DE29613652U1

DE29613652U1 - Drehuntersatz

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Publication number: DE29613652U1
Application number: DE29613652U
Authority: DE
Original assignee: Mag Technology Co Ltd Taiwan
Current assignee: Mag Technology Co Ltd Taiwan
Priority date: 1996-07-16
Filing date: 1996-08-07
Publication date: 1996-09-26
Anticipated expiration: 2006-08-08
Also published as: US5755420A

Description

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Drehuntersatz

Feld der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft generell einen Drehuntersatz und insbesondere einen Drehuntersatz zum Aufnehmen eines Computermonitors.

Hintergrund der Erfindung

Computermonitore werden gewöhnlich auf einen Drehuntersatz gestellt, damit der Monitorschirm in jede gewünschte Richtung gerichtet werden kann. Dieser Monitoruntersatz hat üblicherweise einen dreiteiligen Aufbau. Ein Beispiel für einen dreiteiligen Monitordrehuntersatz ist in Fig. 5 der beigefügten Zeichnungen gezeigt. Der Monitordrehuntersatz umfaßt eine Grundplatte 1 mit einem zentralen Durchgangsloch 12, durch das ein Bolzen 14 von der Unterseite der Grundplatte 1 her unter Zwischenlegung einer Unterlegscheibe 13 zwischen dem Kopf des Bolzens 14 und der Unterseite der Grundplatte 1 gesteckt wird, um eine drehbare Platte (Drehplatte) 2 auf der Grundplatte 1 festzulegen. Dadurch kann die Drehplatte 2 sich gegenüber der Grundplatte 1 drehen.

Die Drehplatte 2 hat eine zylindrisch gebogene, konkave Oberfläche 21, auf der sich eine gebogene Platte (Bogenplatte) 3 mit einer analog zylindrisch gebogenen Fläche abstützt. Durch das Zusammenwirken der gebogenen Oberfläche 21 der Drehplatte 2 und der Bogenplatte 3 kann die Bogenplatte 3 auf der gebogenen Oberfläche 21 der Drehplatte 2 gleiten. Ein Anschlagblock 22 ist auf der gebogenen Oberfläche 21 vorgesehen und wird verhältnismäßig beweglich in einer in der Bogenplatte 3 gebildeten Öffnung 31 aufgenommen. Dieser Anschlagblock legt die Grenzen der Gleitbewegung der Bogenplatte 3 auf der Drehplatte 2 fest. Eine Halteplatte 33 ist vorgesehen, um die Bogenplatte 3 auf der Drehplatte 2

festzuhalten; dies wird mittels Schrauben 32 bewirkt, die durch diese Halteplatte gesteckt und in Gewindelöcher eingeschraubt werden, die im Anschlagblock 22 vorgesehen sind.

Ein derartiger, dreiteiliger Drehuntersatz arbeitet zwar gut, hat jedoch den Nachteil, daß er zu kompliziert aufgebaut ist, um in arbeits- und kostengünstiger Weise hergestellt werden zu können. Ferner erfordert der dreiteilige Aufbau mindestens drei Teile, wodurch die Lagerkosten hoch sind.

Daher wurde ein zweiteiliger Drehuntersatz oder eine zweiteilige Drehkonsole entwickelt, wie im US-Patent 5465936 und in dem diesem US-Patent entsprechenden Taiwan-Patent 234595 offenbart ist. Von dieser Konsole ist eine perspektivische Explosionsdarstellung in Fig. 6 der beigefügten Zeichnungen gezeigt. Diese Konsole umfaßt eine Grundplatte 10 und eine Oberplatte 20, die auf der Grundplatte 10 drehbar gelagert ist. Eine halbkugelförmige Ausnehmung 11 ist in der Grundplatte 10 gebildet; diese Ausnehmung weist zwei Rillen 13 auf. Eine Nabe 14 erhebt sich aus dem Zentrum der Ausnehmung 11, und aus dieser Nabe ragt ein Achsstumpf 15. Flügel 16 gehen radial von der Nabe 14 in einiger Entfernung von der Ausnehmung 11 aus. Eine Ringwand 12 ist auf der Grundplatte 10 vorgesehen und umgibt die Ausnehmung 11.

