DE20113035U1

DE20113035U1 - Türverschluß

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Publication number: DE20113035U1
Application number: DE20113035U
Authority: DE
Original assignee: ABB Patent GmbH
Current assignee: ABB AG Germany
Priority date: 2001-08-04
Filing date: 2001-08-04
Publication date: 2001-10-31
Anticipated expiration: 2011-08-05

Description

Türverschluß Beschreibung
Die Erfindung betrifft einen Türverschluß gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Solche Türverschlüsse sind insbesondere bei Niederspannungsanlagen an sich bekannt. Sie besitzen einen außerhalb des Türblattes befindlichen Schloßgriff, an dem eine Schloßzunge angebracht ist, die ins Innere des Schrankes hineinragt und mit dem die Tür am Schaltschrank verschlossen werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Türverschluß der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Montage sehr einfach durchführbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung so wie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen und weitere Vorteile näher erläutert und beschrieben werden.

• a · • a a

Es sei nun Bezug genommen auf die Fig. 1.

An einem Türblatt 10 ist eine Schloßblende 11 mit einem Schloßgriff 12 angebracht, der aus einem ersten Griffteil 13 und einem zweiten Griffteil 14 zusammengesetzt ist. Darüber hinaus ist auch ein Zapfen 15 dargestellt, an dem eine Schloßzunge angebracht ist.

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Die Schloßblende 11 ist langgestreckt rechteckig ausgebildet und besitzt in ihrer Mitte eine kreisförmige Ausnehmung 16, in der der Schloßgriff 12, der eine der Innenkontur der Ausnehmung 16 und den Längskanten 17 und 18 angepasste Form aufweist, aufgenommen ist. Aus der Fig. 1 ist ersichtlich, daß die Schloßblende 11 auf ihrer türblattnahen Seite ebenflächig ist, wogegen die dem Türblatt abgewandte Seite bzw. Oberfläche kreisbogenförmig ausgebildet ist, wobei die Schloßblende an ihren Endkanten, die quer zur Längserstreckung verlaufen, spitzwinklig ausgebildet ist; die dem Betrachter zugewandte Oberfläche der Schloßblende 11 sowie des Schloßgriffes 12 bildet im montierten Zustand die Kreisbogenform, wobei die Schloßblende 11 mit dem Schloßgriff 12 im mittleren Bereich, bezogen auf die Längserstreckung, am dicksten ist. Darüber hinaus ist die Schloßblende 11 kreisbogenförmig auch bezogen auf die Längserstreckung ausgebildet.

Auf der Seite der Schloßblende 11, die dem Türblatt 10 zugewandt ist, besitzt die Schloßblende einen zylindrischen Vorsprung 23, der auf diametral gegenüberliegenden Mantellinien Renknasen 19 und 20 aufweist, die eine Hinterschneidung 21 und 22 bilden, deren lichte Weite, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, der Dicke des Türblattes 10 entspricht. Im Bereich der kurzen Endkanten befinden sich, in gleicher Richtung vorspringend, Rastarme 24, 25, die V-förmig ausgebildet sind, wobei die offene Seite der V-Form zur Schloßblende hinweist; die freien Enden der Rastarme 24 und 25 enden in einem Abstand von der türblattseitigen Fläche der Schloßblende, der ebenfalls der Dikke des Türblattes 10 entspricht und liegen, bezogen auf die in Längsrichtung der Schloßblende 11 verlaufende Mittelachse derselben, außen.

Die Renknasen 19 und 20 springen in die Richtung vor, die quer zur Längserstreckung der Schloßblende 11 verlaufen, und die freien Enden der Arme 24 und 25 befinden sich in der Nähe der Längsseitenkanten.

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Zur Montage der Schloßblende 11 sind in dem Türblatt 10 drei quadratische Ausbrechungen 26, 27 und 28 vorgesehen, die in einer Reihe parallel zur senkrecht verlaufenden Türblattkante 29 ausgerichtet sind. Zur Montage der Schloßblende 11 wird diese quer zu der Anreihung der Ausbrechungen 26 bis 28 auf das Türblatt aufgesetzt, wobei der zylindrische Vorsprung 23 durch die mittlere Ausbrechung 27 hindurchgreift. So dann wird die Schloßblende 11 im Uhrzeigersinn verschwenkt; dadurch gelangen die Renknasen 19 und 20 hinter das Türblatt, siehe Figuren 4 und 5, und die Rastarme und 25 im Bereich der Ausnehmungen 26 und 28 ebenso hinter das Türblatt 10. Damit ist die Schloßblende 11 am Türblatt 10 festgelegt.

