Taunusblick 33 D-65510 Wallrabenstein-Hünstetten
20 Die Neuerung betrifft ein Band für Türen, Fenster und dergleichen, insbesondere
Scharnierband, bestehend aus wenigstens zwei separaten Bandteilen mit folgenden Merkmalen:
- einem ersten Bandteil mit einer ersten Buchse und einem zweiten Bandteil 25 mit einer zweiten Buchse,
in den Buchsen eine Welle vorgesehen ist, worüber die Bandteile miteinander verbunden sind;
30 - die erste Buchse des erstes Bandteils auf der Welle drehbar gelagert ist;
- ein Gewindestift, welcher in der zweiten Buchse im wesentlichen horizontal verankert ist;
- der Gewindestift frei drehbar in der zweiten Buchse gelagert ist;
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- die Welle eine Gewindebohrung aufweist, durch die der Gewindestift führt, so daß die Welle in der Buchse mit Hilfe des Gewindestifts beweglich ist und geeignet verstellt werden kann;
- jedes Bandteil jeweils ein Lappen aufweist, mit dem es an den Türen,
Fenstern und dergleichen geeignet befestigt wird.
Bänder, insbesondere Scharnierbänder, werden zum Befestigen von Türen, Fenstern und dergleichen beispielsweise in einem Rahmen benötigt. Die Bänder bestehen aus wenigstens zwei Bandteilen, die mit einer Welle verbunden sind. Die Bandteile bestehen wiederum jeweils aus einer Buchse und einem Lappen. Die Buchsen werden auf die Welle geschoben, so daß die Bandteile gegeneinander verdrehbar sind. Wenn ein Bandteil des Bandes beipielsweise an der Tür und das andere Bandteil an dem Türrahmen befestigt ist, kann die Tür über dieses Band geöffnet und geschlossen werden.
Da die Rahmen und Türen bzw. Fenster nicht immer exakt und die Bänder nicht immer gleichmäßig angebracht sind, müssen die Bänder verstellbar sein, damit ein exaktes Schließen gewährleistet werden kann. Solche Verstellmechanismen werden seit langem auf den Lappen der Bänder angeordnet. Diese Verstellmechanismen nehmen viel Platz ein und sind daher nicht für jeden Anwendungsbereich einsetzbar. Wenn es beispielsweise darauf ankommt, die Bänder möglichst verdeckt zu halten, kann eine relativ große Verstellkiste auf den Lappen hinderlich sein.
Es sind ferner Bänder bekannt bei denen die Verstellmechanismen eine Rotationsbewegung vollziehen. Diese Verstellmechanismen sitzen in der Buchse des Bandes. Sie sind jedoch in der Herstellung sehr aufwendig und können keine größeren Belastungen standhalten. Sie sind daher nur bedingt einsatzfähig.
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Der Stand der Technik lieferte auch eine Lösung mit einem verstellbaren Gewindestift, der die Welle linear hin- und herbewegen kann. Eine der Buchsen weist einen größeren Querschnitt als die Welle auf. Ein Gewindestift, der starr, jedoch drehbar in der Buchse fixiert ist führt durch eine Gewindebohrung der Welle. Die Welle bewegt sich linear entlang dem Gewindestift, sobald an dem Gewindestift gedreht wird. Diese Bänder haben den Nachteil, daß alle Kräfte, die an der Tür, dem Fenster und dergleichen wirken, auf den Gewindestift übertragen werden. Dies kann zu Verformungen an dem Gewindestift führen, so daß dieser sich anschließend nicht mehr drehen läßt und ein verstellen unmöglich ist.
Aufgabe der Neuerung ist es daher, ein platzsparendes kompaktes, aber verstellbares Band zu schaffen, das die genannten Nachteile des Standes der Technik vermeidet, sowie in der Herstellung einfach und damit kostengünstig ist. Insbesondere dürfen keine Verformungen, auch bei größeren Kräften, an dem Verstellmechanismus eines solchen Bandes auftreten.
Neuerungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß bei einer Band für Türen, Fenster und dergleichen der eingangs genannten Art, insbesondere Scharnierband, Führungsmittel in der zweiten Buchse vorgesehen sind, über die die Welle linear bewegt werden kann.
