DE20115570U1

DE20115570U1 - Klappmechanismus für Fahrräder

Info

Publication number: DE20115570U1
Application number: DE20115570U
Authority: DE
Original assignee: Far Great Plastics Industrial Co Ltd
Current assignee: Far Great Plastics Industrial Co Ltd
Priority date: 2001-09-04
Filing date: 2001-09-21
Publication date: 2001-11-22
Anticipated expiration: 2011-09-22
Also published as: GB2379200A; GB0121777D0; FR2830830A3

Description

Klappmechanismus für Fahrräder

Die Erfindung betrifft einen Klappmechanismus für Fahrräder und insbesondere einen derartigen Klappmechanismus, der eine gute strukturelle Festigkeit schafft, um das obere Rahmenrohr des Fahrrades zusammenzuklappen, um Lagerraum einzusparen.

Ein Klappmechanismus für Fahrräder ist normalerweise getrennt am oberen Rahmenrohr und am Lenkstangenschaft vorgesehen. Der Klappmechanismus bildet einen Gelenkpunkt, der ermöglicht, die vorderen und hinteren Teile des Rahmens zusammenzuklappen. Der Klappmechanismus ermöglicht ein Umklappen des oberen Rahmenrohrs und des Lenkstangenschafts des Rahmens am Gelenkpunkt, der somit einen Drehpunkt bildet. Dort, wo das obere Rahmenrohr und der Lenkstangenschaft aufeinandertreffen, stehen obere bzw. untere Schnallen vor. Ein Ende des oberen Rahmenrohrs oder des Lenkstangenschafts ist mit einem Befestigungsring versehen, ferner ist ein U-förmiger Verriegelungsblock vorgesehen, um die oberen und unteren Schnallen aneinander zu halten. Schließlich dringt ein Befestigungsknopf für den Verriegelungsblock in den im Rohr vorgesehenen Befestigungsring ein, um sowohl das obere Rahmenrohr als auch den Lenkstangenschaft im ausgeklappten Zustand zu halten, damit der Benutzer auf dem Fahrrad fahren kann. Wenn die Lagerung des Fahrrades gewünscht ist, wird der Befestigungsknopf gelöst und wird der Eingriff des Verriegelungsblocks beendet, so daß das obere Rahmenrohr und der Lenkstangenschaft um den Drehpunkt zusammengeklappt werden können.

Bei dem herkömmlichen Klappmechanismus für Fahrräder bestehen jedoch mehrere Nachteile:

1. Da der Klappmechanismus in der Weise arbeitet, daß der Verriegelungsblock an den oberen und unteren Schnallen zwischen dem oberen Rahmenrohr und dem Lenkstangenschaft gehalten wird, um die beiden

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Schnallen zu verriegeln, beruht die einzige Verbindung zwischen dem oberen Rahmenrohr und dem Lenkstangenschaft auf dem Klappmechanismus. Die Festigkeit des Aufbaus scheint unzureichend und das Fahrrad könnte unbeabsichtigt zusammenklappen, wenn sich der Klappmechanismus auch nur geringfügig lockert. Dies stellt für den Radfahrer eine ernsthafte Gefahr dar.

2. Da der Klappmechanismus einen einzigen Verriegelungsblock aufweist, um sowohl die obere als auch die untere Schnalle festzuhalten, muß nur der Verriegelungsblock beim Zusammenklappen des Rahmens entfernt werden. Der Verriegelungsblock und der Befestigungsknopf sind jedoch unabhängige Elemente, die einfach verlorengehen können, wenn sich der Befestigungsknopf löst. Da der Befestigungsknopf auch nach dem Zusammenklappen verwendet wird, um den Verriegelungsblock in den Befestigungsring zu schwenken, macht der Verlust eines dieser Elemente das Fahrrad unbrauchbar.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Klappmechanismus für Fahrräder zu schaffen, der eine ausgezeichnete Strukturfestigkeit besitzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Klappmechanismus für Fahrräder nach Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

In einer Ausführungsform der Erfmdung umfaßt der Klappmechanismus für Fahrräder ein oberes Rahmenrohr, das in zwei Abschnitte unterteilt ist, ein inneres Rohr, ein äußeres Rohr und eine Schnalle. An den Enden der ersten und zweiten Abschnitte des oberen Rahmenrohrs ist jeweils ein Flansch vorgesehen.

