CH195606A - Ruhebett mit Wenderahmen zum Verwandeln in ein gewöhnliches Bett. - Google Patents

Description

  Ruhebett mit Wenderahmen zum     Verwandeln    in ein gewöhnliches Bett.    Die Erfindung betrifft ein Ruhebett mit  Wenderahmen zum Verwandeln in ein ge  wöhnliches     Bett,    bei welchem der Wende  rahmen in der Gebrauchslage am Kopf- und  Fussende mit seitlichen Stützgliedern auf  dem Untergestell aufruht und     zwischen    die  sen Stützgliedern durch Drehzapfen mit dem  Untergestell drehbar und nach oben schwenk  bar verbunden ist.

       Das    Wesen der Erfin  dung besteht darin,     dass    als Träger für  die Drehzapfen je ein drehbar gelagerter  Schwenkhebel vorgesehen ist, dessen einer       Hebelarm    die Drehzapfen aufnimmt, wäh  rend der andere Hebelarm     unter    dem Ein  fluss einer Feder eine     beim    Anheben einer  Längsseite des Wenderahmens zunehmende  Hebewirkung ausübt.  



  In .der     Zeichnung    ist ein Ausführungs  beispiel des Gegenstandes der Erfindung  schematisch     dargestellt.    Es zeigt:       Fig.    1 das Untergestell des Ruhebettes  mit der Wendevorrichtung, teilweise im  Schnitt, teilweise in Ansicht, mit dem    Wenderahmen in strichpunktierter Linie in  Ruhelage und in der Wendelage,       Fig.2    einen Schnitt durch die Vorder  seite des Ruhebettes, senkrecht zur Schnitt  ebene der     Fig.    1,       Fig.    3 den gleichen Schnitt wie in     Fig.    2  bei     hochgeschwenktem    Wenderahmen,

         Fig.        .1    eine perspektivische Teilansicht  des     Ruhebettes    bei Benutzung als     Bett,    teil  weise im     Schnitt,          Fig.    5 eine Draufsicht auf das Ruhebett,  bei Benutzung als Bett in zusammengeklapp  tem Zustand,       Fig.    6 eine perspektivische Ansicht des       Ruhebettes,    die eine Seite     zugeklappt    mit       Bettzeug,    die rechte Seite ohne     Bettzeug.     



  a ist das     Untergestell,    b der Wenderah  men, welcher auf einer     ,Seite    als Liegesofa  und auf der andern Seite als     Bett    mit Auf  lagematratze und Bettzeug ausgerüstet ist.  Der Wenderahmen b besitzt nahe den Enden  der gegenüberliegenden schmalen Seiten  Stützglieder c, z. B.

   Rollen oder Zapfen,     mit         denen er     sich    in der     Gelirauehslage    auf     eii1-          sprechend    seitlich     begrenzte        Lag,,rstellen        d    des       Untergestelles        aufstützt-,    so dass er     seitlielie          Bewegungen    in dieser Lage nicht     ausführen     kann.

   Die     Auflagerstellen    d an den     sehnialen     Seiten des Untergestelles sind     durch    eine       kurvenförmige,        vorzugsweise        kreisbogenför-          mige    Führungsbahn e für die Pollen oder  Zapfen     miteinander    verbunden.

   Der Wende  rahmen b ist im übrigen an den     gegenüber-          liegenden    schmalen Seiten     dureli    je einen  Drehzapfen f mit einem     ain        Untergestell        (i     schwenkbar gelagerten Hebel g verbunden,  welcher nahe dem     Drehzapfen    f mit einem  Anschlag     h,    zum Anheben und Halten einer  Deckklappe     z    für die     Wendevorriehtiing    aus  gerüstet ist.

   Der     Hebel    g ist als     Winkellheliel     ausgeführt, welcher an einem Ende die Dreh  zapfen<I>f</I> für den     _U'enderahmen        b    trügt und  am andern Ende mit einer Zugfeder h der  art verbunden ist., dass diese Feder 7- zu     (14,11i     Hebel g in der Gebrauchslage des Wende  rahmens b einen sehr kleinen spitzen     M'inkel     bildet, der sich aber beim Anheben des       Wenderahmen.    b vergrössert, bis beide Teile  in der Wendelage die aus     Fig.    1 gestrichelt  angedeutete Stellung     einnehmen,

      in     welcher     die Feder     1c.    mit einem     verhältni.smässi-          grossen    wirksamen Hebelarm an den bei 7 am       Untergestell        t,    drehbar gelagerten Winkel  hebel g angreift und diesen in der Wende  lage hält.

   Für den Winkelhebel g ist in der  Wendelage des     Wenderahmens    b am     Unter-          gestell        a,    ein Anschlag      i    vorgesehen, wel  cher die durch die Feder     k;        vera,nlasste    Bewe  gung des Hebel.. g in die     Wendelage    be  grenzt.

   Der Wenderahmen     l)        besitzt    am  Kopf- und Fussende umklappbare     Endge-          stelle    oder Endwände     u,    welche mit wink  ligen Endstreben o     ain    Wenderahmen     I>    an  gelenkt sind.

   Durch die winklige Ausfüh  rung der     Endstreben    o und eine gewisse  Wölbung der Gestelle oder Wände     ii        bilden     diese im     umgeklappten    Zustand einen Hohl  raum zur Aufnahme der     lvlatra,tze    und des       Bettzeuges,    so     dass    sie nach ihrer Verbin  dung mit seitlich am Wenderahmen b befe  stigten     Laschen    oder Bändern     r    bei     unten    he.-         fiudlicb,

  r        Ikttzeugseite    des     ffenderahinens          h    für das     Bettzeug    eineu     Halter    oder Träger  bilden. Es empfiehlt sich, die Drehzapfen f  an den schmalen     Seiten    des Wenderahmens b  in der Mitte und den Drehpunkt der Schwenk  hebel g seitlich davon     anzuordnen.     