Die Neuerung beruht auf dem Prinzip, die Stelleinrichtungen, die beim Stand der Technik zum Verstellen des Bandes bisher auf wenigstens einem der Lappen angeordnet waren, nunmehr auf den Bereich der Drehachse zu verlagern. Durch die auftretenden Kräfte, die
beispielsweise durch eine hängende Tür verursacht werden, kommt es an so einem Band leicht zu Verformungen an dem Stift, so daß ein Verstellen schließlich nicht mehr möglich ist. Bei der vorliegenden Neuerung können diese Verformungen nicht mehr auftreten, da sich hier die Kräfte auf die Führungsmittel verteilen. Die lineare Bewegung erfolgt in einer horizontalen Ebene, die durch einen Schnitt durch die zweite Buchse gebildet wird.
Vorteilhafterweise sind die Führungsmittel als Führungszapfen bzw. Führungsstifte ausgebildet. Ein oder mehrere Führungszapfen sind horizontal jeweils in eine geeignete Bohrung bzw. Sackbohrung in die Buchse angeordnet. Über diese Führungszapfen kann die Welle mit Hilfe des Gewindestifts hin und her geschoben werden, indem an dem Gewindestift gedreht wird. Die Welle weist hierzu entsprechende geeignete Aussparungen und/oder Führungsbohrungen auf, so daß die Welle über die Führungszapfen gleiten kann. Die Führungszapfen bieten den notwendigen Halt um eine Kräfteverteilung der auftretenden Kräfte zu erhalten. Eine Verformung des Gewindestifts kann nun nicht mehr geschehen.
In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Neuerung weisen die Führungsmittel Führungsnuten und/oder Führungsvorsprünge auf. Anstelle der Führungszapfen gleitet die Welle über geeignet ausgebildete Führungsnuten und/oder Führungsvorsprünge.
Vorteilhafterweise verlaufen die genannten Führungsmittel in etwa parallel zum Gewindestift.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Neuerung weist die Führungsmittel des das Bandes ein Führungsgehäuse auf. In einer besonders geeigneten Ausbildung ist das Führungsgehäuse ein Kunststoffgehäuse.
Eine weitere vorteilhafte Variante ergibt sich, wenn die Führungsmittel wenigstens zwei lösbare Führungselemente enthalten. Die zweite Buchse und/oder das Führungsgehäuse können einen mehreckigen, insbesondere einen rechteckigen, Querschnitt aufweisen.
Hierdurch kann, wenn die Welle entsprechend ausgebildet ist, verhindert werden, daß die
Welle sich in der zweiten Buchse bzw. das zweite Bandteil sich über die Welle drehen läßt.
In einem weiteren Aspekt der Neuerung weist die zweite Buchse und/oder das Führungsgehäuse einen ovalen Querschnitt auf. Durch diese Maßnahme kann bei einer Verstellung ein Versatz optisch ausgeglichen werden.
Damit die verschiedenen Führungsmittel nicht von alleine aus der zweiten Buchse herausrutschen, sind vorteilhafterweise Fixiermittel vorgesehen. Solche Fixiermittel, werden bspw. aus Nasen, Rastmittel oder Vorsprüngen gebildet. Diese sitzen an dem Führungsgehäuse und/oder an den Führungselementen und verhindern so ein selbständiges herausrutschen aus der zweiten Buchse.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist eine zweiteilige Befestigunsvorrichtung für das Band vorgesehen. Dabei wird der eine Teil der Befestigungsvorrichtung an Türen, Fenstern oder dergleichen befestigt. Der andere Teil der Befestigungsvorrichtung ist an dem Band vorgesehen. Die Befestigungsvorrichtung ist nun so ausgebildet, daß das Band lösbar an den Türen, Fenstern und dergleichen befestigbar ist. Eine solche Befestigungsvorrichtung kann beispielsweise aus einem schienenartigen System bestehen, wobei eine Feder, beispielsweise im Querschnitt schwalbenschwanförmig, an dem einen Teil und eine entsprechende Nut an dem anderen Teil in geeigneter Weise vorgesehen sind.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Neuerung besteht darin, daß ein weiter Gewindestift in einer der zwei Buchsen vorgesehen ist. Dieser zweite Gewindestift ist auch im wesentlichen horizontal in einer der Buchsen verankert und ebenfalls frei drehbar in dieser Buchse gelagert. Der zweite Gewindestift ist jedoch in etwa in einem rechten Winkel gegenüber dem ersten Gewindestift angeordnet. Bei geeigneter Ausbildung der Welle kann diese in einem weiteren Freiheitsgrad in der horizontalen Ebene bewegt werden.
