-
Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung für eine Tür, ein Fenster oder dgl. mit einem elektromotorisch antreibbaren Verriegelungselement und einem Verriegelungswiderlager.
-
Aus der
WO 2005/098174 A2 ist ein Fenster mit einem umlaufenden Blendrahmen und einem Flügel mit einem Flächenelement, der relativ zum Blendrahmen um eine oder mehrere Achsen schwenkbar ist, sowie mit Beschlägen zwischen dem Flügel und dem Blendrahmen, die zum Bewegen des Flügels relativ zum Blendrahmen dienen, sowie mit elektromechanisch betätigten Verriegelungselementen zum Verriegeln des Flügels am Blendrahmen bekannt. Jedes Verriegelungselement weist einen eigenen elektromechanischen Antrieb auf.
-
Die Verriegelungselemente der elektromechanischen Verriegelungseinrichtung des Standes der Technik sind linear in der Fensterhauptebene bewegbar. Dies bedeutet, dass sie zum Öffnen der Verriegelung vollständig in den Rahmen einfahren müssen. Deshalb ist eine Platz sparende Anordnung ohne Modifikation des Rahmens nicht möglich.
-
In der
DE 100 58 483 A1 wird eine Verriegelungseinrichtung für motorisch zwischen Schließ- und Öffnungsstellung bewegbare Flügel, mit einem verschwenkbaren Verriegelungsglied, das am Blendrahmen so montiert ist, dass es in einer Freigabestellung den Flügel freigibt und in einer Schließstellung am Überschlag des Flügels diesen verriegelnd anliegt, vorgeschlagen. Ein kniehebelartiges Betätigungssystem ist zum Verschwenken des Verriegelungsgliedes zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung vorgesehen, wobei das Kniehebelsystem beim Ausschwenken des Verriegelungsgliedes von seiner ersten Endstellung in seine zweite Endstellung eine Streck- bzw. Totpunktlage durchläuft.
-
Aus der
DE 197 47 211 A1 ist eine kleine motorische Antriebseinrichtung für ein bewegliches Funktionselement in einem Kraftfahrzeug, mit einem von einem elektrischen Antriebsmotor antreibbaren Antriebselement und einem die Kraft des Antriebselements auf das Funktionselement übertragenden Mitnehmer bekannt, wobei der laufende elektrische Antriebsmotor in einer Abschaltposition durch Blockierung der Weiterbewegung des Antriebselementes in der vorgesehenen Bewegungsrichtung durch das Funktionselement abschaltbar ist.
-
Die
EP 0 157 391 A2 offenbart eine Vorrichtung zum Schließen einer Kraftfahrzeugtür, mit einem in der Tür befestigten Schloss. Unterhalb oder oberhalb des Schlosses ist ein um eine waagrechte Achse drehbares Teil, insbesondere eine Kurvenscheibe, ein Nocken oder eine Kurbel gelagert, das motorisch, pneumatisch oder hydraulisch angetrieben ist. Das drehbare Teil hintergreift nach Beginn der Drehung zum Zuziehen der Tür einen Vorsprung, der an dem Karosserieblech befestigt ist, der dem drehbaren Teil gegenüberliegt. Bei geschlossener und verriegelter Tür wird der Vorsprung durch das drehbare Teil nicht hintergriffen.
-
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfach ansteuerbare elektromechanische Verriegelungseinrichtung bereit zu stellen.
-
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß auf einfache und überraschende Art und Weise durch eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ein drehbar angeordnetes Verriegelungselement kann besonders Platz sparend im Falzluftbereich angeordnet werden. Insbesondere kann das Verriegelungselement an jedem beliebigen Flügelrahmen oder Blendrahmen angeordnet werden, ohne dass in diesem eine Aussparung zur Aufnahme des Verriegelungselements eingebracht werden muss. Mit einem drehbaren Verriegelungselement kann außerdem ein Flügel besonders gut und zuverlässig an einen Blendrahmen herangezogen werden. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement flügelseitig angeordnet. Die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung kann bei unterschiedlichsten Türen und Fenstern, unter anderem auch bei Schiebetüren, zum Einsatz kommen. Beispielsweise kann sie auch als Zusatzverriegelung verwendet werden. Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Verriegelungseinrichtung bei Drehkippfenstern zum Einsatz kommt. Insbesondere kann auf umlaufende Kraftübertragungselemente und Eckumlenkungen verzichtet werden. Dadurch ergibt sich ein erheblich geringerer Montage-aufwand.
-
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Drehachse des Verriegelungselements in Falzumfangsrichtung ausgerichtet ist. Ein derart angeordnetes Verriegelungselement kann besonders einfach durch einen Motor angetrieben werden, dessen Abtriebsachse ebenfalls in Falzumfangsrichtung ausgerichtet ist. Dadurch können Umlenkgetriebe vermieden werden. Außerdem kann der Elektromotor Platz sparend angeordnet werden.
