DE20113464U1 - Papiertrimmgerät - Google Patents

Description

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Papiertrimmgerät.

Ein herkömmliches Papiertrimmgerät ermöglicht im allgemeinen eine einzige bestimmte Form eines Schneidvorgangs. Wenn ein Benutzer Papiere unterschiedlicher Form schneiden möchte, benötigt er eine entsprechende Anzahl von Trimmgeräten.

Durch die vorliegende Erfindung soll ein Papiertrimmgerät geschaffen werden, mit dem Papiere unterschiedlicher Formen getrimmt bzw. geschnitten werden können.

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen definiert.

Das erfindungsgemäß ausgebildete Papiertrimmgerät hat mehrere Trimmer unterschiedlicher Form sowie einen Griff, der gedreht werden kann, um irgendeinen der Trimmer zu betätigen. Auf diese Weise lässt sich der Trimmer auswählen, der zum Trimmen bzw. Schneiden von Papier verwendet werden soll.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Papiertrimmgerät mit einem Trimmer versehen, der ein gekrümmtes Schneidblatt und ein ebenes Schneidblatt hat, um einen korrekten Schneidwinkel zwischen den beiden Schneidblättern aufrecht zu erhalten.

Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Papiertrimmgerätes gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Papiertrimmgerätes in Fig. 1; Fig. 3 eine Explosionsdarstellung eines Trimmers; Fig. 4 eine Querschnittsansicht durch einen Drücker des Papiertrimmgerätes; Fig. 5 eine Draufsicht auf das Papiertrimmgerät; Fig. 6 eine Querschnittsansicht durch den Drücker bei seiner Betätigung;

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Fig. 7 eine Draufsicht auf ein Blatt Papier, das zwischen den beiden Schneidblättern des ausgewählten Trimmers eingesetzt ist;
Fig. 8 eine Seitenansicht des Trimmer;

Fig. 9 eine Seitenansicht des zweiten Schneidblattes, das in Richtung auf das erste Schneidblatt des Trimmers verschwenkt wird;

Fig. 10 eine vergrößerte Querschnittsansicht, die zeigt, wie die Zunge des Drückers den Trimmer berührt; und

Fig. 11 eine Draufsicht auf eine andere Ausführungsform der Erfindung. Das in den Fign. 1, 2, 4 und 5 dargestellte Papiertrimmgerät hat eine Basis 20, von deren Oberseite ein Rohr 22 mit einer offenen Oberseite 221 abgeht. Mehrere Rippen 222 sind an dem Außenumfang des Rohres 22 vorgesehen, und die Rippen 222 enden mit einem vorgegebenen Abstand zu der offenen Oberseite 221 des Rohres 22. Vier Trimmer 50 sind mit einer Basisplatte 23 an der Basis 20 verbunden und um das Rohr 22 herum angeordnet. Jeder Trimmer 50 hat zwei Schneidblätter 51, 52, und das Schneidblatt 51 steht über die Oberseite der Basis 20 vor. Ein Schubfach 21 ist in der Basis 20 angeordnet, und eine Bodenkappe 25 ist mit der Unterseite der Basis 20 lösbar verbunden, so dass sich die Papierschnittreste bequem entfernen lassen.

Ein Oberteil 40 hat ein zentrales Loch 44, durch das das Rohr 22 verläuft. Das Oberteil 40 hat vier Ansätze 41, die an der Basis 20 durch Schrauben 43 befestigt ist, die durch Löcher 24 in der Basis 20 verlaufen und in Gewindebohrungen 42 der Ansätze 41 eingeschraubt sind. Die Trimmer 50 sind zwischen den Ansätzen 41 angeordnet.

