DE20112756U1

DE20112756U1 - Anschlusseinheit für einen Brauseschlauch

Info

Publication number: DE20112756U1
Application number: DE20112756U
Authority: DE
Original assignee: FRIEDHELM RAMSPOTT METALL und
Current assignee: FRIEDHELM RAMSPOTT METALL und
Priority date: 2001-08-08
Filing date: 2001-08-08
Publication date: 2002-01-03
Anticipated expiration: 2011-08-09

Description

Dipl.-Chem. E.L. FRITZ Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD Patentanwälte

M. HOFFMANN

B. HEIN Rechtsanwälte

Ostentor 9 59757 Arnsberg

GM 01/089 07.11.2001/BA/Ra 201 12 756.3

Friedhelm Ramspott Metall- und Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG Bundesstraße 173-175

59909 Bestwig

"Anschlusseinheit für einen Brauseschlauch"

-1-

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlusseinheit für einen Brauseschlauch.

Derartige Anschlusseinheiten sind aus dem Stand der Technik wohl bekannt und dienen dazu, Brauseschläuche mit geeigneten Armaturen zu verbinden. Diese Anschlusseinheiten umfassen in der Regel einen Schlauchnippel, der in den Brauseschlauch hineinragt sowie ein Anschlussstück, das in der Regel konisch oder zylindrisch ausgeführt ist, den Schlauchnippel hintergreift und an seiner von dem Schlauch abgewandten Seite ein Innengewinde für die Verbindung mit einer Armatur oder dergleichen aufweist. Alternativ zu einem Schlauchnippel kann auch ein an den Schlauch angespritzter, von dem Anschlussstück hintergriffener Kragen Verwendung finden.

Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Anschlusseinheit, die effektiver verwendet werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen weitere erfindungsgemäße Merkmale und Vorteile.

-2-

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1 eine schematische teilweise geschnittene Ansicht einer ersten

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlusseinheit;

Fig. 2 eine schematische teilweise geschnittene Ansicht einer zweiten

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlusseinheit; 10

Fig. 3 eine schematische teilweise geschnittene Ansicht einer dritten

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlusseinheit.

Aus Fig. 1 ist eine Anschlusseinheit 4 ersichtlich, bei der ein relativ kurzer Schlauchnippel 1 vorgesehen ist, der einen in den Schlauch 2 hineinragenden Abschnitt aufweist. Der relativ kurze Schlauchnippel 1 wird auf seiner in Fig. oberen Seite von einer Dichtung 3 abgeschlossen. Auf dieser Dichtung 3 liegt ein Rückflussverhinderer 8 auf. Hierbei kann es sich um einen Standardzukaufteil handeln, das gegebenenfalls auch zusätzliche O-Ringe zur Dichtung aufweisen kann. Der Rückflussverhinderer 8 ist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel seitlich von einer in die Anschlusseinheit 4 eingebrachten Hülse 5 umgeben. Die Anschlusseinheit 4 umfasst in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel ein konisches Anschlussstück 6, das den Schlauchnippel 1 unten hintergreift und oben mit einem Innengewinde versehen ist. Anstelle dieses konischen Anschlussstückes 6 kann aber genauso gut ein zylindrisches oder ein anders geformtes Anschlussstück verwendet werden. Auf der Oberseite des Rückflussverhinderers ist eine weitere Dichtung 7 vorgesehen, die den Rückflussverhinderer 8 gegen die oben mit dem Anschlussstück 6 verbindbare Armatur abdichten kann.

Fig. 2 unterscheidet sich von Fig. 1 dadurch, dass keine zusätzliche separate Hülse vorgesehen ist, die den Rückflussverhinderer 8 umgibt. Vielmehr ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 der Schlauchnippel 1 derart gestaltet, dass der Rückflussverhinderer 8 in eine Ausnehmung des Schlauchnippels 1 einbringbar ist. Der Schlauchnippel 1 ragt, wie aus Fig. 2 deutlich ersichtlich, bis zur Oberseite des Rückflussverhinderers 8, so dass beide etwa auf der gleichen Höhe enden. Auf die Oberseite des Schlauchnippels 1 und des Rückflussverhinderers 8 wird eine einzelne Dichtung 7 von oben aufgelegt.

-3-

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ähnelt der Schlauchnippel 1 dem in Fig. abgebildeten Schlauchnippel und wird nach oben von einer Dichtung 7 abgeschlossen. Anstelle der Hülse dient die Innenseite des Anschlussstückes 6 als seitliche Begrenzung des Rückflussverhinderers 8. Hier muss entweder ein Rückflussverhinderer mit einem größeren Durchmesser eingesetzt werden oder aber es muss ein Anschlussstück verwendet werden, das ein entsprechend geringeren Innendurchmesser zumindest in dem Bereich des Rückflussverhinderers aufweist.

Der Rückflussverhinderer kann als Rückflussverhinderer mit Belüftung

(sogenannter &ldquor;Vakuumbraker") ausgebildet sein. Anstelle eines Rückflussverhinderers kann erfindungsgemäß durchaus auch ein &Kgr; Durchflussbegrenzer oder ein Durchflusskonstanthalter oder auch ein

Temperaturbegrenzer eingesetzt werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, Kombinationen dieser Bauteile einzusetzen.

Anstelle eines Schlauchnippels kann ein an den Schlauch angespritzter Kragen verwendet werden, der von dem Anschlussstück hintergriffen wird.

Claims

1. Anschlusseinheit (4) für einen Brauseschlauch (2) umfassend ein Anschlussstück (6) mit einem Verbindungsabschnitt für die Verbindung mit einer Armatur sowie ein mit dem Brauseschlauch (2) verbindbares oder verbundenes Teil, das von dem Anschlussstück (6) zumindest abschnittsweise hintergriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in das Anschlussstück (6) Mittel zur Beeinflussung des durch die Anschlusseinheit hindurchtretenden Flusses eingebracht sind.

2. Anschlusseinheit (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das von dem Anschlussstück (6) hintergriffene Teil ein in den Brauseschlauch (2) einsteckbarer Schlauchnippel (1) oder ein an den Brauseschlauch (2) angespritzter Kragen ist.

3. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Mitteln um einen Rückflussverhinderer (8) oder um einen Rückflussverhinderer mit Belüftung ("Vakuumbraker") handelt.

4. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Mitteln um einen Durchflussbegrenzer handelt.

5. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Mitteln um einen Durchflusskonstanthalter handelt.

6. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Mitteln um einen Temperaturbegrenzer handelt.

7. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel umfangsseitig von einer separaten Hülse (5) umgeben sind.

8. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel umfangsseitig von einem sich von dem Schlauch (2) weg erstreckenden Abschnitt des Schlauchnippels (1) umgeben sind.

9. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel umfangsseitig zumindest abschnittsweise an der Innenseite des Anschlussstückes (6) anliegen und/oder umfangsseitig von der Innenseite des Anschlussstückes (6) umgeben sind.

10. Anschlusseinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (6) konisch oder zylindrisch geformt ist.