DE2011234C3 - Schnellkupplung für Leitungen und Schläuche - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnellkupplung zur lösbaren Verbindung von Leitungen und Schläuchen, wie sie im Oberbegriff des Patentanspruches 1 beschrieben ist. Sie kann Anwendung finden zum ^4<l Anschließen von Waschmaschinen und ähnlichen Haushaltsgeräten an Wasserzu- und -ableitungen.

Eine derartige bekannte Schnellkupplung besitzt ein einziges Verriegelungselement, das von einer Wendelfeder belastet ist (GB-PS 8 29 531). Die Wendelfeder *"> befindet sich in einem topfförmigen Teil, dessen Boden sich an einer äußeren Hülse abstützt. Der Kupplungsinnenteil besitzt eine ringförmige Rastausnehmung bzw. eine umlaufende Nut. Dies ermöglicht zwar ein Zusammenstecken von Außenteil und Innenteil in "'" beliebig gegeneinander verdrehter Lage bezüglich der Leitungslängsachse, was die Handhabung erleichtert; aber die einseitige Verriegelung kann ein Verkanten quer zu dieser Längsachse zur Folge haben, insbesondere bei sehr häufigem Gebrauch und einem Verschleiß ^v> der Topf führung im Verriegelungselement.

Der Erfindung liegt, ausgehend von einer derartigen Schnellkupplung, die Aufgabe zugrunde, dieselbe bei verbesserter funktioneller Sicherheit konstruktiv zu vereinfachen. ^b0

Diese Aufgabe wird auf der Grundlage der Schnellkupplung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 erfindungsgemäß durch seine kennzeichnenden Merkmale gelöst.

Gegenüber der eingangs beschriebenen Schnellkupp- ^hr> lung ist vorteilhaft ein Verkanten aufgrund der gleichmäßig über den Umfang verteilten Verriegrlungsstifte und der entsprechenden Schlitze vermieden. Die Schlitze und die Schrägfläche erlauben zudem eine exakte Führung der Entriegelungshülse und ein reibungsarmes Zusammenspiel der Köpfe der Verriegelungselemente und der Schrägfläche.

Es ist an sich bekannt, mehrere äquidistant über den Umfang verteilte Verriegelungselemente vorzusehen; aber im bekannten Fall sind diese nicht radial federbelastet, sondern werden von einer Axialfeder und einer Außenhülse mit innerer Schrägfläche iu ihrer Einraststellung gehalten (US-PS 28 37 350). Im bekannten Fall enthält ein Kupplungsstück ein Luftventil, das in einer ersten Position des einen eingesteckten Kupplungsteiles durch eine axiale Spiralfeder geschlossen gehalten wird. Die beiden konzentrisch angeordneten Axialfedern führen unter der Voraussetzung eines gleichbleibenden inneren Leitungsquerschnittes zu einer Kupplung mit relativ großem Außendurchmesser. Die vorliegende Erfindung sieht hingegen mir eine Axialfeder und direkt radial federbelastete Verriegelungsstifte vor.

Vorzugsweise sind die Verriegelungsstifte durch eine gemeinsame Ringfeder radial federbelastet, was die Konstruktion erheblich vereinfacht

Zweckmäßig sind die von den Verriegelungsstiften durchsetzten Längsschlitze in einem konischen Teil der Entriegelungshülse vorgesehen, was auch eine rotationssymmetrische Schrägfläche ermöglicht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

F i g. I eine Ansicht der beiden Teile der Schnellkupplung vor dem Zusammenbau,

Fig.2 einen axialen Schnitt durch die beiden zusammengebauten, verriegelten Teile,

Fig.3 einen Querschnitt nach der Linie 1II-III der Fig. 2,

Fig.4 eine perspektivische Ansicht eines Verriegelungsstiftes,

Fig.5 einen axialen Schnitt durch die beiden zusammengebauten Teile während des Entriegelungsvorganges,

Fig.6 einen teilweisen Querschnitt durch die Teile nach F i g. 5.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, besteht die Schnellkupplung in bekannter Weise aus einem Außenteil A und einem Innenteil B, welche an den miteinander zu verbindenden Enden der beiden Leitungen a und b festgemacht sind. Hierbei ist angenommen, daß die Leitungen a und ύ nachgiebig sind (Schläuche). Selbstverständlich kann das Teil A oder das Teil B aber auch mit einem festen Rohr oder mit einem starren Teil (Hahn, Ventil usw.) verbunden werden.