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In einer weiteren Variante der Neuerung sind vorteilhafterweise auch Verstellmittel zum vertikalen Verstellen der Welle und/oder der Führungsmittel vorgesehen. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, in allen drei Freiheitsgraden das neuerungsgemäße Band zu verstellen. Die Mittel zum vertikalen Verstellen der Welle und/oder des Führungsgehäuses kann z.B. aus einer Schraubverstellung gebildet werden.
Weitere Vorteile ergeben sich aus dem Gegenstand der Unteransprüche.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Fig. 1 zeigt in einer Explosionszeichnung ein erstes neuerungsgemäßes
Ausfuhrungsbeispiel, bei dem zwei lösbare Führungselemente vorgesehen sind.
Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel von Fig. 1 in einer vertikalen
Schnittzeichnung.
Fig. 3 zeigt das Ausfuhrungsbeispiel von Fig. 1 in einer horizontalen
Schnittzeichnung in Höhe der Gewindebohrung.
Fig. 4 zeigt einen vertikalen Schnitt durch das Band.
Fig. 5 zeigt in einer Explosionszeichnung ein zweites neuerungsgemäßes
Ausfuhrungsbeispiel, bei dem zwei Führungsstifte vorgesehen sind.
Fig. 6 zeigt das Ausfuhrungsbeispiel von Fig. 5 in einer vertikalen
S chnittzeichnung.
Fig. 7 zeigt das Ausführungsbeispiel von Fig. 5 in einer horizontalen
Schnittzeichnung in Höhe der Gewindebohrung.
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Fig. 8 zeigt das Band des Ausführungsbeispiel von Fig. 5.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele
Fig. 1 zeigt in einer Explosionszeichnung ein erstes neuerungsgemäßes Ausfuhrungsbeispiel. Mit 10 wird ein neuerungsgemäßes Band für Türen, Fenster und dergleichen bezeichnet. Das Band 10 besteht insbesondere aus einem ersten Bandteile 12 und einem zweiten Bandteil 14. Die Bandteile 12 und 14 bestehen jeweils aus einer Buchse 16 und 18. An diesen Buchsen sind jeweils Lappen 20 und 22 angeordnet. Mit Hilfe der Lappen 20, 22 wird das Band 10 zum einen an einer Tür, einem Fenster oder dergleichen befestigt, zum anderen beispielsweise an einem Rahmen. Die Lappen 20, 22 weisen hierfür geeignete Bohrungen 24, 26 auf, so daß die Lappen 20, 22 aufgeschraubt werden können. Alternativ zu der Verschraubung ist in den Lappen 20, 22 eine im Querschnitt schwalbenschwanzförmige Aussparung 28 vorgesehen. Durch Anbringen eines geeigneten schienenartigen Gegenstücks auf der Tür etc. bzw. entsprechend an dem Rahmen, kann das Band 10 bequem befestigt werden.
Die Bandteile 12 und 14 werden über eine Welle 30 miteinander verbunden. Die Welle 30 wird mit ihrem unteren Teil 32 in die erste Buchse 16 eingeschoben. Der untere Teil 32, sowie das Innere der ersten Buchse 16 sind im horizontalen Querschnitt rund ausgebildet, so daß die Welle 30 gegenüber der Buchse 16 drehbar gelagert ist. Im mittleren Teil der Welle 30 befindet sich ein Stützring 34. Der Stützring 34 dient neben Stützeigenschaften dazu einen bestimmten Abstand zwischen beiden Bandteilen 12 und 14 zu erzeugen.