Die Oberplatte 20 umfaßt einen Konkavbereich 24, der an die Ausnehmung 11 angepaßt ist und ein Langloch 22 sowie ein Vierkantloch 2 aufweist; beide Löcher stehen miteinander in Verbindung, sind an die Entfernung zwischen den Flügeln und der Oberfläche der Ausnehmung 11 angepaßt und dienen so zur Befestigung der Oberplatte 20 auf der Grundplatte 10. Ein Haken 21 mit flachem Kopf 211, der mit einer halbkreisförmigen Ausnehmung 212 ausgestattet ist, ist dafür vorgesehen, das für Positionier- und Haltezwecke vorgesehene Vierkantloch 23 abzuschirmen. Auf der Oberplatte 20 sind L-förmige Henkel 25 für den Eingriff in einen (nicht gezeigten) Computermonitor vorgesehen.

Dieser bekannte, zweiteilige Drehuntersatz hat mehrere Nachteile, beispielsweise folgende:

(1) bei der Positionierung der Oberplatte 20 auf der Grundplatte 10 wird die halbkreisförmige Ausnehmung 212 mit dem Achsstumpf 15 in Kontakt gebracht und wenn dann eine unerwartet große Kraft dort angreift, kann der Haken 21, an dem die Ausnehmung 212 gebildet ist, zerstört werden;

(2) die Konfiguration des Hakens 21 mit der Ausnehmung 212 ist schwierig zu gießen;

(3) beim Abnehmen der Oberplatte 20 von der Grundplatte 10 muß der flache Kopf 211 manuell deformiert werden, und die Ausbildung des bekannten Drehuntersatzes kann die Finger des Benutzers und den Haken 21 schädigen.

Daher ist es erwünscht, einen zweiteiligen Drehuntersatz zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und der den mit einem dreiteiligen Drehuntersatz verbundenen Nachteil sowie die Nachteile des bekannten, zweiteiligen Drehuntersatzes vermeidet.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Aufgabe der Erfindung besteht daher darin,- einen Monitordrehuntersatz zu schaffen, der einen zweiteiligen Aufbau aufweist, damit der Gesamtaufbau vereinfacht und die Anzahl der Teile vermindert wird und so die Kosten verringert werden.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen zweiteiligen Drehuntersatz zu schaffen, der eine verbesserte Ausführung des Haltemechanismus aufweist, der verhindert, daß die zwei Teile des Drehuntersatzes fehlerhaft

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außer Eingriff geraten, wobei der Haltemechanxsmus flexibler und zäher ist, so daß er während der entprechenden Drehung oder des Montage- bzw. Demontagevorgangs nicht beschädigt wird.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen zweiteiligen Drehuntersatz zu schaffen, der einen handbetätigbaren Reiter aufweist, der viel einfacher als bei üblichen Ausführungen zu betätigen ist.

Zur Lösung der obengenannten Aufgaben wird ein Drehuntersatz vorgesehen, der einen ortsfesten Bodenträger, der beispielsweise auf einen Tisch gestellt wird, und eine bewegbare Oberplatte aufweist, die auf dem -ortsfesten Bodenträger drehbar gelagert ist und die beispielsweise einen Monitor trägt. Der Bodenträger hat eine Ringwand mit einer geneigten Innenfläche, und die bewegbare Oberplatte hat ein Konkavglied, das der geneigten Innenfläche angepaßt ist und auf dieser Innenfläche gleitend gestützt wird. Eine Stütze ist im Zentrum einer Ausnehmung angeordnet, die durch die Ringwand gebildet ist; an dieser Stütze ist ein gespreiztes Halteglied befestigt. Ein Längsschlitz ist im Konkavglied vorgesehen und mit einem erweiterten Bereich für die Durchführung des Halteglieds versehen, so daß die Stütze im Schlitz in bewegbarer Weise gehalten wird und die bewegbare Oberplatte um die Stütze gedreht werden kann. Ein Anschlagblock ist in der durch die Ringwand gebildeten Ausnehmung vorgesehen, und auf der Unterseite des Konkavglieds ist eine entsprechende Rippe vorgesehen, die am Anschlagblock anschlagen kann und damit die Drehung der bewegbaren Oberplatte um die Stütze begrenzt. Ein Schlitz ist in der geneigten Fläche in der Nähe des Anschlagblocks angeordnet, so daß eine freibewegliche Federzunge gebildet wird, die ein freies, in der Nähe des Anschlagblocks liegendes Ende aufweist. Die Federzunge ist so ausgebildet, daß sie durch die Rippe der bewegbaren Oberplatte während der Befestigung der bewegbaren Oberplatte am Bodenträger kontaktiert und niedergedrückt wird und daß verhindert wird, daß die bewegbare Oberplatte sich fehlerhaft

vom Bodenträger löst.

