DE20116740U1

DE20116740U1 - Sitzmöbel, insbesondere Polstermöbel

Info

Publication number: DE20116740U1
Application number: DE20116740U
Authority: DE
Original assignee: HERMANN HUMMEL POLSTERMOEBEL G
Current assignee: HERMANN HUMMEL POLSTERMOEBEL G
Priority date: 2001-10-05
Filing date: 2001-10-05
Publication date: 2002-01-03
Anticipated expiration: 2011-10-06

Description

Sitzmöbel, insbesondere Polstermöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere ein Polstermöbel, mit wenigstens einem Sitzteil sowie mit wenigstens einem relativ zu dem Sitzteil aufrecht positionierten Lehnteil.

Derartige Polstermöbel sind in Form von Sesseln oder Sofas allgemein bekannt. Ein derartiges Polstermöbel weist wenigstens ein Sitzteil auf, auf dem sich eine Person niedersetzen kann. Um eine Stützung für einen Rücken, eine Seite oder einen Arm der Person zu ermöglichen, ist seitlich oder hinter dem Sitzteil wenigstens ein Lehnteil vorgesehen, das relativ zu dem Sitzteil aufrecht positioniert ist. *

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem variable Sitzmöglichkeiten erzielbar sind.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Lehnteil relativ zu dem Sitzteil um eine Hochachse schwenkbeweglich gelagert ist. Durch die erfindungsgemäße Lösung ist es möglich, das Lehnteil um eine vorzugsweise vertikale oder annähernd vertikale Hochachse um definierte Winkelbeträge zu verdrehen, wodurch die Relativposition des Lehnteiles

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gegenüber dem Sitzteil verändert wird. Dadurch ist es möglich, das Lehnteil in die gewünschte Position zu verschwenken, so dass sich für unterschiedliche Sitzpositionen immer eine angepasste Lehnposition für die auf dem Sitzmöbel sitzende Person ergibt. Als Sitzmöbel können Stühle, Bänke oder auch Polstermöbel, insbesondere in Form von Sesseln, Sofas und ähnlichem vorgesehen sein. Ein Sitzteil kann als Einzelsitzmöglichkeit oder auch als Sitzmöglichkeit für mehrere Personen gestaltet sein. In gleicher Weise kann auch das Lehnteil als Stütze für eine einzelne Person oder für mehrere Personen ausgelegt sein. Sitzteil und Lehnteil sind demzufolge in ihren Abmessungen auf den jeweiligen Einsatzzweck abgestimmt. Falls ein Sitzmöbel mit mehreren Lehnteilen versehen ist, so sind diese vorzugsweise unabhängig voneinander um jeweils eine eigene Hochachse schwenkbeweglich gelagert. Es ist auch möglich, bei einem Sitzmöbel mit mehreren Lehnteilen eines oder mehrere Lehnteile feststehend zu gestalten und lediglich einzelne Lehnteile erfindungsgemäß verschwenkbar auszuführen.

In Ausgestaltung der Erfindung sind Arretierungsmittel zum Blockieren des Lehnteiles relativ zu dem Sitzteil in wenigstens zwei unterschiedlichen Schwenkpositionen vorgesehen. Dadurch ist gewährleistet, dass das Lehnteil beim Anlehnen einer Person nicht in ungewünschter Weise ausweicht.

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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung blockieren die Arretierungsmittel das Lehnteil stufenweise in einer zentralen Schwenkposition und in jeweils wenigstens einer schräggestellten Schwenkposition beidseitig der zentralen Schwenkposition. Vorzugsweise ist die zentrale Schwenkposition derart ausgerichtet, dass das Lehnteil zu einer Vorderkante des Sitzteiles parallel verläuft.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Lehnteil längs der Hochachse anhebbar und absenkbar gestaltet und die Arretierungsmittel sind

