DE29724465U1 - Vorrichtung für den Anschluß eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur - Google Patents

Description

Dipl.-Chem. E.L. FRITZ GM 01/009

Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD 02.03.2001/EF/Tn

Dipl.-Phys. E. HARAZIM 297 24 465.5

Patentanwälte M. HOFFMANN

B. HEIN Rechtsanwälte

Ostentor 9 59757 Arnsberg

Firma

Friedhelm Ramspott

Metall- u. Kunststoffverarbeitung

GmbH & Co.KG

Bundesstraße 173 -

59909 Bestwig

"Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine

sanitäre Armatur"

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Anschluß eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur umfassend ein mit dem Endbereich des Schlauchs verbindbares Anschlußelement und eine zum Anschrauben an die Armatur vorgesehene Überwurfmutter.

Eine Vorrichtung der genannten Art ist aus dem Stand der Technik bekannt, zum Beispiel aus der DE 44 3 0 114 Al. Diese Druckschrift beschreibt eine solche Vorrichtung, die zum Beispiel für den Anschluß eines Schlauchs an eine Handbrause oder auch an eine Auslaufarmatur verwendet wird. Im Stand der Technik wird meist ein Anschlußnippel als Anschlußelement verwendet, der in den Endbereich des Schlauchs einschiebbar und zum Beispiel mit diesem verpreßbar ist. An die Armatur wird eine Überwurfmutter angeschraubt. Außerdem umgibt bei der bekannten Lösung den Endbereich des Schlauchs außen eine Schlauchhülse, die relativ dünnwandig ist und aus Metall besteht. Diese Schlauchhülse hat einen Kragen, der auf einem Absatz der Überwurfmutter aufliegt. Hinter diesem Absatz, also von dem Gewindebereich des Innengewindes der Überwurfmutter aus sich zum anderen Ende der Überwurfmutter hin erstreckend, ist die Überwurfmutter mit einer stärkeren Wandung ausgebildet. Da die Schlauchhülse relativ dünnwandig ist, war es bislang nicht möglich, diese zum Beispiel aus

"5.5 Kunststoff zu fertigen. Es handelte sich daher um ein Metallteil, das zunächst entsprechend geformt und für das anschließend eine Oberflächenbearbeitung notwendig war, zum Beispiel durch Verchromen oder dergleichen. Daher war die Fertigung dieser Schlauchhülse aus Metall relativ aufwendig.

0 Anschlußvorrichtungen für Schläuche der genannten Art werden in großen Stückzahlen hergestellt und es ist somit ein Bestreben, zu einer möglichst kostengünstigen Serienfertigung zu gelangen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Vorrichtung für den Anschluß eines 5 Schlauchs an eine sanitäre Armatur der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei der die Schlauchhülse durch ein anderes kostengünstiger herstellbares Teil ersetzbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine erfindungsgemäße Vorrichtung der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß wird vorgesehen, daß das Anschlußelement eine Anschlußhülse umfaßt, die den Endbereich des Schlauchs umgreift. Diese Anschlußhülse besteht vorzugsweise aus Kunststoff und hat eine größere Wandstärke als die bislang verwendete metallische Anschlußhülse. Um es zu ermöglichen, daß diese Anschlußhülse in der Überwurfmutter aufgenommen wird, hat die Überwurfmutter erfindungsgemäß unterhalb ihres Gewindebereichs einen Abschnitt mit verringerter Wandstärke und unterhalb dessen weist die Überwurfmutter einen Absatz auf, der als Widerlager für den hinteren Endbereich der Anschlußhülse dient. Der bislang erforderliche Kragen bei der bekannten metallischen Schlauchhülse kann damit entfallen. Da die Anschlußhülse nun eine größere Wandstärke aufweisen kann als die bislang verwendete bekannte Schlauchhülse aus Metall, kann diese Anschlußhülse nun aus Kunststoff als Spritzteil hergestellt werden. Da der Kragen entfällt, ist die 0 Anschlußhülse vorzugsweise einfach ein separates zylindrisches ringförmiges Teil aus Kunststoff, das den Schlauch außen umgreift. Ein solches Kunststoffteil läßt sich sehr kostengünstig in großen Stückzahlen spritzen. Die genannte Lösung ist jedoch nur eine bevorzugte Lösungsvariante im Rahmen der vorliegenden Erfindung. Weitere alternative Lösungsmöglichkeiten werden weiter unten beschrieben.