Diese und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen näher aus der folgenden, detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen hervor.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Drehuntersatzes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines ortsfesten Bodenträgers des Drehuntersatzes,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Teils der Unterseite des ortsfesten Bodenträgers des Drehuntersatzes;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer bewegbaren Oberplatte des Drehuntersatzes von unten,

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines bekannten, dreiteiligen Drehuntersatzes und

Fig, 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines bekannten, zweiteiligen Drehuntersatzes.

Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

In den Zeichnungen und insbesondere in Fig. 1 ist ein Drehuntersatz, insbesondere ein Drehuntersatz zum Tragen eines Computermonitors, dargestellt. Der Drehuntersatz ist gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut und generell mit

100 bezeichnet. Der Drehuntersatz 100 hat einen zweiteiligen Aufbau und weist einen ortfesten Bodenträger 30, der beispielsweise auf einen {nicht dargestellten) Tisch gestellt wird, und eine bewegbare Oberplatte 40 auf, die auf dem ortsfesten Bodenträger 30 bewegbar gestützt wird und die beispielsweise einen (nicht dargestellten) Computermonitor trägt.

Der ortsfeste Bodenträger 30 ist teilweise in Fig. 2 gezeigt und weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen kreisrunden Grundkörper 38 auf, an dem nach oben eine Ringwand'39 angeformt ist. Obwohl ein kreisrunder Grundkörper 38 gezeigt ist, sind auch andere Formen für den Grundkörper möglich, beispielsweise eine rechteckige Form, wie sie auf dem Gebiet der Computermonitoruntersätze vorherrschender ist. Die Ringwand 39 ist aus ästhetischen Gründen vorzugsweise konzentrisch zum kreisrunden Grundkörper 38 angeordnet und ist mit einer Ausnehmung 50 versehen, die von der Ringwand 39 umgeben ist. Die Ringwand 39 hat eine ringförmige, geneigte Innenfläche 32, die entsprechend der Krümmung einer Kugel konkav ist, und eine im wesentlichen vertikale Innenfläche 31, die die geneigte Innenfläche 32 mit dem Boden der Ausnehmung 50 verbindet. Die geneigte Innenfläche 32 ist vorzugsweise ein ringähnliches Segment aus einer Kugel. Eine Stütze 36, von der die Ringwand 39 einen gewissen Abstand hat, ragt nach oben aus dem Zentrum der Ausnehmung 50 heraus und ist mit einem Halteglied 37 versehen, das sich am oberen Ende der Stütze 36 befindet. Das Halteglied 37 kann aus einer Anzahl von Flügeln, die gemäß den Zeichnungen radial nach außen verlaufen, oder alternativ aus einer Scheibe gebildet sein, um ein gespreiztes Ende der Stütze 36 darzustellen.

Ein Anschlagblock 33 verläuft von der Ringwand 3 9 vorzugsweise in radialer Richtung zur Stütze 36 und bildet dabei eine Brücke zwischen der Ringwand 39 und der Stütze 36.

Eine Federzunge 34 ist in der geneigten Innenfläche 32 in

unmittelbarer Nähe der einen Seite des Anschlagblocks 33 gebildet, indem ein Schlitz um die Federzunge 34 zur Bildung eines freibeweglichen Arms geschnitten wird, so daß die Federzunge 34 ein freies Ende hat, das am dichtesten am Anschlagblock 33 liegt und inbezug auf die geneigte Innenfläche 32 und den Anschlagblock 33 als freier Arm federnd bewegbar ist. Die Federzunge 34 hat eine seitliche Nase 341, die am freien Ende der Federzunge 34 angeformt ist. Eine Kerbrast 35 ist in der vertikalen Innenfläche 31 gebildet, arbeitet mit der seitlichen Nase 341 zusammen und dient zur Begrenzung der Abwärtsbewegung der Federzunge 34 inbezug auf die geneigte Innenfläche 32.

In Fig. 3 ist ein Teil der Unterseite des ortsfesten Bodenträgers 30 gezeigt. Die Federzunge 34 hat auf der Unterseite in der Nähe ihres freien Endes einen von Hand betätigbaren Reiter 342, mit dem ein Benutzer das freie Ende der Federzunge 34 nach unten bewegen kann.