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als Rastmittel derart ausgeführt, dass bei einem Anheben des Lehnteiles die Blockierung gelöst und bei einem Absenken eine formschlüssige Blockierung wenigstens in Schwenkrichtung um die Hochachse erzielt wird. Dies ist eine äußerst einfache und kostengünstig herstellbare Ausgestaltung. Denn die Blockierung des Lehnteiles in der gewünschten Schwenkposition wird durch das Eigengewicht des Lehnteiles und der beweglichen Rastmittelteile erzielt, ohne dass zusätzliche Rast- oder Sperrvorrichtungen benötigt werden. Insbesondere sind dadurch auch keine Lösemechanismen notwendig, da das Lehnteil bei einem Anheben automatisch aus der blockierten Position herausgehoben wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Lehnteil ein koaxial zur Hochachse in dem Sitzteil drehebeweglich gelagertes, zumindest im Lagerungsbereich rotationssymmetrisches Führungsprofil auf, das unterhalb des Sitzteiles einen radial abragenden Auslegerfortsatz aufweist, der mit einer formschlüssig für ein achsparalleles Eintauchen und Ausheben des Auslegerfortsatzes ausgeführten Rastaufnahmeanordnung zusammenwirkt. Dies ist eine besonders einfache und dennoch funktionssichere und robuste Ausgestaltung.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das anhand der Zeichnungen dargestellt ist.

Fig. 1 zeigt schematisch in einer Seitenansicht eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels,

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Lehnteil des Sitzmöbels nach Fig. 1,
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Fig. 3 schematisch in vergrößerter Darstellung Arretierungsmittel zur Blockierung des Lehnteiles in unterschiedlichen Schwenkpositionen,

Fig. 4 schematisch eine Schnittdarstellung durch die Arretierungsmittel nach Fig. 3 und

Fig. 5 die Darstellung nach Fig. 3 mit einer in eine seitlich verschwenkte Schwenkposition überführten Lehnteilanordnung.

Ein Sitzmöbel nach den Fig. 1 bis 5 ist als Polstermöbel, vorliegend in Form eines Einsitzers, gestaltet. Das Polstermöbel weist ein gepolstertes Sitzteil 1 auf, das auf einem formstabilen Rahmen 2 gehalten ist. Der Rahmen 2 ist über Füße oder Sockel (nicht dargestellt) auf einem Untergrund abgestützt.

Im Bereich einer Rückseite des Sitzteiles 1 ist ein Lehnteil 3 vorgesehen, bei dem aus Übersichtlichkeitsgründen lediglich eine Rahmenstruktur dargestellt ist. Eine Polsterung der Rahmenstruktur ist vorgesehen, für die Darstellung nach den Fig. 1 und 2 jedoch nicht gezeigt. Das Lehnteil 3 ist um eine zentrale, beim dargestellten Ausführungsbeispiel vertikale Hochachse 4 schwenkbeweglich relativ zu dem Sitzteil 1 und dem Rahmen 2 gelagert. Hierzu ist die Rahmenstruktur des Lehnteiles 3 mit einer nicht näher bezeichneten Lagerwelle versehen, die in einer entsprechenden Lagerung, vorzugsweise in einer das Sitzteil 1 und den Rahmen 2 durchdringenden Lagerhülse, drehbeweglich um die Hochachse gelagert ist. Im Bereich eines unterseitigen Stimendes der Lagerwelle 4, die unten aus dem Rahmen 2 herausragt, ist ein radial nach vorne abragender Auslegerfortsatz 5 befestigt, der in Verbindung mit einer nachfolgend näher beschriebenen Rastplatte 6 Arretierungsmittel zur Blockierung des Lehnteiles 3 in unterschiedlichen Schwenkpositionen darstellt.

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Wie insbesondere anhand der Fig. 2 bis 5 erkennbar ist, bildet die Rastplatte 6 einen Kreisscheibenabschnitt, dessen geometrischer Mittelpunkt mit der Drehachse der Lagerwelle 4 übereinstimmt. Die Rastplatte weist auf gegenüberliegenden Seiten zwei nicht näher bezeichnete Befestigungsflansche auf, mittels derer die Rastplatte 6 an der Unterseite des Rahmens 2 befestigt ist. Der Kreisbogenabschnitt der Rastplatte 6 ist gegenüber den Befestigungsflanschen vertieft ausgeführt, wobei die Tiefe zumindest nahezu der doppelten Höhe des Durchmessers des zylindrischen Auslegerfortsatzes 5 entspricht.