Verwendet man eine einfache zylindrische ringförmige 0 Anschlußhülse aus Kunststoff, dann kann diese zum Beispiel auf den Endbereich des Schlauchs aufgepreßt oder aufgeklebt werden.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Anschlußhülse auch im 5 Anschluß an einen ringförmigen Bereich mit dickerer Wandstärke einen weiteren ringförmigen Bereich mit geringerer Wandstärke aufweisen, so daß die Anschlußhülse vorzugsweise eine größere axiale Länge aufweist als bei der einfachen

ringförmigen Ausbildung mit gleichbleibender Wandstärke. Der weitere ringförmige Bereich mit geringerer Wandstärke erstreckt sich vorzugsweise bei in die Überwurfmutter eingeschobener Anschlußhülse unterhalb des Absatzes der Überwurfmutter und könnte z.B. mit dem Schlauch verbindbar, vorzugsweise verklebbar oder verschweißbar sein. Dieser weitere ringförmige Bereich kann unter anderem aus optischen Gründen aus der Überwurfmutter herausragen und das Schlauchende einfassen.

Neben der ringförmigen Anschlußhülse weist die erfindungsgemäße Vorrichtung vorzugsweise einen separaten Anschlußnippel auf, der einen innen in den Endbereich des Schlauchs eingereßten Schaft hat und einen Kopf, der flanschartig ausgebildet ist und außen mit der Anschlußhülse bündig abschließt. Eine solche Ausführungsform des Anschlußnippels entspricht im Prinzip dem auch im Stand der Technik verwandten Anschlußnippel.

Man kann aber auch ohne diesen Anschlußnippel arbeiten gemäß einer weiteren bevorzugten Variante der Erfindung, wobei dann zum Beispiel die Anschlußhülse aus einem den Schlauch übergreifenden Hülsenteil und einem damit einstückig verbundenem Kopfteil bestehen kann und die Anschlußhülse im

°5 Querschnitt etwa eine U-Form haben kann, mit einer diese U-Form durchbrechenden mittigen Bohrung, die im Querschnitt etwa dem Innenquerschnitt des Schlauchs entspricht.

Gemäß einer Alternative der Erfindung wird der Schaft der 0 Anschlußhülse vorzugsweise mit der Außenseite des Schlauchs verbunden, zum Beispiel verklebt oder verschweißt und/oder die Unterseite des Kopfteils der Anschlußhülse wird mit der Stirnfläche des Schlauchs verbunden, vorzugsweise verklebt oder verschweißt oder die Anschlußhülse wird bei der Herstellung direkt an das Schlauchende angespritzt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist die Anschlußhülse einen ringförmigen den Schlauch außen

umgreifenden äußeren Abschnitt auf, einen damit verbundenen sich radial nach innen erstreckenden flanschartigen Kopfabschnitt, der unterseitig an der Stirnfläche des Schlauchs anliegt und einen sich rechtwinklig dazu und parallel zur Richtung des Schlauchs erstreckenden sich in das Schlauchinnere hineinerstreckenden Innenhülsenabschnitt, der dann also axial in den Schlauch hineinverläuft.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der Kunststoffschlauch ein reiner einteiliger Kunststoffschlauch sein. Es kann aber auch ein Schlauch verwendet werden, der aus einem Metallschlauch und einem mit diesem kombinierten Kunststoffschlauch besteht. In diesem Fall umgibt die Anschlußhülse vorzugsweise den Endbereich eines Metallschlauchs, wobei in diesen Metallschlauch koaxial der Kunststoffschlauch eingeschoben ist und in diesen als Innenschlauch dienenden Kunststoffschlauch ein Anschlußnippel eingesteckt ist. Man kann dann wiederum die Anschlußhülse mit dem Schlauch verbinden und zum Beispiel an den Metallschlauch 0 im Endbereich anspritzen, wobei eine solche Verbindung aber nicht erforderlich ist.

Eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung ist in Anspruch 12 beschrieben. Bei dieser Variante ist das Anschlußelement einstückig als ein Teil mit der Überwurfmutter ausgebildet, zum Beispiel als eine ringförmige Verdickung der Überwurfmutter, die sich an deren Gewindebereich einschließt, wobei die rinförmige Verdickung den Schlauch im Endbereich umgibt.

^l Man kann bei der vorgenannten Variante einen Anschlußnippel zusätzlich verwenden, den man in den Kunststoffschlauch mit seinem Schaft einpreßt, wobei dieser Anschlußnippel dann vorzugsweise einen Kopf aufweist, der auf einem Absatz der ringförmigen Verdickung aufliegt.

Man kann aber auch gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung den Anschlußnippel, der in den Schlauch hineingeht

ersetzen durch ein entsprechendes Teil, das einstückig mit der Überwurfmutter ausgebildet ist. Vorzugsweise hat bei dieser Variante die Überwurfmutter einen radial sich nach innen erstreckenden ringförmigen Bereich mit einer mittigen Bohrung, der mit der Überwurfmutter einstückig ist und der am stirnseitigen Endbereich des Schlauchs anliegt. Vorzugsweise hat weiter bei dieser Variante die Überwurfmutter einen axialen inneren ringförmigen Hülsenbereich, der mit dem vorgenannten radial sich nach innen erstreckenden ringförmigen Bereich verbunden ist und der sich im Endbereich dieses radialen Bereichs ein Stück in das Innere des Schlauchs, also in axialer Richtung in den Schlauch hineinerstreckt. Eine Verbindung dieser Überwurfmutter mit dem Schlauch entweder außen oder stirnseitig oder innen kann vorgenommen werden, zum Beispiel durch Verkleben oder Verschweißen.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann man auch die ringförmige Anschlußhülse außen mit einem Rastelement zum 0 Beispiel einer Wulst versehen und die Überwurfmutter innen mit einer diesem Rastelement zugeordneten Rastnut versehen. Es ist dann über diese Rastverbindung eine drehbare Vormontage zwischen der Überwurfmutter und der mit dem Schlauch verbundenen ringförmigen Anschlußhülse möglich, so daß Überwurfmutter und Anschlußhülse dann eine körperliche Einheit bilden und durch diese Vormontage die weitere Handhabung der gesamten Anschlußvorrichtung erleichtert wird.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von
Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung für den Anschluß eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur gemäß einem ersten
Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 eine entsprechende Schnittdarstellung gemäß einem

zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 eine entsprechende Schnittdarstellung gemäß einem

dritten Ausführungsbeispiel;
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Fig. 4 eine entsprechende Schnittdarstellung gemäß einem

vierten Ausführungsbeispiel;

Fig. 5 eine entsprechende Schnittdarstellung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel;

Fig. 6 eine Schnittdarstellung gemäß einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 7 eine entsprechende Schnittdarstellung gemäß einem

weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 8 eine weitere Vorrichtung gemäß einer Variante der

Erfindung im Schnitt;
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Fig. 9 eine weitere Vorrichtung gemäß einer Variante der

Erfindung im Schnitt;

Fig. 9a eine weitere Vorrichtung gemäß einer Variante der 5 Erfindung im Schnitt;

Fig.10 eine weitere Vorrichtung gemäß einer Variante der Erfindung im Schnitt.