Ein Griff in Form eines rohrförmigen Drückers 32 ist mit dem Rohr 22 drehbar verbunden, und eine Platte 36 verläuft von dem Drücker 32 radial nach außen. Eine Zunge 361 geht von der Platte 36 ab und ist oberhalb eines der Trimmer 50 angeordnet, wie in den Fign. 4 und 10 zu sehen ist. Ein Knopf 31 ist mit der Oberseite des Drückers 32 verbunden, damit ein Benutzer den Knopf 31 halten und drücken kann. Der Drücker 32 ist an seinem Innenumfang mit Nuten 331 versehen, die die Rippen 222 aufnehmen, wodurch der Drücker 32 bei seiner Bewegung längs des Rohres 22 geführt wird. Eine Feder 34 ist in der offenen Oberseite des Rohres 22

angeordnet und zwischen dem Rohr 22 und dem Griff 32 eingespannt, so dass der Drücker 32 sich zurückbewegt, wenn er nach unten gedrückt wurde. Eine ringförmige Ausnehmung 45 ist in der Oberseite des Oberteils 40 vorgesehen, und eine Kerbe 46 ist an der Innenseite der ringförmigen Ausnehmung 45 vorgesehen. Ein elastisches Tei 48 steht mit der Kerbe 46 in Eingriff und hat einen abstehenden Vorsprung 481. Ein Ring 47 sitzt in der ringförmigen Ausnehmung 45, um das elastische Teil 48 in der Kerbe 46 zu positionieren. Der Drücker 32 hat an seinem Außenumfang vier Kerben 35. Der Vorsprung 481 steht mit einer der Kerben 35 in Eingriff. Wenn der Vorsprung 481 mit einer der Kerben 35 in Eingriff steht, weiß der Benutzer, dass die Zunge 361 in ihrer korrekten Lage ist.

Es wird nun auf die Fign. 3 und 8 Bezug genommen. Der dort dargestellte Trimmer 50 hat ein erstes Schneidblatt 52, das an einer ersten Seite mit einer ersten Schneidkante 521 versehen ist, während sich ein Ansatz 524 von einer zweiten Seite des ersten Endes des ersten Schneidblattes 520 in vertikaler Richtung erstreckt. Ein erstes Loch 525 ist in dem Ansatz 524 vorgesehen, und eine erste Kerbe 526 ist in einem entfernten Ende des Ansatzes 524 vorgesehen. Ein erster Anschlagpunkt ist auf der ersten Seite des ersten Schneidblattes 520 und nahe an dem ersten Ende des ersten Schneidblattes 52 angeordnet. Ein zweiter Anschlagpunkt 522 ist auf der ersten Seite des ersten Schneidblattes 520 und nahe an einem zweiten Ende des ersten Schneidblattes 52 angeordnet.

Ein zweites Schneidblatt 51 ist auf einer ersten Seite mit einer zweiten Schneidkante 511 versehen. Eine zweite Kerbe 514 ist auf der ersten Seite des zweiten Schneidblattes 51 und nahe an dem ersten Ende des zweiten Schneidblattes 51 angeordnet. Ein zweites Ende 512 des zweiten Schneidblattes 51 ist relativ zu dem ersten Ende des zweiten Schneidblattes 51 gebogen. Anders ausgedrückt, ist das zweite Schneidblatt 51 an seinem zweiten Ende 512 ein wenig gekrümmt.

Eine Welle 54 ist mit einer Torsionsfeder 53 und einer Beilagscheibe 542 versehen, und ein erstes Ende der Welle 54 verläuft durch das erste Loch 525 in dem Ansatz 524. Eine Mutter 541 und eine weitere Beilagscheibe 5420 steht mit dem ersten Ende der Welle 54 in Eingriff. Ein Schlitz 544 ist in einem zweiten Ende der Welle 54 vorgesehen, und das erste Ende des zweiten Schneidblattes 51 greift in

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den Schlitz 544. Eine Gewindebohrung 543 ist an dem zweiten Ende der Welle 54 vorgesehen und steht mit dem Schlitz 544 in Verbindung. Das zweite Schneidblatt 51 ist an seinem ersten Ende mit einem zweiten Loch 513 versehen, und eine Schraube 545 ist in die Gewindebohrung 543 eingeschraubt und verläuft durch das zweite Loch 513. Eine erster Schenkel 532 der Torsionsfeder 53 steht mit der ersten Kerbe 526 in dem Ansatz 524 in Eingriff, und ein mittlerer Abschnitt 533 eines zweiten Schenkels der Torsionsfeder 53 steht mit der zweiten Kerbe 514 in Eingriff. Ein entferntes Ende 531 des zweiten Schenkels der Torsionsfeder 53 steht mit der zweiten Seite des zweiten Schneidblattes 51 in Eingriff.