Erfindungsgemäß ist am äußeren Umfang des ersten Abschnitts des oberen Rahmenrohrs eine Fallklinke angebracht und im äußeren Rohr verborgen. Im ersten Abschnitt des oberen Rahmenrohrs ist ein inneres Rohr vorgesehen. Eine Schubstange dringt durch das äußere Rohr in die Fallklinke ein, um sie mit dem inneren Rohr zu verbinden. Am zweiten Abschnitt des oberen Rahmenrohrs ist eine Schnalle vorgesehen, wovon eine Schleife dem ersten Ab-

schnitt des oberen Rahmenrohrs zugewandt ist. Wenn die Schubstange in die Fallklinke geschoben ist, steht das innere Rohr im ersten Abschnitt des oberen Rahmenrohrs axial in den Verbindungsabschnitt zwischen den ersten und zweiten Abschnitten des oberen Rahmenrohrs vor, wodurch die beiden Abschnitte des oberen Rahmenrohrs an ihrer ausgeklappten Stellung gehalten werden. Die Schubstange kann sich nicht aus der Schleife der Schnalle bewegen, so daß das innere Rohr nicht aus dem Raum zwischen den ersten und zweiten Abschnitten des oberen Rahmenrohrs gelangen kann, um ein Umklappen des oberen Rahmenrohrs zuzulassen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, die auf die beigefügte Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Klappmechanismus gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Schnittansicht der Baueinheit des Klappmechanismus nach Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Ansicht des Klappmechanismus nach Fig. 1, wobei die Schnalle gelöst ist; und

Fig. 4 den zusammengeklappten Klappmechanismus nach Fig. 1.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfaßt ein Klappmechanismus für Fahrräder gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im wesentlichen ein oberes Rahmenrohr, das einen Lenkstangenschaft und ein Sitzrohr eines Rahmens 1 verbindet. Der Klappmechanismus umfaßt das obere Rahmenrohr 2, ein inneres Rohr 3, ein äußeres Rohr 4 und eine Schnalle 5. Obwohl der Klappmechanismus in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung am oberen Rahmenrohr vorgesehen ist, kann er an jedem beliebigen geeigneten Ort vorgesehen sein. Das obere Rahmenrohr 2 ist in einen ersten Abschnitt 21 und einen zweiten Abschnitt 22 unterteilt. An den anschlagenden Enden des ersten Abschnitts 21 und des zweiten Abschnitts 22 des oberen Rahmenrohrs 2 sind jeweilige Flansche 211 bzw. 221 vorgesehen, die einen Drehpunkt bilden.

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Wenn das Fahrrad in Gebrauch ist, sind die beiden Abschnitte 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 auf einer Seite des Fahrrades mittels der Schnalle 5 miteinander verbunden. Bei der Lagerung des Fahrrades sind die beiden Abschnitte 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 um den Drehpunkt zusammengeklappt. Am äußeren Umfang des ersten Abschnitts 21 des oberen Rahmenrohrs 2 ist eine &Pgr;-förmige Fallklinke 212 vorgesehen und durch das äußere Rohr 4 auf einer geeigneten Länge verborgen.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, enthält der erste Abschnitt 21 des oberen Rahmenrohrs 2 das innere Rohr 3, ferner dringt eine Schubstange 41 durch das äußere Rohr 4 in die Fallklinke 212 ein, um sie mit dem inneren Rohr 3 zu verbinden. Die Schnalle 5 im zweiten Abschnitt 22 des oberen Rahmenrohrs 2 ist dort vorgesehen, wo sie dem äußeren Umfang des ersten Abschnitts 21 des oberen Rahmenrohrs 2 entspricht. In Richtung zum ersten Abschnitt 21 des oberen Rahmenrohrs 2 ist eine bewegliche Schleife 51 vorgesehen, die durch die Schnalle 5 gesteuert wird.

Wenn die beiden Abschnitte 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 in einer Linie angeordnet werden sollen, wird die Schubstange 41 in der Fallklinke 212 zum zweiten Abschnitt 22 des oberen Rahmenrohrs 2 bewegt. Das innere Rohr 3 im ersten Abschnitt 21 des oberen Rahmenrohrs 2, das mit der Schubstange 41 verbunden ist, steht axial in den Verbindungsabschnitt zwischen den beiden Abschnitten 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 vor. Die beiden Abschnitte 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 werden durch das innere Rohr 3 an einem Zusammenklappen (das in Fig. 4 gezeigt ist) gehindert, wodurch die erste Stufe des Haltens des oberen Rahmenrohrs 2 erreicht ist. Weiterhin schnallt die Schleife 51 der Schnalle 5 die Schubstange 41 fest. Da die Schubstange 41 in der Fallklinke 212 befestigt ist, wenn die Schnalle 5 gespannt ist, kann sich das innere Rohr 3 nicht aus dem Raum zwischen den beiden Abschnitten 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 bewegen, wodurch die zweite Stufe des Haltens des oberen Rahmenrohrs 2 erreicht wird.