• ·

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Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen und anhand dieser eine erste Variante der Erfindung beschrieben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient dem Anschluß eines Schlauchs 4 an eine sanitäre Armatur, zum Beispiel eine Handbrause, eine Auslaufarmatur oder dergleichen, die in den Zeichnungen nicht dargestellt ist. Das Prinzip des Anschraubens eines Schlauchs mittels einer Überwurfmutter an eine solche sanitäre Armatur wie zum Beispiel eine Handbrause ist im Prinzip aus dem Stand der Technik bekannt. Ebenfalls bekannt ist es, für den Anschluß eines Kunststoffschlauchs 4 einen Anschlußnippel 2 zu verwenden, der einen Schaft 21 aufweist, der innen in den Endbereich des Schlauchs 4 eingepreßt werden kann. Weiterhin weist dieser Anschlußnippel 2 einen Kopf 22 auf, der flanschartig ausgebildet ist und in dem Beispiel den Schaft 21 radial nach außen überragt und ebenfalls den Schlauch 4 ein Stück radial nach außen überragt. Der Kopf 22 des Anschlußnippels 2 ist dabei so dimensioniert, daß er in die Bohrung der Überwurfmutter 7 einschiebbar ist. Diese Überwurfmutter 7 hat in ihrem vorderen Bereich ein Innengewinde 71, mittels dessen sie an die Armatur oder Handbrause angeschraubt wird. Die Überwurfmutter 7 ist meist außen etwas konisch. An den Gewindeabschnitt 71 schließt sich weiter nach unten ein Abschnitt 72 der Überwurfmutter an, in dem deren Bohrung kein Gewinde mehr aufweist, wobei dieser Abschnitt 72 eine verringerte Wandstärke aufweist gegenüber einem unteren Abschnitt 80 der Überwurfmutter mit größerer Wandstärke, so 0 daß ein Absatz 73 in der Bohrung der Überwurfmutter 7 unterhalb des gewindelosen Abschnitts 72 gebildet ist.

Erfindungsgemäß ist nun eine ringförmige außenzylindrische Anschlußhülse 5 vorgesehen, die außen auf den Endbereich des Schlauchs 4 aufgeschoben werden kann und an der stirnseitig der über den Schlauch nach außen ragende Teil des Kopfs 22 des Nippels 2 anliegt. Diese Anschlußhülse 5 liegt an ihrem anderen Ende auf dem Absatz 73 der Überwurfmutter auf, so daß

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die Anschlußhülse 5 bei Anschrauben der Überwurfmutter 7 einerseits den Absatz 73 der Überwurfmutter 7 als Widerlager hat und an der anderen Seite den Kopf 22 des Nippels 2. Zur wasserdichten Atidichtung der Anschlußvorrichtung ist außerdem eine ringförmige Dichtung 1 mit Bohrung vorgesehen, die auf dem Kopf 22 aufliegt und beim Anschrauben der Überwurfmutter

7 an die wasserführende Armatur beziehungsweise Handbrause angedrückt wird. Die Anschlußhülse 5 kann aus Kunststoff gefertigt werden, da sie eine dafür ausreichende Materialstärke hat und ist somit kostengünstig herstellbar.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 2 eine Variante der erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung beschrieben, die ähnlich ist wie diejenige gemäß Fig. 1. Diese Variante unterscheidet sich jedoch in der Anschlußhülse, die hier mit

8 bezeichnet ist. Diese Anschlußhülse 8 hat wiederum einen ringförmigen außen und innen zylindrischen Abschnitt mit einer etwas größeren Materialstärke, der ähnlich ist mit der oben beschriebenen ringförmigen Anschlußhülse 5. Die Anschlußhülse 8 hat aber im Gegensatz dazu einen Fortsatz 8a, der eine geringere Materialstärke hat und sich an den oberen Teil mit größerer Materialstärke hin vom Schlauchende wegführend anschließt. Dieser Fortsatz 8a kann einen solchen Außendurchmesser haben, daß er in die untere querschnittsengere Bohrung 81 der Überwurfmutter 7 einschiebbar ist, wie man an Fig. 2 erkennen kann.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 3 näher beschrieben.