-
Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement als Walze ausgebildet ist, die einen Verriegelungsabschnitt zum Hintergreifen des Verriegelungswiderlagers aufweist. Beispielsweise kann die Walze zwei insbesondere kreisrunde Endstücke aufweisen, die durch den Verriegelungsabschnitt verbunden sind. Alternativ kann das Verriegelungselement eine an der Walze ausgebildete Führungsbahn sein, in die das Widerlager eingreift.
-
Da das Verriegelungselement durch eine Drehung in eine Drehrichtung in eine Verriegelungsstellung überführbar ist und durch Drehen in dieselbe Drehrichtung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist, muss der Elektromotor nur in eine Richtung gedreht und angetrieben werden.
-
Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann eine Rückdrehsicherung für das Verriegelungselement vorgesehen sein. Dadurch kann sichergestellt werden, dass sich das Verriegelungselement nicht selbsttätig oder bei einem Einbruchsversuch von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung begibt.
-
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Rückdrehsicherung ein auslenkbares Sperrelement umfasst, das mit an dem Verriegelungselement angeordneten Rasten zusammenwirkt. Dabei können die Rasten das auslenkbare Sperrelement bei einer Bewegung in der erlaubten Drehrichtung auslenken und an dem Sperrelement vorbei gleiten. Nach dem Auslenken des Sperrelements gelangt dieses hinter die Raste, die es soeben ausgelenkt hat, so dass eine Rückdrehung unmöglich wird.
-
Besonders bevorzugt ist es, wenn das Verriegelungselement an einer Baugruppe angeordnet ist, die den elektromotorischen Antrieb (Elektromotor) umfasst. Dadurch kann das Verriegelungselement zusammen mit der Baugruppe montiert werden. Je nachdem, wie viele Verriegelungspunkte gewünscht sind, können unterschiedlich viele Baugruppen an einem Fenster oder einer Türe montiert werden. Die Baugruppe ist dabei vorzugsweise so bemessen, dass sie in einer Beschlagteilnut angeordnet werden kann. Dies bedeutet, dass zur Montage der Baugruppe keinerlei Veränderungen an einem standardisiert hergestellten Flügelrahmen notwendig sind.
-
Die Montage des Verriegelungselements kann besonders einfach erfolgen, wenn sich das Verriegelungselement einenends über ein Federelement an einem Baugruppenteil abstützt. Anderenends greift unmittelbar der Motor oder ein Getriebe an dem Verriegelungselement an.
-
Um ein zuverlässiges Verriegeln sicherzustellen und eine Überlastung des elektromotorischen Antriebs zu verhindern ist es vorteilhaft, wenn eine Verriegelungsstellungserkennung vorgesehen ist. Das Ende der Drehbewegung des Verriegelungselements kann dabei durch einen definierten Strom bestimmt werden. Der Strom kann einem Drehmoment entsprechen, welches einen bestimmten Anpressdruck des Flügels an den Blendrahmen erzeugt. Durch diese Maßnahme kann der Antrieb vor zu großer Last geschützt werden.
-
Wenn die Baugruppe einenends ein Anschlusskabel mit einem Stecker und anderenends eine Steckerbuchse aufweist, können mehrere Baugruppen besonders einfach miteinander verbunden werden, indem der Stecker der einen Baugruppe in die Steckerbuchse der jeweils anderen Baugruppe eingesteckt wird. Dadurch können mehrere Baugruppen in Serie angeordnet werden. Durch diese Maßnahme ergibt sich insbesondere eine einfache Konfigurierbarkeit. Je nach Größe des Fensters oder Türe können unterschiedlich viele Baugruppen eingesetzt und einfach elektrisch miteinander verbunden werden.
-
In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit zumindest einer Verriegelungseinrichtung wie sie oben beschrieben wurde.
-
Bei einer bevorzugten Ausführungsform können zumindest zwei Verriegelungseinrichtungen vorgesehen sein, wobei die Verriegelungseinrichtungen durch ein Anschlusskabel miteinander verbunden sind und der Abstand der Verriegelungseinrichtungen durch die Anschlusskabellänge bestimmt ist. Die Anschlusskabellänge kann beispielsweise 40 cm betragen. Dadurch wird auf einfache Art und Weise sichergestellt, dass sich die Verriegelungseinrichtungen etwa in demselben Abstand befinden. Dabei ist es denkbar, die Baugruppe mit dem Verriegelungselement an dem Flügelrahmen und das Verriegelungswiderlager am Blendrahmen anzuordnen. Ebenfalls denkbar ist jedoch auch eine Anordnung des Verriegelungswiderlagers am Flügelrahmen und der Baugruppe mit dem Verriegelungselement an dem Blendrahmen.
