DE20112653U1

DE20112653U1 - Korkenzieher

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Publication number: DE20112653U1
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Description

"zur Eintragung vorgesehene Unterlagen"

PRÜFER & PARTNER GbR ■ PATENTANWÄLTE · EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

MB 347-15684.3 FE/cb

Kwok Kuen So, Hong Kong

Korkenzieher

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Korkenzieher.

Hintergrund der Erfindung

Es sind Korkenzieher bekannt, die ein Paar Handgriffe und eine zentrale spiralförmige Schraube besitzen. Bei einer typischen Konstruktion ist ein Handgriff relativ zu dem anderen Handgriff zum Öffnen verschwenkbar, um den Hals einer Weinflasche zwischen diesen aufzunehmen und anschließend einzuschließen, um den Flaschenhals zu ergreifen, bevor die Schraube betätigt werden kann. Der schwenkbare Handgriff kann mittels eines integrierten Gelenkes (aus Plastik) durch einen Schnappbefestigungsvorgang verbunden sein, was praktisch, aber in der Praxis nicht ausreichend stabil ist. Obwohl ein Metallniet oder eine Schraube für die notwendige Festigkeit sorgt, ist dessen Verwendung arbeitsintensiv und erfordert eine Endbearbeitung, um sie unsichtbar zu machen.

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Die Erfindung bemüht sich, solche Probleme durch Schaffen eines modifizierten Korkenziehers dieser Art zu lindern oder wenigstens abzuschwächen.

Erfindungsgemäß ist ein Korkenzieher vorgesehen, der einen Körper aufweist, der durch ein Paar Handgriffe, bestehend aus. einem ersten feststehenden und einem zweiten schwenkbaren langgestreckten Handgriff, ausgebildet wird, von denen jeweils die oberen Enden miteinander verbunden sind, um den Hals einer Weinflasche zu greifen,.. eine spiralförmige mittige Schraube zur Verwendung zwischen den Handgriffen, um einen Korken aus der Flasche zu entfernen, und einen Drehknopf, der auf der Oberseite des Körpers vorgesehen ist, um die Schraube zu drehen, wenn die Schraube zwischen den Handgriffen benutzt wird, wobei der Knopf mit der Schraube in einer koaxialen Art und Weise verbunden ist. Der erste Handgriff besitzt ein hohles oberes Ende, das sich seitlich von einer Seite des Körpers zu einer gegenüberliegenden Seite des Körpers erstreckt, um eine nach unten geöffnete Aushöhlung einstückig damit auszubilden, wobei der Drehknopf auf dem oberen Ende verbleiben kann. Der zweite Handgriff ist an seinem oberen Ende schwenkbar mit dem ersten Handgriff mittels einer Verbindung verbunden, die von unterhalb in die Aushöhlung eingesetzt ist. Die Verbindung enthält einen Gelenkzapfen, der sich durch die Verbindung und das obere Ende des zweiten Handgriffs für eine Verbindung hindurch erstreckt und von einer Umfangswand der Aushöhlung, die sich um die Verbindung herum erstreckt, in der Verwendungsposition eingeschlossen ist. Die Verbindung wird in der Aushöhlung durch ein Befestigungsmittel, das auf die inneren einander gegenüberliegenden Oberflächen zwischen der Verbindung und der Aushöhlung aufgebracht wird, befestigt.

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FE/dw

Die Verbindung hat vorzugsweise einen Körper mit einer äußeren Gestalt, die mit der Gestalt der Aushöhlung übereinstimmt, um darin eingepasst zu werden.

Der Verbindungskörper füllt vorzugsweise im Wesentlichen den gesamten Innenraum der Aushöhlung aus..

Es ist vorteilhaft, wenn der Verbindungskörper und die Aushöhlung einen ovalen Querschnitt haben.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Verbindung oder ein Körper der Verbindung auf einer Seite mit einem Spalt ausgebildet, um das obere Ende des zweiten Handgriffes aufzunehmen, und der Zapfen erstreckt sich über den Spalt durch das obere Ende, um eine Verbindung herzustellen.

Es ist noch vorteilhafter, wenn der Verbindungskörper mit einem Paar ausgerichteter Durchgangslöcher an gegenüberliegenden Seiten des Spaltes ausgebildet ist, und wenn das obere Ende des zweiten Handgriffs mit einem Loch ausgebildet ist, das an dem Paar Löcher ausgerichtet ist, damit sich der Zapfen hindurch erstrecken kann.

