DE20115344U1

DE20115344U1 - Klinkensystem

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Publication number: DE20115344U1
Application number: DE20115344U
Authority: DE
Original assignee: Optimer Polymer Technik GmbH; Optimer Photonics Inc
Current assignee: Optimer Polymer Technik GmbH; Optimer Photonics Inc
Priority date: 2001-09-17
Filing date: 2001-09-17
Publication date: 2001-12-06
Anticipated expiration: 2011-09-18

Description

OPTIMER Polymer-Technik GmbH in 37520 Osterode

Klinkensystem

Die- Erfindung betrifft ein Klinkensystem für eine Tür oder dgl. mit einem drehbaren Körper, durch dessen Verdrehung ein Riegel in eine die Tür oder dgl. öffnende oder schließende Stellung bewegbar ist, wobei das Klinkensystem eine oder mehrere Federn aufweist, die den Riegel in geschlossener Stellung halten, und wobei der Riegel mittels einer Handhabe gegen die Federkraft in die öffnende Stellung bewegbar ist.

Derartige Einrichtungen sind an Türen oder ähnlichen Einrichtungen, z.B. Fenstern, vorgesehen, wobei das Klinkensystem an der Tür oder dgl. angeordnet ist und der Riegel in ein entsprechendes Gegenstück, z.B. hinter einen Bügel oder

Vorsprung oder in eine Nut oder dgl. am Türrahmen greift und auf diese Weise die Tür, das Fenster oder dgl. geschlossen hält. Natürlich ist auch die umgekehrte Bauweise möglich, nach der das Klinkensystem am feststehenden Teil, d.h. dem Türoder Fensterrahmen und das entsprechende Gegenstück an dem beweglichen Teil, d.h. der Tür oder dem Fenster angeordnet ist.

Der Riegel kann durch Verschieben oder Verschwenken aus dem Eingriff am Gegenstück gebracht werden, so dass die Tür geöffnet werden kann. Die Verschwenkung oder Verschiebung des Riegels wird durch den verdrehbaren Körper bewirkt, wobei zwischen verdrehbarem Körper und Riegel noch weitere mechanische Komponenten nach dem Stand der Technik angeordnet sein können. Als Handhabe zur Betätigung des 'Klinkensystems können auf einer oder zu beiden Seiten der Tür ein bzw. zwei Schwenkhebel, Klinken oder Drehknäufe angeordnet sein, die durch eine Welle bzw. einen Dorn mit dem verdrehbaren Körper verbunden sind. Üblich sind dafür formschlüssige Verbindungen, die insb. so gestaltet sind, dass der Dorn einen rechteckigen Querschnitt aufweist und in ein rechteckiges Loch im drehbaren Körper eingesetzt ist.

■Um ein sicheres Schließen zu gewährleisten, müssen die Federn auch bei geschlossener Stellung des Riegels unter einer gewissen Vorspannung stehen. Durch die Vorspannung wird zudem erreicht, dass die Bedienungselemente des Klinkensystems in der Ruhestellung eine gerade, ästhetischen Ansprüchen genügende Position einnehmen. Durch die Federkraft kann ferner bei einem Ri'ecasJ.* nti't: r'sinfer 'schrägen: .Fläche Erreicht werden,

dass dieser ins Schloss fällt und schließt, wenn die Tür oder dgl. zugedrückt wird.

Das Klinkensystem muss eine Komponente aufweisen, die fest mit der Tür, dem Türrahmen oder dgl. verbindbar ist und an der der verdrehbare Körper gelagert und geführt ist. Zwischen dieser Komponente und dem drehbaren Körper sind die Federn angeordnet. Wegen dieses " Aufbaus weisen herkömmliche Klinkensysteme eine Vielzahl von Einzelteilen auf. Ihr Zusammenbau ist daher aufwendig. Zudem muss für eine Vorspannung der Federn gesorgt werden. Beim Einbau eines derartigen Systems in eine Tür besteht die Gefahr, dass einzelne Teile des Systems herausfallen, die überdies auf der Baustelle oft schlecht wiederzufinden sind, insbesondere wenn es sich um kleine Teile handelt. Es kann sogar das gesamte System auseinanderfallen. Eine mögliche Abhilfe dagegen wäre es, das System vollständig zu kapseln. Das hätte jedoch wiederum nachteilige Wirkungen auf Herstellungsaufwand, Preis, Größe und Gewicht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Klinkensystem der eingangs genannten Art zu Verfügung zu stellen, das diese Nachteile vermeidet, das einfach herstellbar und kompakt gebaut ist und dessen Federn bereits vor dem Einbau mit einer Vorspannung versehen werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der drehbare Körper innerhalb eines fest mit der Tür oder dgl. verbindbaren Außenrings angeordnet ist, dass die Federn aus Gummi oder·": g^nem**; ^UmrfiähiiljrdheW:: W4rkstioßf.: bestehen und