-
Vorzugsweise ist die das Verriegelungselement aufweisende Baugruppe in einer Beschlagteilnut angeordnet.
-
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.
-
Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
-
1 eine flügelseitige Baugruppe einer Verriegelungseinrichtung;
-
2 eine Verriegelungseinrichtung im entriegelten Zustand;
-
3 die Verriegelungseinrichtung bei geschlossenem Flügel, jedoch ohne Anpressdruck;
-
4 die Verriegelungseinrichtung bei geschlossenem Flügel, der mit einem Anpressdruck an einen Blendrahmen gezogen wird.
-
In der 1 ist eine flügelseitige Baugruppe 10 dargestellt, an welcher ein Verriegelungselement 11 angeordnet ist. Die flügelseitige Baugruppe 10 umfasst eine Grundplatte 12, auf der ein nicht dargestellter Motor angeordnet ist. Der Motor und die zugehörige Elektronik sind durch eine Abdeckung 13 abgedeckt. Das Verriegelungselement 11 umfasst zwei Endstücke 14, 15, die durch einen Verriegelungsabschnitt 16 verbunden sind. Das Verriegelungselement 11 stützt sich über ein Federelement 17 an einem Teil 18 der Baugruppe 10 ab. Die Drehachse des Verriegelungselements 11 verläuft parallel zur Längserstreckung der Baugruppe 10. Dies bedeutet, dass die Drehachse auch in Falzumfangsrichtung ausgerichtet ist.
-
Auf der Motorseite ist eine Rückdrehsicherung 19 vorgesehen, die mehrere umfangsmäßig angeordnete Rasten 20 sowie ein nicht dargestelltes elastisch auslenkbares Sperrelement umfasst. Durch die Rückdrehsicherung 19 wird bewirkt, dass sich das Verriegelungselement 11 nur in eine Richtung drehen lässt.
-
In der 2 ist die Verriegelungseinrichtung 30 in einer Schnittdarstellung gezeigt. Die Baugruppe 10 kann beispielsweise an einem Flügel montiert werden, während das Verriegelungswiderlager 31 an einen Blendrahmen montiert werden kann. Der Verriegelungsabschnitt 16 befindet sich in einer unteren Position, so dass er beim Schließen des Flügels unter dem Schenkel 31.1 des Verriegelungswiderlagers 31 hindurch bewegt werden kann. In der 2 ist demnach eine Entriegelungsstellung gezeigt.
-
In der 3 ist zu sehen, dass der Verriegelungsabschnitt 16 bereits unter dem Schenkel 31.1 durchgeführt wurde und anschließend das Verriegelungselement 11 um etwa 90° verdreht wurde. Der Verriegelungsabschnitt 16 ist nicht in Berührung mit dem Schenkel 31.1, so dass der Flügel gegenüber dem Blendrahmen noch etwas Spiel aufweist, jedoch nicht geöffnet werden kann.
-
In der Darstellung der 4 ist zu erkennen, dass das Verriegelungselement 11 noch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wurde, so dass sich nun der Verriegelungsabschnitt 16 in Anlage mit dem Schenkel 31.1 befindet. Bei der Verdrehung des Verriegelungselements 11 gelangte zunächst der Abschnitt 16.1 in Berührung mit dem Schenkel 31.1. Bei einer weiteren Verdrehung bis in die gezeigte Stellung wurde das Bauteil 10 und damit ein Flügel in Pfeilrichtung 32 bewegt, also angezogen. Um in die gezeigte Stellung zu gelangen, insbesondere, um einen Flügel anzuziehen, benötigt der Motor einen höheren Strom. Wenn ein vorgegebener Strom erreicht wird, ist eine definierte Anzugsstellung erreicht und kann der Motor abgeschaltet werden. Es wird dadurch auch verhindert, dass das Verriegelungselement 11 zu weit dreht und den Schenkel 31.1 wieder freigibt. In der 4 ist demnach eine Verriegelungsstellung gezeigt.
-
Dadurch, dass eine Rückdrehsicherung vorgesehen ist, kann auch bei entsprechendem Zug am Flügel das Verriegelungselement 11 nicht im Uhrzeigersinn verdreht werden. Auch eine Verdrehung entgegen dem Uhrzeigersinn ist nicht möglich, da kein entsprechender Angriff am Verriegelungsabschnitt 16 beziehungsweise am Verriegelungselement 11 möglich ist. Wird das Verriegelungselement 11 über den elektromotorischen Antrieb jedoch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so gelangt der Verriegelungsabschnitt 16 wieder in eine Freigabeposition, wie sie in der 2 gezeigt ist und kann der Flügel geöffnet werden.