Die Fig. 2 zeigt die Ausgestaltung des ersten Griffteils 13. Es besitzt einen Griffkörper 30, dessen äußere Form der Schloßblende 11 angepaßt ist. An dem Griffkörper 30 ist auf der türblattnahen Fläche eine etwa kreisförmige Platte 31 angeformt, deren Mittelpunkt im montierten Zustand etwa im Mittelpunkt der Schloßblende 11 (Kreuzungspunkt der beiden Diagonalen der Schloßblende 11) liegt. Der Griffteil 13 somit außermittig an der Platte 31 angeformt. An der Platte 31 sind Zapfen 32 und 33 angeformt und zwar auf der dem Türblatt entgegengesetzt liegenden Fläche der Platte 31, die parallel zur Längserstreckung der Schloßblende 11 verlaufen und jeweils in die gleiche Richtung weisen. Weiterhin befindet sich an der Platte 31 ein senkrecht zu der Längserstreckung der Schloßblende 11 bzw. der Längserstreckung des Griffkörpers 30 verlaufender Führungsarm 34, an dessem freien Ende auf der türblattnahen Seite ein Rastzahn 35 angeformt ist; der Führungsarm 34 wird durch zwei parallel verlaufende Schlitze 36 und 37 in der Platte 31 gebildet und liegt, bis auf den Rastzahn 35, in der Ebene der Platte. Wie aus der Fig. 11 ersichtlich, besitzt der Boden 38 eine weitere Ausnehmung 39, deren Innenkontur der Außenkontur der Platte 31 entspricht. In den Boden 40 der weiteren Ausnehmung 39 sind sich kreuzende Rillen 41 und 42 eingebracht, die senkrecht zueinander verlaufen; die Rille 42 verläuft in Längsrichtung der Schloßblende 11 und die Rille 41 senkrecht dazu, so daß im montierten Zustand der Rastzahn 35 entweder in die Rille 42 oder in die Rille 41 einrastet und so beim Verdre-

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hen des Schloßgriffes, wenn die Platte 31 in die weitere Vertiefung 39 eingesetzt wird, zwei definierte Raststellungen einnehmen kann.

Am zweiten Griffteil 14 sind durch Stege 43, 44 gebildete Taschen 45 und 46 vorgesehen, in die die am ersten Griffteil 13 angeformten Zapfen 32 und 33 eingeschoben werden können, wie die Fig. 8 zeigt. Die Fig. 7 zeigt die Lage der beiden Griffteile 13 und 14 zueinander, bevor die Zapfen 32 und 33 in die entsprechenden und passenden Taschen 45 und 46 hineingeschoben werden. Dabei wird nach Aufsetzen des zweiten Griffteiles 14, hier im hochgeklappten Zustand, und Verschieben des Griffteils in Pfeilrichtung P 1 eine gelenkige Verbindung zwischen den beiden Griffteilen hergestellt. An den Bügeln 43 und 44 sowie an der Platte 31 sind Rastvorsprünge 47, 48; 49, 50 vorgesehen, die in entsprechende Auskerbungen 51 und 52 an den Zapfen 32, 33 einrasten können.

Am ersten Griffteil 13 ist an dessem dem Türblatt anliegenden Fläche eine Verrastung 53 angeformt, die durch zwei federnde Arme 54 und 55 gebildet ist, deren freie Enden nach außen vorspringende Nasen 56 und 57 aufweisen. Nach dem Einsetzen der Platte 31 in die Vertiefung 39 durchgreifen die beiden Arme 54 und 55 eine Durchbrechung 58 in der Vertiefung 39 der Schloßblende und damit auch die mittlere Ausnehmung 27; auf der gegenüberliegende Seite der Türblende 10 wird der Zapfen 15 mit der Schloßzunge 5 a mit einer Mündung 59 über die Arme 54 und 55 gesteckt, wobei in der Mündung 59 befindliche Hinterschneidungen (nicht dargestellt) von den Nasen 56 und 57 hintergriffen werden, wodurch der Zapfen 15 an dem ersten Griffteil 13 befestigt ist.

An der Schloßblende 11 sind im Bereich der Ausnehmung 16 schräg verlaufende Löcher 60 und 61 eingeformt, die sowohl in die obere bzw. äußere Fläche 11 als auch in die sich gegenüberliegenden Begrenzungswände der Vertiefung 16 einmünden. Entsprechende Löcher 62 und 63 sind auch am ersten Griffteil 13 vorgesehen, so daß

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dann, wenn die Löcher 60, 63 bzw. 61, 62 gegenüberliegen, durch sie hindurch Sicherungselemente gegen unbefugtes Öffnen der Tür hindurchfädelbar sind.

An der türblattnahen Seite des Griffteiis 14 sind Augen 64 und 65 angeformt, die bei an das Türblatt angeklapptem zweiten Griffteil 14 in Sicherungslöcher 66, 67, 68 bzw. 69 eingreifen können, so daß eine Verschwenkung des Schloßgriffes 12 bei angeklapptem zweitem Griffteil behindert ist.