Oberer Teil 36 der Welle 30 ist in seiner Grundform quarderförmig ausgebildet. Der obere Teil weist an zwei gegenüberliegenden Seiten 38 Vorsprünge 40 auf. Die Vorsprünge 40 greifen in entsprechende Aussparungen 42 zweier gegenüberliegender Führungselemente 44, 46. Die Führungselemente sind als Führungsbacken ausgebildet,
die an ihrer Außenseite 48 eckig ausgebildet sind. Die Führungsbacken 44, 46 sind im vorliegendem Ausfuhrungsbeispiel aus Kunststoff.
Das Innere der Buchse 18 des zweiten Bandteiles 14 weist ebenfalls im horizontalen Schnitt eine entsprechende eckige Struktur auf. Die Führungsbacken 44, 46 weisen Rastmittel 50, beispielsweise eine Kunststoffhase auf, die verhindern, daß die Führungsbacken 44, 46 aus der Buchse 18 herausrutschen. Führungsbacken 44, 46 werden an den oberen Teil 36 der Welle 30 angedrückt, so daß die Vorsprünge in die entsprechenden Aussparungen 42 greifen. Anschließend wird die Welle soweit in die Buchse 18 geschoben, bis die Rastmittel 50 einrasten. Die Buchse 18 weist dazu in ihrem Inneren geeignete Aussparungen bzw. Sackbohrungen auf.
Eine Gewindebohrung 51 befindet sich im oberen Teil 36 der Welle 30. Diese Gewindebohrung 51 dient zum linearen Verstellen der Welle 30 zwischen den Führungsbacken 44, 46. Gewindestift 52 ist zwischen Bohrung 54 und einer nicht sichtbaren Sackbohrung der Buchse 18 drehbar gelagert, jedoch in der Bohrung 54 fixiert. Der Gewindestift 52 führt durch die Gewindebohrung 51. Durch drehen des Gewindestifts 52 wird die Welle 30 innerhalb der zweiten Buchse 18 linear entlang der Führungsbacken verschoben. Je nach Drehrichtung des Gewindestifts 52 wird die Welle 30 in die eine oder die andere Richtung verschoben. Madenschraube 56 wird in eine nicht sichtbare Gewindebohrung 58 (siehe Fig. 2) der zweiten Buchse 18 geschraubt, um die Führungsbacken 44, 46 zu fixieren.
Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel von Fig. 1 in einer ersten Schnittzeichnung. Gleiche Elemente werden daher mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Das Band 10 ist in einem zusammengesetzten Zustand dargestellt. Die Führungsbacken 44, 46 befinden sich in der zweiten Buchse 18 und sind mit der Madenschraube 56, welche in die Gewindebohrung 58 geschraubt wird, fixiert. Zwischen den Führungsbacken 44, 46 sitzt der obere Teil 36 der Welle 30. Vorsprünge 40 des quaderformigen oberen Teils 36 sind derart ausgebildet, daß sie in die Aussparungen 42 der Führungsbacken 44,46 greifen.
Durch Betätigen des Gewindestifts 52 läßt sich die Welle 30 zwischen den Führungsbacken 44, 46 verstellen. Der Gewindestift 52 ist dazu in der Bohrung 54
drehbar fixiert, so daß die Welle 30, die eine entsprechende Gewindebohrung 51 aufweist, gegenüber der Buchse 18 linear verstellbar ist.
Der Stützring 34 befindet sich in einer Ausnehmung 60 der ersten Buchse 16. Das untere Ende 32 der Welle 30 ragt in die Buchse 16 hinein, so daß das erste Bandteil 12 um die Welle 30 gedreht werden kann. Befestigungsschrauben 62 ragen seitlich heraus.
Fig. 3 zeigt einen horizontalen Schnitt in Höhe der Gewindebohrung 51 des Bandes 10, wie es in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Gleiche Bestandteile werden daher mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Der Gewindestift 52 sitzt in der Gewindebohrung 51 der Welle 30. Der Gewindesitift 52 ist ferner in der Buchse 18 fixiert, so daß bei Drehung des Gewindestifts 52 die Welle 30 eine lineare Bewegung ausführt. Die Gewindebohrung 51 weist dazu ein Innengewinde 64 und der Gewindestift 52 ein Außengewinde 66 auf. Wie gut zu erkennen ist, ist der Gewindestift 52 in der Buchse 18 fixiert, jedoch drehbar gelagert.