Wenn das obere Rahmenrohr 2 umgeklappt wird, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, wird die Schnalle 5 weggezogen, um ihre Schleife 51 in bezug auf die Schubstange 41 freizugeben, die sich daraufhin aus der Fallklinke 212 zurückzieht, so daß sich das äußere Rohr 4 zum anderen Ende der Fallklinke

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212 bewegen kann. Daher zieht sich das innere Rohr 3 in den ersten Abschnitt 21 des oberen Rahmenrohrs 2 zurück, so daß es sich nicht mehr zwischen den beiden Abschnitten 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 befindet. Die beiden Abschnitte 21, 22 des oberen Rahmenrohrs 2 werden wie in Fig. 4 gezeigt so umgeklappt, daß sie einander zugewandt sind, so daß der gesamte Rahmen des Fahrrads mittels des Klappmechanismus umgeklappt ist.

Der erste Abschnitt 21 und der zweite Abschnitt 22 des oberen Rahmenrohrs 2 können jeweils einen kreisförmigen, ovalen, quadratischen oder polygonförmigen Querschnitt besitzen, ohne die Positionierungswirkungen, die durch die Erfindung geschaffen werden, zu beeinträchtigen. Weiterhin kann der Lenkstangenschaft des Fahrrades in zwei Abschnitte unterteilt sein, um zu ermöglichen, daß der Klappmechanismus der Erfindung am Lenkstangenschaft an einer Position vorgesehen werden kann, an der die beiden Abschnitte des Lenkstangenschafts aneinander anliegen.

Claims

1. Klappmechanismus für Fahrräder, der im wesentlichen ein oberes Rahmenrohr (2), ein inneres Rohr (3) und eine Schubstange (41) umfaßt, wobei das obere Rahmenrohr (2) in einen ersten Abschnitt (21) und einen zweiten Abschnitt (22) unterteilt ist, wovon die aneinander anliegenden Enden jeweils mit einem Flansch (211, 221) versehen sind, um einen Drehpunkt zu bilden, wobei die beiden Abschnitte (21, 22) um diesen Drehpunkt als Zentrum umgeklappt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß
der erste Abschnitt (21) des oberen Rahmenrohrs (2) das innere Rohr (3), eine am äußeren Umfang des ersten Abschnitts (21) vorgesehene Fallklinke sowie die Schubstange (41), die in die Fallklinke (212) eindringt, um sie mit dem inneren Rohr (3) zu verbinden, so daß sich die Schubstange (41) in die Fallklinke (212) bewegt, umfaßt,
das innere Rohr (3) im ersten Abschnitt (21) des oberen Rahmenrohrs (2) in den Verbindungsabschnitt zwischen den ersten und zweiten Abschnitten (21, 22) des oberen Rahmenrohrs (2) vorsteht und
ein Zusammenklappen der beiden Abschnitte (21, 22) dann, wenn durch sie das innere Rohr (3) verläuft, verhindert wird, so daß die Strukturfestigkeit des Klappmechanismus im ausgeklappten Zustand erhöht ist.

2. Klappmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang des zweiten Abschnitts (22) des oberen Rahmenrohrs (2) eine Schnalle (5) vorgesehen ist und an der Schnalle in Richtung zum ersten Abschnitt (21) eine durch die Schnalle (5) gesteuerte bewegliche Schleife (51) vorgesehen ist, wodurch sich die Schubstange (41) nicht aus der Fallklinke (212) bewegen kann und das innere Rohr (3) sich nicht aus dem Verbindungsabschnitt zwischen den ersten und zweiten Abschnitten (21, 22) des oberen Rahmenrohrs (2) bewegen kann.

3. Klappmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Umfang des ersten Abschnitts (21) des oberen Rahmenrohrs (2) ein äußeres Rohr (4) vorgesehen ist, das die Fallklinke (212) verbirgt.