  In der Gebrauchslage liegt der Wende  rahmen b mit seinen Stützgliedern c auf den       Auflagerstellen    d des Untergestelles     cr.    Zum       Wenden    wird der     Wenderahmen    b an einer ..       Längsseito        etwas    angehoben. Dadurch wer  den die     I)rehzapfenlagerungen    f des Wende  rahmens     b    nach oben und die     ")chwc>nkhebel    g  so weit herumgeschwenkt, dass die Federn Ir,  die     Bewegung    des     Wenderahmens    b in die  Wendelage: unterstützen und in dieser nach  giebig halten.

   In dieser Wendelage wird der  Wenderahmen b     uni    die durch die Dreh  zapfen f gehende     Längsachse    gedreht, wobei  ein Paar der     Stiitzgliedei     c auf den Bahnen     e          geführt    ist:, bis der Wenderahmen b um<B>180'</B>  gedreht ist.

   Wenn er jetzt entgegen dem  Einfluss der Federn     k,        heruntergedrückt    ist       und    die     ',-'#ehN%renkhebel    g in die Ursprungs  lage     zurückbewegt    sind, kann ein selbsttäti  ges Anheben des Wenderahmens     b    unter dem  Einfluss der     finit    einem sehr     kleineil    Winkel  an den     Schwenkhebel    g angreifenden Fe  dern k nicht mehr stattfinden. Der Wende  rahmen b ruht dann wieder mit seinen     Stütz-          gJiedern    c auf den     Auflagerstellen    d des Un  tergestelles a.  



  Der für die     Mr@ndevorriehtung        f,   <I>g,</I>     in,     <I>1, k</I> erforderliche Spielraum zwischen Wende  rahmen b und     Untergestell        a    wird oben  durch Klappen     i    abgedeckt,     welche    bei der  Schwenkbewegung des Wenderahmens b  durch einen     am        Hebel    g befindlichen An  schlag     h    angehoben und gehalten werden, bis  der Wenderahmen aus der Wendelage in die  jeweilige Ruhelage bewegt ist.

   Die     End-          w        iinde        na    sind durch Stoffteile p mit den  Endwänden des Wenderahmens verbunden,  wodurch das     Bettzeug    gegen ein Eindringen  in den Zwischenraum für das     Wendegetriebe     geschützt wird. In hochgeklappter Lage  legen sich die     Endwänden    mit ihren untern  Enden auf die geschlossenen Klappen i.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Ruhebett mit Wenderahmen zum Ver wandeln in ein gewöhnliches Bett, bei wel chem der Wenderahmen in der Gebrauchs lage am Kopf- und Fussende mit. seitlichen Stützgliedern auf dem Untergestell aufruht und zwischen diesen Stützgliedern durch Drehzapfen mit dem Untergestell drehbar und nach oben schwenkbar verbunden ist, da durch gekennzeichnet, dass als Träger für die Drehzapfen (f) je ein :drehbar gelagerter Schwenkhebel (g) vorgesehen ist, dessen einer Hebelarm die Drehzapfen (f) auf nimmt, während der andere Hebelarm unter dem Einfluss einer Feder eine beim Anheben einer Längsseite des Wenderahmens (b) zu nehmende Hebewirkung ausübt. UNTERANSPRMIE 1.

   Ruhebett mit Wenderahmen nach Patent anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (1) eines jeden Schwenk hebels (g) seitlich der zugehörigen W ende- rahmenUrehzapfen (f) und höher als diese in der Gebrauchslage angeordnet ist, so dass beim Anheben des Wenderahmens (b) an einer Längsseite die Stützglieder (c) auf der gegenüberliegenden Seite von ihren Auflagern herunterbewegt werden. 2.

   Ruhebett nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den.Schwenk- hebel <I>(g)</I> einwirkende Feder<I>(k)</I> zu die sem derart angeordnet ist, dass sie in der Gebrauchslage des Wenderahmens (b) mit ,dem mit ihr verbundenen Hebelarm des Schwenkhebels (g) einen -spitzen Winkel bildet, welcher .sich beim Übergang in die Wendelage des Rahmens (b) zusammen mit dem wirksamen Hebelarm vergrössert.

   3. Ruhebett nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der den Zapfen <B>(f)</B> des Wenderahmens (b) aufnehmende Hebelarm des Schwenkhebels (g) mit einem Anschlag (h) zum Hochklappen und Halten von die Wendevorrichtung in .der Gebrauchslage verdeckenden Klappen (i.) ausgerüstet ist. d.

   Ruhebett nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, .dass für die Stützglieder (e) zum Ausführen .der Drehbewegung des Wenderahmens (b) zwischen den nach aussen seitlich begrenzten Auflagerstellen <I>(d)</I> am Untergestell (ca) kurvenförmige Führungsbahnen (e) vorgesehen sind. 5.

   Ruhebett nach Unteranspruch 2, dadurch \gekennzeichnet, dass der Wenderahmen (b) auf seiner zur Aufnahme von Bett zeug bestimmten Seite an den gegenüber liegenden schmalen Seiten mit umklapp baren Endgestellen oder -wänden (n) aus gerüstet ist, welche durch winklige Aus führung ihrer Endstreben (o) zusammen mit am Wenderahmen (b) seitlich ange brachten Haltelaschen (r) und an den En den vorgesehenen Stoffbahnen (p) einer seits in der Gebrauchslage bei unten be findlicher Bettzeugseite für das Bettzeug als Halter oder Träger dienen und ander seits eine Berührung des Bettzeuges mit ,den Teilen der Wendevorrichtung (f, g, <I>h,

   </I> k, <I>1, m)</I> verhüten.