L»as Außenteil A besteht aus einem Hohlkörper 1 (F i g. 2 und 3), dessen Ende 1 a so ausgebildet ist, daß der Hohlkörper 1 an der Leitung a befestigt werden kann. Am anderen Ende trägt der Hohlkörper 1 eine Entriegelungshülse 2, auf der eine Außenbüchse 3 angeordnet ist. Die Entriegelungshülse 2 besitzt anschließend an ihren mitten in der Bohrung der Büchse 3 befindlichen Teil eine Schulter 2', die sich nach innen verjüngt. Der Zusammenbau der Teile 1,2 und 3 erfolgt mittels eines Splintes 4, welcher in die aufeinanderliegender! Bohrungen der Büchse 3 und der Entriegelungshülse 2 kraftschlüssig eingeführt wird, wobei das Splintende in der im Hohlkörper f angeordneten Längsöffnung Ii? gleitfähig ruht, so daß die Entriegelungshülse 2 und die Büchse 3 dem Hohlkörper 1 gegenüber axial bewegt werden können. Eine zwischen

der ringförmigen Schulter lcWes Hohlkörpers I und der gegenüberliegenden Stirnfläche der Entriegelungshülse 2 angeordnete Feder 5 hält die Entriegelungshülse 2 und die Büchse 3 in der Stellung nach F i g. 2, Die Schulter 1 a bildet gleichzeitig eine Führung für das hintere offene Ende der Buchse 3.

Die Entriegelungshülse 2 weist mehrere axiale öffnungen bzw. Schlitze 2a auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind drei gleichmäßig auf den Umfang der Entriegelungshülse 2 verteilte Schlitze 2a vorgesehen. In jedem Schlitz 2a befindet sich ein Verriegelungsstift 6, der in einer zu diesem Zweck im Hohlkörper 1 vorgesehenen Bohrung radial gleitet. Wie F i g. 4 zeigt, ist jeder Verriegelungsstift 6 mit einem überstehenden, der Außenseite des Verbindungsstückes zugewandten Kopf 6a versehen, welcher oben einen Schlitz 66 und unten eine abgeschrägte Fläche 6c aufweist Das Schaftende des Verriegelungsstiftes 6 besitzt eine abgeschrägte Fläche 6d und eine Ausnehmung Se, die eine rechtwinkelige Schulter bildet Die drei Vemegelungsslifte 6 sind durch eine Feder 7 miteinander verbunden, welche aus einem Sfshldrant besteht, der zu einem im wesentlichen kreisrunden Profil gebogen und in die Schlitze 66 der Köpfe 6a der Verriegelungsstifte 6 gelegt ist, wie F i g. 5 es zeigt Die Feder 7 drückt die Verriegelungsstifte 6, deren Schaftende in die axiale Bohrung Ic des Hohlkörpers 1 ragt, radial nach innen.

Das Innenteil B der Schnellverbindungskupplung besteht aus einem zylindrischen rohrförmigen Stück 9, dessen Ende 8a so ausgebildet ist, daß es an der Leitung b befestigt werden kann. Das Stück 8 ist mit einer ringförmigen Ausnehmung bzw. Nut Sb versehen, welche in der nachstehend beschriebenen Weise mit den Verriegelungsstiften 6 zusammenwirkt. Anschließend an den dicken Teil besitzt das Stück 8 ein dünneres Ende 8c, wobei der Übergang vom dicken zum dünnen Teil eine konische Schulter 8dbildet