0 Bei dieser Variante der Erfindung entfällt der Anschlußnippel 2, der in den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 und 2 vorhanden war. Statt dessen ist bei der Variante gemäß Fig. 3 die Anschlußhülse 10 anders ausgebildet und zwar hat die Anschlußhülse 10 im Querschnitt etwa eine U-Form mit einer diese U-Form durchbrechenden mittigen Bohrung 14, die im Querschnitt etwa dem Innenquerschnitt des Schlauchs 4 entspricht. Die Anschlußhülse 10 ist außen eine ringförmige Hülse ähnlich der Hülse 5, wobei dieser entsprechende Teil

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der Anschlußhülse 10 in der Zeichnung gemäß Fig. 3 mit 12 bezeichnet ist und hier als Schaft bezeichnet wird. Dieser Schaft 12 ist also auf den Schlauch 4 außen aufgeschoben oder angespritzt und setzt sich dann an seinem der Armatur zugewandten vorderen Ende in einem radialen Kopfteil 13 fort, der von dem Schaft 12 rechtwinklig nach innen ragt, wobei die Unterseite dieses Kopfteils 13 an der Stirnfläche 41 des Schlauchs anliegt. Diese Anschlußhülse 10 mit der U-förmigen Querschnittsform gemäß Fig. 3 kann man mit der zylindrischen Außenfläche des Schlauchs 4 und/oder mit der Stirnfläche 41 des Schlauchs 4 verschweißen oder aber man kann diese Anschlußhülse 10 unmittelbar an den Schlauch 4 endseitig anspritzen. Im übrigen ist der Aufbau dieser Anschlußvorrichtung ähnlich wie derjenige bei Fig. 1, insbesondere was die Form der Überwurfmutter 7 angeht, die hier gleich ist. Außerdem kann ähnlich wie bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen eine Dichtungsscheibe 1 für die Abdichtung gegen die wasserführende Armatur verwendet werden.

Fig. 4 zeigt nun ein weiteres Ausführungsbeispiel, das hinsichtlich der Form der Anschlußhülse, die hier mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist, gleich ist. Auch die Anschlußhülse 11 hat den etwa U-förmigen Querschnitt mit einer mittigen Bohrung 14. Allerdings ist die Anschlußhülse 11 mit dem Schlauchende verklebt, wobei die dem Kopfteil 13 abgewandte Seite des Schafts 12 der Anschlußhülse 11 wiederum den Absatz 73 der Überwurfmutter 7 als Widerlager hat.

0 Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 5 näher beschrieben. Hier ist die Anschlußhülse mit 100 bezeichnet. Diese Anschlußhülse ist zunächst im äußeren Bereich ähnlich aufgebaut wie die vorbeschriebenen Anschlußhülsen 10 beziehungsweise 11. Sie hat wiederum einen außen am Schlauch 4 anliegenden diesen übergreifenden Schaftteil 101 und einen Kopfteil 102. Zusätzlich weist diese Anschlußhülse 100 aber noch einen von dem flanschartig sich nach innen erstreckenden