In Fig. 4 wird eine weitere Schnittzeichnung des Ausführungsbeispiels von Fig. 1 bis Fig. 3 dargestellt. Gleiche Bestandteile werden daher mit den entsprechenden Bezugszeichen bezeichnet. In dieser Darstellung ist gut zu sehen, wie der Gewindestift 52 durch die Gewindebohrung 51geführt wird. Die Bandteile 12 und 14 weisen die Lappen 20, 22 auf.
Die Lappen 20, 22 weisen die Bohrungen 24, 26 auf, durch die Befestigungsschrauben 62 auf Türen, Fenster und dergleichen geschraubt werden, um das Band 10 dort zu befestigen. Die Welle 30 steckt mit ihrem oberen Teil 36 in der Buchse 18. Der untere Teil 32 steckt drehbar gelagert in der unteren Buchse 16. Der Stützring 60 an der Welle 30 sitzt in der Ausnehmung 60 der unteren Buchse 16.
Durch Drehen des Gewindestifts 52, welcher in der Buchse 18 drehbar fixiert ist, wird die Welle 30 entlang der Achse 68 innerhalb der Buchse 18 verstellt. Die Führungsbacken 44, 46 weisen Ausnehmungen 42 auf in die entsprechende Vorsprüngen 40 an der Welle 30 greifen. Bei der Verstellung mit Hilfe des Gewindestifts gleiten die Vorsprünge 42 in den Ausnehmungen 40. Hierdurch erfährt die Verstellvorrichtung eine
eute Stütze. Die Bänder 10 können problemlos beispielsweise mit einer schweren Tür .... . ... ·· · ··. · · ·
belastet werden, ohne daß der Gewindestift 52 durch diese Belastung schaden nimmt. Die auf das Band 10 wirkenden Kräfte werden gleichmäßig auf die Führungsbacken 44, 46 verteilt.
In Fig. 5 wird ein weiteres neuerungsgemäßes Ausführungsbeispiel in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Mit 70 wird in Fig. 5 ein Band bezeichnet. Das Band 70 besteht aus einem ersten Bandteil 72 und einem zweiten Bandteil 74. Das erste Bandteil 72 weist eine erste Buchse 76 und einen Lappen 78 auf. Das zweite Bandteil 74 weist entsprechend eine zweite Buchse 80 und einen Lappen 82 auf. Beide Bandteile 72 und 74 sind über Welle 84 miteinander verbunden. Die Welle 84 wird dazu jeweils in die Buchsen 76 und 80 gesteckt. In der ersten (unteren) Buchse 76 ist die Welle 84 drehbar gelagert. Ein Stützring 86 wird auf die Welle 84 derart aufgebracht, daß sie in Ausnehmungen 88, 90 der ersten bzw. zweiten Buchse 76, 80 paßt. Der obere Teil der Welle 84 wird in die zweite (obere) Buchse 80 gesteckt. Der horizontale Innenquerschnitt der zweiten Buchse 80 ist in vorliegendem Ausführungsbeispiel etwa ovalförmig.
Ein Gewindestift 92 wird in eine Gewindebohrung 94 geschraubt. Der Gewindestift 92 sitzt frei drehbar in Lagern des Buchsengehäuses 93 der Buchse 80. Ferner ist der Gewindestift 92 über Bohrung 96 am Bandteil 74 leicht zugänglich. Führungsstifte 98, 100 werden in Bohrungen 102, 104 des Bandteils 74 eingeführt. Die Welle 84 verfügt ebenfalls über geeignete Bohrungen 106, 108, durch die die Führungsstifte 98 und 100 im zusammengesetzten Zustand führen. Durch drehen der Gewindeschraube 92 wird die Welle 84 entlang der Führungsstifte 98, 100 sowie des Gewindestifts 92 verschoben bzw. verstellt. Die innere Form der Buchse 80 ist derart ausgebildet, daß eine solche lineare Verstellung der Welle 84 möglich ist.