zwischen dem drehbaren Körper und dem Außenring wirkend angeordnet sind, und dass das Klinkensystem ein Gesperre aufweist, das bei Drehung des drehbaren Körpers aus seiner Ruhelage heraus gegenüber dem Außenring um einen Winkel, der größer ist als ein Grenzwinkel, einrastet und ein Zurückdrehen des Körpers verhindert.

Die Gummifedern können z-. B. "durch Vulkanisation festhaftend mit dem drehbaren Körper verbunden sein und können dann als Zugfedern belastet werden. Eine derartige Ausführungsform der Erfindung hat den Vorteil, dass das System ein geschlossenes Teil für den Einbau zur Verfügung steht.

Nach einer anderen vorteilhaften Ausführungsform sind die Gummifedern zwischen VorSprüngen am Außenring und am drehbaren Körper gehalten. Während des Betriebes wirken diese Federn als Druckfedern. Eine derartige Ausführungsform hat den Vorteil, dass die Verbindung durch Vulkanisation entfallen kann, aber nicht entfallen muss. Die Gummifedern können durch Klemmung gehalten sein. Ein Verschieben und/oder Herausfallen der Gummikörper während der Montage des Systems an einer Tür oder dgl. ist kaum möglich. Sollten es dennoch zu einem Verschieben und/oder Herausfallen der Gummikörper kommen, sind die nachteiligen Folgen gering, da das System nur wenige, große Teile aufweist, die nicht so leicht verloren gehen können und in einfacher Weise wieder zusammengefügt werden können.

Die'Gummifedern können nicht bereits bei der Herstellung mit der wünschenswerten Vorspannung versehen werden. Durch das Gesperre wir<ä:I!'es***:ie(äoiih *im&äii"cK,: . iäen : Gummifedern eine

bleibende Vorspannung zu verleihen. Die Vorbereitung des erfindungsgemäßen Klinkensystems für den Einbau erfolgt somit in den Schritten: Zusammenfügen von Außenring und elastischem Körper, anschließend Einbringen der Gummifedern, evtl. mit Vulkanisation, und schließlich Vorspannen der Gummifedern durch Drehen des drehbaren Körpers über den Grenzwinkel ■"hinaus.

Das Gesperre kann durch biegsame Vorsprünge, Nasen oder dgl. gebildet sein, die am drehbaren Körper oder auch am Außenring angeordnet sind und bei Erreichen des Grenzwinkels elastisch in Vertiefungen oder hinter Vorsprünge am Außenring bzw. am drehbaren Körper einrasten. Der Grenzwinkel kann, je nach der gewünschten Vorspannung sowie abhängig von Bauform und Größe der Gummifedern 30° bis 90° betragen.

Vorzugsweise sind zwei Gummifedern vorgesehen, die an einander gegenüberliegenden Positionen angeordnet sind. Vorteilhaft wäre auch· eine Anordnung mit drei im gleichen Abstand zueinander angeordneten Gummifedern. Die Gummifedern stützen sich dann gegeneinander ab und bewirken eine gute Führung des drehbaren Körpers, wobei verhindert wird, dass die Gummifedern zu klein werden und der Herstellungsaufwand steigt. Die ■ elastischen Nasen des Gesperres werden in vorteilhafter Weise in gleicher Anzahl wie die Gummifedern gewählt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.

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Es zeigen:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Klinkensystem in einer ersten Ausführungsform in nicht vorgespanntem Zustand,

Fig. 2 das Klinkensystem gemäß Fig. 1 in vorgespanntem Zustand

Fig. 3 das erfindungsgemäße Klinkensystem in einer zweiten Ausführungsform in nicht vorgespanntem Zustand und

Fig. 4 das Klinkensystem gemäß Fig. 3 in vorgespanntem Zustand.