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Kopfteil 102 ausgehenden und zu diesem rechtwinkligen in Richtung des Schläuche axial erstreckenden und in das Schlauchinnere sich hineinerstreckenden Innenhülsenabschnitt 103 auf. Diese Form der Anschlußhülse 100 führt zu einer noch besseren Verbindung mit dem Schlauch 4, wobei ein Aufstecken auf das Schlauchende und Verkleben genügt. Ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 kann aber auch ein Verschrauben, Verschweißen oder Anspritzen der Anschlußhülse an das Schlauchende erfolgen. Die geringfügige Verringerung des Innenquerschnitts des Schlauchs durch den Innenhülsenabschnitt 103 ist nicht störend.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines weiteren Ausführungsbeispiels näher beschrieben, das in Fig. 6 dargestellt ist. Eine Weiterbildung des Erfindngsgedankens sieht vor, daß die Anschlußhülse nicht mehr als separates Teil ausgebildet ist, sondern quasi in die Überwurfmutter integriert wird und mit dieser einstückig ausgebildet ist. Eine solche Variante der Erfindung ist in Fig. 6 dargestellt.

0 Dort ist eine Überwurfmutter 70 gezeigt, die eine ringförmige Verdickung 74 aufweist, wobei diese ringförmige Verdickung den Schlauch 4 im Endbereich umgibt. Diese ringförmige Verdickung 74 endet an der der anzuschließenden Armatur zugewandten Seite in einem Absatz 75, der eine Auflagefläche für den Kopf 22 des Anschlußnippels 2 bildet, wobei dieser Anschlußnippel 2 wiederum mit seinem Schaft 21 im Endbereich in das Innere des Schlauchs 4 eingeschoben ist, vorzugsweise in den Schlauch 4 eingepreßt ist. Auf dem Kopf 22 des Nippels 2 kann wiederum eine ringförmige Dichtung 1 aufliegen zur 0 wasserdichten Abdichtung gegenüber der anzuschraubenden Armatur. Der Gewindebereich 71 des Innengewindes der Überwurfmutter 70 endet an dem Absatz 75. Diesem Absatz 75 gegenüberliegend endet die ringförmige Verdickung 74 der Überwurfmutter 70 wie man sieht ein Stück vor dem hinteren Ende der Überwurfmutter, so daß diese in ihrem hinteren Endbereich einen kürzeren ringförmigen Abschnitt 82 mit geringerer Wandstärke aufweist, der aber nicht unbedingt vorhanden sein muß. Man sieht aus der Darstellung gemäß Fig.

6, daß die ringförmige Verdickung 74 im Prinzip die Funktion der zylindrischen Anschlußhülse 5 nach der Variante gemäß Fig. 1 erfüllt, wobei bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. der Unterschied besteht, daß aufgrund der in die Überwurfmutter 70 integrierten Anschlußhülse beim Anschrauben des Schlauchs 4 an die Armatur (nicht dargestellt) der Schlauch 4 mitgedreht werden muß.

Eine weitere ähnliche Variante der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 7 näher beschrieben. Hier ist wie man sieht die Überwurfmutter 70 in ihrem äußeren Bereich ähnlich ausgebildet wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6. Die Überwurfmutter 70 hat wiederum die ringförmige Verdickung 74, die die Funktion der Anschlußhülse gemäß den eingangs beschriebenen Ausführungsbeispielen übernimmt.

Zusätzlich weist die Überwurfmutter 70 jedoch einen radial sich nach innen erstreckenden ringförmigen Bereich 76 auf, der sich im Prinzip unmittelbar an den Gewindebereich 71 anschließt und der rechtwinklig zu der ringförmigen Verdickung 74 radial nach innen hin verläuft. Der stirnseitige Endbereich 41 des Schlauchs 4 kann hier bei in die Überwurfmutter 70 eingeschobenem Schlauch rückseitig an diesem ringförmigen Bereich 76 anliegen, so daß die Ausführungsvariante gemäß Fig. 7 der Variante gemäß Fig. 5 beziehungsweise Fig. 4 gleicht, mit der Maßgabe, daß bei Fig. 7 die Anschlußhülse nicht separat ist, sondern Teil der Überwurfmutter 70. Die Überwurfmutter 70 gemäß Fig. 7 kann außerdem einen axialen inneren ringförmigen Hülsenbereich haben, der mit dem sich radial erstreckenden ringförmigen Bereich 76 an dessen radial innerem Ende verbunden ist und der sich im Endbereich des Schlauchs 4 ein Stück in diesen hinein erstreckt, wenn der Schlauch in die Überwurfmutter eingeschoben ist. Bei dieser Variante wird der Schlauch 4 also von der Überwurfmutter 70 sowohl außen als auch stirnseitig als auch innen eingefaßt. Der hintere Bereich mit verringerter Wandstärke ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 bei der Überwurfmutter 70 ebenfalls vorhanden. Da der innere ringförmige Hülsenbereich 77 in den Schlauch