In dem kreisbogenförmigen Abschnitt der Rastplatte 6 sind zwei dreieckförmige Distanzstücke 8 vorgesehen, die fest mit dem Boden der Rastplatte 6 verbunden sind. Diese beiden Distanzstücke 8 teilen den kreisbogenförmigen Abschnitt in drei konzentrisch auf den Mittelpunkt der Drehachse der Lagerwelle 4 zulaufende Rastnuten 7 auf, deren Breite so dimensioniert ist, dass der Auslegerfortsatz 5 mit geringem Spiel aufnehmbar ist.

Die Lagerwelle 4 und das Lehnteil 3 sind gemäß dem Doppelpfeil in Fig. 1 längs der Hochachse anhebbar und absenkbar ausgeführt. Bei einem Anheben der Lagerwelle 4 und des Lehnteiles 3 wird auch der Auslegerfortsatz 5 aus der jeweiligen Rastnut 7 herausgehoben und kann zur nächsten oder zur übernächsten Rastnut 7 hin verschwenkt werden. Die Höhe der Distanzstücke 8 ist - wie in Fig. 4 erkennbar ist - wesentlich geringer als die Tiefe des Bodens der Rastplatte 6, so dass der Auslegerfortsatz 5 oberhalb des jeweiligen Distanzstückes 8 im angehobenen Zustand entlanggleiten kann.

Durch ein Anheben des Lehnteiles 3 und ein einfaches Verdrehen ist somit der Auslegerfortsatz 5 in drei unterschiedliche Schwenkpositionen überführbar, nämlich in eine zentrale Schwenkposition sowie in jeweils

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eine seitlich versetzte Schwenkposition auf jeder Seite der zentralen Schwenkposition. Als Anschlag und als Begrenzung weiterer Schwenkbewegungen sind die an dem Befestigungsflansch auf jeder Seite anschließenden Seitenwände der Rastplatte 6 vorgesehen (Fig. 4). Das Lehnteil 3 kann somit relativ zum Sitzteil 1 drei unterschiedliche Schwenkpositionen einnehmen, von denen zwei in Fig. 2 dargestellt sind.

Claims

1. Sitzmöbel, insbesondere Polstermöbel, mit wenigstens einem Sitzteil sowie mit wenigstens einem relativ zu dem Sitzteil aufrecht positionierten Lehnteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnteil (3) relativ zu dem Sitzteil (1) um eine Hochachse (4) schwenkbeweglich gelagert ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Arretierungsmittel (5 bis 8) zum Blockieren des Lehnteiles (3) relativ zu dem Sitzteil (1) in wenigstens zwei unterschiedlichen Schwenkpositionen vorgesehen sind.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel (5 bis 8) das Lehnteil (3) stufenweise in einer zentralen Schwenkposition und in jeweils wenigstens einer schräggestellten Schwenkposition beidseitig der zentralen Schwenkposition blockieren.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnteil (3) längs der Hochachse anhebbar und absenkbar gestaltet ist, und dass die Arretierungsmittel (5 bis 8) als Rastmittel derart ausgeführt sind, dass bei einem Anheben des Lehnteiles (3) die Blockierung gelöst und bei einem Absenken eine formschlüssige Blockierung wenigstens in Schwenkrichtung um die Hochachse erzielt wird.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnteil (3) ein koaxial zur Hochachse in dem Sitzteil (1) drehbeweglich gelagertes, zumindest im Lagerungsbereich rotationssymmetrisches Führungsprofil aufweist, das unterhalb des Sitzteiles (1) einen radial abragenden Auslegerfortsatz (5) aufweist, der mit einer formschlüssig für ein achsparalleles Eintauchen und Ausheben des Auslegerfortsatzes (5) ausgeführten Rastaufnahmeanordnung (6 bis 8) zusammenwirkt.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahmeanordnung in einer Rastplatte (6) integriert ist, die in einer Radialebene zur Hochachse stationär an einem das Sitzteil (1) tragenden Rahmen (2) oder Gestell gehalten ist.