Es wird bevorzugt, daß das obere Ende des ersten Handgriffs durch eine oben liegende horizontale Wand abgeschlossen ist, die ein Loch hat, und die Verbindung hat eine aufrecht stehende rohrförmige Welle besitzt, die sich durch das Loch nach außen erstreckt, wobei sich die Schraube durch die Welle nach unten in den Korkenzieherkörper erstreckt.

Noch vorteilhafter ist es des weiteren, dass die Verbindung in der Aushöhlung durch Ultraschallschweißen befestigt wird, das

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an der Schnittstelle zwischen einer Oberseite der Verbindung und einer Unterseite der Wand ausgeführt wird.

Die Erfindung wird nun lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detaillierter beschrieben, wobei:

Fig. 1 eine seitliche Perspektivansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Korkenziehers ist, wobei der Korkenzieher einen Körper hat, der aus einem Paar stationärer und schwenkbarer Handgriffe ausgebildet ist, und einen Drehknopf, der eine zentrale spiralförmige Schraube lagert;

Fig. 2 eine seitliche Perspektivansicht ist, die Fig. 1 entspricht, die zeigt, wie der Drehknopf bezüglich des Körpers angehoben ist;

Fig. 3 eine seitliche Perspektivansicht ist, die den schwenkbaren Handgriff aus Fig. 1 und eine Verbindung zur Verbindung dieses Handgriffs mit dem anderen Handgriff zeigt;

Fig. 4 eine seitliche Perspektivansicht ist, die Fig. 3 entspricht, die zeigt, wie die Verbindung den schwenkbaren Handgriff mit dem stationären Handgriffen verbindet.

Fig. 5 eine seitliche Querschnittansicht des vorgenannten Korkenziehers ist;

Fig. 6 eine seitliche Querschnittansicht des stationären Handgriffs und der Verbindung a&mgr;s Fig. 5 ist, entlang der Linie VI-VI;

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Fig. 7 eine teilweise ausgeschnittene perspektivische Ansicht eines oberen Teils des stationären Handgriffs und der Verbindung aus Fig. 6 ist.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ist ein Korkenzieher 100 gezeigt, der die Erfindung verkörpert, wobei der Korkenzieher 100 einen aufrechten Körper 10 aus Plastik hat, der durch ein Paar Handgriffe, bestehend aus einem stationären und einem schwenkbaren langgestreckten Handgriff 2 0 und 30, ausgebildet ist, und einen trennbaren Drehknopf 40 aus Plastik hat, der an der Oberseite des Körpers 10 vorgesehen ist und eine .sich koaxial erstreckende zentrale spiralförmige Schraube 50 aus Metall lagert. Der stationäre Handgriff 20 hat ein oberes Ende 22, an dem ein oberes Ende 32 des anderen Handgriffs 30 mittels einer inneren Verbindung 60 schwenkbar verbunden ist. Die zwei Handgriffe 20 und 30 erstrecken sich Seite an Seite und bilden zusammen eine offenbare rohrförmige Struktur, um den Hals einer Weinflasche zu greifen.

Das obere Ende 22 des stationären Handgriffs 20 ist hohl und erstreckt sich seitlich über die gegenüberliegende Seite, um eine Aushöhlung 24 einstückig auszubilden, die sich nach unten in einer im Allgemeinen flachen und im Allgemeinen kegelstumpf förmigen Gestalt erstreckt, auch wenn sie einen ovalen Querschnitt hat. Das Handgriffende 22 wird von einer oben liegenden horizontalen Wand 26 verschlossen, die mit einem mittigen kreisförmigen Loch 28 versehen ist. Die Verbindung 60 hat einen Körper 62 mit einer äußeren Gestalt, die mit der Gestalt der Aushöhlung 24 übereinstimmt, um darin eingepasst zu werden und im Wesentlichen den gesamten Innenraum davon einzunehmen, und sie enthält eine integrierte aufrechtstehende rohrförmige mittige Welle 64, die sich durch das Loch 28 nach außen erstreckt. Ein Paar Spalte 66 und 69 ist in Längsrichtung auf

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gegenüberliegenden Seiten des Körpers 62 ausgebildet, wobei der erste Spalt 66 verhältnismäßig weiter als der zweite Spalt 69 ist. Gegenüberliegende Seiten des ersten Spalts 66 sind mit einem Paar ausgerichteter Löcher 67 ausgebildet, die sich zusammen quer durch den Körper 62 erstrecken.