eingeschoben ist, kann der Anschlußnippel bei der Variante gemäß Fig. 7 entfallen.

Nachfolgend wird ein weiteres Ausführungsbeispiel der " Erfindung unter Bezugnahme auf Fig. 8 näher beschrieben. Bei dieser Variante besteht ein Unterschied zunächst darin, daß der Schlauch aus einem Metallschlauch 13 besteht, in den koaxial ein Kunststoffschlauch 12 eingeschoben ist, so daß sich ein Verbundschlauch ergibt. Derartige kombinierte Metall/Kunststoffschläuche werden zum Beispiel als Brauseschläuche verwendet. Die Erfindung ist auch bei dieser Schlauchform anwendbar. In diesem Fall ist zunächst ein Anschlußnippel 2 vorhanden, der endseitig in den Kunststoffschlauch 12 eingepreßt ist. Der Anschlußnippel 2 hat wiederum einen Kopf 22 und einen Schaft 21, der in den Kunststoffschlauch 12 endseitig eingepreßt ist und so die Verbindung mit diesem herstellt. Die Verbindung zwischen dem Kunststoffschlauch 12 und dem Metallschlauch 13 wird vorzugsweise über eine Preßhülse 201 oder Schraubhülse hergestellt, was an sich bekannt ist. Diese Hülse 201 hat an ihrem der Armatur zugewandten Ende, einen radialen Kragen 202, der unterseitig an dem Kopf 22 des Anschlußnippels 2 anliegt. Unterhalb dieses Kragens und somit den Metallschlauch 13 außen ringförmig umgebend liegt nun die zylindrische

°5 Anschlußhülse 5, die also hier ähnlich ausgebildet ist wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1. Der Unterschied besteht bei Fig. 8 darin, daß es sich um einen kombinierten Kunststoff/Metallschlauch 12, 13 handelt. Für das Anschrauben an die Armatur wird dann wiederum eine Überwurfmutter 7 0 verwendet, die ähnlich ausgebildet ist wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und einen Abschnitt 72 mit verringerter Wandstärke aufweist, unterhalb dessen der Absatz 73 gebildet ist, auf dem dann wieder der hintere Endbereich der Anschlußhülse 5 sein Widerlager findet.

Eine weitere Variante der Erfindung, die ebenfalls für einen kombinierten Kunststoff/Metallschlauch vorgesehen ist, ist in Fig. 9 dargestellt. Diese Ausführungsform unterscheidet sich

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&ngr;&ogr;&eegr; der vorbeschriebenen Variante dadurch, daß eine Anschlußhülse 5, die wiederum zylindrisch und ringförmig ist, direkt an das Ende des Metallschlauchs 13 angespritzt ist. Dieses Anspritzen ist bei der Fertigung der Anschlußvorrichtung ohne weiteres möglich. Es ergibt sich hier eine gute Verbindung zwischen dem Kunststoff der Anschlußhülse und dem Metallschlauch 13 auch dadurch, daß letzterer außen ein rechteckiges Profil aufweist, so daß sich eine Verzahnung ergibt. Im übrigen wird auch hier ein Anschlußnippel 2 verwendet, der in den Kunststoffschlauch eingepreßt ist mit seinem Schaft 21. Außerdem wird eine Überwurfmutter 7 eingesetzt, ähnlich wie bei dem in Fig. 1 beschriebenen Ausführungsbeispiel, wobei die außen über die äußeren Abmessungen des Metallschlauchs 13 überstehende ringförmige Anschlußhülse 50 wiederum auf dem Absatz 73 der Überwurfmutter 7 als Widerlager aufliegt.