Das erfindungsgemäße Klinkensystem l kann im Inneren einer Tür oder eines Türrahmen eingebaut werden. Es weist einen kreisförmigen Außenring 2 auf. Der Außenring 2 weist zwei Bohrungen 6 auf, die zum Einführen von Schrauben oder dergl. dienen, mit denen das Klinkensystem an der Tür, dem Türrahmen oder dgl. befestigt werden kann.

In der Mitte des Außenringes 2 ist ein Körper 3 drehbar angeordnet. Der Außenring 2 und der drehbare Körper 1 können aus Metall oder auch aus einem zähharten Kunststoff bestehen und . z.B. durch Spritzguss hergestellt sein. In ein Vierkantloch 4 im Körper 3 kann ein vierkantiger Dorn eingesetzt werden, an dem Betätigungsorgane, z. B. Türklinken, Türgriffe oder Drehknöpfe, angebracht werden können, die in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt sind. Durch den Vierkant wird: öijjae ft)ifti|s3hl;üss*|.gfe*.Verpii,nOÄijjg zwischen dem Dorn

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und den damit verbundenen Betätigungsorganen und dem Klinkensystem "hergestellt.

Innerhalb des Außenringes 2 befinden sich zwei Federn 5 aus Gummi oder einem gummiähnlichem Werkstoff an einander gegenüberliegenden Positionen. Die Gummifedern 5 sind jeweils mit ihrem einen Ende festhaftend, mit dem Außenring 2 und mit dem anderen Ende festhaftend-mit dem Körper 3 verbunden. Bei einer Drehung des Körpers 3 werden die Gummifedern 5 gedehnt und setzen dabei der Drehbewegung, ihre elastische Rückstellkraft entgegen.

Am elastischen Körper 3 sind zwischen den Gummifedern 5 zwei Nasen 7 angeordnet. Die Nasen 7 weisen jeweils einen Teil 8 auf, der mit dem drehbaren Körper ■ 3 fest verbunden ist und radial von diesem absteht und an den sich eine lange Fahne 9 anschließt, die in etwa tangential zum Körper 3 verläuft. Am Außenring 2 sind in der Nähe der Nasen 7 Vorsprünge 10 angeordnet, die neben der im folgenden erläuterten Funktion auch zur Aufnahme der Bohrungen 6 für die Befestigungsschrauben dienen.

Wird der Körper 3 in Uhrzeigersinne gedreht, so werden die -Nasen .7 an den Vorsprüngen 10 vorbei bewegt. Die Enden der Fahnen 9 geraten schließlich hinter die Vorsprünge 10, wo sie sich aufgrund ihrer elastischen Kraft nach außen bewegen. Die Fahnen stützen sich dann an den Vorsprüngen 10 ab und der Körper 3 kann nicht mehr zurückgedreht werden. Dieser Zustand ist in Fig. 2 dargestellt. Das Klinkensystem ist dann in einer Stellung vejnjsj&tet* _#! $.n» flSsr *&£&. GutijiÄif &phgr;.&idiagr;&rgr;&pgr;&iacgr; E "!bereits um ein

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Stück gedreht sind, also eine Vorspannung aufweisen. In dieser Stellung wird das Klinkensystem an seinem Bestimmungsort in einer Tür, einem Türrahmen oder dergl. eingebaut.

Bei dem Klinkensystem wird die Einbauposition durch die Bohrungen 6 für die Befestigungsschrauben bestimmt. Die Kanten des Vierkantloches 4 im drehbaren Körper 3 sind gegenüber der durch die Bohrungen -6 bestimmten Geraden im nicht vorgespannten Zustand (Fig. 1) in einem derartigen Winkel angeordnet, dass sie dann genau waagerecht und senkrecht zu der durch die Bohrungen 6 bestimmten Geraden verlaufen, wenn sich das Klinkensystem im eingerasteten, vorgespannten Zustand gemäß Fig. 2 befindet. Da bei den üblichen Beschlägen die Position des Türgriffs durch den Vierkant bestimmt wird, kann man somit über die Position der Befestigungsschrauben die Ausrichtung des Türgriffs beeinflussen, insb. kann durch eine genau waagerechte oder genau senkrechte Anordnung der Bohrungen 6 eine genau waagerechte Stellung des Türgriffs erreicht werden.