Im Boden 39 sind, anschließend an den Durchbruch 58, Taschen 70, 71 in den Boden 39 eingeformt. Mit 72 und 73 sind Kodierungsdurchbrüche bezeichnet, wobei in die Kodierungstasche 72 oder 73 der als Kodierungsnase ausgebildete Steg 43 einrastet; wenn der Schloßgriff 12 nach Aufklappen bzw. Hochklappen des zweiten Griffteils verdreht wird, um die Schloßzunge 15 a zu betätigen, wird das Einklappen des zweiten Griffteils behindert.

Zur Betätigung der Schloßzunge 15, 15 a wird zunächst das zweite Griffteil 14 hochgeschwenkt, so daß es senkrecht zu dem Türblatt verläuft. Damit können der Schaltgriff 12 und damit auch die Schloßzunge 15 a verschwenkt werden, wobei auf Grund der beiden Rillen 41 und 42 eine definierte Raststellung jeweils um 90 ° verdreht erreichbar ist.

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Es zeigen:	1
Fig.	2
Fig.:	3
Fig.	4
Fig.	5
Fig.	6
Fig.	7
Fig.	8
Fig.	9
Fig.	10
Fig.	11
Fig.	12
Fig.

eine perspektivische Ansicht auf einen Türverschluß, eine perspektivische Ansicht auf den Türverschluß gemäß Fig. 1 in demontierter Explosionsdarstellung,

den Türverschluß gemäß den Figuren 1 und 2, wobei die Stellung der Schloßblendevormontage gezeigt ist,

eine Aufsicht auf die Innenseite des Türblatts, mit montierter Schloßblende,

eine Schnittansicht gemäß Schnittlinie V- V, eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie Vl- Vl der Fig. 4, die beiden Griffteile vor der Montage,

eine Längsschnittansicht der beiden Griffteile nach Montage, teilweise gezeichnet, als Schnittlinie VIII. -VIII der Fig. 10, eine Schnittansicht gemäß Schnittlinie IX,

eine Aufsicht gemäß Pfeillinie X auf die beiden Griffteile, im montierten Zustand,

eine perspektivische Ansicht der Schloßblende vor Einsatz der beiden Griffteile, und

eine perspektivische Ansicht der Schloßblende mit den Griffteilen in einem Zwischenmontageschritt.

Claims

1. Türverschluß für eine Schranktür mit einem in eine Türblattausnehmung einfügbaren Einsatz, mit einer auf der inneren Türblattseite befindlichen Schloßzunge und einem auf der äußeren Türblattseite befindlichen Schloßgriff, und mit einer Schloßblende, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßgriff (12) aus einem ersten und einem zweiten Griffteil (13, 14) besteht, die miteinander gelenkig verbunden sind, das daß zweite Griffteil (14) senkrecht zur Türblattebene hochklappbar und zusammen mit dem ersten um eine Achse drehbar ist, die senkrecht zur Türblattebene verläuft, zur Betätigung der Schloßzunge.

2. Türverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßgriff (12) in einer Vertiefung (16) der fest am Türblatt (10) befestigten Schloßblende (11) drehbar ist.

3. Türverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Griffteile (13, 14) nach der Montage gegeneinander verrastet sind, wobei das Hochklappen des zweiten Griffteils (14) ermöglicht ist.

4. Türverschluß nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schloßblende (11) auf der türblattnahen Seite Rastmittel (53; 24, 25) und radial quer zur Längskante vorspringende Anformungen (19, 20) vorgesehen sind, die hinter das Türblatt (10) auf der Schloßzungenseite eindrehbar sind, wobei die Rastmittel zu einer Verdrehsicherung in weitere Türblattausnehmungen einrasten.

5. Verschluß nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Griffteil (13) Zapfen (32, 33) angeformt sind, die in Ausnehmungen (45, 46) am zweiten Griffteil (14) eingreifen, so daß das zweite Griffteil (14) hochklappar ist.

6. Türverschluß nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am ersten Griffteil (13) eine federnde Nase (35) angeformt ist, die in wenigstens eine Nut (41, 42) an der Scharnierblende (11) einschnappt.

7. Türverschluß nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am ersten Griffteil (13) eine kreisförmige Platte (31) angeformt ist, die in einer kreisförmigen Führungsvertiefung (39) an der Schloßblende (11) aufgenommen und darin geführt ist.

8. Türverschluß nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden (40) der Führungsvertiefung (39) die wenigstens eine Nut (41, 42) eingebracht ist, in die eine an der Platte (31) angeformte federnde Nase (35) einrastet.

9. Türverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwei senkrecht zueinander verlaufende Nuten (41, 42) vorgesehen sind.

10. Türverschluß nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seite der Platte (31), die zum. Boden (40) der Führungsvertiefung (39) hinweist, senkrecht zu ihr verlaufende Rastarme (54, 55) vorgesehen sind, mit denen die Schloßzunge (15, 15a) verrastet, so daß über die Schloßzunge (15, 15a) die Griffteile (13, 14) an der Schloßblende (11) festgehalten sind.