Eine weitere Variante der Erfindung, die ebenfalls für einen kombinierten Kunststoff/Metallschlauch vorgesehen ist, ist in Fig. 9a dargestellt. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der vorbeschriebenen Variante dadurch, daß die Anschlußhülse 110 hier zusätzlich einen sich in Richtung des Schlauchs axial erstreckenden und in das Schlauchinnere hinein sich erstreckenden Innenhülsenabschnitt 103 aufweist,

^5 ähnlich wie die Anschlußhülse 100 in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5. Auch bei der Variante nach Fig. 9a ist die Anschlußhülse 110 an den kombinierten Kunststoff/Metallschlauch sowohl innen als auch außen angespritzt.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 10 eine weitere alternative Variante einer erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung näher beschrieben. In diesem Fall ist vorgesehen, daß die ringförmige Anschlußhülse 5 außen über 5 ein ringförmiges Rastelement, zum Beispiel eine ringförmige Wulst 59 verfügt. Die Überwurfmutter 7 hat entsprechend eine diesem Rastelement zugeordnete Rastnut 79 an entsprechender Stelle, in die die Rastwulst 59 hineinpaßt. Dadurch ist eine

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drehbare Vormontage zwischen der ringförmigen Anschlußhülse 5 und der Überwurfmutter 7 möglich, die die weitere Handhabung der gesamten Anschlußvorrichtung für den Schlauch erleichtert.

Claims (6)

1. Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur umfassend ein mit dem Endbereich des Schlauchs verbindbares Anschlusselement und eine zum Anschrauben an die Armatur vorgesehene Überwurfmutter, bei der das Anschlusselement eine Anschlusshülse (5, 10, 11) umfaßt, die den Endbereich des Schlauchs (4) umgreift und die Überwurfmutter (7) unterhalb ihres Gewindebereichs (71) einen Abschnitt (72) mit verringerter Wandstärke und unterhalb dessen einen Absatz (73) aufweist, der als Widerlager für den hinteren Endbereich der Anschlusshülse (5, 10, 11) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (5) ein separater zylindrischer Ring aus Kunststoff ist, der den Schlauch (4) umgreift, und dass die Überwurfmutter (7) außen etwas konisch ausgebildet ist.

2. Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (5) auf den Endbereich des Schlauchs aufgepresst oder aufgeklebt ist.

3. Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass neben der ringförmigen Anschlusshülse (5, 8) die Vorrichtung einen separaten Anschlussnippel (2) umfasst mit einem innen in den Endbereich des Schlauchs (4) eingepressten Schaft (21) und einem Kopf (22), der flanschartig ausgebildet ist und außen mit der Anschlusshülse (5) bündig abschließt.

4. Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (5, 8) den Endbereich eines reinen Kunststoffschlauchs (4) oder eines kombinierten Metallschlauchs mit Kunststoffinnenschlauch außen ringförmig umgibt.

5. Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (5, 8) den Endbereich eines Metallschlauchs (13) ringförmig umgibt, wobei in diesen Metallschlauch (13) koaxial ein Kunststoffschlauch (12) eingeschoben ist und in diesen als Innenschlauch dienenden Kunststoffschlauch (12) der Anschlussnippel (2) eingesteckt ist.

6. Vorrichtung für den Anschluss eines Schlauchs an eine sanitäre Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (5) außen ein ringförmiges Rastelement, vorzugsweise eine Wulst (59) aufweist und die Überwurfmutter (7) innen eine diesem Rastelement zugeordnete Rastnut (79) aufweist, so dass eine drehbare Vormontage von Anschlusshülse (5) und Überwurfmutter (7) möglich ist.