Ein Abschnitt der ersten Seite nahe an dem ersten Ende des zweiten Schneidblattes 51 berührt den ersten Anschlagpunkt 523, wenn das zweite Schneidblatt 51 noch nicht in Richtung auf das erste Schneidblatt 52 geschoben wurde, wie in Fig. gezeigt.

Wenn der Drücker 30, wie in den Fign. 6, 7 und 9 gezeigt, noch nicht betätigt wurde, kann er auf dem Rohr 22 gedreht werden, da die Rippen 222 nicht mit den Nuten 331 in Eingriff stehen, so dass die Zunge 361 in eine gewünschte Lage bewegt werden kann. Ein Blatt Papier 10, wie in Fig. 7 gezeigt, lässt sich dadurch führen, dass zwei Seiten des Blattes zwei Innenseiten zweier benachbarter Ansätze 41 berühren, so dass eine Ecke des Blattes 10 zwischen die beiden Schneidblätter 51, 52 des ausgewählten Trimmers 50 eingesetzt wird. Wenn der Trimmer 50 gewählt ist, wird die Zunge 361 zu dem ausgewählten Trimmer 50 verstellt, und dann wird der Drücker 30 nach unten gedrückt, so dass das Schneidblatt 51 in Richtung auf das andere Schneidblatt 52 verschoben wird, um das Blatt Papier 10 zu schneiden bzw. zu trimmen.

Wenn das zweite Schneidblatt 51 gegen das erste Schneidblatt 52 bewegt wird, berührt ein Abschnitt der ersten Seite nahe an dem zweiten Ende des Schneidblattes 51 den zweiten Anschlagpunkt 522, so das sich das zweite Schneidblatt 51 nicht von dem ersten Schneidblatt 52 löst, wenn der Schneid- bzw. Trimmvorgang beendet ist.

Bei der in Fig. 11 gezeigten abgewandelten Ausführungsform kann der Trimmer 50 mit der Spitze einer dreieckigen Basis 60 verbunden werden, und ein

Griffin Form eines Drückers 61 ist oberhalb der Spitze der Basis 60 angeordnet, so dass beim Betätigen des Drückers 61 eine Ecke, die zwischen den beiden Schneidblättern 51, 52 eingesetzt ist, getrimmt wird.

10.08.01-Ra

Claims (9)

1. Papiertrimmgerät mit:
einer Basis (20), von deren Oberseite ein Rohr (22) abgeht, mehreren Trimmern (50), die mit der Basis (20) verbunden und um das Rohr (22) herum angeordnet sind und die jeweils mit zwei Schneidblättern (51, 52) versehen sind;
einem Oberteil (40) mit einem zentralen Loch (44), durch das das Rohr (22) verläuft, und mit mehreren Ansätzen (41), die an der Basis (20) befestigt sind, wobei die Trimmer zwischen den Ansätzen (41) angeordnet sind; und
einem Griff in Form eines Drückers (32), der an dem Rohr (22) drehbar gelagert ist und von dem eine Zunge (361) absteht, wobei die Zunge (361) oberhalb eines der Trimmer (50) angeordnet ist.

2. Papiertrimmgerät nach Anspruch (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des Rohres (22) Rippen (222) vorgesehen sind, die mit vorgegebenem Abstand zu dem oberen Ende (21) des Rohres (22) enden, und dass der Drücker (32) an seiner Innenseite mit Nuten (331) versehen ist, die die Rippen (222) aufnehmen, um den Drücker (32) bei seiner Bewegung zu führen.

3. Papiertrimmgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (22) eine offene Oberseite (221) hat, um eine Feder (34) aufzunehmen, die zwischen dem Rohr (22) und dem Drücker (32) eingespannt ist.

4. Papiertrimmgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Basis (20) ein elastisches Teil (48) vorgesehen ist, von dem ein Vorsprung (481) abgeht, und dass der Drücker (32) an seinem Außenumfang mit Kerben (35) versehen ist, wobei der Vorsprung (481) mit einer der Kerben (35) in Eingriff bringbar ist.

5. Papiertrimmgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (40) an seiner Oberseite mit einer ringförmigen Ausnehmung (45) versehen ist, in deren Innenseite eine Kerbe (46) vorgesehen ist, dass das elastische Teil (48) mit der Kerbe (46) in Eingriff steht, und dass ein Ring (47) mit der ringförmigen Ausnehmung (45) in Eingriff steht, um das elastische Teil (48) in der Kerbe (46) zu positionieren.

6. Papiertrimmgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schubfach (21) in der Basis (20) vorgesehen ist.

7. Papiertrimmgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenkappe (25) mit dem Boden der Basis (20) lösbar verbunden ist.

8. Papiertrimmgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trimmer (50) aufweist:
ein erstes Schneidblatt (52), das an einer ersten Seite mit einer ersten Schneidkante (521) versehen ist, wobei ein Ansatz (524) von einer zweiten Seite eines ersten Endes des ersten Schneidblattes (52) in vertikaler Richtung verläuft, dass ein erstes Loch (525) in dem Ansatz (524) und eine erste Kerbe (526) in einem entfernten Ende des Ansatzes (524) vorgesehen ist, dass ein erster Anschlagpunkt (523) an der ersten Seite des ersten Schneidblattes (520) und nahe an dem ersten Ende des ersten Schneidblattes (52) angeordnet ist, und dass ein zweiter Anschlagpunkt (522) an der ersten Seite des ersten Schneidblattes (520) und nahe an einem zweiten Ende des ersten Schneidblattes (52) angeordnet ist;
ein zweites Schneidblatt (51), das an einer ersten Seite mit einer zweiten Schneidkante (511) versehen ist, wobei eine zweite Kerbe (514) an der ersten Seite des zweiten Schneidblattes (51) und nahe an dem ersten Ende des zweiten Schneidblattes (51) vorgesehen ist, ein zweites Ende (512) des zweiten Schneidblattes (51) relativ zu dem ersten Ende des zweiten Schneidblattes (51) gebogen ist, ein Abschnitt der ersten Seite nahe an dem ersten Ende des zweiten Schneidblattes (51) den ersten Anschlagpunkt (523) berührt, und ein Abschnitt der ersten Seite nahe an dem zweiten Ende (S 12) des zweiten Schneidblattes (51) den zweiten Anschlagpunkt (522) berührt; und
eine Welle (54), an der eine Torsionsfeder (53) angebracht ist und die sich mit einem ersten Ende durch das erste Loch (525) in dem Ansatz (524) erstreckt, wobei ein Schlitz (544) in einem zweiten Ende der Welle (54) vorgesehen ist und das erste Ende des zweiten Schneidblattes (51) mit dem Schlitz (544) in Eingriff steht, ein erster Schenkel (532) der Torsionsfeder (53) mit der ersten Kerbe (526) in dem Ansatz (524) in Eingriff steht und ein mittlerer Abschnitt (533) eines zweiten Schenkels der Torsionsfeder (53) mit der zweiten Kerbe (514) in Eingriff steht, und ein entferntes Ende (531) des zweiten Schenkels der Torsionsfeder (53) mit der zweiten Seite des zweiten Schneidblattes (51) in Eingriff steht.

9. Papiertrimmgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Ende der Welle (54) eine Gewindebohrung (543) vorgesehen ist, die mit dem Schlitz (544) in Eingriff steht, dass das zweite Schneidblatt (51) an seinem ersten Ende mit einem zweiten Loch (513) versehen ist, und dass eine Schraube (545) mit der Gewindebohrung (543) in Eingriff steht und sich durch das zweite Loch (513) erstreckt.