Das obere Ende 32 des schwenkbaren Handgriffes 30 endet in einer oben liegenden Nase 3 6 zum Einsetzen in den Spalt 66 der Verbindung 60 zur Herstellung einer Verbindung, wobei die Nase 36 ein sich quer erstreckendes Loch 38 besitzt. Der Handgriff 30 ist mittels eines metallenen Gelenkzapfens 68 mit der Verbindung 60 verbunden, der sich durch das Loch 3 8 der Nase 3 6 und die Löcher 67 des Verbindungskörpers 62, die aneinander ausgerichtet sind, erstreckt (Fig. 3). Der Verbindungskörper 62 wird nachfolgend von unten in die Aushöhlung 24 des stationären Handgriffes 20 eingesetzt (Fig. 4) und anschließend durch Ultraschallschweißen darin befestigt, das an der Schnittstelle (X in Fig. 6) zwischen der Oberseite des Körpers 62, wo dünne Schweißrippen 63 vorgeformt sind, und der Unterseite der Wand 26 angewandt wird.

Der Zapfen 68 ist ausreichend lang, so dass er ohne weiteres in der Verwendungsposition in den Löchern 3 8 und 67 an gegenüberliegenden Enden von der Umfangswand der Aushöhlung 24 begrenzt wird, die sich eng um den Verbindungskörper 60 erstreckt und die Sicht des Körpers 62, der Löcher 67 und des Zapfens 68 verdeckt.

Die spiralförmige Schraube 50 erstreckt sich durch die Welle 64 der Verbindung 6 0 nach unten in den Körper 10 zur Verwendung zwischen den Handgriffen 20 und 30. Der Drehknopf 40 ist mit einer nach unten geöffneten mittigen Ausnehmung 42 ausgebildet, die die Schraube 50 umgibt, um die Welle 64 unterzu-

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bringen, so dass der Knopf 40 nach unten abgesenkt werden kann, um auf der oben liegenden Wand 26 des stationären Handgriffs 20 zu verbleiben.

Auf der inneren Oberfläche eines jeden Handgriffs 2 0/3 0 sind eine vertikale Rippe 20A/30A, die sich von dem oberen Ende 22/32 erstreckt, und ein horizontaler Flansch 20B/30B, der gerade unter der Rippe 20A/30A ausgebildet ist, einstückig ausgebildet. Die Flansche 2OB und 3OB bilden zusammen einen ringförmigen Anschlag, um mit dem Rand des Flaschenmundes in Eingriff zu gelangen, so dass die Schraube 50 in Folge einer Drehung mittels des Knopfes 40 einen Korken aus der Flasche entfernen kann. Die Rippen 2OA und 3OA sind an gegenüberliegenden Seiten vorgesehen, um den Korken beim Betrieb entgegen der Drehung der Schraube 50 zu halten.

Der schwenkbare Handgriff 3 0 ist um einen begrenzten Winkel von annähernd 20° bis 30° offenbar. Es ist beabsichtigt, dass der andere Handgriff 20 auch in einer ähnlichen Art und Weise schwenkbar hergestellt wird, wobei in diesem Fall das Teil 22 (das die Aushöhlung 24 vorsieht) ein separates Teil zur Aufnahme einer Verbindung wird (wie die Verbindung 60) , die gegenüberliegende Seiten hat, die an jeweiligen Handgriffen wie dem Handgriff 3 0 angelenkt sind. Die Verbindung 60 kann in der Aushöhlung 24 durch irgendein anderes geeignetes Mittel, wie durch Klebstoff, Schrauben oder Schnapphaken befestigt werden.

Die Erfindung wurde lediglich beispielhaft angegeben und es können verschiedene andere Abwandlungen davon und/oder Alternativen zu dem beschriebenen Ausführungsbeispiel von Fachleuten durchgeführt werden, ohne den Schutz der Erfindung zu Verlassen, wie in den dazugehörigen Ansprüchen spezifiziert ist.

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Ein Korkenzieher 100 weist einen Körper 10 auf, der durch erste und zweite langgestreckte Handgriffe 20,30 ausgebildet wird, die zum Ergreifen des Halses einer Weinflasche miteinander verbunden sind, eine zentrale spiralförmige Schraube 50 zur Verwendung zwischen den Handgriffen 20,30, um einen Korken aus der Flasche zu entfernen, und einen Drehknopf 40, der auf der Oberseite des Körpers 10 vorgesehen ist und die Schraube 50 für den Betrieb koaxial lagert. Der erste Handgriff 20 ist an seinem oberen Ende 22 mit einer nach unten geöffneten Aushöhlung 24 versehen. Der zweite Handgriff 3 0 ist an seinem oberen Ende 32 mittels einer Verbindung 60, die.von unten in die Aushöhlung 24 eingesetzt ist, schwenkbar mit dem ersten Handgriff 2 0 verbunden. Die Verbindung 60 enthält einen Gelenkzapfen 68, der sich durch die Verbindung 60 und das obere Ende 32 des zweiten Handgriffs 30 erstreckt, um eine Verbindung herzustellen. Der Zapfen 68 wird in seiner Verwendungsstelle von einer Umfangswand der Aushöhlung 24, die sich um die Verbindung 60 herum erstreckt, begrenzt.