Sollen die Leitungen a und b miteinander verbunden werden, so wi-xi das Innenteil Baxial in die Bohrung Ic des Hohlkörpers 1 eingeführt. Die konische Schulter Sd legt sich dabei gegen die abgeschrägte Fläche 6d der Verriegelungsstifte 6, die dadurch radial nach außen gedrückt werden, bis sie unter der Einwirkung der Feder 7 in die Nut 8b des Innenteils B federnd einrasten. Alsdann kann das Innenteil B nicht mehr axial herausgezogen werden, denn ein Zurückbewegen des Innenteiles B wird dadurch verhindert, daß die Verriegelungsstifte 6 mit ihrer Ausnehmung 6e in die Nut 86 des Hohlkörpers 8 greifen. In dieser Stellung liegt das Ende 8c des Innenteiles B an einem am

ίο Hohlkörper 1 des Außenteiles A angeordneten Dichtungsring 9 zum Abdichten des Schnellverbindungsstükkes nach der Verbindung der Teile A und B.

Will man das Innenteil B vom Außenteil A nehmen, so genügt es, die Büchse 3 vorzuschieben (Fig.5 und 6).

is Die Entriegelungshülse 2 wird dadurch entgegen der Feder 5 axial verschoben, wobei die Längsräder der öffnungen 2a der Entriegelungshülse 2 als Schrägflächen wirken und die Köpfe 6a der Verriegeiungsstifte 6 aus der Nute 86 des Innenteiles 8 heben. Das Anheben der Köpfe 6a wird durch deren abgef. Prägte Fläche 6c erleichtert. Die radiale Bewegung der Verricgelungsstifte 6 bewirkt, daß die Feder 7 sich in der aus Fig.6 ersichtlichen Weise öffnet, wobei das Schaftende der Verriegelungsstifte 6 das Innenteil B freigibt, so daß

dieses nunmehr aus dem Hohlkörper 1 des Außenteiles A gezogen werden kann. Sobald der Benutzer nun die Büchse 3 losläßt, drückt die Feder 5 die Entriegelungshülse 2 und die Büchse 3 in die Ausgangsstellung, in der der Befestigungssplint 4 wieder an der hinteren

W Wandung der Längsöffnung Ib des Hohlkörpers 1 anliegt.

Die Herstellung und der Zusammenbau der Teile der Schnellverbindungskupplung sind besonders einfach. Sie ist bei der Benutzung mindestens so gut wie die

y> herkömmlichen Schnellverbindungsstücke erheblich komplizierterer Bauart. Je nach den Erfordernissen können beliebig viele Verriegelungsstifte 6 angeordnet werden. Auch kann der als Feder ausgebildete Dnht 7 zur besseren Führung der Konstruktion durch in den

if¹ Köpfen 6a der Verriegelungsstifte 6 angeordnete Querbohrungen gezogen werden, anstatt in die offenen Schlitze 6bgelegt zu werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   t. Schnellkupplung zur lösbaren Verbindung von Leitungen und Schläuchen, bestehend aus zwei an den miteinander zu verbindenden Enden der Leitungen festzumachenden, gas- und wasserdicht ineinander geschobenen Teilen, einem Innen- und einem Außenteil, wobei der Hohlkörper des Außenteiles mindestens ein in radialer Richtung federbelastetes Verriegelungseiement besitzt und ι ο der Innenteil in axialer Richtung hintereinander eine konische Schulter zum Anheben — und eine ringförmige Rastausnehmurig zum Einrasten des Verriegelungselementes aufweist, und aus einer gegen eine Axialfeder in axialer Richtung aus der '⁵ Einraststellung verschiebbaren Entriegelungshülse mit einer schräg zur axialen Richtung verlaufenden Schrägfläche, durch welche das Verriegelungselement ausrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Verriegelungsstifte (6) als -?o VerriegelungEalemente vorgesehen sind, mit ihren Köpfen (6a) auf der Schrägfläche gleiten und gleichmäßig über den Umfang der Entriegelungshülse (2) verteilte Schlitze (2a^durchqueren.
2. 2. Schnellkupplung nach Anspruch 1, dadurch -> gekennzeichnet, daß die Verriegelungsstifte (6) durch eine gemeinsame Rirrgfeder (7) radial federbelastet sind.
3. 3. Schnellkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die von den Verriegelungsstif- ^!n ten (6) durchsetzten Schlitze (2a) in einen konischen Teil (2') der Ernriegelungshülse (2) vorgesehen sind.