Die bewegbare Oberplatte 40 ist gesondert in Fig. 4 gezeigt, und zwar von unten, um den genauen Aufbau ihrer Unterseite darzustellen. Aus den Figuren 1 und 4 geht hervor, daß die bewegbare Oberplatte 40 einen Plattenkörper 44 mit einem zentralen Konkavbereich 45 aufweist, der an die geneigte Innenfläche 32 der Ringwand 39 angepaßt ist. Mit anderen Worten, der Konkavbereich 45 ist ein Teil einer Kugel, die derjenigen Kugel entspricht, aus der die geneigte Innenfläche 32 gebildet ist, so daß der Konkavbereich 45 auf der ringförmigen, geneigten Innenfläche 32 der Ringwand 39 gleitend gestützt werden kann.

Der Konkavbereich 45 der bewegbaren Oberplatte 40 weist einen Längsschlitz 42 auf, der längs eines Großkreises der den Konkavbereich 45 bildenden Kugel verläuft und eine bestimmte Länge hat. Der Schlitz 42 hat eine senkrecht zur Länge gemessene Breite, die kleiner als ein Außenmaß des Halteglieds 37, jedoch größer als ein Außenmaß der Stütze 36 ist.

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Der Schlitz 42 hat auch einen erweiterten Bereich 43 mit einer Breite, die im wesentlichen dem Außenmaß des Halteglieds 37 entpricht, so daß das Halteglied 37 in diesen erweiterten Bereich eingeführt werden kann. Bogenbereiche 421 sind für die Verbindung der Seitenkanten des erweiterten Bereichs 43 mit dem Schlitz 42 vorgesehen. Der Konkavbereich 45 der Oberplatte 40 weist auch auf seiner Unterseite eine Rippe 41 auf, die noch näher beschrieben wird.

Bei der Montage der bewegbaren Oberplatte am ortsfesten Bodenträger 30 wird das Halteglied 37 durch den erweiterten Bereich 43 des Schlitzes 42 von der Unterseite der bewegbaren Oberplatte 40 her geführt, so daß der Konkavbereich 45 von der geneigten Innenfläche 32 gestützt wird. Die Rippe 41 ist so bemessen und angeordnet, daß sie beim Inkontaktbringen des Konkavbereichs 45 der bewegbaren Oberplatte 40 mit der geneigten Innenfläche 32 der Ringwand 3 9 das freie Ende der Federzunge 34 kontaktiert und niederdrückt, so daß die seitliche Nase 341 sich in die Kerbrast 35 bewegt. Die bewegbare Oberplatte 40 wird dann gegenüber dem ortsfesten Bodenträger 30 bewegt, wobei die Unterseite des Konkavbereichs 45 der bewegbaren Oberplatte 40 auf der geneigten Innenfläche 32 der Ringwand 39 des ortsfesten Bodenträgers 30 gleitet und die Stütze 36 sich im Schlitz 42 und längs dieses Schlitzes bewegt. Dadurch kann die bewegbare Oberplatte 40 gegenüber dem ortsfesten Bodenträger 30 bewegt und gedreht werden.

Wenn die bewegbare Oberplatte 40 sich einmal genüber dem ortsfesten Bodenträger 30 so bewegt hat, daß die Stütze 36 in den Schlitz 42 des Konkavbereichs 45 der bewegbaren Oberplatte 40 gelangt, verliert die Rippe 41 den Kontakt mit dem freien Ende der Federzunge 34, so daß die Federzunge 34 in die ursprüngliche Position zurückfedert, in der die seitliche Nase 341 die Bewegung der Rippe 41 der bewegbaren Oberplatte 40 in der Kerbrast 35 begrenzt. Dadurch wird verhindert, daß die bewegbare Oberplatte 40 sich fehlerhaft

vom ortsfesten Bodenträger 30 löst.

Die Rippe 41 ist so angeordnet, daß sie während der Drehung der bewegbaren Oberplatte 40 in Kontakt mit dem Anschlagblock 33 gelangt, so daß die Drehung der bewegbaren Oberplatte 40 gegenüber dem ortfesten Bodenträger 30 begrenzt wird und damit diese Oberplatte sich um fast 360° entweder im oder gegen den Uhrzeigersinn drehen kann.