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Claims

1. Korkenzieher (100), der einen Körper aufweist, der durch ein Paar Handgriffe, bestehend aus einem ersten feststehenden und einem zweiten schwenkbaren langgestreckten Handgriff (20,30), ausgebildet wird, von denen jeweils die oberen Enden (22, 32) miteinander verbunden sind, um den Hals einer Weinflasche zu greifen, eine spiralförmige mittige Schraube (50) zur Verwendung zwischen den Handgriffen, um einen Korken aus der Flasche zu entfernen, und einen Drehknopf (40), der auf der Oberseite des Körpers vorgesehen ist, um die Schraube (50) zu drehen, wenn die Schraube zwischen den Handgriffen benutzt wird, wobei der Knopf mit der Schraube in einer koaxialen Art und Weise verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Handgriff (20) ein hohles oberes Ende besitzt, das sich seitlich von einer Seite des Körpers zu einer gegenüberliegenden Seite des Körpers erstreckt, um eine nach unten geöffnete Aushöhlung einstückig damit auszubilden, wobei der Drehknopf auf dem oberen Ende (22) verbleiben kann, und daß der zweite Handgriff (30) an seinem oberen Ende schwenkbar mit dem ersten Handgriff (20) mittels einer Verbindung (60) verbunden ist, die von unterhalb in die Aushöhlung (24) eingesetzt ist, wobei die Verbindung (60) einen Gelenkzapfen (68) enthält, der sich durch die Verbindung (60) und das obere Ende des zweiten Handgriffs (30) für eine Verbindung hindurch erstreckt und von einer Umfangswand der Aushöhlung, die sich um die Verbindung herum erstreckt, in der Verwendungsposition eingeschlossen ist, wobei die Verbindung in der Aushöhlung durch ein Befestigungsmittel, das auf die inneren einander gegenüberliegenden Oberflächen zwischen der Verbindung und der Aushöhlung aufgebracht wird, befestigt wird.

2. Korkenzieher gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (60) einen Körper (62) mit einer äußeren Gestalt hat, die mit der Gestalt der Aushöhlung (24) übereinstimmt, um darin eingepasst zu werden.

3. Korkenzieher gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (62) im Wesentlichen den gesamten Innenraum der Aushöhlungen (24) belegt.

4. Korkenzieher gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (62) und die Aushöhlung (24) einen ovalen Querschnitt haben.

5. Korkenzieher gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (60) oder ein Körper (62) der Verbindung auf einer Seite mit einem Spalt (66) ausgebildet ist, um das obere Ende (32) des zweiten Handgriffs (30) aufzunehmen, und daß sich der Zapfen (68) quer über den Spalt (66) durch das obere Ende für die Herstellung einer Verbindung erstreckt.

6. Korkenzieher gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper mit einem Paar aneinander ausgerichteter Durchgangslöcher (67) an gegenüberliegenden Seiten des Spaltes ausgebildet ist, und daß das obere Ende (32) des zweiten Handgriffs (30) mit einem Loch (38) ausgebildet ist, das an dem Paar Löcher (67) ausgerichtet ist, damit sich der Zapfen (68) hindurch erstreckt.

7. Korkenzieher gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet daß das obere Ende (22) des ersten Handgriffs (20) durch eine ganz oben liegende horizontale Wand (26) verschlossen ist, die ein Loch (28) besitzt, und daß die Verbindung (60) eine aufrecht stehende rohrförmige Welle (64) besitzt, die sich durch das Loch nach außen erstreckt, wobei sich die Schraube (50) durch die Welle (64) nach unten in den Korkenzieherkörper erstreckt.

8. Korkenzieher gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (60) in der Aushöhlung (24) durch Ultraschallschweißen befestigt ist, das an der Schnittstelle zwischen einer Oberseite der Verbindung (60) und einer Unterseite der Wand ausgeführt wird.

9. Korkenzieher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmitel eine Ultraschallschweißverbindung aufweist.

10. Korkenzieher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel einen Klebstoff aufweist.