Die Lappen 78, 82 weisen weiterhin geeignete Bohrungen 110 auf, um das band 70 mit Hilfe von Befestigungsschrauben an Türen, Fenstern und dergleichen zu befestigen.
Fig. 6 zeigt das Ausführungsbeispiel von Fig. 5 in einer vertikalen Schnittzeichnung. Das Band 70 ist jedoch im zusammengesetzten Zustand dargestellt. Gleiche Elemente werden daher mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Welle 84 verbindet das erste
Bandteil 76 mit dem zweiten Bandteil 80. Der Stützring 86 ist an der Welle 84 geeignet fixiert. Der Stützring 86 paßt in die Ausnehmungen 88, 90 der Buchsen 76, 80. Der Gewindestift 92 ist in die Gewindebohrung 94 der Welle 84 geführt. Die Führungsstifte 98, 100 fuhren durch die Bohrungen 102, 104 des Buchsengehäuses 93 und durch die Bohrung 106, 108 der Welle 84. Durch Drehen des Gewindestifts 92, der durch die Bohrung 96 frei zugänglich ist, kann die Welle 84 linear entlang der Führungsstifte innerhalb der Buchse 80 verstellt werden.
Fig. 7 zeigt das Ausführungsbeispiel von Fig. 5 in einem Ausschnitt im horizontalen Schnitt. Das Die zweite (obere) Buchse 80 des Bandes 70 ist im Zusammengesetzten Zustand dargestellt. Gleiche Elemente werden daher mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Der Querschnitt der zweiten Buchse 80 weist im inneren eine ovalförmige Form auf. Der Gewindestift 92 ist in Bohrungen 94 des Buchsengehäuses 93 der zweiten Buchse 80 geführt und dort fest verankert. Der Gewindestift 92 bleibt dabei im Buchsengehäuse 93 drehbar gelagert. Außerdem fuhrt der Gewindestift 92 durch die Gewindebohrung 94 der Welle 84. Durch Drehung des Gewindestifts 92 erfährt die Welle 84 innerhalb der Buchse 80 eine lineare und einstellbare Bewegung innerhalb des ovalen Querschnitts.
Fig. 8 zeigt das zusammengesetzte Band gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 5.
Gleiche Bestandteile werden daher mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Das Band 70 besteht aus zwei Bandteilen 72, 74, die wiederum jeweils aus den Lappen 78, 82 und den Buchsen 76, 80 bestehen. In die Lappen sind die Bohrungen 110 vorgesehen, welche zum Befestigen an Türen, Fenstern und dergleichen mit Befestigungsschrauben 112 vorgesehen sind.
a··
Claims (15)
1. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen, insbesondere Scharnierband, bestehend aus wenigstens zwei separaten Bandteilen (12, 14) mit folgenden Merkmalen: dadurch gekennzeichnet, daß
- einem ersten Bandteil (12) mit einer ersten Buchse (16) und einem zweiten Bandteil (14) mit einer zweiten Buchse (18),
- in den Buchsen (16, 18) eine Welle (30) vorgesehen ist, worüber die Bandteile (12, 14) miteinander verbunden sind;
- die erste Buchse (16) des erstes Bandteils (12) auf der Welle (30) drehbar gelagert ist;
- ein Gewindestift (52), welcher in der zweiten Buchse (18) im wesentlichen horizontal verankert ist;
- der Gewindestift (52) frei drehbar in der zweiten Buchse (18) gelagert ist;
- die Welle (30) eine Gewindebohrung (51) aufweist, durch die der Gewindestift (52) führt, so daß die Welle (30) in der Buchse (18) mit Hilfe des Gewindestifts (52) beweglich ist und geeignet verstellt werden kann;
- jedes Bandteil (12, 14) jeweils ein Lappen (20, 22) aufweist, mit dem es an den Türen, Fenstern und dergleichen geeignet befestigt wird
- Führungsmittel (44, 46) in der zweiten Buchse (18) vorgesehen sind, über die die Welle (30) linear bewegt werden kann.
2. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel als Führungszapfen bzw. Führungsstifte (98, 100) ausgebildet sind.
3. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (44, 46) Führungsnuten (42) und/oder Führungsvorsprünge (40) aufweisen.
4. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (44, 46) in etwa parallel zum Gewindestift (52) verlaufen.
5. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (44, 46) ein Führungsgehäuse aufweisen.
6. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsgehäuse aus Kunststoff gebildet wird.
7. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel wenigstens zwei lösbare Führungselemente (44, 46) enthalten.
8. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Buchse (18) und/oder das Führungsgehäuse einen mehreckigen, insbesondere einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.
9. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Buchse (18) und/oder das Führungsgehäuse einen ovalen Querschnitt aufweisen.
10. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß Fixiermittel (50), wie bspw. Nasen, Rastmittel oder Vorsprünge, an den Führungsgehäuse und/oder Führungselementen vorgesehen sind, zum Fixieren des Führungsgehäuses und/oder der Führungselmente (44, 46) in der zweiten Buchse (18).
11. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweiteilige Befestigunsvorrichtung (28) für das Band vorgesehen ist, wobei der eine Teil der Befestigungsvorrichtung an Türen, Fenstern und dergleichen, der andere Teil an dem Band befestigt ist, so daß das Band lösbar an den Türen, Fenstern und dergleichen befestigbar ist.
12. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiteilige Befestigunsvorrichtung (28) aus einem schienenartigen System besteht, wobei Feder und Nut entsprechend vorgesehen sind.
13. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das durch einen weiteren Gewindestift, welcher in einer der zwei Buchsen im wesentlichen im horizontal verankert und frei drehbar in dieser Buchse in etwa im rechten Winkel gegenüber dem ersten Gewindestift (52) geeignet gelagert ist, zum linearen Bewegen des Welle (30) in der Buchse (16) mit Hilfe des Gewindestifts in einem weiteren Freiheitsgrad.
14. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellmittel zum vertikalen verstellen der Welle (30) und/oder der Führungsmittel (44, 46) vorgesehen sind.
15. Band (10) für Türen, Fenster und dergleichen nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum vertikalen Verstellen des Führungsgehäuses aus einer Schraubverstellung gebildet wird.
Priority Applications (2)
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|---|---|---|---|
| DE20118878U DE20118878U1 (de) | 2001-11-21 | 2001-11-21 | Band mit linearer Verstellung |
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Applications Claiming Priority (1)
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Publications (1)
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Family Applications (1)
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Country Status (2)
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|---|---|
| EP (1) | EP1314844A1 (de) |
| DE (1) | DE20118878U1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2003095777A1 (de) * | 2002-05-08 | 2003-11-20 | Dr. Hahn Gmbh & Co. Kg | Band für fenster, türen oder dergleichen |
| CN109882009A (zh) * | 2019-03-25 | 2019-06-14 | 廖丹霞 | 一种可调节隐藏式铰链 |
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Families Citing this family (3)
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|---|---|---|---|---|
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| DE9109247U1 (de) * | 1991-07-26 | 1992-11-26 | Dr. Hahn GmbH & Co. KG, 4050 Mönchengladbach | Band für Türen, Fenster u.dgl. sowie Führungsteil für die Bandzapfen derartiger Bänder |
| US6276025B1 (en) * | 1999-09-27 | 2001-08-21 | Xerox Corporation | Adjustable hinge |
-
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-
2002
- 2002-04-17 EP EP02008635A patent/EP1314844A1/de not_active Withdrawn
Cited By (4)
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|---|---|---|---|---|
| WO2003095777A1 (de) * | 2002-05-08 | 2003-11-20 | Dr. Hahn Gmbh & Co. Kg | Band für fenster, türen oder dergleichen |
| EP3708749A1 (de) * | 2019-03-11 | 2020-09-16 | Gerd Lämmermann | Insektenschutztür |
| CN109882009A (zh) * | 2019-03-25 | 2019-06-14 | 廖丹霞 | 一种可调节隐藏式铰链 |
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