DE20117906U1 - Seifenspenderarmatur - Google Patents

Description

&iacgr; · » ♦

ft

31.10.01 CO/Cu 610328G

Gebrauchsmusteranmeldung

Fritz Ostermann
Handelsgesellschaft mbH
Rensingstraße 36 - 38

D 44718 Bochum

Seifenspenderarmatur

Die Erfindung betrifft eine Seifenspenderarmatur zum Befestigen auf der waagerechten Oberseite eines Waschtisches, Spültisches oder Waschbeckens mit einem ein vorstehendes Auslaufrohr tragenden insbesondere zylindrischen Armature &eegr; körper, in dessen Inneren für die Flüssigseife eine Dosierpumpe angeordnet ist.

Es ist bekannt, Wasserarmaturen mit einem Näherungssensor auszustatten, so dass die Person, die ihre Hände waschen möchte, einen Bedienungshebel oder Bedienungsknopf an der Armatur nicht betätigen muss. Darüber hinaus ist es

bekannt, neben der Wasserarmatur eine Seifenspenderarmatur auf dem Waschtisch zu befestigen, dessen Dosierpumpe durch einen oberen Handknopf zu betätigen ist, der eingedrückt werden muss.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Seifenspenderarmatur der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass eine Berührung der Seifenspenderarmatur von Hand nicht erforderlich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der dem Benutzer zugewandten Vorderseite des Armaturenkörpers ein Näherungssensor angeordnet ist, der über einen Schalter die Dosierpumpe schaltet.

Durch eine solche Konstruktion ist die Seifenspenderarmatur berührungsfrei, so dass ein hoher Grad an Hygiene erreichbar ist. Es können weder Bakterien noch Viren übertragen werden. Hierbei ist die Konstruktion einfach und formschön.

Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn an der Vorderseite des Armaturenkörpers ein transparentes Fenster befestigt ist, hinter dem der Näherungssensor befestigt ist, so dass der Näherungssensor geschützt einliegt.

Auch wird vorgeschlagen, dass die Oberseite frei von einem Bedienungsteil, Bedienungsknopf oder Bedienungshebel ist. Hierdurch ist eine Fehlbedienung ausgeschlossen. Alternativ wird aber auch vorgeschlagen, dass die Dosierpumpe zusätzlich durch einen Handknopf betätigbar ist, der am Körper insbesondere auf der Oberseite vorsteht, so dass bei einem Ausfall des Näherungssensors die Seifenspenderarmatur immer noch bedient werden kann.

Eine besonders sichere und störungsfreie Funktion wird dann erreicht, wenn der Näherungssensor mindestens einen Infrarotsender oder Ultraschallsender und mindestens einen Infrarotempfänger oder Ultraschallempfänger aufweist.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen in Seitenansichten dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine Seifenspenderarmatur mit Betätigungsknopf und Fig. 2 eine Seifenspenderarmatur ohne Betätigungsknopf.

Die Seifenspenderarmatur weist einen Körper 1 insbesondere von zylindrischer Form auf, dessen Achse 2 senkrecht steht und die an einem Waschtisch, Spültisch oder Waschbecken befestigbar ist, in dem in den Tisch oder das Becken ein Loch gebohrt wird, so dass der zylindrische Körper 1 auf der Oberseite 3 des Tisches oder Beckens aufliegt und mit einem sich nach unten erstreckenden Rohr 7 durch den Tisch oder das Becken reicht, um unterhalb an einem Behälter angeschlossen werden zu können, der die flüssige Seife enthält. Hierbei reicht in den Behälter ein Kunststoffansaugrohr hinein, das mit seinem oberen Ende an einer Dosierpumpe angeschlossen ist, die im Inneren des Körpers 1 liegt.

Die Dosierpumpe saugt die flüssige Seife aus dem Behälter heraus und drückt sie in ein Auslaufrohr 4, das seitlich am Körper 1 befestigt ist und über das Becken ragt.

Unterhalb des Auslaufrohres 4 ist am zylindrischen Körper 1 eine Öffnung in der Körperwand eingebracht, die ein Fenster 5 bildet, das mit einem transparenten Glas oder Kunststoffteil bedeckt oder ausgefüllt ist. Hinter dem Fenster 5 ist im Körper 1 ein Näherungssensor befestigt, der als optischer Sensor, einen Sender aufweist, der mit Infrarotstrahlen oder als Schallsensor mit Ultraschall arbeitet.

Nähert sich eine Hand der Seifenspenderarmatur, so wird sie von dem Infrarotstrahl oder den Ultraschallwellen erfasst, dass heißt die Strahlen oder Wellen werden von der Hand zum Fenster 5 zurück reflektiert und dort von einem

• ··

• · &igr;

Empfänger erfasst, der an einen Schalter angeschlossen ist, der die Dosierpumpe betätigt. Die Dauer des Pumpvorganges wird entweder zeitlich gesteuert oder durch die Dauer der Anwesenheit der Hand.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist an der Oberseite des Körpers 1 ein Betätigungsknopf 6 in bekannter Weise angeordnet. Hierdurch kann die Dosierpumpe zusätzlich betätigt werden, wenn die Annäherungsbedienung ausfallen sollte. Stattdessen kann aber auch der Betätigungsknopf fehlen, wie dies Fig. 2 zeigt.

Claims (5)

1. Seifenspenderarmatur zum Befestigen auf der waagerechten Oberseite eines Waschtisches, Spültisches oder Waschbeckens mit einem ein vorstehendes Auslaufrohr tragenden insbesondere zylindrischen Armaturenkörper, in dessen Inneren für die Flüssigseife eine Dosierpumpe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Benutzer zugewandten Vorderseite des Armaturenkörpers ein Näherungssensor angeordnet ist, der über einen Schalter die Dosierpumpe schaltet.

2. Seifenspenderarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Armaturenkörpers ein transparentes Fenster befestigt ist, hinter dem der Näherungssensor befestigt ist.

3. Seifenspenderarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite frei von einem Bedienungsteil, Bedienungsknopf oder Bedienungshebel ist.

4. Seifenspenderarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe zusätzlich durch einen Handknopf betätigbar ist, der am Körper insbesondere auf der Oberseite vorsteht.

5. Seifenspenderarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Näherungssensor mindestens einen Infrarotsender oder Ultraschallsender und mindestens einen Infrarotempfänger oder Ultraschallempfänger aufweist.