Die Fig. 3 und 4 zeigen eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klinkensystems. Es wird im folgenden lediglich das erläutert, worin sich die Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 von der nach Fig. 1 und 2 unterscheiden.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 weist der Außenring 2' neben den Vorsprüngen 10 noch weitere Vorsprünge 12 auf. Der drehbare Körper 3' ist mit Vorsprüngen 11 versehen. Zwischen den Vorsprüngen 11 und 12 sind Federn 5' aus Gummi oder einem ^&phgr;&eegr;^&phgr;&Agr;&pgr;&eegr;&Ggr;^&egr;&phgr;&egr;&rgr;&igr; 'f/er^sief f Qiigewrdngt: Bie Vorsprünge

12 am Körper 3' gehen auf ihrer den Gummifedern 5' abgewandten Seite in Nasen 7' über, deren Funktion dieselbe ist wie die der in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 beschriebenen Nasen 7.

Wird der Körper 3' im Uhrzeigersinne gedreht, so werden die Gummifedern 5' zusammengedrückt. Sie wirken somit als Druckfedern. Wenn die -Nasen" 7¹ hinter den Vorsprüngen 10 verrastet sind, sind die Gummifedern 5' komprimiert und vorgespannt. Da die Gummifedern 5' durch Klammerung gehalten oder festhaftend verbunden sind und nur auf Druck belastet werden, brauchen sie mit dem Außenring 2' und dem drehbaren Körper 3' nicht festhaftend verbunden zu sein.

Claims

1. Klinkensystem für eine Tür oder dgl. mit einem drehbaren Körper, durch dessen Verdrehung ein Riegel in eine die Tür oder dgl. öffnende oder schließende Stellung bewegbar ist, wobei das Klinkensystem eine oder mehrere Federn aufweist, die den Riegel in geschlossener Stellung halten, und wobei der Riegel mittels einer Handhabe gegen die Federkraft in die öffnende Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Körper (3) innerhalb eines fest mit der Tür oder dgl. verbindbaren Außenrings (2) angeordnet ist, dass die Federn (5) aus Gummi oder einem gummiähnlichem Werkstoff bestehen und zwischen dem drehbaren Körper (3) und dem Außenring (2) wirkend angeordnet sind, und dass das Klinkensystem (1) ein Gesperre aufweist, das bei Drehung des drehbaren Körpers (3) aus seiner Ruhelage heraus gegenüber dem Außenring um einen Winkel, der größer ist als ein Grenzwinkel, einrastet und ein Zurückdrehen des Körpers (3) verhindert.

2. Klinkensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (5) auf Zug belastbar sind.

3. Klinkensystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (5) jeweils an einem Ende mit dem drehbaren Körper (3) und dem anderen Ende mit dem Außenring (2) festhaftend verbunden sind.

4. Klinkensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (5') auf Druck belastbar sind.

5. Klinkensystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (5') jeweils zwischen einem radialen Vorsprung (12) am drehbaren Körper (3) und einem radialen Vorsprung (12) am Außenring (2) angeordnet sind.

6. Klinkensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Gummifedern (5, 5') vorgesehen sind.

7. Klinkensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem drehbaren Körper (3) mindestens eine, vorzugsweise zwei elastisch verformbare Nasen (7) angeordnet sind, die in Verbindung mit Vorsprüngen (10) am Außenring (2) das Gesperre bilden, wobei die Nasen (7) mit federndem Druck an den Vorsprüngen (10) anliegen, wenn die Gummifedern (5) nicht vorgespannt sind, und wobei die Nasen (7) bei Drehung des drehbaren Körpers (3) gegenüber dem Außenring (2) bei Erreichen des Grenzwinkels in Drehrichtung hinter den Vorsprüngen (10) am Außenring (2) einrasten.

8. Klinkensystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (7) Teile (9) aufweisen, die im wesentlichen tangential zum drehbaren Körper (3) verlaufen.

9. Klinkensystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (7) einstückig mit dem drehbaren Körper (3) verbunden sind.

10. Klinkensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Körper (3) ein Vierkantloch (4) zur Aufnahme eines Dorns aufweist.

11. Klinkensystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (2) Einrichtungen (6) zur Aufnahme von Befestigungselementen in definierten Positionen aufweist, und dass das Vierkantloch (4) bei vorgespanntem Klinkensystem eine definierte, insb. rechtwinklige Stellung zu diesen Einrichtungen (6) aufweist.