Bei der Demontage der bewegbaren Oberplatte 40 vom ortsfesten Bodenträger 30 drückt der Benutzer den handbetatigbaren Reiter 342 nach unten, so daß sich die Federzunge 34 nach unten biegt und die Rippe 41 der bewegbaren Oberplatte 40 über das freie Ende der Federzunge 34 gleiten kann. Dadurch ist die bewegbare Oberplatte 40 nun vom ortsfesten Bodenträger 30 abnehmbar.

Der Fachmann kann leicht erkennen, daß verschiene Abwandlungen der vorliegenden Erfindung möglich sind, ohne den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der in den beigefügten Ansprüchen definiert ist. Daher darf die bildlich dargestellte und beschriebene, bevorzugte Ausführung nur als Beispiel aufgefaßt werden. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung wird allein durch die folgenden Ansprüche bestimmt.

Claims

- 10 Ansprüche

Drehuntersatz, dadurch gekennzeichnet, daß

- ein Bodenträger (30) vorgesehen und so ausgebildet ist, daß er auf eine Fläche gestellt werden kann,

- eine bewegbare Oberplatte (40) sich auf dem Bodenträger (30) bewegbar abstützt und so ausgebildet ist, daß sie einen zu drehenden Gegenstand tragen kann,

- der Bodenträger (30) eine sich nach oben erstreckende Ringwand (39) aufweist, die eine Innenausnehmung (50, 31, 32) mit einer Stütze (36) umschließt, welche aus dem Zentrum dieser Innenausnehmung ragt,

- die Ringwand (39) eine ringförmige, geneigte Innenfläche (32), die konkav gemäß einem Ringsegment einer Kugel mit einem vorgegebenen Radius ausgebildet ist, und eine im wesentlichen vertikale Fläche (31) aufweist, die die geneigte Innenfläche (32) mit dem Boden (50) der Ausnehmung verbindet,

- auf der Stütze (36) ein gespreiztes Halteglied (37) gebildet ist,

- ein Schlitz in der geneigten Innenfläche (32) so gebildet ist, daß eine Federzunge (34) mit einem freien Ende geschaffen wird, das elastisch verformbar und gegenüber der geneigten Innenfläche (32) bewegbar ist,

- die bewegbare Oberplatte (40) ein Konkavglied (45) aufweist, das einem Teil einer Kugel entspricht, die im wesentlichen den gleichen Radius wie diejenige Kugel hat, die der geneigten Innenfläche (32) der Ringwand (39) zugrundeliegt,

- im Konkavglied (45) ein Längsschlitz (42) mit einer Breite gebildet ist, die kleiner als die des Halteglieds (37), jedoch größer als die der Stütze (36) ist,

- der Längsschlitz (42) einen erweiterten Bereich (43) mit einer Breite aufweist, die zum Durchführen des Halteglieds (37) ausreicht, so daß sich die Stütze

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(36) längs des Schlitzes (42) bewegen und die bewegbare Oberplatte (40) um diese Stütze drehen kann,
- eine Rippe (41) auf der Unterseite des Konkavbereichs (45) der bewegbaren Oberplatte (40) so vorgesehen ist, daß sie bei der Abstützung der beweglichen Oberplatte auf der geneigten Innenfläche des Bodenträgers das freie Ende der Federzunge (34) nach unten elastisch verformt und so einen Weg schafft, auf dem die Rippe (41) über die Federzunge (34) und in die Ausnehmung gleiten kann.
2. Drehuntersatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzunge (34) eine seitliche Nase (341) aufweist und daß in der vertikalen Innenfläche (32) des Bodenträgers eine Kerbrast (35) gebildet ist, die der seitlichen Nase (341) angepaßt ist und die die Abwärtsbewegung der Federzunge (34) begrenzt.
3. Drehuntersatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Ringwand (39) gebildete Ausnehmung (50, 31, 32) einen dort befestigten Anschlagblock (33) aufweist, der von der auf der Unterseite der beweglichen Oberplatte angeordneten Rippe (41) kontaktiert werden kann, um die Drehung der beweglichen Oberplatte (40) um die Stütze (36) zu begrenzen.
4. Drehuntersatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schlitz in der geneigten Innenfläche (32) der Ringwand (39) so gebildet ist, daß eine Federzunge (34) geschaffen wird, und daß das freie Ende dieser Federzunge in unmittelbarer Nähe einer Seite des Anschlagblocks (33) angeordnet ist.